News EU verklagt Deutschland wegen Vorratsdatenspeicherung

[damn@x]

Teilt man die Strafe zu Lasten der deutschen Bürger auf, so muss jeder 10 Cent im Monat dafür zahlen.
Ein sehr geringer Beitrag für mehr Freiheit
Und die EU braucht dringend jeden Cent die sie kriegen kann.
Sollten doch alle damit zufrieden sein.
Also als Strafe würde ich das nicht bezeichnen, eher ein Beitrag für etwas mehr Freiheit

 

[Fetter Fettsack]

exemplarische Nachteile der Union:

Wasserkopf in Sachen Verwaltung

Anfällig für einseitiges Lobbying und in einem gewissen Ausmaß womöglich auch für Korruption (siehe diverse Abgeordnete, die der Bestechlichkeit von Journalisten überführt worden sind)

Demokratiedefizite bei mehreren Institutionen (= zu wenig direkte Einflussnahmemöglichkeiten der Bürger auf bestimmte Themen mangels Initiativrecht einer direkt demokratisch legitimierten Institution)

Derzeit schwerfällig in Außenpolitik und Entscheidungsfindung, da zu schnell gewachsen (wobei hier die Konsolidierung wohl im Gange zu sein scheint)

Derzeit zu sehr auf rein ökonomische Belange konzentriert


exemplarische Vorteile der Union:

europaweite Rechtsangleichung (etwa zum Schutze von Konsumenten, Schutzrechte für Arbeitnehmer, und anderes)

Erhöhung der zwischenstaatlichen wirtschaftlichen Verbindungen, was bei maßvoller und ausgewogener Anwendung zu mehr Wohlstand führt

keine kriegerischen Auseinandersetzungen innerhalb der Union

langfristige Sicherung der Relevanz Europas und seiner Interessen auf der Weltbühne

allgemeiner Wegfall der Reisebeschränkungen innerhalb der Union für Unionsbürger

Förderung zwischenstaatlicher Annäherungen, sowohl auf Ebene des Volkes als auch auf politischer (funktioniert nicht immer, zugegeben)

Ansätze zur Koordinierung von Infrastrukturunternehmungen, was Kostenersparnisse mit sich bringt

 

[-oSi-]

Oh man, was man hier so alles rausfischen darf.
Kommt bitte wieder auf die sachliche Ebene und vorallem auf das eigentliche Thema zurück.
Danke

 

[DIJI2008]

@Fetter Fettsack

Das Problem denke ich ist, das hier EU Austritt, mit Euro Austritt verworfen wird. Die EU ist ein sinnvolles Konstrukt der Euro aber einer der größten Fehler unserer Zeit. Es ist schlicht nicht möglich verschieden Leistungsfähige Länder in eine Währung zu zwängen.

Wie gesagt, die lächerliche Strafzahlung sollten wir zahlen, das ist doch nichts im Vergleich zu allen ESM und EFSF Zahlungen.

Ich würde mal vermuten das der größte Unmut über die EU, aus dem Fehler des Euros resultiert. Ob der Euro unserer Wirtschaft wirklich genutzt hat ist auch mehr als fraglich. Hans Olaf Henkel sagte mal das die Export Quote Deutschlands in Euro Länder vor Einführung des Euros bei 43 % lag, heute liegt sie bei 41 %.

 

[Yakusio]

Was man hier alles lesen darf. Gott es gibt im Leben mehr als Geld und man sollte nicht alle Entscheidungen daran festmachen.

Ich hab noch eine brillante Idee für euch EU-Feinde: wir gehen aus eben jener raus und greifen einfach die anderen Ländern an und plündern die. Ganz wie in den guten alten Zeiten. Da macht man aber Gewinn.

Werdet erwachsen und versucht die Dinge aus mehr als nur einer Perspektive zu sehen.

//Additional Info:
Gott. Wieso muss man in der Politik Internetthemen bearbeiten ? Die Reaktion zu dieser ist fast schon schlimmer als die Gesetzgebung selbst.

