Österreich verklagt Deutschland wegen der Autobahnmaut für PKW - sind die denn jeck ?

[Andregee]

Steuern werden anhand bestimmter Kriterien erhoben, sonst redet man wohl eher von der Kopfpauschale. Die Abwrackprämie war nicht auf Kleinwagen beschränkt und ist längst Geschichte daher hat das ganze Null Bezug zu der Sachlage und wenn Steuern anhand des Hubraumes und der Co2 Emission erhoben werden, werden durch naturgemäß kleinere Fahrzeuge geringer eingestuft werden, hat das was bitte mit Subventionen zu tun? Mindestlöhner werden im Gegensatz zu Aufstockern auch nicht subventioniert sondern tragen lediglich eine geringere Steuerlast als Spitzenverdiener
Das Vielfacher mehrfach Über Mineralöl Öko und Mehrwertsteuer sehr wohl für Ihr vermehrtes Fahraufkommen zur Kasse gebeten werden konträr zu deiner Aussage, hättest eigentlich selbst du berücksichtigen müssen, aber passt halt nicht zu deiner generellen Kontrathese

 

[Mustis]

Doch hatte ich erwähnt, halt nur nicht direkt in diesem Beitrag, weil es keinerlei Bezug zu dem Thema hat, dass die KFZ Steuer an einem Fahrleistungsunabhängigen Kriterium erhoben wird, was einer Subventionierung gleich kommt, weil die gefahrenen Kilometer keinen Einfluss auf die Höhe der Steuer haben und somit ein kleinhubiger Wagen gegenüber einem großhubigen bevorzugt wird was die Betriebskosten bei gleicher Fahrleistung angeht. Zudem wurde die Kfz genauso aufgebaut, damit die Menschen bevorzugt auf aufgeladene, kleinere Motoren umschwenken und genau sowas nennt sich Subventionierung. Das willst du aber bewusst nicht begreifen und damit ist das Thema für mich mit dir durch.

Die Abwrackprämie war nicht direkt limitiert, da hast du recht. Aber bei 2500€ euro mussten die zu verschrottenden Autos schon sehr sehr alt gewesen sein wenn es keine Kleinwagen waren (ein 5er ist jedenfalls auch mit 9 Jahren deutlich mehr wert als 2500€..), um nicht noch höheren Restwert zu haben und wer so alte Autos fährt, hatte mit Sicherheit nicht das Geld, sich dann einen Neuwagen der gleichen Klasse zu kaufen. Durch Aufbau und Vorgaben der Abwrackprämie war sie defacto auf Kleinwagen beschränkt. Aber klar, weil explizit kein Limit genannt wurde, war es keine Subventionierung primär von Kleinwagen und die Leute haben sich massenhaft 5er BMW, EKlasse etc.pp gekauft. Schon recht...

 

[Andregee]

Nur weil man deine selbst konstruierten Thesen nicht übernimmt, solltest du nicht supranasale Oligosynapsie unterstellen. Zur Abwrackprämie habe ich alles wesentliche genannt, alles was du tust, ist zu mutmaßen und unterstellen. Es sind genug Kompakt und Mittelklassefahrzeuge gegen klassenidentische getauscht worden. Aber klar, auf deiner Argumentationsbasis muss man die Oberklasse heranziehen da die ins Konzept der Eingrenzung passt. Und selbst wenn die Abwrackprämie damals explizit auf Kleinwagen beschränkt gewesen wäre, Spielt im aktuell von mir erwähnten Bezug moderner Kleinwagen mit aktueller Schadstoffnorm keine Rolle mehr, da diese eben nicht subventioniert werden. Vielmehr landen die damals angeschafften Autos zeitnah wieder beim Verwerter

 

[Mustis]

ach kompakte sind inzwischen nicht mehr den Kleinwagen zuzuordnen und 5er und Eklasse sind Oberklasse? Was sind dann 6er oder 7er? S KLasse und Co? Also BMW deklariet den 5er als obere Mittelklasse. Mercedes die Eklasse ebenso. Aber ich konstruiere meine Thesen, allet klar.

