Übergriffe in Köln und Einstellung zur Fremdenfeindlichkeit

[Lars_SHG]

@ Tharamur

eine europäische Benzinabgabe einzuführen. Da zahlt dann wenigstens jedes EU-Mitglied, bzw dessen Bürger und mal nicht nur wir hier.

äh, nein.
Da zahlen hauptsächlich die ~5 "hoch entwickelten Länder" der EU und von denen die zahlen, sind es nur die kleinen Bürger.
In einigen Ländern in Europa werden doch kaum Steuern erhoben, die fallen also weg - ebenso die Länder wo es mit Schwarzgeld finanziert wird. Dann sind die Benzinkosten in den meisten Ländern niedriger als hier, also auch der Steueranteil geringer!
Die Selbstständigen können es von der Steuer absetzen. Ebenso die Firmen, Politiker die eh keine Benzinkosten zahlen, und eigentlich alle, die Abschreibemöglichkeiten auf Fahrzeuge haben.

Schäubles Hintergedanke ist so offensichtlich, durch den derzeit günstigen Mineralölpreis entgehen dem Staat 2-stellig Mrd. Summen an Steuern! Bringt man jetzt eine weitere Steuer, erhöht sich ja auch der Benzinpreis und somit auch wieder die Mineralölsteuer und die Umsatzsteuer! Also quasi 3-fach Steuererhöhung in einer und zugleich zahlen nur die kleinen Leute die auf den Wagen angewiesen sind und sich die Kohle nicht wieder holen können!
Super gemacht, keine Clientel verärgert und wieder mal den kleinen Mann tief in die Tasche gegriffen, vor allem den dummen deutschen, Franzosen, (England wird sicher wieder einen Ausgleich bekommen oder ganz davon befreit), Norwegen, Schweden etc.! Die die eh nichts zahlen und keine Flüchtlinge aufnehmen wie Luxemburg, Polen, Lettland, Littauen, Spanien, Slowakei etc. dürfen auch weiter kaum was bezahlen!

edit:
Nach der Bankenunion, wo künftig deutsche Steuerzahler für die Versäumnisse der ausländischen Banken haften, jetzt ein weiterer Weg einseitig von wenigen Ländern Geld zu nehmen um es auf andere Länder verteilen zu können!
Ich vermute mal, dass ist wieder Bestandteil irgendeiner Absprache, Merkel hatte der Türkei ja auch schon 3 Mrd. versprochen, die der EU-Topf nicht hergibt - daher werden jetzt neue Steuern erfunden, die in den klammen Ländern nicht oder kaum anfallen und somit einseitig Geld schöpfen zur Umverteilung an die Länder, die gern nehmen aber lieber nicht geben.

Klasse, wenn man sich auf die Politik verlassen kann, immer gegen das eigene Land und die kleinen Leute!

 

[overflow]

... die kleinen Leute!

Ist Gossenwahn verbrecherischer Spaltungspolitik.
Noch krimineller bewirkt sie das Elend des größten Teils der Menschheit.
Da helfen nur mehr globalisierende Anbieternetze zwecks marktwirtschaftlicher
Profitmaximierung ihrer user. Je profitabler angeboten wird, desto kaufkräftiger kann
nachgefragt werden. Dieser ökonomischen Vernunft wird sich auch in der EU
von allen Parteien politisch verweigert. Hier liegt die Ursache des Übels.

 

[surface3]

Dass das alles bezahlt werden muss, ist doch klar. Die Frage ist nicht, ob wir zur Kasse gebeten werden, sondern wie. Die einen halten den Solidaritätszuschlag für eine gute Quelle, die anderen die Mineralöl- oder Mehrwertsteuer.

