Problematik Demokratie

[deathhour]

Mir persönlich gefällt der Gedanke nicht das andere die eigentlich überhaupt kein Plan von Politik/Wirtschaft... haben einfach irgend eine Partei wählen nur um von ihrem Wahlrecht gebrauch zu machen!

Auf diese art wird die Demokratie eigentlich missbraucht! Medien und Werbung beeinflussen die breite Masse! Dies trägt dazu bei das die Stimmen der Leute die sich wirklich mit dem Thema beschäftigt in der Menge untergeht!

Is wie mit dem Rechner kauf, die meisten leute kaufen ihren Rechner bei mediamarkt und co ohne zuwissen was eigentlich drinne ist! So ist das bei der politik in Deutschland eigentlich auch! Bestes Beispiel ist hier Sachsen, wo die NPD im Landestag sitzt! ^^

Für mich ist Demokratie so wie sie jetzt ist einfach nur ein witz! Der Kandidat der am beliebtesten ist wird gewählt, bzw. seine partei!

Hinzukommt das was mein Vorredner schon gesagt hat, das effektiv nur wenige Bürger an der politik wirklich was drehen können! Das einzigste was ein normal bürger mit bestimmen kann ist irgendwas in einer kleinen gemeinde, oder Bürgermeister etc.!Doch die großen und wichtigen entscheidungen werden einfach abgestimmt und dann ist das gut^^!

 

[e-ding]

Tja, mit der Demokratie ist das schon ein Dilemma. Sie hat die Eigenschaft nur dann richtig gut zu funktionieren, wenn die "Teilnehmer" auch wirklich teilnehmen.

Hat man als Mensch die Möglichkeit an Entscheidungen mitzuwirken, dann muss man Entscheidungen treffen können. Um eine (Wahl)-entscheidung zu treffen, muss ich mich informieren. Das ist schon der zweite Stolperstein. Wieviele Menschen lesen die Wahlprogramme der Parteien denn wirklich?

Eine Demokratie lebt auch vom Verantwortungsbewusstsein der Menschen. Freiheit bedeutet nunmal auch, Verantwortung für seine Entscheidungen zu übernehmen. Ich habe das Gefühl, dass es für einen Großteil der Menschheit einfacher und bequemer wäre, wenn andere die Entscheidungen für sie träfen.

Auch wenn ich mich im normalen Leben umschaue sehe ich leider sehr wenige Menschen, die wirklich Verantwortung übernehmen wollen. Ob das im Berufsleben, auf der Strasse oder im privaten Umfeld ist.

Die Demokratie ist lediglich ein Grüst, ein Werkzeug, welches uns die Möglichkeit bietet ein faires Gesellschaftssystem zu realisieren. Umsetzen müssen wir es allerdings selbst.

Wenn Demokratie nicht richtig funktioniert, dann liegt es nicht am Ball, sondern am Spieler.

MFG

 

[Odium]

Tja, mit der Demokratie ist das schon ein Dilemma. Sie hat die Eigenschaft nur dann richtig gut zu funktionieren, wenn die "Teilnehmer" auch wirklich teilnehmen.

Hat man als Mensch die Möglichkeit an Entscheidungen mitzuwirken, dann muss man Entscheidungen treffen können. Um eine (Wahl)-entscheidung zu treffen, muss ich mich informieren. Das ist schon der zweite Stolperstein. Wieviele Menschen lesen die Wahlprogramme der Parteien denn wirklich?

Eine Demokratie lebt auch vom Verantwortungsbewusstsein der Menschen. Freiheit bedeutet nunmal auch, Verantwortung für seine Entscheidungen zu übernehmen.