 

[DIJI2008]

Ich hab noch eine brillante Idee für euch EU-Feinde: wir gehen aus eben jener raus und greifen einfach die anderen Ländern an und plündern die. Ganz wie in den guten alten Zeiten. Da macht man aber Gewinn.

Das ist ein schwachsinniges dummes Argument! Niemand spricht davon niemand möchte das. Aber wenn ich die Situation im Moment betrachte gefährdet der Euro (nicht die EU) den Frieden mehr als das er ihm nützt. Unsere Kanzlerin wird in Griechenland in Hitler Karikaturen gezeigt. Das soll der Weg zum Frieden sein ?

Gott. Wieso muss man in der Politik Internetthemen bearbeiten ? Die Reaktion zu dieser ist fast schon schlimmer als die Gesetzgebung selbst.

Es geht nicht darum das die Politik diese bearbeitet, es geht darum das ein nicht demokratisch legitimiertes EU Parlament dies fordert. Der Bundestag MUSS sich damit beschäftigen.

 

[Yakusio]

Vorweg: Der Vorschlag war nicht ganz so ernst gemeint wie du ihn aufgenommen hast, aber nicht weiter schlimm.

Dazu kommt: Es kann sein, dass die EU so wie sie jetzt aufgebaut ist nicht perfekt ist. Das kann man auch nicht weiter bestreiten, aber deswegen aussteigen ? Unsere Regierung ist fast exakt das Gegenteil von Perfekt ,aber fordere ich deswegen, dass die Regierung abgeschafft wird ? Wo sind wir denn, bei der Hexenjagd ?

Und über Griechenland haben wir doch gar nicht gesprochen ? Ich kann mich nicht entsinnen, jemals behauptet zu haben, die Hilfen für die Griechenland wären irgendwie gerechtfertigt. Aber es ändert nichts daran, dass die EU als Idee und als Konstrukt sich durchaus positiv auf die einzelnen Mitgliedstaaten auswirken kann und dies auch in verschiedenen Teilbereichen auch tut. Frag' jetzt bitte nicht: Gib mir Beweise. Schau dir z.B unsere Exporte an und wohin diese gehen. Oder mal ganz abgesehen davon: es hilft den anderen Staaten und darum geht es doch. Solidarität. Die starken Schultern müssen mehr tragen. Man kann es nicht von den Reichen hier im Lande verlangen, aber anderen EU-Staaten verbieten von uns genau jenes zu verlangen.

TL;DR:
EU so wie es jetzt ist ist nicht perfekt. Ich bin sowieso kein Freund der Kanzlerin (liegt einfach daran, dass ich nicht jede Woche nachgucken möchte wofür sie jetzt doch ist). Griechenland muss man helfen, aber anders. Kein Mensch will die VDR, ich auch nicht.

 

[dMopp]

Also wenn eine bekannte deutsche Person im Ausland als Hitler gezeichnet wird kann ich nurnoch lachen. Das sollte insbesondere unser Generation einfach am Arsch vorbei gehen. Wir müssen deshalb nicht gleich Fahnen anzünden oder uns schlecht fühlen. Oder denkt bei den Griechen jeder gleich an Analsex mit Männern? Nur weil ein paar Leute mal wieder die Nazikeule schwingen wollen müssen wir nicht Kusch machen nach all den Jahren und neuen Generationen :O

(Steoreotypen 4tw.. WObei mir persönlich der Deutsche biertrinkende Brezelfutternde Kerl lieber ist )

 

[snakebite]

@oSi

ist es wirklich deine aufgabe europakritische posts aus dem forum zu fischen? danke fuer die ZENSUR computerbase.

 

[Fetter Fettsack]

Also so hart das jetzt klingt, aber ich persönlich habe den Eindruck, dass bei diesen angesprochenen Posts der Teil mit der sachlichen Kritik, wenn überhaupt, nur einmal kurz vorbeigetragen wurde.

 

[KnuT!]

Contra EU-§.
Das macht laufende Kosten von 1 € pro Bürger/ Jahr. Dann lieber die Zeche zahlen ... tut eh nicht mehr weh.

