Sondierungs- und Koalitionsgespräche Wahl 2021

[foo_1337]

Gucken wir uns also die prozentuale Entwicklung in der Coronakrise an und sehen, dass Bremen bei 31 % Steigerung (Ende 2019 bis Ende 2020) liegt, Bayern bei 38 % und Sachsen bei 344 % (keine Ahnung, warum die so abgegangen sind).
Vor allem sieht man doch, dass es nicht an irgendwelchen linken Regierungen liegt. Sachsen und Bayern sind jetzt nicht gerade für linke Politik bekannt.

Du betrachtest jetzt nur ein spezielles Jahr (Krise). Ich meinte eigentlich die Entwicklung der letzten Dekade. Die auf den ersten Blick sehr hohe Zahl für Sachsen und auch die von Bayern sehr leicht erklärbar: Die Verschuldung vorher war z.B. im Vergleich zu Bremen extrem gering. Daher wirken sich die Ausgaben aufgrund Corona natürlich prozentual in diesem einen Jahr deutlich höher aus, wenn die Ausgangsposition viel niedriger war. Wenn ich 300% Zinsen auf 10€ bekomme, habe ich am Ende auch deutlich weniger als bekäme ich 3% für 100.000€.

Hier die Entwicklung, die ich meine. Und 150% ist halt schon vergleichsweise hoch:

Nun sind die Linken hier natürlich erst seit 2019 mit dabei, R/G jedoch seit 2007. Dabei würde ich hier sogar die Linken komplett ausklammern wollen. Aber ob Linke oder nicht: Aus meiner Sicht wäre ein reines Bündnis aus R/G oder R/R/G ohne FDP oder CDU ein riesen Problem für deutschland. Die SPD ist für mich seit Esken/NWB/Kühnert ohnehin komplett unwählbar und die Linken sowieso. Bleibt für mich die Hoffnung auf Schwarz/Grün/Gelb. Die Grünen sind jedenfalls von R/R/G aus meiner Sicht die einzig wählbare Partei. Vor 10 Jahren hätte ich nie gedacht, das mal zu sagen

Folgende Fragen an die hier in der Runde, die mit den Linken sympathisieren. Findet ihr die folgenden Punkte wirklich gut? Und wenn ja, wieso bzw. was erhofft ihr euch davon?

• Mietendeckel
• Entziehung der Zulassung von Immobilienfonds
• Erhöhung der Erbschaftssteuer
• Auflösung der NATO
• Massive besteuerung der Reichen mit einem Freibetrag von nur € 1Mio
• Mindesturlaubsanspruch von 36 Tagen und nur noch 30 Stunden Arbeitswochen*
• Strikte Kürzung des Wehretats
• Starke Erhöhung der Grundsicherung und der Renten sowie Rente wieder ab 65*
• Abschaffung der Schaumweinsteuer aus idelogischen Gründen

Gibt sicher noch mehr diskussionswürdige Punkte, aber mehr fallen mir aus dem Stehgreif nicht ein.

*Diese Dinge hören sich ja erstmal toll an. Aber wer soll das finanzieren? Und wer kompensiert den Unternehmen die Verluste?

 

[@mo]

Seit 1998- die Regierung Schröder und die grünen Paladine war gerade zu Amt und Würden gekommen- ist der Strompreis um 6% p.a. gestiegen. Die Hälfte des Strompreises machen Steuern und Abgaben aus. Dieser Anteil am Strompreis ist seit 1998 um 300% gestiegen.

Wäre jetzt aber ganz nett zu erwähnen, dass die Union daran ihren 16 jährigen Anteil hat anstatt zu suggerieren, daran ist alleine Rot-Grün schuld.

Es ist gut, dass Merkel sich aufs Altenteil zurückzieht, die Grünen bzw. Lenchen B. als völlige Fehlbesetzung für das Kanzleramt enttarnt wurde und nunmehr die Chancen auf die Rückbesinnung deutscher Wirtschaftsmacht in Europa und der Welt besser denn je stehen. Der Sozialstaat ist nur mit einem Industrieland möglich. Anders funktioniert das nämlich nicht. Mit Lastenrädern, Heerscharen von halbgebildeten Akademikern mit nutzlosen Abschlüssen und dem feuchten Traum der Grünen vom energetischen Perpetuum mobile, wird Deutschland mit der Zeit auf das allgemeine Niveau irgendeines afrikanischen Vasallenstaates zurückfallen. Nicht heute, nicht morgen, aber irgendwann nächste Woche.

