TTIP - Freihandelsabkommen USA - EU

[hallo7]

Voraussetzung ist natürlich die hundertprozentige Schuld des Angeklagten.

Damit hat sich das eh erledigt.

Bei Vergewaltigungen übrigens noch viel schwerer eine eindeutige Schuld festzustellen. Soetwas mit absoluten Strafen zu versehen halte ich für kontraproduktiv.

Höhere Strafmaße bei Vergewaltigungen, sowie Mord und Totschlag (vor allem wenn Minderjährige im Spiel sind) bin ich deiner Meinung, auch ich finde die zu kurz. Erst kürzlich auch gehört, dass 12 Jahre unbedingt ausgesprochen wurden, die Täter hatten eine Schwangere niedergestochen und angezündet. Finde ich auch zu wenig und das war fast die mögliche Höchststrafe, sprich das Strafmaß wurde ausgeschöpft. (Der Fall ist noch in Revision und es gilt natürlich die Unschuldsvermutung)

 

[Tomislav2007]

Hallo

Also entweder alle liquidieren oder Richtung Skandinavien schauen.

Der Blick lohnt sich, wenn man sehen will wie grandios die Kuscheljustiz versagt:

Schweden: Die Vergewaltigungsmetropole des Westens http://de.gatestoneinstitute.org/5223/schweden-vergewaltigung
Kriminalität in Schweden: Anstieg Vergewaltigungen um 1472 Prozent http://www.statusquo-news.de/kriminalitaet-in-schweden-anstieg-vergewaltigungen-um-1472-prozent/
Vergewaltigung in Schweden am höchsten http://www.welt.de/politik/article3643996/Vergewaltigungsrate-in-Schweden-am-hoechsten.html

Ich habe allerdings keine Zahlen gefunden die nach Vergewaltigung und einvernehmlichem Sex mit Prostituierten unterscheiden, weil in Schweden einvernehmlicher Sex mit Prostituierten als Vergewaltigung zählt.

Grüße Tomi

 

[Onatik]

@Tomislav2007: Ja, ich war schon in den USA.

Die Frage nach der Gestaltung der Lebenswirklichkeit war rhetorischer Natur und diente der Verdeutlichung des Problems der beschränkten Souveränität der Vertragsstaaten dank ISDS.

Das Beispiel war jenes des Inhaftierten. Es war nicht meine Absicht, über das wörtlich geschrieben eine Debatte auszulösen, sondern das Beispiel als Metapher für eine pseudo-souveräne Gesellschaft zu nehmen. Sozusagen, damit sich der Eine oder Andere eine bessere Vorstellung machen kann.

Der Vergleich des angelsächsischen und europäischen Systems kann fast endlos geführt werden. Alleine ein Blick auf die sehr unterschiedliche Geschichte, daraus auch resultierend das Selbstverständnis (siehe z. B. vergleichend die Verfassungen US und DE), das Rechtssystem usw. usf. hilft.

So endlos und ermüdend diese Debatte (U.S.A. vs. EU/DE oder Frankreich oder Japan oder China oder, oder) ist, so gerne sie mit den sehr abgegriffenen Argumenten geführt wird, so gleich verlaufen solche Debatten allzu oft und schließlich ohne nennenswerte Ergebnisse oder Wissensgewinne.

 

[Lars_SHG]

Der Blick lohnt sich, wenn man sehen will wie grandios die Kuscheljustiz versagt:

......durchaus richtig - auch wenn bei Schweden noch ein paar Sonderfaktoren dazu gehören und das offensichtliche Ungleichgewicht dadurch erklärbarer wird.

Aber das extreme Gegenbeispiel wie in der USA praktiziert, hat ja noch grandioser versagt!
Da haben wir hingerichtete Unschuldige, Leute die wegen lächerlichen Delikten 20 Jahre und mehr verbüßen müssen - und andere die definitiv schuldig sind, aber freigesprochen werden, weil die Jury zu dämlich oder einfach fehlgeleitet wird! Gerne auch von teuren Anwälten.
Von den anderen Problemen schwarz / weiß Ungleichbehandlung, Folter etc. wollen wir mal gar nicht erst anfangen.

