Sondierungs- und Koalitionsgespräche Wahl 2021

Status
Neue Beiträge in diesem Thema müssen von einem Moderator freigeschaltet werden, bevor sie für andere Nutzer sichtbar sind.
Für weitere Antworten geschlossen.
Müssen die Grünen eine Koalitionsentscheidung nicht durch die Basis legitimieren lassen, ich meine da irgendwas gelesen zu haben.

Da wird der Robbie wohl wieder einen kleinen Ausraster haben müssen😁

Endlich wird auch die deutsche Politik wieder unterhaltsam.
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator: (Tippfehler die 2.)
  • Gefällt mir
Reaktionen: Blumenwiese, Smartin und Banger
DerHechtangler schrieb:
@Mods wurde das bisher übersehen? Oder wird das hier geduldet?
Welcher Teil der Regeln untersagt die Verwendung des Avatars?
 
  • Gefällt mir
Reaktionen: smuper, Felix1509, Hylou und 3 andere
@DerHechtangler
Das wird hier im Rahmen der Meinungsfreiheit geduldet. Die Fahne der AfD ja auch ;)
Es handelt sich um kein Symbol einer verfassungswidrigen Organisation und ist demnach hier gestattet.
 
  • Gefällt mir
Reaktionen: Felix1509, KitKat::new() und VoAlgdH
Die AfD mit Antifa vergleichen? Finde ich jetzt etwas zu speziell, aber gut.
Das wird dann wohl auch etwas zu sehr offtopic.
 
  • Gefällt mir
Reaktionen: Blumenwiese, Smartin und Banger
Auch dazu erreichen uns regelmäßig Anfragen, Meldungen, Beschwerden... und beide Organisationen werden vom Verfassungsschutz beobachtet, also von daher... aber solange kein verbotenes Kennzeichen?

Aber das soll als Statement dann reichen.
 
  • Gefällt mir
Reaktionen: VoAlgdH
Zespire schrieb:
Ich habe genau diese Quelle selbst genommen und wie man sieht liegt Mitteleuropa gleich auf. Damit war seine Aussage falsch und für Osteuropa auch.
Der pro-Kopf-Index (Durchschnitt) nach dieser Kunstwährung Kaufkraftindex sagt über den Reichtum einzelner nichts aus. Einer verdient 10000€, drei weitere 2000€. Pro-Kopf geht es allen gut. Deutschland hat in der EU eine der schlechteren Differenzen bei den Einkommen. Daher steigt auch die Anzahl der Millionäre deutlich während die Mittelschicht kein Vermögen dazugewinnt.
https://www.boeckler.de/de/boeckler...chheit-zulasten-der-wirtschaftskraft-6850.htm
Hier noch mal etwas prägnanter:
https://ec.europa.eu/eurostat/databrowser/view/sdg_10_20/default/table?lang=de
 
Zuletzt bearbeitet:
  • Gefällt mir
Reaktionen: Feligs, Felix1509 und Banger
Feligs schrieb:
Zudem finde ich es schade, dass es die Linke wieder reingeschafft hat. 4 Jahre ohne die SED hätten dem Bundestag bestimmt nicht geschadet.
4 Jahre ohne die Parteien die von Ex-NSDAP-Mitgliedern gegründet wurden wären auch schön, gibt es aber leider nicht. Können wir das Niveau dann wieder anheben? Die aktuelle Linke hat in ihrer Politik nicht mehr viel mit der SED gemeinsam, genau so wie die CDU und SPD mit der Politik der NSDAP. Der Vergleich hinkt schon extrem.