Ich sehe das ein klein wenig anders. Sagt die Höhe der Wahlbeteiligung nichts über die Zufriedenheit der Leute aus? Betrachten wir mal die Fakten: Die Wahlbeteiligung in Deutschland ist grundsätzlich rückläufig. Der Wohlstand nimmt von Generation zu Generation zu. Ich sehe da eine Abhängigkeit zwischen diesen beiden Größen, die man sich auch herleiten kann.
Würden die Menschen unabhängig von ihrer Zufriedenheit wählen gehen, bräuchten wir nur eine Wahlbeteiligung von 5% und könnten sagen: Ja, das ist repräsentativ genug. Denn diese 5% haben den gleichen politischen Willen, als wenn 95% der Leute zur Wahl gehen würden. Aber die Zufriedenheit wirkt sich unmittelbar darauf aus, ob man die Regierung behalten oder wechseln will. Dabei gibt es einen Sonderfall: Der Mensch sagt kaum etwas, wenn er zufrieden ist, lehnt sich aber gleich auf, wenn er unglücklich wird.
Ich denke, das kommt davon, weil wir dazu neigen, möglichst wenig zu tun um möglichst viel zu bekommen. Es gibt keinen Grund für Anstrengung, wenn alles in Butter ist.

Daher steigt bei einer geringeren Wahlbeteiligung der Anteil für die kleinen Parteien (die auf die unzufriedenen Wähler abzielen), deswegen plädieren die großen Parteien immer, fleißig zur Wahl zu gehen.

Diejenigen, die nicht zur Wahl gehen weil sie zufrieden mit dem status quo sind und ihr blaues Wunder erleben, wenn die NPD die Mehrheit bekommt, wenn dann aber garantiert zur nächsten Wahl pünktlich auf der Matte stehen.

Fazit: Es gibt kein Problem mit der Demokratie. Unsere Wahlbeteiligung für die (wichtige) Bundespolitik ist immer noch sehr hoch ( > 70% ), in den USA - dem Vorreiter der Demokratie - gehen gerade mal 55% hin. Läuft doch alles wunderbar, wir haben kompetente, integere Leute an der Spitze.
PS: Die Wahlbeteiliung an meiner Uni liegt immer zwischen 4-5%

Kann sein, dass ich etwas vom Hauptthema abgewichen bin, aber die Fragestellung ist auch offen formuliert.

 

[BessenOlli]

Unsere Wahlbeteiligung für die (wichtige) Bundespolitik ist immer noch sehr hoch ( > 70% ), in den USA - dem Vorreiter der Demokratie - gehen gerade mal 55% hin.

Wenn du die US-Präsidentschaftswahlen meinst, hinkt der Vergleich gewaltig. In den USA sind die Wahlen der Gouverneure und der lokalen Funktionsträger ungleich wichtiger, als wer in Washington sitzt. Washington hat auf den durchschnittlichen Amerikaner weniger Einfluss als Brüssel auf den durchschnittlichen Europäer.

 

[e-ding]

@odium

Richtig! In diese Richtung wollte ich aber nicht. Hab mich vielleicht etwas umständlich ausgedrückt. Der Zusammenhang zwischen Zufriedenheit und Wahlbeteiligung, wie Du es erläutert hast, erscheint mir auch logisch.

Mein Ansatz war viel oberflächlicher und allgemeiner und zielte eher auf die Natur des Menschen, dessen Bequemlichkeit und dessen Scheu bei der Übernahme von Verantwortung ab.

Das mit steigender Unzufriedenheit auch die Bequemlichkeit nachlässt, passt dann also ins Bild.

Damit hätte das Volk aber keinen bestimmenden oder entscheidenden sondern lediglich nur noch einen korrigierenden Charakter.

Motto:
"Ich treffe keine "Wahl"-entscheidung solange ich zufrieden bin. Erst wenn mir etwas gegen den Strich geht, bewege ich mich aus meiner Komfortzone."

MFG

 

[Odium]

BessenOlli: Ich hab die Zahl flüchtig aus dem englischen Wiki-Artikel für Wahlbeteiligung. Keine Ahnung wie das System dort aussieht, aber ich hatte immer im Hinterkopf, dass die dortige Wahlbeteilung noch unter unserer liegt, das war mir wichtig.

e-ding: Vielleicht kann man sogar pauschal sagen, dass die meisten Menschen gar keine Verantwortung haben und ihr Leben lieber von Experten (Politiker) leiten lassen, statt zuviel Zeit in die Verwaltung zu stecken? So gesehen ist ein Politiker nichts anderes als ein normaler Arbeitnehmer: Er nimmt nur eine Teilrolle in der Gesellschaft ein.

