Sondierungs- und Koalitionsgespräche Wahl 2021

[Smartin]

Gibt es ein Beispiel für eine populistische Forderung / Position der FDP aus der letzten Zeit?

Wir haben gerade die höchste Neuverschuldung seit Jahrzehnten und die FDP verspricht keine Steuererhöhung bzw. will sogar Senkungen der Steuern für Unternehmen und Bürgern, will Digitalisierung, Infrastruktur vorantreiben und ausbauen, in Bildung investieren, Klimaschutzbetreiben., etc.
Wie soll das funktionieren?
Nach der Jamaikaaktion zu Beginn der Legislatur traue ich der FDP ohnehin keinen Zentimeter über den Weg. Mich wundert eher, dass die Leute so vergesslich sind und die FDP gerade so ein Hoch hat.

 

[cool and silent]

Teilweise haben auch manche Minister keine gute Figur gemacht, wenn ich zB an Scholz denke und Altmeier und in einzelnen Teilen an Jens Spahn, obwohl er alles in allem viele Sachen auch richtig und gut gemacht hat.

Mit Ausnahme der Vermehrung seines eigenen Vermögens durch die Verstrickung in Masken- und Immobiliendeals fällt mir da wenig ein bei Spahn.

Ergänzung (13. Mai 2021)

Wir haben gerade die höchste Neuverschuldung seit Jahrzehnten und die FDP verspricht keine Steuererhöhung bzw. will sogar Senkungen der Steuern für Unternehmen und Bürgern, will Digitalisierung, Infrastruktur vorantreiben und ausbauen, in Bildung investieren, Klimaschutzbetreiben., etc.
Wie soll das funktionieren?

Das soll Popullismus sein? Ich dachte, es wäre alllgemein bekannt das die Regierung die Steuereinnahmen nicht durch die Erhöhung der Steuersätze regeln kann, sie kann bestenfalls den Versuch unternehmen und hoffen, dass den höheren Steuersätzen auch Wachstum folgt, weil der Staat besser mit dem Geld wirtschaftet als die privaten Akteure.

Ich hoffe die MwSt wird nach der Wahl auf 25% erhöht, damit alle Bürger sehr schnell merken, wo so eine Ausgaben- und Schuldenorgie hinführt und sich das Drama nicht wiederholt.

 

[ModellbahnerTT]

Erklär' mir kurz, wie sie das als Grüne in Brandenburg hätte schaffen können.

Durch gute Oppositionspolitik in die Regierung des Bundeslandes und dort dann Ministerpräsidentin hätte Sie es durchaus schaffen können.

Wie soll das funktionieren?

Durch Bürokratieabbbau und Steuervereinfachungen z.B. bei der Mwst. Auch durch mehr Polizei kann man die Einnahmen deutlich erhöhen wenn diese z.B. durch häufiger LKW Kontrollen mehr Verstöße feststellt und mit Bußgeldern belegt.

 

[Smartin]

Sie ist Mitglied im Bundestag seit 2013. In welchem Kabinett seit 2013 hätte sie deiner Meinung nach Regierungserfahrungen sammeln sollen?

Du kannst die Frage noch 17 Mal stellen und ich kann sie noch 17 Mal beantworten und feststellen, dass Dich die Antwort nicht interessiert. Nochmal sie ist schlichtweg nicht qualifiziert. Da ist es wurscht, ob sie sich qualifizieren konnte oder nicht. Sie hätte sich für das Amt gar nicht erst bewerben sollen.
Beispiel: Wenn Du Krankenschwester oder Assistenzärztin in einem kleinen Krankenhaus bist und die Stelle der Chefärztin des größten Krankenhauses des Landes wird frei, bewirbst Du Dich um die Stelle und bist qualifiziert? Oder sind es nicht eher die Chefärzte aus anderen kleineren Krankenhäusern oder Oberärzte in dem größten Krankenhaus?
Da kann ich nicht sagen scheiß egal, dass ich als Assistenzärzten bislang noch keine Chefärztin war. Man sollte halt sich halt erstmal als Chefärztin in einer kleineren Verantwortung beweisen, bevor man nach dem dem größten Posten überhaupt strebt.

 

[Smartin]

Mit Ausnahme der Vermehrung seines eigenen Vermögens durch die Verstrickung in Masken- und Immobiliendeals fällt mir da wenig ein bei Spahn.

