TTIP - Freihandelsabkommen USA - EU

[dungeonlight]

Die 7 Groß-Demos am Samstag waren ein voller Erfolg. Bundesweit demonstrierten 320.000 Leute gegen CETA, TTIP, TiSA & Co.
Damit zeichnet sich ein starker Aufwärts-Trend im Widerstand gegen besagte Abkommen ab:

2012 haben in Deutschland gut 100.000 Menschen gegen ACTA demonstriert - Resultat: ACTA war damit politisch verbrannt und wurde von allen Parteien im EU-Parlament abgelehnt. Da sieht man: Widerstand wirkt !

2015 demonstrierten in Berlin 200.000 Menschen gegen CETA, TTIP, TiSA & Co.

2016 - und jetzt waren's schon bundesweit 320.000 Menschen, die gegen CETA, TTIP, TiSA & Co. demonstrierten

Der Widerstand wird auch dringend gebraucht: CETA ist ein Schlüssel-Moment zeitgenössischer Politik. Scheitert CETA, wird auch TTIP und TiSA dieses Schicksal ereilen; kommt aber CETA durch, ist das ein Dammbruch, nach dem TTIP und TiSA dann auch nicht mehr aufzuhalten sind.

 

[gaunt]

Die 7 Groß-Demos am Samstag waren ein voller Erfolg

Bin ja mal auf heute Abend gespannt. Den Gabriel scheint das je wenig zu jucken...

 

[Tomislav2007]

Hallo

Die 7 Groß-Demos am Samstag waren ein voller Erfolg.

Findest du das man es einen vollen Erfolg nennen kann ?
In Berlin z.B. wurden 100.000 Teilnehmer erwartet und angemeldet, gekommen sind aber nur bis zu 70.000 Teilnehmer, damit wurden die Erwartungen um 30% unterschritten.
Ein voller Erfolg wäre es bei über 100.000 Teilnehmern gewesen.

Bundesweit demonstrierten 320.000 Leute gegen CETA, TTIP, TiSA & Co.

Das sind die positiv und wohlwollend geschätzten Zahlen der Veranstalter, die Polizei hat da andere Zahlen ermittelt.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/so...niger-teilnehmern-als-erwartet-a-1112749.html
https://www.tagesschau.de/inland/ttip-ceta-demonstration-101.html

Den Gabriel scheint das je wenig zu jucken...

Richtig die Politik/Politiker juckt das gar nicht.
Ich finde es schade wie da unsere Steuergelder sinnlos verpulvert werden, wie z.B. für das Polizeiaufgebot und die Straßenreinigung, zum Glück war das an einem Sonntag so das der Einzelhandel nicht belästigt wurde.
Meinungsfreiheit ist toll und sollte auch gewährleistet sein aber ich finde man sollte bei Demonstrationen die Veranstalter stärker in die Pflicht nehmen und mehr an den Kosten beteiligen (Reinigung, Schäden, Polizeieinsatz).

Grüße Tomi

 

[Beitrag]

Ich finde es schade wie da unsere Steuergelder sinnlos verpulvert werden, wie z.B. für das Polizeiaufgebot und die Straßenreinigung, zum Glück war das an einem Sonntag so das der Einzelhandel nicht belästigt wurde.
Meinungsfreiheit ist toll und sollte auch gewährleistet sein aber ich finde man sollte bei Demonstrationen die Veranstalter stärker in die Pflicht nehmen und mehr an den Kosten beteiligen (Reinigung, Schäden, Polizeieinsatz).

Am selben Tag lief neben der TTIP Demo in Berlin auch Der Marsch für das Leben, an dem ich teilgenommen habe. War das erste Mal, das ich auf 'ner Demo war. So toll war das aber nicht. Auf uns 6000 Demonstranten kamen ca. 1500 Antifa Leute, die allesamt über die ganze Zeit hinweg Krawalle gemacht haben. An allen möglichen Ecken standen Polizisten bereit, um die Typen von uns fernzuhalten und unsere Route musste noch während der Veranstaltung abgeändert werden - dabei hatten wir bestimmt mehrere hundert Polizisten. Die Antifa-Leute haben eben ihre Sprüche gebrüllt, die Mittelfinger erhoben, mit lauter Musik gestört und hin und wieder sind welche zu uns gerannt um ihre Sprüche zu brüllen und sich von der Polizei abschleppen zu lassen. Davon hab ich nichts mitbekommen aber angeblich haben sie auch Jemanden mit Exkrementen versorgt. Und jetzt betrauern sie, dass die Polizei zu hart durchgegriffen habe und einer von ihnen im Krankenhaus läge.
Statt einfach ganz normal eine Gegendemo zu veranstalten macht man so einen Mist - aus reiner Schadenfreude, nehme ich an.
Gäbe es solche Deppen nicht, dann wäre eine Demo alles andere als Kostenintensiv. Ich stimme dir zu - da werden massiv Steuergelder für den Polizeieinsatz verpulvert. Aber alles die Veranstalter zahlen zu lassen kommt mir nach diesem Erlebnis auch unfair vor.