Warum kommt eigentlich niemand auf die Idee, die Sozialleistungen zu kürzen? Ich muss ja auch sparen, wenn mein Geld nicht mehr reicht. Und der Staat? Er schleudert mit dem Geld um sich, obwohl er keins mehr hat!
Wie kann es sein das Wirtschaftsflüchlingen aus Osteuropa, die von DEUTSCHER Sozialhilfe leben, mehr Geld in der Tasche haben als so mancher Deutscher, der im Monat 40 Stunden arbeitet? Ich kenne selbst einige Fälle, wo der Nettolohn bei 1200 Euro liegt. Und diese Menschen müssen Miete, Strom und alles was dazu gehört selbst bezahlen!

 

[e-ding]

Die Frage ist glaube ich, ob man gegen die Menschen aus einer Nation ist oder die Idee eines künstlich geschaffenen Lebensraums mit übergestülpter nationalstaatlicher Idee ablehnt.

Habe ich verstanden und ist nachvollziehbar. Die Frage ist, ob seahawk das genauso gemeint hat, wenn er mit dem Gedanken gespielt hat, den deutschen Nationalstaat gegen einen spanischen oder portugiesischen Nationalstaat zu tauschen. Ich hatte das Gefühl, dass er seine Aversion eher auf die deutschen Menschen bozog. Vielleicht kann er sich hierzu nochmal erklären.

@Mustis
Shisha mag ich nicht aber afrikanisches Essen ist super. Aber was hat das mit unserer Diskussion über Flüchtlinge zu tun!?


edit:
Vielleicht haben Dich die Anpassungen noch nicht ganz erreicht aber zumindest die Reinsberger sind schon dabei und in Bonner Schwimmbädern besteht offensichtlich auch die Notwendigkeit. Anpassen werden sich auch die Menschen müssen, die im Niedriglohnsektor unterwegs sind und z.B. auf günstigen Wohnraum angewiesen sind. Ich werde mich wohl monetär "anpassen" müssen.
Auch hier bietet es sich an, einen Blick nach Frankreich zu riskieren.


edit2:

Wenig überraschend:
http://www.spiegel.de/politik/deuts...es-verhalten-bei-abschiebungen-a-1072250.html

 

[seahawk]

Ich finde es gut, dass endlich über mehr Geld für diese große Aufgabe geredet wird. Hoffen wir, dass die Politik entsprechende Abgaben schnell einführt und bitte keine falsche Zurückhaltung. Das Geld wird gebraucht. Daher gerne 5% Soli oder 20 cent mehr Mineralölsteuer. Es geht hier darum Menschen ein gutes Leben zu ermöglichen.

 

[Lars_SHG]

Warum kommt eigentlich niemand auf die Idee, die Sozialleistungen zu kürzen?

Na ja, wir haben hier in D einen Bereich in dem Angestellte, die eigentlich niemand benötigt, tätig sind. Die Tätigkeit zeichnet sich dadurch aus, wirtschaftliche Vorgaben die schon komplett ausgearbeitet wurden, abzuschreiben und an eine weitere Ebene von Vorgesetzten zu geben, die zwar in den eingesetzten Bereichen in der Regel überhaupt keine Ahnung haben, aber dennoch für die Entscheidung zuständig sind.
Ja, ich sprechen von den vielen Angestellten die sich jeder Politiker im Land- und Bundestag hält und natürlich auch einen Teil der Politiker. Ferner haben wir Bundesländer die der Beschreibung spotten uns aber jährliche hunderte Millionen € kosten!

Mit anderen Worten, mind. 4-5 Bundesländer zusammenfassen, dadurch könnte man von den ~600 Politikern im Bundestag rund ein drittel einsparen und hätte überhaupt kein Probleme - vermutlich sogar eher weniger!
Bei rund 150.000 € pro Bundes-Politiker im Jahr, wären das so schon mal 30 Mio im Jahr. Ohne die ganzen Angestellten und Zuarbeiter versteht sich!
Dazu kämen die vielen Politiker in den gestrichenen Landtagen.......ich glaube Hamburg allein hat über 120 Abgeordnete!

Es wäre alles so einfach Geld einzusparen, aber wie immer, die Politiker sparen ja nicht an sich selbst oder auch nur an dem was sie "verdienen" (schlechtes Wort, ich weiß).

