Sondierungs- und Koalitionsgespräche Wahl 2021

[Binalog]

(...)Da stimme ich dir zu, man müsste grundsätzlich umstrukturieren, aber das ist ein langer Prozess.
Ich glaube auch nicht, das es da eine wirklich gute Lösung für gibt, ich denke, das man Ballungszentren und Industriestandorte entzerren sollte.

Dann kommen aber neue Probleme, mehr Anbindungen an Autobahn und/oder Schiene, neue Wohngebiete mit entsprechender Infrastruktur.(...)

Eigentlich ist das gesetzlich geregelt...

https://www.gesetze-im-internet.de/rog_2008/__2.html

Würden die Grundsätz aus dem §2 eingehalten, sollten sich die Verhältnisse dahingehend mit der Zeit ändern. Ist aber halt auch immer eine Frage bzgl. der Politik die im zuständigen Landesparlament/Rathaus/Landratsamt am Drücker sitzt.

 

[Idon]

@Snowi

Nunja - ich schreib ja von Industrie und Dienstleistungen.

@mykoma

Die Anbindung scheitert ja bereits im Kleinen: Fahrradschnellwege, auch getrennt von Fußgängern, sind auch zwischen typischen Pendeldörfern und kleineren Städten eine Seltenheit. Dabei bietet es sich dort ja richtig an.

Das Konzept kombinierter Krankenhäuser fährt Frankreich ja auch. Das lässt sich letztlich auch für viele andere Bereiche des (Öffentlichen) Lebens umsetzen.

 

[@mo]

So lange die Banken weiter gute Kräfte finden vermutlich nicht. Allerdings wird dort in der Regel auch ordentlich gezahlt - man kann sich also als Mitarbeiter die Mieten leisten

Na ja, die Branche baut ja eher ab. Die Bank als sicherer Arbeitsplatz war mal!
Trotzdem sind das in Frankfurt als Finanzzentrum um die 65.000 Arbeitsplätze + EZB (2000) und Bundesbank (6000). Nur sind das auch nur die üblichen Personal-Strukturen eines Dienstleisters bzw. Firmenzentrale mit Verwaltungssektor. Sprich alle Gehaltsklassen sind vertreten. Sprich, die Bonifraktion kann sich jede Wohnung leisten, die Buchhaltung weniger und der Kantinenkoch gar nicht (beliebig austauschbar).

Wenn es den Berliner Arbeitsmarkt nicht gäbe, würden in Brandenburg deutlich mehr Leute arbeitslos sein, da diese keinen Job in Berlin hätten

Ohne Berlin gäbe es vielleicht kein Brandenburg In der gegenwärtigen Konstellation. Das Ganze ist nun Mal historisch gewachsen. Und ob Berlin seinen Bedarf an Arbeitskräften ohne Brandenburg decken könnte, wage ich Mal zu beweifeln, ohne es genau zu wissen.
Aber wie gesagt, ich sehe das eh als einen Wirtschaftsraum, den man nicht trennen kann.

 

[Tomislav2007]

Hallo

Richtig, jeder ist für seine Schufa-Einträge verantwortlich.
Falsch ist allerdings, das einem Eintrag eine Mahnung vorhergeht.
Das ist aber auch nebensächlich, relevant ist der Schufa-Score, den der sagt am Ende aus, ob man kreditwürdig ist oder nicht.

Mit jedem Kredit, egal ob für Haus, Telefon oder Auto gibt es Einträge in die Schufa, bezahlt man regelmäßig ohne Mahnungen, zeugt das von Kreditwürdigkeit.
Kommt man in Verzug, sinkt allerdings der Score.

Da hast du natürlich Recht, ich habe es geändert.
Ich habe da im Bezug auf den Link gedacht/geantwortet und wenn die Miete nicht bezahlt wird bekommt man Mahnungen/Erinnerungsschreiben:

https://www.bz-berlin.de/berlin/spa...tter-und-vier-halbwaisen-finden-keine-wohnung
Zitat:
"B.Z. fragt beim Jobcenter nach. Und bekommt die Auskunft: „Frau R. wurde dreimal angeschrieben, ihre Verdienstnachweise einzureichen. Als das nicht geschah, bekam sie dann die Mitteilung, dass die Mietzahlung eingestellt wird.“

Schon ziemliches Schubladendenken, meinst du nicht? Nur weil man unkontrollierte Einwanderung nicht gutheißt, muss man nicht direkt Rechtsradikal sein und AfD wählen (Die AfD war mal rechts und nicht rechtsradikal, mittlerweile sind aber meiner Meinung nach alle gemäßigt rechten raus).

