Auswirkungen von "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) auf das Parteiensystem

[ZeT]

Es kommen halt kaum Menschen zu uns, die für eine geplante, gezielte Zuwanderung in den Arbeitsmarkt ausgesucht und angeworben wurden. Die dann auch eine Hilfe für die Gesellschaft wären.

Man macht es ihnen aber halt auch unnötig schwer. Sobald man aus einem nicht EU Staat kommt, rennt man andauernd irgendeinem Amt hinterher um nicht den Aufenthaltstitel zu verlieren.

Sondern Menschen, mit Problemen, um die wir uns dann kümmern müssen, weil sie es selber nicht können oder zum Teil auch nicht wirklich wollen.

Für die reicht es einfach nur das Land zu betreten.

Und das hilft uns herzlich wenig. Auch wenn es grundsätzlich nachvollziehbar ist, anderen helfen zu wollen. Wir haben aber nur begrenzt Ressourcen dafür. Das muss man irgendwann auch mal einsehen.

Flüchtlingsströme kann man eh nicht an der Grenze aufhalten sondern nur in dem man verhindert das diese Ströme überhaupt entstehen.

Ergänzung (7. September 2024)

etc pp.

Man könnte in der Theorie eine Notlage ausrufen und gegen EU Recht handeln. Was das aber bedeuten würde für Dublin und das ganze Konstrukt EU wäre unvorhersehbar.

 

[ThomasK_7]

Den Missbrauch gibt es im Westen schließlich auch bzw. sogar mehr weil hier einfach mehr Menschen sind und den Leuten passt das genauso wenig. Aber sie bescheren den besagten Parteien trotzdem nicht solche Werte. Und das hat eben was mit dem jahrzehntelangen Zusammenleben mit vielen Menschen aus anderen Ländern zu tun und der Erkenntnis dass wir nur zusammen was erreichen können. Nicht mit Ausgrenzung.

Abwarten!
Die Situation nach 2015 ist nicht mehr die der Jahrzehnte davor.

Ich wähle übrigens nicht die AfD oder das BSW, aber in Hessen zuletzt zur Landtagswahl auch 18% die AfD!
Hier eine Aufstellung je nach Wahlkreis. Man kann sehen, auch in Hessen ist die AfD schon Ende 2023 in vielen Wahlkreisen bei weit über 20% gewesen. Frankfurt ist halt ungleich dem Rest des Bundeslandes und erst recht nicht repräsentativ.

Ergänzung (7. September 2024)

Flüchtlingsströme kann man eh nicht an der Grenze aufhalten sondern nur in dem man verhindert das diese Ströme überhaupt entstehen.

Na ja, das es schon geht haben bestimmte Länder in Europa ja ganz eindrucksvoll gezeigt!
Angefangen von Spanien über Ungarn und Polen.

 

[Erkekjetter]

Ich frage mich schon, wie arogant manche sind, wenn sie über Zuwanderung sprechen, die hier bei uns arbeiten sollen/wollen.
Klar kommen die hier her, die es in der Heimat besser haben als bei uns, weil die so lieb und wir so toll sind.

Natürlich kommen Menschen hier her, die sich verbessern wollen. Niemand geht irgendwo hin, wo es im schlechter geht! Es kann und muss auch nicht zwingend das Ziel sein, dass die sofort in erster Generation hoch ausgebildet hier anfangen zu arbeiten. Das ist utopisch. Sind Menschen hier, entwickeln und verbessern sie sich über mehr als eine Generation. Sowas lässt sich in Zuwanderungsländern wie den USA als Beispiel bestens nachverfolgen. Wenn man sich da die Zuwanderungswellen aus Italien, Irland, Indien, China etc. pp anssieht, dann sind die nicht sofort von generation 1 an wohlhabend und bestens ausgebildet gewesen. Das braucht Zeit. Auch für DE lässt sich das beobachten. Das funktioniert insbesondere dann, wenn man diese Menschen freundlich und nicht wie geduldete Arbeitssklaven behandelt. Wenn man natürlich meint, Zugewanderte müssten sich assimilieren statt zu integrieren und sie wären die einzigen, die dabei Zugeständnisse bringen müssen und und in der Bringpflicht sind wird das nicht funktionieren...

