Sondierungs- und Koalitionsgespräche Wahl 2021

[Hagen_67]

Gefühlt nichts, außer ab und zu von Flugtaxis zu schwafeln und hin und wieder den menschengemachten Klimawandel zu leugnen.

Also was bitte schön erwartest Du denn noch alles?
Soll die bei dem Hungerlohn und ihrer drohenden Altersarmut noch mehr leisten?
Und, ähm 🤔, irgendwas passt jetzt nicht...

 

[BOBderBAGGER]

keine Koalition mit schwarz + gelb gibt (Jamaika/Deutschland)

Die roten und die Grünen sind da auch nicht wirklich besser haben bisher nur seltener Gelegenheit gehabt

 

[P4ge]

Ein fachkompetenter Minister soll ja auch nicht heißen, dass dieser ohne Berater oder ohne externe Gutachten etwas im Alleingang entscheiden soll und das ist auch ganz sicher nicht was ich unter Lobbyarbeit verstehe oder was Rezo kritisiert.

Hier kommen wir aber an die entscheidende Weggabelung.
Es wird gerne Kritisiert das Lobbyarbeit starken Einfluss auf die Politik hat und somit verboten werden sollte. Nur wird Lobbyarbeit fast immer mit Korruption gleichgesetzt. Ich stimme dir bedingt zu, dass externe Berater wichtig sind, ABER warum muss unser Regierungsapparat Externe Gutachten anfertigen? Wäre das interne zu einem anderen gekommen? (Unter der Prämisse dort würden genaus fähige Menschen arbeiten)

Als EDV Unternehmen fixt du doch auch deinen eigenen Server, dafür holst du dir doch nicht den Gold-Support Mitarbeiter ins Haus, der pro 1/4 Stunde 200,-€ bekommt.

Herr Altmeier lässt unabhängies Gutachten zur Notwendigkeit der Rodung des Hambacher Forstes erstellen, lässt dieses dann aber in der Schublade verschwinden, weil das Ergebnis nicht im Sinne seiner Freunde bei RWE ist.
Rezo kritisiert in seinem Video ja nicht, dass Altmeier hier ein Gutachten beauftragt hat, sondern den erschreckenden Einfluss den RWE hier auf die Politik hat. In meinen Augen geht das schon weit über kritikwürdige Lobbyarbeit hinaus.

Ja vollkommen richtig. Altmaier hat von Wirtschaft soviel Ahnung wie wir beide von original Pasta Zubereitung (ich tippe mal ins blaue ^^). Gehört und gesehen hat der das alle schon, aber was z.B. seine Überbrückungshilfen in der Realität anrichten, darüber machen der sich bestimmt keine Gedanken.

Solche wie von dir aufgezeigten Gutachten halte ich per se für nicht schlimm (abwarten auf was ich hinaus will). Denn würde wir Altmaier durch XYZ von Rot bis Blau ersetzen es würde mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit ein ähnliches Ergebnis dabei herauskommen. Ich bin der Auffassung, das wir grundsätzlich anders mit diesem Thema (Regierungsarbeit / Lobbyarbeit) umgehen müssen.

Wir sehen es doch im täglich Leben das z.B. die DSGVO nicht wirklich alltagstauglich ist, Verbrenner/EAutos haben ihre Vor und Nachteile etc pp. Diese Praxisnähe müsste schneller und effektiver in die Politik eindringen. Diese Art von Lobbyarbeit ist wichtig. Gleichzeitig sollte die Politik so vorausschauend sein, dass wir erst gar nicht über solche Einwände debattieren müssten, da die Fehler in den einzelnen Ressorts bereits erkannt werden.

Leider sehen ich da auf Bundesebene keine Perspektive, Kommunal ist das ganz anders, nur sind dort einem die Hände meist von oben gebunden worden.

 

[chartmix]

Das Thema hat es immerhin in die 20 Uhr

Kam schon das peinliche Gerichtsurteil gegen die rechtswidrige Räumung des Hambacher Forstes in NRW (CDU)?

