Sondierungs- und Koalitionsgespräche Wahl 2021

[T.N.]

Na okay, ich probiere es noch einmal.

Die Grünen werden die Bundestagswahl mit wehenden Fahnen gewinnen, Baerbock wird Kanzlerin und Deutschland, Europa, die ganze Welt in ein neues Zeitalter führen. Ins Zeitalter des echten Perpetuum mobile in allen nur denkbaren Varianten des Lebens, in dem jeder glücklich ist und wird. "Wir schaffen klimagerechten Wohlstand"so wie es im grünen Parteiprogramm zu lesen ist.

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Das grüne Glück und der Schritt hin zum Paradies auf Erden, wenn doch nur endlich die Richtigen regieren, ist regelrecht mit Händen zu greifen.

 

[@mo]

Was ich an der Diskussion hier nach wie vor so bemerkenswert finde, ist die Abwesenheit von realistischen Ausgangssituationen nach der Wahl als Voraussetzung. Getan wird so, als ob eine grüne Partei ihre politischen Positionen komplett umsetzen könnte, sprich eine absolute Mehrheit hätte. Das ist natürlich sehr realistisch!
An Betrachtung, wie z.B. eine Schwarz/Grüne Koalition funktioniert, scheint keiner so richtig interessiert, obwohl das eine realistische Option ist. Analog zu den Erfahrungen hier und im benachbarten Ländle sehe ich das nicht nur sehr gelassen sondern zuversichtlich, was die Zusammenarbeit und das Ergebnis betrifft. Da bundesweit die Grünen nicht stärker als die Union sein kann, wären die Voraussetzungen eh klar. Welche Auswirkungen das auf Maximalforderung der Grünen hätte sollte auch klar sein. Andererseits aber auch für die Union kein "weiter so wie bisher" möglich. Und in etwa das ist es, was ich mir von einer neuen Bundesregierung erhoffe.
Aber gut möglich, dass etwas noch vor kurzem Undenkbares passiert. Die SPD überholt die Grünen und landet knapp vor den dahinter liegenden Grünen und FDP. Scholz fährt ja unverständlicherweise bei den Umfragen gute Werte ein. Lindner könnte seine Blockadehaltung aufgeben, da die Grünen nicht federführend sind und schwupps ist Scholz Kanzler. Unrealistisch.....!?

So, und wenn mich jetzt jemand fragt, was mir lieber ist, dann verweise ich zum 85. mal auf die o.g. beiden Bundesländer mit zusammen 17 Millionen Einwohnern. Ob im Berliner Senat in einer anderen Konstellation nur Idioten sitzen, ich kann's nicht beurteilen, ist mir dabei aber erst Mal herzlich egal. Ich sehe wie es gehen kann und das ist nicht übel!

 

[Thane]

@Mo
Und wenn es kein schwarz-grün wird, sondern Jamaika oder auch die "Deutschland-Koalition" aus Union, SPD und FDP?
Dann sind die Grünen auf einmal ganz raus. Ampel halte ich für unwahrscheinlich, das scheint Lindner sehr klar auszuschließen.
Würde aktuell nicht einmal reichen, oder? Auf jeden Fall knapp.
Bei schwarz-grün wüsste ich aber jetzt auch nicht, wo man sich da einigen soll. Es liegen schon einige Positionen relativ weit auseinander.

 

[finley]

Für die Deutschland-Koalition sehe ich trotz Sympathie keine Chance. Nochmal mit der CDU würde die SPD innerlich zerreißen. Zum anderen würde Herr Lindner seinen Fehler vom letzten mal nicht wiederholen. Er weiß dass es die letzte Chance für einen Ministerposten für ihn ist. Also ist die wahrscheinlichste Koalition zur Zeit Jamaika gefolgt von Schwarz-Grün. Hinzu kommt dass Laschet und Lindner gut miteinander können. Deswegen ist eine Ampel-Koalition extrem unwahrscheinlich. Zumal eine Mehrheit zur Zeit noch nichtmal vorhanden wäre.

 

[CCIBS]

@Mo
Und wenn es kein schwarz-grün wird, sondern Jamaika oder auch die "Deutschland-Koalition" aus Union, SPD und FDP?

