News BGH: Umzug kein Grund für vorzeitige DSL-Kündigung

@iron_monkey
du glaubst doch nicht wirklich, dass du schlauer bist als die Leute die sich solche Verträge ausdenken?

Ich bin zwar noch nicht in die Falle getappt, hatte aber schon einen Fall im Freundeskreis wo der DSL-Anschluss gekündigt worden ist, leider eben nur der Anschluss selbst, nicht der DSL-Zugang, den hätte man extra kündigen müssen.

Fazit: ein Jahr den DSL-Zugang gezahlt, ohne einen Nutzen davon gehabt zu haben.

Bei einem Freund das gleiche, Händyvertrag verlängert und weil das par Telefon nicht ging hat er es übers Internet gemacht, Fazit: nacher hatte er 2 Verträge. Toll wa?
 
Das Urteil mag zwar logisch sein, die Gegenseite folgert jedoch nicht gerade unlogischer:

Wenn der DSL Anbieter an dem neuen Wohnort nicht liefern kann, muss ein Kündigungsrecht bestehen. Ansonsten bezahlt man in der Tat für nicht erbrachte Leistungen (über den Router lässt sich ja reden...).

Finde das auch ziemlich logisch. Immerhin suche ich mir meine Wohnung nicht nach dem vorhandenen DSL aus. Andere Punkte sind da wichtiger ;)
 
pacer schrieb:
Mal ne Frage an die Beführworter des Urteils, wie oft zieht ihr eigentlich um?

Welche Rolle spielt das? Denn die Sache mit der vorzeitigen Kündigung durch eine Partei lässt sich auf viele andere Verträge übertragen, welche man sonst so im Leben abschliesst. Auch wenn es manchmal schön wäre, Verträge nach belieben zu kündigen, so katastrophal wäre es für die andere Vertragspartei.

Ich als Vermieter kann zb meinen Mieter nicht fristlos kündigen, nur weil ich einen besseren Mieter gefunden habe oder die Wohnung selber benutzen möchte (Somit hat der Mieter für eine Weile die Möglichkeit, eine neue Wohnung zu finden).
Der Mieter hingegen kann auch nicht einfach fristlos kündigen, nur weil er einen Job in einer anderen Stadt gefunden hat. Ich als Vermieter muss auch die Chance haben, die Wohnung wieder vermieten zu können und das geht ja auch nicht von heut auf morgen.
 
@ pacer

nein das denke ich nicht! - nur sollte man sich bei dem WORT Vertrag schon mal Zeit lassen und alles lesen und überdenken... oder halt drauf verzichten und sich dann im Nachhinein nicht wundern wenns nicht so ist wie die eigene Logik das gern hätte...

Das schöne in DE ist doch, das man vorher schon informiert wird darüber was man da "bekommt"...

Und niemand wird gezwungen sich Internet zu betsellen... man hat aber die freie Wahl, mann kann ja auch einfach VORHER umziehen, nicht... dahin wo es besseres Internet gibt, wenns einem so wichtig ist...
 
ATI Soldat schrieb:
Pacta sunt servanda! Grundsätzlicher geht es nicht. Wozu gibt es Gesetze? Es schützt und verpflichtet zugleich. Wo liegt das Problem? Wenn ich glaube umziehen zu müssen wähle ich einen Vertrag ohne Mindestlaufzeit. Meist es es absehbar wie lang man an einem Ort bleibt. Es gibt immer Ausnahmen, allerdings geht es hier um kleines Geld, 20-30 Euro monatlich. Umzugskosten sind locker 5000-10000 Euro. Weiß nicht wieso sich manche Flitschen wegen der paar Euro aufregen. Nicht mal der Tod ist umsonst, der kostet das Leben!

In welcher Märchenwelt lebst du?
5000 -10000 Euro Umzugskosten? Das trifft wohl nur auf einen geringen Prozentsatz der Bevölkerung zu.

Mal angenommen ich muss umziehen, weil ich meinen Job verloren habe und nun weniger verdiene. Nicht planbar und jeder Cent zählt. Heute kann sich der Provider zurücklehnen und der Kunde muss in die Schuldenfalle. Toll!

