News EU verklagt Deutschland wegen Vorratsdatenspeicherung

[Noxiel]

hoher franken? eigentlich wäre der euro ja schon fast 1:1 zum franken doch soweit durfte es ja nicht kommen.

Die Schweizer Notbänker schlafen derzeit nicht allzu gut. Sie haben ja bereits einen festen Wechselkurs etabliert und erklärt unbegrenzt Euro zu kaufen um die eigene Landeswährung abzuwerten.
Bricht man das auf Deutschland herunter, wäre ein drastischer Einbruch des deutschen Exports vermutlich nicht abzuwenden. Dafür reicht es schon, sich die wirtschaftliche Stärke beider Länder anzuschauen.

"Bleib stark Deutschland"?

Du machst Witze oder? Wo ist Deutschland denn stark? Oder redest du von den Hanseln, die als Strohpuppen ganz anderer Herrschaften fungieren?
Deutschland ist schwach und unfrei wie nie, zumindest wenn man von den Deutschen als Volk ausgeht.

Unfug.

 

[Simon]

So ein Blödsinn, was China und die USA können, können wir auch: http://www.welt.de/finanzen/article10314652/Nur-China-kann-Abwertungswettlauf-noch-stoppen.html

Super Idee!

Auch diese Blasen werden irgendwann platzen, ähnlich wie von DotCom, US-Immobilien, Spanien-Immobilien und aktuell FaceBook. Und dann erleben wir einen weiteren schwarzen Wochentag, vermutlich den schwärzesten, den wir je erlebt haben.

Wohl dem, der dann wenigstens einen Teil seines Vermögens in Sachwerte (Gold, Immobilien, etc.) investiert hat, alles andere ist dann nämlich nix mehr wert.

 

[Chris007]

Das würde ich eher nicht sagen.

Daraus kann man zumindest nicht ansatzweise ableiten, dass der Euro Deutschlands Handel geschadet hätte. Abgesehen von der weltweiten Wirtschaftskrise 2009 (von der wir uns, im Gegensatz z.B. zu den USA, inzwischen wieder weitgehend erholt haben) geht es immer weiter bergauf. Ich sehe da keinen Knick nach unten ab 2001.

Die EU und auch der Euro sind eine gute Sache und ich wäre sehr dafür, dass Europa in jeder Hinsicht sogar noch viel stärker zusammenwächst, als jetzt schon. Am Besten bis hin zur "Bundesrepubilk Europa".

ABER dabei darf die Demokratie nicht hinten runter fallen und genau da krankt die EU bisher noch sehr. Es kann z.B. nicht sein, dass nicht demokratisch legitimierte Instanzen wie die EU-Kommission quasi als Gesetzgeber fungieren.
Sowas steht ganz allein dem EU-Parlament zu.

Die EU ist bisher eher wie eine Behörde aufgebaut. Das ging in Ordnung, solange sie (als EG) nur ein reines Handelsbündnis war, aber wenn die EU zunehmend Aufgaben der nationalen Regierungen und gesetzgebenden Instanzen übernehmen soll, dann muss sie auch wie ein freiheitlich-demkratischer Staat organisiert werden.

Du fällst aber echt schnell auf die Propaganda drauf rein.
Das sind einfach nur Zahlen.. ja der Export steigt wenn man nur auf die Euros guckt, aber was sind denn diese Euros noch wert. tja das sieht man schnell wenn man sich einmal den DAX in Gold gerechnet anschaut : P

Und ich weiß ja nicht in welcher Welt du lebst, aber den Menschen in Deutschland geht es immer schlechter, gute Jobs werden immer seltener, ein Studium ist auch nichts mehr besonderes und selbst den Rentnern wird durch die Inflation ihre Kaufkraft geraubt.
"Die Welt will betrogen sein, also soll sie betrogen werden."

Das wird irgendwann noch ein richtig böses Ende nehmen.. und dann kommen wieder diese dummen Nazis an die Macht oder so etwas..