Das sehe ich nicht als Schubladendenken, die AfD ist aktuell die einzige Partei (über der 5% Hürde) die etwas gegen unkontrollierte Einwanderung unternehmen möchte.
So sehr ich die AfD als Rechtsradikal ansehe, die Einwanderung zu kontrollieren finde ich nicht Rechtsradikal, ich finde nicht das z.B. die Schweiz und Kanada Rechtsradikal sind.
Ich würde es begrüßen wenn man die Einwanderung nach Deutschland kontrollieren würde, leider trauen sich die Parteien abseits der AfD noch nicht einmal über dieses Thema zu reden.
Es wäre gut wenn die anderen Parteien die Einsicht "Der Bus ist voll" bekommen und über dieses Thema reden würden.
Das ist aber für mich nicht so ein wichtiges Thema wie für einen Berliner, hier in Meerbusch leben kaum Flüchtlinge.

Grüße Tomi

 

[OdinHades]

Bzgl. Schufa: Wie der Score berechnet wird, weiß keine Sau. Daher kann man unmöglich sagen, ob jeder selbst schuld an einem schlechten Score ist. Es gibt aber Berichte darüber, dass der Score niedrig ausfällt, nur weil man im einem bestimmten Gebiet wohnt. Was dann mit "selbst schuld" definitiv nicht mehr allzu viel zu tun hätte. Denn du weißt ja vorher nicht, welche Gegenden die Schufa nicht mag.

Aber das nur am Rande.

 

[@mo]

So sehr ich die AfD als Rechtsradikal ansehe, die Einwanderung zu kontrollieren finde ich nicht Rechtsradikal, ich finde nicht das z.B. die Schweiz und Kanada Rechtsradikal sind.
Ich würde es begrüßen wenn man die Einwanderung nach Deutschland kontrollieren würde, leider trauen sich die Parteien abseits der AfD noch nicht einmal über dieses Thema zu reden.

Es gibt aber einen Unterschied zwischen Einwanderung kontrollieren und einer latenten Fremdenfeindlichkeit. Genau diese ist aber bei der AfD vorhanden. Jedenfalls in großen Teilen.
Und aus dem Grund, würden sie das auch durchsetzen, selbst wenn es für Deutschland von Nachteil wäre, weil es Teil der Identität der Partei und eines Gutteils ihrer Wähler ist. Man wird z.B. eine demografische Delle nicht mit Zuwanderern ausgleichen, die auch noch so aussehen!
Ich habe auch nichts gegen entsprechende Kontrollen, das muss aber immer im Kontext zum eigenen Bedarf, Selbstverständnis als Staatsvolk und humanitären Aspekten der Betroffenen stehen. Das wirst aber bei der AfD mit ihren einfachen "Wahrheiten" nicht finden. Von daher wäre sie mich als politisches Korrektiv völlig inakzeptabel, da sie gegen alles steht, was bei mir im weitesten Sinn unter staatsbürgerlichen Verantwortung steht. Aber ich spreche nur für mich.

Ein Kernthema zu besetzen, heißt ja nicht zwangsläufig, es auch bewältigen zu können. Den Grünen z.B. wird das hier ja auch gerne abgesprochen.
Nebenbei bemerkt, war es die Union, die sich meist massiv gegen ein Einwanderungsgesetz gewehrt hat.

 

[ModellbahnerTT]

Mal von Zwangsangesiedelten wie eben Flüchtlingen abgesehen,

Das kann man politisch ändern indem man diese in ihre Heimatländern zurückschickt. Damit wird dann der Wohnungsmarkt entlastet und die Mieten sinken.

Nach Beschluss des Senats soll das Fahren mit Verbrennern bis 2030 im Stadtring verboten werden, ab 2035 im gesamten Berliner Stadtgebiet.

Diese Mobilitätsenteignung wird man hoffentlich durch Proteste verhindern. Es kann nicht sein das ich als Stadtbewohner nicht mehr frei entscheiden darf ob ich ein Auto brauchen darf oder nicht. Sowas geht vielleicht in Nordkorea aber hoffentlich nicht bei uns.

Dazu gibt es Initiativen wie die 12 Fahrten im Jahr Regel, nach der Autofahrer Fahrten in der Innenstadt beim Senat anmelden sollen, um dann nach Genehmigung durch den Senat, zunächst bis zu 12 Mal im Jahr, später bis zu 6 Mal im Jahr das Auto benutzen zu dürfen (z.B. für Transporte oder Umzüge).