 

[keshkau]

Zu Odium (#23):
Man kann zwar diesen Zusammenhang zwischen Wohlstand und Wahlbeteiligung herzustellen versuchen, vielleicht macht er sogar Sinn, aber für zwingend halte ich ihn noch nicht. Richtig ist zwar, dass sich unzufriedene Kunden weitaus öfter zu Wort melden als zufriedene (man beschwert sich eher, bevor man positive Mundpropaganda betreibt), doch ob das auf die Wahlen übertragbar ist, darüber kann man geteilter Meinung sein.

Wenn es dem Wähler gut geht, hat er womöglich ein ausgeprägtes Interesse daran, dass es so bleibt. Und falls er die Gründe dafür (auch) in der Politik sieht, wäre dies ein Grund, die Regierung im Amt zu bestätigen. – Das andere Szenario: Ein Wähler, dem es derzeit nicht gut geht, macht dafür ebenfalls die Politik (mit-)verantwortlich. Er kann nun motiviert an die Sache herangehen und seine Hoffnung auf die jetzige Opposition setzen. Er kann aber auch frustriert sein und das Vertrauen in die Politik verloren haben. Dann geht er entweder wählen oder nicht.

Zu e-ding (#22):
Ich bin im Kern derselben Meinung. Demokratie fällt nicht einfach vom Himmel. Wenn sie für die Herrschaft des Volkes steht, dann muss das (Wahl-)Volk in der Lage und gewillt sein, diesen unbequemen Job auch zu übernehmen. Mit 15 Minuten Tagesschau, BILD und ein paar Parolen in der Kneipe ist es nicht getan.

Jemand, der entscheiden soll und entscheiden will, muss sich erst einmal Entscheidungskompetenz in den Sachfragen aneignen. Wir wissen alle, dass dies unmöglich über alle relevanten Themen zu schaffen ist. Aber es wäre schon viel gewonnen, wenn jeder einen geschulten Blick auf die Themen werfen würde, die ihn besonders interessieren.

Allerdings glaube ich, dass dies viel zu selten der Fall ist. Manchmal sieht man das Engagement noch auf kommunaler Ebene, wenn es um einen Radweg oder um den Bau einer Müllverbrennungsanlage geht. Je weiter das Thema von den Menschen weg ist, desto geringer wird das Interesse daran.

Doch gerade Deutschland ist der Arm der Berliner Gesetzgebung sehr lang und betrifft viele Menschen unmittelbar. Die europäische Gesetzgebung kommt noch hinzu. Allerdings sehe ich auf Seiten der Bevölkerung noch keinen großen Druck, das vorhandene Informationsdefizit aus Brüssel zu verringern. Es scheint kaum jemanden zu interessieren.

Aber wie gesagt: Wenn die Teilnehmer an der Demokratie nicht teilnehmen wollen, dann hat die Demokratie selbst ein Problem.

 

[Heretic Novalis]

hätten wir eine demokratie (die ursprüngliche version, welche auch funktioniert hat), dürfte nur die oberschicht wählen (ohne frauen und kinder).

da heute jeder alles wählen kann und darf und viele aus gewohnheit immer dasselbe kreuzchen machen, brauchen wir uns über eine fehlende richtung nicht zu wundern.

dazu kommt noch im wesentlichen, dass von "unten" nach "oben" der wille des einzelnen immer mehr verwässert wird. jemand der auf kommunaler ebene partei A wählt ist auf bundesebene mit dem angebot von partei B vielleicht glücklicher. mit den direktmandaten hat man da versucht etwas zu helfen. nur ist da die verwirrung der einfachen wähler noch größer geworden.

man wählt jemanden, der mit anderen zusammen leute wählt, die wiederum mit anderen jemanden bestimmen, der den wähler "vertritt" ... lächerlich.

demokratie (wie sie heute vertreten ist) ist genauso zum scheitern verurteilt wie der kommunismus, obwohl beide systeme durchaus im grunde gut sind. sie scheitern nur am menschlichen ego.