 

[MaikDe]

Super Idee!

Auch diese Blasen werden irgendwann platzen, ähnlich wie von DotCom, US-Immobilien, Spanien-Immobilien und aktuell FaceBook. Und dann erleben wir einen weiteren schwarzen Wochentag, vermutlich den schwärzesten, den wir je erlebt haben.

Was soll da platzen? China ist wohl eins der reichsten Länder der Welt, verfügen sie doch allein über 2,3 Billionen $ in Devisen und über die 2. stärkste Wirtschaft der Welt. All das nur dadurch, dass sie ihre Währung seit Jahrzehnten künstlich niedrig halten und damit ganze Industrien anderer Länder (aktuell unsere Solarindustrie) zerstören. Die Fabriken, Infrastruktur und Fachkräfte verschwinden nunmal nicht, selbst bei einem Crash erholt man sich daher sehr sehr schnell..

Deutschland könnte die D-Mark problemlos massiv abwerten und mit den Export-Überschüssen beispielsweise die Infrastruktur massiv ausbauen. Blase hin oder her, seit Jahrzehnten hält sie und hat China zur Weltmacht gemacht.

 

[Nightmare25]

ich sage nicht, dass die EU eine erfolgsgeschichte ohne fehler ist

Man muss es anders sagen. Der Weg zur EU war falsch. Man wollte die EU mit allen Mitteln also hat man sie förmlich aus dem Boden gestampft und Jahr für Jahr flott Mitglieder aufgenommen. Es hat keinen gejuckt welche Gesetzte man in den Ländern angleichen muss, oder welches Gesetz sozusagen die Landesgesetze aushebeln muss weil es nur global für alle gillt. Man hat sie einfach zusammengepackt wie ne Tüte Fritten bei McDoof und gehofft das alles gut läuft, nein ich glaube mich sogar erinnern zu können das man sich auf die Schulter geklopft hat wie toll man das alles gemacht hat. Woran keiner Gedacht hat ist das die Inflation von bsp. Deutschland im Gegensatz zu Spanien und Griechenland ausseinanderdriftet. Klar im Schnitt hat die EU eine Gesunde Inflation von Strich 2%. Nur blöderweise in Deutschland knapp 1,0% und in Griechenland und Co. dann blöderweise von fast 3,5%. Am Ende sind die Waren des einen zu teuer und des anderen zu billig. Keiner kauft mehr bei dem anderem Land wenn das eine Land die Lohnstückkosten im Keller hat. Was passiert...wir murksen schön weiter für ne Handvoll Reis, und die Griechen kriegen ihr Zeug nicht weg weil sie zu teuer sind (oder Spanier). Da hier ständig nur Geld und Rettungspakete verschoben werden und nix am eigendlichem Problem gemacht wird säufft der Kahn auf kurz oder lang ab. Na die Industrie wird sich den Ar*** ab freuen da vorher ordentlich Geld gemacht zu haben.

Achja und bei England kriege ich nen Brechreiz, die Kollegen wollen bei allem nicht mitmachen wo se keinen Bock drauf haben, aber die Vorteile nehmen se schön alle mit, wieso spricht da die EU kein Machtwort ? Wieso gibt es da keine Strafe ? Ich hätte die Inselaffen schon längst aus der EU verbannt.

http://www.youtube.com/watch?v=mfKuosvO6Ac

 

[Fetter Fettsack]

Dieser Betrag wurde von 20 Europaabgeordneten innerhalb der Arbeitszeit von 4 Wochen berechnet. Anders kann man diese Schwachsinnssumme mit auch noch 54 Cent nicht deuten.

Weil ja in so einem Verfahren Europaparlamentsabgeordnete involviert sind. Das wird nach Richtsätzen berechnet und wenn da etwas hinter dem Komma rauskommt, wo ist da das Problem? Oder geht es nur darum, irgendwas zu sagen, damit mit in den Chor der wenig kenntnisreichen aber dafür umso überzeugteren Personen mit einstimmen kann?

