Thomas Kemmerich (FDP) wurde auch mit den Stimmen der AfD zum Thüringer Ministerpräsidenten gewählt

[eraser4400]

Jupieeee ! Wir machen und doch die Welt, wie sie uns gefällt!

Hmmm.... MP-Wahl-Ergebnis nicht so wie gewollt? Kein Problem: Neuwahlen! Irgendwann passt es dann schon!
Geile Demokratie....ach ne halt...meinte natürlich Demokratie-Light....

(was darf das Volk in D schon großartig direkt wählen...? DA sollte man sich mal ein Beisp. an den USA nehmen. DORT, kann das Volk wirklich Einiges direkt wählen >Ergo: Echte Demokratie.)

 

[t0aster]

[...]
(was darf das Volk in D schon großartig direkt wählen...? DA sollte man sich mal ein Beisp. an den USA nehmen. DORT, kann das Volk wirklich Einiges direkt wählen >Ergo: Echte Demokratie.)

Sind es nicht letztendlich die Wahlmänmner, welche den Kandidaten wählen? Und sind diese Wahlmänner ZWINGEND an den Wählerwunsch gebunden?

 

[j-d-s]

Sind es nicht letztendlich die Wahlmänmner, welche den Kandidaten wählen? Und sind diese Wahlmänner ZWINGEND an den Wählerwunsch gebunden?

Das US-Präsidentschaftswahlsystem ist in der Tat für eine Personenwahl vom Grundsatz her äußerst problematisch. Bei einer Personenwahl (wie bspw. jede Bürgermeister/Landratswahl in D und Präsidentenwahlen in vielen Ländern) ist typischerweise eine absolute Mehrheit erforderlich, erreicht diese keiner, gibt es eine Stichwahl durch das Volk.

Deswegen finde ich auch das "demokratische Legitimation Kemmerichs"-Gerede scheinheilig. Das Volk wählt eben nur den Landtag und nicht den Ministerpräsidenten. Und vor allem würde ich dann die Frage stellen, wieso Ramelow eine bessere demokratische Legitimation haben soll? Seine Partei hat auch nur 30% erhalten, wurde also von über zwei Dritteln der Menschen eben nicht gewählt. Seine Regierungskoalition hat die Mehrheit auch nicht erhalten, nein, sie hat sie verloren.

Daher: Entweder man führt eben die Direktwahl des Ministerpräsidenten ein oder man lässt solche Aussagen. Denn nur ein direkt gewählter Ministerpräsident hat eine wirklich bessere demokratische Legitimation.

 

[RfgsWlcm2k17]

Mit einem AfD Verbot hätten wir dieses Dilemma nun nicht aber man drückt ihnen immer wieder ein Auge zu. Warum bleibt für Demokraten ein Rätsel.

 

[AppZ]

@RfgsWlcm2k17

Womit möchtest du denn ein Verbot begründen? Hat doch schon bei der NPD nicht geklappt, und die AfD ist deutlich harmloser.

 

[Jo_Bo]

Mit einem AfD Verbot hätten wir dieses Dilemma nun nicht aber man drückt ihnen immer wieder ein Auge zu. Warum bleibt für Demokraten ein Rätsel.

Du outest dich gerade als Antidemokrat. Das Bundesverfassungsgericht entscheidet - und das hast du zu akzeptieren

Ich bin selber (manchmal zähneknirschend) bei den GRÜNEN, kann aber nicht verstehen, warum Strömungen in der Bevölkerung, die durchaus mit unserer Demokratie vereinbar sind, keine Stimme in Form einer Partei haben dürfen. Was sollte das denn bringen!?
Und die AfD ist ja nicht mit Höcke gleichzusetzen. Der ist in der Tat grenzwertig

Ergo: ich bin Demokratin und für mich ist die Anwesenheit der AfD kein Rätsel, sondern eine Notwendigkeit, die ganz offensichtlich besteht!
Ein intelligenter Mensch würde nach den Gründen für diese Notwendigkeit fragen - nicht nach einem Verbot schreien!

 

[ModellbahnerTT]

@RfgsWlcm2k17 Ein Verbot der AFD käme einem Verbot aller Parteien gleich da in jeder es extreme Strömungen an den Rändern gibt. Eine Reform des Wahlrechts wie es z.B. in der Schweiz oder England ist wäre der bessere Weg.