 

[deathhour]

Interessante Aussage, das ist genau der Punkt, Meinungen werden teilweise verwässert, durch Wahlbeteiligung,unwissen,ideologie ... Die Meisten leute wissen bestimmt nicht was im Wahlprogramm der Partei alles steht!

 

[keshkau]

Wir sollten darauf schauen, wie das Demokratie-Modell angedacht ist. Es ist so einfach, auf diese Verwässerung zu schauen. Doch niemand kann verlangen, dass genau seine Stimme, die nur eine von vielleicht 40 Millionen ist, bis ganz oben durchschlägt.

Die Parteiarbeit beginnt schließlicht nicht im Bundeskanzleramt, sondern in den Ortsvereinen. In Düsseldorf haben die beiden großen Parteien davon jeweils ca. zehn, glaube ich. Man engagiert sich also in seinem Ortsverein, wo es natürlich um kommunale Fragen geht, aber auch um die Bundespolitik. Dort muss man seine Parteifreunde von seiner Position überzeugen. Wenn schon das nicht gelingt, sollte man nicht erwarten, dass dies auf Bundesebene möglich wäre.

Aber ein guter Vorschlag hat immerhin gute Chancen, Gehör zu finden. Und gute Ideen sind in der Lage, verbreitet zu werden. Wenn also in den Medien die Rede davon ist, dass es an der Basis rumort, dann geht es genau darum. Es zeigt den Einfluss einzelner Parteimitglieder oder Wähler.

Dieser Prozess wiederholt sich auf allen Ebenen: im Bezirk, im Land und auf Bundesparteitagen. Dieser Prozess der Meinungsbildung gehört für mich zur Demokratie. Wer sich da ausklingt und trotzdem meint, nicht gehört zu werden, ist auch ein wenig realitätsfremd.

Wie soll denn der Wille des Volkes "oben" ankommen, wenn man nicht die entsprechenden Kommunikationskanäle nutzt?

Fazit: Demokratie ist das, war die Bürger daraus machen.

 

[deathhour]

Sicher stimmt ja auch, jedoch finde ich es einfach nur schwachsinn wenn leute die NPD wählen nur weil sie nicht wissen was sie wählen sollen ^^ oder weil ihnen was eingeredet wird von wegen heimat nähe ...
Das meine ich mit verwässerung, mir is bewußt das meine stimme nicht nach oben kommt, ich meine nur es gibt bevölkerungsschichten die schreien mir gehts schlecht, die sind dran schuld deswegen wähl ich rechts^^ ohne zu wissen warum es ihnen schlecht geht!

Das geht mir gehörig auf den s*ck! Es kann doch net sein das in einem bundesland 12% NPD leute im landtag sitzen^^!
Das hat was mit unzufriedenheit zu tun aber auch mit unwissen der Bürger bzw. faulheit der bürger sich zu informieren!
Ich war letztens mal in Mittweida, gut wird euch nix sagen, jedoch sind mir überall NPD plakate aufgefallen,wie kann man nur so naiv sein und solche leute wählen die sich ja nochnichtmal mit ihrer eigenen vergangenheit identifizieren können!

 

[Stormtrooper85]

Ich bin der Meinung, dass es die Schuld der Politik ist, dass die Bürger sich immer mehr abwenden und die Unzufriedenheit mit dem System immer mehr zunimmt.

Unser politisches System ist eine repräsentative Demokratie, das bedeutet ganz einfach, dass die Politiker als Stellvertreter der Bürger deren Interessen aufnehmen sollten und in den politischen Prozess einbringen sollten.
Genau das geschieht aber heute nicht mehr in der BRD. Die Politiker vertreten definitiv nicht die Interessen des Volkes, sondern sind durch Fraktionszwang (Bsp. Dagmar Metzger von der Hessen-SPD) und Lobbyismus (Bsp. Beeinflussung durch die Energiewirtschaft) auf einem Pfad, der sie immer weiter weg von den Bürgern manövriert.