@MaikDe

Selbst wenn mir das ein VWL-Professor erzählen würde, wäre ich skeptisch und auf seine Argumente sehr gespannt, aber so wie du das schilderst, hört sich das ungemein stark nach einer wilden Aneinandereihung von irgendwas an.

Es liegt doch schon im Begriff einer Blase, dass sie platzt sonst wäre sie doch keine. Das wird bei China nicht anders sein. Relevant ist dann nur, inwieweit es die Chinesen schaffen, dann Aufblähungsgrad zu verringern. Ich drücke ihnen die Daumen, dass das gelingt.

Außerdem lässt du nebenbei bemerkt, irgendwie völlig außer Betracht, dass neben Angebot auch eine Nachfrage vorhanden sein muss. Bei einer exportorientierten Wirtschaft wie China liegt die aber zu einem großen Teil außerhalb. Wenn es aber kracht, wer soll denn dann kaufen? Dann kann man sich die ganzen Kapazitäten in die Haare schmieren.

 

[MaikDe]

@MaikDe

Selbst wenn mir das ein VWL-Professor erzählen würde, wäre ich skeptisch und auf seine Argumente sehr gespannt, aber so wie du das schilderst, hört sich das ungemein stark nach einer wilden Aneinandereihung von irgendwas an.

Es liegt doch schon im Begriff einer Blase, dass sie platzt sonst wäre sie doch keine. Das wird bei China nicht anders sein. Relevant ist dann nur, inwieweit es die Chinesen schaffen, dann Aufblähungsgrad zu verringern. Ich drücke ihnen die Daumen, dass das gelingt.

Außerdem lässt du nebenbei bemerkt, irgendwie völlig außer Betracht, dass neben Angebot auch eine Nachfrage vorhanden sein muss. Bei einer exportorientierten Wirtschaft wie China liegt die aber zu einem großen Teil außerhalb. Wenn es aber kracht, wer soll denn dann kaufen? Dann kann man sich die ganzen Kapazitäten in die Haare schmieren.

Was für eine Aneinanderreihung?
Was haben wir mit China zu tun? Das ist dann deren Problem (abgesehen das bestimmte Produkte inzwischen fast nur noch dort Produziert werden).
Es geht um Deutschland. Bei einem internationalen Crash, durch ständiges abwerten, (den übrigens laut dem Link China jederzeit auslösen kann) geben wir eine neue Währung aus, so werden das auch alle anderen Länder tun. Fachkräfte, Infrastruktur, Fabriken bleiben ja bei einem weltweiten Finanzblackout vorhanden. Ebenso der Bedarf an deutschen Gütern im In- und Ausland.
http://www.welt.de/finanzen/article10314652/Nur-China-kann-Abwertungswettlauf-noch-stoppen.html

 

[A. Sinclaire]

Was soll da platzen? China ist wohl eins der reichsten Länder der Welt, verfügen sie doch allein über 2,3 Billionen $ in Devisen und über die 2. stärkste Wirtschaft der Welt..

Zum Beispiel die Immobilienblase... da werden als Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen ganze Städte ins Nirgendwo gebaut die dann komplett leerstehen weil sich ein Durchschnittsbürger die Mieten nicht leisten kann...

 

[Sandra86]

1. Abgesehen das es auch ohne EU möglich ist - habe ich kein Interesse daran als deutscher Staatsbürger, ich liebe mein Land.
2-4. Lächerlich, hat nix mit der EU zu tun, kann man problemlos national regeln.

Die Exporte in die Nachbarländer würde es auch weiterhin geben wegen deren Abhängigkeit.

Das ist schön das du in deinem Geburtsland weiter leben und arbeiten möchtest. Es gibt aber auch Personengruppen die dadurch viele Vorteile haben.
In andere Länder könnte man nicht mal eben einreisen, geschweige denn arbeiten oder leben.

