Weltanschauungen im Allgemeinen, Systemkritik, Diskussionen rund um den Kapitalismus

Status
Für weitere Antworten geschlossen.
@AMINDIA: Ich kann deinen aggressiven Tenor ehrlich gesagt ueberhaupt nicht nachvollziehen. Ich habe dir doch (bedingt) zugestimmt und halt noch etwas Kontext gegeben.

Tut mir ja furchtbar leid, wenn diese Fakten nicht in dein schwarz/weisses Weltbild gepasst haben, in dem die boesen deutschen Wohlstandsbuerger an allem Schuld sind. Dafuer kann ich jedoch wenig.

@wiztm: Die Frage ueber Reparationszahlungen ist mit dem Zwei-plus-Vier-Vertrag abgeschlossen.
Haben sich die 4 Maechte damit ueber Griechenland und die 50 anderen Staaten, mit denen Nazi-Deutschland noch im Krieg war hinweggesetzt? Definitiv.
Gleichzeitig muss man aber auch sehen, dass Deutschland in Summe dennoch enorme Reparationszahlungen leisten musste. The dept is paid.
Vor dem Hintergrund des Versailler Vertrages als Saat fuer den 2. WK sehe ich den Zwei-plus-Vier-Vertrag als weisen Schritt.
Irgendwann muss man auch mal abschliessen. Deutschland hat heute rein gar nichts mehr mehr mit Nazi-Deutschland gemein. Man sollte aus der Vergangenheit lernen aber das Thema Schuld und die damit verbundenen Forderungen ist absolut laecherlich.

Auf die momentan aufkommenden Forderungen in Griechenland moechte ich gar nicht eingehen. Das sind doch lediglich politisch motivierte Finten.
 
Zuletzt bearbeitet:
@wiztm
Schöne Antwort, leider ignorierst du völlig, worauf ich hinaus wollte, aber sei's drum:

Völkerrechtlich ist der Zwei-plus-Vier-Vertrag gleichbedeutend mit einem Friedensvertrag und für alle Staaten verbindlich. Reparationen erklagen kann sich kein Staat mehr. Taschenspielertrick, weil man das ganze nicht dick und fett mit Friedensvertrag betitelt hat? Das ist arg weit hergeholt.
Die Reparationszahlungen der DDR beliefen sich auf geschätzte 15,80 Mrd. Dollar (http://www.ddr-geschichte.de/Wirtschaft/Industrie/Reparationen/reparationen.html)
Mal davon abgesehen, dass natürlich auch diese Entnahmen völkerrechtswidrig waren, hat auch die BRD Entnahmen hinnehmen müssen und hat freiwillig erhebliche Zahlungen geleistet, die geregelt sind in Bundesentschädigungsgesetz, Bundesrückerstattungsgesetz, Israelvertrag, NS-Verfolgtenentschädigungsgesetz, Allgemeines Kriegsfolgengesetz, etc. pp.

Zum Nachschlagen:
http://www.bundesfinanzministerium....-der-oeffentlichen-Hand-Wiedergutmachung.html
Hinzu kommen natürlich nicht bezifferbare Entnahmen, wie Wissenstransfer, Patentraub etc.

Wie dem auch sei, die Kernaussage bezog sich auf folgende Aussage von dir:
wiztm schrieb:
Die DDR wurde halt in die Haftung genommen für etwas das nun einmal das deutsche Reich angerichtet hat.
Die Bundesrepublik dagegen hat heute noch ein fettes Minus in nicht klar definierter Höhe in den Büchern stehen und kann nur hoffen das niemand mit einer Klage durch kommt.
Beide Sätze sind grober Unfug. Weder waren die Demontagen und der Beutezug der Sowjetunion in der DDR rechtens, noch hat die BRD noch offene Rechnungen.
 
Zuletzt bearbeitet:
SheepShaver schrieb:
Weder waren die Demontagen und der Beutezug der Sowjetunion in der DDR rechtens, noch hat die BRD noch offene Rechnungen.
Und das möchtest du gerne mit dem Völkerrecht begründen?

Nazi-Deutschland, dem man wohl nicht ganz fälschlich die Hauptschuld am Krieg gegeben hat, hat vor Beginn des Krieges sämtliche völkerrechtliche Verträge aufgekündigt, und damit auf jeden völkerrechtlichen Schutz vor Reparationen verzichtet.