Erkekjetter schrieb:
Habe ich (oder irgendwer) was anderes behauptet? Merkst du eigentlich, was das fürn Scheinargument ist? Mit dieser "Antwort" unterstellst du nämlich, dass ich in diese Richtung argumentieren würde. Es stand aber nie zur Debatte, ob er das darf oder nicht, denn das darf er und das ist vollkommen unstrittig.
Nein. Aber 99% der Anti AfDler zielen genau darauf ab, und fordern ein indirektes Verbot der Partei. Daher kam meine Annahme, dass du/ihr das ähnlich seht. Wenn das nicht so ist freut mich das - aber das ist glaube ich das erste mal, dass so ein Satz kam, ohne dass man ein Verbot der Partei gefordert hat, obwohl aktuell kein Grund dafür vorliegt.

Erkekjetter schrieb:
Erfahrungsgemäß hören das aber Wähler der Blauen nicht gerne, wenn man ihnen diese Wahrheit vorhält. Denn unabhängig ob sies dürfen oder nicht, sie aktzeptieren und tolerieren damit eben rechtsextremes und faschistisches Gedankengut.
Ich glaube sowas hört kein Parteianhänger gerne von seiner Partei. Wenn ich CDU wähle toleriere ich, dass die Parteileitung 2 Nieten wie Scheuer und Spahn die letzten 4 Jahre unfassbar riesige Geldsummen einfach verbrannt haben, wenn ich die SPD wähle, toleriere ich einen Kanzler der Banken deckt, die den Steuerzahler um Milliarden betrogen haben, sowie einen Kanzler, der als Bürgermeister befürwortet hat Brechmittel gegen Drogenbesitzer einzusetzen um sie zu einem Geständnis zu zwingen, und wenn ich die Grünen wähle, wähle ich eine Kanzlerin, die damals den ersten, und dazu auch noch illegalen, Angriffskrieg der BRD beschlossen hat.
Ja, ich bin gegen die AfD und ich bin gegen Rechtsextremismus, und zwar ganz klar. Aber ist jetzt nicht so dass die anderen Parteien zumindest moralisch viel besser wären.

DerHechtangler schrieb:
Die AfD mit Antifa vergleichen? Finde ich jetzt etwas zu speziell, aber gut.
Das wird dann wohl auch etwas zu sehr offtopic.
Ich bin kein Fan von beiden, aber die Antifa hat sich die letzten Jahre nicht mit Ruhm bekleckert.

Ich hoffe mal der Post ist nicht zu OT, aber ich halte mich ab jetzt auch aus dem Thread fern, bis eine Regierung zustande gekommen ist, oder Neuwahlen beschlossen wurden.

Ich hoffe aber auf sowas wie Scholz als Kanzler, Habeck als Vize, Baerbock als Umweltministerin, und Lindner als Finanzminister. Hauptsache die CDU hat nix mehr zu melden.
 
  • Gefällt mir
Reaktionen: Banger und Felix1509
Dann bitte aber auch bei den anderen Staaten schauen und vergleichen.

Einkommen Median
Deutschland 100%
Dänemark 130%
Polen 27%.

Kosten für Güter und Dienstleistungen
Deutschland 108%
Dänemark 140%
Polen 60%

Dänemark verdient median 30% mehr und zahlt 32% mehr.
Polen verdient median 73% weniger und zahlt 48% weniger.

Bei der Ungleichheit sind wir auf Platz 16 von 27 in der EU und der Verlauf über die Jahre ist wenig überraschend wen der Großteil Mittelschicht ist aber für den Mittelstand wählt.
 
Zuletzt bearbeitet:
  • Gefällt mir
Reaktionen: foo_1337
Revan1710 schrieb:
du den Satz aus dem Kontext herausgezogen und den Mittelteil weggelassen hast sodass er eine völlig andere Bedeutung hat

ich habe garnix aus dem Kontext gezogen!

das schreiben die Grünen selber, habe sogar den Link gepostet

habe hier nochmal für dich :