 

[Metaxa1987]

1. Man kann das Hartz4 (Sozialleistungen) nicht kürzen, weil sonst wieder die Debatte anfängt "man kann niemandem weniger als das Existenzminimum zahlen" -> Menschenunwürdig (obwohl das teilweise gemacht wird, kräht kein Hahn danach)

2. das Geld von den Autofahrern abzuknöpfen wäre relativ dreist. Das trifft nur wieder den Mittelstand, wie hier schon angedeutet wurde. Arbeitslose zahlen das nicht, weil die kaum in die Arbeit fahren müssen, und die Leute mit Dienstwagen in Führungsebenen werden dann auch nicht belastet. Eventuell könnte man die Sache mit 1% Mehrwertsteuer in den Griff bekommen. Das zahlen ja nun wirklich alle. Und 20% sind rechnerisch auch besser zu händeln als 19%

3. Haben Migranten die hier Fuß gefasst haben, sich am Sozialleben beteiligen, hier Steuern zahlen und integriert sind relativ wenig mit dem massiven aktuellen Zustrom zu tun. Sicherlich wird man bei einigen der aktuellen Flüchtlinge in ein paar Jahren zum Essen gehen können...

4. Gibt es bei uns meines Wissens nach kein Gastrecht.

 

[Godde]

Wie lustig ihr seid. Alleine schon bei der Frage der Finanzierung kommt keiner darauf, diejenigen, die an solchen Krisen verdienen zur Kasse zu bitten. Wieso nicht die Reichen etwas mehr belasten? Wieso die immer rausnehmen? Wie kann es sein, dass die Reichen Vermögenszuwächse haben, während der Michel Einbussen hinnehmen muss und die Reichen finanziert? Aber das geht nicht in euren Schädel. Hier geht es auch nicht darum Reiche zu bashen, sondern eine geldpolitisch, logische Massnahme. Wenn nicht dann sollen sie doch abhauen, was aber nicht passieren wird.

@Metaxy,

Zu 4. stimmt es gibt ein Asylrecht.
Hier hat sich auch die gute Sarah etwas verleiten lassen und hat von Gastrecht gesprochen obwohl sie es im gleichen Satz wieder relativiert hatte. Und die Medien hauen dir sowas um die Ohren.

 

[Metaxa1987]

Und das willst du wie in angriff nehmen? Eine "Reichen-Steuer"? Oder die Einkommensteuer nach oben hin erweitern? Sicherlich wäre das ein sinnvolle Alternative.

Ja, die Sarah wollte ich da jetzt nicht direkt nennen. Aber seit ihrem Statement wird das Wort "Gastrecht" verhältnismäßig oft benutzt. Was sie damit gemeint hat, sollte sogar selbst ihren Linken Anhängern eigentlich klar sein...

 

[Tandeki]

Die Frage ist, ob seahawk das genauso gemeint hat, wenn er mit dem Gedanken gespielt hat, den deutschen Nationalstaat gegen einen spanischen oder portugiesischen Nationalstaat zu tauschen. Ich hatte das Gefühl, dass er seine Aversion eher auf die deutschen Menschen bozog.

Das ist wahr. Allerdings wäre es dann auch kein Rassismus, sondern ethnische Diskriminierung bzw. ethnische Vorurteile. Aber wir sind uns insoweit einig, dass die Motivlage für Rassismus und ethnische Diskriminierung ähnlich ist, nur die zugrunde liegende Theorie nicht. Letztendlich arbeiten beide negativen Einstellungen mit Vorurteilen.

Anpassen werden sich auch die Menschen müssen, die im Niedriglohnsektor unterwegs sind und z.B. auf günstigen Wohnraum angewiesen sind.

