News Vorratsdaten: EU-Verfahren gegen Deutschland

[schraupt]

Ich glaube das ist auch dein Problem.
Aktuelle populistische Forderungen, wie man sie nur allzuoft von Demonstranten hört, sind bereits mit kurzem Nachdenken ziemlich absurd. Sie funktionieren nicht und haben allesamt logische Fehler.

Wenn man durch Neid oder einfach nur, weil man Andere fürs eigene Versagen in diesem System (welches keinesfalls perfekt - aber wohl das Bestmögliche ist) für Schuldig erklären möchte, aufhört zu denken und einfach unsinnige Dinge fordert, ist dies erstmal amüsant, wird jedoch sehr gefährlich, wenn zuviele Menschen das Denken abstellen.

Zyklisch wiederkehrende Zusammenbrüche sind in diesem System nur schwer zu verhindern, es gilt allerdings die Folgen gering zu halten.

Was funktioniert nicht und warum nicht?

Warum soll das kapitalistische System und die EU-Diktatur das "bestmögliche" System sein? Ein System, das Finanzzusammenbrüche, enorme Ungleichverteilungen, Massenarmut, Korruption und Völkersterben auslöst, kann definitiv NICHT das bestmögliche System sein. Das beste System ist es nur, wenn man ganz oben als Sklaventreiber sitzt. Die breite Masse ist aber der Verlierer.

 

[Lar337]

Der Wohlstand war noch nie so groß wie heute. Systeme, die auf den ersten Blick "Wohlstand für alle" versprechen, sind eher zu Systemen geworden, die selben Wohlstand einem Großteil gebracht haben, nämlich fast garkeinen. Dabei war das absehbar, auch wenn Marx' Thesen wohl nicht ganz abwegig sind, die Schlüsse daraus jedoch auf absehbare Zeit eigentlich auch ohne Erfahrungswerte offensichtlich falsch.

Wer nur sieht, dass das System heutzutage einige Menschen sehr reich macht (na wenn das unser größtes Problem ist...) und sich mit diesen vergleicht, kommt zu dem Schluss, er selbst müsse ja arm sein. Immerhin hat er viel weniger.
Das Empfinden ist relativ, halt relativ zu den Reichen, die in den Medien gerne hervorgehoben werden. Vergleicht man sich allerdings nicht mit diesen, sondern mit früheren Zeiten, so kommt man zu dem Schluss, dass es einem heute besser geht als jezuvor.
Realisiert man dies hingegen nicht und sieht nur die Nachteile und bei anderen Systemen nur die Vorteile, der will scheinbar Fehler wiederholen, die in der Vergangenheit schon gemacht wurden oder Fehler begehen, die absehbar sind.
Wohlstandsvernichtung, die mit etwas Nachdenken nicht nötig ist!

 

[QUAD4]

raus aus EU und raus aus dem EURO. nationale währungen die gold gedeckt sind werden gebraucht und keine FIAT MONEY währung wo man die mafia unendlich drucken kann wie sie will.

EU ist SCHEISSE und der € AUCH.

in brüssel sitzt die EU MAFIA die alle kontrollieren wollen. wenn deutschland raus geht, fällt das ganze EU konstrukt auseinander weil es durch deutsche steuergelder finanziert wird.

auf dem bundestag und im bundestag steht doch "dem deutschen volke" aber es wird ständig "gegen dem deuschen volke" agiert.

 

[Mr. Dende]

Es wird spannend.
Langfristig stellt sich nämlich die Frage, wer letztlich "die Mach hat". Das Bundesverfassungsgericht oder die EU-Kommission bzw. der EUGh...

btw: gegen "dem" deutschen Volke zu agieren ist schon grammatikalisch unmöglich

 

[ExcaliburCasi]

Mal gespannt, ab wann wir Zahlungsunfähig sind, und wer dann bereit ist, uns zu helfen...