Wenn ich in eine Whg. ziehe, dann weiss ich sicher nicht wann ich wieder umziehen werde. Deshalb wähle ich immer nach dem besten Angebot aus. Da ich in Hamburg wohne, könnte ich nach dem Urteil nie umziehen, da das Angebot an whg. so knapp ist, dass ich das Zeitfenster zur ordentlichen Kündigung immer verpassen werde.

Natürlich wissen wir alle was wir unterschreiben. Anwendbar ist es dennoch nicht und es muss notfalls eine gesetzliche Regelung für solche Dinge getroffen werden.
 
Finde es auch ok so.

Wenn man flexibilität will muss mal halt nen Vertrag ohne 2 jahre Laufzeit nehmen und nen bisschen mehr zahlen, oder eben nen UMTS Stick.

Ist doch logisch dass es da ein gewissen Preisvorteil gibt wenn man sich 2 Jahre lang bindet.
Aber den Preisvorteil mitnehmen, aber dann trotzdem flexibel bleiben wollen, das geht net!

Heute kann sich der Provider zurücklehnen und der Kunde muss in die Schuldenfalle. Toll!

Wenn du mit wem ein Vertrag schließt willst du aber auch dass man sich dran hält. Was wenn du grad ne neue Heizung gekauft hast auf die Mieten deiner Vermieter angewiesen bist und dann teilen dir 2 einfach mit dass sie ab nächste Woche umziehen, und du musst zusehen.

Ich hab auch nen Vertrag ohne Laufzeit genommen zu Beginnn meines Studiums. Warum? Weil es hätte sein können dass ich doch nochmal umziehe in der Zeit, oder Studium abbreche etc.

Hatte mehr Flexibilität, ergo musste ich dafür aber auch mehr zahlen. In meinen Augen nur normal

Wenn man sich dann "freikaufen" kann aus einem Vertrag wären wieder viele net zufrieden, das wär ja dann auch unmenschlich, dass man 50 oder 100euro zahlen muss dafür dass der Vertrag aufgelöst wird.

Vertrag ist eben Vertrag. Wenn ich bei ebay was verkaufe muss ich ja auch liefern. Kann ich ja auch nicht einfach sagen nee hab nun doch keine Lust mehr
 
Zuletzt bearbeitet:
@Frommi32
Deswegen laufen Mitverträge auch nicht über 2 Jahre. Ich wüsste jetzt keinen Vertrag den ich über 1 Jahr abschließe, außer eben DSL-Verträge, da sind 2 Jahre der Normalzustand.

Wie oft man umzieht, darüber lohnt sich schon nachzudenken.
Wenn alle Leute regelmäßig umziehen würden, würde es auch keine 2 Jahresverträge geben.

Auch die Provider behalten sich ein Sonderkündigungsrecht vor, es gab Zeiten, da wurde einem gekündigt wenn man zuviel Traffic hatte. Warum nicht auch dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht einräumen.
Im Falle eines Umzuges halte ich das durchaus für berechtigt.
 
@kaigue: DSL am neuen Wohnort ist nicht teil des vertrages, noch hat der Provider im vertrag zugesichert anderswo DSL liefern zu können. Solange der Provider in der Lage ist am im Vertrag erwähnten Wohnort die Leisung vertragsgemäss zu erbringen, hat er seine vertraglichen Verpflichtungen erfüllt. Wenn du nicht mehr da bist, die Leistung entgegen zu nehmen, pech.

@Alle: lest die verdammten AGB's durch, bevor ihr was unterzeichnet. Kann doch nicht so schwer sein!

Leider ist das weiterlaufen lassen der Leitung das billigste am ganzen.

Es ist ja nicht ganz billig eine DSL infrastruktur zu unterhalten, und auch der Provider hat für den entsprechenden Vertrag angemietete Infrastruktur eine Laufzeit, und die muss er auch bezahlen!

Und wenn ihr freundlich fragt, erreicht ihr viel, störrisch stellen sich die wenigsten Provider, solange ihr nicht gleich mit dem Anwalt aufmarschiert. Natürlich gegen erstattung sämtlicher Umtriebe.
 
Ich sehe da auch kein problem drin. Der Vertrag ist geschlossen und der Provider würde auch das liefern was vereinbart ist. Dass es nicht mehr geht hat der Kunde zu verschulden.

Stellt euch mal vor jemand kauft ein Auto und verliert wegen Raserei den Führerschein. Zurückgeben geht da auch nicht.