Die Leute haben einfach ein Gefühl der Hilflosigkeit, weil sie ihre Interessen nicht mehr vertreten sehen und über keine starke Lobby verfügen um ihre Interessen einzubringen.
Als Beispiel sei hier der Afghanistan-Einsatz der BW genannt. 70% der deutschen Bürger sind dagegen, dennoch hält die Politik dran fest.
Hier wird offensichtlich und vorsätzlich gegen den Willen des Volkes verstossen, er wird einfach ignoriert.

Dies führt dazu, dass die Leute das Interesse an der Politik verlieren und in eine Scheißegal-Stimmung verfallen. Man bekommt das Gefühl, dass es eh egal ist was man wählt. Also kann man es auch lassen.

Zumal die Versprechen der Parteien vor der Wahl eh nichts wert sind. Ich erinnere hier mal an die SPD und ihre Keine-MWST-Erhöhungszusage.
Was da rauskam weiß jeder. Mich persönlich hat das extrem geärgert.

Zusammemfassend bin ich der Meinung dass eine Demokratie nicht funktionieren kann, wenn man das Volk nicht richtig einbindet.
Unsere Politiker sind Volksvertreter, und erst wenn sie genau das tun, nämlich die Interessen des Volkes vertreten, kann unsere Demokratie wieder gedeihen.

 

[keshkau]

Man sollte die Kirche im Dorf lassen. Nehmen wir das Beispiel der MwSt.-Erhöhung. Die SPD hat im Vorfeld gesagt, wie ich es handhaben würde, wenn sie die Macht hätte. Aber als Junioirpartner in einer Koaliton hat man eben nicht die erforderliche Mehrheit, um seinen Willen durchzudrücken. Da muss ein Koalitionsvertrag ausgehandelt werden, bei dem beide Seiten geben und nehmen. Es ist schlichtweg nicht fair, sich einen einzelnen Punkt herauszupicken und alles andere unberücksichtigt zu lassen, auch wenn gerade dieser Punkt einen breiten Raum in der öffentlichen Diskussion einnahm.

Beispiel Afghanistan: Auf bundespolitischer Ebene stellen sich die Dinge manchmal anders dar als bei Lieschen Müller auf dem Sofa. Ich will jetzt nicht argumentieren, dass der Einsatz in Afgahnistan unumgänglich sei. Das ist Geschmackssache. Aber nehmen wir einen anderen Fall von "bundespolitischer Bedeutung", etwa die Wehrpflicht. Wenn man die Mütter in der Republik fragte, ob sie ihre Söhne abstellen möchten, dann würden viele von ihnen vermutlich mit Nein stimmen, ganz gleich, ob man vielleicht doch eine Bundeswehr braucht oder nicht.

Oder wenn der Vorschlag gemacht wird, die Bundesregierung solle auf die Zuschläge bei der Mineralölsteuer verzichten (Ökosteuer usw.), dann würde sich dafür im Volk auch schnell eine Mehrheit finden. Trotzdem kann sich eine solche Entscheidung im Nachinein als falsch herausstellen, etwa dann, wenn man der Konsolidierung des Haushalts einen größeren Stellenwert einräumt als dem eigenen Portemonee.

Will heißen: Manche Entscheidungen sind für den einzelnen Bürger unbequem, aber dennoch sinnvoll. Da hilft es nichts, in jedem einzelnen Fall darüber zu stöhnen, dass der eigene Wille nicht berücksichtigt worden ist. Oder meinst Du, ich hätte Lust, Steuern zu zahlen?

 

[Stormtrooper85]

Ich sehe das etwas anders. Die SPD war keineswegs Juniorpartner, sie war zum damaligen Zeitpunkt auf Augenhöhe mit der CDU.
Sie hätte in den Koalitionsverhandlungen ihre Position durchaus behaupten können, denn auch die CDU hatte keine Alternative zur GroKo.

Hier ist nochmal das Ergebnis:
http://www.bundestag.de/parlament/wahlen/sitzverteilung/1541_16.html

Im schlimmsten Fall wäre es eben zu Neuwahlen gekommen, was aber imho besser gewesen wäre. Dieses großkoalitionäre Herumdilletieren ist unerträglich.