Es würde mich doch schon sehr wundern, wenn die SPD so auf Suizid aus wäre. Sie wollten schon nicht bei der aktuellen Koalition mitmachen und taten es nur aus der Not, da die FDP ziemlich unehrenhaft einen Rückzieher damals machte. Und Die Koalition tat ihnen wie man sah nicht gut.

Ob es als Juniorpartner in einer Grüngeführten Regierung besser wäre, weiß ich nicht, weshalb es für die SPD eigentlich nur zwei Optionen gibt. Kanzler oder Opposition, denn nur dort könnten sie sich wieder profilieren. Aber das Kanzleramt halte ich doch für sehr Unwahrscheinlich.

 

[@mo]

@Mo
Und wenn es kein schwarz-grün wird, sondern Jamaika oder auch die "Deutschland-Koalition" aus Union, SPD und FDP?

Klar möglich! Ich glaube aber nicht, dass die SPD noch mal den Juniorpartner der Union gibt, wenn sie nicht kollektiven Selbstmord begehen will und in 4 Jahren einstellig abschneiden will. Nicht vergessen, die wollten schon das letzte mal nicht und haben es dann doch machen müssen, dank Herrn Lindner. Nochmal machen die das nicht!

Schwarz/Grün. Warum sollte im Bund partout nicht klappen, was in Hessen und BaWü weitgehend reibungslos klappt. Klar, es sind nicht die gleichen Leute und es muss erstmal Vertrauen aufgebaut werden etc. Aber vor der hiesigen Koalition, hatte ich auch Stein und Bein geschworen, dass die sich binnen Jahresfrist die Köpfe eingeschlagen haben, so spinnefeind wie die sich vorher waren. Es ist das exakte Gegenteil eingetreten. In BaWü hatte man nach der 2. Wiederwahl eine andere Option. Kretschmann hat erst gar nicht drüber nachgedacht.
Garantien gibt es letztlich keine, aber Erfahrungswerte, die man berücksichtigen kann.

 

[Thane]

@CCIBS
Eine Koalition unter grüner Führung scheint aktuell die unwahrscheinlichste Variante zu sein. Für rot-rot-grün reicht es definitiv nicht und Ampel will Lindner nicht. Die Grünen werden auch sehr wahrscheinlich nicht die stärkste Kraft sein.
Da es für schwarz-gelb aber leider nicht alleine reichen wird, ist am Ende die Frage eben, ob die Grünen in der Regierung vertreten sein werden oder nicht.
Ich halte Jamaika und schwarz-grün aktuell auch in der Reihenfolge für wahrscheinlicher.

Aber wie gesagt, wenn Grüne und Union sich einigen sollen, könnten das lange Verhandlungen werden. Die Union will keine Steuererhöhungen und kein Tempolimit, die Grünen wohl.
Die Frage wäre dann auch, wie weit in der Spitze der Grünen die Realos vertreten sind. In der Landesregierung scheint das zu klappen, aber das ist keine Garantie für den Bund.
Und so ein Hofreiter ist sicher kein Realo

 

[hotzenplot]

Es würde mich doch schon sehr wundern, wenn die SPD so auf Suizid aus wäre. Sie wollten schon nicht bei der aktuellen Koalition mitmachen und taten es nur aus der Not, da die FDP ziemlich unehrenhaft einen Rückzieher damals machte.

keiner hat die SPD gezwungen, und aus Not haben sie es erst recht nicht gemacht. Sie hätten ja in die Opposition gehen können , so wie Martin es am Wahlabend gesagt hatte, dann hätte es nach der gescheiterten Gesprächen mit FDP und Grüne, ne Minderheitsregierung gegeben oder Neuwahlen.

das Gerede von wegen aus Not usw, ist nur vorgeschoben, genauso das Gerede von wegen FDP hat nen Rückzieher gemacht.

Ich halte Jamaika und schwarz-grün aktuell auch in der Reihenfolge für wahrscheinlicher.

Deutschland Koalition kommt auch in Frage und ehrlich gesagt halte ich die für am wahrscheinlichsten, denn Laschet und Grüne? never ever

denn dieses Schwarz Grün ist von den Medien gepuscht worden

 

[finley]

Lindner hat ja schon gesagt dass er bei einer Ampel nur mitmachen würde wenn es keine Steuererhöhungen gibt. Das wäre schon ne starke Kröte die SPD und Grüne dann schlucken müssten da beide ja Steuererhöhungen wollen. Zumal beide Parteien alleine jeweils schon größer als die FDP sind.

