Hallo zusammen,
ich habe bisher einen Großteil der Diskussion verfolgt und wollte mich nun doch einmal einbringen. Weniger weil ich irgendwelche wichtigen Informationen oder These habe, die irgendwelche Parteien und deren Programme stützen als mehr die Tatsache, dass ich ziemlich unentschlossen bin, was ich im September wählen soll. Ich habe mir deshalb speziell von den Liberalen und den Sozialisten die Wahlprogramme heruntergeladen, einfach aus dem Grund, weil diese Parteien wohl die "exstremsten" Positionen bzgl. dem wohl wichtigsten Punkt in diesem Wahlkampf vertreten: nämlich das Thema Wirtschaft und folglich auch Arbeitslosigkeit, was damit natürlich unmittelbar verbunden ist.
Ich habe also damit begonnen die Programme wirklich zu lesen und versucht diese zu verstehen. Außerdem habe ich hier auch noch ein ein paar Informationen zusammengefasst gefunden (
->hier<- und
->hier<- und mir darüber hinaus per Diskussionsendungen im Fernsehen (sei es auf Phoenix "Unter den Linden" oder nur ZDF "Berlin Mitte" etc.) versucht einen Überblick über die Positionen zu verschaffen.
Momentan bin ich der Meinung, dass man dieser oder jener Auffassung sein kann, vieles klingt einleuchtend jedoch fehlt mir wohl das nötige Hintergrundwissen, um das wirklich beurteilen zu können. Deshalb habe ich immmer mehr das Gefühl, dass die entgültige Entscheidung für die meisten eine "Glaubensfrage" sein wird, was mich doch etwas "erschüttert". Aber dazu später mehr ...
Ich will es versuchen zu erklären. Nehmen wir das Beispiel "Steuern":
gleich vorweg: >Alle Aussagen habe ich zumindest so verstanden, müssen aber nicht vollständig bzw. absolut korrekt sein - keine Gewähr<
Da sagt zum Beispiel die FDP: Wir machen ein einfaches Steuerkonzept mit den Stufen 15% 25% 35% gekoppelt mit Bürokratieabbau, 25% + 2-4% Steuerbelastung für Unternehmen und noch ein paar anderen Dingen. Also ist deren Ziel so wie ich das bisher verstanden habe, die Bedingungen allg. aber vorallem auch für die Unternehmen so gut wie möglich zu gestalten. Nach dem Motto: Je besser wir im Wettbewerb stehen, desto mehr Unternehmen kommen (hoffentlich) zu uns und werden auch dann die Arbeitspätze schaffen. Ok, klingt logisch! Die CDU/CSU/SPD haben ja ähnliche Ziele, wobei diese natürlich nicht ganz so "radikal" verfolgen, wie die FDP und versuchen soziale Faktoren noch mehr zu beachten. Ob sie das wirklich mehr tun als die FDP, sei mal dahingestellt, denn Phrasen gibts genug in diesem Wahlkampf: "Spaßpartei", Reiche noch reicher machen ... blabla
Will ich also den den Wirtschaftsstandort Deutschland auch weiterhin erhalten bzw. verbessern um im Konkurrenzkampf mit anderen Ländern zu bestehen, dann wäre die logischste Konsequenz eine Politik zu unterstützen, die die Menschen aber vorallem eben auch etwas für die Unternehmen tut - wenn diese These so stimmt!
Auf der anderen Seite haben wir die neue Linke, die ja sich aus der "PDS und ihren Hospitanten" bzw. den angeblichen "Polikflüchtlingen" Gregor Gysi und Oskar Lafontaine zusammensetzt. Das ist zumindest das Bild, was bisher die anderen Parteien versuchen aufzubauen. Vorab: ich habe für solche Aussagen allg. kein Verständnis, da ich versuche Diskussionen immer inhaltlich zu führen. Ich möchte es trotzdem erwähnen, um zu zeigen, wie teilweise inhaltsleer manche Aussagen von Politikern sind.