 

[Tomislav2007]

Hallo

Gäbe es solche Deppen nicht, dann wäre eine Demo alles andere als Kostenintensiv.

Da wir leider nicht im Glücksbärchiland leben gibt es solche Deppen.

Ich stimme dir zu - da werden massiv Steuergelder für den Polizeieinsatz verpulvert.

Das finde ich unfair, warum soll die Allgemeinheit für die Verunreinigungen/Schäden von irgend welchen Krawalldeppen bezahlen ?

Aber alles die Veranstalter zahlen zu lassen kommt mir nach diesem Erlebnis auch unfair vor.

Wenn man sich den richtigen Veranstalter schnappt dann nicht, man muss nur den Veranstalter nehmen aus dessen Reihen die Deppen stammen und welche die Verunreinigungen/Schäden verursacht haben.
Ich bin dafür das man vor der Genehmigung einer Demonstration von jedem Veranstalter eine Kaution nimmt bevor die Demonstration beginnt, um eine Sicherheit für eventuelle Verunreinigungen/Schäden zu haben.

Grüße Tomi

 

[Beitrag]

Das finde ich unfair, warum soll die Allgemeinheit für die Verunreinigungen/Schäden von irgend welchen Krawalldeppen bezahlen ?

Auch wieder wahr.

Wenn man sich den richtigen Veranstalter schnappt dann nicht, man muss nur den Veranstalter nehmen aus dessen Reihen die Deppen stammen und welche die Verunreinigungen/Schäden verursacht haben.
Ich bin dafür das man vor der Genehmigung einer Demonstration von jedem Veranstalter eine Kaution nimmt bevor die Demonstration beginnt, um eine Sicherheit für eventuelle Verunreinigungen/Schäden zu haben.

Das wäre 'ne gute Lösung. Polizei braucht man dann aber trotzdem noch und die stellt garantiert den größten Kostenpunkt dar. Würde man die Polizei auch von den Veranstaltern zahlen lassen, dann hätte wohl kaum Jemand noch Lust eine Demo zu organisieren. Macht man das nicht, dann darf trotzdem der Steuerzahler für die Polizei aufkommen. Und ohne geht's auch nicht - dann würde jede Demo zum Schlachtfeld werden.
Was man machen könnte: Im Nachhinein Geld von der Partei verlangen, die gestört hat. Aber so weit kommt man auch damit nicht - die Polizei kostet ja auch, wenn keiner Krawalle macht.

 

[DekWizArt]

Und weil sich der Organisator dann eine Demo nicht mehr leisten könnte, würde gar nicht mehr demonstriert werden? Das wäre ja praktisch für unsere Politiker.. eben aus genau dem Grund muss der Staat dafür aufkommen.

 

[Tomislav2007]

Hallo

Und weil sich der Organisator dann eine Demo nicht mehr leisten könnte, würde gar nicht mehr demonstriert werden?

Wenn Demonstrationen noch Demonstrationen wären dann hätte ich da kein Problem mit, ich sehe es aber nicht ein Schlägereien, Straßenschlachten und Sachbbeschädigungen mit zu finanzieren.

Grüße Tomi

 

[hallo7]

Die Straßenschlachten wollen die Initiatoren (vieler) Demonstrationen allerdings auch nicht haben. Im Endeffekt ist es die Aufgabe des Staates für Ordnung zu sorgen, es könnten sich auch ohne Demonstration 1000 Lustige versammeln und Raudau veranstalten. Da würde ja auch nicht gesagt werden, dass der Polizei Einsatz zu teuer ist um die unter Kontrolle zu bringen.

 

[fuyuhasugu]

Wenn Demonstrationen noch Demonstrationen wären dann hätte ich da kein Problem mit, ich sehe es aber nicht ein Schlägereien, Straßenschlachten und Sachbbeschädigungen mit zu finanzieren.