 

[Idon]

[...]Sie wollten schon nicht bei der aktuellen Koalition mitmachen und taten es nur aus der Not, da die FDP ziemlich unehrenhaft einen Rückzieher damals machte. [...]

[...]Nicht vergessen, die wollten schon das letzte mal nicht und haben es dann doch machen müssen, dank Herrn Lindner. Nochmal machen die das nicht![...]

Mir ist der Teil entgangen, als man die SPD gezwungen hat, Koalitionspartner zu werden, ein gemeinsames Regierungsprogramm auszuarbeiten und Ministerposten etc. zu besetzen.

 

[finley]

Mir ist der Teil entgangen, als man die SPD gezwungen hat, Koalitionspartner zu werden, ein gemeinsames Regierungsprogramm auszuarbeiten und Ministerposten etc. zu besetzen.

Steinmeier hat die SPD dazu gedrängt. Bei einem sozialdemokratischen Bundespräsidenten kann man schlecht nein sagen zumal Macron nach Antworten zu Europa verlangt hat. Da konnte die SPD einfach nicht nein sagen. Eine Minderheitsregierung in Trump-Zeiten und nach Brexit hätte Deutschland sehr fragil gemacht. Da konnte man aus staatspolitischer Verantwortung nicht einfach nein sagen.

 

[@mo]

Mir ist der Teil entgangen, als man die SPD gezwungen hat, Koalitionspartner zu werden, ein gemeinsames Regierungsprogramm auszuarbeiten und Ministerposten etc. zu besetzen.

Klar!
Der Teil, wo eine Partei Verantwortung übernimmt, die nicht zu deinen Favoriten gehört, weil andere keinen Bock hatten auf bestimmte Konstellationen und ansonsten Neuwahlen oder Minderheitsregierung ansteht, entgeht dir natürlich.
Am Ende ist es der SPD halt genau so gegangen, wie befürchtet. Sie haben es trotzdem gemacht und es hat sie fast zerrissen. Nur nochmal machen sie es bestimmt nicht, wenn sie nur halbwegs bei Trost sind

 

[Idon]

@finley

Die SPD hat also die SPD gedrängt? Und warum lässt sich die deutsche Politik von einem ausländischen Staatsoberhaupt unter Druck setzen, gerade Frankreich, wo ständig obskure politische Dinge passieren?

@@mo

Okay, wer hat denn die SPD gezwungen? War das mit Waffengewalt oder wurden Familienangehörige entführt oder so?



Ich meine, wer ohne Not dumme Dinge tut, der muss eben damit rechnen, dass dabei nichts herum kommt. Ist ja bei den ganzen Meanwhile in Russia-Videos nicht anders. Daran hat aber niemand Schuld außer - in diesem Falle - die SPD selbst.
Aber gut, dass wir in diesem Kontext von Verantwortung übernehmen gesprochen haben. So wie Scholz vergessen hat, was ein Liter Benzin kostet, haben andere offenbar vergessen, dass man beim Geschacher um Macht und Ministerposten nicht immer "ja" rufen muss.

 

[CCIBS]

Mir ist der Teil entgangen, als man die SPD gezwungen hat, Koalitionspartner zu werden, ein gemeinsames Regierungsprogramm auszuarbeiten und Ministerposten etc. zu besetzen.

Das glaube ich dir sofort.

Ich muss sagen, ich bewundere die SPD sogar etwas dafür, dass sie sich für etwas opferten, was größer ist als sie. Man muss es Opfern nennen, da jeder schon vor vier Jahren eigentlich sagen konnte, wie das Wahrscheinlich ausgehen wird in den Umfragen. Man könnte sagen, der Anstand zwang sie dazu.

 

[CCIBS]

@CCIBS
Eine Koalition unter grüner Führung scheint aktuell die unwahrscheinlichste Variante zu sein. Für rot-rot-grün reicht es definitiv nicht und Ampel will Lindner nicht.

Nach Aktuellen Stand, ist wohl Laschet so gut wie sicher als Kanzler. Denn alles was für Baerbock zählt, zählt auch für Scholz.