Die CDU ist immer noch die gleiche CDU, egal ob da Merkel oder Laschet vorsitzt.
Ich finde es immer etwas befremdlich, wenn Leute den Status Quo bejammern, dafür aber die Opposition verantwortlich machen und jegliche Fähigkeit es besser zu machen absprechen. Sich also Veränderung von denen erhoffen, die hinlänglich bewiesen haben, dass sie daran nicht das geringste Interesse haben.

Sozialstaat funktioniert nur mit Industrieland....!? 3 von 4 Arbeitsplätzen in Deutschland sind Dienstleistungen und sonstiges. 1/4 ist produzierendes Gewerbe. Selbst wenn man es weniger streng trennt und Überschneidungen berücksichtigt, wird es nie wieder ein Zurück geben in Zeiten, wo das produzierende Gewerbe vorherrschend war. Viele klassische Industriearbeitsplätze gibt es gar nicht mehr.

Niemand will zurück in die 60er! Voraussetzung für einen funktionierenden Sozialstaat ist eine funktionierende Volkswirtschaft mit einem gesunden Mix der nicht allzu konjunkturanfällig von einzelnen Wirtschaftsbereichen ist, wie z.B. der Tourismus in Österreich oder der Energiesektor in Russland.

Die Wahrscheinlichkeit, dass wir auf das Niveau eines afrikanischen Vasallenstaats fallen, ist ungefähr so groß, wie die Aussicht von Merkel bei den nächsten Bundesjugendspielen im Stabhochsprung zu glänzen. Was also soll der Unsinn? Vor allem vor dem Hintergrund, dass auch Grüne schon vernünftige Wirtschaftspolitik bewiesen haben im Job.

Kritik ist immer zielführend, aber destruktive Miesmacherei hilft keinem Menschen!

 

[@mo]

Es gibt in D genau 4 Bundesländer, die keinen Länderfinanzausgleich einsacken

Eigentlich sind es 5. Hamburg ist auch Nettozahler. Aber schon klar, was du sagen wolltest.
NRW hat im Verhältnis zu seiner Größe und Bedeutung aber schon eine relativ miese Bilanz. Am Ende reißen es BaWü, Hessen und vor allem Bayern raus.
Der Oberhammer bleibt halt leider Berlin!

https://de.statista.com/statistik/d...r-und-empfaenger-beim-laenderfinanzausgleich/

 

[Andy4]

Ah ja und weils mit Corona so schlimm ist meinen die jetzt natürlich die Zahlen von 2020 bis in den Oktober zu verzögern.
Kommt sich da nicht auch der aller letze endlich ver* vor? Nein natürlich nicht, die Regierung sag nur die Warheit. So ganz passend vor der Wahl!

 

[spinthemaster]

Es ist gut, dass Merkel sich aufs Altenteil zurückzieht,

Dass die Klimabilanz Merkels katastrophal ist, weißt du schon, richtig? Das Wort "Lobbykanzlerin" wäre wohl treffender. In der Hinsicht hast du also recht.

Mehrer Dinge müssen passieren, wenn Deutschland ein Industrieland und somit ein Sozialstaat bleiben will.

Zuerst müssen die letzten 16 Jahre repariert werden.

Und das Wort "Aktionismus" sagt dir wahrscheinlich auch etwas. Zusätzlich will Laschet, dass der "Wirtschaftsprofi" Friedrich Merz einen wichtigen Posten erhält mit seinem Wissen, dass er sich bei seinem Praktikum bei Blackrock angeeignet hat.

Die soziale Ungleichheit in Deutschland soll also noch größer werden:

Vermögensexplosion in Deutschland

 

[Buttkiss]

Die Hälfte des Strompreises machen Steuern und Abgaben aus. Dieser Anteil am Strompreis ist seit 1998 um 300% gestiegen.

Im Energiesektor ist so einiges schief gelaufen, jedenfalls für den Stromabnehmer. Auch ein Grund warum ich die Verantwortlichen aus der Regierung haben möchte. Bitte Dankesmail an Altmeier nicht vergessen.