Viel Spaß da das bedeutet das man anderen nicht mehr helfen kann bei Umzügen da man ansonsten zu Fuß umziehen muss.

Parkplätze sollen abgebaut werden (was schon passiert).

Das ist einer der größten Fehler die eine Stadt machen kann und sollte massive Proteste der Einwohner auslösen.

Oder lieg ich da falsch, habe es nicht überprüft?

Nein da liegst du richtig.

Du solltest darüber nachdenken die AfD zu wählen.

Nur sofern man die schlechten Sachen die diese Partei wie auch alle anderen mitbringt ausblenden möchte.

Ich war bereits mehrfach in New York und dort ist Reichtum und Elend sehr nah beieinander, das möchte ich hier ehrlich gesagt nicht.

Durch unsere Politik wird es aber genau dazu kommen.

 

[TheManneken]

Zur "Mobilitätsenteignung: Ich persönlich sehe das eher als nächste Stufe in der Entwicklung. Vor 100 Jahren hatten auch die wenigsten ein Auto, es ging trotzdem dank kurzer Wege und ÖPNV. Heute sind die Städte überfüllt und zu 90% stehen Autos auf dem Parkplatz... ich persönlich bin zwar nicht aus Berlin, sondern "vom Ländle" und könnte auf ein Auto unter den aktuellen Umständen keinesfalls verzichten, frage mich jedoch, wozu man innerhalb des Stadtrings tatsächlich ein Auto brauchen sollte.

Wenn ich mich in die Situation hineinfühle, tatsächlich in einer Großstadt zu leben, besäße ich vielleicht nicht mal ein eigenes Auto. Stattdessen war ich als Besucher/Tourist immer sehr angetan von dem sehr gut ausgebauten ÖPNV - und der sollte doch für >90% aller Stadtbewohner für ebenso >90% aller Szenarien ausreichen. Für die <10% bleibt dann eben eine Sonderregelung - ich sehe das eigentlich völlig unkritisch.

Abgesehen von Carsharing-Modellen - die könnten imho auch von solchen Regelungen ausgenommen bleiben. Dann ist man flexibler in seiner Freiheit, wenn's doch mal Großeinkauf gehen soll - oder man umzieht, was man wohl nicht mehrmals im Jahr tut, oder?

 

[OdinHades]

In Berlin ist man ohne Auto tatsächlich schneller unterwegs als mit. War zumindest bei mir der Fall. Im Gegensatz zum Rhein-Main-Gebiet war das Ganze sogar recht günstig. In der Frankfurter Gegend ist Autofahren billiger als Bus und Bahn, dank der grenzenlosen Gier des RMV.

Spielt aber alles gar keine so große Rolle, denn letzten Endes ist den Deutschen ihr Auto heilig. Das kriegst du so schnell auch nicht aus den Köpfen raus.

 

[BOBderBAGGER]

Es kann nicht sein das ich als Stadtbewohner nicht mehr frei entscheiden darf ob ich ein Auto brauchen darf oder nicht

Kannst du doch nur eben keinen Verbrenner.

 

[Schredderr]

frage mich jedoch, wozu man innerhalb des Stadtrings tatsächlich ein Auto brauchen sollte.

Um aus der Stadt raus in den Schrebergarten fahren zu können und um die Kinder in die Schule zu fahren. Busse sind out.

Mein Bruder wohnt in Hamburg und hatte mehrere Jahre kein Auto, hat funktioniert. Mittlerweile hat er das alte Auto meiner Eltern, da es einfacher ist mit Hund und Kleinkind auch mal ans Meer oder in den Garten zu fahren.

Gerade auch während Corona war ein Auto Gold wert wenn man Angst vor Ansteckung in Bus und Bahn hatte.

Diese Mobilitätsenteignung wird man hoffentlich durch Proteste verhindern. Es kann nicht sein das ich als Stadtbewohner nicht mehr frei entscheiden darf ob ich ein Auto brauchen darf oder nicht.

Du kannst frei entscheiden umzuziehen. Wenn man irgendwo wohnt (zum Beispiel in der Stadt) genießt man immer die lokalen Vorteile, hat aber auch durchaus die Nachteile in Kauf zu nehmen. Auf dem Land hast du in der Regel mehr Platz und wohnst günstiger. Dafür musst du eben immer überall hin fahren und die Geschäfte haben um 8 Uhr zu.