Die Grünen werden auch sehr wahrscheinlich nicht die stärkste Kraft sein.
Da es für schwarz-gelb aber leider nicht alleine reichen wird, i

Es gibt Leute, die würden von "Zum Glück" reden

Aber wie gesagt, wenn Grüne und Union sich einigen sollen, könnten das lange Verhandlungen werden. Die Union will keine Steuererhöhungen und kein Tempolimit, die Grünen wohl.

Um ganz ehrlich zu sein. Ich sehe zwischen CDU und Grüne gerade weniger Reibung, als zwischen CSU und CDU.

 

[Buttkiss]

Mir geht es aber um die Verboteritis und die Panikmachen. Wenn ich schon lese, die vielen an der eigenen Atemluft krepierenden Menschen ...

Die einzige Panik die ich sehe wird hier im Forum gemacht. Ich fahre ja selbst auch Auto und bin vollkommen tiefenentspannt. Das in Deutschland jedes Jahr mehr Menschen an den Folgen der Luftverschmutzung als and den Folgen des Rauchens sterben ist ja keine Panikmache, das genau das was um Dich herum passiert.
Die Hauptursache in Deutschland ist laut ICCT der hohe Anteil von Dieselfahrzeugen. Bezogen auf die Beölkerungsdichte ist Deutschland trauriger Spitzenreiter weltweit und im Schnitt stirbt jeder von uns dadurch etwa 2 Jahre früher. Danke Andi...
Deutschland hat immerhin Klimaziele unterschrieben und im Verkehrssektor hat sich bis heute was die Emissionen angeht nichts verbessert. Danke Andi...
Ich kenne die Zahlen von 1990 nicht, vielleicht du? Aber ich würde mal sagen das die Städte weniger Einwohner und wesentlich weniger Autos hatten und man vermutlich bei den Todesursachen nicht besonders differenziert hat.
Es muss und es wird sich etwas ändern. Aber das wird durch eine Weiterentwicklung im Vekehrssektor passieren, wie gehabt. Das nächste Auto was Du Dir in 6-8 Jahren kaufst wird dann vielleicht eben kein Verbrenner mehr sein sondern einen alternativen Antrieb haben.

Na okay, ich probiere es noch einmal.

Vielleicht verlässt Du da einfach mal den Weg der cdu und versuchst es stattdessen mit Inhalten...

 

[@mo]

Ich meine, wer ohne Not dumme Dinge tut, der muss eben damit rechnen, dass dabei nichts herum kommt.

Richtig! Man kann aber draus lernen. Und wenn die SPD es wieder nicht gut, dann ist ihr eh nicht mehr zu helfen.

Scholz gehört bestimmt nicht zu meinen Favoriten, das mit dem Benzinpreis ist das Baerbockansbeinpinkelnlevel, das man ja nun kennt, also so what, aber für ihn heißt es Kanzler, die SPD in einer neuen Koalition mit Union an die Wand klatschen oder in Opposition regenerieren. Ob nach der Regeneration ein Scholz noch eine Rolle spielt, wage ich aber zu bezweifeln. Von daher ist es nicht völlig auszuschließen, dass er selbst einer erneuten Koalition nicht völlig abgeneigt ist. Die Partei wird das aber nicht mehr mitmachen, wie beim letzten Mal.
Ansonsten können sie gleich Vereinigungsverhandlungen mit der Linken aufnehmen um zusammen aus der Ferne wenigstens 20 % zuwinken zu können. Sarah Wagenknecht wird stellvertretend für ihren Gatten sicher gerne den Parteivorsitz übernehmen.

 

[Magellan]

Ich hoffe einfach, dass es nicht für schwarz/gelb reichen wird, das ergäbe eine Mischung aus "weiter so" und Lobbygeschenke verteilen.

Bei irgendwelchen 3er Koalitionen sehe ich dann wieder die Gefahr dass zu viel gegenseitig blockiert wird.

An schwarz/rot/gelb kann die SPD kein Interesse haben und bei Jamaika wären die Grünen in einer ungünstigen Lage, allerdings wäre es da nicht ganz ausgeschlossen dass sie diese Kröte schlucken um überhaupt etwas bewegen zu können.