Wenn die Leute merken würden, dass ihre Forderungen zumindest gehört würden, gäbe es nicht nur mehr sondern auch mehr gemäßigte Teilnehmer. Die Politik macht aber immer mehr wie zu Kaisers Zeiten ihr eignes Ding, das Volk darf alle paar Jahre zwischen Erbsensuppe und Linsensuppe wählen, und wenn es sich mal zu einer Demonstration aufrafft, darf es sich den Herrn der Politk nicht auf mehr als 3-5km nähern. Ne, dass sich Demonstrationen immer auch Züge von Krawallveranstaltungen haben, hat sich die Politik und Polizei zuzuschreiben. Und letztendlich kommt das Volk sowieso selbst dafür auf.

 

[Tomislav2007]

Hallo

Wenn die Leute merken würden, dass ihre Forderungen zumindest gehört würden, gäbe es nicht nur mehr sondern auch mehr gemüßigte Teilnehmer.

Ach und jetzt wo Demonstrationen zu Schlägereien, Straßenschlachten und Sachbeschädigungen verkommen sind hört denen einer zu ?

Ne, dass sich Demonstrationen immer auch Züge von Krawallveranstaltungen haben, hat sich die Politik und Polizei zuzuschreiben.

Die Demonstranten haben sich selber zuzuschreiben das sie immer noch nicht gehört werden und das sie mittlerweile als kriminelle Krawalldeppen betrachtet werden.

Und letztendlich kommt das Volk sowieso selbst dafür auf.

Ja aber auch die welche sich an den Schlägereien, Straßenschlachten und Sachbeschädigungen nicht beteiligt haben müssen dafür aufkommen.

Wenn die Gegner unseres Systems etwas Hirn hätten dann würden sie den einzigen gangbaren Weg gehen den unsere Gesellschaft bietet, sie würden sich solidarisieren und die Ihnen verhasste Politik abwählen.
Wir hatten die letzten Jahre/Jahrzehnte politische Alternativen und wenn es nur die Linken sind, TTIP und CETA stehen doch nicht erst seit gestern im Raum.
Wieso wird die CDU/SPD seit Jahren/Jahrzehnten wieder gewählt ? Sind die Gegner der aktuellen Politik zu doof zum wählen oder doch nicht so zahlreich ? Schaffen es die Gegner der aktuellen Politik nicht sich zu solidarisieren ?
Komisch, doofe Katzenvideos schaffen es bei Youtube auf Millionen von Klicks aber die Gegner der aktuellen Politik schaffen es nicht sich Gehör zu verschaffen und Ihre Forderungen zu verbreiten.
Komisch finde ich auch das angeblich so viele gegen TTIP und CETA sind aber das gerade aktuell die SPD im Aufwind ist, ausgerechnet die SPD die für TTIP, CETA, Hartz4 und die Agenda 2010 steht.

Grüße Tomi

 

[fuyuhasugu]

Ach und jetzt wo Demonstrationen zu Schlägereien, Straßenschlachten und Sachbeschädigungen verkommen sind、hört denen einer zuロ?

Nein, das habe ich auch nicht geschrieben. Aber dann wären sie wohl eine so kleine Minderheit, die es seltener wagen würde, aus der Masse der mit einem anderen Demonstrationsziel Angetretenen hervorzutreten.

Die Demonstranten haben sich selber zuzuschreiben das sie immer noch nicht gehört werden und das sie mittlerweile als kriminelle Krawalldeppen betrachtet werden.

Auch das ist richtig. Andererseits gingen auch schon vor 100 Jahren bei Demonstrationen Schaufenster zu Bruch.

Ja aber auch die welche sich an den Schlägereien, Straßenschlachten und Sachbeschädigungen nicht beteiligt haben müssen dafür aufkommen.

Du und ich haben dafür andere Hobbys, die z.T. aus dem Staatshaushalt bezahlt werden. Und mal ehrlich, bisher halten sich die Kosten meist sehr im Rahmen. Jeder Staatsbesuch kostet ein Vielfaches, ganz zu schweigen von den Geldern die anderswo versickern.