Die SPD hat explizit versprochen, nicht für eine MWST-Erhöhung zu haben zu sein. Dieses Versprechen haben sie gebrochen. Wenn sie es ernst gemeint hätten, hätten sie die GroKo auch platzen lassen können. Da interessiert es mich auch nicht, was sie dafür für Zugeständnisse von der CDU bekommen haben. Denn das war ein Wahlversprechen, und wenn sie das nicht halten, dann ist eben die Konsequenz, dass ihre Glaubwürdigkeit sinkt.


Statt dem Afgahnistan-Beispiel kannst du genau so gut das Thema Vertrag von Lissabon nehmen. Da hat der BT auch zugestimmt, obwohl es fraglich ist, ob eine Mehrheit der Bevölkerung dahintersteht.
Das lässt sich noch beliebig auf andere Beispiele übertragen. So fordern z.B. die Mehrheit der Deutschen einen flächendeckenden Mindestlohn und direktdemokratische Elemente, aber sie werden nicht erhört.

Es geht mir nur generell darum, dass die Politik am Bürger vorbeigeht. Es wird am Bürger vorbeiregiert. Da ist es kein Wunder, dass die die Leute kein Interesse an Politik mehr haben.

 

[keshkau]

Das Argument, die Regierung regiere am Wählerwillen vorbei, wird öfter in die Runde geworfen. Die Frage ist dann, warum sich der Souverän das auf Dauer gefallen lässt.

Zu dem Thema vorhin: Bei der Betitelung als Juniorpartner habe ich den Vergleich angestellt zwischen CDU/CSU plus FDP gegenüber SPD plus Grüne. Die SPD hatte einfach keinen Joker in der Hand, nachdem Die Linke außen vor gelassen wurde.

Beim EU-Reformvertrag habe ich in den passenden Thread geschrieben, dass zum jetzigen Zeitpunkt (bis zum Urteil aus Karlsruhe) höchst umstritten ist, ob ein Volksentscheid überhaupt vorgesehen ist. Das werden wir abwarten müssen. Und bis dahin entscheiden die gewählten Vertreter. Wenn (angeblich) so viele Menschen gegen den Vertrag sind, dann wundere ich mich darüber, dass niemand auf die Straße geht, um die Entscheidung im Bundestag zu beeinflussen. Ich habe jedenfalls nichts davon mitbekommen, dass sich der Volkszorn erhoben hätte.

Wie will man da ruhigen Gewissens den Menschen im Lande eine Verantwortung übertragen, die sich ihrer gar nicht würdig erweisen? Ich denke, die cleveren Leute finden schon einen Weg, sich Gehör zu verschaffen. Und die anderen wollen anscheinend lieber regiert werden, bevor sie selbst etwas verantworten müssen. Ist ja auch einfacher, weil man anschließend gut meckern kann.

 

[Stormtrooper85]

Ich sehe darin kein Problem, dass man dem Bürger direktdemokratische Instrumente an die Hand geben könnte.
Immerhin steht in Art. 20 Abs. 2 GG ja, dass alle Macht vom Volke ausgeht und von diesem durch Wahlen und Abstimmungen ausgeübt wird.
Da hier von Abstimmungen die Rede ist, kann ich mir durchaus denken, dass damit Volksabstimmungen gemeint sind. Und selbst wenn nicht, wäre eine Verfassungsänderung möglich, v.a. momentan, wo man ja die Regierung verfassungsändernde Mehrheit in beiden Kammern innehat.

Den Widerstand des Volkes kann man sicher nicht daran messen, wieviele Leute dagegen auf die Straße gehen. Aber es ist doch offensichtlich, dass die Leute immer unzufriedener werden.
Zunehmende Unzufriedenheit mit der Regierung, der Politik und sogar der Demokratie sollten ein deutliches Alarmsignal sein.

Wie sollen die Leute sich den Gehör verschaffen? Unsere Politiker erweisen sich doch als absolut beratungsresistent und sind nicht in der Lage Fehler zuzugeben und gegenbenenfalls zu korrigieren. Stattdessen redet man nur alles schön.
Aktuelles Beispiel ist doch Frau Merkel, die gesagt hat, dass die Koalition gut funktioniere. (Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,567545,00.html)

Da muss ich mir doch an den Kopf langen. Alle Nase lang hört man von neuem Gezänke in diesem großkoalitionären Kasperltheater und diese Frau sagt es liefe gut.
In welcher Welt lebt Frau Merkel denn?