Zurück zum Thema:
Die einzige Gemeinsamkeit mit der FDP hier, ist der Eingangssteuersatz von 15% und das beide keine Mehrwertsteuererhöhung wollen. Ok, alle anderen Dinge sind sehr konträr. Bei der Linkspartei soll der Spitzensteuersatz wieder auf das Niveau ungefähr zur Ära Kohl (etwas weniger) kommen und wenn jmd.60.000 € im Jahr verdient, dann das was darüber liegt zu 50% versteuern. Zudem soll Vermögenssteuer für Unternehmen wieder eingeführt werden etc.
Der Ansatz scheint also zu sein: man belastet jene, die (noch?) über mehr Finanzkraft verfügen und möchte "den kleinen Mann entlasten", damit die Kaufkraft steigt.
Schön, da stehe ich nun mit meinem Talent! Wer hat nun Recht?
Auf der einen Seite denke ich mir, dass es wohl in einem globalen Markt nicht falsch sein kann, die Wirtschaftsbedingungen so anzupassen, dass wir sehr konkurrenzfähig weiterhin bleiben und uns evtl. steigern können. Dazu sind bessere Bedingen für Unternehmen/Wirtschaft notwendig. Außerdem halte ich viel davon den Menschen großes Maß an Selbstverantwortung zu übergeben, weil ich auch nicht der Ansicht bin, dass der Staat alles für den Menschen regeln soll bzw. weis, was das beste für ihn ist, sondern nur Rahmenbedingungen setzt
Gut, jedoch ...
meine ich auch, dass es wichtig ist soziale Errungeschaften zu bewahren, weil ich nicht glaube, dass die Wirtschaft bzw. letztendlich die Unternehmen von sich aus gemeinnützige Institutionen sind, sondern logischerweise in erster Linie auf Gewinnmaximierung aus sind. Was auch absolut logisch ist und ich ansich nicht als negativ bewerte (denn so Aussagen "der Kapitalismus macht die Menschheit kaputt" etc. ist mir zu sehr Schwarz/Weis-Denken).
Darüber hinaus halte ich es für wichtig die Binnenkonjunktur wieder anzukurbeln. Und da wir ja anscheinend kein Exportproblem haben (wird ja immer wieder genannt, dass wir da Weltmeister sind) sondern einen Nachfrageproblem im Innenland, gehe ich einfach mal davon aus, dass die Situation nicht so misserabel in den Unternehmen ist, wie es scheint. Wenn(!) das so ist, wäre es nun doch eher sinnvoll die Löhne anzuheben und das Vertrauen der Bürger bzw. die Kaufkraft dadurch wieder zu erhöhen. Zudem ist es auch wahr, dass schon einiges getan wurde, um auf die Bedürfnisse der Arbeitgeber einzugehen (flexiblere Arbeitszeiten, Steuersätze für Unternehmen wurden erheblich gesenkt ...).
Und da komme ich nun nicht weiter. Ich bin zwar politisch und auch wirtschaftliche interessiert wie man evtl. erkennen kann, aber muss ich um zu wählen quasi Politologie und/oder BWL-Studium machen, damit ich die Situation wirklich beurteilen kann? Und wie macht das erst der Großteil der anderen Leute? Denn ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass sich (schon alleine aus Zeitgründen) diese so ausführlich mit politschen Themen auseinandersetzen können.
Da komm ich dann oft ins Zweifeln, ob wir bei einer Wahl wirklich auch "demokratische wählen" ... aber das ist ein anderes Thema ...
Mein Anliegen ist: Vielleicht können mir einige Personen hier, es sind ja durchaus sehr interessante wenn auch unterschiedliche Meinungen vertreten, nachvollziehbar aufzeigen, warum sie sich für diese oder jene Partei entschieden haben. Ich wie gesagt, tue mir momentan noch ziemlich schwer dabei, mich festzulegen. Lese zwar relativ viel, komm mir aber doch ab und an etwas verloren vor
Vielleicht hilft mir jmd. zurück auf den Weg - ich verfolge auf jeden Fall weiterhin aufmerksam die Diskussion hier
h.a.n.d., sax
)