Strompreise müssen sinken. Zudem ist nach meinem Dafürhalten eine intellektuelle Abkehr von dieser Ökostrommanie erforderlich. Die Kernenergie ist in vielerlei Hinsicht eine gute Übergangstechnologie. Relativ saubere Kohlekraftwerke und/oder Gaskraftwerke ebenso.

Werden sie nicht wenn man weiter auf die Verbrennung endlicher Produkte setzt oder auf Techniken deren Müll uns nach wie vor vor ungelöste Probleme stellt. Weiterhin wird uns ein Festhalten an solchen Altindustrien die Wettbewerbsfähigkeit kosten mal ganz abgesehen von den Umweltprobemen die sie verursachen. Der Begriff relativ ist hier nicht zu verwenden.

Es ist eine physikalische Utopie anzunehmen, nach derzeitiger Technologie- und Effizienzlage, wäre die dauerhafte und zuverlässige Versorgung Deutschlands mit regenerativer Energie zu gewährleisten. Das erzählen die Amateure von FFF, den Grünen und diverse Medien zwar, hat aber mit der Industrierealität in Deutschland gar nichts zu tun.

Schön das wir hier die Profis sitzen haben.
Diese Amateure vom Frauenhofer Institut scheinen ja von Physik mal gar keine Ahnung zu haben. klick
Fazit:"
Die Bereitstellung von 100 % erneuerbaren Energien im Strom- und Wärmesektor
Deutschlands ist technisch möglich und nach erfolgter Umstellung des Energiesystems
sind die jährlichen Gesamtkosten nicht höher als die Kosten unserer heutigen
Energieversorgung. Diese Aussage gilt trotz der Annahme eines konstanten
Stromverbrauchs, trotz der Annahme, dass keinerlei Stromaustausch mit dem Ausland
stattfindet.." und die Studie ist schon knapp 10 Jahre alt.

 

[stummerwinter]

• Mietendeckel => ergibt Sinn, da hier ansosnten vor allem die "großen" Wohngsbaukonzerne proftieren - wenn selbst in kleinen Städten der größere Anteil vom Gehalt an Miete drauf geht ist das schon fragwürdig, gerade bei der Umwandlung von günstigen in hochwertigere Wohnungen, da hier der Umsatz/Gewinn steigt
• ...
• ...
• Auflösung der NATO => mal unders herum gefragt? Wie sieht den die Erfolgsbilanz der NATO/USA aus? Irak => Ausfall, Afghanistan => Ausfall, Mali => wird zum Ausfall werden, Expansion gen Osten und Schürung Konflikt mir RUS - Gibt es einen Konflikt in den letzten 30 Jahren der "Erfolgreich" war oder nur den Rüstungskonzernen genützt hat? Da haben die Armeen selbst sicher nicht den alleinigen Anteil, sondern eher die Regierungen, da "die Politik" den weg bestimmt
• Massive Besteuerung der Reichen mit einem Freibetrag von nur € 1Mio => muss keine massive sein, aber ein wenig mehr wäre sicher hilfreich, zumindest keine höhere Entlastung der Reichen, siehe Anhang
• Mindesturlaubsanspruch von 36 Tagen und nur noch 30 Stunden Arbeitswochen* => es gibt hier genügend Studien die Zeigen, dass man durch ein weniger Arbeitszeit genau so produktiv sein kein
• Strikte Kürzung des Wehretats => hier wäre es vll mal Sinnvoll zu fragen, ob es wirklich mehr Geld sein muss oder das vorhandene vernünftig eingesetzt wird - wenn die Bundeswehr noch so arbeitet wie zu meiner Zeit (89/90), wundert es mich nicht, dass keine Geräteschaft funktioniert
• Starke Erhöhung der Grundsicherung und der Renten sowie Rente wieder ab 65* => es gibt mittlerweile genügend Berufe, bei denen man nach 40 Jahren körperlich am Ende ist, da trifft vll nicht für Bänker zu, aber Handwerk, Pflege, Produktion mit Schichtbetrieb - ob die Leute in Rente gehen oder dann so krank sind, dass Sie nicht mehr arbeiten gehen können spielt quasi keine Rolle
• ...

Zum Thema Steuer gab es mal die Übersicht über Besteuerung und Kosten für den Staat, so viel zur Frage, wer soll das finanzieren...