 

[hotzenplot]

:Sehr glaubwürdig, wenn Höcke öffentlich

sprichst du auf Höckes Satz " Wir werden auch ohne Probleme mit 20-30 Prozent weniger Menschen in Deutschland leben können" an ?

ich hoffe mal nicht, da es gut belegbar ist, das jemand aus der Piraten Partei, diesen Satz aus dem Zusammenhang genommen hat und ihn verbreitet hat.

denn es ist anhand der Rede belegbar, das es bei diesen 20-30 Prozent um das Thema Demographie ging, da ging es um die Frage, wenn nun die alten wegsterben und keine Zuwanderer kommen, was dann

und zum Potsdamer Treffen, würde ich dir den Gerichtsbeschluss Az. 7 W 78/24 empfehlen

 

[Fu Manchu]

Das Problem unserer Zuwanderung sind die mehrheitlich ungebildeten jungen Männer aus einem völlig andern Kulturkreis, die sich auch nach Jahren nicht integriert haben, unsere Sprache nicht sprechen und dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen. Und das sind einige hunderttausend Menschen.

Und BSW und AfD sprechen von genau dieser Art Zuwanderung, wenn es um Ausweisung und Remigration geht. Beide Parteien sind für eine gesteuerte Einwanderung von qualifizierten Menschen, die dem Land nicht zuallererst auf der Tasche liegen und Sozialleistungen in Anspruch nehmen.

 

[Paradox.13te]

DW: Migration: Zurückweisung an deutschen Grenzen kaum möglich v. 05.09.24

Ist das so? Mal schauen was der Ex-Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier dazu zu sagen hat:

„Jetzige Praxis nicht zulässig“: Ex-Verfassungsrichter hält Zurückweisungen an Grenzen für geboten

 

[ThomasK_7]

Um zurückweisen zu können, braucht man ja auch erst einmal mobile oder stationäre Grenzkontrollen.
Schon daran scheitert es ja mit bestimmten Parteien!
Da können Bundesländer für ihre eigene Bevölkerung allein tätig werden, aber weil sie das selber bezahlen müssten, wird es nicht gemacht. So zeigen sie ihrer Bevölkerung, was ihnen diese in Sachen Sicherheit wert ist.
Da wird auch trotz geänderter Bedrohungslage die Polizei personell oder materialtechnisch nicht aufgestockt und lieber neue Gesetze wie ein Messerverbot gefordert, als ob die Verbrecher diese Gesetze interessieren würden.
Mehr Polizei kostet und genau auch das sind die wahren Kosten der Migrationspolitik.
Leider sind wir ja derzeit selbst bei Freigabe von finanziellen Mitteln gar nicht in der Lage, Polizisten oder Deutschlehrer einzustellen. Teile der CDU sprechen das mittlerweile offen aus und wollen deswegen eine Obergrenze für Zuwanderung.

Es würde schon so viel für das nationale Sicherheitsgefühl bringen, wenn die 1-2% stark straffälligen Migranten wirklich konsequent abgeschoben oder eingesperrt werden würden. Aber nicht einmal dazu können sich die Bundesregierung und auch die bisherigen Länderregierungen durchringen. Alles nur Worte, keine Taten.

 

[sedot]

Syrien fehlt leider völlig in Deiner verlinkten Beschäftigungsstatistik, es sind aber auch rd. 1 Mio. Syrer im Land.

Ja, ist mir nach deinem Hinweis auch aufgefallen.
Der Mediendienst Integration hat noch einige Daten. Da seit 2021 Syrer zu der größten Gruppe der Neueingebürgerten zählen, kann es auch sein das die Arbeitsagentur anteilig syrische Flüchtlinge als Deutsche klassifiziert. Wäre meine Vermutung.
https://mediendienst-integration.de/migration/flucht-asyl/syrische-fluechtlinge.html

Um zurückweisen zu können, braucht man ja auch erst einmal mobile oder stationäre Grenzkontrollen.
Schon daran scheitert es ja mit bestimmten Parteien!