Ich gehe ja noch konform, dass es einige kompakte dabei gegeben hat. Aber schon der Anteil an Mittelklassewagen wie Lexus IS, Jaguar XE, Cadillac ATS, A4, Suberb, C-Klasse etc, die preislich alle im Schnitt die 35.000k reißen dürfte sehr gering sein. Zumindest wüsste ich jetzt nicht, dass ich bei 35.000 nun genau den Zeitpunkt abpassen, weil ich da 2500€ bekomme und vorher ein Fahrzeug gefahren haben muss, was mindestens 9 Jahre auf dem Buckel hat. Das passt einfach nicht zusammen. Bei 35.000 und mehr die mir zur Verfügung stehen habe ich sicherlich vorab kein min 9 Jahre altes Auto mit einem geringeren Restwert als 2500€. Selbst ein 9 Jahre alter 1er ist deutlich mehr wert. Auch mit einem Golf kommt man da nicht hin. Das Altfahrzeug muss zwangsweise wesentlich älter sein oder deutlich kleiner. Und so jemand hat dann auf einmal 30.000-35.000€ und drüber an Budget?

 

[Andregee]

Ja genau so war es. Ich kenn einige, die ihren Audi A4 oder 3er BMW aus den späten Neunzigern ausgemustert haben, das waren Kilometerfresser und die Abgabe für 2500 Euro ohne Animositäten hat einige veranlasst die Kisten anzustoßen. Es war damals sogar Thema in den Medien das Fahrzeuge beim Verwerter landeten, bei denen es eigentlich keinen Sinn ergab. Was die Klassen betrifft, zählen , zu den Kleinwagen Polo und Co, Kompakt gilt für Golf usw, Mittelklasse für 3er BMW, A4 und C klasse, darüber gibt's dann die obere Mittelklasse, gefolgt von der Oberklassewobei. Ein Golf, damals häufig getauscht, gehört im heutigen Umfeld sicher nicht zu den Kleinwagen Übrigens tun sich abseits deutscher Premiummarken auch deutlich günstigere Möglichkeiten auf, es waren also keine 35000 Euro nötig um oberhalb der Kleinwagen einzusteigen. Letztendlich ist es auch egal, Fakt ist das die Aussage der Politik, das Die Einführung der Maut für niemanden in Deutschland eine Mehrbelastung bedeutet sicher nicht tragbar und die Faselei bezüglich Ausländer zur Kasse bitten nichts weiter als ein Vorwand um möglichen Widerstand in der Bevölkerung zu unterdrücken, genauso wie man Sozialkürzungen mit Verweis auf die Faulänzer durchdrückte, unter Ausblendung unschuldig geschädigter.

 

[Mustis]

Du weisst eigentlich schon, was du an sich für einen unsinn erzählst? Die Aussagen sind genau das Gegenteil von dem was du hier publizierst. Tatsache ist sogar, dass besonders schadstoffarme Autos sogar eine höhere Steuersenkung erfahren werden als die Maut, die sie zahlen müssen, die sich im übrigen wie die Steuer an den ccm der Motoren und ihrer Euro Norm berechnen. Eigentlich vermutest du nur, dass dem so nicht sein wird, aktuell ist aber Fakt, das dem sos ein wird wenn das Gericht der Klage Österreichs nicht recht gibt und wenn doch, dann wird man ohnehin sehen müssen was passiert. Dein ganzer Vorwurf ist also rein spekulativer Natur. Da diese Regelung in Abstimmung mit der Eu Kommission getroffen wurden, ist es gar nicht so sicher, dass Österreich Erfolg haben wird.

PS: Ah so! Weil du ein paar kennst und weil es einige Beispiele gibt, wo Fahrzeuge, die mehr wert waren als 2500 (Idioten gibt es immer wieder) verschrottet wurden, ist das natürlich die Regel. Selbstredend! Blöd nur das die Statistik da eine ganz andere Sprache gesprochen hat: http://www.wiwo.de/unternehmen/abwr...nde-bilanz-der-autoverschrottung/5707118.html oder auch https://de.wikipedia.org/wiki/Umweltprämie#Ver.C3.A4nderung_des_Fahrzeugbestandes Egal wo man sucht, überall die klar erkennbare Tatsache, das primär Kleinwagen gekauft wurden. Aber glasub du nur das was du von dir gibst.