Die anderen Punkte kann man natürlich auch bundesintern regeln und dafür braucht man sicher keine Gemeinschaft mehrerer Länder, allerdings scheint man es hier und da nicht gebacken zu bekommen die EU Grundsätze (die hauptsächlich von Deutschland geprägt wurden) durch zu bringen. Die Hersteller haben sich schließlich vehement gegen die Gewährleistungspflicht und Angaben auf Produkten zu deren Inhaltsstoffen gewehrt. Und dies sicherlich aus gutem Grund.

Zum Thema Export: Die Nachbarländer wären nicht gebunden Waren unbedingt aus Deutschland zu beziehen. Andersherum ist es aber auch so, dass wir Wein und exotische Früchte von den Nachbarländern zu günstigeren Kondition beziehen können, als nicht Mitglieder. Du kannst ja mal die Obstpreise mit der Schweiz vergleichen, wenn du überhaupt alle Produkte findest die auch in einem EU Land verfügbar sind.


Aber ich weiß, früher war alles besser..

 

[badfallenangel]

110 Millionen Euro, etwa 1,5 Euro pro Person und Jahr. Geschenkt!


Ich denke das sollten wir einfach rotzfrech Zahlen, lockeren Spruch dabei, jaja ist gut bezahlen wir, aber jetzt wollen wir auch nichts mehr hören !

Ganz im ernst, wenn ich mir meine Freiheit kaufen kann, bin ich sofort dabei. ich geb den auch gern 15€ pro jahr, wenn ich so ein Scheiß wie Acta, VDS usw nicht mehr hören muss!

zum Thema EU: Ja, die bringt uns was (stichwort binnenmarkt, stabilität, frieden innerhalb der EU) und es gibt auch das ein oder andere nützliche, was aus der EU erwachsen ist, zB die Verbraucherschutzrichtlinie (in DE auch als 14 Tage Rückgaberecht bekannt). Also nicht alle Ideen von dort sind schlecht. Klar gibts Nachteile (s. Demokratiedefizit der EU), aber das Konstrukt ist noch jung und auch Kinder machen fehler . Insofern muss man die EU mal ein bisschen in Schutz nehmen.

Ansonsten "THUMPS UP", dass unsere aktuelle Regierung nicht dem Druck bisher nachgegeben hat. Der wiss. Dienst wird schon wissen, was die machen bei ihrer Beurteilung (ich denke man kann guten Gewissens sagen, das DE mit einer der besten juristischen Ausbildungen weltweit hat).

lg

 

[pabbatz]

Also was hier für ein Mist geschrieben wird ... Raus aus der EU sagen die, die am Meisten davon profitieren. Ausserdem gehts der EU zu großen Teilen nur so schlecht wegen unserer, JA unserer jahrzehntelangen Regierung unfähiger alter Säcke aus einer Partei, die auf C beginnt und DU endet. Dass die ihresgleichen in selbiger Mege in die EU verfrachten ist doch logisch.

@Topic
Wir sollten die Strafe bezahlen, das ist das Beste, was man tun kann. Denn das wäre endlich mal ein Zeichen gegen die Vorratsdatenspeicherung. Ausserdem ist die Summe im Vergleich zur z.B Herdprämie unserer aller Lieblingsministerin echt lächerlich und sie bringt auch noch mehr.

 

[Cervantes86]

Das ist zwar eine sehr blöde Angelegenheit mit der Klage, aber ich denke, dass Deutschland da noch ganz gut wegkommen wird... Das sind zwar immer so Meldungen, die sich schockierend anhören, aber so eine EU-Klage wäre für Deutschland ja nicht das erste Mal. Da gibt es Einiges an Klagen, für die sich kaum einer interessiert... (z.B. Wasserverschwendung).