  • Die CO2-Bepreisung im Wärmebereich soll von den Hauseigentümer*innen getragen werden. Klein- und Kleinstvermietende werden mit einer Härtefallregelung unterstützt.
https://www.gruene.de/themen/sozial-gerechter-klimaschutz

und darauf beziehe ich mich

und da steht eindeutig , das der Hauseigentümer die Bepreisung trägt. wenn man eine Bepreisung trägt, dann heißt das nix anderes als man dafür aufkommen muß, sprich bezahlen

wenn die Grünen, wo anders was anderes geschrieben haben, dann haben die Grünen selber auf ihrer eigenen Seite was aus dem Kontext gerissen

im übrigen macht dein Zitat es auch nicht richtiger ^^

denn wie ich desöfteren geschrieben habe, es gibt keine umrüstpflicht und die co2 Bepreisung ist dem Vermieter schnurz piep egal, da er die CO2 Bepreisung nicht zahlt und nie zahlen wird, die zahlt der Mieter, weil er den Verbrauch hat und nicht der Vermieter

Mietrecht und so,

Revan1710 schrieb:
Und da steht nirgendwo, dass die Bundesregierung nicht auch gegen diese Empfehlung einen anderen Betrag festlegen kann.

und wo steht das die Bundesregierung sich nicht an die Kommission halten muß und höheren Mindestlohn festlegen kann? Tarifautonomie scheint dir fremd zu sein ^^
Revan1710 schrieb:
Bei der ganzen Kommission geht es ja darum, dass der Wert zyklisch neu bewertet wird und die Bundesregierung diesen leichter in Kraft setzten kann, aber nicht, dass die Kommission die vollkommene Hoheit über das Thema hat.

§ 4 Aufgabe und Zusammensetzung​

(1) Die Bundesregierung errichtet eine ständige Mindestlohnkommission, die über die Anpassung der Höhe des Mindestlohns befindet.

urteilen, etwas bestimmen
Gebrauch : oft Amtssprache

BEISPIEL:
  • über die Zahl der Teilnehmer befindet der Ausschuss
https://www.duden.de/rechtschreibung/befinden


Revan1710 schrieb:
Ich habe gesagt, dass du die Anhebung des Mindestlohns als Luftnummer bezeichnet hast. Und das hast du auch, indem du es als nicht umsetzbares Wahlkampf-Geschwurbel bezeichnet hast.
es ist auch Wahlkampf-Geschwurbel, da die Bundesregierung keinen Einfluß auf die Höhe hat. punkt aus, alles andere wäre realitätsfern

Skaiy schrieb:
EDIT: Kann mir jemand von den AfD-Kennern erklären, warum sich die Partei in Berlin halbiert hat? Das hat nicht gewundert.

liegt vieleicht daran, das die Berliner, dank des Wahlchaos bis 20 Uhr wählen durfte, obwohl kurz nach 18 Uhr die ersten Prognosen für die BW und die Berlinwahl in den Smartphones aufploppten

aber laut Berliner Wahlleiterin, ist es keine Verzerrung der Wahl

wie gestern schon geschrieben, Berlin müßte eigentlich nochmal wählen

auch gab es eine höhere Wahlbeteiligung ( knapp 10% mehr )

betrifft auch die Bundestagswahl:

auch darf man nicht vergessen, das dieses Jahr öffentlich/medial bekannt gemacht wurde ( wenn ich mich nicht irre, wurde das weder bei den Linken noch bei der NPD praktiziert, das man mit Beginn der Beobachtung, es in den Medien verbreitet hatte , die Beobachtung erfuhr man ne weile später und das nur beiläufig ) das der Verfassungsschutz die Partei beobachtet , das schreckt viele Wähler ab, das die AFD dagegen vorgegangen ist und die AFD noch nicht beobachtet wird, wurde nicht so medial ausgeschlachtet, wie die Bekanntmachung
 