Da gibt es sehr viel. Es gab seit Jahrzehnten keinen so guten und qualifizierten Gesundheitsminister, der in den letzten 3 Jahren so viel auf die Wege gebracht hat.
Immobiliendeals? Ich weiß nur um das Darlehen der Sparkasse, in der er auch in der Verwaltung/Aufsichtsrat sitzt. Ist sicher nicht schlau gewesen, lässt sich ja aber überprüfen, ob der deal sauber war oder nicht. Und dass er sich ein Darlehen bei den Leuten holt, die er kennt, ist für mich menschlich nachvollziehbar, auch wenn ihm Distanz besser gestanden hätte. Ich denke, der wahre Grund ist eher eine Neiddebatte und weil er sich so gegen die Durchleuchtung seines Erwerbes und seiner Finanzen so gewehrt hat (für mich nachvollziehbar, denn das ist seine Privatangelegenheit).
Und zu den Maskendeals, das vermag ich nicht so recht einzuschätzen. Das BMG hatte ja den Auftrag Schutzausrüstungen zu besorgen. Dass er da im Mittelpunkt steht, ist nachvollziehbar. Dass die Beschaffung nicht kostenlos war, ist auch nichts neues. Zu der Zeit hat man ja aus allem Masken gebastelt. K.A. was da noch rauskommt und ob alles sauber gelaufen ist. Das wird eine Untersuchung klären.

 

[Smartin]

Bei verständigem Lesen wirst du bemerken, dass ich dich nicht beleidigt noch gemeint habe.

Natürlich meinst Du mich mit "Gestrigen".
Nur weil einer eine andere Meinung hat als Du, muss er doch nicht "hinterm Mond leben"?

 

[cool and silent]

Immobiliendeals? Ich weiß nur um das Darlehen der Sparkasse, in der er auch in der Verwaltung/Aufsichtsrat sitzt.

Der Verkäufer seiner Immobilie in Berlin (nicht die Villa) ist auf einen gutbezahlten Posten in einem "Staatsbetrieb" irgendwo im Gesundheitswesen gerutscht, bei deutlich höherem Gehalt (im Vergleich zum Vorgänger)

Dann ist da noch der Maskendeal mit seinem Partner bei Burda. Warum jetzt Schutzausrüstung bei fachfremden Unternehmen und Vermittlern gekauft wird, erschließt sich mir nicht, der Verdacht liegt nahe, dass die persönliche Bereicherung im Vordergrund steht, die überhöhten Preise bestätigen diesen Verdacht. Ich meine hier nicht ausdrücklich nur Spahn persönlich, sondern die gesamte Maskenmafia.

 

[Noxiel]

Du kannst die Frage noch 17 Mal stellen und ich kann sie noch 17 Mal beantworten und feststellen, dass Dich die Antwort nicht interessiert. Nochmal sie ist schlichtweg nicht qualifiziert. Da ist es wurscht, ob sie sich qualifizieren konnte oder nicht. Sie hätte sich für das Amt gar nicht erst bewerben sollen.
Beispiel: Wenn Du Krankenschwester oder Assistenzärztin in einem kleinen Krankenhaus bist und die Stelle der Chefärztin des größten Krankenhauses des Landes wird frei, bewirbst Du Dich um die Stelle und bist qualifiziert? Oder sind es nicht eher die Chefärzte aus anderen kleineren Krankenhäusern oder Oberärzte in dem größten Krankenhaus?
Da kann ich nicht sagen scheiß egal, dass ich als Assistenzärzten bislang noch keine Chefärztin war. Man sollte halt sich halt erstmal als Chefärztin in einer kleineren Verantwortung beweisen, bevor man nach dem dem größten Posten überhaupt strebt.

Ich stelle abschließend fest:

Es ist egal, dass Baerbock rein faktisch keine Gelegenheit hatte in Regierungsverantwortung zu kommen, denn das ändert ohnehin nichts an ihrer "Nicht-Qualifzierung". Die acht Jahre als MdB, die drei Jahre als Parteivorsitzende, das Votum zum Kanzlerkandidatin und nicht zu vergessen, ihre Funktionen und anderen Parterämter im In- und Ausland. Alles egal weil sie damals 1998, als die Grünen das erste und einzige Mal auf Bundesebene in der Regierung waren, keinen Ministerposten hatte.

