News Reddit-CEO: Verbot von Hassrede sei „unmöglich durchsetzbar“

[K7Fan]

Hass ist einfach Teil der Persönlichkeit des Menschen damit muss man klar kommen. Es bleibt einem gar nichts anderes übrig.

Richtig, jeder muss damit klarkommen und seinen Hass so handhaben dass er andere Menschen damit nicht schädigt. Wer das nicht von selbst schafft muss eben Hilfe in Anspruch nehmen, wovon es reichlich gibt.
Wer auch das nicht will muss eben mit den Konsequenzen leben, ein Recht seinen Hass zu Lasten Anderer nach außen zu kehren, und in dem Fall im Netz zu versprühen, gibt es nicht. Nichtmal eine Rechtfertigung dafür oder einen Grund das zu tolerieren.
Ist für mich nicht nur völlig in Ordnung sondern auch wichtig entsprechende Posts zu löschen.

Selbiges gilt für offensichtlichste Lügen und Desinformation, Diffamierung und gröbste Beleidigungen.

 

[Bogeyman]

Wir haben in Deutschland schon so unsere Erfahrungen mit gewissen "Meinungen" machen dürfen.

Die da wären? Warum ist die NSDAP an die Macht gekommen. Weil die Leute gehasst haben? Oder nicht doch eher weil die Zustände im Land untragbar waren und es auch immer mehr Arbeitslose gab.
Die werden wir hier auch wieder bekommen wenn wir all die "Flüchtlinge" in Arbeit stecken und Unternehmer eher die Personen einstellen weil sie denen viel weniger Geld zahlen müssen. Viel "Spaß" dann mit all den arbeitslosen Deutschen. Wen werden diese Leute wohl wählen bei den nächsten Wahlen? Ich weiß zumindest was sie nicht wählen werden...

Wenn sich Peter als Ventil das eigene Genital wund rubbelt, darf er das gerne machen. Er soll nur mich und die Gesellschaft mit seinem Hass in Ruhe lassen.

Du willst ihm also Redeverbot erteilen? Seine Freunde sind ebenfalls die "Gesellschaft". Du möchtest ihm vorschreiben was er mit denen reden darf und was nicht?

 

[smart-]

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[Rotkaeppchen]

Warum ist das eigentlich eine Straftat

Siehe StGB § 130
Richtlinien Urteil BGH, 03.05.2016 - 3 StR 449/15
https://dejure.org/gesetze/StGB/130.html

 

[luckysh0t]

War das Lied nicht mal sogar in einer 1 und 1 Werbung ? xD

 

[Readler]

Unsere Gesellschaft wäre weitaus weniger gespalten und Hass-erfüllt, wenn jeder frei sagen dürfte, was er sagen will.

Nein. Schon mal was von "Höflichkeit" gehört? Anscheinend hat das bei den Neanderthalern nicht so ganz geklappt mit dem Sex wenn sie allen Weibern "Ey, geile Titten" zugerufen haben. Heute regeln wir das zum Glück anders.

Das ist aber schon immer eine Straftat gewesen.

Allerdings gibt es auch mehrere Fälle wo zB der AfD gewisse Räumlichkeiten verweigert wurden einzig und allein aus dem Grund weil es die AfD ist, und auch dass Leute ihren Job verloren haben ist schon mehrfach vorgekommen weil sie in der AfD waren oder offen gesagt haben sie gewählt zu haben.

Ich finde Deutschland entwickelt sich langsam zu einem totalitären Staat. Wenn man sich die aktuellen Entwicklungen anschaut und auch die "Rente" die man später einmal bekommen wird, erscheint es mir auch logisch dass man die Menschen nur noch durch ein eben solche System überhaupt kontrollieren kann, weil sich da doch wohl immer mehr Menschen auflehnen werden.

Hast du mal das Programmheft der AfD gelesen? Die Aussagen von Gauland gehört? Oder sympathisierst du nur mit der Opferrolle die die AfD und die Konservatien der USA gemein haben? Was Anderes können beide nämlich nicht. Was hat denn die AfD mit ihren knapp 13% gemacht? Wäre ich Wähler, wäre ich etwas empört, dass die sich nur anzicken.
Totalitäter Staat?
Also als Deutscher fühle ich mich jetzt ehrlich gesagt genauso sehr beleidigt wie wenn ich auf Reddit lese, dass Deutschland ein reines Fickfest für Flüchtlinge ist. Beides ist nämlich so fern von der Wahrheit entfernt, dass Musk ein Auto hinfliegen lassen möchte.

