News Twitter: Bundesamt für Justiz leitet Bußgeldverfahren ein

[Leereiyuu]

irgendwie erinnert mich das ganze geschrei um twitter an trump, der wurde auch für jedes wort verrissen und vorgeführt.

Richtig, und das ist auch gut so. Warum? Früher nannte man das mal ganz langweilig "Ruf" oder "Glaubwürdigkeit". Wer halt überwiegend Mumpitz oder gar Unwahrheiten verbreitet, der wird halt nicht mehr für voll genommen.

Wenn diese Person(engruppe) dann auch noch gegen Leute hetzt, dann muss sie sich nicht wundern, dass sie pauschal Kontra bekommt.

Aber zu seinem Verhalten und Aussagen (auch Vergangene) zu stehen, ist heutzutage nicht mehr en vogue.
"Jeder Tag ist ein neuer Tag."

So funktioniert die Welt nicht. Und nochmal: Das ist auch gut so.

 

[florian.]

Magst du mal die deutsche Niederlassung (Anschrift) nennen?

Was sollen eigentlich immer die Nebelkerzen?
Das Twitter Angebot richtet sich an die EU und Deutschland.
Daher ist die EU und Deutschland zuständig.

Dafür braucht Twitter keine deutschen Mitarbeiter.
Da reicht ein Brifkasten in Irland.


Ich glaub so langsam das nicht mehr für Deutschland das Internet "Neuland" ist,
Sondern das für einige Nutzer das Internet "Neuland" ist...

 

[MR2007]

Quelle: Twitter hat seine Deutschland-Zentrale aufgegeben

Schaut doch einfach mal ins Impressum, wo nicht nur ein deutscher Zustellungsbevollmächtiger, sondern sogar klipp und klar eine "Empfangsberechtigte Person gemäß § 5 Abs. 2 NetzDG" gelistet ist, eine "T. I. Kontakt GmbH", mit einer Adresse in Berlin, in Google Maps auch als "Twitter - Deutschlandzentrale" dort zu finden.

Wie zum Kuckuck kommt man darauf, dass sich ein Angebot in Deutschland an Deutsche in Deutsch, sogar mit offiziellem NetzDG Portal, der deutschen Zuständigkeit entziehen soll?

 

[floTTes]

Jeder einzelne Punkt den du aufzählst wird ständig enger definiert, weil wir verlernen mit unbequemen Leuten/Meinungen/Behauptungen umzugehen und sie gerne auch absichtlich missinterpretieren um stets das Schlechteste anzunehmen was eine Person gemeint haben könnte.

Wir haben hier mehrere Phänomene der Gesellschaft, die einem dieses "Gefühl" geben, dass die Meinungsfreiheit leidet.

Da wäre zum ersten "Cancel Culture": Lisa Eckhart z.B. war schon öfters davon betroffen.
Bei "Cancel Culture" bin ich bei dir - ist gefährlich. Wir entziehen uns damit unangenehmen Meinungen, ja sogar Fakten. Diese gehören aber zu einer kontroversen Diskussion.
Ich denke, dass jede Gesinnung - sofern juristisch einwandfrei - eine Plattform haben "darf" - nicht "muss". Links, rechts, braun, rot, eRoller-Fahrer, Baum-Knutscher, Dinkel-TERRORISTEN, Hubraum-Nutten .. was auch immer ...

Zweitens, das "Bubblen":
Wir "schützen" unsere Meinung, in dem wir andere Meinungen/Fakten nicht zulassen. Ich natürlich nicht - die anderen.

Diese Bubbles gab es schon immer. Ob du nun nur dem Buch deines Glaubens (Bibel, Koran, ...) folgen möchtest, oder nur einer politisch geprägten Zeitung, oder Bücher verbrennst, oder dich am Stammtisch immer mit den gleichen Leuten unterhältst ...

Drittens, die "Lauten" ("Wir werden sie jagen!"):
Diese "Lauten" meinen häufig, dass man ihnen ihre Meinung nicht gestattet. Ist aber Unfug.
Diese Rüpel sind einfach unangenehm:
Wenn Alexander-Wilhelm (nicht Justin-Kevin) unausgeglichen (nicht ADHS) durch einen Kindergeburtstag beserkert, wird er später nicht mehr eingeladen. Er hat keine Meinung zum Besten gegeben, er hat kein Verbrechen begangen, nein, er war einfach nur laut und unangenehm.
Sei kein Rüpel, dann hören dir die Leute auch zu!

Viertens, die Plattform:
Schau dir FeFe an. Der macht sein eigenes Ding. Setzt sich nicht ins gemachte Nest eines Milliardärs, nee, der zieht seine eigene Webseite hoch!
Man ist nun einmal nicht immer und überall mit seiner "Meinung" erwünscht. Siehe auch die Auftritte des "kleinen Arschlochs".
Warum wurden die Stammtische früher nicht aus der Kneipe gejagt? Ganz einfach, der Wirt wollte Bier verkaufen. Hat aber mit Sicherheit unzählige Male die Augen verdreht bei dem, was er da so hören musste.
Hast du allerdings (digital) unzählige Stammtische, kannst du dir erlauben, ein paar rauszuwerfen.
Der Wirt war nicht toleranter, er hatte nur keine Wahl. Twitter, TikTok usw. haben die Wahl.