Der Chinese, wenn wir endgülgtig am ende sind, was noch einige jahre dauert, Deutschland ist doch garnicht so schlecht aufgestellt, damit können wir auch noch ein Jahrzent die EU durchfüttern, dann kommt der Chinese und winkt mit den ganzen Euros und Dollar die sie aufgekauft haben, und dann bin ich mal gespannt, entweder wir sagen, ätschi, pesch gehabt, wir machen Reset, neues Geld neues Glück , oder wir gehen darauf ein, in beiden Fällen werden die Chinesen danach wohl nicht mehr die sympathischen Menschen von da hinten rechts sein

Aber das ist noch hin, ich glaube schon garnicht mehr das die Politiker wirklich so dumm sind, die wollen uns das nur verkaufen und auf lange sicht wissen die schon was sie da tuen, vielleicht nicht alle, aber viele, strebt auch keiner dagegen, als Politiker hast du ausgesorgt, spielst du mit, bist du dabei, die arbeiter unsere sklaven werden für dich sorgen, spielst du nicht mit, bist du der sklave ... na wofür entscheiden sich die meisten?
die wenigsten sind Rebellen wenn es darauf ankommt, gerade in Deutschland sind wir doch sehr träge im aktiv sein ...

aber nochmal zum eigentlichen Thema, die einzige möglichkeit sind Strafzahlungen, und ob wir nun da ein paar mrd strafe zahlen oder irgendeinen ominösen Rettungsfond oder Biotopf einzahlen, das Geld kommt in die gleiche Kasse, da wir also sowieso einiges springen lassen, wen juckts? anschließend kommt das Gesetz zur Bürgerkontrolle natürlich trotzdem ...

aber mal ehrlich, wir sagen wieso sollten wir für Griechenland zahlen, im Radio kommt, Portugal,Spanien und Italien brauchen sich erstmal keine gedanken mehr zu machen, ...
Aber letztlich kaufen sie davon zum einen auch deutsche Produkte, womit wir direkt also auch etwas davon haben, und zum anderen, wenn Sie denn einen hübschen Schuldberg gegenüber Deutschland/Frankreich haben, haben wir doch ein hübsches druckmittel wenn wir es gut verpacken. Ich bin davon überzeugt das schon etwas dahinter steckt.

 

[andiac]

@ Lar337

Der Wohlstand war noch nie so groß wie heute.

Du reduzierst die Lebensqualität auf materielle Dinge.
Ich könnte auch sagen: Es gab noch nie soviele Psychotherapeuten wie heute (Ja, ich weiß. den Beruf gibt es ja noch nicht lange. Man sollte sich das Problem aber dennoch ernsthaft angucken.)
Außerdem hängt der materielle Wohlstand in erster Linie wohl mit dem u.a. technologischen Fortschritt zusammen. Wär schon traurig, wenn es uns materiell nicht besser ginge als vor 200 Jahren. ^^


@ ExcaliburCasi

anschließend kommt das Gesetz zur Bürgerkontrolle natürlich trotzdem ...

Lies dir mal das durch: http://www.kopp-online.com/nachrichten/gesetzesaenderung-aufstacheln-gegen-staat-wird-strafbar.html

(Klar. Den Kopp-Verlag muss man natürlich auch kritisch lesen. Ich denke allerdings nicht, dass der Autor sich das aus den Fingern gesogen hat.)

 

[Eisenfaust]

Kommentare, wie sie von typischen "Piraten" Sympathisanten verbrochen werden!

Wenn die Regierung(en) in der Bananenrepublik Deutschland/Berliner Republik es als schwierig sehen, im Rahmen dessen, was Brüssel vorzugeben gedenkt, ein verfassungsgemäßes Gesetz zu schaffen, dann sollte die EU doch besser daran tun, das kleinere Übel aus dem Verkehr zu ziehen, nämlich unsere rechtsstaatliche Souveränität. Der Weg zur völligen Zerschlagung unseres Landes wäre dann viel einfacher und ebener.

Dieses ständige Hickhack belastet nur die Umwelt. Wieviel Papier und Druckerschwärze muß verbraucht werden, um diesem Unsinn ein Podium zu bieten? Wieviel Treibstoff und Elektrizität, insgesamt, muß aufgebracht werden, um ein paar politische Lakain von Berlin nach Brüssel und umgekehrt fahren/fliegen/reisen zu lassen? Wieviele Arbeitskräfte müssen ob dessen telephonieren, Briefe schreiben, elektronische Post abfassen?

Dumme Menschen. Ich bin froh, daß das Gesetz zur Umsetzung in erster Ausführung verfassungswidrig gewesen ist. Das Kalkül ging also auf. Die Regierung Merkel führt ein Gesetz ein, das sosofrt wieder gekippt wird. Es zeigt, daß Brüssel noch immer nicht die volle Kontrolle über die Berliner Republik besitzt. Auch das nächste Gesetz möchte bitte, nach Umsetzung, verfassungswidrig sein - dann wird es wieder gekippt. Und so ist dann, daß diese Regierung genau das tut, was ihr eigentlich obliegt - nämlich die Freiheit unsers Volkes vor dem Zugriff Brüssels zu sichern. Nach außen hin erweckt man schön brav den Anschein dessen, man würde Brüssel folgen ...