 

[@mo]

Ein Austritt (!) aus der NATO wäre KEINE rote Linie bei Koalitionsverhandlungen. Wurde schon von mehreren Verantwortlichen bestätigt.

Geht ja gar nicht anders und das wissen sie.
Das ist genau so wenig verhandelbar, wie EU und Euro, sollte man jemals in die Bredouille kommen, "alternative" Optionen in Erwägung ziehen zu müssen.

 

[@mo]

Wie Allensbach arbeitet.....

Edit:

Entgegen meiner obigen Annahme, dass die das jetzt auch per Telefon machen, wie alle anderen seriösen Institute, hat sich nun doch ergeben, dass die das face-to-face gemacht haben.
Richtig war jedoch die Vermutung, dass sie es per Quotenvorgabe und nicht at Random (Zufallsverfahren) machen.

Was die Qualität anbetrifft also wie gewonnen so zerronnen!

 

[Lipovitan]

Zu Anfang war er solide (gut, er kann ha und m² nicht unterscheiden, geschenkt / "Kobold" ick hör dir trapsen).

Rate mal wer wieder beim Lügen erwischt wurde?

"Ich hätte dafür gestimmt", sagte Armin Laschet in einer ZDF-Sendung zum Thema Ehe für alle. 2017, als darüber in Bundestag und Bundesrat abgestimmt wurde, hatte er sich allerdings noch klar dagegen ausgesprochen.

https://www.stern.de/politik/deutsc...e-fuer-alle-sorgt-fuer-aufsehen-30729812.html

 

[Schredderr]

Rate mal wer wieder beim Lügen erwischt wurde?

Ich finde es schade, dass sowas nicht direkt in der Sendung aufgeklärt wird.
So werden bestimmt einige in dem Glauben bleiben.

 

[foo_1337]

Ich finde es schade, dass sowas nicht direkt in der Sendung aufgeklärt wird.
So werden bestimmt einige in dem Glauben bleiben.

Naja, damals war das halt so eine Aussage im Interview von Laschet.. hat eher weniger interessiert. Da kann man den Moderatoren kaum den Vorwurf machen, dass sie das nicht ad-hoc wussten.

 

[Skaiy]

DIE LINKE sei eine unwählbare Partei und man selbst verteidigt die AfD (und wählt sie vielleicht auch?)? Das wird hier immer amüsanter, jedoch ist das überhaupt nichts neues.

Um ein paar Wowereit-Vibes zu verteilen: Ich wähle DIE LINKE und das ist auch gut so!

 

[chartmix]

Verteilung von unten nach oben? Dank HartzIV passiert doch das Gegenteil: Wer gar nichts macht, bekommt nahezu bedingungslos genug Geld, um in einem Industriestaat wie Deutschland gut leben zu können.

ALG2 ist total toll. Richtige Hängematte. Nicht.

Gerne hätte ich auch eine komplett digitale Verwaltung. Das ist aber in Deutschland nicht möglich - der enorm strikte Datenschutz, den ich in seiner jetzigen übertriebenen Form ablehne, verhindert das. Er ist aber so von weiten Teilen der Bevölkerung gewünscht (Google Streetview Desaster).

Ja, der Datenschutz ist immer eine tolle Ausrede. Wenn man dann mal nachhakt bei so populistischen Aussagen liegt es oft nicht daran.
Zum Beispiel bei Google Street view: kann Google doch einführen. Will Google aber nicht.

 

[Revan1710]

Die roten und die Grünen sind da auch nicht wirklich besser haben bisher nur seltener Gelegenheit gehabt

Das sehe ich nicht so - die wirken dem zumindest auch entgegen.
Auf Druck von SPD, Linke und Grüne hat die GroKo im März ja ein Gesetz für mehr Transparenz verabschiedet und auch beim Thema Parteispenden sind nur Grüne/Linke dagegen und SPD immerhin für eine Obergrenze.