 

[CCIBS]

Deswegen finde ich auch das "demokratische Legitimation Kemmerichs"-Gerede scheinheilig. Das Volk wählt eben nur den Landtag und nicht den Ministerpräsidenten. Und vor allem würde ich dann die Frage stellen, wieso Ramelow eine bessere demokratische Legitimation haben soll? Seine Partei hat auch nur 30% erhalten, wurde also von über zwei Dritteln der Menschen eben nicht gewählt. Seine Regierungskoalition hat die Mehrheit auch nicht erhalten, nein, sie hat sie verloren.

Bezüglich der Legitimität der Wahl von Kemmerich gibt es nichts zu rütteln. Die war soweit gehend gesetzlich Lumpenrein.

Und so gesehen kann man wirklich sagen, dass 50 % der Wähler Ramelow nicht wollten. Denn wer Grüne und SPD wählte, wählte auch Ramelow zum MP und bei FPD, CDU und AfD nicht. Und so kommt man auf etwa 50 % Zustimmung bzw. Ablehnung.

Nur glaube ich, dass bei vielen FPD und CDU Wähler Ramelow im Zweifelsfahl das kleinere Übel gewesen wäre und das Ergebnis von gestern deshalb von den Wählern so nicht gewollt.

 

[j-d-s]

Wenn sie wirklich Ramelow wollten, dann hätten sie halt nicht für Parteien stimmen dürfen, die erklärtermaßen keine Koalition mit ihm wollten.

Ergänzung (6. Februar 2020)

@RfgsWlcm2k17 Ein Verbot der AFD käme einem Verbot aller Parteien gleich da in jeder es extreme Strömungen an den Rändern gibt. Eine Reform des Wahlrechts wie es z.B. in der Schweiz oder England ist wäre der bessere Weg.

? In der Schweiz haben sie kein Mehrheitswahlrecht, der Nationalrat wird ähnlich zu unserem Bundestag gewählt, der Ständerat ist quasi 1:1 ein Pendant des US-Senats (2 Abgeordnete pro Kanton).

Das Mehrheitswahlrecht widerum ist klar antidemokratisch, insbesondere wenn man First-past-the-post macht, und an deiner Stelle wär ich mir da mal nicht so sicher, da könnte die AfD durchaus zweitstärkste Kraft werden, weil sie Wahlkreise im Osten gewinnt.

Aber vor allem würde ein Mehrheitswahlrecht dazu führen, dass CDU/CSU vermutlich dauerhaft alleine regieren können mit über 60% der Sitze...

 

[Schrammler]

2:0 für Höcke und die AfD, alleine wegen der heutigen Reaktionen/zu späten Reaktionen von FDP und Union.

Dabei begannen die gravierenden neuen Fehler der beiden ehemaligen "Volksparteien" bereits 2017, seitdem eiert die Union herum, weil sie nicht weiß, wie sie überhaupt mit der Rechtsaußenkonkurrenz umgehen soll, "kopieren oder dagegen sein?" und zofft sich aus diesem Grund seit 2018 ständig mit der SPD. Seit 2017 ist allerdings auch die FDP ohne Kompass. Lindner führt nicht, der glaubt als billige Habeckkopie, mit ollen neoliberalen Kamellen und Propaganda gegen Klima- und Umweltschutz irgendwann noch einmal in Regierungsverantwortung zu rutschen. Wie wir jetzt wissen, sind ihm dafür alle Mittel genehm.

 

[adius]

Als Thüringer sehe ich das ganze als Wahlbetrug wenn eine Partei die gerade so in den Landtag einziehen konnte den Ministerpräsident stellt. Aber es zeigt auch was auf politischer Ebene möglich ist wenn man nur koruppt genug ist. Mal schauen wie es weiter geht. Neuwahlen kosten ja auch ne Menge Geld. Ob das Volk bei Neuwahlen sich dann noch dran Erinnert? Ich habe Zweifel.

 

[bart1983]

Mit einem AfD Verbot hätten wir dieses Dilemma nun nicht aber man drückt ihnen immer wieder ein Auge zu. Warum bleibt für Demokraten ein Rätsel.