Zumindest würde ich es so machen, wenn ich, als Regierung, in einer schier unertraglichen Zange säße. Fluggastdaten, SWIFT ... all das schon vergessen? Das, was viel tiefer in unsere nationale Sicherheit eingreift, nämlich das wirtschaftliche und soziale Rückgrat, wird gerade durch Offenlegung unserer intimsten Geld- und Personenströme in den Adern Deutschlands und Europas ausgerechnet dem größten Konkurrenten offenbart. Kann man da noch von "Bei Verstand" sprechen?

Den Plan im Plan nicht vergessen und immer schön fragen: qui bono?

 

[schraupt]

Das stimmt so nicht. Das Grundgesetz wird über kurz oder lang an die Brüsseler Gegebenheiten angepasst werden. Wenn irgendwas nicht gundgesetzkonform war, haben die Politiker bisher selten die Gesetze beiseite geschoben. Sie haben das Grundgesetz dahingehend geändert, daß Gesetze erlassen werden konnten, die eigentlich nicht durchgehen durften.

Schon alleine der ESM zeigt, daß die Politik doch gar kein Interesse an Deutschland hat. Wenn die Parlamentarier diese Vorgabe abnicken, haben wir den supranationalen Überstaat. Das weiß nur kaum jemand. Liest denn irgendwer hier die Unabhängigen Nachrichten?

 

[Ganzir]

Eine staatlichkeit der EU haben wir erst dann, wenn es eine EU-Armee gibt und die Einzelstaaten auch ihre Sicherheitspolitik auf EU-Ebenübertragen haben, was da jetzt passiert, passiert doch nur so lange, wie alle Länder mitmachen. Was passiert denn, wenn Deutschland die Straftzahlung, die evtl. droht nicht leistet? - Richtig gar nichts.

 

[3dfx-Tualatin]

@Lar337

falsch das hat nichts absolut garnichts mit NEID zu tun sondern nur mit einer ganz simplen sache und zwar "recht und unrecht"

Kleine beispiele: Manager wirtschaften Firmen runter gehen mit Millionen nach Hause und lachen sich ein die 2000 Angestellten sitzen auf der Straße.
Politiker sind Lobbyistisch gekauft und entscheiden für Indrustrie und Geldbeutel aber nicht zum Wohle des Volkes welches sie ja teils wählt.

Demokratie das ich nich lache wir wählen ein paar Affen die sich bereichern und die Wählen für uns Ihre Elite die sie führt und scheiße baut, ich will alles wählen können das währe Demokratie im eigentlichen Sinne ebenso mit Volksabstimmungen schon im bezug auf GG 146...

Ach und zum Wohlstand es basiert doch alles nur noch auf Krediten Leasing und co die wenigesten haben Kohle auch wenn sie nen dickes Auto haben und ne Tolle Villa schein und sein das wars auch schon.

Nur traurig das alles nur an Ihren arsch denken und Kommerz und Trendi jeden Dreck haben müssen, kann ich drauf verzichten ich bin einer der ne scheibe Brot auch teilt.
Und ich bin auch einer der kämpft und das Maul aufreißt ich war schon auf genug Demos von daher...

 

[Kurthak]

Aus der EU auszusteigen, halte ich für Blödsinn. Da hängt in Deutschland viel zu viel dran. Durch die EU haben wir seit ~60 Jahren endlich Frieden bei uns und in den westlichen Teilen Europas. Wenn wir daran nicht festhalten, kommt es wieder zu Inseln in Europa, in denen es gärt. Schaut euch die Geschichte Europas an. Laufend gab es Konflikte, weil jeder sein Ding gemacht hat. Das haben sogar die Politiker eingesehen und ziehen deshalb an einem Strick.

find ich auch

Aber man sollte diesen ganzen Richtlinienscheiß abschaffen der den Staaten bestimmte Gesetze oder Umweltschutz ... weis der Geier was ... vorschreiben.
Die haben zwar die Bewegung der Menschen innerhalb der EU(Reisen,zoll, ...) wunderbar vereinfacht bzw. verbessert, aber was die jetzt fabrizieren geht zu weit.