Auch ist es völlig absurd, daß man den Holocaust nicht leugnen darf, da die meisten dazu ohnehin nicht in der Lage sind.
Ich kann den Holocaust weder leugnen noch bestätigen, weil ich auch nur das wiedergeben kann, was in Geschichtsbüchern (etc.) steht.
Und ob man das glaubt, ist jedem selbst überlassen.
Bei derart gut dokumentierten Vorfällen, wird man halt für einen Volltrottel gehalten, wenn man es nicht glaubt. Aber wieso sollte es verboten sein, sich zum Volltrottel zu machen?

Es ist verboten, damit nicht alle Volltrotteln sich zusammenschließen und die zweite Runde einläuten.

Du willst ihm also Redeverbot erteilen? Seine Freunde sind ebenfalls die "Gesellschaft". Du möchtest ihm vorschreiben was er mit denen reden darf und was nicht?

Wenn Peter beschließt Hakan aufs Maul zu hauen und wir das als "Meinungsfreiheit" abstempeln, dann hilft auch seine Ausrede mit "Er hat mir meine Jobs geklaut" auch nicht.

 

[nickydw]

Hitler gab es nie und alles war nur eine lüge.
Ich leuge den Holocaust!

Merkste was?^^

Wenn sich eine Gesellschaft groß Meinungsfreiheit auf die Fahne schreibt sollte man auch sowas sagen dürfen. Man hat jetzt die Möglichkeit mit Fakten zu argumentieren oder solche dämlichen Meinungen einfach zu ignorieren, ich bevorzuge letzteres, für ersteres ist mir meine Lebenszeit zu schade. Deshalb finde ich das Reddit System auch gar nicht schlecht, jedes Kommentar kann hoch/runter gevotet werden. Wenn es zu viele minus erhalten hat wird es zugeklappt und kann auf den ersten Blick nicht mehr gesehen werden.

 

[Dr.Crane]

@ Rotkaeppchen
Aufruf zu Gewalttaten wird ja wohl,und auch völlig zu recht sanktioniert.
Rassismus und Sexismus sind wiederum Meinungen bzw. Einstellungen/Ideologien ,welche ich zwar nicht teile ,aber diese zu äußern unter Strafe zu stellen ist ein Fass ohne Boden.
Allerdings wird schon die Definition von Rassismus und Sexismus trotz allgemeiner Definitionen gerne und besonders von Menschen die sich als Opfer sehen oder sehen möchten so ausgelegt wie sie es gerne hätten.
Die Beispiele Black Lives Matter und #meetoo .
Wobei besonders letztere Bewegung oder Kampagne natürlich auch tatsächliche Opfer vorzuweisen hat.
Die Dunkelziffer,und das ist keine rassistische Anspielung auf BLM, liegt tragischerweise natürlich höher.
Die Zahl der nachweislich zu Unrecht beschuldigten steigt allerdings auch täglich.

BLM sind überwiegend schwarze Rassisten und ihre weißen Verbündeten ,ihre "Allies", die einen offen gewalttätigen und hetzerischen Feldzug gegen andere weiße und Polizisten führen und dabei die Mär des institutionalisierten Rassismus verbreiten.

@demonicron
In deinem Beispiel geht es aber darum das ich einer Straftat beschuldigt werde.
Und zwar ganz konkret einer der widerlichsten.
Das hat in dem Fall nichts mit Meinungsäußerung zu tun, da die eindeutige und konkrete Anschuldigung erhoben wurde ich wäre an ganz bestimmten strafbaren Handlungen beteiligt.
Wenn das jemand sagen will,bitte.
Das ist allerdings bereits strafbar soweit ich weiß.
Interessant wird es auch dann wenn Ermittlungsbehörden einer solchen Anschuldigung nachgehen und plötzlich jemand in der Beweispflicht ist,dieser aber nicht liefern kann.
Viel Spaß aus der Nummer raus zu kommen!
Nochmal:das ist keine Meinungsäußerung.

Allerdings muss ich natürlich meine zu Recht von dir hinterfragte Äußerung präzisieren.
Ich korrigiere also hiermit.
Danke für deinen Hinweis.
Ich beziehe mich auf die uneingeschränkte Meinungsfreiheit.
Vereinfacht gesagt ist eine Meinung eine persönliche Ansicht.
In deinem Beispiel wird aber keine Ansicht vertreten,sondern Behauptung bzw. Anschuldigung geäußert.