Wenn ich dann noch so kuriose Chefarzt Analogien lesen muss, die einfach keine Parallelen mit dem Politbetrieb in Deutschland haben, komme ich nicht umhin von ideologischen Gründen zu sprechen.

Es kann nicht sein, was nicht sein darf.

 

[ModellbahnerTT]

Es ist egal, dass Baerbock rein faktisch keine Gelegenheit hatte in Regierungsverantwortung zu kommen,

Das ist falsch da durch ihre gute Politik die Sie in ihrem Landesverband machen konnte an die Regierung hätte kommen können.

 

[Vigilant]

Da gibt es sehr viel. Es gab seit Jahrzehnten keinen so guten und qualifizierten Gesundheitsminister, der in den letzten 3 Jahren so viel auf die Wege gebracht hat.

Das interessiert mich. Magst Du erklären, woran Du das festmachst?

 

[Idon]

Hatte Baerbock keine Gelegenheit zur Erfahrungssammlung weil sie absichtlich von Dritten klein gehalten wurde oder aus eigenem Antrieb?

 

[@mo]

Liebe Leute, man muss die Frau Baerbock nicht mögen, aber wenn schon andauernd auf ihrer bisherigen Lebensleistung rumgehackt wird, dann berücksichtigt wenigstens Mal 2 Kinder im Alter von derzeit 6 und 10 Jahren. Als ob es da nicht schon genug zu tun gäbe wo anderes liegen bleibt, auch wenn man einen kooperativen Partner hat.

O.K., mit den 7 Kindern von Frau von der Leyen kann sie natürlich nicht mithalten, aber sie ist ja auch nicht adelig angeheiratete Tochter von früherem CDU Chef, die Politik schon beim Frühstückstisch vom Papi gelernt hat, wenn er denn mal da war.

 

[@mo]

Edit:
Ich weiß, es ist irgendwie nicht so ganz fair, aber manchmal denke ich mir, es ist vielleicht dieses Stück fehlende Empathie als Mutter oder zumindest Elternteil, was Merkel gefehlt hat um bestimmte Dinge anders anzugehen.
Andererseits müsste dann die Frau von der Leyen über eine Extraportion Empathie verfügen, ich aber nicht erkennen kann, dass die von dem Begriff schon jemals was gehört hat.

Womit man wieder bei der guten alten Geschlechtertrennung in der Bewertung von Politikern und Politikerinnen sind und ich schäme mich fast ein wenig dafür.

 

[cool and silent]

dann berücksichtigt wenigstens Mal 2 Kinder im Alter von derzeit 6 und 10 Jahren

Lustig dass Kinder immer noch ganz selbstverständlich der Lebensleistung der Mutter zugeschrieben werden, obwohl seit Jahren Gleichberechtigung und Emanzipation herrscht, Väter Windel wechseln und Schlaflieder singen....

Scholz hat keine Kinder, sehr verdächtig - ob er wohl Kanzler kann? ;-)

 

[ModellbahnerTT]

Womit man wieder bei der guten alten Geschlechtertrennung in der Bewertung von Politikern und Politikerinnen sind und ich schäme mich fast ein wenig dafür.

Die gegen das andere Geschlecht laufen würden wenn kompetente Frauen aus den anderen Parteien antreten würden. Die Skandale des Herrn Scholz, wiregard und eine Hamburger Bank, lassen ihn nicht viel besser dastehen als Frau Baerbock.

 

[Binalog]

Liebe Leute, man muss die Frau Baerbock nicht mögen, aber wenn schon andauernd auf ihrer bisherigen Lebensleistung rumgehackt wird, dann berücksichtigt wenigstens Mal 2 Kinder im Alter von derzeit 6 und 10 Jahren. (...)

In Verbindung mit einem festen Partner und einem hohen Familieneinkommen soll so etwas zu bewältigen sein. Für mich ist das jetzt weder herausragend noch zu vernachlässigen.

Es ist durchaus verständlich, dass bei Politikern und Amtsträgern es auch Angaben zum privaten Lebenslauf gibt, aber eine Person allein auf das Private zu reduzieren ist in diesem Zusammenhang erbärmlich.

Soll das jetzt bis zur Wahl in diesem Stil weitergehen? Ich hoffe nicht bzw. ich hoffe, dass das CB-Forum diesen unsäglichen Umtrieben hier keinen weiteren Raum gibt.

