Sondierungs- und Koalitionsgespräche Wahl 2021

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foo_1337 schrieb:
Nochmal: Laschet sagte, dass das die Kohlekommision gesagt hat. Unabhängig davon, dass es ein Sondervotum seitens BUND und GP gab. Die Kohlekommision hat am Ende 2038 gesagt und Laschet hat nichts anderes gesagt.

Nein, Laschet hat gesagt: "Wir haben eine Kohlekommission gehabt... mit Greenpeace, mit dem BUND... und die haben das Datum 2038 vorgeschlagen". Das ist nicht richtig , Greenpeace und der BUND haben 2030 vorgeschlagen.

Lässt sich alles hier anhören:


Ab 6:40
 
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spinthemaster schrieb:
Nein, Laschet hat gesagt: "Wir haben eine Kohlekommission gehabt... mit Greenpeace, mit dem BUND... und die haben das Datum 2038 vorgeschlagen". Das ist nicht richtig , Greenpeace und der BUND haben 2030 vorgeschlagen.

Lässt sich alles hier anhören:


Ab 6:40
"Wir haben eine Kohlekommission gehabt... mit Greenpeace, mit dem BUND... und die haben das Datum 2038 vorgeschlagen"

Der Bezug ist fett markiert. Fakt ist: Die Kohlekommision hat als Endergebniss 2038 vorgeschlagen. Fakt ist auch, dass Greenpeace und der BUND teil dieser Kommision waren. Daher ist Laschets aussage richtig.
Die Tatsache, dass Greenpeace und BUND gerne 2030 hätten, ändert nichts daran, dass der Konsens der Kommision 2038 war und das Laschet das Ergebnis dieser Kommision genannt hat.
 
Ich denke grammatikalisch richtig wäre: Die Kohlekommission... hat, nicht die Kohlekommission haben. Also sollte allein aus der Grammatik folgen, was Laschet gemeint hat. Wie dem auch sei, jeder kann sich selbst ein Bild davon machen, in dem man sich die Originalsprechweise von Herrn Laschet anhört, dann sollte es klar sein.

Im übrigen wäre ich ähnlich sauer wie die Umweltverbände, wenn Herr Laschet das sagt, was er gesagt hat und er mir dabei falsche Tatsachen unterstellt.

Im übrigen wäre es nicht verkehrt, wenn du das Dokument, das ich vom BUND verlinkt habe auch lesen würdest.
 
Ich habe das Sondervotum bereits gestern gelesen. Ändert aber nichts an der Tatsache. Wenn z.B. das Management einer Firma, bestehend aus Hans, Franz und Fritz beschließt, dieses Jahr die Gehaltserhöhungen auszusetzen und Franz sich intern dagegen ausspricht, jedoch überstimmt wird, wäre es dennoch korrekt zu sagen: "Das Management beschloss in einer Sitzung in der Hans, Franz und Fritz partizipiert haben, dass dieses Jahr keine Gehaltserhöhungen ausgesprochen werden".
Da kann sich dann Franz auf den Kopf stellen und danach sagen "Ich hab mich aber dagegen ausgesprochen". Faktisch war er Teil der Entscheidung und wurde eben überstimmt. Realistisch würde Franz so etwas jedoch nie sagen (Außer er ist nicht Teil des Managements sondern des Betriebsrats ;) )

Ich halte nichts von Laschet und finde viele seiner Aussagen sehr gewagt und da war auch viel Mist dabei. Aber ihm aus dieser jetzt einen Strick zu drehen, halte ich für falsch.
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
spinthemaster schrieb:
Laschet hat also nicht die ganze Wahrheit gesagt, sondern das, was ihm genehm war.
Das würden andere Kandidaten ebenfalls so machen. Der Grund ist das man damit durchkommt ohne eine Ahndung durch die Wähler. Die Kohlekraftwerke werden vermutlich eh vor 2030 abgeschaltet weil es nicht wirtschaftlich ist.
 
ModellbahnerTT schrieb:
Der Grund ist das man damit durchkommt ohne eine Ahndung durch die Wähler.
Weil man die anderen Parteien als Extremisten darstellt und bei dem größten Konkurrenten (auch Extremisten) dermaßen nach Leichen gräbt, dass man eigentlich schon Öl gefunden haben sollte.

Am Ende versucht man mit “wir haben zwar nicht viel gemacht, aber auch nicht viel kaputt gemacht und werden das in Zukunft beibehalten!” den Wahlkampf zu gewinnen und wird es wohl leider auch.
Die CDU/CSU hat in in den letzten 15 Jahren so wenig erreicht und so viel Geld verbrannt. Spahn und Scheuer gehören aus dem Amt gejagt, werden aber trotzdem widergewählt werden, weil sonst kommen die Ökos und der Sprit kostet 2,50€.
 