Ein guter Punkt! Seit Jahren beschäftigt mich die sich verschärfende Wohnraumlage in deutschen Großstädten und die politische Debatte um "bezahlbaren Wohnraum", die zu keinen Effekten auf dem Markt führt. Stattdessen werden die Wohnungen immer teuerer und selbst ordentlich verdienende Familien können sich kaum mehr Wohnungen leisten, in denen die Eltern nicht im Wohnzimmer übernachten müssen. Und dann sehe ich Asylbewerber in deutschen Städten in den Hungerstreik treten, weil sie zwar eine Unterkunft haben, aber nicht in der Großstadt, sondern auf dem Land untergebracht sind. Leute, zu denen auch die Typen gehören, die in Köln ihren Aufenthaltstitel zerrissen haben. Ich weiß, das sind immer nicht alle, aber auf sowas kann ich nur mit Sorge und Bestürzung reagieren.

Wie kann es sein das Wirtschaftsflüchlingen aus Osteuropa, die von DEUTSCHER Sozialhilfe leben, mehr Geld in der Tasche haben als so mancher Deutscher, der im Monat 40 Stunden arbeitet? Ich kenne selbst einige Fälle, wo der Nettolohn bei 1200 Euro liegt. Und diese Menschen müssen Miete, Strom und alles was dazu gehört selbst bezahlen!

Ist das so? Laut den mir vorliegenden Informationen bekommen die Asylbewerber pro Monat aktuell 143,- Euro Taschengeld zuzüglich den Sachleistungen wie Unterkunft, Kleidung und Lebensmitteln. Selbst bei recht langem Aufenthalt übersteigen die Geldleistungen nicht 359,- Euro.

Also ich musst mich nicht anpassen. Aber ich war gestern türkisch essen, tags davor afrikanisch, hab ne thai massage genossen, zum chillen ne shisha rauchen mit türkischen tee. Heute überlege ich chinesisch, arabisch oder japanisch zu essen. Verfluchte zuwanderung! Ich kann man kaum noch entscheiden, was ich bei den ganzen möglichkeiten machen soll.

@Mustis
Shisha mag ich nicht aber afrikanisches Essen ist super. Aber was hat das mit unserer Diskussion über Flüchtlinge zu tun!?

Naja, es zeigt wenigstens mal, dass oft mit zweierlei Maß gemessen wird. In der Asyldebatte wollen alle immer eine Assimilation der Ausländer und nennen das Integration. In der Freizeit genießen wir hingegen die kulturelle Vielfalt.

Die Selbstständigen können es von der Steuer absetzen. Ebenso die Firmen, Politiker die eh keine Benzinkosten zahlen, und eigentlich alle, die Abschreibemöglichkeiten auf Fahrzeuge haben.

Gut ausformuliert! Im Endeffekt zahlt nur der Dumme, der's immer zahlt. Der Idiot, der sich jeden Tag pflichtbewusst zur Arbeit schleppt. Da muss man sich langsam fragen, ob der lässige Langzeitarbeitlose nicht doch klüger ist, der sagt, für 200 oder 300 Euro mehr wird er sich nie wieder den Arsch abrackern.

 

[Schrammler]

Schäubles Hintergedanke ist so offensichtlich, durch den derzeit günstigen Mineralölpreis entgehen dem Staat 2-stellig Mrd. Summen an Steuern! Bringt man jetzt eine weitere Steuer, erhöht sich ja auch der Benzinpreis und somit auch wieder die Mineralölsteuer und die Umsatzsteuer! Also quasi 3-fach Steuererhöhung in einer und zugleich zahlen nur die kleinen Leute die auf den Wagen angewiesen sind und sich die Kohle nicht wieder holen können!

Es gibt in Deutschland seit 2006 keine Mineralölsteuer mehr, wie haben Energiesteuersätze mit Steuertarifen, die sich bei Benzin oder Diesel auf den Liter beziehen. Vgl. hier: http://www.gesetze-im-internet.de/energiestg/__2.html

Dass eine "Flüchtlingskrisensteuer" vor der Umsatzsteuer erhoben werden würde, weiß niemand.