Das "deutsche Reich" gab es nach dem 2. Weltkrieg nicht mehr, aber sind damit auch die Forderungen an den rechtlichen Nachfolgestaat erloschen?

Das ist die Frage, die völkerrechtlich interessiert ... das sind Peanuts, die "unsere" Regierung da gewährt hat ... und das auch erst, nachdem viele der Einzelpersonen, die Entschädigungsberechtgt waren, bereits an Spätfolgen oder einfach an Altersschwäche verstorben waren.

1945 schätzten die Alliierten die Anzahl der Holocaust-Überlebenden auf etwa 500.000.
Insgesamt dürften es wohl weit über 3 Mio NS-Opfer gewesen sein, die nach dem Krieg Entschädigungen hätten erhalten müssen.

Wenn man das von den Juden auf andere Verfolgten-Gruppen der NS Zeit übertragen kann (die Juden hat es schon besonders hart und nachhaltig getroffen - also ist die Übertragbarkeit fraglich), war von den 1945 noch Lebenden bis 1953 etwa ein drittel gestorben (an Spätfolgen).
"America and the Survivors of the Holocaust" von Leonard Dinnerstein (1982): Dinnerstein schätzt die Zahl alle Juden, die das KZ überlebten, auf 60 000, von denen in der ersten Woche nach der Befreiung 20 000 gestorben seien.
Quelle: http://www.tagesspiegel.de/politik/...-der-ueberlebenden-zwangsarbeiter/127376.html

Noch heute lebt trotz der Entschädigungszahlungen der Bundesregierung knapp die Hälfte der jüdischen Holocaust-Überlebenden in Armut.
http://www.sueddeutsche.de/politik/...m-gedenktag-1.70692#redirectedFromLandingpage
Die Gründe dafür sind natürlich vielschichtig.

Bei der Recherche ist mir zudem aufgefallen, dass man zu diesem Thema keine besonders zuverlässige Datenlage vorfindet ... die Zahlen schwanken ... bei Dinnerstein sind es "nur" 60.000 Überlebende Juden ... der Tagesspiegel sprcht hingegen von insgesamt mehr 500.000 Überlebenden.
Ich kann mir diese Differenzen eigentlich nur durch die politische Brisanz erklären, die das Thema noch immer vor allem in DE besitzt.

Trotzdem sehe ich die geleisteten Zahlungen im Vergleich zum verursachten Schaden allenfalls als einen Tropfen auf dem heißen Stein ... eine Geste des guten Willens (aber schwachen Fleisches) der deutschen Regierung - auch wenn das insgesamt eine Menge Geld ist.
Aber es hatten auch eine ganze Menge Menschen unter der Naziherrschaft zu leiden.
 
Zuletzt bearbeitet:
Prosaft schrieb:
Auf die momentan aufkommenden Forderungen in Griechenland moechte ich gar nicht eingehen. Das sind doch lediglich politisch motivierte Finten.
Sorry, das ist leider schon falsch. Griechenland kommt damit seit vielen Jahrzehnten immer wieder regelmässig vorbei.
Im allgemeinen werden sie vertröstet auf die 'Rechtslage': Ja wenn wir einen Friedensvertrag haben.
Nach dem Zwei-plus-Vier-Vertrag fühlen die sich natürlich irgendwie veräppelt. Könnte man halt so sehen.
Dazu ist es auch verhältnismässig irrelevant wie man sich dazu heute in Deutschland fühlt. Nur weil etwas lange her ist heißt es ja nicht automatisch das damit alles vergessen ist. England musste Hongkong auch zurückgeben, das hatten sie länger als der Krieg her ist.

@SheepShaver
Es hat schon einen Grund warum dort sehr gut bezahlte Juristen die Formulierungen gewählt haben so wie sie sind.
Es ist dort mit Absicht nicht das Wort Friedensvertrag gewählt worden obwohl dieses Wort formal nicht mal nötig wäre um die Verhandlungen um Reparationszahlungen in Gang zu setzen.