Schwarz/grün könnte ich mir am ehesten als positiven Ausgang vorstellen, die Grünen sorgen dafür dass die Schwarzen sich mal bewegen und die Schwarzen dafür dass das Gutmenschentum bei den Grünen nicht ausufert.

 

[hotzenplot]

Steinmeier hat die SPD dazu gedrängt. Bei einem sozialdemokratischen Bundespräsidenten kann man schlecht nein sagen

Zitat Steinmeier : " die Menschen in Deutschland erwarten, dass jetzt wieder ein Regierung zustande komm"

und zwar hat er es erst gesagt, als die SPD, nach dem Scheitern von der Grünen und FDP gesprächen, ja gesagt hatten, das sie Koalitionsgespräche führen werden. Sprich die SPD war schon vor Steinmeiers drängen weich geworden


Steinmeier drängte auf schnelle Regierungsbildung, da die Gespräche mit Grüne und FDP , Zeit gekostet hatten. Aber er drängte nicht die SPD auch in die Regierung zu gehen

Wenn sich die SPD sich gedrängt gefühlt hatte, auch eine Regierung zu bilden, ist sie selber schuld!!

und was das fragil anbelangt, als ob die SPD zum wohle Deutschland in die Regierung gegangen wäre ^^

 

[@mo]

Steinmeier drängte auf schnelle Regierungsbildung, da die Gespräche mit Grüne und FDP , Zeit gekostet hatten. Aber er drängte nicht die SPD auch in die Regierung zu gehen

Wenn sich die SPD sich gedrängt gefühlt hatte, auch eine Regierung zu bilden, ist sie selber schuld!!

und was das fragil anbelangt, als ob die SPD zum wohle Deutschland in die Regierung gegangen wäre ^^

Ist doch wurscht. Sie haben das gemacht wozu sich Lindner zu Schade war.

Das Problem für Lindner ist jetzt halt, dass er das nicht noch Mal bringen kann. Sonst läuft er Gefahr, dass seine eigenen Leute auf die Barrikaden gehen, da die ganz gerne irgendwann Mal die Früchte ihrer Parteiarbeit auch in Form von Jobs einfahren möchten. Das war vor 4 Jahren ja schon so, dass etliche schon ihr neues Pöstchen fest eingeplant hatten, und dann sagt der Lindner Äätsch, ist nücht. Da haben einige dumm durch die Wäsche geguckt.
Da gleiche Spiel hier in Frankfurt. Nach den erfolgreichen Koalitionsverhandlungen waren die Posten in den Dezernaten schon aufgeteilt und dann keilt die Bundespartei mit fadenscheinigen Argumenten dazwischen, weil ihnen die Koalition nicht passt. Man hat zwar die Kurve noch gekriegt, aber etliche FDPler spricht man aktuell hier besser nicht auf die Bundespartei an.
Zum Thema Koalition. Der örtliche FDP Vorsitzende,der die Koalition mit Grünen und SPD ausgehandelt hat, wechselt nun ausgerechnet via sicherem Listenplatz in den Bundestag nach der Wahl. Wie immer sein Standing da sein wird, Berührungsängste mit den Grünen wird der mit Sicherheit nicht haben. Also nicht unbedingt Lindner Linie.

Lindner muss jetzt Mal liefern. Es reicht auf die Dauer niemandem in der Partei immer zu hören ,was nicht geht. Damit kommt man weder politisch noch persönlich weiter. Also muss man ggf. auch Risiken eingehen.

Für die SPD gilt letztlich das Gleiche. Aber mit umgekehrten Vorzeichen. Man hatte die politische Macht, obwohl man sie gar nicht wollte in der letzten Legislaturperiode, und man konnte die eigenen Leute gut versorgen. Jeder weiß aber, dass eine Fortsetzung unter gleichen Bedingungen nicht mehr möglich ist, da es ansonsten bald "keine SPD mehr gibt". Wie gut Regeneration in der Opposition funktionieren kann, sieht man aktuell ja wieder an der FDP. Ich denke, diese Lektion hat man gelernt, wenn's nicht zur Regierungsbeteiligung ohne Union reicht.
In 4 Jahren werden wir dann vermutlich eine völlig andere SPD erleben. Jedenfalls kein Borjans-Esken, oder wie die heißen, mehr.