 

[Bogeyman]

Wenn Peter beschließt Hakan aufs Maul zu hauen und wir das als "Meinungsfreiheit" abstempeln, dann hilft auch seine Ausrede mit "Er hat mir meine Jobs geklaut" auch nicht.

Wenn er sagt dass er Hakan aufs Maul hauen will ist doch längst strafbar..
Was willst du denn?
Dass er auch nicht sagen/schreiben darf dass er nicht will das Hakan sein Nachbar ist, weil er findet dass ihm seine Haut zu dunkel ist und er mit solchen Menschen schlechte Erfahrungen gemacht hat?
Das darf er dann nicht sagen? Was ist mit dem der 2mal von Schwarzen zusammengeschlagen wurde. Der darf das dann ebenfalls nicht mehr schreiben?

 

[filter41]

Die von Huffman behauptete "Unmöglichkeit" der Durchsetzung eines Verbotes von "HateSpeech" ist das neue Denktabu der Internet-Gemeinde.
Alles Mögliche geht:
- Als Tourist zum Mars fliegen (bald mit SpaceX)
- KI & Neuronale Netze bauen die Go perfekt spielen und klüger sind als wir (Watson etc.)
- Zensur-Upload-Filter programmieren, die uns die Memes wegnehmen (ganz schlimm)

Was aber scheinbar NICHT gehen (darf):
- Mit den digitalen Kommunikationsmitteln die verbundenen Menschen glücklich und zufriedener zu machen
- Hass, Hassrede, Hetze und daraus entstehende Verletzungen zu unterbinden

WARUM?
- Meinungsfreiheit für die Lügner und Leugner?
- Toleranz mit den Intoleranten?
- Respekt für die Respektlosen?

Die Antwort lautet wohl eher:
- Reddit (oder Facebook oder Google) wollen Traffic und Daten erzeugen (lassen) und nicht löschen
- Reddit (oder Facebook oder Google) verdienen richtig viel Geld mit Hass bzw. Hassrede
- Reddit (oder Facebook oder Google) sind die neuen Tabakkonzerne, die euch "was auch immer" erzählen, Hauptsache ihr konsumiert ihren Mist weiter!

Danke an CB für die (sicher anstrengende) Moderation in den Foren!
Nur deshalb poste ich hier noch...

 

[luckysh0t]

Siehe StGB § 130
Richtlinien Urteil BGH, 03.05.2016 - 3 StR 449/15
https://dejure.org/gesetze/StGB/130.html

Da stellt sich mir ja schon die Frage, ab wann dass zurifft.Wenn ich hier jetzt fragen würde, ob es den tatsächlich gab und es gerne nachlesen würde, weil ich zweifel daran habe ? Fällt das schon darunter ? Wobei mir klar ist, das Menschen die das sagen wohl meist eher nicht so neutral Fragen würden.

 

[smart-]

Also als Deutscher fühle ich mich jetzt ehrlich gesagt genauso sehr beleidigt wie wenn ich auf Reddit lese, dass Deutschland ein reines Fickfest für Flüchtlinge ist.

Schon mal als Frau Nachts alleine in der Großstadt Bahn gefahren?
Meine Freundin ist früher noch mehrfach alleine Bahn gefahren, bis schwarze Bürger (so nenne ich es mal) dann versucht haben (wirklich kein Scherz) ganz plump nach Sex zu fragen.
Sorry, will hier keine extreme Diskussion aufmachen, aber ich war auch erst am Wochenende in der Stadt unterwegs und ich habe mindestens 30 sich sehr unangenehm benehmende Schwarz-Afrikaner erlebt. Frauen sind nur in Gruppen unterwegs. Mir als Mann könnte das ja egal sein, aber ich habe eben auch eine Freundin. Es hat sich die letzten Jahre einiges geändert. Wer das leugnet, der wohnt halt nicht in der Gegend. In der Großstadt ist es aber nicht übersehbar was abgeht. Und diese Pauschalaussage mit Flüchtlingen ist sowieso falsch. Ich würde niemals sagen, dass das alles Flüchtlinge sind und die sich alle daneben benehmen. Es fallen aber immer bestimmte Gruppen sehr stark auf. Kannst ja auch mal den Anteil an bestimmten Gruppen im Gefängnis nachschauen.

 

[Rotkaeppchen]

...Bei dem Beispiel was du bringst wäre aber Beleidigung noch das kleinste Vergehen. ....