Zuletzt bearbeitet:
  • Gefällt mir
Reaktionen: Blumenwiese, Banger und VoAlgdH
Revan1710 schrieb:
Selbst wenn das falsch ist und die von dir genannten 9,80 € richtig sind ist das für mich schon etwas anderes, als einen Satz aus einem Parteiprogramm falsch zu zitieren, aus dem Kontext zu reißen und als Aussage darzustellen.
An dem Punkt ganz großer Fehler von mir, 9,82€ wollte ich schreiben ist auch von dir vollkomenn richtig. Ich wollte mit den 3 Zahlen nur darauf hinweisen, dass die Kommission durchaus schon ordentlich einen Auswärtstrend vorgibt. Wie gesagt, finde mal in der Wirtschaft Tarifverträge die ein Plus von 10% hinbekommen. Ja es ist richitg das der Wert immer noch unter 12,- € ist, aber bei dem Trend den wir derzeit haben kommt wahrscheinlich die Kommission schneller auf 12,-€ als die Politik mit einem Gesetz.
Revan1710 schrieb:
Und weiter? Für mich sind 12 € immernoch mehr
Das stimmt schon, nur darf man nicht vergessen was 12,-€ bedeutet.

1. 12,-€ bedeutet nicht nur Brutto, sondern auch netto. Bei 33,2 Mio sozialvers. Pflichtig Beschäftigten sind 12,-€ Mindestlohn "relativ " unwichtig. Warum? Weil gerade einmal 8% der Beschäftigten unter 12,-€ verdienen. Der Rest hat primär gar nichts von dieser Erhöhung.
2. Darauf aufbauen muss man sich folgendes Fragen. Wenn wir 12,-€ bekämen wie läuft das Gehaltsgefüge innerhalb einer Firma mit ca. 7 Mitarbeitern ab?
12,-€ bedeutet dann nämlich netto. Die kleinsten im Unternehmen sind in der Regel Minijobber. Da bedeutet Brutto gleich netto. Wenn aber die Grenze 450,-€ bedeutet sinkt die Stundenanzahl.
Es stellt sich als zunächst die Frage lohnt sich der Minijobber bei den wenigen Stunden oder habe ich soviele Stunde, dass ich diese Person voll beschäftigen kann (oder Halbtags). Dann muss aber auch der Mitarbeiter mitspielen.
Wenn jetzt der Minijob 12,-€ netto bekommen soll/faktisch bekommt, wie sieht es mit dem nächsten aus? Denn Minijobs sind idR eher einfache Tätigkeiten, das heißt der gelernte muss dann darüber verdienen. Problem ist, ich muss mich entscheiden ob ich die 10% bei allen draufpacke (jetzt mal von der derzeitigen Entwicklung abgeleitet), oder ob das Feld zusammengestaucht wird.
3. Denn am Ende muss dieser Kostenfaktor bezahlt werden. Entweder wird das Produkt teurer oder die Dienstleistung.

Resume: 12,- € gut und schön, können wir machen, nur sollte jedem bewusst sein das die Rechnung irgendjemand bezahlen muss. Wenn jetzt als erstes jemand denkt, kein Thema es haben ja alle mehr Geld, denkt an Punkt 3. Selbst wenn ICH mehr habe, wenn die Produkte teurer werden (+10%), bringt es mir nichts wenn ich mehr verdiene (+10%).
Revan1710 schrieb:
Bei dem Punkt will ich auch eingestehen, dass ihr da evtl. recht habt, aber trotzdem finde ich im Milog keine Stelle, die konkret beschreibt, dass die Regierung auch nur den von der Kommission empfohlenen Wert verordnen kann.

Milog §4 / §9 / §10 / §11

Das Problem besteht bei 12,- € per Gesetz darin, dass dann §11 greifen würde. Beudetet die Kommission würde sich höchstwahrscheinlich einschalten, da der Arbeitgeberanteil sich übergangen fühlt. Denn der Mindestlohn muss mit 2/3 Mehrheit beschlossen werden.
Daher ja der Versuch von Herr Heil das Gesetz an diesem Punkt zu ändern. Was wiederum das Gesetz überflüssig machen würde, wenn der Staat von alleine über den Mindestlohn bestimmen könnte. Ich meine das könnte sogar im Konflikt mit der Vertragsfreiheit stehen (da bin ich aber nicht ganz sicher).