Ich möchte an der Stelle einfach den damaligen Staatssekretär des Finanzministeriums Friedrich Voss (siehe Wikipedia) zitieren:
An einem „Friedensvertrag“ könne man „aus finanziellen Erwägungen kein Interesse haben“, so der Staatssekretär Friedrich Voss. Es „hätte zwangsläufig alle früheren Kriegsgegner des Deutschen Reiches als potentielle Vertragspartner auf den Plan gerufen […]“, woran aber „[w]eder die Vier Mächte noch die beiden deutschen Staaten […] ein Interesse [haben konnten]“.

So Georg Ress, in: Beyerlin u. a. (Hrsg.), Recht zwischen Umbruch und Bewahrung. Festschrift für Rudolf Bernhardt, Springer, Berlin/Heidelberg/New York 1995, S. 832


btw schöne Statistik vom BFM. Hat es eigentlich einen Grund warum die Tabelle dort anfängt wo die Sowjetunion mit der DDR fertig war? :D
 
wiztm schrieb:
btw hatte ich gestern erst gehört das die Zahl der Obdachlosen in Deutschland seit 2008 oder 2009 um 50% gestiegen sind.
​Deutschland geht es gut...

Deutschland geht es gut. Wenn man Sätze liesst wie Lebensmittel sind kein Wohlstand, dann scheint es einigen zu gut zu gehen.

In diesem Land braucht keiner auf der Straße pennen. Wir haben mit unter das beste Sozial System der Welt. Es liegt oftmals an den Leuten selbst. Ich habe das im Bekannten- und Verwandtenkreis mit bekommen. Eigentlich immer das gleiche Bild. Statt Miete zu bezahlen das Geld lieber für unnötige Konsumgüter ausgegeben, oder sich nicht an die Mitwirkungspflichten gehalten. Auf Mahnungen, Kürzungen ect. wird nicht reagiert. Folge: Obdachtlosigkeit.

Und zum Thema Afrika: Nestlé nimmt Menschen in Afrika das Wasser . Nur eines von vielen Beispielen wie wir reichen Staaten agieren. Jaja, ich weiss. Es steht nicht in den Mainstream Medien, dann kann das alles nicht stimmen. :cool_alt:
 
wiztm schrieb:
Die Ansprüche auf Reparationen hat man Ruhenlassen bis es zu einem Friedensvertrag kommt. Daran geknüpft ist ebenfalls die Wiedervereinigung Deutschlands.
Durch einen grandiosen juristischen Taschenspielertrick hat es aber nie eine Wiedervereinigung Deutschlands gegeben.
Die DDR ist der BRD beigetreten.
Auch hat man es vermieden tatsächlich einen Friedensvertrag aufzusetzen sondern der Zwei-plus-Vier-Vertrag steht "anstelle eines Friedensvertrages".
Die Frage der Reparationszahlungen ist damit theoretisch tatsächlich immer noch offen. Man hat sich nur darauf geeinigt darüber zu schweigen.
Das ganze ist natürlich ein komplexes Thema und man findet viele Ansichten dazu, aber grundlegend lässt sich abschließend folgendes feststellen.
  • Der 2+4 Vertrag erfüllt faktisch alle Bedingungen, welcher ein formeller Friedensvertrag beinhaltet. Bereits in der Präambel ist die Rede davon, dass die Völker (also Deutschland und die sonstigen kriegsführenden Mächte) seit 1945 in Frieden leben. Auch wird der "abschließende" Charakter des Vertrags auf Deutschland betont. Somit bestand weder das Interesse noch die Notwendigkeit eines Friedensvertrags, da dieser vom 2+4 Vertrag ersetzt wurde.
  • Die Frage von Reparationszahlungen ist weder theoretisch noch faktisch offen. 1953 haben bereits Polen und Sowjetunion auf Reparationsleistungen verzichtet, ehe im Londoner Schuldenabkommen und später in den 2+4 Verträgen die Frage von Reparationszahlungen abschließend geklärt wurden.