Ich wählte das Beispiel, weil es ein reales Problem einer Freundin ist, die sich seit Jahren mit viel Aufwand und bisher vergeblich bemühte, dass der unerträgliche Schund irgendwie entfernt wird oder zumindest nicht mehr in Google auftaucht. Und wenn einem solche Extreme nicht bewußt sind, versteht man oft nicht, warum manche Menschen leidenschaftlich darum kämpfen, dass es solche Möglichkeiten gibt. Wir waren z.B. vor Jahren wegen dieses Falls bei unseren Bundestagsabgeordneten und baten ihn, entsprechende Gesetzesentwürfe vorzuschlagen. Und er hat das Thema mitgenommen.

Die juristischen Mühlen mahlen aber langsam und es dauert Jahre bis Jahrzehnte, bis auch offensichtliche Ding umgesetz werden.

Schon mal als Frau Nachts alleine in der Großstadt Bahn gefahren?

Ja, 2006 als ich ein Jahr in Berlin wohnte bin ich genau einmal des Nachts S-Bahn gefahren. Danach nur noch Auto oder Taxi. Und nein, es bedarf zu extrem aufdringlichem Stumpfsinn nur einen Mann und Alkohol. Wo der herkommt, ist ziemlich egal.

 

[Noxiel]

Die da wären? Warum ist die NSDAP an die Macht gekommen. Weil die Leute gehasst haben? Oder nicht doch eher weil die Zustände im Land untragbar waren und es auch immer mehr Arbeitslose gab.

Ja, genau deswegen nicht. Arbeitslosigkeit war nicht Ursache für die NSDAP, höchstens Katalysator für die menschenverachtende Propaganda der Nationalsozialisten. Bitte beschäftige dich eingehend mit den Rahmenbedingungen in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts, bevor du weiterhin solche historisch falschen Zusammenhänge konstruierst.
Übrigens: Die Argumentationsmuster der NSDAP und der AfD überschneiden sich bisweilen frappierend.

Die werden wir hier auch wieder bekommen wenn wir all die "Flüchtlinge" in Arbeit stecken und Unternehmer eher die Personen einstellen weil sie denen viel weniger Geld zahlen müssen. Viel "Spaß" dann mit all den arbeitslosen Deutschen. Wen werden diese Leute wohl wählen bei den nächsten Wahlen? Ich weiß zumindest was sie nicht wählen werden...

Man sollte annehmen, dass wir als Gesellschaft etwas aus zwei Weltkriegen und einem menschenverachtenden Regime gelernt haben..... aber wie ich dich so schreiben sehe, offensichtlich nicht.

Du willst ihm also Redeverbot erteilen? Seine Freunde sind ebenfalls die "Gesellschaft". Du möchtest ihm vorschreiben was er mit denen reden darf und was nicht?

Ja korrekt.
So wie es der deutsche Staat bereits jetzt tut. Soll Peter doch mal versuchen den Holocaust zu leugen. Soll er doch mal die Tatbestände des StGB erfüllen. Peter wird sich wundern, wie wenig Toleranz ihm der Rechtsstaat entgegen bringt für seine Meinung.
Ich bin ein mündiger Bürger, ich weiß was passieren kann, wenn man Leute ihren unreflektierten Mist heraus posaunen lässt. Ich weiß, dass Menschen wie Peter, wenn sie nur die Gelegenheit bekämen, mich sofort wegsperren würden.
Peter hat ein Problem mit Frau Merkel? Mir doch egal.
Peter findet dass Flüchtlinge abgeschoben werden müssen? Mir doch egal
Peter findet, dass es Asylzentren außerhalb der EU geben soll? Mir doch egal
Peter findet, dass die scheiß Wirtschaftsmigranten alle im Meer ersaufen sollen? Ist mir ganz und gar nicht egal.

Du siehst wo ich hin möchte?

 

[iSight2TheBlind]

@rob-
Du darfst denken was du willst.
Strafrechtlich relevant wird es da, wo du das was du denkst öffentlich aussprichst und damit (zwangsläufig) dafür sorgst, dass deine bedenklichen Gedanken verbreitet werden.

Du darfst auch "Kinderschänder sollte man aufhängen" denken, das ist kein Problem, rechtstaatlich gesehen.
Aber in dem Moment in dem du es öffentlich aussprichst läuft du Gefahr, dass irgendein schwacher Geist deine Meinung als Aufforderung versteht und das einfach mal macht.
Und dann ist jemand tot, wegen deiner "Meinung"...