Diese Forderung scheitert es aus mehreren Gründen.
Die Dublin Regeln gelten, eine Aufweichung und/oder Umgehung führt nach Meinung von Experten zu mehr negativen Effekten innerhalb der EU.

Wenn Deutschland an den Grenzen zurückweise, entwickle sich ein Rückstau in anderen Ländern, die die Personen zuvor durchquert haben, sagt Vorländer. „Das hält Europa nicht aus.“ Es würde zu einer „rücksichtslosen Renationalisierung des gesamten Prozesses führen“, sagt er.

Mehr Kontext dazu hier;
https://www.sz-dossier.de/newslette...ie-huerden-bei-zurueckweisungen-an-der-grenze

Ausführlicher zur juristischen Seite ist ein Beitrag im verfassungsblog
https://verfassungsblog.de/nun-also-doch-zuruckweisungen-von-asylbewerbern-aufgrund-einer-notlage/

Ganz so einfach wie u.a. von Merz, Spahn oder anderen (extremeren) Populist:innen dargestellt ist es nicht, selbst wenn technokratisch argumentiert würde, was ja noch nicht mal der Fall bei der sehr emotionalen Debatte ist.

Mein Standpunkt ist weiterhin, es wurde (politisch) zu wenig und zu langsam gehandelt, weshalb auch ohne Verschwörungserzählungen Defizite offensichtlich sind.
Meine sehr persönliche Wahrnehmung ist, Integration kann sehr gut klappen wenn der Wille als auch Motivation bei Institutionen, Zivilgesellschaft und „Betroffenen“ selbst da ist.

Selbstverständlich gibt es auch Menschen die sich nicht integrieren wollen, sich auf eine sehr kleine Gruppe zu fixieren entwertet all diejenigen die es gewollt und geschafft haben sich hier ein (hoffentlich) besseres Leben aufzubauen. Trotz aller Barrieren.

 

[ThomasK_7]

Grenzkontrollen sind ja nicht nur für Zurückweisungen da.
Ergebnisse der Grenzkontrollen zur EM 2024:

Wie das Bundespolizeipräsidium in Potsdam mitteilte, wurden dabei im Zeitraum vom 7. Juni bis zum 19. Juli insgesamt 9.172 unerlaubte Einreisen festgestellt. Von diesen Einreisenden ohne Erlaubnis seien 6.401 Menschen zurückgewiesen worden, hieß es. Alleine an den Grenzen seien 1.198 Haftbefehle vollstreckt worden.
Die Polizei nahm den Angaben zufolge außerdem 275 mutmaßliche Schleuser vorläufig fest...

Ach schau an, es sind auch 6401 Menschen zurückgewiesen worden!

@sedot
Du möchtest nicht, dass durch das Ausweisen von 1-2% Straftätern (=sehr kleine Gruppe) das Image der Restlichen nicht so sehr leidet?
Im Übrigen entwertet Niemand diejenigen, welche sich erfolgreich integriert haben. Nicht einmal die AfD oder das BSW.

Bei mir in der Stadt fangen nächsten Monat 11 Inder eine dreijährige Berufsausbildung an.
Geholt von der Ausbildungsfirma, mit Sprachabschluss B2 in Indien vorbereitet und mit deutschen Praxisbetrieben, welche die dann auch übernehmen werden. Da macht keine AfD oder BSW Stimmung dagegen.

 

[Reglohln]

Bei mir in der Stadt fangen nächsten Monat 11 Inder eine dreijährige Berufsausbildung an.

Was möchtest du damit sagen? Dass man nicht rassistisch und fremdenfeindlich sein kann, weil man ja Menschen mit Migrationshintergrund im KollegInnen- oder Freundeskreis hat?