DerOlf schrieb:
Und das möchtest du gerne mit dem Völkerrecht begründen?
Nazi-Deutschland, dem man wohl nicht ganz fälschlich die Hauptschuld am Krieg gegeben hat, hat vor Beginn des Krieges sämtliche völkerrechtliche Verträge aufgekündigt, und damit auf jeden völkerrechtlichen Schutz vor Reparationen verzichtet.
Und wo ist das geltendes Recht geschweige denn herrschende Meinung? In welchem Paragraphen des Völkerrechts wird denn über Reparationen referiert? Es gibt schlicht keinen völkerrechtlichen Schutzmechanismus vor Reparationen.

DerOlf schrieb:
Das "deutsche Reich" gab es nach dem 2. Weltkrieg nicht mehr, aber sind damit auch die Forderungen an den rechtlichen Nachfolgestaat erloschen?
Nein, wieso auch. Unter anderem hat Deutschland bis 2010 Reparationszahlungen geleistet, die noch aus der Zeit nach dem I. WK herrühren. (Dawes, Young und Kreuger Anleihen)

wiztm schrieb:
Sorry, das ist leider schon falsch. Griechenland kommt damit seit vielen Jahrzehnten immer wieder regelmässig vorbei.
Im allgemeinen werden sie vertröstet auf die 'Rechtslage': Ja wenn wir einen Friedensvertrag haben.
Werden sie gerade nicht und wenn doch aus fehlender Kenntnis der Rechtslage bzw. auf populärer Ebene zum besser geglaubten Verständnis für Laien.
Nach Kriegsende wurden die Frage nach Reparationen bis auf den Tag bis zum Abschluss eines Friedensvertrages verschoben, in der Annahme dies würde nicht lange dauern.

wiztm schrieb:
Nach dem Zwei-plus-Vier-Vertrag fühlen die sich natürlich irgendwie veräppelt. Könnte man halt so sehen.
Dazu ist es auch verhältnismässig irrelevant wie man sich dazu heute in Deutschland fühlt. Nur weil etwas lange her ist heißt es ja nicht automatisch das damit alles vergessen ist. England musste Hongkong auch zurückgeben, das hatten sie länger als der Krieg her ist.
Verträge sind einzuhalten. Die Briten haben sich vertraglich dazu verpflichtet, Hong Kong wieder zurück zu geben. Und vertraglich wurde die Frage deutscher Reparationen ebenfalls abschließend geklärt. Dass das Thema erneut hoch kommt, hat weniger rechtliche, als moralisch-ethische Hintergründe.

Dazu hat auch Klaus Stern, einer der renommiertesten Staatsrechtler Deutschlands, referiert. Siehe auch "Verträge und Rechtsakte zur Deutschen Einheit Bd. 3: Zwei-plus-Vier-Vertrag"
 
Noxiel schrieb:
Und wo ist das geltendes Recht geschweige denn herrschende Meinung? In welchem Paragraphen des Völkerrechts wird denn über Reparationen referiert? Es gibt schlicht keinen völkerrechtlichen Schutzmechanismus vor Reparationen.
Nein, wieso auch. Unter anderem hat Deutschland bis 2010 Reparationszahlungen geleistet, die noch aus der Zeit nach dem I. WK herrühren. (Dawes, Young und Kreuger Anleihen)
Ich fürchte, dass ich dafür die falsche Adresse bin, denn mir ist das alles Klar ... bei SheepShaver wäre das auf jeden fall besser aufgehoben, denn der hat das Völkerrecht in die Diskussion eingestreut (Post #2962).

Trotzdem Danke für die Klarstellung.
 
Zuletzt bearbeitet:
Zuletzt bearbeitet:
SheepShaver schrieb:
Danke, das ist tatsächlich mal ein interessanter link. Werde ich definitiv lesen.
Der Anfang spricht aber erst einmal nicht dagegen das an der Sichtweise der Griechen etwas dran sein könnte.
​Mal sehen wie es weitergeht.

Zitat:
Die vorliegende Ausarbeitung behandelt die Reparationsfrage auf der Grundlage von rechtswissenschaftlicherFachliteratur und Presseberichten. Eine Analyse der Akten der nationalen Regierungen konnte im Rahmen dieser Ausarbeitung nicht durchgeführt werden. Dies wäre jedoch erforderlich,um den tatsächlichen Stand der bilateralen Rechtsbeziehungen wissenschaftlich umfassendaufarbeiten zu können.
 