Fünftens, die Reichweite und Öffentlichkeit:
Du kannst Herrn Scholz einen Brief schreiben. Kannst ihm direkt die Meinung geigen. Dann weiß die Gesellschaft aber nicht was du für ein Fuchs bist. Also wird lieber der öffentliche Weg gewählt - auch für die Follower.
So schön mit Beschimpfungen, Beleidigungen, Bedrohungen ...
Das muss reguliert werden. Leider ...

Sechstens, die Menge:
Vielleicht wird relativ gar nicht mehr "verboten". Sondern nur absolut. Wir haben halt neue Medien, mit 80 Mio. deutschen "Journalisten".

Wir haben hier in D Gesetze, für die ich sehr dankbar bin. Schön, dass wir die auch endlich mal durchsetzen!

 

[Apacon]

Schließt den Laden, am besten direkt von den US-Behörden,
wenn nicht, dann bitte durch EU zumachen.

Weg mit Twitter, ganz einfach!

But why?

 

[engineer123]

But why?

Aus dem Grund, den Musk nach wie vor nicht geändert hat.
Er und andere werden im AI Algorhythmus bevorzugt.

D.h. die Meinungen von Musk und anderen werden jedem unter die Nase geschmiert.
Das ist das perfekte Beispiel wie ein Eigentümer Meinungsmanipulation betreibt und
sein Portal aber als "free speech" als totale Demokratie beschreibt.

 

[H@rlekin]

Was sollen eigentlich immer die Nebelkerzen?
Das Twitter Angebot richtet sich an die EU und Deutschland.
Daher ist die EU und Deutschland zuständig.

Dafür braucht Twitter keine deutschen Mitarbeiter.
Da reicht ein Brifkasten in Irland.

Habe ich bestritten, dass das so ist? Ich habe nur nachgefragt, wo die deutsche Niederlassung beheimatet ist, weil ich diese bei einer Suche nicht gefunden habe, so wie im Post bezeichnet, auf den ich geantwortet habe.
Es gibt im übrigen einige ganz, ganz böse Seiten im Internetz, die sich auch an "Deutschland" richten und deren Betreiber natürlich anonym sind.
Ich wollte nur wissen, ob Twitter auch diesen "Trick" anwendet.

 

[Erkekjetter]

wo die deutsche Niederlassung beheimatet ist

https://www.northdata.de/Twitter+Ge...sgericht+Charlottenburg+(Berlin)+HRB+195909+B

Auszug aus den öffentlichen Registern. Sie existiert noch immer mit dieser Adresse. Was dort vor Ort genau ist, weiß ich nicht, ist aber an sich auch irrelevant. Solange diese Einträge so im öffentlichen Register stehen, hat Twitter eine deutsche Niederlassung.

 

[dermatu]

Nein, das ist eben nichts völlig anderes. Es gibt Gesetze nicht, damit du mehr Auswahl hast welche du befolgen willst und welche nicht. Genau wegen deiner selektiven Wahrnehmung sollst du mal nachdenken, ob du hier richtig bist.

Dass das was völlig anderes ist sieht auch der Gesetzgeber so. Deswegen gibt es dafür unterschiedliche Strafen. Und meine persönliche Meinung ist: Das eine gilt es unbedingt zu bekämpfen und das andere ist mir mehr oder weniger Gleichgültig.

 

[Kappoggo]

Och, weil Twitter nicht mehr wie früher alles löscht was nicht dem linksgrünen Narrativ entspricht und auch andere und unbequeme Meinungen stehen lässt will man jetzt mit eigens zur politischen Zensur geschaffenen Gesetzen gegen den Anbieter vorgehen. Was für ein wundervoller Rechtsstaat.

 

[Dai6oro]

Tja nur geht es hier nicht um Meinungen, sondern um rechtswidrige Inhalte. Aber hauptsache mal seinen Senf dazu gegeben. BTW: Unser Justizminister ist von der FDP und so gar nicht linksgrün. Aber wusstest bestimmt schon.

Kannst froh sein in unserem Rechtsstaat zu leben. In anderen Staaten darfst nicht mal nen weißes Blatt Papier hochhalten ohne dass du sofort ohne Anklage verhaftet und eingesperrt wirst.

 

[1Striker1]

Bei Hass und Hetze sind gewisse Politiker, Parteien und die Woke-Bubble ganz vorn dabei. Aber wenn man diese eindeutigen Aussagen meldet fallen sie angeblich nicht unter die DEUTSCHEN Gesetze, aber nun leitet Deutschland ein Bußgeldverfahren gegen Twitter genau deswegen ein. Lächerlich

 

[Dai6oro]

Klar die vielen Beispiele die du gebracht hast, zeigen das ja ganz eindeutig.

Oh ok ich brauche keine Antwort. Du lebst laut deiner Sig offenbar in einer gaaaaanz anderen Welt.