PPS: Selbstredend habe ich auch eine Quelle für die Steuersenkung: http://www.steuerberater-berlin-schuermann.de/steuernews_mandanten/mai_2017/pkw_maut_beschlossen/

 

[linkser]

War das Thema jetzt hier die unsaegliche Abwackpraemie oder die Maut?


Es geht hier eigentlich um sehr kleine Betraege, darum ist die ganze Maut auch so brutal sinnlos in der derzeit geplante/festgelegten Form. Die CSU hat populistisch einen raushauen wollen und dann gemerkt, dass das ganze nicht so einfach ist rechtlich gesehen. Dazu will man sich ja um Gottes Wille nicht mit der dt. Autoindustrie oder den Autofahrern anlegen, also wird irgendwas zurecht gebastelt, damit am Ende alle Recht behalten. Nutzen hat die Maut damit zwar keinen mehr aber egal. Die paar Millionen Mehreinnahme durch auslaendische Autofahrer werden locker wieder kompensiert durch Verwaltungs und Kontrollkosten.

http://www.sueddeutsche.de/wirtscha...rlich-bis-zu-millionen-euro-verlust-1.3372736
http://www.n-tv.de/wirtschaft/Experten-sagen-Verlust-durch-Maut-voraus-article19756159.html

Ist zwar ein ADAC Gutachten, aber der Kernpunkt bleibt: Dadurch, dass Euro-6 Autos staerker entlastet werden als aeltere Autos, wird es mit der Zeit immer weniger Einnahmen durch die Maut der inlaendischen Autofahrer geben. Braucht es also entweder ne Mauterhoehung oder KFZ Steuer Erhoehung

 

[Schrammler]

ähm, bei welchem thema bist du gerade?

Bei der Autobahnprivatisierung, Ziel der PKW Maut in Deutschland ist es, künftigen Investoren sichere Einnahmequellen zu beschehren. Dass die Versicherungen sich dabei den Kuchen aufteilen werden, kann man seit letztem Jahr immer wieder in der Presse lesen.

 

[DjangOC]

Also wenn ich den Anfangspost so lese; Facepalm.

Sollen sämtliche EU Nationen denn nun auch so ne blöde Maut machen??? - Ist der Sinn eurer EU nicht, dass es einfacher wird?

Und das Argument so von wegen wers bezahlt, da kann so ziemlich jedes Land um die Schweiz herum den Latz halten. Unsere Regierung verschleudert Milliarden an Steuergelder um euren Brumis für umgerechnet lediglich 35 Euro/Jahr die Durchfahrt durch die besten Hochstrassen ganz Eurasiens zu bieten. Also wenn man dann so anfängt müssten wir für den ganzen EU Schwerverkehr in Zukunft eine Tagesvignette für 100 Euro/Tag lancieren. Und den ganzen DE Rasern welche sich nicht an eine einfache Regel, CH Autobahn = maxV <=120 km/h, welche schön fleissig mit Unfallbauen den Gotthard verstopfen eine allgemeine Schadensersatzforderung für den dadurch verursachten Stau aufdrücken?!?

Also bitte, die Italiener welche bei uns Arbeiten dürfen, zu einem doppelt so hohen Lohnniveau als in Italien schreien lauthals, eine allgemeine Erhöhung auf 100,-- sei für sie existenzbedrohend, obschon da jeder CH Bürger immernoch genau den gleichen Preis zu zahlen hätte, und ihr stellt euch vor, dass ihr für eure Autobahnen nun noch extra verlangen dürft, respektive die Italiener machens schon...

Die Schweiz als verkehrstechnische Drehachse mit Schlüsselfunktion, und als nicht EU Mitglied, ist hier wohl der eibzige Staat, welcher hier wohl die anderen zur Kasse bieten dürfte.