@SheepShaver
Erkläre doch bitte in eigenen Worten, wo wir auf dem Holzweg sind. Das macht es leichter darauf zu erwidern.
 
Du hast behauptet, dass das Völkerrecht überhaupt nicht auf die Thematik Reparationen eingeht.
Ich behaupte, es ist klar geregelt, wer wann und wie Wiedergutmachungsleistungen einfordern kann, bzw. wer diese zu leisten hat. Zudem ist geregelt, dass der Restitutionsprozess nicht einseitiger Natur ist (die Siegermacht bedient sich unkontrolliert), sondern dass dieser einvernehmlich in Vertragsverhandlungen ausgestaltet wird (üblicherweise im Friedensvertrag).
 
Zuletzt bearbeitet:
Kapitalismus ist lt. Verfassung nicht verboten, bzw. sind private Tätigkeiten zur Besorgung des eigenen Lebensunterhalt ausdrücklich erlaubt. Für ein Verbot des Kapitalismus müsste also die Verfassung geändert werden. Eine so tiefgreifende Änderung wäre natürlich das Ende der 2. Republik. Natürlich ist es erlaubt, über den Kapitalismus zu diskutieren und diesen vielleicht sogar noch zu verbessern.
Ergänzung ()

Jetzt habe ich doch noch meine gesuchte Verstärkung zur Apokalypse Theorie gefunden- einen Physiker; und gleich den Bekanntesten!
.
http://www.krone.at/wissen/physikge...ein-fuer-uns-muessen-ins-weltall-story-575272
 
Zuletzt bearbeitet:
Prosaft
Ich weiß jetzt nicht, warum du mir weitere Unterstellungen ins Knie schraubst. Du schreibst: Das ist zwar richtig, aber auch nicht die ganze Wahrheit.. Jeder weiß doch, alles was vor einem aber gesagt/geschrieben wurde verliert erheblich an Wahrnehmung, wenn das aber kommt.
Den Grund meines Beitrags, der sich darum drehte, dass solch ein Satz von ThomasK_7 die Wertschätzung vermissen lässt, wird mit deinem aber beiseite gewischt und dann kommst du mit einem Thema an, dass ich nicht angesprochen habe. Dann lese ich auch noch eine Empörung raus, weil du meinst ich hätte dir was unterstellt. Dabei bis du es doch, der mir hier ein Thema auf einem Beitrag ins Knie drückt über das ich nicht geschrieben habe und mir was von nicht ganzer Wahrheit erzählt. Was war denn nicht die ganze Wahrheit? Die Kritik an ThomasK_7? Denn nur darüber habe ich was geschrieben. Ich habe nur den Beitrag von ThomasK_7 kritisiert und diese Kritik mit Argumente unterlegt.

Deine Reaktion ist ein ganz anderes Thema und so vielschichtig, dass so ein kurzer Text der sich dann nur noch auf irgendwie Afrika bezieht, schon eher sehr flach ist. Da hilft auch deine bedingte Zustimmung nichts, denn die brauche ich nicht über ein Thema, über das ich nicht gesprochen habe. Da kannst du dir lieber besser selber bedingt zustimmen. Auch deine Unterstellung ich hätte ein schwarz/weiß Weltbild ist doch eher deine Angelegenheit, wenn dir dann nur noch als Reflex dazu einfällt, die deutschen Wohlstandsbürger zu verteidigen und mir damit zu sagen, ich würde nur diese kritisieren.
Überhaupt diese sinnlose Verkettung von irgendwelchen Unterstellungen auf ein Thema, das du mir ins Knie gedrückt hast ist echt schon irrsinnig.

Zudem ist es doch zwingend geboten aus meiner Sicht zu argumentieren. Da ich Deutscher bin, zeige ich wie wir Deutsche eben jedes Jahr 18 Millionen Tonnen Nahrungsmittel wegwerfen. Sowie ich auch schrieb, dass in England 7 Millionen Tonnen Nahrungsmittel weggeworfen werden. Hätte ich wohl besser nur England nehmen sollen? Oder USA, Frankreich, oder alles außer Deutschland?