Nur weil die langeweile haben und denen nix mehr gescheites einfällt führt man "Sicherheitsvorkehrungen" ein, nur weil sich 1 Land auf der Erde auf zweifelhafte Argumente stützt und den weltweiten Terrorismus ins Leben ruft.

@3dfx-Tualatin
und was das geschwafel zum GG und besatzungsmacht Zeugs angeht. In welchen Jahr hast du dein Schulabschluss gemacht ? Ich bin 21 und hab es so gelernt, dass das GG Teil der Verfassung ist. Egal ob es von anderen übernommen worden ist oder nicht. Außerdem wurde das GG von Deutschen unter alliierter aufsicht verfasst(wenn ich mich recht entsinne).

 

[3dfx-Tualatin]

Abchluss 1998 bin nun 30 Jahre alt und war noch bei den üblichen Ostjugendorganisationen so ganz knapp... ach und was du in der schule lernst glaubst auch alles dann tuste mir jetzt schon leid!

Es ist keine Verfassung auch nicht nach den Einheitsverträgen mit der DDR sowie des 2+4 Vertrages.

Ließ dir doch mal die Haager Landkriegsordnung durch dann die Kapitulaitionsumstände 1945 dann am besten noch die Potsdamer Verträge das GG und so weiter demzufolge sind wir immernoch im Waffenstillstand.
Es gab nie offiziele Friedensverträge die auch so formuliert wurden mit den Alliierten. Also sind wir Nach wie vor ein besatzungskonstrukt und nicht Souverän im eigentlichen sinne nur wie schon so oft gesagt niemand will es wahr haben den seine heile Welt sol keinen schaden nehmen.

Und 146 GG ist eindeutig eine sache des Volkes und nicht der korumpierten Hochfinanz und der Politischen Marionetten durchlesen sollte helfen.

Wir alle das Volk können eine Ausarbeiten und müssen lediglich eine unabhängige Volksabstimmung durchführen mit mindestens ~51% beteiligung. Das gleiche gilt auch wenn auf einmal 75 Millionen deutsche sagen wir wollen keine EU mehr dann hat soetwas zu gelten in einer Demokratie die mehrheit des Volkes hat zu entscheiden und nich ein paar deppen im Parlament die diese repräsentieren wollen. Für wichtige sachen hat schlicht ne Volkswahl durchgeführt zu werden und das ergebnis zählt!

Das gleiche mit dem Euro damals hier wurde bewusst in einer Demokratie über das Volk hinweg entschieden und durchgesetzt denn die mehrheit wollte diesen nicht.

 

[Taigabaer]

Wie hier manche in den Eingangsposts so tun, als ob sie die EU aus ihrer privaten Tasche bezahlen...

Es hat nichts mit Leistung zu tun in Deutschland geboren zu sein und über die Hälfte der Steuern bezahlen die reichsten 10 %, dazu gehören die meisten User hier nunmal nicht. Die meisten User hätten nicht mal ein Universitätsgebäude/Schulgebäude kennengelernt ohne die "richtigen" Steuerzahler, da wohl kaum einer einige Millionen aus der privaten Kasse bezahlen kann, also mal den Ball flach halten. Denn die "richtigen" Steuerzahler sind weitgehend für die EU weil sie bessere Geschäfte ermöglicht. Stellt Euch mal vor sie sagen "Wir sind die Melkkühe Deutschlands, wozu zahlen wir eigentlich - wir treten aus Deutschland aus samt München". Dann wär hier was los!


Die "Wir-bezahlen-für-die-EU"-User erinnern mich an die Fabel: "Eine Fliege saß аuf den Hörnern eines pflügenden Ochsen. Auf die Frage, was sie denn tue, antwortet sie: "Wir hаben gepflügt""

Nichtsdestotrotz sollte natürlich dafür gekämpft werden dass es keine allgemeine Vorratsdatenspeicherung gibt, das sollten die EU-Palamentarier und - Kommissare noch mal bearbeiten. Auch wenn manche sagen "ich hab nichts zu verbergen". Es kann immer mal anders kommen, ein "viertes Reich" mit den Überwachungsmöglichkeiten von heute wär ein Albtraum.