Meine Vorstellung der Vignettenpreise:
CH Privatpersonen 250 Stutz
EU Privatpersonen 500 Stutz
CH privater Lastverkehr 500 Stutz
EU privater Lastverkehr 1500 Stutz
CH Gewerblicher Lastverkehr 2500 Stutz
EU gewerblicher Lastverkehr 15000 Stutz

Dafür die Verkehrssteuer um 40% senken, und den Mostpreis um 20% der aktuellen Besteuerung weniger besteuern, so dass auch der Tanktourismus in die EU nicht mehr lohnt, und dieses Geld in der Schweiz bleibt. Einen Deckel zur maximalen Einnahme setzten, alles darüber geht subventionierend in den Gütertransport per Bahn, auch dort einen Deckel, und was übrig bleibt den Bahnnutzern durch Preiskompensationen zukommen lassen.

Ach und bevor ichs vergesse, Wohnmobile welche die gesetzliche Mindestgeschwindigkeit auf der Autobahn von 80 km/h nicht halten können riguros rausziehen, Betriebserlaubnis auf CH Strassen aberkennen. (Wie mir diese Ruckelzuttelwohnmobile auffen Sack gehen, welche sich den Bernadino mit 50 km/h hochzwengen, aber dann abwärts mit Tempo 140 die Bremsen zum Qualmen bringen.)

Auch diese LKWs aus Osteuropa, aber teilweise auch aus Deutschland, welche sich im Schneckentempo hochschleppen, und dann noch Brumirennen machen. Wenn LKW A nunmal nur 55 km/h fährt und LKW B 55, dann soll er halt hinter A her schleichen, statt auf der Überholspur 10 Minuten lang den Verkehr zu blockieren. - Doch auch der Zustand dieser Brumis ist erschreckend, und man muss Angst haben, wenn die hinter einem sind, wenn sie dann bergabwerts ohne bremsen in die Kurven gehen - wohl um Sprit zu sparen - und dabei auch auf die Gegenfahrbahn geraten...

 

[Unyu]

LKW sollten generell von der Maut ausgenommen sein. Die Rechnung darf gerne die deutsche Regierung zahlen, die den Ausbau der deutschen Rheintalstrecke nicht in den Griff bekommt. Ob Absichtlich oder durch ungewollte Unfähigkeit sei mal egal.

Die 40 Franken in der Schweiz sind wirklich ein grandioses Angebot, ganz besonders in Berücksichtigung des übrigen Preisniveaus. In dem Sinne schliesse ich mich an:

CH: 40 Franken, keine Änderung!*
EU: 500 Franken
DE Regierung: 5000 Franken

*Höhere Preise sind grundsätzlich nicht nötig, dank vernünftiger Verkehrsplanung. Nur im Sinne der Gleichberechtigung nötig. Insbesonder darum, das endlich mal nach Jahrzehnten Planerei die völlig einfach flache Rheintalbahn ausgebaut wird.

____________

So nebenbei lieber Österreich Hater: Schon mal eine Karte zur Hand genommen und geschaut wie man Österreich am schnellsten von Ost nach West durchquert?

 

[hallo7]

Mit dem Flugzeug natürlich

LKWs sind von der Maut nicht ausgenommen soweit ich weiß und das ist auch ein Kritikpunkt in der Klage von Österreich, weil deutsche Frächter wohl bevorzugt werden würden. Hab aber gerade nicht die Details im Kopf.

 

[Andregee]

PS: Ah so! Weil du ein paar kennst und weil es einige Beispiele gibt, wo Fahrzeuge, die mehr wert waren als 2500 (Idioten gibt es immer wieder) verschrottet wurden, ist das natürlich die Regel. Selbstredend! Blöd nur das die Statistik da eine ganz andere Sprache gesprochen hat: http://www.wiwo.de/unternehmen/abwr...nde-bilanz-der-autoverschrottung/5707118.html oder auch https://de.wikipedia.org/wiki/Umweltprämie#Ver.C3.A4nderung_des_Fahrzeugbestandes Egal wo man sucht, überall die klar erkennbare Tatsache, das primär Kleinwagen gekauft wurden. Aber glasub du nur das was du von dir gibst.
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Du hast bezüglich Kleinwagenkauf eine generelle Subventionierung unterstellt, das ist und bleibt Blödsinn egal wie du dich windest. Was interessiert unter aktuellen Gesichtspunkten eine einmalige zeitlich befristete Maßnahme die bald eine Dekade in der Vergangenheit liegt und rein vom Regulativ nie auf Kategorien beschränkt war.