Wenn die Gegner unseres Systems etwas Hirn hätten dann würden sie den einzigen gangbaren Weg gehen den unsere Gesellschaft bietet, sie würden sich solidarisieren und die Ihnen verhasste Politik abwählen. Wir hatten die letzten Jahre/Jahrzehnte politische Alternativen und wenn es nur die Linken sind, TTIP und CETA stehen doch nicht erst seit gestern im Raum.

Die Linken sind meiner Meinung nach nur bedingt politikfähig, wie man an den Reaktionen auf die Äußerungen Sara Wagenknechts zur Flüchtlingskrise sehen konnte. Die Fundi-Fraktion ist wohl zu laut-stark aber intellektuell zu schwach.

Interessant finde ich auch das angeblich so viele gegen TTIP und CETA sind aber das gerade aktuell die SPD im Aufwind ist, ausgerechnet die SPD die für TTIP und CETA steht.

Die SPD ist doch nicht im Aufwind, sie ist wegen der Flüchtlingskrise nur weniger im Abwind als die CDU.

 

[DekWizArt]

Die SPD hat nicht für oder gegen CETA gestimmt, sondern nur für Gabriel. Wie man bei so einer wichtigen Abstimmung für eine Person stimmen kann und das Große Ganze aus den Augen verliert.. sehr fragwürdig. Und der Laden wundert sich über schlechte Wahlergebnisse?

 

[Tomislav2007]

Hallo

Die Linken sind meiner Meinung nach nur bedingt politikfähig, wie man an den Reaktionen auf die Äußerungen Sara Wagenknechts zur Flüchtlingskrise sehen konnte.

Die Linken sind meiner Meinung nach politikfähiger als die AfD und trozdem wählen deutlich mehr Protestwähler die AfD.
Wenn ich so manche Meinungen lese dann sind CDU/SPD auch nicht politikfähig, zumindest nicht im Sinne der Wähler und trozdem wurden/werden CDU/SPD immer wieder gewählt.
Demnach scheint Politikfähigkeit kein Wahlargument zu sein, wieso wählen die angeblich so vielen Gegner von TTIP/CETA nicht aus Protest gegen TTIP/CETA die Linken ?

Die SPD ist doch nicht im Aufwind, sie ist wegen der Flüchtlingskrise nur weniger im Abwind als die CDU.

Wenn sich das weiter so durchzieht, dann befürchte ich das die SPD in einer kommenden dreier GroKo an der Spitze steht und den Bundeskanzler stellt.

Grüße Tomi

 

[Mustis]

Ohh Gott, Sigmar als Kanzler. Da schämt man sich doch bei jedem Auslandsbesuch von dem fremd. Profiliert der sich nicht grad damit, jetzt ganz modern gegen CETA/TTIP zu sein?

 

[Tomislav2007]

Hallo

Ich gebe dir vollkommen Recht, ich möchte Gabriel auch nicht als Bundeskanzler sehen.
So wie es aussieht scheint Gabriel gegen TTIP zu sein, aber nur aus Protest gegen Merkel, weil TTIP unter der Regie von Merkel stand/steht, als Ausgleich dafür "vermarktet" Gabriel aktuell CETA.

Grüße Tomi

 

[fuyuhasugu]

Die Linken sind meiner Meinung nach politikfähiger als die AfD und trozdem wählen deutlich mehr Protestwähler die AfD.
Wenn ich so manche Meinungen lese dann sind CDU/SPD auch nicht politikfähig, zumindest nicht im Sinne der Wähler und trozdem wurden/werden CDU/SPD immer wieder gewählt.
Demnach scheint Politikfähigkeit kein Wahlargument zu sein, wieso wählen die angeblich so vielen Gegner von TTIP/CETA nicht aus Protest gegen TTIP/CETA die Linken?

Also ich glaube nicht, dass die AfD hauptsächlich wegen TTIP gewählt wurde, wenn dann nur in Verbindung mit der Flüchtlingskrise. Der gemeinsame Punkt beider Probleme ist doch die Ankündigung stärker nationale Interessen zu beachten. Von den Linken kommen da widersprüchliche Signale. Sie sind einerseits gegen Freihandelsabkommen andererseits aber für unbegrenzten Zuzug von Flüchtlingen. Dabei wäre Ursachenbekämpfung das sinnvollere und sicher auch mehr Wählerstimmen bringende Programm. Und die AfD hat ja eher aus den Nichtwählern und von der Mitte bis zum rechten Spektrum Stimmen bekommen. Die Verluste der CDU und SPD sind ja nicht bei den Linken gelandet und haben die dortige Abwanderung zur AfD ausgeglichen. Oder habe ich bei der "Wählerwanderung" etwas falsch verstanden?