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BOBderBAGGER schrieb:
Der größte Witz ist ja das der Sprit am Ende dann doch 2,49 kostet.
Der Unterschied ist halt, die CDU tut das mit weinenden Augen, während es die Grünen mit einem Herzhaft dämonischen Schurken Lachen tun, mit Blitzen im Hintergrund.

(Übertriebene Satirische Darstellung)
 
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foo_1337 schrieb:
Der Bezug ist fett markiert. Fakt ist: Die Kohlekommision hat als Endergebniss 2038 vorgeschlagen. Fakt ist auch, dass Greenpeace und der BUND teil dieser Kommision waren. Daher ist Laschets aussage richtig.
Die Tatsache, dass Greenpeace und BUND gerne 2030 hätten, ändert nichts daran, dass der Konsens der Kommision 2038 war und das Laschet das Ergebnis dieser Kommision genannt hat.
Er hat nicht gelogen. Seine Aussage suggeriert allerdings das das Austiegsdatum so direkt von den Umweltverbänden vorgeschlagen wurde und die Regierung dem praktisch nur noch zugestimmt hätte. Das drückt er entweder absichtlich so aus um die Umweltverbundenheit seiner Partei zu unterstreichen die er immer wieder gerne in den Raum stellt oder es ist einfach unabsichtlich ungeschickt ausgedrückt.
Wenn es unterschiedliche Meinungen unterschiedlicher Interessensgruppen gibt, kann es keinen Konsens geben, wie der BUND auf seiner Seite auch aufzeigt. Im Prinzip legt er ihnen in den Mund dem Ausstiegsdatum zugestimmt zu haben.
BOBderBAGGER schrieb:
Der größte Witz ist ja das der Sprit am Ende dann doch 2,49 kostet.
Soviel wird es nicht werden. Aktuell haben sie den Preis auf 25 Euro pro Tonne CO2 Ausstoss angehoben, nach aktueller Beschlussvorlage soll der Preis bis 2025 auf 55 Euro die Tonne steigen. Das könnten um die 20 cent pro Liter mehr sein ab 2026. Aber das spielen ja noch zig anderen Umstände mit rein.

Ich finde das wirklich bezeichnend wie dünnhäutig und wechselhaft grosse Teile der Wählerschaft heute sind. Das wäre vor einigen Jahren noch nicht so gewesen. Jetzt hat die cdu nach neuster Forsa Umfrage gleich wieder 4% eingebüst und Laschet ist auf den letzten Platz der bel. Kanzleranwärter gefallen. Man kann jetzt nur raten das das sein Ausrutscher in Ahrweiler war wobei die Umfragen natürlich nicht repräsentativ sind.
 
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@Buttkiss
Mir geht es weniger um die Zahl als darum wie Billig Stimmen gefangen werden.
Die Grünen machen X teurer und wollen Y verbieten, am ende wird auch mit der Union X teurer und Y verboten. Aber hey die 20 Jahre alte Ökosteuer der Grünen ist ja auch schuld das der Liter Super heute 1,65€ kostet :freak:
 
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Billig Stimmen fangen waren schon immer sehr effektiv und beliebt. Ob das die versprochenen Steuersenkungen welche überhaupt nicht finanziell realisierbar waren oder von neuen Steuern gleich wieder geschluckt wurden. Oder aktuell sehr beliebt die anderen Parteien noch unter das eigene ohnehin schon sehr niedrige Niveau zu drücken.
Schon hier springen ja viele darauf an.
Das lässt in mir doch den Wunsch aufkommen das Wahlberechtigte vorm Urnengang erst einmal einen Multiple choice Test in Allgemeinwissen machen müssen bevor sie durchgelassen werden.
 
Mal ein Interview mit Lindner, über die Wahl, und zukünftige Koalitionen.
Für Lindner steht Laschet quasi schon fest und es geht nur noch darum, die FDP so stark zu machen, dass es nur für die Jamaika-Koalition reicht (so verstand ich ihn. ab 4:30). Ampel hält er für kein Realistisches Szenario, und schließ es wohl aus.

Bemerkenswert finde ich, dass CDU/SPD/FDP in dem Interview nicht einmal in Betracht gezogen wird. Ich selbst halte es ja auch für kein realistisches Szenario, da ich nicht davon ausgehe, dass die SPD nochmals als Junior Partner rein will, aber das scheint ja doch schon recht fix zu sein.
 