Und nein, ich sehe mich nicht als "Links"...

 

[foo_1337]

@stummerwinter Ja die Grafik mit den +90Mrd. sieht auf den ersten Blick ja super aus. Aber wie unrealistisch die ganze Chose ist, sieht man ja recht gut, dass ein Paar mit 300T€ Bruttoeinkommen und 2 Kindern ein Minus von 191T€ (Vergleich mit jetzt!!) hätte. Das ist halt mal wieder Wolkenkuckucksheim wie so viele andere Forderungen.
Und auch die Argumentation mit der Produktivität bei 30h vs 40h bzw 36d vs 24d Urlaub ist IMHO an den Haaren herbei gezogen. Mir ist schleierhaft wie du Argumentieren willst, dass z.B. Erzieher, Bandarbeiter, Bäckereiverkäufer und so viele andere Berufsgruppen mit 30h Wochenarbeit gleich viel leisten wie mit 40h. oder dass 36 Urlaubstage keinen großen Unterschied zu 24 machen sollen. Auch das ist wieder Wolkenkuckucksheim und trifft allenfalls wenige (z.B. kreative) Berufsgruppen zu. Und die krassen Leidtragenden sind dann die kleinen Betriebe, die das stemmen sollen. Ergebnis: massive Teuerung.

 

[Magellan]

Mir ist die Linke zu weit links und zu sehr "geringverdienerpopulistisch" - die hauen halt raus was diese Klientel hören will, ob das im Endeffekt umsetzbar ist spielt da nicht die ganz große Rolle. Mehr als ein Junjorpartner werden die auf Bundesebene auch nicht und dann werden die Extrempositionen eh nicht durchgewunken.

Das Problem, für mich, ist nur dass wohl eine der kleinen Parteien gebraucht wird um dann in einer 3er Koalition die Mehrheit zu schaffen - AfD ist völliger "gegen alles" Nonsens, FPD ist in der Praxis hauptsächlich ein Geschenkeclub für die oberen Zehntausend und die Linke haben wir schon besprochen - niemand dabei den ich jetzt in der Regierung haben müsste.

 

[stummerwinter]

Ich kann jetzt nur für die "Industrie" sprechen, aber da ist weitestgehend jetzt schon 35 h und 30 Tage Urlaub, zumindest bei Betrieben mit Tarifverträgen...

Und wie hoch ist in solchen Betrieben der Anteil Produktion vs. Rest?

Und wie viele Industrie-Betriebe haben kein Tarifvertrag? In Personen? In Umsatz

Kannst Du diese Aussage belegen?

Und die krassen Leidtragenden sind dann die kleinen Betriebe, die das stemmen sollen.

 

[DekWizArt]

Ich würde allerdings eher die Linke haben wollen, als die AfD 8aus bekannten Gründen) oder die FDP, die teilweise eine ähnliche "dagegen" Politik fahren wie die AfD und für mich definitiv eine Partei für die oberen Zehntausend ist, völlig abgehoben und bevölkerungsfremd.

 

[@mo]

Das Problem, für mich, ist nur dass wohl eine der kleinen Parteien gebraucht wird um dann in einer 3er Koalition die Mehrheit zu schaffen - AfD ist völliger "gegen alles" Nonsens, FPD ist in der Praxis hauptsächlich ein Geschenkeclub für die oberen Zehntausend und die Linke haben wir schon besprochen - niemand dabei den ich jetzt in der Regierung haben müsste.

Ja, ist leider so!

Man kann Mal schauen, wie es auf Länderebene so funktioniert, auch wenn nicht direkt übertragbar.
R/P hat Rot-Grün-Gelb mit Schwerpunkt SPD
S/H hat Schwarz-Grün-Gelb
Brandenburg Rot-Schwarz-Grün
S/A Schwarz-Rot-Grün (alte Landesregierung)
Thüringen Dunkelrot-Rot-Grün
Sachsen Schwarz-Grün-Rot

Wobei klar ist, dass Thüringen und Sachsen primär aus der Not entstanden sind, die AfD raus zu halten. Entsprechend brüchig ist das wohl, der Effekt entfällt aber auf Bundesebene.
Aber alle bewerten kann ich jetzt nicht abschließend.
Ich denke, der hohe Norden und die Pfalz laufen ganz gut

 

[Khaotik]

dass ein Paar mit 300T€ Bruttoeinkommen und 2 Kindern ein Minus von 191T€ (Vergleich mit jetzt!!) hätte.