Revan1710 schrieb:
Aber das ist ja auch garnicht der eigentliche Punkt, denn über eine Gesetzesänderung ist das in jedem Fall möglich und daher ist die Aussage, dass 12€ Mindestlohn ein nicht realsierbares Wahlkampfversprechen sei, faktisch einfach falsch. Da müsste dieses Vorhaben schon verfassungswidrig sein.
Deshalb siehe bitte die Erklärung. Ja das ist Wahlkampftaktisch ein super Argument, weil die wengisten sich wirklich mit solchen Themen beschäftigt. Die meisten Menschen verdrängen auch, dass 12,-€sie nicht wirklich betrifft, einfach mal rechnen 12,-€ bdeutet bei 40 Stunden/Woche 2080,-€ im Monat brutto. Schau mal wer da alles locker drüber ist. Unser "Problem" ist eher das, wie @mykoma es schon oft sagte, wir bestimmte Berufsfelder haben die richtig hintendran sind.

Versteh das bitte nicht als Angriff gegen dein Argument, sondern als Erklärung warum das Wahlversprechen nicht das ist was es suggeriert.
 
Banger schrieb:
Umgekehrt kann man sagen, dass die Umstände der Corona-Politik und dem Lockdown für keinen Boost der Stimmen gesorgt haben. :( Oder haben die Leute, die alle schwer durch den Lockdown gekommen sind, alle Die Basis gewählt? Oder haben die doch Freie Wähler gewählt?
Also bei uns in Bayern glaube ich schon, dass die FW einige Stimmen abgefangen hat. Die Partei, respektive Hubert Aiwanger, haben im Wahlkampf sehr viele AfD-Positionen bei der Corona Frage übernommen. Einige Bekannte von mir haben auch genau deswegen dann die FW gewählt.
Aber anscheinend war Corona bei einem Großteil der Bevölkerung auch gar nicht das entscheidene Wahlthema? Zumindest wenn man einer "Studie" von Infratest Dimap vertraut, die ich vorhin gesehen habe...

Banger schrieb:
Die innerparteilichen Zerfleischungen sind nicht vom Vorteil. Aber die anderen Parteien haben die auch, nur wird es dort nicht so ausgeschlachtet wie bei der ungeliebten AfD?
Ehrlich gesagt denke ich da schon gar nicht mehr dran weil es bei mir schon mehr oder weniger Gewohnheit ist. Aber du hast natürlich absolut Recht. Wenn man mit der gleichen Intensität über Esken, Borjans und Kühnert berichtet hätte, würde die SPD jetzt garantiert nicht in der Pole Position stehen.
Und generell muss ich auch sagen, dass dieser Wahlkampf mal wieder sehr stark medienbeeinflusst war. Da wurde ein Dreikampf hochstilisiert und die kleineren Parteien wie die AfD, FDP oder auch die Linke zeitweiße totgeschwiegen. Von fair kann da keine Rede sein.

mykoma schrieb:
Verfassungsschutz
Sorry, aber nachdem Maaßen wegen wahrheitsgemäßen Aussagen über Chemnitz, die nur nicht in das linksgrüne Bild passten, abgesägt wurde, glaube ich diesem Verein kein Wort mehr.

Ich bestreite ja auch nicht, dass es in der AfD vereinzelt zu rechtsextremen Aussagen kommt. Ist aber halt auch nicht so leicht, dies zu verhindern. Die AfD ist nunmal auch die einzig ernst zu nehmende Partei rechts der Union. Da kann es natürlich passieren, dass Rechtsextreme in die Partei hineinkommen um dies als Bühne für sich zu nutzen. Zum Glück greift die AfD bei solchen Entgleisungen knallhart durch und schmeißt die Leute raus.

TheManneken schrieb:
und beide Organisationen werden vom Verfassungsschutz beobachtet
Das ist falsch. Die AfD ist nur Prüffall.

OdinHades schrieb:
Jo, die alte Leier, links ist ja auch schlimm, blabla.