Die Etablierten haben diese Bezeichnung aus einem bestimmten Grund, aus dem sie auch immer ein bestimmtes Grundpotential an Wählerstimmen bekommen. Gründe dafür gibt es sicher verschiedene. Ich kenne, Leute, die haben schon immer die eine oder andere Partei gewählt, teils sogar schon deren Eltern. Da ist das Wahlverhalten also eher traditionsgebunden. Andere meinen ihre Stimme nicht an Parteien geben zu wollen, die auf die Oppositionsrolle beschränkt sowieso keine aktive Politik betreiben werden. Politikfähigkeit ist also nur eines von möglichen Argumenten für oder gegen eine Partei.

 

[Schrammler]

Und der Laden wundert sich über schlechte Wahlergebnisse?

Ich glaube der Laden hat fertig, aber aus anderen Gründen. Die sprechen immer davon, dass die Basis mit der Führung nicht einverstanden sei, nur dürften sich in der Basis heute kaum mehr Sozialdemokraten befinden, die wirklich gegen Schröder, Agenda 2010, Freihandelsabkommen, Bankenrettung, prekäre Arbeitsverhältnisse usw. waren und sind.

Das alberne in der SPD ist, die stellen seit nunmehr 11 Jahre alle 4 Jahre einen Schröderianer als Kanzlerkandidaten auf und wollen das noch immer als Alternative zu Merkel oder gar im Sinne eines sozialeren Deutschland verkaufen.

All die Jahre hätte man einen SPD Kanzler haben können, aber nun, wo das Abrutschen unter 20% im Bund droht, schwafeln Medien und SPD plötzlich von Rot-Rot-Grün. Das ist doch kein Zufall, das ist geplante Dummheit.
Soziale Politik mit den Sozis, das war einmal- in den 70er Jahren.

 

[Lars_SHG]

Soziale Politik mit den Sozis, das war einmal- in den 70er Jahren.

das liegt in erster Linie an den Parteien.

Fähige Leute kommen halt nicht mehr nach oben! Das wichtigste ist doch, dass man auf die Lobby hört und das man ein Parteisoldat ist, dessen Interessen vertreten werden.
Ist aber nicht nur bei der SPD so, bei der CDU noch viel schlimmer.

Davon ab, Schröder war wichtig und er hat Reformen angestoßen die notwendig waren weil die CDU wie immer nur alles ausgesessen hat. Leider ist Schröder & Co. damals über das Ziel hinaus geschossen und hat einige Dinge viel zu hart durchgesetzt, was in der damaligen Zeit möglich war - schließlich hatten wir eine hohe Arbeitslosigkeit und der Wirtschaft ging es auch nicht gut.
Heute ist die Situation eine andere, der Wirtschaft geht es gut, aber die Lobby-Industrie ist so verwoben mit der Politik, dass es keine Entscheidungen mehr für das Volk gibt.
Offensichtlichstes Beispiel TTIP. Welcher Politiker hätte sich den früher offen gegen das Volk gestellt um Interessen einiger weniger Wirtschaftsbosse durchzusetzen. Man könnte fast meinen, der politische Suizid von Schröder lebt heute in der SPD unter Gabriel weiter.

Die nächste logische Alternative beim nachdenken über das Handeln der Politiker ist allerdings noch bitterer!

 

[Beitrag]

Die Linken sind meiner Meinung nach nur bedingt politikfähig, wie man an den Reaktionen auf die Äußerungen Sara Wagenknechts zur Flüchtlingskrise sehen konnte.

Ich find's viel einfacher eine Person zu wählen als eine Partei. Gysi oder Wagenknecht hätten sofort meine Stimme, aber an einer Partei hat man immer irgendwo was auszusetzen.
Dss einzige, was mir leicht fällt ist zu entscheiden, wer meine Stimme nicht bekommt.


Würden sich alle Wähler wirklich Gedanken beim Wählen machen, dann würden die Wahlergebnisse ganz anders ausfallen. Und würden sich alle Parteien Gedanken machen, wenn sie sich die Sonntagsfrage oder Wahlergebnisse angucken, dann müssten sie sich nach den Wahlen nicht darüber beschweren, dass die AFD ihnen Stimmen "geklaut" hätte oder dass die Wähler dumm wären.