Jo, das ist halt schon relativ brutal. Muss man ganz einfach so sagen. Man kann natürlich jetzt sagen, dass eine Familie mit 300T€ Brutto doch eh schon zu den oberen 10.000 gehört... nichts desto trotz ist das schon eine wirklich stolze Summer, die da von heute auf morgen wegfallen soll.
Ich bin ja auch dafür, die oberen etwas stärker zu Kasse zu bitten - aber die Summe ist mir persönlich auch too much. Da würde ich mir als ein solcher Gutverdiener schon überlegen, ob mich meine Firma dann nicht ggf. im Ausland an einem anderen Standort anstellen kann... Schlupflöcher gibts da sicherlich...

Was mir auch etwas missfällt ist die deutliche Schlechterstellung der Grünen und der SPD bei Singles. Bei Brutto 40.000 sollen Familien mit 2 Kindern fast 3300€ mehr bekommen, ein Single aber lediglich 110€? Bei den Roten sogar noch schlimmer?
Gefällt mir persönlich auch nicht. Priveligierung der Familie hin oder her. Aber Faktor 30 finde ich nicht gerecht.
Gut, CDU und FDP machen es umgedreht. Ist jetzt auch nicht das Optimum, dass die Alleinverdiener deutlich mehr bekommen sollen.
Einen Faktor zwischen 20-50% Bevorzugung der Familien würde ich für Fair halten. Nicht aber 300%.

 

[henpara]

Ich weiß nicht, ob es hier schon gepostet wurde, falls ja kann der Beitrag weg.

Es wurde ja viel über Frau Baerbock hergezogen wegen ihrer angeblichen und tatsächlichen Verfehlungen.

Hier eine schöne Interpretation der Anstalt dazu

YouTube

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Ich hatte leider nicht die Zeit die Inhalte der Anstalt auf Vollständigkeit zu prüfen, aber das Kernproblematik von den Inhalten abzulenken statt sich damit auseinanderzusetzen können sich einige Medien anziehen.

 

[hotzenplot]

Gestern Abend live im ZDF:

Spahn, Weidel und Lindner diskutieren über die Pflegesituation in Deutschland.

Alice Weidel: Eine Pflegekraft in Deutschland verdient im Durchschnitt 2300€ Brutto. Das ist viel zu wenig.
Patrick Lindner: aufgeregtes Gestammel
Jens Spahn: Frau Weidel es sind 3176€! Sie machen das was Sie immer machen. Sie erzählen irgendwas, egal ob es stimmt oder nicht, und irgendjemand wird es schon glauben. Das geht doch so nicht!

Applaus vom Publikum für Spahn.

Kurz mal nachgeschaut: https://www.lohnspiegel.de/pflegeberufe-13899.htm

"Je nach Beruf variiert dieses Einkommen zwischen 1.855 Euro und 3.131 Euro."

Durchschnitt liegt also bei 2493€ Brutto. Aha

andere Quelle :

Vergleicht man die Gehälter der drei oben genannten Fachkräfte, schneiden Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger am besten ab und Altenpfleger am schlechtesten. So verdienen examinierte Altenpfleger nach dem Abschluss 2.200 – 2.800 Euro monatlich, Gesundheits- und Krankenpfleger liegen bei 2.400 – 3.200 Euro und Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger erreichen 2.400 – 3.300 Euro.

https://www.pflegestudium.de/gehalt/

weitere quellen :

"Eine männliche Vollzeit-Pflegekraft verdient durchschnittlich 2.643,60 €, während im Gegensatz dazu weibliche Vollzeit-Pflegekräfte durchschnittlich 2.376,16 € pro Monat verdienen."

https://www.mein-pflegejob.de/blog/pflege-gehalt/#:~:text=Eine männliche Vollzeit-Pflegekraft verdient,16 € pro Monat verdienen.