 

[Mustis]

Nein habe ich nicht gesagt, das es eine generelle subventionierung war. Ich sagte de facto. Und nun liest du sprachkünstler nochmal die bedeutung davon nach.

 

[de la Cruz]

LKWs sind von der Maut nicht ausgenommen soweit ich weiß .....

Weißt Du nicht ..... !

LKW sind von der Maut ausgenommen, das sagt ja der Name schon, denn wir reden hier schließlich von der PKW-Maut ! LKW zahlen vielmehr bereits eine Straßenbenutzungsgebühr für Deutsche Autobahnen und Schnellstraßen, die entfernungsbezogen erhoben wird !

Für LKW zwischen 3,5 to und 7,5 to müsste allerdings noch eine Lösung gefunden werden; weil die von der Straßenbenutzungsgebühr ausgenommen sind, dürften sie wohl von der Maut nicht ausgenommen sein oder eine spezielle Maut für diese Fahrzeugklasse entrichten müssen.

 

[Mustis]

https://de.wikipedia.org/wiki/Lkw-Maut_in_Österreich

so sind sie das? Interessant...

 

[Unyu]

Für LKW zwischen 3,5 to und 7,5 to müsste allerdings noch eine Lösung gefunden werden; weil die von der Straßenbenutzungsgebühr ausgenommen sind, dürften sie wohl von der Maut nicht ausgenommen sein oder eine spezielle Maut für diese Fahrzeugklasse entrichten müssen.

Finde ich auch sinnvoll, das Ganze so kompliziert wie möglich zu halten.

 

[hallo7]

Die Klage ziele gegen Teile von zwei deutschen Gesetzen ab, die die neue Straßengebühr organisieren. Es geht um Teile des Infrastrukturabgabegesetzes und des zweiten Verkehrssteueränderungsgesetzes, durch die nicht nur Privatfahrer, sondern auch ausländische Transporteure benachteiligt würden. - derstandard.at/2000065864373/Oesterreich-klagt-vor-EuGH-gegen-deutsche-Pkw-Maut

Ok, Transporteure beinhaltet wohl nicht unbedingt LKWs - vor allem wenn der bis 7.5t Bereich bis jetzt ausgenommen war, könnte auch das gemeint sein.

Naja, wir werden sehen.

 

[de la Cruz]

https://de.wikipedia.org/wiki/Lkw-Maut_in_Österreich

so sind sie das? Interessant...

Jo, sie sind es ! Auch wenn Du Österreicher bist und die Alpenboys sicher immer als den Nabel der Welt betrachten - Ihr seid das nicht ! Und was Du anscheinend noch nciht gemerkt hast, hier geht es um die Regelungen auf deutschen Straßen und nicht auf österreichischen ! Und auf deutschen Straßen sind die Fahrzeuge zwischen 3,5 und 7,5 bisher ausgenommen !

 

[Mustis]

Ich bin kein Österreicher. Hallo7 aber und der sprach von Österreich bei deinem Zitat soweit ich das verstehe. Den ansonsten macht deine antwort keinen Sinn, wenn es auf DE bezogen ist sagt er doch das dem genau so ist wie du es dnan wiederholst. LKW sind auch bisschen schwerer als 7,5 Tonnen (das wären Kleinlaster wohl eher) vll sind die Fahrzeuge deshalb nicht von der LKW MAut in de erfast?

 

[de la Cruz]

@ Mustis

Nein, das hängt nur von der Tonnage ab ! Auch bei einem Kleintransporter steht im Fahrzeugschein unter Fahrzeugart : Lastkraftwagen.

Und dafür, dass ich Dich zum Österreicher gemacht habe, Du hattest Dich halt auch so angehört, sorry - aber die Österreicher sind halt eben auch nur Deutsche !

Manche sagen ja sogar "die besseren Deutschen" ! Und sie waren ja auch über sechs Jahrhunderte das deutsche Kernland und haben über Deutschland geherrscht, länger als jedes andere Herrschergeschlecht ! Vielleicht meinen sie deshalb heute noch, sie sollten da doch das Recht haben, eben immer noch ein bisserl mehr mitzusprechen als andere!

!