Ich nehme die Schweiz mal als Beispiel, für ein Nicht-EU-Land, weil es ganz gut zeigt, was passieren kann (nicht muss), wenn man sich mit seinen Nachbarländern nicht zusammentut:

Die Schweiz als Staat ist zwar (noch) schuldenfrei, aber den meisten Schweizern geht es dafür verdammt schlecht. Der Lebensunterhalt dort ist fast doppelt so teuer wie hier... und das bei umgerechnet vergleichbaren Löhnen... (glaubt mir, es ist wirklich so, eigene Erfahrung). Die Preise werden natürlich an die Bevölkerung weitergegeben, weil sich die Schweiz eine Subvention des Bevölkerungskonsums finanziell nicht leisten kann. So steckt sie nun in einem wahren Fiasko, das bald auch vor den Staatskassen nicht halt machen wird...

Deutschland würde es wahrscheinlich nicht ganz so hart treffen, da es eine sehr starke eigene Wirtschaft besitzt, nur der Import von sehr vielen Dingen (vor allem im Lebensmittelbereich) würde bei uns auch unweigerlich die Preise hochtreiben (denn es gibt zu viele Rohstoffe und Güter, die Deutschland einfach NICHT hat). Die Wirtschaft würde natürlich auch darunter Leiden, weil der Export (den EU-Binnenhandel unterschätzt man wirklich sehr leicht) auch stagnieren würde.

Gemessen an dem, was uns die EU bietet (und das ist nunmal für viele das "Dach über dem Kopf"), halte ich die Vorratsdatenspeicherung für einen sehr geringen Preis. Außerdem macht das bisschen mehr Speichern den Braten auch nicht mehr fett. Datenspeicherung ist halt eben ein Nebenprodukt "der internationalen Vernetzung". Überall werden Daten gespeichert, unsere Adressen, unser Surfverhalten, unsere Bankdaten, unser Konsumverhalten... Da brauchen wir uns doch alle nichts vor zu machen, oder?Darauf hat sich die Menschheit eingelassen... so ist es nun Mal, damit müssen wir uns alle abfinden, ob wir wollen, oder nicht...

Und wenn der Euro komplett scheitert... selbst dann würde Deutschland immer noch am besten der EU-Länder dastehen.

Das ist lediglich meine Meinung dazu...

 

[am3000]

was heiß gut weg gekommen ist ?
gibt es nicht so was wie eine Revision, das BVG hatte ja Entschieden,
meines Erachtens darf gegen diese Entscheidung auch nicht die EU eingreifen,
die meisten Deutschen sind gegen eine Vorratsdatenspeicherung das ist Demokratie und eine Demokratie drauf auch nicht druch die EU einfach so aufhoben werden,
(ich Erkläre das ma, die meisten sind dagegen es wurde Geklagt und Gewonnen vorm BVG )
also nun die EU Verklagen !

 

[Unyu]

Was bietet die EU uns neben erhöter Arbeitslosigkeit, erhöter Bürokratie und weiterer Schnüffelei?
Ich sehe keinen Vorteil, wenn Osteuropa mit Deutschland um Arbeitsplätze konkuriert und am Ende dank geringerem Schmarotzeroverhead gewinnt.

Man macht es sich stets schön leicht indem man behauptet die EU wäre der geniale Schachzug und uns gehts ach so toll dank denen. Tatsache ist, wir könnten auch ohne Sahnebonbonregelung leben. Ebenso unsinnig ist die "Rettung" Spaniens, die doch deutlich weniger Schulden haben... Oder ist unser Wohlstand in Griechenland zu finden, die noch nie die Euro Vorraussetzungen erfüllt haben und ihn dennoch bekommen haben?

Man weiß es nicht, aber bei der Menge an Spiegel oder anderen Systemmedienlesern verwundert einen diese EU Gutgläubigkeit nicht: Am Ende muss man Dinge nur oft genug wiederholen, damit sie als wahr empfunden werden.