Es gibt so viele inhaltliche Punkte im grünen Programm auf die man sich (zu Recht) stürzen kann. Das größte Problem in meinen Augen ist Diskrepanz zwischen Forderungen hinsichtlich einer Klimaneutralität und der Bereitschaft dies zu finanzieren. Fragt man in einer Runde von 50 Leuten "Wer ist für Klimaschutz?" sind ca. 50 Hände oben. Fragt man direkt danach "Wer ist bereit dafür zu bezahlen?" sind fast alle Hände unten.

An dieser Problematik werden sich die Grünen die Zähne ausbeißen und während ihrer wahrscheinlichen Regierungsverantwortung viel vom jetzigen Glanz verlieren.

 

[Mustis]

Fragt man in einer Runde von 50 Leuten "Wer ist für Klimaschutz?" sind ca. 50 Hände oben. Fragt man direkt danach "Wer ist bereit dafür zu bezahlen?" sind fast alle Hände unten.

Das ist ja nicht nur da so sondern leider generell bei vielen Themen so der Fall. Zalando hat zuletzt nachgewiesen, dass viele ihrer Kunden zwar nachhaltig und fair produzierte Ware kaufen wollen, es aber nicht tun, wenn sie nicht zum selben Schnäppchenpreis wie bisher daher kommt. Was solche Ware nun mal nicht kann.
In De ist auch keiner Rechts oder rassistisch laut Eigenwarhnehmung und dennoch haben wir tief verwurzelten strukturellen Rassismus und weitreichende, tief in der Bevölkerung verankerte rechte Netzwerke.
Wir sehen uns als sozial, sind aber weder bereit den eigenen Armen wirklich zu helfen noch Armen auf der Welt, vor allem wenn es bedeutet, dass wir verzichten müssten.

Und so zieht sich das fort. Wir sind so viel, wenn es darum geht, was wir uns zuschreiben und sind so wenig, wenn es um das tatsächliche Handeln geht.

Ob sich die Grünen daran die Zähne ausbeißen? Vll. Vll aber auch nicht, weil dann doch genügend handeln wie sie wollen (laut eigener Wahrnehmung) wenn die entsprechenden Regularien etabliert sind. Wenn es keine zu billige Alternative mehr gibt, wird eben zu der fairen und nachhaltigen Alternative gegriffen.

Viele sind nicht bereit, zurückzustecken und den ersten Schritt zu machen wenn sie wissen, dass andere, die das nicht tun, zunächst mal unmittelbar bevorteilt sind. Fällt diese Bevorteilung durch Missachtung der moralischen Regeln und Normen weg, wird gar ein Nachteil daraus, dann sind die Menschen wiederum ohne Murren bereit, entsprechend zu handeln. Gibts sicher einen Fachbegriff zu, ich erinnere mich auf jeden Fall dunkel daran, dass es dazu diverse Studien gab. Leider finde ich es mangels passendem Suchbegriff nicht mehr.

 

[@mo]

Lustig dass Kinder immer noch ganz selbstverständlich der Lebensleistung der Mutter zugeschrieben werden

Was ist daran lustig? Dass die Schwangerschaft nach wie vor, eine rein weibliche Angelegenheit ist, hat sich noch nicht bis zu dir rum gesprochen ?

Kinder haben und groß ziehen, kostet nun mal Zeit und Energie, die vielleicht anderswo fehlt. Insbesondere wenn man eine 80 Stunden Woche hat. Ich werte das nicht als besonderen Verdienst von Frau Baerbock, es kann aber nicht schaden das zu berücksichtigen, wenn man andauernd auf ihrer Lebensleistung rumhackt.

Keine Sau hat sich dafür interessiert, wie wir unsere Tochter groß gezogen haben, nur wir wissen, was toll war und was auf der Strecke geblieben ist und sind heute stolz drauf. Keiner hier aber hat Einblick in die Familie von Frau Baerbock, aber jeder Kritikaster meint ein Haar in der Suppe ihrer Lebensleistung finden zu müssen, lässt aber genau den Punkt unberücksichtigt. Und das ist kein Zufall!
Und keiner ist ehrlich genug zuzugeben, dass ihm die Person eigentlich scheissegal ist, es geht nur darum die Partei zu diskreditieren.