Ach ja, und dann noch die Massen an anderen Urteile, z. B. Schadensersatz die jeden halbwegs intelligenten Menschen nur den Kopf schütteln lassen.....findet man ja genug im Netz Stichwort Stella Liebeck und den gleichnamigen Preis oder das aktuell wieder verhandelte Thema mit dem Wohlstandstäter
http://www.welt.de/vermischtes/arti...nt-Todesfahrer-muss-nicht-ins-Gefaengnis.html
- das sind aber nur wenige Beispiele von tausenden anderer irrationaler Beweise für Rechtsprechung wie sie nicht sein soll!

Wenn man das alles berücksichtigt, wären allein schon die unterschiedlichen Justizsystem komplett inkompatibel und somit sollte schon TTIP niemals beschlossen werden - wie und wo soll man so etwas verhandeln wenn ein Land immer nur die Reichen schützt und im anderen Land auch große Strafen lächerlich gering sind!
Nein, TTIP ist ein nicht wieder gut zu machender Fehler an dem einige wenige gewinnen die noch nicht mal auf den Gewinn angewiesen sind und die Masse verliert!

 

[OiOlli]

Ich habe gelernt, wer das Wort Kuscheljustiz in den Mund nimmt, will gar nicht diskutieren. In Deutschland waren die Verbrechen in den letzten Jahrzehnten stark rückläufig. Und was heißt hier eigentlich Kuschelknast? Warst du schon einmal in einem geschlossenen Vollzug?

Das ist kein Luxushotel, dass man nur nicht verlassen darf, deine Handlungsmöglichkeiten sind stark eingeschränkt, dein Tagesablauf wird überwacht und viel zu tun gibt es nicht. Da kann selbst 1 Jahr ziemlich lang werden. Von 10 Jahren reden wir gar nicht erst. Kurz wäre das aber nicht einmal in Freiheit. Wenn ich daran denke, was ich in 10 Jahren alles erlebt habe.

Ach und btw, die höchste Rückfaölquote haben Triebtäter, Pädophile fallen schon weitaus weniger auf und sind weniger an Missbrauch beteiligt, ala "normale" Menschen.

Zum Freihandelsabkommen selber, auch das hat zumindest in Mexiko mituser die averbrechensrate erhöht. Nicht direkt natürlich, aber durch die schrumpfende Wirtschaft hat das Verbrechen natürlich bessere Chancen.

 

[Tomislav2007]

Hallo

Wenn man das alles berücksichtigt, wären allein schon die unterschiedlichen Justizsystem komplett inkompatibel und somit sollte schon TTIP niemals beschlossen werden - wie und wo soll man so etwas verhandeln wenn ein Land immer nur die Reichen schützt und im anderen Land auch große Strafen lächerlich gering sind!

Ach und in Deutschland werden Reiche nicht geschützt/bevorzugt, bzw. die Reichen können sich nicht die guten Rechtsanwälte leisten, während die Normalverdiener mit den Pflichtverteidigern und Billiganwälten auskommen müssen ?
Deutschland ist doch schon ohne TTIP bis zum geht nicht mehr ungerecht, um ungerecht zu werden brauchen wir doch kein TTIP, das können wir auch ohne TTIP, was soll denn noch schlimmer werden als es jetzt schon ist ?

Grüße Tomi

 

[OiOlli]

Ungerecht im Vergleich zu was? Schau dir doch einfach mal an, was Mexiko nach dem Freihandelsabkommen für eine Entwicklung durch gemacht hat. Wie dort die Wirtschaft ruiniert wurde und das ohne Möglichkeit des Schutzes.

Außer natürlich, man hätte die betreffenden Politiker verhaftet und die neue Regierung hätte das Abkommen gekündigt. Aber das ist utopisch.

 

[damn80]

^^
wenn man sich die forderungen die zu TTIP bekannt sind mal so durchliest kanns auf jeden fall noch schlimmer werden
z.b. wer zahlt den strafen die die statten evtl. zahlen müssen? wir die dummen bürger!
oder was ist mit den versorgungsnetzen z.b. wasser? die sollten doch wenn an investoren verkauft unter keinen umständen rückkaufbar sein usw.
das und vieles andere kann ich mir nicht erklären wie man sowas haben will, als investor oder jemand der daran gut verdienen kann klar, aber wir als normale bürger haben nix davon eher nur nachteile

 

[Onatik]

@Tomislav2007: Was für ein Prinzip vertrittst du?