Er erzählt irgendwas, egal ob es stimmt oder nicht, aber Hauptsache man bekommt Beifall

 

[Feligs]

Mal eine Idee von mir: Wie wäre es denn mit einer Umfrage am Anfang des Freds mit der Wahlentscheidung?
Als Auswahl Union, SPD, AfD, FDP, Grüne, Linke, Freie Wähler, Sonstige und Nichtwähler.
Wäre doch ganz interessant zu sehen, wie hier im Forum die Prozente auf die verschiedenen Parteien so verteilt sind.

 

[foo_1337]

Ich kann jetzt nur für die "Industrie" sprechen, aber da ist weitestgehend jetzt schon 35 h und 30 Tage Urlaub, zumindest bei Betrieben mit Tarifverträgen...

Ich habe auch ohne Tarifvertrag 30d Urlaub. Ich kenne auch viele, bei denen das so ist. Aber eben auch einige, bei denen es nicht so ist. Insbesondere kleinere Betriebe. Und selbst wenn du von gegebenen 30 Tagen ausgehst, sind das immer noch satte 20% mehr.
Stell dir doch mal vor, dass du einen Fließenbetrieb hättest. 4 Angestellte, die aktuell 40h die Woche arbeiten und jeder hat 28d Urlaub pro Jahr. Bedeutet:
228 Arbeitstage zu je 8h = 1824h pro Jahr * 4 = 7296 Arbeitsstunden pro Jahr.
Mit 36 Urlaubstagen und 30h Arbeitswoche sieht die ganze Geschichte dann so aus:
220 Arbeitstage zu je 6h= 1320h pro Jahr *4 = 5280 Arbeitsstunden pro Jahr.
Der Inhaber muss also um die gleiche Leistung (2016 Stunden fehlen) abliefern zu können eine Vollzeit und eine Teilzeitstelle schaffen.
Wer bezahlt im das? Dazu kommt noch der Overhead der Lohnnebenkosten. Und zu allem Überfluss muss er auch noch selbst mehr Steuern (siehe oben) bezahlen.
Das alles zieht mindestens 2 Konsequenzen mit sich: Die Zahl der Leiharbeiter aus dem Ausland erhöht sich nochmals und die Dienstleistungen sowie Produkte werden teurer. Die dritte Konsequenz wären u.A. Geschäftsaufgaben.

Aber da es in der linken Bubble nur böse Großkonzerne gibt, die am besten verstaatlicht gehören, existiert dieses Problem ja quasi nicht.

 

[@mo]

Ich weiß nicht, ob es hier schon gepostet wurde, falls ja kann der Beitrag weg.

Ich hatte es schon Mal verlinkt oder erwähnt, aber ein Blick in die Anstalt kann ja nie schaden.

 

[Magellan]

Was mir auch etwas missfällt ist die deutliche Schlechterstellung der Grünen und der SPD bei Singles. Bei Brutto 40.000 sollen Familien mit 2 Kindern fast 3300€ mehr bekommen, ein Single aber lediglich 110€? Bei den Roten sogar noch schlimmer?
Gefällt mir persönlich auch nicht. Priveligierung der Familie hin oder her. Aber Faktor 30 finde ich nicht gerecht.

Wir reden hier ja nur von der Differenz zum Status Quo - das in Faktor 30 umzurechnen sagt doch nichts sinnvolles aus.

Aus Sicht der Partei bedeutet das ja nur dass ein Single mit 40k Brutto aktuell angemessen besteuert ist, die minimale Änderung ergibt sich halt rechnerisch anhand der allgemeinen Maßnahmen.

Eine Vierköpfige Familie hingegen mit 40k Brutto wollen sie entlasten.

Und jetzt mal ehrlich, ein Single mit 3333€ Monatsgehalt lebt schon ne ganze Nummer lockerer als eine 4 Personen Familie mit dem selben Geld (wir reden hier ja laut Grafik von Haushaltseinkommen, nicht pro Kopf), da ist es doch auch angemessen die eher zu entlasten.

 

[@mo]

In der FAZ hat es gerade einen Artikel "Machtkampf der Grünen. Die Entfremdung zwischen Baerbock und Habeck."
Leider hinter der Bezahlschranke. Wen es dennoch interessiert, zur Info.
Der Titel klingt jetzt reisserischer als der Inhalt, beschreibt aber m.E. ganz gut die aktuelle Situation der beiden, den Entfremdungsprozess und den Zustand der Bundespartei.