Man muss das Auto nicht ganz verbieten. Man könnte die Problematik aber entschärfen indem man kleinen Stadtautos wie Smarts Vorteile gibt oder wenn die Leute größtenteils auf Roller und co umsteigen im Sommer. Car-Sharing wurde schon genannt. Anstelle das jeder mit dem Auto kaufen fährt könnten Lieferdienste die Leute beliefern. Möglichkeiten die Autolast zu reduzieren gibt es viele.

Ich bin mir nicht sicher wie sich das alles in Zukunft entwickeln wird aber ich bin mir relativ sicher, dass sich in Zukunft Veränderungen ergeben werden, sodass nicht jeder mehr einen Kombi oder SUV vor der Tür stehen haben wird.

 

[@mo]

Das kann man politisch ändern indem man diese in ihre Heimatländern zurückschickt. Damit wird dann der Wohnungsmarkt entlastet und die Mieten sinken.

Es ging nur um Berlin. Es soll ja auch andere Kommunen in Deutschland geben.
Ansonsten siehe #2106 von mir.

 

[Smartin]

Heute sind die Städte überfüllt und zu 90% stehen Autos auf dem Parkplatz...

Da gehe ich teilweise sogar auch mit, wobei ich nachwievor der Meinung bin, jeder muss das für sich selbst entscheiden. Wer bin ich, dass ich anderen vorschreibe, wie sie ihre Mobilität ausgestalten. Da gibt es schon unterschiedliche Grundvoraussetzungen. Manche sind anders aufs Auto angewiesen als andere. Ältere Menschen mit Bewegungseinschränkungen, Familien, etc. anders als Singles. Das Problem in Berlin ist aber, dass die Grünen auch Carsharing, was ja eigentlich im Sinne der Mobilitätswende ist, blockieren und boykottieren. Mit dem Ergebnis, dass Carsharing Unternehmen das Handtuch in Berlin geworfen haben, und sogar die E-Flotte abgezogen haben.
Meines Erachtens geht es nur um eine Neiddebatte und ideologische Kämpfe und nicht darum, zufriedenstellende Lösungen zu finden, die allen gerecht wird.
https://www.tagesspiegel.de/berlin/...ulierung-fuer-verfassungswidrig/27177976.html
https://www.rbb24.de/wirtschaft/bei...es-car-sharing-eauto-senat-parkgebuehren.html
https://www.bz-berlin.de/berlin/verkehrswende-was-die-gruenen-wirklich-wollen
https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2021/01/senat-berlin-carsharing-elektro-autos-we-share.html

 

[ModellbahnerTT]

ich persönlich bin zwar nicht aus Berlin, sondern "vom Ländle" und könnte auf ein Auto unter den aktuellen Umständen keinesfalls verzichten, frage mich jedoch, wozu man innerhalb des Stadtrings tatsächlich ein Auto brauchen sollte.

Wenn man nicht 15 km laufen möchte oder kann und der Bus nur einmal die Stunde kommt und dann auch noch keine brauchbaren Anschluss hat viel Spaß.

Abgesehen von Carsharing-Modellen

Die auch nicht ohne Parkplätze auskommen und in der Ferienzeit wenn jeder dank Pandemie mit dem Auto verreisen möchte nicht reichen.

In Berlin ist man ohne Auto tatsächlich schneller unterwegs als mit.

Solange der ÖPNV geht sicherlich aber wenn es wegen Stromausfall oder Streik keinen nutzbaren ÖPNV gibt sicher nicht. Auch wenn du schwere Sachen zu transportieren hast bist du froh und unabhängig nur mit einem Auto.

Gerade auch während Corona war ein Auto Gold wert wenn man Angst vor Ansteckung in Bus und Bahn hatte.

Dazu braucht es nicht mal Corona jede Grippewelle könnte kleiner ausfallen ohne ÖPNV.

Dafür musst du eben immer überall hin fahren und die Geschäfte haben um 8 Uhr zu.

Auch in großen Städten haben die Läden meist nur bis 8 Uhr auf außer einige wenige Lebensmittelgeschäfte.

Es soll ja auch andere Kommunen in Deutschland geben.

Wenn es Berlin vormacht wird es bundesweit jede menge Nachahmer geben die den Bund zwingen hier tätig zu werden.

 

[smuper]

Das sehe ich nicht als Schubladendenken, die AfD ist aktuell die einzige Partei (über der 5% Hürde) die etwas gegen unkontrollierte Einwanderung unternehmen möchte.

Also wenn Lindner seine Meinung nicht innerhalb von ein paar Jahren geändert hat, dann schreit doch die FDP die ganze Zeit nach einem Einwanderungsgesetz.

 

[mykoma]

@ModellbahnerTT
Das Thema hier ist Bundestagswahl, nicht ÖPNV in Berlin.