Tja, nur zu dumm das wir in einem Rechtsstaat leben. Wo man nicht einfach nach Gusto politische Gegner verbieten kann, nur weil man deren Meinung nicht teilt.

Was für ein Demokratieverständnis. Die passen mir nicht, also verbieten. Das mein Freund, ist Faschismus.

Es wäre vielleicht angebracht aus der Geschichte zu lernen und zu kpaieren das du in einer Demokratie auch dir unliebsame Meinungen aushalten musst.

Die Linken in der Geschichte haben wahrlich genug angerichtet. Sie waren schon immer gut darin politsche Gegner zu verbieten, einzusperren, umzubringen oder "umzuerziehen".
Lenin, Stalin, Hitler (ja, Hitler war ein Diktator mit sozialistischem Fundament), Mao, das Regime der DDR. Alle die gleichen Verbrecher, die Kritiker umgebracht & einige gar Millionen Tote der eigenen Leute in Kauf genommen haben.

Gibt Gründe warum ich ein heftiger Gegner vom Etatismus bin, endet immer in einem totalitären Unrechtsstaat, wo dann Leute mit deiner Einstellung an die MAcht kommen und einfach mal ganze Gruppen einsperren oder gar "verschwinden" lassen.

 

[Jo_Bo]

Langsam rächen sich die Fehler im Umgang mit der AfD. Als diese noch eine gemäßigte, eurokritische Partei unter Lucke war, hat man schon so getan, als wären sie Wiedergänger der NSDAP. Man hat sie ausgegrenzt und der "Erfolg" von Ausgrenzung ist immer Radikalisierung. Weiß jedes Kind. Der Werdegang Lucke --> Petry --> Höcke? zeigt das sehr schön. Je nachdem, wie sich die Dinge hierzulande entwickeln, gibt`s vielleicht irgendwann keine Möglichkeit mehr, ohne AfD zu regieren ... und dann!? Hätte man denen mal lieber Verantwortung in einer Koalition übertragen, bevor der "Flügel" so stark wurde. Dann wär`s entweder gut gelaufen und radikale Positionen hätten sich an der Realität abgeschliffen, oder die Partei hätte sich eben (durch unfähiges Personal, etc.) selber entzaubert. Beides wäre doch ok gewesen. Stattdessen erschafft man einen Mythos und langsam ein echtes Problem ... und keiner lernt was draus. Ich versteh`s nicht ...

 

[CCIBS]

Wenn sie wirklich Ramelow wollten, dann hätten sie halt nicht für Parteien stimmen dürfen, die erklärtermaßen keine Koalition mit ihm wollten.

Wie schon gesagt. Kleineres Übel.

Außerdem gab es trotz allem die Chance, dass die CDU den MP stellen könnte. CDU spekulierte eventuell auf CDU/SPD/Grüne/FDP Koalition, denn kein halbes Jahr vor den Wahlen wäre das laut Umfrage möglich gewesen und SPD und Grüne hätten sicherlich ja gesagt, solange sie eine Beteiligung der AfD verhindern. Aber nun reicht ja nicht einmal das für eine Mehrheit.

Die CDU sagte natürlich, keine Koalition mit den Linken, damit sie keine Wähler an die AfD verlieren. Nur frage ich mich jetzt, ob das nicht ein kleiner Verlust gewesen wäre zu dem, was nun kommen könnte.

Die CDU hatte leider nur einen Plan A und wenn einen beschissenen Plan B.

@Jo_Bo
Ja, im Nachhinein ist man immer klüger. Man spekulierte eventuell auf den Pirateneffekt, einige Jahre zuvor. Die waren halt nur auf der anderen Seite des Spektrums, aber die verschwanden nach einigen Erfolgen auch so schnell, wie sie kamen. Die AfD war da dann doch Hartnäckiger.

 

[.Sentinel.]

Objektiv betrachtet ist das Ergebnis die Quittung für politisches Taktieren und "Zocken" und natürlich für eine gescheiterte Politik der etablierten Parteien.