Folglich: Ja, damit sollen private Autofahrer (der kleine Mann) geschröpft werden, aber den Teufel muss man auch nicht gleich an die Wand malen. Ich mag Schäuble auch nicht, aber deswegen braucht man keine Halbwahrheiten herumzuposaunen, nur weil man sich nur halbwegs damit beschäftigen will.

Gegenvorschlag zu Schäubles Idee: Finanztransaktionssteuer + Banken noch einmal extra besteuern. Damit könnte man auch noch Griechenland wieder aufbauen

 

[hotzenplot]

Ich finde es gut, dass endlich über mehr Geld für diese große Aufgabe geredet wird. Hoffen wir, dass die Politik entsprechende Abgaben schnell einführt und bitte keine falsche Zurückhaltung. Das Geld wird gebraucht. Daher gerne 5% Soli oder 20 cent mehr Mineralölsteuer. Es geht hier darum Menschen ein gutes Leben zu ermöglichen.

ok dann Lohnsteuer nochmals um 50% hoch, denn es geht ja um eine gute Sache
ach und dabei nochmal die Versicherungsabgaben der Arbeitnehmer auch hochschrauben, denn irgendwie muss ja auch die Kosten der Gesundheit der Flüchtlinge getragen werden

 

[Godde]

@Metaxa,

Sarah Wagenknecht betonte mehrmals, dass es keine Abschiebungen in Krisengebiete geben wird, Gastrecht hin oder her, denn hier gilt das Asylrecht. Ich glaube auch nicht, dass sie der AfD Wähler abgewinnen will. Mich wundert auch, dass die Medien, wenn bei den Linken irgendein Diskurs läuft sofort alles zum Schlimmsten aufbauschen. Da sieht man mal wie links die Medien sind, nämlich in gewissen Dingen gar nicht. Und in der Rassissmusdebatte werden schön alle gegeneinander ausgespielt medial und poliitsch.

 

[Sabr]

Es ist zwar wieder weit her geholt, ändert aber an der Tatsache nix.

Bei uns gibt es eine Landstraße. Dort haben sich die Unfälle gehäuft. Jetzt ist da statt 100 einfach komplett auf 70 gebremst worden... Ich habe dort keinen Unfall gebaut. Muss aber auch darunter leiden.

Ist das was anderes?

Wie regelt das Schwimmbad den Eintritt? Ich meine, wie werden die Flüchtlinge sondiert? Muss dann jeder ausländisch aussehender Mann, ob Deutscher oder Flüchtling sich ausweisen,? Oh oh, falls es so sein sollte, hoffe ich das es sich wirklich nur um einen Einzelfall handelt, sonst sehe ich eine dunkle Zeit. Das eine gewisse Ethnie sich ausweisen musste, kennt man ja schon. -.-

 

[Tharamur]

@Lars
Ich sagte ja nur, daß mir die Idee besser gefällt, als die von Cupra aufgeführte mit der Grunderwerbssteuer. Was nicht gleichbedeutend mit "ist die beste/tollste Lösung" ist. Mit deinen aufgeführten Gegenargumenten hast du sicherlich in manchen Punkten recht. So weit gingen meine Gedanken ehrlich gesagt gar nicht.

@seahawk
Ich warte immer noch auf eine Antwort auf meine Fragen. Woher sollen die Wohnungen kommen, die Jobs und das Geld? Wäre klasse, wenn du da was zu sagen würdest, als immer nur deine Wünsche zu formulieren. Danke.

 

[Tandeki]

Wie regelt das Schwimmbad den Eintritt?

Als Flüchtlinge identifiziert werden konnten die betroffenen jungen Männer anhand des so genannten "Bornheim-Ausweises", mit dem sie das Freizeitbad zu einem vergünstigten Tarif nutzen können.

Reaktion auf Vorfälle in Bornheim: Stadt spricht Schwimmbadverbot für männliche Flüchtlinge aus | GA-Bonn - Lesen Sie mehr auf:
http://www.general-anzeiger-bonn.de...htlinge-aus-article1802758.html#plx1044623489

Darüber hinaus gab es Infoveranstaltungen in den Flüchtlingsheimen.