Eben eine typisch männliche Sichtweise. Nur, dass sich bitte keiner drüber wundert, dass die Grünen den höchsten Stimmenanteil und größten Mitgliederanteil bei Frauen haben. Da diese aber nur als Minorität in einem Technikforum vertreten sind, darf weiter fröhlich über die Lebensleistung einer Frau mit Kindern gelästert werden, was bei den Herren Politikern der Schöpfung nur eine untergeordnete Rolle spielt.

 

[sedot]

Prime Minister in Neuseeland ist Jacinda Ardern, die beweist dass „mangelnde“ Erfahrung kein Hindernis für erfolgreiche Politik sein muss. Die Covid-Pandemie, als Beispiel, wurde dort wesentlich besser gemanagt als hier.

Die Skandale des Herrn Scholz, wiregard und eine Hamburger Bank, lassen ihn nicht viel besser dastehen als Frau Baerbock.

So gesehen ist Laschet auch nicht viel besser, schon wegen seiner Kontroversen während der Pandemie halte ich ihn für völlig ungeeignet.

 

[Scrypton]

Zu den Batterien, wie bereits erwähnt du schreibst es ja sogar selbst: "könnte" Fakt ist einfach wir wissen es nicht und setzen hier auf eine Technologie, die vielleicht nie da hin kommt wo wir sie gerne hätten oder sehen.

Nein; dass das alles machbar ist zeigt dich in den aktuellen Forschungen Jahr für Jahr - bis dahin wird es neben den Lithium-Akkus ziemlich sicher mehrere(!) Alternativen geben.

Mich stört nicht, dass man auf E-Mobilität setzt, sondern das man E-Mobilität als den Heilsbringer verkauft und die einzige Lösung sieht. In der Industrie bzw. Wirtschaft fährt man meistens mehrgleisig, weil man oft am Anfang des Weges nicht weiss wo man landet, erst später wird aussortiert. Unsere Regierung dagegen fährt speziell bei der Mobilität Eingleisig und das von Anfang an.

Sehe ich nicht so. Die Regierung wird sämtliche Alternativen unterstützen, so sie massentauglich sind. Das trifft Stand heute eben nur auf E-Autos zu.

Demnächst könnten auch Autos mit Wasserstoff (die aber, nebenbei bemerkt, ebenfalls Akkus benötigen - wenn auch vielfach kleiner) massentauglich werden. So hat das Fraunhofer Institut beispielsweise eine gelartige Wasserstoff-Paste entwickelt, das mehrere Probleme umgeht:

• Statt nötige Druckbehälter von bis zu 700 bar sind es nur noch 5-6 bar, während die Energiespeicherdichte gleichzeitig enorm ansteigt..
• Beziehungsweise statt -250 °C bei normalen Luftdruck (was die Alternative wäre) wird die Paste bei normalen Luftdruck und normaler Temperatur gelagert.
• sie ist schwer entflammbar und nicht explosiv.

https://efahrer.chip.de/news/wasser...lenautos-sollen-dieses-irre-gel-tanken_104097
https://www.ingenieur.de/fachmedien/bwk/energiespeicher/der-wasserstoff-kommt-kuenftig-aus-der-tube

Der MAN-Konzern (Stichwort LKWs) investiert schon seit Jahren in Wasserstoff, die ersten solcher LKWs werden als Prototypen wohl noch dieses Jahr zu rollen beginnen. Bei diesen lässt sich die nötige Kühlung für herkömmliche Wasserstofftanks einfacher unterbringen als in einem PKW; Entwicklungen wie die oben genannte Paste werden das aber massiv ändern.
Du darfst davon ausgehen, dass diese dann - wenn es soweit ist - ebenfalls von der Regierung gefördert werden.

Auch meine Geschäftsführung geht freilich mehrgleisig. Eigentlich sind wir - im Kerngeschäft jedenfalls - ein Speditions- und Logistikunternehmen. Haben seit ~4 Jahren aber auch ne ziemlich große Tankstelle an der Deutsch/Österreichischen Grenze, vorletztes Jahr wurde eine weitere Tankstelle gekauft und übernommen.
Letztere wird in den nächsten Jahren enorm umgerüstet, erneuert und ausgebaut; das herkömmliche Angebot wird erweitert um Flüssigerdgas (LNG), komprimiertes Erdgas (CNG), Strom und Wasserstoff.