Zudem gesteht man der AFD in der Diskussion, die meines Erachtens deutlich zu aufgeheizt geführt wird, viel mehr Macht zu, als sie tatsächlich innehalten.

Wie hier einige schon richtig bemerkt haben- Müsste Herr Ramelow empört von seinem Posten zurücktreten, wenn die AFD ihm die Stimmen gegeben hätte?

Damit würde man der AFD tatsächlich eine unglaubliche Macht zugestehen. Im Nu könnte man sie durch diesen falschverstandenen Konformismus die gesamte politische Landschaft aufmischen lassen.

Zudem wurde damit keiner gewählt, dem die braune Soße aus den Augen quillt....
Alles verkraftbar.

Fazit:
Tja liebe "Altparteien" vielleicht lernt ihr aus dem Beispiel, dass es vorbei mit Euren machtpolitischen "Spielen" ist.
Bei dem Theater, was einem hier geboten wird, fragt man sich echt, ob wir langsam im politischen Irrenhaus leben. Alle drehen hohl und der "Störer" lacht.

Jetzt heisst es- Konsequenzen ziehen.
Das Ergebnis, das zweifellos korrekt zustandekam anerkennen, aus den Fehlern lernen und zukünftig "Parteispielchen- und Geplänkel" einfach unterlassen, so dass sowas nicht nochmal vorkommt.
Mit allen anderen Aktionen schadet man der Demokratie und der eigenen Glaubwürdigkeit in erheblichen Maße. Damit würden man nur noch mehr Öl ins Feuer gießen (wird ja bereits fleißig gemacht).

Die Welt wird dadurch nicht untergehen. Aber hoffentlich merkt mal der eine oder andere (Politiker+Wähler), was er mit seiner Stimme anrichten kann und dass das alles kein Spaß ist.

Just my 2 cents
Zero

 

[Simon]

Wenn Putin in Russland eine Wahl verliert und Neuwahlen ansetzen würde, wäre der Shitstorm der dt. Presselandschaft und unserer Politiker grenzenlos.

Offenbar legt man innerhalb des Landes andere Maßstäbe an. Wenn der Bundeskanzlerin das Ergebnis nicht passt, wird einfach noch mal neu gewählt. Damit haben wir endgültig das Niveau einiger anderer Bananenrepubliken auf der Welt erreicht.

Vielleicht sollten sich manche Köpfe in den Parteiführungen der "etablierten Parteien" und den links-grün unterwanderten Medien mal ein paar Gedanken darüber machen, warum die AfD die letzten Jahre so stark geworden ist. Die Demokratie wird permanent mit Füßen getreten, vor allem auch auf europäischer Ebene, wo mit Frau v.d.L. ur-plötzlich in einer "Nacht und Nebelaktion" eine Figur an die Spitze gesetzt wurde, die vorher auf keinem einzigen Wahlzettel oder Plakat stand. Sozusagen als Resteverwertung abgewirtschafteter Bundespolitiker und auf Gnaden von Herr Macron.

Das Theater in Thüringen setzt dem ganzen jetzt auch noch die Krone auf.

Zumindest sollten die Konsequenzen klar sein: Wenn es Neuwahlen gibt, dürfte die FDP es nicht wieder in den Landtag schaffen und die CDU darf noch einmal kräftig Federn lassen. Adenauer, Erhardt und Kohl werden sich im Grabe umdrehen, wenn sie mitbekommen, dass die "Volkspartei" CDU jetzt den Steigbügelhalter für eine R2G-Koalition mit der SED-Nachfolgepartei an der Spitze geben soll. #unfassbar

 

[bart1983]

Hätte man denen mal lieber Verantwortung in einer Koalition übertragen, bevor der "Flügel" so stark wurde. Dann wär`s entweder gut gelaufen und radikale Positionen hätten sich an der Realität abgeschliffen, oder die Partei hätte sich eben (durch unfähiges Personal, etc.) selber entzaubert. Beides wäre doch ok gewesen. Stattdessen erschafft man einen Mythos und langsam ein echtes Problem ... und keiner lernt was draus. Ich versteh`s nicht ...

Genau das.