Ich denke es ist bezeichnend, dass ~70% der Regierung ablehnend gegenüber stehen.
Die Politker sollten mal endlich aufwachen und etwas dafür tun, damit das Volk wieder Vertrauen in die Politik aufbauen kann.

Wenn man das Volk wieder mehr für Politik interessieren will, sollte man sich als Politiker selber erstmal einen neuen Stil angewöhnen.
Es sollte einfach mehr Transparenz und mehr Bürgernähe geben, so dass Entscheidungen nachvollziehbar sind der Bürger versteht, was da gemacht wird.

 

[keshkau]

Aus Art. 20 GG lässt sich ganz sicher nicht die Pflicht zu Volksabstimmungen ableiten. Aber Du hast Recht, man könnte die Gesetze entsprechend ändern und mehr Volksabstimmungen und Referenden zulassen, wenn man wollte. Ob das gewollt ist, kann ich nicht sagen. Auch hier sehe ich keinen Druck, den die Bevölkerung z. B. auf diejenigen Politiker ausübt, die sie direkt ins Amt gewählt haben (Erststimme).

Es ist auch nicht unbedingt die Aufgabe der Politik, die Menschen für Politik zu begeistern (auch wenn das wünschenswert wäre). In einer Demokratie sollten die Menschen von sich aus ein Interesse an der Politik mitbringen und dazu beitragen, dass ihr Wille umgesetzt wird. Das ist ein Punkt, der häufig zu kurz kommt.

Mehr Bürgernähe wäre gut. Aber man kann sich nicht nur auf die Couch setzen und warten, dass die anderen auf einen zukommen. Da müsste man schon bereit sein, selbst ein Stück des Weges zu gehen. Doch diese Bereitschaft sehe ich kaum ausgeprägt. Welcher Bürger sucht denn den Dialog mit den Politikern?

 

[Stormtrooper85]

Ich denke, dass es natürlich Aufgabe der Politik ist, den Bürger für Politik zu interessieren.
Den der Bürger hat nur begrenzte Mittel zur Verfügung, aber er kann nicht hinter die Kulissen blicken.
Damit die Bürger wieder Vertrauen in die Politik und in die Politiker gewinnen müssten die Leute einen besseren Einblick in die Politik gewinnen, so dass sie nachvollziehen können wie entschieden wird, wer entscheidet und warum letzendlich eine Entscheidung gefällt wurde.

Mit einem Politikstil, der darauf aufbaut undurchsichtige Entscheidungen zu treffen, bei denen man nicht weiß ob sie beim geselligen Frühstück mit dem Lobby-Vertreter XY getroffen wurden oder dort die Weichen dafür gestellt wurden, kann man sicher keinen Blumentopf gewinnen.

Die Politik funktioniert für viele Menschen sicherlich wie ein Cola-Automat. Oben wirft man die Münze/Stimme ein, dann rumpelt und rattert es eine Weile und am Ende hat man die Flasche Cola/ die politische Entscheidung.
Aber was da drinen genau passiert, dass weiß man nicht.

Und hier ist der Knackpunkt. Die Politik sollte sich öffnen, sollte transparenter werden und auch nachvollziehbar. Die Politiker müssen eben zeigen, dass sie interssiert sind an den Wünschen und Bedürfnissen des Volkes und dass sie diese auch vertreten wollen.

Um es einmal etwas platt zu formulieren: Wir bräuchten einen neuen Politiker-Typus, der neben fachlicher Kompetenz auch Charisma besitzt. Jemand der begeistert und mitreisst, jemand dem die Leute vertrauen.
Aber wenn man nur verstockte Hinterzimmerdemokraten und aufgeblasene Windbeutel zu bieten hat, klappt das eben nicht.

Sicher muss der Bürger auch etwas tun, aber ich sehe die Hauptschuld an der rasant wachsenden Politikverdrossenheit bei den Politikern, da diese keine Anstalten machen, die Vorwürfe, die allenthalben gegen sie erhoben werden, ernst zu nehmen.