 

[Doktor Kumpel]

Wie kann denn die EU überhaupt etwas verabschieden, das gegen das Grundgesetz eines ihrer Mitglieder verstößt? Heißt das, dass wir am Ende unser Grundgesetz ändern müssen, um Mitglied in der EU zu bleiben? Jeder Versuch die EU Richtlinie zu befolgen würde ja vorm Bundesverfassungsgericht scheitern. Auf Dauer eine Strafe von 120 Millionen im Jahr zu finanzieren ist auch keine Lösung. Wo ist der Fehler? oO

 

[Herdware]

Ein paar Fakten zum Thema Vertragsverletzungsverfahren, um das Ganze mal ins richtige Licht zu rücken:

EU-weit laufen derzeit rund 1590 Vertragsverletzungesverfahren. Davon gegen Deutschland insgesamt 68. 22 davon wegen fehlender Umsetzung von Richtlinien, genau wie bei der VDS. Teilweise über viele Jahre. Strafzahlungen sind bisher wegen keinem davon fällig geworden! Das ist nämlich keineswegs ein juristischer Automatismus, sondern eine rein politische Entscheidung der Kommission (die die Interessen der nationalen Regierungen, inklusive Deutschlands vertritt).

Die Bundesregierung könnte bezüglich der Umsetzung der VDS auch einfach eine Ausnahmeregelung beantragen, weil die VDS mit geltendem deutschen Recht (§ 96 Telekommunikationsgesetz) kollidiert und eine Gesetzesänderung aus Gründen des Grundrechtsschutzes nicht möglich ist, wie man es z.B. auch schon bei der EU-Spielzeug-Richtlinie gemacht hat, und das Verfahren würde höchstwahrscheinlich direkt wieder eingestellt oder zumindest keine Strafzahlungen anfallen.

Statt dessen unternimmt die deutsche Regierung nichts, um die Strafzahlungen zu vermeiden!
Man tut so, als stünde man von außen unter Druck, aber tatsächlich ist der offensichtlich einfach so gewollt. Die EU wird von den deutschen VDS-Beführwortern nur als Waffe gegen das eigene Volk benutzt.
Jegliche Anti-EU-Stimmung, die dadurch entsteht, dürfen sich diese Politiker (die meisten aus der Union) auf ihre Rechnung schreiben lassen. (Da wünscht man sich fast, der alte Helmut Kohl würde mal bei denen vorbeischauen und sie für das, was diese Typen da aus niedersten Gründen "seiner" EU antun, fertig machen.)

Ob die VDS-Richtlinie überhaupt mit der EU-Grundrechtscharta vereinbar ist, wird derzeit vom EuGH geprüft.
Trotz wiederholter verzweifelter Aufforderungen durch die Kommission konnten bisher von keinem VDS-praktizierenden Land Hinweise dafür vorgelegt werden, dass sie wirksam oder gar notwendig ist und das ist eine Vorraussetzung für Grundrechtseinschränkungen wie die VDS.
Würde die VDS gekippt, würden bis dahin entrichtete Strafzahlungen Deutschland möglicherweise einfach wieder zurückerstattet.

In der heutigen Form Bestand haben, wird sie aber sowieso nicht. Wahrscheinlich noch dieses Jahr wird sie entweder ganz wieder zurückgezogen oder grundlegend überarbeitet werden, so dass eine eventuell bis da hin erfolgte Umsetzung in deutsches Recht dann wieder rückgängig gemacht werden müsste.

Die Umsetzung des letzten deutschen VDS-Gesetzes hat Deutschland (bzw. den Providern und damit deren Kunden, also uns allen) ca. 330 Millionen Euro gekostet. Solche Beträge würden nochmal fällig werden, wenn wir die VDS erneut einführen. Wenn sie von der EU-Kommission danach wie angekündigt überarbeitet wird, fallen die Kosten gleich nochmal an.
Wir können also viele Jahre lang die Strafe zahlen und kommen damit immer noch billiger davon, als wenn wir die VDS jetzt wieder einführen.