Die Frage nach Gerechtigkeiten (es gibt nicht DIE Gerechtigkeit) wirfst du hier in den Raum und fragst konkret nach Verteilungsgerechtigkeit.

Ich denke, dass sich Menschen, Gesellschaften oder wie auch immer du es nennen magst, in keinem Zustand, sondern vielmehr in einem immer fortwährenden Prozess befinden.

Was gab es denn für Besitzstände zu Zeiten der Aristokratie? Was heißt Verteilungsgerechtigkeit in den USA, in Mexiko, in Japan, in Deutschland?
Du wirst immer andere Antworten darauf finden.

Aber du beziehst keine klare Position, sondern prangerst ganz populär einfach nur an. Wie einfalls..., leider nicht -reich.

Darf ich deinen Zirkel schließen?

Deutschland ist doch schon ohne TTIP bis zum geht nicht mehr ungerecht, um ungerecht zu werden brauchen wir doch kein TTIP, das können wir auch ohne TTIP, was soll denn noch schlimmer werden als es jetzt schon ist ?

Heißt: TTIP kann ruhig so kommen oder etwas anderes, es lohnt sich nicht mehr darüber nachzudenken, weil wir alle schon in der schlechtesten aller Welten leben.

 

[Tomislav2007]

Hallo

Aber du beziehst keine klare Position

Ich habe mein klare Position schon mehrmals geschrieben aber ich wiederhole mich gerne für dich:
Ich bin für TTIP aber ohne geheime Schiedsgerichte, Streitigkeiten müssen vor einem ordentlichen Gericht ausgetragen werden.

Die Frage nach Gerechtigkeiten

Ich lese immer wieder vom ungerechten und bösen TTIP bzw. den ungerechten und bösen USA und dem aushöhlen des Verbraucherschutzes durch TTIP bzw. die USA.
Was ist denn gerechter ? Das VW Käufer in den USA entschädigt werden und das VW gezwungen wird Autos zurück zu kaufen oder das VW Kunden in Deutschland ein Software Update bekommen das den AdBlue Verbrauch verzigfacht oder ein sinnloses Nudelsieb eingebaut bekommen das den Diesel Verbrauch erhöht und die Kunden ansonsten am Daumen lutschen können ?
Was ist denn gerechter ? Das Angehörige von Todesopfern (z.B. Flugzeugabstürze) in Deutschland 25.000€ bekommen oder das wie in den USA der tatsächliche materielle Schaden berechnet wird (Alter, Gehalt, etc...) ?
Ich finde Deutschland in vielen Dingen ungerechter als die USA.

Grüße Tomi

 

[hallo7]

Es geht doch bei TTIP nicht um USA vs EU Gesetze. Die Gegner in den USA haben ähnliche Bedenken wie die Gegner in der EU. TTIP nützt nur internationalen Konzernen etwas, die klein und mittelbetriebe schauen sowohl in den USA wie auch in der EU durch die Finger.

Das ist doch das Problem an TTIP... (auch ohne Schiedsgerichte)

 

[damn80]

es ist leider nicht alles gold was glänzt, gab letztes jahr ne reportage da wurde gezeigt wie das "abkommen" zwischen us+a und mexiko so läuft, in us+a hat ein fzg. hersteller stellen abgebaut und dafür neue in mexiko geschaffen.
toll nicht!?
das beste daran ist aber das selbst die dort neu beschäftigten mexikaner als z.b. schon vorarbeiter nicht genug verdienen um sich selbst versorgen zu können.

hmm und wer ist jetzt hier der gewinner und der verlierer?

der verlierer ist der kleine mann auf beiden seiten und der gewinner ist der grosskonzern, dort kann man sich dann halt wieder selbst besser bezahlen in der chefetage oder die aktionäre besser bedienen.
also ich frage mich wo das hin führen soll, es bleibt immer beim alten bzw. verlagert sich immer mehr in richtung reich wird reicher und arm wird ärmer.