Axxid schrieb:
Am Ende versucht man mit “wir haben zwar nicht viel gemacht, aber auch nicht viel kaputt gemacht und werden das in Zukunft beibehalten!” den Wahlkampf zu gewinnen und wird es wohl leider auch.
Leider kommen sie damit durch und werden durch die Wähler nicht abgestraft.
BOBderBAGGER schrieb:
Der größte Witz ist ja das der Sprit am Ende dann doch 2,49 kostet.
Über Steuern kann der Spritpreis aber auch auf über 3 € der Liter getrieben werden um Einnahmeausfälle zu kompensieren.
Buttkiss schrieb:
Soviel wird es nicht werden. Aktuell haben sie den Preis auf 25 Euro pro Tonne CO2 Ausstoss angehoben, nach aktueller Beschlussvorlage soll der Preis bis 2025 auf 55 Euro die Tonne steigen.
Es wird sogar mehr da andere Steuern hoch schrauben einfacher ist als gute Politik.
Buttkiss schrieb:
Billig Stimmen fangen waren schon immer sehr effektiv und beliebt.
Nur solange sie damit durchkommen und das sollten sie nicht.
CCIBS schrieb:
Bemerkenswert finde ich, dass CDU/SPD/FDP in dem Interview nicht einmal in Betracht gezogen wird.
Weil dass daran scheitert das die SPD bei der Wahl nach dieser Koalition an der 5% Hürde scheitert und das will sie nicht
 
Axxid schrieb:
Spahn und Scheuer gehören aus dem Amt gejagt

Warum besteht eigentlich so ein (gefühltes?) Ungleichgewicht in der Unfähigkeit der Minister:innen zwischen SPD und CDU? Scheuer, Spahn und Klöckner sind schon echte Koryphäen auf ihrem Gebiet. Wenn dann noch irgendwann Amthor nach einem Ämtchen strebt: Prost Mahlzeit.

Muss als SPD echt frustrierend sein, und das war ja schon 2017 klar. Ich hege zwar keine sonderlichen Sympathien in Richtung SPD, aber sie sind sehenden Auges in den Abgrund, und nur für das Land...

Gruß an Christian und Wolfgang, diese lupenreinen Patrioten :)
 
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Ich weiß sowieso nicht warum BUND so viel Raum eingeräumt wird. Die sind meinem Verständnis nach gegen alles und bringen keine verwertbaren Alternativvorschläge (regenerative Energien ja. Aber bitte nicht Windkraft, schon gar nicht Off-Shore, und auch keine Pumpspeicherkraftwerke).
Auch lokal blockieren die den Fortschritt gefühlt mehr als die Kirche im Mittelalter.


Auf Sprit EUR 2,49 sowie die Kilowattstunde EUR 1,00 freue ich mich schon. Endlich wieder freie Autobahnen und weniger Lichtverschmutzung nachts.
 
CCIBS schrieb:
Mal ein Interview mit Lindner, über die Wahl, und zukünftige Koalitionen.
Für Lindner steht Laschet quasi schon fest und es geht nur noch darum, die FDP so stark zu machen, dass es nur für die Jamaika-Koalition reicht (so verstand ich ihn. ab 4:30). Ampel hält er für kein Realistisches Szenario, und schließ es wohl aus.
Natürlich schließt er das offiziell aus. Was soll er sonst machen? Da käme er ja wieder in die gleiche Situation wie beim letzten Mal. Und noch mal bringen darf er das halt nicht. Also tut er so, als ob es keine realistische Option ist. Dass dem nicht so ist, weiß er selbst zu gut.


CCIBS schrieb:
Bemerkenswert finde ich, dass CDU/SPD/FDP in dem Interview nicht einmal in Betracht gezogen wird.
Selbst in der SPD erkennen sie irgendwann, dass Suizid auf Raten, trotzdem irgendwann mit dem Tod endet. Und da sie mit ihren Vorsitzenden eh schon gestraft genug sind, will man sich nicht auch noch Sarah Wagenknecht und dem Ex-Vorsitzenden (=Ehegatte) zum Frass vorwerfen.
 
Zuletzt bearbeitet:
@mo schrieb:
Natürlich schließt er das offiziell aus. Was soll er sonst machen? Da käme er ja wieder in die gleiche Situation wie beim letzten Mal. Und noch mal bringen darf er das halt nicht. Also tut er so, als ob es keine realistische Option ist. Dass dem nicht so ist, weiß er selbst zu gut.
Meistens kommst dann doch eine eher Neutrale Formulierung wie: "Nach der Wahl werden mit allen Demokratischen Parteien Verhandlungen führen."

Sich so stark auf ein Koalitionspartner zu fixieren Empfinde ich halt als nicht mehr Zeitgemäß.

@mo schrieb:
Selbst in der SPD erkennen sie irgendwann, dass Suizid auf Raten, trotzdem irgendwann mit dem Tod endet. Und da sie mit ihren Vorsitzenden eh schon gestraft genug sind, will man sich nicht auch noch Sarah Wagenknecht und ihrem Ex-Vorsitzenden zum Frass vorwerfen.
Anders Formuliert: Hat die SPD wirklich schon eine CDU geführte Koalition öffentlich abgelehnt, so, dass diese Option nicht einmal mehr in einem Interview zu Sprache kommt?
 