Aber mal dein Thema das irgendwas von Afrika als Inhalt hatte. Wen hat es in Deutschland 2010 interessiert, dass sich zu diesem Zeitpunkt schon eine 4 Jahre andauernde Dürre im Norden von Syrien ausgebreitet hatte. Der Norden in Syrien ist die Kornkammer des Landes. Das landwirtschaftliche System ist zusammengebrochen. Auch ein erheblicher Grund, das es dort nun Krieg und Verbrechen seit Jahren gibt. Aber das hat doch den Wohlstandsbürger (egal aus welchem Land) nicht interessiert. Doch jetzt haben wir die Bescherung und plötzlich nicht nur aus Syrien Menschen die vor Hunger und Krieg flüchten, sondern auch aus Afrika, wo auch in weiten Teilen Dürre, Hunger und Krieg ist. Und ja, wir Deutsche tragen mit all den anderen Wohlstandsbürger dazu kräftig bei, dass wir eine immer größere Verschmutzung, Klimaerwärmung und Armut für diese Menschen bringen.
 
@AMINDIA: Du hast in deinem urspruenglichen Beitrag einen kausalen Zusammenhang zwischen 310kg weggeworfenem Essen und den taeglich an Hunger und Durst sterbenden Menschen impliziert.

Mein Beitrag ist kein "komplett anderes Thema, das ich dir aufs Knie gedrueckt habe", sondern er verdeutlicht, dass dieser kausale Zusammenhang eben in dieser schwarz/weissen Darstellung, wie du sie praesentierst, halt schlicht nicht gegeben ist.
 
Mir tun die ganze HArtz4 Empfänger leid, die wohl scheinbar nach den derzeitigen Plänen dann deutlich weniger haben werden. Den mit Wohngeld etc. liegt man über den 1000€ wenn man keine Sanktionen bekommt. Dafür bekommen kinderreiche Familien noch mehr Geld in den hintern geblasen und Kinder bekommen um das Haushaltseinkommen zu pushen wird noch attraktiver. Vor allem bekommen Familien mit Kindern auch ohne Bedürftigkeit deutlich mehr Geld. Bei 3 Kindern grob über den Daumen 900€ mehr im Monat. Warum Arbeitslose jetzt eher weniger, Kinder aber fast das 2,5-fache mehr bekommen sollen unabhängig von der Bedürftigkeit muss mir mal einer erklären. Vor allem warum da abgesehen von Eltern wer jubelt...
 
Wohngeld: kommt drauf an wo man wohnt. Was ist der H4 Satz? 409€? Wären noch knapp 600€ Zuschuss. Für München reicht das nicht, aber für Schleswig Holstein sollte es für eine ausreichend große Wohnung genügen. Die Frage ist, wie sich das wirtschaftlich und finanztechnisch auswirkt. Oft hört man ja. BGE ist nicht finanzierbar, mit dem richtigen Geldsystem - mathematisch betrachtet - problemlos machbar.
 
Zuletzt bearbeitet:
Wenn der Kapitalismus das BGE einführt, gibt es noch einen Grund weniger, das System zu wechseln.
Die Linke wir nicht davon profitieren.
 
Das BGE war nie einzig ein Konstrukt der Linken, oder hältst du Leute wie Götz Werner für einen verkappte Kommunisten?
Den Unterschied kann man bei der angestrebten Höhe erkennen, während die neoliberale Mitte damit wirklich auf ALG2 Kürzung in Ballungsräumen mit teurem Wohnraum setzt, wollen Linke 1500€ oder noch mehr, für die ernsthaft "freie Entfaltung" des Menschen.

Die dummen Argumente gegen das BGE wollen aber irgendwie nicht schwinden, da gibt's wirklich Leute, die glauben, dass mit BGE keiner mehr die "Drecksjobs" machen würde. Das Argument ist deshalb dumm, weil man solche Jobs schon heute gern mit schlecht bezahlten Osteuropäern besetzt und es andererseits zeigt, dass man den Sinn des BGE nicht verstanden hat. Dieser liegt eben auch darin, dass Arbeitnehmer mit BGE am etwas längeren Hebel sitzen, wenn es um gerechte Bezahlung geht.
 
Wenn ihr in Deutschland das bge auf 2k aufrundet, ziehe ich nach Deutschland und gehe nie wieder arbeiten- lol.
 
Status
Für weitere Antworten geschlossen.
Zurück
Oben