 

[hallo7]

Kanada will übrigens CETA doch nochmal verhandeln und vor allem den ISDS entschärfen, da sie mit Nafta schlechte Erfahrungen gesammelt haben. http://derstandard.at/2000031530177/Freihandelsabkommen-EU-Kanada-muss-wieder-aufgeschnuert-werden


Und nur ums klarzustellen, ich bin voll für Standartisierung, am besten gleich Weltweit. Nur sollte eben immer der härtere Standard greifen und die Standards so fusioniert werden, dass sie noch härter werden. Etwas das in der EU verboten ist, ist vermutlich auch in den USA schädlich und sollte verboten werden und umgekehrt. Das wäre doch mal ein Abkommen Qualität und Kontrolle über alles andere zu stellen.

 

[damn80]

^^
hier gehts aber scheinbar einzig und allein um einfacher gewinne zu machen und diese zu maximieren , auf kosten anderer...

 

[Lars_SHG]

hier ehts aber scheinbar einzig und allein um einfacher gewinne zu machen und diese zu maximieren , auf kosten anderer...

sorry fürs ganze Zitat, aber das einzige was man hier hinzufügen kann ist, dass die "einfachen Gewinne" möglichst nur sehr wenige machen dürfen und sollen - nämlich die Handvoll Großkonzerne die sie eh schon machen und eigentlich überhaupt nicht darauf angewiesen sind!
Sonst perfekt auf den Punkt gebracht!

und in Deutschland werden Reiche nicht geschützt/bevorzugt, bzw. die Reichen können sich nicht die guten Rechtsanwälte leisten, während die Normalverdiener mit den Pflichtverteidigern und Billiganwälten auskommen müssen ?

Na ja, ich schätze mal auch Du erkennst die Unterschiede die es hier und dort gibt! Die sind nämlich gewaltig - ganz abgesehen vom Rechtssystem das in den USA auf Rache ausgelegt ist und hier auf Gerechtigkeit, mit einem Schlag zu viel Zugeständnissen an die Wirtschaft!

Man muss schon auch noch die Grautöne erkennen um das Gesamtbild sehen zu können!

 

[Tomislav2007]

Hallo

gab letztes jahr ne reportage da wurde gezeigt wie das "abkommen" zwischen us+a und mexiko so läuft, in us+a hat ein fzg. hersteller stellen abgebaut und dafür neue in mexiko geschaffen.

Ich glaube da haben wir wenig zu befürchten, ich glaube kaum das deutsche Firmen ins Billiglohnland USA abwandern werden, da sind die Ostblockländer und Asien verlockender.

Und nur ums klarzustellen, ich bin voll für Standartisierung, am besten gleich Weltweit. Nur sollte eben immer der härtere Standard greifen und die Standards so fusioniert werden, dass sie noch härter werden.

Das ist einer der Punkte die ich mir erhoffe, ich kann ein Lied davon singen was es für ein Stress ist ein europäisches Gerät in den USA zuzulassen.
Ich würde mir sehr viel Arbeitszeit sparen wenn es in der EU und den USA gleiche oder zumindest kompatible Zulassungsvorschriften und Gesetze geben würde.

Etwas das in der EU verboten ist, ist vermutlich auch in den USA schädlich und sollte verboten werden und umgekehrt.

Da ist aber das Problem das verschiedene Länder unterschiedlich bewerten was schädlich ist, siehe Gentechnik.
Ich finde es in Deutschland pervers das so ein Aufriss um die Gentechnik in Lebensmitteln gemacht wird aber das Gentechnik in Tierfuttermitteln (z.B. Soja) und diversen Zutaten (z.B. Glukosesirup zum süssen) enthalten sein darf.

Na ja, ich schätze mal auch Du erkennst die Unterschiede die es hier und dort gibt! Die sind nämlich gewaltig - ganz abgesehen vom Rechtssystem das in den USA auf Rache ausgelegt ist und hier auf Gerechtigkeit, mit einem Schlag zu viel Zugeständnissen an die Wirtschaft!