@mo schrieb:
Natürlich schließt er das offiziell aus.

Er schließt ja auch Steuererhöhungen aus und will insbesondere Gutverdiener deutlich entlasten.

Wenn man das hier liest, fragt man sich, ob er das alles aus seiner privaten Schatulle zahlen will? Aber es geht ihm wohl eher darum, auf Stimmenfang zu gehen.
 
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Idon schrieb:
Ich weiß sowieso nicht warum BUND so viel Raum eingeräumt wird.
Weil es sinnvoll ist!
BUND, NaBu und DUH erfüllen im wesentlichen 2 Funktionen. Zum Einen stellen sie als Lobbyisten ein Gegengewicht zu Wirtschaft und Verbänden dar, zum Anderen sind sie mit Verbandsklagerechten ausgestattet. Des weiteren muss der BUND im Rahmen des Bundesnaturschutzgesetzes bei Eingriffen in den Naturhaushalt gehört werden.
Er/sie belegen daher im Rahmen der gesellschaftlichen Kräfte, wie Politik, Wirtschaft und Verbänden eine wichtige Funktion als Interessenvertreter. Und das nicht nur für betroffene Menschen, sondern auch für Flora und Fauna, die sich ja bekanntlich nicht selbst wehren können.

Egal ob man deren Arbeit schätzt oder nicht, insbesondere im Detail fällt das gelegentlich schwer, sie sind insgesamt bitter nötig. Gäbe es sie nicht würde man das Feld Politik, Wirtschaft und Verbänden überlassen. Das kann in niemanden Interesse sein.


CCIBS schrieb:
Anders Formuliert: Hat die SPD wirklich schon eine CDU geführte Koalition öffentlich abgelehnt, so, dass diese Option nicht einmal mehr in einem Interview zu Sprache kommt?
Vermutlich nicht! Zumindest die Parteiführung wird das nicht tun. Die Stimmung an der Basis ist aber entsprechend.
Früher galt in der SPD Mal die Devise "Opposition ist Scheiße". Primär, weil du dort nichts gestalten kannst. Da haben sie aber auch noch satte Wahlergebnisse eingefahren. Das hat sich nun geändert. Eben weil sie in der Bundesregierung sitzen und den Junior spielen müssen. In Kommunen und einigen Ländern sind sie ja immer noch eine Macht. Weil sie nicht der Junior sind oder halt in der Opposition.
Von daher ist die Aussicht an der Seite der Union noch weiter auszuzehren nicht sehr attraktiv. Der FDP erging es ja auch nicht besser und nun sind sie halt wieder da.
Wie es in einer theoretischen Koalition ohne Union ausschaut ist schwer zu beurteilen. Stellen sie den Kanzler, würde das sicher für Aufschwung sorgen. Wenn nicht.....!? In BaWü sind sie an der der Seite der Grünen auch verhungert in der ersten Kretschmann Regierung. Von daher ist auch das nicht eben verlockend.
M.E. hat die Partei eh dringend Renovierungsbedarf. Das geht in der Opposition erst Mal besser. Die derzeitige Parteispitze kann ja unmöglich eine Dauerlösung sein. Wie lange ein Kühnert sich dann halten kann ist bei der Fluktuation auf dem Job aber auch wieder die Frage.
Letzen Endes ist, egal was sie machen, irgendwie verkehrt. Aber die besseren Perspektiven hat sie in der Opposition. Vorausgesetzt sie stellen nicht den Kanzler, was ich für nicht sehr realistisch halte?
 
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spinthemaster schrieb:
Er schließt ja auch Steuererhöhungen aus und will insbesondere Gutverdiener deutlich entlasten.
Irgendwie erinnert mich das an wen... klick
hat ja da auch funktioniert.
Idon schrieb:
Die sind meinem Verständnis nach gegen alles und bringen keine verwertbaren Alternativvorschläge (regenerative Energien ja. Aber bitte nicht Windkraft, schon gar nicht Off-Shore, und auch keine Pumpspeicherkraftwerke).
Die....wer sind denn die? Der BUND besteht ja aus zig Ortsverbänden. Da sitzen genauso viele Idioten wie andeswo auch. Generell wird der Ausbau der Windkraft aber begrüßt und unterstützt. Nur halt nicht wenn er an anderer Stelle den Artenschutz gefährdet was verständlich ist.
"Mehr Strom aus Windenergie zu erzeugen hat daher für eine zukunftsfähige Energieversorgung eine zentrale Bedeutung."
"Der BUND befürwortet einen Ausbau der Offshore-Windenergie für die Umsetzung der Energiewende."
(Aus der Homepage bund.net)
 
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