@Bogeyman
Ach ja, das alte "Die Flüchtlinge nehmen uns die Arbeit weg"-Argument.
Dazu gibt es die einzig passende Antwort, ich weiß leider nicht mehr von wem ich sie das erste Mal hörte:
Wenn dir ein afrikanischer/syrischer Flüchtling der kein Wort Deutsch spricht und dessen Schulbildung nicht einmal Hauptschulniveau erreicht die Arbeit wegnimmt... dann ist das Problem nicht der Flüchtling sondern du!

Wenn ungebildete Menschen den eigenen Job erledigen können ist man mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit... ungebildet!
Dann sollte man vielleicht nicht Montagabends gegen Muslime auf die Straße gehen sondern die Abendschule besuchen.

Wobei für einen guten Teil derjenigen die gegen Flüchtlinge sind das ein rein akademische Problem ist, denn die haben eh keine Arbeit und schlagen auf die ein die noch unter ihnen stehen.
Wenn wegen der Flüchtlinge das Arbeitslosengeld (1 oder 2) gekürzt wird können wir das Thema gerne nochmal besprechen, aber davor haben die HartzIV-Empfänger von den Flüchtlingen keine finanziellen Einbußen zu befürchten.
Und das Argument, dass mit den vielen Flüchtlingen weniger Geld für unsere Rentner bleiben würde lässt sich eh damit entkräften, dass der "Weiße zu wenig schnackselt" und ohne Flüchtlinge in Zukunft niemand übrig ist der in die Rentenkassen einzahlen kann oder die Rentner irgendwann mal alle paar Stunden umbettet und die Windeln wechselt.

Dass weniger Geld für die Obdachlosen bleibt ist dann völlig lächerlich, diejenigen die sich nun demonstrativ für Obdachlose einsetzen haben sich vorher kein Stück für die interessiert. Und dass die AfD und Pegida die armen Homosexuellen vor der Islamisierung schützen wollen ist auch amüsant, wenn man bedenkt welches Familenbild die AfD so proklamiert und was sie mit seiner Sexualaufklärung in der auch Homosexualität ein Thema ist machen wollen.

 

[smart-]

Arbeitslosigkeit war nicht Ursache für die NSDAP

Steile These.
Es war definitiv ein Faktor von vielen.
Herr Precht (bekannter Philosoph) hat erst gesagt, wenn durch die Digitalisierung mehrere Millionen Menschen arbeitslos werden wird die Stimmung endgültig kippen und die AfD wird noch erfolgreicher. Oder glaubst du etwa die Menschen bleiben dann friedlich? Es kippt jetzt schon.

Ja, 2006 als ich ein Jahr in Berlin wohnte bin ich genau einmal des Nachts S-Bahn gefahren. Danach nur noch Auto oder Taxi. Und nein, es bedarf zu extrem aufdringlichem Stumpfsinn nur einen Mann und Alkohol. Wo der herkommt, ist ziemlich egal.

Und was meinst du wie das ist wenn statt einem Mann dann 10 oder 20 da sind und dann noch hinzu kommt, dass diese Männer sich nirgends abreagieren können und auch keine Aussicht auf eine Frau haben? Was glaubst du, passiert dann? Übrigens fühle ich mich bei der Aussage beleidigt, ich trinke zwar selten Alkohol, aber wenn ich das tue mache ich dann trotzdem keine Frauen an.

 

[Bogeyman]

Da stellt sich mir ja schon die Frage, ab wann dass zurifft.Wenn ich hier jetzt fragen würde, ob es den tatsächlich gab und es gerne nachlesen würde, weil ich zweifel daran habe ? Fällt das schon darunter ? Wobei mir klar ist, das Menschen die das sagen wohl meist eher nicht so neutral Fragen würden.

Zum Holocaust darfst auch keine Fragen stellen. Ebenso sind ja auch ne ganze Menge Deutsche verschwunden die vertrieben wurden aus dem ehemaligen Osten. Wo die alle geblieben sind ist auch nicht wirklich klar bis heute.
Oder auch Stichwort Rheinwiesenlager.

 

[Rotkaeppchen]

Ich finde Deutschland entwickelt sich langsam zu einem totalitären Staat.