 

[@mo]

Ich wähle übrigens nicht die AfD oder das BSW, aber in Hessen zuletzt zur Landtagswahl auch 18% die AfD!
Hier eine Aufstellung je nach Wahlkreis. Man kann sehen, auch in Hessen ist die AfD schon Ende 2023 in vielen Wahlkreisen bei weit über 20% gewesen.

Ja, hab' ich auch nicht bestritten, aber mehrheitsfähig wird sie eben trotzdem nicht.
Die Fraktion hat seit der Wahl i.Ü. schon 3 Abgeordnete "verloren". Jetzt aktuell "dieses Herzchen" .
Ansonsten gab es z.B. im nördlich von Frankfurt gelegenen Wetteraukreis in einigen Kommunen schon immer "starke rechte Präsenz". Vordem halt die NPD.

Frankfurt ist halt ungleich dem Rest des Bundeslandes und erst recht nicht repräsentativ.

Natürlich ist es nicht repräsentativ, bzw. für etliche westdeutsche Großstädte/Ballungszentren eben doch. Und dort wird eben viel Geld verdient um die Staatsfinanzen am Laufen zu halten.

Es ist ansonsten auch ein Unterschied warum man etwas ablehnt. Jemand den die starke Präsenz von Ausländern in seinem persönlichen Umfeld nicht passt, kann das natürlich als belastbaren Grund anführen. Jemand dem irgendwo in der Provinz alle Jubeljahre mal ein Algerier begegnet hat eine völlig andere Motivation.


Gab die Tage mal ein nettes Interview in der FAZ mit dem Chef eines Uhrenherstellers (200 Mitarbeiter) aus dem sächsischen Glashütte. Dieser etwas ein Exot, da er für die Grünen im Stadtrat sitzt. Hier ein paar Auszüge (wie üblich Artikel hinter der Bezahlschranke):

In Glashütte kam die AfD auf ungefähr 40 Prozent, SPD und Grüne jeweils nur auf um die 3 Prozent. Warum?
In Ostdeutschland ist der Unterschied zwischen Stadt und Land noch größer als im Westen. Und je ländlicher, desto größer ist die Zustimmung für die AfD. Die traditionellen Parteien sind hier leider nicht verwurzelt, die Menschen wählen die Ostparteien – also AfD, BSW, Freie Sachsen und andere. Andererseits sind wir in Glashütte nicht abgehängt. Bus und Bahn, Fleischer, Kindergarten, Ärztehaus, Post: alles da. Und quasi Vollbeschäftigung.

Es wird jetzt viel darüber diskutiert, ob ausländische Fachkräfte wegen der hohen AfD-Werte wegbleiben könnten. Teilen Sie diese Sorge?
Ja. Aber bei Nomos ist es eher umgekehrt: Es bleiben Inländer weg. Es gab schon Bewerber, die dann doch nicht bei uns arbeiten wollten, weil wir uns so klar gegen die AfD positionieren. Derzeit kommen fast alle unserer 200 Mitarbeitenden aus der Region. Einfach deshalb, weil Uhrmacher ein sehr traditioneller Beruf ist. Oft wird er von Großeltern über Eltern an Kinder weitergegeben. So war es auch bei mir. Fast alle in Glashütte arbeiten „in der Uhr“, wie man hier sagt. Selbstverständlich sind uns auch Fachkräfte aus anderen Orten willkommen. Insgesamt in Sachsen ist die Willkommenskultur jedoch leider schwach ausgeprägt. Das ist traurig.

Die Grünen sind in ländlichen Regionen regelrecht verhasst. Warum?
Na ja, die Grünen stehen für ein Großstadtmilieu, das hier weit weg ist. Und das ist die Partei, die von den Menschen am meisten Veränderung verlangt. Es ist unbequem, Gewohnheiten zu ändern.

Quelle: https://www.faz.net/aktuell/wirtsch...weg-weil-wir-gegen-die-afd-sind-19963089.html

Es gibt da einen Satz, den ich ziemlich bedenklich finde aber vieles erklärt, wenn es denn so ist....!?