Ich finde das US Rechtssystem deutlich gerechter...

Was ist denn gerechter ? Das VW Käufer in den USA entschädigt werden und das VW gezwungen wird Autos zurück zu kaufen oder das VW Kunden in Deutschland ein Software Update bekommen das den AdBlue Verbrauch verzigfacht oder ein sinnloses Nudelsieb eingebaut bekommen das den Diesel Verbrauch erhöht und die Kunden ansonsten am Daumen lutschen können ?
Was ist denn gerechter ? Das Angehörige von Todesopfern (z.B. Flugzeugabstürze) in Deutschland 25.000€ bekommen oder das wie in den USA der tatsächliche materielle Schaden berechnet wird (Alter, Gehalt, etc...) ?

...als das deutsche Rechtssystem.

Mir ist ein hingerichteter Mörder lieber als ein nach 10 Jahren entlassener Mörder, genau so wie mir ein chemisch kastrierter Pädophiler lieber ist als ein nach 5 Jahren als geheilt entlasssener Pädophiler.
Mir wäre es lieber das, wenn ich bei einem Flugzeugabsturz ums Leben komme, meine Angehörigen angemessen entschädigt werden und nicht mit lächerlichen 25.000€ verhöhnt werden.
Deutschland gibt der Wirtschaft doch viel mehr Freiheiten als die USA, wo bleibt denn die deutsche Politik z.B. beim Thema VW ?
Wieso bekommen deutsche VW Fahrer nicht genau so wie US VW Fahrer eine Entschädigung ? Wieso wird VW in Deutschland nicht genau so gezwungen Autos zurück zu kaufen so wie in den USA ?
Die deutsche Politik hat doch den Schmuh in der Automobilbranche jahrzehntelang gedeckt und jetzt duckt sich die deutsche Politik wieder einmal feige weg.

Grüße Tomi

 

[OiOlli]

Und mir ist es lieber, das ich als Unschuldiger nicht getötet werde, oder kastriert werde. Ich nehme auch lieber das Risiko in Kauf, möglicherweise von einem entlassenem Straftäter getötet zu werden. Ach ja selbst dann ist die Tötungsrate in Deutschland noch 5 mal niedriger, im Vergleich zur USA.

Und du willst entschädigt werden, wenn der Fluggesellschaft nichts vorgeworfen werden kann? Oder anders gefragt, du willst für jeden Scheiß haften und das mit teilweise riesigen Höhen, wie es in den USA üblich ist? Man sagt ja in Deutschland fragt man gerne nach, wer haftet, in den USA ist das noch viel schlimmer.

 

[fuyuhasugu]

Ich würde mir sehr viel Arbeitszeit sparen wenn es in der EU und den USA gleiche oder zumindest kompatible Zulassungsvorschriften und Gesetze geben würde. Da ist aber das Problem das verschiedene Länder unterschiedlich bewerten was schädlich ist, siehe Gentechnik.

Vielfalt ist natürlich und gut. Man stelle sich vor, weltweit würden alle Menschen die gleichen Fehler zur gleichen Zeit machen. So hat bisher nur ein Land Atombomben eingesetzt und man hat erkannt, dass schon allein die Drohung damit mehr als ausreichend und ein wiederholter Einsatz grundsätzlich zu vermeiden ist. Nur ein halbes Dutzend Länder hat überirdische Atomebombentests durchgeführt, is man erkannte, dass diese langfristige Schäden verursachen und unterirdische bzw. reine Simulationen ein geeigneter Ersatz sind. Du kannst das ganze gern auf Sicherheitsvorschriften für Asbest, AKWs u.ä. übertragen. Das Ergebnis wird immer das gleiche sein. Vielfalt sichert das Überleben der Spezies.

Ich finde das US Rechtssystem deutlich gerechter...als das deutsche Rechtssystem.

Es hält dich keiner davon ab, die Gerechtigkeit (hast Du Dir überhaupt schon mal Gedanken darüber gemacht, was dieses Wort überhaupt bedeutet?) in den USA am eigenen Leib zu erfahren. Wer meint, sich außerhalb der in Europa geltenden demokratischen Grundrechte stellen zu müssen, muss ggf. mit den Folegn leben.