Wieviele Amokläufe von Linksextremen gab es in den letzten Jahren so? Wie viele Politiker wurden von Linksextremen ermordet?
Typischer Whataboutismus.
Die SPD, Grüne, Linke haben nachgewiesene Kontakte zu den linksextremen Schlägertruppen der Antifa, die Andersdenkene und Polizisten krankenhausreif prügeln.
 
Zuletzt bearbeitet:
  • Gefällt mir
Reaktionen: downforze, Orcon, Blumenwiese und 3 andere
Jelais schrieb:
Denn auch die SPD hat kein glänzendes Ergebnis geliefert. Ohne Scholz wären sie wohl auch unter 20% geblieben. Nur Scholz alleine wird die SPD auf Dauer nicht oben halten.
Beide Parteien scheinen mir inhaltlich und personell (bis auf einige Ausnahmen) sehr ausgebrannt zu sein.
Olaf Scholz, ich kann es ehrlich gesagt nicht fassen das manch Deutsche tatsächlich auf solch einen dubiosen Politiker setzen. Die Wahl war meiner Meinung nach ganz klar historisch, wir haben Aussicht darauf einen kriminellen Bundeskanzler zu haben. Den Wählern interessiert es jedoch nicht oder will es nicht wahrnehmen oder oder oder.

Die Wahl ist auf jedenfall bitter. Wenn es auf ein Weiter so hinausläuft kommt und dies teuer zu stehen oder wir ignorieren einfach das Pariser Abkommen, Prinzip Hoffnung auf Technik, nach mir die Sintflut, oder man will die Veränderung durch den Klimawandel nicht wahrhaben, weil zu komplex und irgendwie zu verzweigt?

Es wird nicht besser und wird sich auch nicht von selbst lösen .. wobei doch es wird sich von selbst lösen aber der Preis wird hoch sein. Viel höher als jetzt gegenzusteuern und sich auf Zukunft auszurichten als auf dem Jetzt. Wer nicht offen ist für Wandel, neue Wege und Lösungen anzugehen, bleibt auf der Strecke und Deutschland ist meiner Meinung nach auf dem Besten Wege dahin.
 
  • Gefällt mir
Reaktionen: Buttkiss, Felix1509 und Smartin
@Feligs
Du pickst hier mal wieder das raus, was die gerade besser ins Weltbild passt.
Verfassungsschutz passt nicht in mein Weltbild? Nicht glaubwürdig.
Linksextremismus wird groß angeprangert, Rechtsextremismus im Gegenzug relativiert.

Wo sind deine Quellen für die Schlägertrupps von Grünen und SPD?

Wenn du hier diskutieren willst, dann mit richtigen Argumente.


Für diverse andere hier: bitte das Thema nicht aus den Augen verlieren.
 
  • Gefällt mir
Reaktionen: chartmix, Hylou, Hirtec und 3 andere
TheManneken schrieb:
Auch dazu erreichen uns regelmäßig Anfragen, Meldungen, Beschwerden...

Generell sollte doch keiner diskreditiert werden? Also nicht "alle AfD-Wähler sind Faschisten" und auch nicht "alle Linken*-Wähler sind linksextremistisch". (*Man kann auch SPD und Grüne einsetzen in dem Beispiel.)

TheManneken schrieb:
Das wird hier im Rahmen der Meinungsfreiheit geduldet. Die Fahne der AfD ja auch ;)

Avatare mit AfD-Logo habe ich noch keine gesehen. Auch die Logos von NPD, 3. Weg und Identitäre Bewegung müssten doch erlaubt sein? Ist ja kein Hakenkreuz und kein SS-Zeichen, die wiederum in Filmen gehen wegen Kunstfreiheit und so. Aber wahrscheinlich traut sich auch keiner, ein AfD-Logo zu verwenden.

Ich hoffe, der folgende Rest vom Beitrag ist jetzt kein Offtopic?