 

[Tharamur]

Und in der Rassissmusdebatte werden schön alle gegeneinander ausgespielt medial und poliitsch.

Das ist leider schon viele Jahre gängige Praxis. Also das gegeneinander ausspielen. Merkt man oft wenn es darum geht, unpopuläre Änderungen/Entscheidungen still und heimlich durchzudrücken. Plöztlich wird wieder auf irgendeine "Randgruppe" drauf gehauen und nebenbei zB die Diäten erhöht. Was man dann nur im Mittelteil der Zeitung in einem 4 Zeiler mitbekommt.

@Sabr
Wie würdest du denn das Problem angehen, damit alle Seiten zufrieden sind?

 

[Sabr]

@Deliberation

Das die Flüchtlinge einen gewissen "Flüchtlings-Ausweis" besitzen war mir klar, mir gings eher darum, ob ich als Deutscher mit südländisches Aussehen und ausländischen Wurzeln, auch aufgefordert werde mich auszuweisen?

@Sabr
Wie würdest du denn das Problem angehen, damit alle Seiten zufrieden sind?

Definitiv nicht so, glaub mir das kann nicht gut laufen.
Und wie gesagt, ich möchte ungern immer die Geschichtskeule bringen.

Dann muss am besten jeder Deutscher ein No Nazi Armbinde tragen, weil ich einfach nur angst habe alleine als Schwarzkopf durch die Straßen zugehen

 

[Schrammler]

Da sieht man mal wie links die Medien sind, nämlich in gewissen Dingen gar nicht.

Die Medien sind (neo-)liberal, das macht den Unterschied- Links wird auch gerne damit verwechselt, gerade wenn von "linken Medien" gesprochen wird, gemeint ist damit lediglich Toleranz.

Und in der Rassissmusdebatte werden schön alle gegeneinander ausgespielt medial und poliitsch.

Ein uraltes Rezept, wenn es auch in den vergangenen 40 Jahren, vor allem seit ungefähr 10 Jahren, noch einmal in Extremste gesteigert wurde. So hält man die Mehrheit in der Mitte ruhig, glauben die dafür Verantwortlichen zumindest.

Ich gehe immer noch davon aus, dass die Flüchtlinge vor allem wirtschaftlich gewollt sind, auch wenn das derzeit keiner der Verantwortlichen offen sagen will.
Warum? Weil sie, wenn sie auf Staatskosten leben, ihr Geld zu 100% ausgeben, weil sich so viele Ehrenamtliche um sie kümmern (so sehr man das honorieren sollte, das ist eigentlich eine Aufgabe des Staates, der die Flüchtlinge einreisen lässt!), der Staat daher nur geringste Ausgaben hat und weil sie über kurz oder lang billige Arbeitskräfte abgeben werden, egal in welchen Bereichen man sie einsetzen will. Auf die ist eine Dienstleistungsgesellschaft (siehe England) ebenso angewiesen wie eine "Exportnation".

 

[Tandeki]

Das die Flüchtlinge einen gewissen "Flüchtlings-Ausweis" besitzen war mir klar, mir gings eher darum, ob ich als Deutscher mit südländisches Aussehen und ausländischen Wurzeln, auch aufgefordert werde mich auszuweisen?

Du hast wohl überlesen, dass Flüchtlinge mit ihrem "Flüchtlings-Ausweis", der speziell für den Bornheimer Raum ausgestellt wurde, auch vergünstigt in das Bad kommen. D.h. nur Personen, die diesen Ausweis vorzeigen, werden nicht eingelassen. Dass per Sichtprüfung kontrolliert wird, falls einer den vollen Preis zahlt und damit um das Vorzeigen des Ausweises herumkommt, halte ich für unwahrscheinlich.

Man muss sich immer vor Augen führen, dass diese Maßnahme vor allem Signalwirkung zeigen sollte und nicht als 100%ige Lösung konzipiert war.