 

[ThomasK_7]

@Reglohln
Weil man zu differenzieren weiß, was Du der AfD + BSW und deren Wählern absprichst.
Aber ja, man kann nicht rassistisch und fremdenfeindlich sein, weil man integrationswillige Menschen mit Migrationshintergrund im Freundeskreis und Kollegenkreis hat.
Wenn man Migranten ablehnt, welche sich nicht an unsere Gesetze halten wollen (Parallelgesellschaft) oder dem politischen Islam anhängen, dann hat das nichts mit rassistisch zu tun.
Wenn man mit Migranten kollegial zusammen arbeitet ist man auch nicht fremdenfeindlich, auch wenn man mit denen nicht befreundet ist. Neutrale Distanz ist ungleich Fremdenfeindlichkeit!

 

[Reglohln]

man kann nicht rassistisch und fremdenfeindlich sein, weil man integrationswillige Menschen mit Migrationshintergrund im Freundeskreis und Kollegenkreis hat.

Absoluter Unfug. Zeigt doch die AfD selbst. Aber das alles ist ohnehin komplett Offtopic.

 

[Skaiy]

Aber ja, man kann nicht rassistisch und fremdenfeindlich sein, weil man integrationswillige Menschen mit Migrationshintergrund im Freundeskreis und Kollegenkreis hat.

Natürlich kann man das. Hör' doch auf mit solch einem Unsinn.

Es gibt einen schwarzen AfDler, trotzdem sind relevante Teile der AfD rassistisch.

"Ich kann gar nichts gegen Schwarze haben. Ich habe doch einen schwarzen Freund." 🤦‍♂️

Das Ding ist so alt, da war ich noch Teenager.

 

[Tomislav2007]

Hallo

Das Problem unserer Zuwanderung sind die mehrheitlich ungebildeten jungen Männer aus einem völlig andern Kulturkreis, die sich auch nach Jahren nicht integriert haben, unsere Sprache nicht sprechen und dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen.

Das große Problem sind die wenigen Menschen die dafür sorgen das...
...wir die Zufahrten von Weihnachtsmärkten mit Betonpollern verbarrikadieren müssen damit niemand mit einem PKW/LKW in die Menschenmenge fährt.
...wir einige Schwimmbäder nur noch öffnen können wenn die Schwimmbäder von mehreren Wachleuten überwacht werden (selbst dann eskaliert es oft).
...wir Großveranstaltungen/Konzerte wegen Terrorismus absagen oder räumen müssen.
...wir fast täglich von Schlägereien/Messerstechereien in den Nachrichten sehen/hören.
...etc.

Das BSW wurde erfolgreich weil Sahra Wagenknecht fordert das illegale Migration gestoppt wird und illegale Asylanten kein Geld mehr bekommen.
Das war doch der Hauptgrund mit dem der Bruch von Sahra Wagenknecht mit den Linken anfing, als sie sagte das wir nicht alle aufnehmen können.
Diese Mischung aus linker Grundlage gepaart mit einer Ablehnung gegenüber illegalen Asylanten scheint bei den Wählern ganz gut anzukommen.

Aber ja, man kann nicht rassistisch und fremdenfeindlich sein, weil man integrationswillige Menschen mit Migrationshintergrund im Freundeskreis und Kollegenkreis hat.

Doch, das kann man (auch gleichzeitig), man kann z.B. christliche hellhäutige Menschen akzeptieren und gleichzeitig Afrikaner und Moslems ablehnen.
Es gibt Abstufungen bei der Akzeptanz von Ausländern/Migranten, die Italiener/Spanier/Griechen/etc. z.B. sind akzeptierter als Afrikaner und Moslems.

Grüße Tomi

 

[Reglohln]

illegalen Asylanten

Ich weiß jetzt nicht, ob du nur den Sprech verschiedener PolitikerInnen wiedergegeben hast, um das Thema plakativ darzustellen oder ob es auch deine Auffassung ist, aber ich schreibe es trotzdem mal ganz allgemein: Diese Menschen sind nicht illegal oder sind straffällig geworden oder so etwas. Sie halten sich, bis zu einem regulären Aufenthaltstitel (z. B. mit dem stellen eines Asylantrages) nur irregulär hier auf. Sie dürfen für diese "irreguläre" (nicht aber illegale) Migration bzw. den Grenzübertritt auch nicht bestraft werden.