Alle Infos, Zahlen und Fakten mit Quellen gibt es hier:
http://www.vorratsdatenspeicherung.de/

 

[nebulein]

Hat jemand zufällig gestern Abend die Sendung von Herrn Lanz geschaut?

Da wurde nämlich mal schön erklärt was das Kernproblem am Euro ist und wieso einige Staaten jetzt nur den Bach runter gehen können.

Sinngemäß, sofern ich es richtig interpretiere:

Der Euro ist für Deutschland ein Gewinn, weil unsere Währung teurer war und somit auch der Export teurer wurde, dank des Euro können wir aber günstiger exportieren und sind damit auf dem Weltmarkt konkurrenzfähig.

Für Länder wie Griechenland oder Spanien dagegen ist der Euro einfach der Tot, weil diese Länder nicht die Wirtschaftsleistung haben um solch eine starke Währung wie den Euro nutzen zu können.

Der Euro ist oft 40-60%, manchmal sogar um die 100% mehr Wert als deren vorrige Währung.

Zur EU

Natürlich bringt uns die EU auch viele Vorteile und die will man der EU ja gar nicht absprechen, aber das Kernproblem ist für mich immernoch das man wenig bis gar kein Mitspracherecht bei den anderen Nationen hat, gleichzeitig wir aber als größter Geldgeber fungieren und das kann irgendwo einfach nicht sein.

 

[Silverbreaker]

Die Bundesregierung könnte bezüglich der Umsetzung der VDS auch einfach eine Ausnahmeregelung beantragen, weil die VDS mit geltendem deutschen Recht (§ 96 Telekommunikationsgesetz) kollidiert und eine Gesetzesänderung aus Gründen des Grundrechtsschutzes nicht möglich ist, wie man es z.B. auch schon bei der EU-Spielzeug-Richtlinie gemacht hat, und das Verfahren würde höchstwahrscheinlich direkt wieder eingestellt oder zumindest keine Strafzahlungen anfallen.

sie unternehmen nichts, da sie sie wollen - nur nicht jetzt (nach den Wahlen). Ich denke ~2014 wird sie in genau dieser Form verabschiedet werden. Hoffe, dass ich nicht Recht habe...

 

[phiber99]

@nebulein
dem stimme ich zu der Euro ist eine gute Währung und definitive keine Schwache! Da ist alles Schwindel und Lügen durch die Medien verbreitet! Und ja du hast Recht die Währung widerspiegelt die Wirtschaftleistung eines Landes Man muss auch gegenüberstellen gegen was und gegen welche Währungen der Euro stark ist, zum Bsp. gegen den Dollar! Es kann sicher kommen das der Euro in einigen Jahren schwächer wird die Frage ist nur gegen was? Fakt ist auf jeden Fall wenn Länder wie Griechenland und Spanien sich innerhalb der EU befinden wird das für die Zukunft des Euros nur schlechtes bedeuten!
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Vorratsdatenspeicherung hin oder her Deutschland war eines der meistaktiven Länder die sich damals für die Bildung einer EU stark gemacht haben, und jetz halten sie nicht mal die einfachsten Richtlinien ein die ja im Grunde nichts mit wirklich schwer zu erfüllendenen Richtlienen wie z.Bsp. Finanzauflagen zu tun haben!
Gemeinschaft heist doch Alle gemeinsam und nicht der Eine so und der Andere wiederum so!

 

[Herdware]

@ OT-Euro-Diskussion:

Und wann schmeißen wir die wirtschaftlich schwächeren Regionen aus Deutschland raus? Länder wie Bremen, Berlin und insgesamt alle neuen Bundesländer würden die wiedereingeführte DM nur belasten und bremsen die Wirtschaftslokomotiven wie z.B. Bayern und BW aus.

Ich finde es falsch, Europa in Einzelstaaten aufzudröseln. Wir sind eine Gemeinschaft und in der gibt es immer Stärkere und Schwächere. Da gilt dann halt das Solidaritätsprinzip. Wenn wir die Schwächeren im Stich lassen, wird sich das am Ende auch für uns rächen. Zum einen wirtschaftlich, indem wir Märkte verlieren, aber auch für die Stabilität in Europa.
Die einzigartig lange Friedensperiode im EU-Raum ist kein Zufall.

