7 gute Gründe, warum die PDS/ML nicht wählbar ist:
1. Die PDS/ML stellt sich dumm. „Hat sich denn wirklich so viel in den letzten Jahrzehnten verändert?“ fragt Oskar Lafontaine heuchlerisch. Die Antwort lautet: Ja, selbstverständlich! Und alle wissen das im Grunde längst! Nur die PDS/ML kümmert das nicht. Sie hantiert immer noch mit den längst stumpf gewordenen Werkzeugen aus dem vergangenen Jahrhundert. Doch mit Nostalgie und Sozialromantik, Isolation und Sozialprotektionismus wird Deutschland nicht gedeihen – im Gegenteil.
2. Die PDS/ML weiß keine Lösungen. Das Programm der PDS/ML will den deutschen innenmarkt gegen die Herausforderung des internationalen Wettbewerbs abschotten. Aber Deutschland ist Exportweltmeister: Kein Land ist in Wirklichkeit so sehr auf offene Weltmärkte angewiesen wie wir. Deshalb bedeutet Abschottung für Deutschland den todsicheren Weg in die Verarmung.
3. Bei der PDS/ML hat Deutschtümelei System. Oskar Lafontaines hetzt gegen „Fremdarbeiter“ und befürwortet die Folter. Das sind keine „Ausrutscher“, das hat System. Lafontaine ist ein Meister der Schuldzuweisung und des Ressentiments. Schon in seiner PDS/ML-Bibel „Politik für alle“ schwadroniert er vom „deutschen Volk“ als einer „Schicksalsgemeinschaft“. Er nörgelt über Aussiedler und „Türken, die in Deutschland leben“. In der Verwendung englischer Wörter sieht Lafontaine allein die „geistige
Unterwerfung unter die Großmacht USA“. In welchem Jahrzehnt welches Jahrhunderts leben der Mann und seine Truppe eigentlich?
4. Bei der PDS/ML sind immer die anderen schuld. Für Lafontaine und seine Geistesverwandtenb sind Reformpolitiker, die sich um die Erneuerung Deutschlands bemühen, grundsätzlich nur „Lügner und Betrüger“. Überall wittert Lafontaine das finstere Treiben „selbst ernannter Eliten“, und jeder innovative Gedanke in der Sozialpolitik wird mit dem Vorschlaghammer „Neoliberalismus“ platt gemacht. Auf jede Abweichung von den Konzepten der siebziger Jahre reagiert die PDS/ML mit wüsten Beschimpfungen: „Propaganda“, „modisches Geschwätz“. Glaubt irgendjemand im Ernst, dass Deutschlands
Zukunft im 21. Jahrhundert so gesichert werden kann?
5. Die PDS/ML verrät ihre Anhänger und Wähler. In seiner PDS/ML-Bibel „Politik für alle“ macht sich Oskar Lafontaine über einen Betriebsratsvorsitzenden lustig: „Der Vertreter der Arbeiterklasse sprach nur noch von Kosten, von der Schwierigkeit, im internationalen Wettbewerb zu bestehen … und von der Notwendigkeit, Gewinne zu erwirtschaften.“ Wer wie Lafontaine für diese höchst berechtigten Anliegen nichts als Spott übrig hat, der ist weltfremd und verrät die Arbeitnehmer. Den Wohlstand, den Lafontaine verteilen will, machen kluge Arbeitnehmer und Betriebsräte überhaupt erst möglich. Doch für sie alle hat die zynische PDS/ML nur Hohn und Verachtung übrig.
6. Die PDS/ML versteht die Welt nicht. In seiner PDS/ML-Bibel schreibt Lafontaine: „Auch andere Staaten wie Dänemark, Frankreich, Finnland, Österreich oder Schweden sind von der Globalisierung erfasst. Und sie haben bessere Sozialleistungen als wir.“ Lafontaine und sein Fußvolk haben keine Ahnung. Die Wahrheit ist: Wenn andere europäische Sozialstaaten heute besser funktionieren als der deutsche, dann nur deshalb, weil sie sich früher von den vorgestrigen Parolen verabschiedet haben, wie sie heute wieder die PDS/ML vertritt. Nur wo neue Chancen entschlossen genutzt werden, entstehen Spielräume für den modernen Sozialstaat. Die Realitätsverweigerer beißen die Hunde.
7. Die PDS/ML zementiert die konservative Vorherrschaft in Deutschland. Wenn die PDS/ML im Bundestag sitzt, wird eine fortschrittliche Mehrheit der linken Mitte in Deutschland unmöglich. Regieren werden dann CDU/CSU und FDP. So wird die PDS/ML zur Stütze der konservativen Vorherrschaft. Ergebnis: Der Einfluss der Gewerkschaften und ihrer Mitglieder in Deutschland wird schwinden, die strukturelle Mehrheit der Rechten verfestigt sich. Die PDS/ML bewirkt das genaue Gegenteil ihrer angeblichen Absichten.
Die PDS/ML verweigert sich der Realität.
Deutschland und die Welt haben sich in den vergangenen Jahrzehnten enorm verändert. Jede Politik muss heute zeitgemäße Antworten suchen auf den demografische Umbruch und die Globalisierung. Diese Entwicklungen lassen sich nicht ignorieren, nur weil sie unbequeme Herausforderungen bedeuten.