Auch haben Geflüchtete ohnehin quasi keine Möglichkeit auf ein offizielles Visum. Flucht ist ja schon von der Bedeutung her nicht "regulär", sofern man überhaupt zwischen regulär und irregulär unterscheiden will (was durchaus umstritten ist).

 

[hotzenplot]

Diese Menschen sind nicht illegal oder sind straffällig geworden oder so etwas. Sie halten sich, bis zu einem regulären Aufenthaltstitel (z. B. mit dem stellen eines Asylantrages) nur irregulär hier auf. Sie dürfen für diese "irreguläre" (nicht aber illegale) Migration bzw. den Grenzübertritt auch nicht bestraft werden.

wieso sollte man diese nicht bestrafen?

"Der Begriff des "irregulären" bzw. unrechtmäßigen Aufenthalts wird im Hinblick auf Personen verwendet, die sich ohne Aufenthaltsrecht oder Duldung und ohne Kenntnis der Ausländerbehörden in Deutschland aufhalten. "

https://www.bamf.de/DE/Themen/Forschung/Veroeffentlichungen/Migrationsbericht2018/IrregulaereMigration/irregulaeremigration-node.html#:~:text=Der Begriff des "irregulären" bzw,der Ausländerbehörden in Deutschland aufhalten.

aber ich sagte ja schon, deine Quelle ist zu einseitig

 

[Skjöll]

Wenn man mit Migranten kollegial zusammen arbeitet ist man auch nicht fremdenfeindlich, auch wenn man mit denen nicht befreundet ist. Neutrale Distanz ist ungleich Fremdenfeindlichkeit!

Das ist höchstens ein Ausweis für Parallelgesellschaften. Daß es sie gibt, wird wohl keiner bestreiten.

Aber zurück zum BSW: Frau Mohammed Ali als Vorsitzende hat kein Problem in ihrer Position und es sind auch keine Probleme mit ihr bekannt.

 

[Banger]

Das BSW wurde erfolgreich weil Sahra Wagenknecht fordert das illegale Migration gestoppt wird und illegale Asylanten kein Geld mehr bekommen.

Dass die das in dem Punkt ähnlich sehen wie die AfD, habe ich auch nicht so ganz bedacht, bei meinem Eindruck anhand von Wahlergebnissen, dass die BSW mit dem Zugpferd Sarah Wagenknecht schlichtweg nach und nach überall Die Linke ersetzen wird.

 

[Kuristina]

Warum sollte jemand denn seine Lebenssituation radikal ändern wollen, wenn er gar keine Probleme hätte?

Das ist nicht der Punkt. Es ging um das Argument, dass wir Arbeitskräfte brauchen. Fachkräfte. Weil wir eben doch Personalprobleme haben. Wenn man da gezielt qualifizierte Menschen anwerben würde, um offene Stellen zu besetzen, die hier sonst keiner machen will, wäre das deutlich zielführender.

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Sevim Dagdelen, außenpolitische Expertin im BSW, hat ein Interview gegeben. Ist ganz interessant. Sie sagt, die Länder hätten sehr wohl Einfluss in der Außenpolitik und bringt Bundesratsinitiativen für den Frieden in Spiel. Sie kritisiert die CDU in der Rhetorik dem BSW gegenüber und betont, die BSW werde keine "Machtreserve" für die CDU sein. In einem Koalitionsvertrag will man sehen, dass man sich gegen die Stationierung von US-Raketen ausspricht und ebenso gegen weitere Waffenlieferungen an die Ukraine.

Grundsätzlich gilt für die BSW, es muss um die Sache gehen und nicht darum, wer Anträge einbringt. Wenn die AfD sagt, der Himmel ist blau, werde man nicht beschließen, dass er grün ist.

https://www.berliner-zeitung.de/pol...e-die-geht-es-nicht-sevim-dagdelen-li.2251687