Mir ist ein hingerichteter Mörder lieber als ein nach 10 Jahren entlassener Mörder, genau so wie mir ein chemisch kastrierter Pädophiler lieber ist als ein nach 5 Jahren als geheilt entlasssener Pädophiler.

Diese Einstellung erinnert fatal an "besser fälschlicherlicherweise tausend Freunde zu viel erschossen als einen Feind zu wenig." Fanatiker sterben als Teil natürlicher Vielfalt wohl auch nie aus.

Mir wäre es lieber das, wenn ich bei einem Flugzeugabsturz ums Leben komme, meine Angehörigen angemessen entschädigt werden und nicht mit lächerlichen 25.000€ verhöhnt werden.

Vielleicht solltest Du erst mal die Bedeutung von Wörtern verstehen, bevor Du sie falsch nutzt. Auch die zehnfache Summe wird dir den menschlichen Verlust nicht ersetzen. Also ist es entweder ein Rachegelüst, eine vermeintlich verantwortliche Fluggesellschaft finanziell stärker zu schädigen, weshalb Du höhere Summen forderst, oder einfach nur Habgier. Beides sind übrigens sowohl moralisch als auch juristisch "niedere Beweggründe".

Deutschland gibt der Wirtschaft doch viel mehr Freiheiten als die USA, wo bleibt denn die deutsche Politik z.B. beim Thema VW?

Ist es simple Unwissenheit oder Absicht, die Dich so dreist lügen lässt? Wirtschaft wird in jedem Land von der Politik gedeckt. Der Grund dafür dürfte auch mehr als offensichtlich sein.

p.s. Du plenkst!

 

[Hagen_67]

Naja, was man allerdings auch in Bezug auf TTIP sagen muss, ist, wir wissen ja gar nicht so genau wogegen "wir" sind. Im Grunde genommen könnte man allen TTIP- Gegnern ja auch reine Panikmache unterstellen.
An alle TTIP- Gegner, nennt mir doch bitte mal einen einzigen Punkt von TTIP gegen den ihr seid. Und jetzt bitte nicht mit "Schiedsgerichten", Chlorhähnchen, etc. kommen. Nein, nennt mir einen einzigen in den Verhandlungen klar definierten Punkt, der klar verhandelt wird und gegen den ihr seid.

Nicht einen einzigen Punkt könnt ihr nennen. Und warum? Weil keiner von euch die Möglichkeit hat das Vertragswerk einzusehen. Und eure gewählten Vertreter dürfen dies auch erst seit kurzem. Und nur unter strengen Auflagen. Eine davon ist, die Abgeordneten dürfen nichts von dem Gelesenen an die Öffentlichkeit bringen. Auch dürfen sie niemanden mit zum Lesen nehmen, der ihnen das "Juristen- Deutsch" übersetzen kann.
Also bleibt unterm Strich das ihr TTIP- Gegner gegen Dinge seid, die ihr nicht kennt und von denen ihr keine Ahnung habt.
Unsere Politiker in BRD und EU wissen schon was sie tun. Und sie wollen nur unser Bestes. (Und so wie's ausschaut werden sie das auch bekommen...).
Leute, sowas nennt man Demokratie. Also hört bitte auf rum zumeckern.

(Sollte der Kommentar gewisse Züge von Sarkasmus enthalten, entschuldige ich mich nicht dafür.)

http://enorm-magazin.de/erfahrungen-aus-dem-leseraum?utm_source=change_org&utm_medium=petition

 

[hallo7]

Nein, nennt mir einen einzigen in den Verhandlungen klar definierten Punkt, der klar verhandelt wird und gegen den ihr seid.

Durch Nafta und Ceta weiß man aber schon welche Themen verhandelt werden und man kann sich bei diesen Themen eben in gewisse Richtungen aussprechen. Ob das jetzt schon drin steht oder nicht ist doch egal, es sollte ja am Ende drinnen stehen bzw. nicht drinnen stehen (je nachdem).

Ein klar definierter Punkt wird übrigens nicht verhandelt, sonst wäre er ja nicht klar definiert