Feligs schrieb:
Also bei uns in Bayern glaube ich schon, dass die FW einige Stimmen abgefangen hat. Die Partei, respektive Hubert Aiwanger, haben im Wahlkampf sehr viele AfD-Positionen bei der Corona Frage übernommen. Einige Bekannte von mir haben auch genau deswegen dann die FW gewählt.

Dabei hatte ich ein Gefühl, dass sie doch immer die meisten Stimmen bei den Sonstigen hatten? Und bei der Auszählung waren die zwischenzeitlich knapp an der Hürde und bei weiteren Auszählungen sind die wieder runtergebrochen. Die Basis hatte auch relativ viel, meine ich. Die Basis hatte ja bei mir in der Gegend sogar recht viele Plakate, mehr als die AfD. Wobei es im Vergleich zur letzten BTW weniger Plakate im Gesamten waren.

Feligs schrieb:
Und generell muss ich auch sagen, dass dieser Wahlkampf mal wieder sehr stark medienbeeinflusst war. Da wurde ein Dreikampf hochstilisiert und die kleineren Parteien wie die AfD, FDP oder auch die Linke zeitweiße totgeschwiegen. Von fair kann da keine Rede sein.

Die AfD beschwert sich ja auch immer, dass die viel seltener zu Talkshows eingeladen wird.

Feligs schrieb:
Ich bestreite ja auch nicht, dass es in der AfD vereinzelt zu rechtsextremen Aussagen kommt. Ist aber halt auch nicht so leicht, dies zu verhindern. Die AfD ist nunmal auch die einzig ernst zu nehmende Partei rechts der Union. Da kann es natürlich passieren, dass Rechtsextreme in die Partei hineinkommen um dies als Bühne für sich zu nutzen. Zum Glück greift die AfD bei solchen Entgleisungen knallhart durch und schmeißt die Leute raus.

Letztlich hat doch jede Partei seine "unliebsamen" Personen. Cohn-Bendit und Edathy hatten auch nicht den besten Ruf und Sarrazin mit seinem Buch "Deutschland schafft sich ab" war in der SPD auch eine unliebsame Person. Habe jetzt nicht "gegoogelt", aber ich meine, dass die SPD mittlerweile das Parteiausschlussverfahren bei Sarrazin durchbekommen hat.

Edit:

Freie Wähler 2,9% Erststimmen und 2,4% Zweitstimmen. Ordentlich eingebrochen, wo es zwischendurch knapp 5 waren. Die Basis 1,6 und 1,4%.
 
Zuletzt bearbeitet:
  • Gefällt mir
Reaktionen: Feligs und downforze
Feligs schrieb:
Zum Glück greift die AfD bei solchen Entgleisungen knallhart durch und schmeißt die Leute raus.
Sag mal, du stellst hier eine unsinnige Behuaptung/Aussage nach der anderen auf. Erst das mit der SED nun das. Höcke ist nach wie vor in der AfD und der ist so faschistsisch, dass er gerichtlich untermauert Faschist genannt werden darf, weil er ganz objektiven gesichtspunkten faschistische Positionen vertritt. Also erzähl bitte keinen Unsinn von wegen hartem Durchgreifen. Es ist und bleibt eine Position der AfD, dieses faschistische Gedankengut als ihre Position in ihrer Politik zu haben.
 
  • Gefällt mir
Reaktionen: Felix1509
Feligs schrieb:
Die SPD, Grüne, Linke haben nachgewiesene Kontakte zu den linksextremen Schlägertruppen der Antifa, die Andersdenkene und Polizisten krankenhausreif prügeln.
Quellen dazu? Oder wieder nur eine weitere haltlose Behauptungen entsprechend deinem politischen Gusto?
 