Zumal du auch hier auch nur Aspekte herauspickst, die dir gerade passend kommen, die andere Seite ignorierst du gekonnt.

 

[@mo]

Wenn es Berlin vormacht wird es bundesweit jede menge Nachahmer geben die den Bund zwingen hier tätig zu werden.

Die Berliner mögen es mir nachsehen, aber ich fürchte, eher das Gegenteil ist der Fall.

 

[Buttkiss]

Nach Beschluss des Senats soll das Fahren mit Verbrennern bis 2030 im Stadtring verboten werden,

Du redest von Berlin? Die Sterberate durch Luftverschmutzung scheint dort ja sehr hoch zu sein, Deutschland steht da insgesamt aber eher schlecht da. Ich würde es aber begrüßen solche Maßnahmen mit einem kostenlosen öpnv zu verbinden. In solchen hotspots wo einfach viele Menschen an ihrer eigenen Atemluft krepieren muss man schnell kurzfristige Lösungen finden. Aber niemand will Autos verbieten oder von heute auf morgen alles auf Stromer umstellen.
Realistisch betrachtet werden Flugreisen insgesamt teurer werden, vollkommen egal welche Regierung wir haben werden. In Umweltbelangen wird sich künftig die EU immer mehr einschalten. Auch wenn die ersten Autohersteller bereits aus der Verbrennerproduktion aussteigen wird es einen Fahrplan seitens der EU Kommision geben bis wann der letzte Verbrenner noch zugelassen werden darf.
Das ist ein normaler Prozess einer Weiterentwicklung.
Es findet aber auch bereits ein Umdenken bei den neuen Generationen statt. Viele jüngere Stadtbewohner haben kein Auto mehr und wollen auch gar keins. Das Auto wird weniger als Statussymbol sondern vermehrt als Kostenfaktor und Klotz am Bein wargenommen.

 

[Smartin]

@Buttkiss
Das ist mir herzlich egal, was andere für sich wollen, und ob ein Auto für sie (k)ein Statussymbol ist. Ich lebe mein Leben und die anderen können ihr Leben leben. Ein Auto ist grundsätzlich erst mal ein Gebrauchsgegenstand. Das schon wieder als Statussymbol hochzustilisieren bläst genau in das Neiddebattenhorn, das gern von Links und Grüne geblasen wird.
Du kannst das weiterhin abstreiten, dass keiner Autos verbieten will. Die Praxis und die Aussagen sagen was anderes. Die EU hat heute auch entschieden, dass Verbrenner ab 2035 verboten sein werden. Dabei geht es zwar um Neuzulassung, in Berlin geht es aber um Fahrverbote. Kannst Du gerne weiter negieren, die Fakten liegen nun mal auf dem Tisch und die Anzeichen sind mehr als deutlich.
Dass Deutschland eher schlecht bei der Luftverschmutzung dasteht, ist bei einer der größten Industrienationen der Welt und einem Transitland im Zentrum von Europa das verkehrstechnisch von allen Anrainerstaaten und als Überflugroute genutzt wird, nicht verwunderlich.
Ich sage ja auch nicht, dass man nicht auch Sinnvolles tun kann. Da habe ich genug Beispiele gegeben. Mir geht es aber um die Verboteritis und die Panikmachen. Wenn ich schon lese, die vielen an der eigenen Atemluft krepierenden Menschen ...
Es geht darum, den Austausch um 55% gegenüber 1990 zu senken. Ich wüsste jetzt nicht, dass die Leute seit 1990 alle reihenweise "krepiert" sind. Im Gegenteil, die Lebenserwartung der Menschen steigt immer weiter und weiter. Genauso wie ich den Klimawandelleugner zurufe, dass sie nicht immer so übertreiben sollen, gilt das auch für die hemmungslose Panikmache der anderen Seite.

 

[Vigilant]

Das passt ganz gut dazu, dass einige Dinge nicht (nicht oder nur bedingt) in der Hand nationaler Regierungen liegen:

https://www.spiegel.de/politik/eu-k...035-an-a-683f3ccc-5b9b-41df-ad03-8ddd39bdc236

Die aktuellen Zulassungszahlen und vor allem die Progression sprechen für sich, u.a. forciert durch Förderprogramme.

Interessant wird es zusätzlich, wie der zukünftige Energiemix und -bedarf erfüllt werden soll und welche Parteien dazu realistische Ideen und Programme entwickeln.

https://www.spiegel.de/wirtschaft/s...r-2030-a-bc95f6b4-a471-44da-a302-06f7181b0db5