Auch interessant ist die Statistik zu den Nebeneinkünften der Abegordneten. Unschuldig ist keiner, aber man sieht schon eine klare Tendenz, bei welchen Parteien sich eher mal etwas nebenbei dazu verdient wird:

Spoiler: Nebentätigkeiten Abgeordnete

https://de.statista.com/infografik/24358/nebeneinkuenfte-von-bundestagsabgeordneten-nach-parteien/

 

[T.N.]

Per se war die DDR auch kein Unrechtsstaat.

Per se bedeutet "von selbst, aus sich heraus". Die DDR war aus so vielen Gründen ein Unrechtsstaat. Und zwar per se.

Das sollte man immer im Hinterkopf haben, wenn man zum Beispiel mit dem Gedanken spielt die Linke zu wählen. Viele Intellektuelle, Gelehrte und/oder Zeitzeugen haben tonnenweise Schriften über die Mechanismen der Entstehung von Unfreiheit verfasst. Zumeist waren gesellschaftliche Schieflagen erste Vorboten. Man muss ja nicht alle Schriften und/oder jedes historische Detail kennen, aber so eine Art Grundbildung über Warnzeichen und Hinweise über solche Mechanismen sollte sich jeder Wähler vorweisen können. Im Idealfall sich seines Verstandes ohne die Leitung eines anderen zu bedienen, wie I. Kant sich ausdrückte.

Wer eine echte plurale Gesellschaft erhalten will, sollte sich von der Linken und der AfD im Grunde fernhalten. Beide Strömungen sind aus dem gleichen Schoß gekrochen. Die eine links, die andere rechts.

 

[Hagen_67]

@T.N.
Und wer CDU/CSU wählt, sollte im Hinterkopf haben, daß in diesen Parteien noch lange Zeit viele ehemalige Nazis waren.
Herrje nochmal. Die DDR ist vorbei. Die Linke ist ja nun wirklich keine extreme Partei. Jede Partei hat gewisse Kreise die die Grundcharaktere der Partei sehr extrem auslegen (wollen).
Aber gut, machen wir immer weiter so. Die Schere arm/reich immer weiter spreizen bis zum Zerreissen der Gesellschaft. Nur nicht früher einlenken. Getreu dem Motto der Markt regelt alles. Und wenn es dann in die Hose geht, wie 2008 wird wieder nach der Unterstützung durch Staat und Solidargemeinschaft geplärrt, weil der Markt dann doch nicht alles regeln kann.
Und die Union hat es seitdem mit FDP und mit SPD nicht in den Griff bekommen. Vielleicht wäre es mal an der Zeit es mit rot-rot-grün zu versuchen.
Alle anderen Konstellationen hatten wir zuvor schon. Inklusive rot grün, die uns die Agenda 2010 beschert hat.

 

[@mo]

Wer eine echte plurale Gesellschaft erhalten will, sollte sich von der Linken und der AfD im Grunde fernhalten. Beide Strömungen sind aus dem gleichen Schoß gekrochen. Die eine links, die andere rechts.

Sorry, aber du machst es dir nun doch ein wenig zu einfach.
Im Grunde machst du ja genau das, was du den beiden vorwirft, den Pluralismus unterbinden indem du bestimmte politische Richtungen als nicht Pluralismus gemäß abwürgst.