Hallo

Stunrise schrieb:
Die SPD ist klarer Wahlsieger und die CDU großer Verlierer der Wahl. Eine Koalition mit Laschet als Kanzler wäre eine völlige Missachtung des Wahlergebnisses, der Wählerwille ist ganz klar SPD/Grüne/FDP - alles Wahlgewinner und die SPD ist auch absolut die stärkste Kraft im Bundestag.
Du hast eine merkwürdige Ansicht von Wahlgewinnern.
Die Wahlgewinner sind nicht diejenigen die am meisten Stimmen dazu bekommen haben, sondern diejenigen die unter dem Strich am meisten Stimmen bekommen haben.
Die meisten Stimmen haben SPD 25,7% und CDU/CSU 24,1% und Grüne 14,8% bekommen, wenn es nach dem Willen der Wähler gehen würde müssten diese drei koallieren.

Stunrise schrieb:
Nicht nur ist die CDU als Partei schwach, auch die Zustimmungswerte für Laschet sind unter aller Kanone. Ein Großteil der Bürger wollen keinen Kanzler Laschet.
Wieso ist die CDU mit Laschet dann zweitstärkste Kraft geworden ?

Nobsi schrieb:
Ich bin mit dem Ausgang der Wahl sehr zufrieden. Für mich waren nur 2 Dinge wichtig: Kein Einfluss seitens der AfD, und das die Forderungen der Grünen gedämpft werden.
Ich bin nicht sehr zufrieden aber es hätte schlimmer kommen können, es wäre schön gewesen wenn Die Linke raus geflogen wäre.

Nobsi schrieb:
Meine Forderungen sind einfacherer Natur: Finger weg von meiner Rente, weiterhin Verbrenner Motoren und bezahlberer Sprit.
Ich sehe das ähnlich, Finger weg von meinem Gehalt, weiterhin Verbrenner Motoren und bezahlbarer Sprit.
Ich kann mit Elektroautos nichts anfangen, ich finde diese Rasierapparate auf Rädern einfach nur schrecklich.

Buttkiss schrieb:
Ich bitte Dich, als wenn es uns hier irgendwie schlecht gehen würde. Das die Lebenshaltungskosten in unseren umliegenden Ländern inkl. Ostblock höher sind als hier wurde ja bereits belegt.
Nur weil es uns nicht schlecht geht und die Lebenshaltungskosten woanders höher sind müssen wir doch nicht unsere Lebenshaltungskosten erhöhen damit es uns schlechter geht.

Godde schrieb:
Eine Politik des Weiter so, will ein Großteil dieses Landes, warum? Dummheit, Vorsatz, Einfalt?
Evtl. ist es einfach nur Zufriedenheit, es gibt sehr viele die politische und wirtschaftliche Stabilität (mit der man langfristig planen kann) zu schätzen wissen.

Godde schrieb:
Ich glaube den meisten ist nicht bewusst, wie ernst es ist mit der Klimakatastrophe.
Bewusst schon aber einfach nur egal und nicht bereit sich dafür einzuschränken.

Grüße Tomi
 
Zuletzt bearbeitet:
  • Gefällt mir
Reaktionen: Nobsi
P4ge schrieb:
(...)Daher ja der Versuch von Herr Heil das Gesetz an diesem Punkt zu ändern. Was wiederum das Gesetz überflüssig machen würde, wenn der Staat von alleine über den Mindestlohn bestimmen könnte. Ich meine das könnte sogar im Konflikt mit der Vertragsfreiheit stehen (da bin ich aber nicht ganz sicher).(...)
Was ich bei dieser Diskussion nicht ganz verstehe, ist die "Erregung" darüber, dass der Staat in das Verhältnis AG <> AN eingreift. Das ist doch bei allen Mindeststandards Usus, z. B. Bundesurlaubsgesetz, Arbeitszeitgesetz, Arbeitsschutzgesetz,... All diese Standards dienen dem Schutz des AN berechtigterweise vor Ausbeutung sowie physischer und psychischer Schäden.
 
  • Gefällt mir
Reaktionen: Felix1509
Status
Neue Beiträge in diesem Thema müssen von einem Moderator freigeschaltet werden, bevor sie für andere Nutzer sichtbar sind.
Für weitere Antworten geschlossen.
Zurück
Oben