 

[MR2007]

...was nicht dem linksgrünen Narrativ entspricht .... eigens zur politischen Zensur geschaffenen Gesetzen ...

Hilf mir mal kurz, wo genau kann ich hier im offiziellen Twitter NetzDG Portal politische Inhalte, die mir nicht gefallen, melden?

 

[Capthowdy]

Dass das was völlig anderes ist sieht auch der Gesetzgeber so. Deswegen gibt es dafür unterschiedliche Strafen.

Nein, du versuchst hier nur den Kern deiner Aussage zu verdrehen, aber ich wiederhole das gerne nochmal für dich:

Aber das Problem, dass Leute ihren Scheiß auf Twitter posten und dass das auf der ganzen Welt gelesen werden kann (wenn man will) kann nicht verhindert werden. Deswegen ist der Versuch der Regulierung meiner Meinung nach irgendwie sinnlos.

Es ging dir dabei nicht um die Art der Strafe, sondern die Verfolgung im Allgemeinen, die du offenkundig als "sinnlos" bezeichnet hast, weil, so deine anderen Ausführungen, man sowieso nicht wirklich was ändern könne. Deine nun erfolgte Ausrede in Bezug auf unterschiedliche Konsequenzen bei Verstößen gegen unterschiedliche Gesetze hat damit rein gar nichts zu tun und ist nur ein billiger Versuch abzulenken.

 

[TilTuesday]

Wir sollten lieber Mal unser schwachsinniges NetzDG hinterfragen.

 

[Apocalypse]

Fast genauso so wichtig ist halt Deutschland auch für Twitter.

Es steht Twitter frei die Bußgelder wieder und wieder und wieder zu bezahlen oder den Dienst in Deutschland einzustellen. Twitter ist für Deutschland ja noch unbedeutender als Deutschland für Twitter. ;-)
Aber natürlich könnten sie sich einfach an geltendes Recht halten und am Ende gar keine Bußgelder abdrücken müssen. Da hätten Twitter wohl am meisten von, auch wenn eine Einstellung des Dienstes wohl der Allgemeinheit dienlicher wäre.

 

[DFFVB]

Sowas kratzt Unternehmen erst dann, wenn die Strafe empfindlich höher ist als das, was das Unternehmen durch den Verstoß rein holt.

Twitter macht massivte Verluste...

 

[dermatu]

Es ging dir dabei nicht um die Art der Strafe, sondern die Verfolgung im Allgemeinen, die du offenkundig als "sinnlos" bezeichnet hast

Ok, muss ich mich vielleicht korrigieren oder genauer ausführen. Die Verfolgung ist gut aber trotzdem sinn- bzw. wirkungslos.

Wenn man das zu Ende spielt haben wir entweder eine gesetzeskonforme Umsetzung der Moderation von Twitter (was ich langfristig bezweifle weil Twitter als US Plattform ja gerade jetzt seit Musk diese Freedom of Speech Sache durchziehen will) oder einen Rückzug von Twitter vom europäischen Markt um all den rechtlichen Auflagen und Problemen zu entgehen.

Ich glaube so ein Rückzug vom europäischen Markt würde Twitter auch nicht groß schädigen. Die Nutzer in Europa können die Plattform ja weiterhin noch erreichen, weil Netzsperren, sofern es welche geben sollte, einfach umgangen werden können und meiner Meinung deshalb wirkungslos sind.

Das ist alles nur Symptombekämpfung anstatt Ursachenbekämpfung.

Und die Ursache wieso dieser Mist überhand nimmt ist fehlende Bildung und Aufklärung.

 

[Dai6oro]

Ich glaube so ein Rückzug vom europäischen Markt würde Twitter auch nicht groß schädigen. Die Nutzer in Europa können die Plattform ja weiterhin noch erreichen, weil Netzsperren, sofern es welche geben sollte, einfach umgangen werden können und meiner Meinung deshalb wirkungslos sind.

Ich denke nicht dass es wirkungslos ist. Wenn die App nicht mehr heruntergeladen werden kann und die Website nicht mehr so ohne weiteres im 0815 Browser zu erreichen ist fallen die allermeisten Nutzer (min. 95%+) schon raus. Twitters Geschäft ist der Werbemarkt. Kein deutsches/europäisches Unternehmen würde Anzeigen schalten lassen für eine Zielgruppe die faktisch nicht mehr erreichbar ist. Du kannst glauben, dass es Twitter was ausmachen würde in Europa nur mehr über Umwege erreichbar zu sein.

In Endeffekt muss man aber sagen, dass der deutsche Werbemarkt relativ unbedeutend ist für Twitter und die Firmen gleichermaßen: https://www.handelsblatt.com/techni...ehmen-werben-weiter-auf-twitter/28793506.html

Wie es mit ganz Europa aussieht keine Ahnung. Ich kann mir auch gut vorstellen, dass Twitter einfach auf den deutschen Markt verzichtet, denn wie gesagt viel verdienen die damit nicht und die Nutzerzahlen sind Bescheiden im Vergleich zu den USA.