Es gibt keinen Grund die EU wegen ihres "jungen Alters" in Schutz zu nehmen. Das Konstrukt ist, wie diese News zeigt, zutiefst menschenverachtend und undemokratisch. Die "europäische Idee" ist von der EU unabhängig, ein Relaunch /eine Abschaffung wäre angebracht, die Zahl der Fehler ist zu groß, als das es sich in ein paar Jahren alles zum Guten wendet.

 

[am3000]

wenn man genau überlegt.. ging es doch uns ohne der EU viel besser also große Vorteile haben wir ja dadurch eh nicht, nur das Deutschland dafür immer reichlich zahlen darf Geld was man für andere Sachen hier dringender benötigt fehlt dann ,
Griechenland währe heute vielleicht nicht Pleite ,

 

[derpuma]

Raus aus der EU und gut ist, der Schweiz geht es ja auch blendend ohne EU gedöns.

Der Schweiz gehts blendend? :-) Da kennt sich jemand aber aus...

Die Schweiz stützt ihre Wirtschaft mit Milliarden und der starker Franken ist ein Riesen Problem!
Die Krise des Euro wirkt sich nicht nur auf die Länder aus, in denen er auch Zahlungsmittel ist. Die Schweizer Regierung beschloss daher ein Milliardenprogramm, um ihre eigene Wirtschaft zu schützen. Schweizer stürmen an Wochenenden die Grenznahen Supermärkte in Italien, Deutschland und Frankreich...

 

[Cervantes86]

das BVG hatte ja Entschieden,
meines Erachtens darf gegen diese Entscheidung auch nicht die EU eingreifen

Ich denke du meinst mit BVG das Bundesverfassungsgericht oder? Nun... in Deutschland gilt ja "Bundesrecht bricht Landesrecht" Art. 31 (Grundgesetz)... sprich: Wenn ein Gesetz im Bundesland einem bundesdeutschen Gesetz gegenübersteht, dann ist das Gesetz im Bundesland, auch wenn es im entsprechendem Gesetzbuch für immer stehen bleibt, trotzdem (zumindest solange das im bundesdeutschen Gesetzestext so steht) automatisch ausser Kraft gesetzt.

Das gleiche gilt auch für die EU und die Mitglieder... alles was hier dem EU-Gesetz gegenüber steht ist zunächst automatisch außer Kraft gesetzt.

Wenn es sowas das nicht gäbe, dann wären das finstere Zeiten hier...

 

[Simon]

@Unyu

Wie sich die Zeiten doch ändern können. Vor rund 40 Jahren haben uns unter anderem europäische Gastarbeiter in der Zeit des Wirtschaftswunders maßgeblich dabei geholfen, unseren kaputt gebombten Staat wieder lebenswert zu machen.

Jetzt mosern wir rum, weil offensichtlich zu viele ins Land strömen, dabei würde die deutsche Gesellschaft (und damit mehr oder weniger auch indirekt die Wirtschaft) mit seiner teils fraglichen Familienpolitik und der gegenwärtigen Geburtenrate von afaik ~1,4 ziemlich schnell und ziemlich gnadenlos schrumpfen.

 

[krucki1]

Ich dachte in der EU kann etwas nur durchgesetzt werden wenn jeder zustimmt. Würde Deutschland nun der Datenspeicherung nicht zustimmen....das wäre keine 100%ige Einigung. Warum also die Strafzahlungen etc?

 

[Cervantes86]

@Unyu
dabei würde die deutsche Gesellschaft (und damit mehr oder weniger auch indirekt die Wirtschaft) mit seiner teils fraglichen Familienpolitik und der gegenwärtigen Geburtenrate von afaik ~1,4 ziemlich schnell und ziemlich gnadenlos schrumpfen.

Das tut sie sogar seit 2004... wir werden trotz Zuwanderungen, von Jahr zu Jahr weniger... derzeit liegt unsere Wachstumsrate bei knapp -0,2%. Die Zuwanderungen kompensieren das also nur ein wenig...