 

[keshkau]

Transparenz gibt es durchaus. Die Sitzungen des Bundestages sind öffentlich. Die Arbeit der Regierung wird im Internet ausgiebig dokumentiert. Aber anders als z. B. in England finden die inhaltlichen Auseinandersetzungen in den einzelnen Ausschüssen und Arbeitsgruppen statt, weniger im Parlament, wo die Positionen nur noch einmal für die Öffentlichkeit klargemacht werden.

In dieser Beziehung haben wir vermutlich tatsächlich ein Defizit, wobei ich überzeugt davon bin, dass sich niemand so eine langweilige Sitzung ansehen möchte, nicht einmal die Phoenix-Zuschauer.

Also gut, dann wäre es an der Politik zu zeigen, wie die Politiker in der Praxis arbeiten. Wichtiger noch wäre mir die Begründung von Entscheidungen, also warum man etwas plant oder warum man für oder gegen etwas gestimmt hat. Diese Außendarstellung findet z. T. nur in Talkshows statt, wo sie eigentlich nicht hingehört.

Manche politische Debatten werden - so mein Eindruck - nur noch in solchen Talkrunden geführt, wofür ich auch kein Verständnis habe.

 

[Stormtrooper85]

Ich denke, dass die Übertragung von Bundestagsdebatten zwar prinzipiell eine gute Sache ist, aber dass man den Durchschnittsbürger dafür nicht begeistern kann.
Sich stundenlang Reden von irgendwelchen Politikern anzuhören ist nunmal sicher nicht jedermanns Sache.
Wenn man da dann die teilweise spärliche besetzten Reihen sieht im Bundestag muss man sich eh fragen, wie ernst die Politiker ihren Job selbst nehmen.

Was mich generell sehr stört, ist die politische Kultur die in Berlin herrscht. Wenn z.B. die SPD einen Vorschlag macht, kann man davon ausgehen dass er dann erstmal von der CDU abgelehnt und zerredet wird. Jede Partei versucht sich selbst zu profilieren, ihre Ideen als das Nonplusultra darzustellen.
Das macht sicher einen schlechten Eindruck auf die Bürger, denn diesen wird dadurch vermittelt, dass die Parteien nicht das Beste für Deutschland wollen, sondern nur ihre eigenen Macht erhalten wollen.
Als Beispiel sei hier die BT-Wahl 2005 genannt, in der Gerhard Schröder massiv gegen das Steuerkonzept von Paul Kirchhof bzw. gegen die Person Kirchhof Wahlkampf gemacht hat.
Hier wurde also zu Gunsten der Machtsicherung ein vllt. vielversprechendes Konzept geopfert, weil es eben vom politischen Konkurrent kam.

Sicher ist der Machtkampf zwischen den Parteien etwas Normales, das auch zum politischen Geschäft dazugehört.
Aber ich denke, dass ein Punkt erreicht ist, an dem für den Bürger der Eindruck entsteht, dass Politiker/Parteien in erster Linie nur ihre Macht erhalten wollen.
Bereits der ehemalige BuPrä R. von Weizsächer hat ja über die Parteien gesagt, sie seien "machtbesessen und machtvergessen".

Zusammenfassend sollten die Partei also dran arbeiten, ein Bild nach außen zu vermitteln, dass dem Bürger zeigt, dass sie in erster Linie für das Wohl des Landes sorgen wollen.
Ein Dauerwahlkampf oder ein Gezanke wie die GroKo momentan, in der die eine Partei der anderen nicht mal das Schwarze unterm Fingernagel gönnt, schadet dem Ansehen der Politik nur.

Zum Thema Poltik-Talkshows: Da kann ich dir uneingeschränkt zustimmen. Aber auch in diesen Talkshows sieht man das Problem, welches ich oben ansprach. Denn da fallen sich die Herren und Damen Politiker/innen auch dauernd ins Wort, unterbrechen und stellen die Aussagen des Gegenüber als falsch dar. Dies ist imho keine sehr gute Gesprächskultur.