@KitKat::new()
Die Nebelkerze kann ich aber auch zurück geben. Habeck hat diese Studie in Auftrag gegeben.
Was soll uns diese Studie sagen? Dass fossile Brennstoffe Umweltschädlich sind? Wussten wir schon vorher, oder?
Auch das Flugzeugbenzin kaum besteuert ist, ist uns klar. Die Diskussion darum gibt es immer wieder. Jedes Mal wird aber auch gleichzeitig darauf verwiesen, dass es eine EU einheitliche Regelung zur Besteuerung bräuchte. Sonst
-> wird das Flugzeugbenzin einfach nur nicht in Deutschland getankt, sondern in anderen Ländern
-> bzw es kommt zu mehr Zwischenstopps - wenn dann bswp. "in London" der Flieger erst vollgetankt wird
Er kann hier gerne eine Änderung für die EU herbeiführen. Dafür braucht es aber keine Studie - sondern er müsste sich mit den jeweiligen Länder austauschen.
Weiterhin fehlt mir an der Stelle ja auch die entsprechende Differenzierung, der eigenen beschlossenen Maßnahmen bzw. dass nicht jede davon primär auch Umweltschädlich ist.
edit:
Und was will er noch machen? Pendlerpauschale abschaffen?
-> Arbeiten wird dann noch unattraktiver
-> alle Menschen, die sich die Mieten in den Großstädten nicht leisten können und längere Fahrtwege in Kauf nehmen, werden dann nochmal abgestraft
Habeck muss sich auch immer seiner Wirkung in klaren sein. Solche "Androhungen" befeuern eher die sozialen Konflikte, als dass sie helfen.
An seiner Stelle wäre ich eher reingegangen und würde "die Aufnahme der Gespräche auf EU Ebene zur Besteuerung von Flugzeugbenzin" verkünden. Dies betrifft eher Geschäftsreisende und belastet eher Firmen, der Sinn einer Dienstreise wird dann noch mehr hinterfragt. Weiterhin belastet dies Urlauber - aber am Ende darf man sich hier wirklich die Frage stellen, inwieweit weit entfernter Urlaub wirklich ein Grundrecht für alle ist - oder dies den Reichen vorbehalten bleiben sollte.