 

[ExcaliburCasi]

Wir-bezahlen-für-die-EU"-User

Inhaltlich hast du recht, aber wir zahlen auch für die EU, und einem mit 3000€ (Brutto) einkommen, kann es auch mal weh tuen, einem der 10.000 verdient, dem kann es garnicht weh tuen, sonst ist was kaputt, egal ob nun gerecht oder ungerecht.
Zumal, man behauptet, Prozentual zahlen die Reichen ja auch viel mehr, aber die Belastungen durch die anderen Steuern, gerade Steuern auf Benzin, drehen das spiel schon rum ... Deshalb haben viele begründetes recht sich darüber zu beschweren, auch wenn es dir noch so wenig passt.

abgesehen davon wäre es eher unverständlich warum es jobs gibt in denen man soviel verdient das die Steuerlast so ist wie sie ist, auch wenn es im prinzip manchmal erwirtschaftet wird, und man einen anteil "verdient" hat, stimmt das verhältnis im großen und ganzen nicht mehr. Daher haben gerade die kleinen Leuten zu recht das recht sich so zu äußern.

 

[Jana Türlich]

...

Die "Wir-bezahlen-für-die-EU"-User erinnern mich an die Fabel: "Eine Fliege saß аuf den Hörnern eines pflügenden Ochsen. Auf die Frage, was sie denn tue, antwortet sie: "Wir hаben gepflügt""

Schade das Du nicht bereit bist zu erkennen, daß es genau die von Dir genannten 10% der "Steuerzahler" sind, die hier die Fliege repräsentieren!

 

[Dr. MaRV]

über die Hälfte der Steuern bezahlen die reichsten 10 %, dazu gehören die meisten User hier nunmal nicht.

Gibt auch Bespiele in denen Milionäre nur ein paar tausend Euro Steuern im Jahr bezahlt haben.

Die wissen schon wie sie mit dem Ar**h an die Wand kommen und möglichst wenig zahlen müssen. Gerade die von dir genannten 10% sind es auch die sich vor jeder sozialen Verantwortung drücken wollen. Wie sonst interpretierst du den Aufruf der deutschen Topmanager an den kleinen Arbeiter, sein weniges hart erarbeitetes Geld für die Rettung des Euros zu spenden? Wenn Ackermann von seinen 10 Millionen Jahreseinkommen 8 Millionen Spendet hat er immer noch genug verdient um seinen Lebensstil zu sichern und es muss nicht der Arbeiter aus der untersten Kaste für die Fehler die Menschen wie Ackermann gemacht haben aufkommen.

 

[Ganzir]

Gibt auch Bespiele in denen Milionäre nur ein paar tausend Euro Steuern im Jahr bezahlt haben.

Die Frage ist woran das liegt.

Hat jemand Steuern hinterzogen, war das nicht legal und derjenige müsste erwischt werden, wie bei jedem Vergehen.

Hat jemand kaum Steuern gezahlt, weil die Gesetzeslage nunmal so ist, hat er wohl kaum etwas illegales getan sondern war einfach nur dazu in der Lage entsprechend einer Informationslage zu handeln, daran wiederrum sehe ich nichts verwerfliches.

 

[Labtec]

Auch wenns OT ist:

Wie hat mein Opa das letztens gesagt: "Früher gabs Kriege, bei denen (fast) alles zusammebrochen ist, heutzutage gibts die nicht mehr und es passiert halt auf anderem Wege."

Seit Anbeginn der Industrialisierung wurde der "Aufschwung" immer wieder durch Kriege etc "gestört" - seit dem Ende des 2ten Weltkrieges geht es (abgesehen vo kleineren "Wirtschaftskriesen") nur "Aufwärts" - iwann muss die Sache "ein Ende finden" entweder auf die eine oder die Andere Art

 

[Blutschlumpf]

Oder wir fangen wieder mit den Kriegen an, quasi um den neuanfang zu begründen.

 

[3dfx-Tualatin]

Ja dafür währe ich auch wie der Phoenix aus der asche, vorallem sollte es mal Länder treffen die nie einen krieg in Ihren Heimen hatten oder Ihre Städte zerbomt wurden somit immer nur proifitierten bzw selbst ausführten -=>USA... dieser diktatorische Staat ist für mich das größte verbrechertum im bezug auf Politik und Macht Weltweit überhaupt! Vietnam Irak Afghanistan sind nur kleine beispiele Ihrer korumpierten Hochfinanz für interessen und Kapital müssen Menschen sterben so ist die Realität.

Und die EU ist indirekt eine Marionette dessen, schon dieser ganze Terrormüll mit Ihren 2 Türmchen interessiert mich nicht die bohne aber alles muss sich abgeschaut werden vom übern großen teich. Die sind so geblendet von Ihrer heilen welt das man endlich mal deren lichter ausschalten sollte damit sie die Wahrheit erkennen.