Durch die ewige Dämonsierung der AfD kreiirt man einen Märtyrer.
Ich glaube Anfangs dachten viele wirklich das es eine zweiten Piratenpartei wird. Kurzer Hype, der dann wieder abebbt. EInfach bissel mit Schmutz bewerfen, damit sie relativ klein & unauffällig bleibt, und der Rest erledigt dann die Zeit. Tja, nur zu dumm das dann die Flüchtlingskrise kam, mit all seinen Folgen. Das war ein regelrechter Brandbeschleuniger.

Seit Jahren hört man von den anderen Parteien nur: "AfD hier, AfD da".
Und ich kann es nicht mehr hören. Die Parteien sollen sich darauf konzentrieren sinnvolle & gute Politik zu machen und nicht andauernd - wie das Kaninchen auf die Schlange - auf die AfD starren.

Es ist aber bezeichnend, das die Parteien es seit Jahren nicht auf die Reihe bekommen. Anscheinend sind sie unfähig die Probleme zu lösen. Das wäre fatal und würde die Hysterie erklären.

So wurde die AfD zu einem Art BadBoy (Protestwähler wissen das sie mit der AfD die maximale Hysterie erreichen können).

Und was ich sogar noch schlimmer finde:
Mit diesen ewigen Vergleichen verharmlost man die wahren Verbrechen der Nazis.

Schließlich führten diese einen brutalen Angriffskrieg der dutzende Millionen von Toten forderte. In KZs kamen alleine 6mio Juden um.
Es ist eine Frechheit den Opfern gegenüber, wenn dann die Truppe aus Gauland, Weidel, Meuthen, etc ala Nazis betitelt werden.

Deshalb fand ich den Kurs der FDP gegenüber der AFD auch gut. Lindner meinte: Man sollte endlich aufhören sich oberflächlich an der AfD abzuarbeiten, sondern sich auf die inhaltlichen Kritik konzentrieren. Genau so sehe ich das auch.

In einer Demokratie muss das bessere Argument gewinnen und nicht die größere Ideologie.

 

[ModellbahnerTT]

Neuwahlen kosten ja auch ne Menge Geld. Ob das Volk bei Neuwahlen sich dann noch dran Erinnert? Ich habe Zweifel.

Das Geld welches Neuwahlen kosten sollte man allen Parteien im Parlament auferlegen. Aber ist ist doch nur fremdes Steuergeld somit werden die Kosten niemanden interessieren. Leider kann man sich als normaler Bürger gar nicht vorstellen wie viel man mit dem zusätzlichen Geld welches dann an anderer Stelle fehlt machen könnte.

 

[K-BV]

Deshalb fand ich den Kurs der FDP gegenüber der AFD auch gut. Lindner meinte: Man sollte endlich aufhören sich oberflächlich an der AfD abzuarbeiten, sondern sich auf die inhaltlichen Kritik konzentrieren.

Was natürlich ein Gschmäckle hinterläßt, wenn sich ein Parteigänger von ihm, in einem durchsichtigen Manöver vor deren Karren spannen lässt. Oder anders ausgedrückt, (FDP-)Eitelkeit siegt über Hirn!

Und was ich sogar noch schlimmer finde:
Mit diesen ewigen Vergleichen verharmlost man die wahren Verbrechen der Nazis.

Ja und Nein! Die Verharmloser sind ja die AfDler erst mal selbst. Also muss man sich zwangsläufig mit dem Tabubruch auseinander setzen, ergo landet man beim Vergleich. Die Alternative ist, es völlig zu ignorieren. Das geht aber in unserer aufgeregten Medienwelt nicht mehr, wo von jedem zu jeder Zeit erwartet wird, dass er/sie zu etwas was sagt.

 

[Ribery88]

Deshalb fand ich den Kurs der FDP gegenüber der AFD auch gut. Lindner meinte: Man sollte endlich aufhören sich oberflächlich an der AfD abzuarbeiten, sondern sich auf die inhaltlichen Kritik konzentrieren. Genau so sehe ich das auch.

Gerade inhaltlich hat doch die AFD nichts zu bieten...
Welche Lösungsansätze hat die AFD denn bei den Themen:

Pflege
Rente
Digitalisierung
Umwelt

Es dreht sich bei der AFD fast nahezu nur um Flüchtlinge, den Islam und Merkel