Die AfD fällt nach den letzten Aussagen von Vorstandmitgliedern massiv unter diese Regel:
https://de.wikipedia.org/wiki/Radikalenerlass

Und nun? Hat unsere Demokratie seit 1972 unter diesem Erlass gelitten?

 

[Readler]

Wenn er sagt dass er Hakan aufs Maul hauen will ist doch längst strafbar..
Was willst du denn?
Dass er auch nicht sagen/schreiben darf dass er nicht will das Hakan sein Nachbar ist, weil er findet dass ihm seine Haut zu dunkel ist und er mit solchen Menschen schlechte Erfahrungen gemacht hat?
Das darf er dann nicht sagen? Was ist mit dem der 2mal von Schwarzen zusammengeschlagen wurde. Der darf das dann ebenfalls nicht mehr schreiben?

Was?
Es ging darum, dass Peter ja seinen Hass ausüben kann, so lange er Hakan nicht bei seinem Leben nervt. Peter darf meinetwegen mit all seinen Freunden reden wie doof Hakan ist weil er ja Türke ist und blablub, aber wenn Hakan jeden morgen auf sein "Guten Morgen" ein "Scheiß Türke" zurück bekommt, hört irgendwo auch die Meinungsfreiheit auf, weil Hakan keinen Bock mehr hat. Ich weiß auch gar nicht wie du auf deine anderen mir unterstellten Aussagen kommst. Mir geht es um enabler. Diese Leute die Asylheime anzünden fingen schließlich auch mit "Scheiß Syrer" an.

Schon mal als Frau Nachts alleine in der Großstadt Bahn gefahren?
Meine Freundin ist früher noch mehrfach alleine Bahn gefahren, bis schwarze Bürger (so nenne ich es mal) dann versucht haben (wirklich kein Scherz) ganz plump nach Sex zu fragen.
Sorry, will hier keine extreme Diskussion aufmachen, aber ich war auch erst am Wochenende in der Stadt unterwegs und ich habe mindestens 30 sich sehr unangenehm benehmende Schwarz-Afrikaner erlebt. Frauen sind nur in Gruppen unterwegs. Mir als Mann könnte das ja egal sein, aber ich habe eben auch eine Freundin. Es hat sich die letzten Jahre einiges geändert. Wer das leugnet, der wohnt halt nicht in der Gegend. In der Großstadt ist es aber nicht übersehbar was abgeht. Und diese Pauschalaussage mit Flüchtlingen ist sowieso falsch. Ich würde niemals sagen, dass das alles Flüchtlinge sind und die sich alle daneben benehmen. Es fallen aber immer bestimmte Gruppen sehr stark auf. Kannst ja auch mal den Anteil an bestimmten Gruppen im Gefängnis nachschauen.

Kannst auch einfach mal nen Polizisten fragen mit welchen Menschen sie hauptsächlich so zu tun haben...

Ich nicht, aber meine Freundin mehrmals durch eine andere deutsche Großstadt. Hier sind es Flüchtlinge und Türken die so was machen. Wurde auch mehrmals von ihr angerufen weil sie Angst hatte. Einmal wurde sie sogar bei Tageslicht mit Kommentaren belästigt.
Dass prozentual gesehen "Leute mit Migrationshintergrund" auffällig höheranteilig "schlechte" Dinge tun leugne ich auch nicht. Das ist aber kein Grund alle über einen Kamm zu scheren. Plot Twist: meine Freundin, Deutsche, hat nämlich einen Freund mit schwarzen Haaren.
Ist das Grund zu sagen alle Ausländer sind doof? Wenn ich im Ausland sage ich bin Deutscher, muss ich mir auch erst anhören wie wir doch alles Nazis seien weil vor 80 Jahren was abging. Ist das fair?

 

[rob-]

Die AfD fällt nach den letzten Aussagen von Vorstandmitgliedern massiv unter diese Regel:
https://de.wikipedia.org/wiki/Radikalenerlass

Und nun? Hat unsere Demokratie seit 1972 unter diesem Erlass gelitten?

Letztens erst. Extrem Linke BAMF Leiterin die tausende Flüchtlinge möglicherweise illegitim durchgewunken hat. Hätte man auf sozialen Medien geforscht, hätte man es direkt gesehen.

Die Ereignisse 2015 könnte man auch als extrem links ansehen, linker als es jede Vernunft erlaubt.

Wie sie sehen, Regelungen bestehen bereits zuhauf, das Problem ist, dass sie keiner mehr einhält und derjenige der sie bricht, weder zurücktritt noch einen Prozess bekommt.