Auch wenns bei den Betroffenen ärgerlich ist, ist das Urteil völlig in Ordnung. Auch wenn ich prinzipell eher für die Verbraucherseite bin, da ich ja auch einer bin, kann man nicht jedem immer und überall in den Allerwertesten kriechen und dabei Miese machen.
 
Mein Händy kann ich doch mitnehmen.
 
Auch mal son Beispiel zu der komischen Logik...

Ich kaufe mir ein Haus, nun brennt es ab und ich sage der Bank... ja liebe Bank, pech gehabt... das Haus gibts nicht mehr, ich kanns nicht nutzen... da ich jetzt notgedrungen Umgezogen bin :-)

Ach wie schön muss doch diese blauäugige Welt sein, in der einige noch leben...
 
jo auch ins Ausland hehe;)

Und was wenn du ne Kellerwohnung hast wo kein Empfang mehr ist. Dann auch Kündigungsrecht weil das Netz nicht verfgbar ist?
 
@pacer

Also ich bin mit meinen 31 bereits 12 mal Umgezogen und hatte bis jetzt nie ein Problem damit dann alte Verträge die nicht gingen weiter zu Zahlen.
Es ist halt so das der Provider nichts dafür kann das ich Schöner Wohnen möchte :D
 
Gott sei Dank haben die vernünftigen und informierten Stimmen in diesem Thread nun etwas mehr Gewicht bekommen.

Nur nochmal, um eines klarzustellen, weil das fälschlicherweise behauptet wurde. Erfüllungsort des Vertrags ist NICHT der Wohnsitz des Vertragsnehmers sonder der im Vertrag spezifizierte Ort.
 
Ist eigentlich logisch. Wenn man einen Handy-Vertrag für 2 Jahre macht, wird der auch nicht gekündigt, wenn man ins Ausland zieht.
 
der Vergleich hinkt, ich kann es immernoch draußen nutzen.
Im Falle des Umzuge hab ich keine Chance.

Was das Ausland betrifft, hast du natürlich recht.
Vielleicht sollte man dann den Vertrag an eine dritte Person überschreiben können?!

Edit: @ Helloween
es ist natürlich schön für dich, dass du soviel Geld hast. Es würde dir ja auch freistehen von deinem Sonderkündigugsrecht keinen Gebrauch zu machen. Außerdem spricht ja nichts gegen einen Entschädigungspauschale für den Provider. Blöd nur wenn man mit seiner "Kundenfreundlichkeit" sogar Werbung macht.
 
Zuletzt bearbeitet:
Moep89 schrieb:
Stellt euch mal vor jemand kauft ein Auto und verliert wegen Raserei den Führerschein. Zurückgeben geht da auch nicht.

Wenn ich rase ist es die eigene Schuld. Umziehen aus wichtigen Gründen ist ne ganz andere Hausnummer.
Wenn ich planen oder absehen kann, dass ich öfter umziehe, gebe ich allen Recht die sagen, nehmt doch einen Vertrag ohne Laufzeit (wo möglich, gibt ja auch Gegenden, die nur von einem Provider versorgt werden).
Ich allerdings gehe davon aus, dass ich solange an einem Ort wohne wie es geht. Das können 3 bis 10 Jahre sein. Da macht sich der höhere Preis bei Laufzeitfreien Verträgen bemerkbar.
 
Kannste ja bei manchen Providern. Frage ist nur ob jemand so dumm ist die vollen Gebühren dir abzunehmen.

Ich hab den Vertrag zb von meinem Vormieter übernommen. Allerdings war der mit 2mbit und 30euro etwas teuer, sodass ich ihm gesagt hab dass ich ihn nur übernehme wenn er mir noch 100euro oben drauf legt. Im endeffekt haben wir beide etwas gespart somit
Da macht sich der höhere Preis bei Laufzeitfreien Verträgen bemerkbar

aber das weiß man ja vorher, entweder zahl ich etwas mehr, hab dafür weniger stress mit umzug, oder ich spare, habe dann aber probleme wenn ich plötzlich umziehen muss, die wahl hat man doch
 
Die Wahl hat man nicht wenn man beruflich auf den Anschluss angewiesen ist und der Arbeitgeber nur einen festen Betrag zuschiesst.
 
Zurück
Oben