Ich sehe jedenfalls keine Chance für Einzelkämpfer. Die EU und auch der Euro sind die Zukunft und aus der müssen wir nicht aussteigen, sondern in die richtige Richtung mit gestalten.

 

[phiber99]

@Herdware
am besten wir führen für jedes Bundesland noch eine eigene Währung ein ziehen noch Mauern hoch und Zollkontrollen an den Grenzen jedes Bundeslandes
Was die Mitgliedstaaten angeht jedes Land muss sich von einer Wirtschaftskriese erstmal erholen wie die Geschichte zeigt, Japan, USA 1929, usw...
Griechenland muss aus dem EURO RAUM raus! ne neue eigenständige Währung einführen und ne Volkswirtschaftlich Konsolidierung bzw. Erholung im Langfristigen Sinne Anstreben! Es ist ein langer und mühsamer Prozess! sowas kann sogar bis zu 25 Jahre dauern!
Auf jedenfall ist dein Gedankengang verkehrt und was du Ausbremsen nennst ist in Wirklichkeit wesentlich viel viel mehr Geld und Strukturell ein viel Umfangreichers Problem im Vergleich zu einem kleinen Bundesland mit schwächerer Wirtschaft als Bayern! Wir Deutschen haben auch unsere Probleme die es zu lösen gilt und unsere Schuldenuhr tickt ebenfalls! Stell dir vor du hättest einen Sohnemann dem du Taschengeld gibst er aber stets immer Schulden macht weil er sich nur Tabak und Drogen kauft! Er wird sich nicht positiv entwickeln und stets darauf hoffen das du für Ihn die Geld Tasche bereit hälts!Griechenland muss von selbst gesunden, das will ich dir damit verdeutlichen! Griechenland ist rein wirtschaftlich noch gar nicht bereit für den Euro! Wenn sie sich erholt haben sagen wir in 15-25Jahren dann könnnen wir wieder reden!
Auch der Punkt Einzelkämpfer haben keine Chance ist Quatsch, schau dir England an schau dir Russland schau dir Türkei und Norwegen an...!

 

[Fetter Fettsack]

Norwegen hat seinen Reichtum aufgrund von Erdöl, das hat nicht jeder, schon gar nicht die Griechen.

England erhofft sich viel von seinem Finanzzetrum in der City, dass so einiges abwirft, aber ob das nachhaltig ist, wird man noch sehen.

Russland ist auch nicht gerade das Paradebeispiel für einen "Einzelkämpfer" im europäischen Sinne. Es hat im Gegensatz zu vielen rein europäischen Staaten ungemein viele Rohstoffe im eigenen Land, ist aber auch wirtschaftlich noch sehr auf diese fixiert und von deren Volatilität abhängig. Erfolgreich per se würde ich das jetzt nicht bezeichnen.

Über die Türkei weiß ich zu wenig.

Allerdings hast du recht, die Strukturprobleme in Griechenland sollten behoben werden, aber ob es notwendig ist, die dafür aus dem Euroraum hinauszuwerfen, weiß ich nicht.

 

[phiber99]

@Fetter Fettsack^^, naja nehmen wir an die Preise für Naturrohstoffe steigen in den nächsten 15Jahren um sagen wir um 50% oder verdoppeln sich (ne Rohstoff-Hausse ) denn würden ja die Oliven und das Olivenöl entsprechend teurer! Das wäre doch gut für die Spanier und die Griechen, denn bekanntlich kommen ja die Oliven ja aus Spanien und Griechenland
andere Antipasti und Obstsorten Weintrauben, Weine ja auch
Die Leute sind heutzutage echt zu fett weil die Leute nur fettes Essen essen und MC Donalds kein Wunder da leidet die Griechische Wirtschaft auch mit! Ich empfehle hiermit den Deutschen und Europäern Griechenland zu unterstützen und Produkte aus Griechenland zu kaufen! Den Deutschen&Europäern bringts mehr Gesundheit und den Griechen mehr Geld