Ansonsten war die SED keine Strömung. Es war eine von der SU installierte Regierungspartei nach eigenem Vorbild. Dass dabei größtenteils nichts gescheites bei raus kam, braucht man nicht drüber zu streiten. Die DDR ist aber seit 30 Jahren Geschichte und wie jeder Abschnitt einer Geschichte betreffend ist die Suggestion, dass ideologische Überbleibsel von damals, das genau so wieder einrichten mögen, ungefähr so sinnvoll, wie zu behaupten, die alten Nazis, die sich mit der BRD arrangiert hatten, nie was anderes wollten, als die alten Zustände wieder herbei führen.
Nein, wollten sie nicht und will aktuell auch keiner, da auch der dümmste Linke kapiert hat, dass dieser Staat gar nicht so übel ist, ebenso wie auch der verbohrteste Nazi es sich ganz gut im Wirtschaftswunderland gemütlich gemacht hat. Einige wenige unverbesserlich Ausnahmen immer inclusive. Aber die muss eine funktionierende Demokratie eben aushalten. Und das tun wir!

Welchem Wandel eine Partei, wie die Linke durch diverse Paradigmenwechsel unterzogen wurde seit der Wiedervereinigung, ist ja hier schon hinreichend beschrieben worden. Und es wird nicht der Status Quo bleiben. Am Ende wird imho eine Vereinigung mit der SPD stehen. Irgendwann!
Wie dem auch sei, ich muss die Positionen der Linken nicht gutheißen, aber ich sehe sie als simplen Bestandteil unseres Parteiensystem als Vertreter einer bestimmten politischen Richtung, ohne DDR-Flausen im Kopf und auch nicht als etwas, das man ausgrenzt, indem man "sich fernhalten sollte". Wenn wir hier schon wieder die Schere im Kopf ansetzen, dann dient das allem möglichen, nur nicht dem Pluralismus.

Gerade den Parteien in der Mitte wird ja auch gerne unterstellt, dass sie so konturlos geworden sind, dass sie ohne Probleme jederzeit zusammen arbeiten können, warum also an den Flügeln keine Parteien mit "klarer Kante"? Es muss ja nicht gleich die NPD oder die DKP sein.

Die Leute einfach an ihrer aktuellen Arbeit messen, gilt genau so für die AfD, sie von mir aus politisch bekämpfen, aber nicht irgendwelche Leichen als Schreckgespenst aus dem Keller holen.

Die anstehende Wahl braucht das eh nicht und im Zweifelsfall als das einordnen was es ist. Wahlkampf! Die anderen mies machen, war schon immer einfacher als mit eigener Qualität zu überzeugen.

 

[smuper]

@Lipovitan

#LaschetLuegt trendet ja seit Wochen ununterbrochen. Der gute Katholik ist ja für die Religionsgemeinschaft fast schlimmer als 10 Wölkis ...

#Sommerinterview, #HambacherForst, #Ehefueralle

Der Sonnenkönig, der in einem Anfall von überbordender Selbstüberschätzung dachte, die gottgegebene Erblinie der Unionskanzlerschaften antreten zu können.

Es müsste Faktenchecks direkt im Anschluss an die TV Formate geben.

In der Reihe "Kreuzverhör" von Funk werden die Politiker immer gefragt, wann sie das letzte mal gelogen hätten, vielleicht hat sich Laschet diesem Format aus gutem Grund nicht gestellt. Obwohl, es wäre ja nur eine Lüge mehr..

So what:

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Datenschutzerklärung

Polizei kritisiert Laschet-Regierung – „Wir sind verheizt worden“
https://www.welt.de/politik/deutsch...t-Laschet-Regierung-Sind-verheizt-worden.html

 

[Schredderr]

In all den Entscheidungen der Nachkriegsgeschichte standen die Sozialdemokraten immer auf der falschen Seite.

-Laschet auf dem CSU Parteitag

So langsam scheint die Verzweiflung richtig groß zu sein. Inhalte statt andere schlecht zu reden hatte ich zwar sowieso nicht erwartet, aber das ist schon eine extreme Aussage.
Mehr als Bashing und Selbstbeweihräucherung gab's da nicht.

 

[Skaiy]

Aber mit Armin Laschet können wir doch gemeinsam Deutschland machen.

 

[chithanh]

Wer eine echte plurale Gesellschaft erhalten will, sollte sich von der Linken und der AfD im Grunde fernhalten.

