Also, nach der Veröffentlichung der Details zur Laufzeit-Verlängerung lehne Ich mich mal aus dem Fenster und sage:
"Das wird niemals Gesetz bzw. Realität!"
Die unglaublich dreiste Art und Weise, wie die großen 4 ihre Vorgaben der Regierung aufgedrückt haben und vor allem die einzelnen Details dieses "Eckpunkte-Papiers" werden einen breiten gesellschaftlichen Widerstand erzeugen!
Mit ihrem Vorgehen hat Merkel nun endgültig überzogen und zerstört den bereits geschlossenen gesellschaftlichen Konsens über den Atomausstieg!
Quasi durch die Bank wird dieses peinliche Husarenstück der Regierung scharf kritisiert und die "Gegner" kündigen Widerstand bzw direkte Maßnahmen dagegen an:
- Über 60 % der Deutschen sind gegen eine Laufzeit-Verlängerung! Daraus wird eine neue "alte" Anti-Atom-Bewegung entstehen, in der sowohl Atomgegner aus den 80er als auch die aktuell junge Generation vertreten sein wird!
- SPD & Grüne haben schon angekündigt, wenn es 2013 einen Regierungswechsel gibt (und den wird es geben!)
, das die Laufzeit-Verlängerung rückgängig gemacht wird! Und das ohne vorherige "Beratungen" mit den Energiekonzernen, diese werden dann einfach vor vollendete Tatsachen bzw Gesetze gestellt, fertig!
- Es wird von versch. Seiten aus Politik, Wirtschaft & Wissenschaft einige Verfassungsklagen gegen diese Gesetze geben, von denen wohl die meisten eine gute Chance auf Erfolg haben dürften ( Stichworte: Bundesrat, Atomgesetz, EU-Kommision usw)
- NRW hat bereits eine wesentliche Verschärfung aller Auflagen und Vorgaben im Atombereich angekündigt. Es gibt zwar keine AKWs in NRW, dafür aber Betriebe zur Urananreicherung und Brennelemente-Herstellung, von denen die Betreiber direkt abhängig sind!
- Mal abgesehen von den unglaublichen Einnahmen für die Konzerne sind die Abgaben wie Brennelemente-Steuer bzw Förderung der alternativen Energien gegen die finanziellen Belastungen für die Gesellschaft aufzurechnen, zb für den Bau & Betrieb eines Endlagers!
Schönes akt. Beispiel ist die Asse: Die Kosten der Entsorgung werden von Minister Röttgen auf
3,7 Mrd € geschätzt, und das war bevor man vor einigen Tagen entdeckte, das dort rd.
10 mal so viele Fässer (14 800) mit mittelschwerer Radioaktivität lagern wie angenommen! Schäze, das wird wohl um die 10 Mrd € an Kosten nur für die Asse bedeuten!
Das diese unüberschaubaren & langfristigen Kosten vom Steuerzahler und nicht der vor Geld nur so strotzenden Atom-Industrie aufgebürdet werden, lässt sich keinem normaldenkendem Bürger mehr vermitteln!
Tja, Angie, damit hast du wohl die Büchse der Pandora geöffnet und kannst deiner Abwahl 2013 entgegenblicken!
Ich hoffe jedenfalls, das dieser heftige gesellschaftliche Widerstand dazu führt, das diese Laufzeit-Verlängerung niemals Realität wird!
Und an die großen 4: Ihr werdet euch noch den Atomausstieg von Rot-Grün zurückwünschen!
my2cents
PCB