Das mag eine Strategie sein, wie erfolgversprechend sie ist sei mal dahin gestellt.

Ich für meinen Teil halte mich von Parteien fern, die

• den Großen Lauschangriff gegen die Privatsphäre der Menschen gestartet haben, und mit Vorratsdatenspeicherung bis ins Detail über sie Bescheid wissen wollen,
• unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung die Befugnisse von Polizei und Geheimdiensten ausweiten,
• Internetfilter und Beschränkungen legaler Meinungsäußerungen durchsetzen,
• Verdächtigen unter Verstoß gegen das Folterverbot Brechmittel verabreichen lassen um an Beweise gegen sie zu gelangen,
• usw.

 

[T.N.]

Sorry, aber du machst es dir nun doch ein wenig zu einfach.

Nö, mach ich nie.

Sozialistische Experimente gab es in jüngerer deutscher Geschichte nun schon zweimal. Ein Nationalsozialistisches und das des real existierenden Sozialismus.

Ein Funktionsmerkmal beider Systeme war die systematische Unterdrückung von irgendwie anderen. Die Nazis legten oben drauf noch die systematische Vernichtung von unwertem Leben, insbesondere jüdischen Lebens und die Zerstörung der Welt.

Bezogen auf die Linke sind es die "Reichen" bei der AfD die "Ausländer". Um sich selbst binnenlogisch zu rechtfertigen, bedarf es immer eines äußeren Feindes, gegen den man sich im Sinne einer Ideologie verbünden kann. Das hat mit genereller und/oder politischer Pluralität nichts, aber auch gar nichts zu tun. Aus sich selbst heraus sind solche Parteien gar nicht in der Lage sich diesbezüglich zu reformieren. Die Linke braucht immer die "Reichen", um ihren Unsinn von einer gerechten Gesellschaft- gemeint ist eine in allen Facetten eingeebnete Gesellschaft- zu verbreiten. Was ist eigentlich reich und was gerecht, ist ja noch nicht einmal konsensfähig irgendwo definiert. Die AfD bedient sich anderer politisch/feindlicher Präfixe z. B. der EU oder Ausländer und kehrt diese Antihaltung recht geschickt um, indem diese nicht direkt adressiert werden, sondern z.B. mit Schlagwörtern wie Deutsche zuerst oder so ähnlich kaschiert werden.

Die gerechteste Gesellschaft ist eine freie Gesellschaft, in der das Individuum sich am besten nach seinen Möglichkeiten selbst verwirklichen kann und wie bei uns im Sozialstaat die starken Schultern die Schwachen solidarisch stützen. Ganz generell kann man diese Maßstäbe ziemlich beruhigt auf die Union, SPD, FDP, Teile der Grünen und die vielen anderen Bürger aus dem Kleinstparteienmilieu subsumieren. Das mag langweilig sein, aber diese Teile der Gesellschaft haben den Geist der Verfassung- insbesondere die Freiheitsrechte- am besten inhaliert. Probleme gibt es zuhauf. Die Berliner Republik hat so viele Baustellen, dass man den Überblick verlieren könnte und viele bestimmt auch verloren haben. Ist aber ein anderes Thema.

Die Linke und die AfD sind auf Bundesebene klassische Oppositionskräfte. Auch diese haben eine Funktion im Parlament. Zudem können sie über die Länderkammer, den Bunderat, auch Einfluss auf die Bundesgesetzgebung nehmen. Auf Länderebene bekommt die Linke gar nichts gebacken. Thüringen und Berlin sind lupenreine Tollhäuser und gleichen qualitativ Bananenrepubliken. Die AfD darf nicht mitbacken, weil sie politische "Schmuddelkinder" sind, obgleich dies in dieser Absolutheit weder für die Linke noch für die AfD gilt. Für die Linke und die AfD gilt aber dennoch aus meinem Blickwinkel; lieber nicht. Und das aus guten Gründen. (siehe oben)