News BND: Journalisten von BBC und New York Times überwacht

[Andy]

Jahrelang soll der Bundesnachrichtendienst (BND) weltweit die Anschlüsse von Journalisten abgehört haben, berichtet der Spiegel in der aktuellen Ausgabe. Insgesamt geht es um mindestens 50 Telefon- und Faxnummern sowie die E-Mail-Adressen von Journalisten und Redaktionen, die der BND seit 1999 überwacht haben soll.

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[dgschrei]

Hatte irgendjemand erwartet dass ausländische Journalisten geschützt sind? Der BND ist der Auslandsgeheimdienst. Also spioniert der auch alles aus was im Ausland passiert. Von daher würde ich das eher unter: "Der BND macht ausnahmsweise mal genau das was seine Aufgabe ist" abheften.

Das war doch wohl klar, dass dieser Schutz nur auf deutsche Journalisten und auch da wahrscheinlich nur solang sie sich auf deutschem Boden befinden gilt. Nicht dass ich davon ausgehen würde, dass man sich beim BND großartig darum schert. Wie gut man im Beachten von Gesetzen bei dem Verein ist, hat man ja jetzt oft genug gehört. Aber man sollte die Kritik schon da anbringen wo sie tatsächlich gerechtfertigt ist, nämlich wenn der Auslandsgeheimdienst anfängt im Inland die eigenen Bürger auszuspionieren und nicht wenn er ausländische Bürger abhört.

Wie stellt man sich das auch vor? Wenn einzelne Berufsgruppen auch im Ausland Schutz genießen würden, bekommen halt alle Mitarbeiter von CIA, FSB, NSA, GCHQ, Mossad usw. Tarnidentitäten als Journalisten, Anwälte, Ärzte und wären dann für den BND tabu. Das kann wohl kaum Sinn der Sache sein.

 

[St3ppenWoLF]

Da der BND ohnehin ein Auslandsgeheimdienst ist, sehe ich hier das eigentliche Probleme nicht so wirklich.

 

[HerbertGozambo]

Der Untersuchungsbericht wird ergeben: Keiner wusste was davon. Es wird also auch nichts passieren.

Ein kleiner Hinweis, warum das so ist: Rainer Mausfeld.

Da der BND ohnehin ein Auslandsgeheimdienst ist, sehe ich hier das eigentliche Probleme nicht so wirklich.

Die Selektoren, die der BND für die NSA mitüberwacht hat, die Zahl schwankte von 30k - 40k, enthielt massenhaft inländische Bereiche (gerade auch Industrie) - die Bezeichnung Auslandsgeheimdienst ist also Hohn. Die Bespitzelung der eigenen Bevölkerung geht jedenfalls nicht von LKA/BKA aus, der Verfassungsschutz hat nicht die nötigen Kapazitäten, da bleibt nicht mehr so viel.
Wobei ja - zumindest bei den Five Eyes - gängie Praxis ist: Der jeweils eine Nachbar bespitzelt die Bevölkerung des anderen und übergibt die Daten dann, wo das rechtlich notwendig sein sollte, weil die Gesetzgebung des Landes die Bespitzelung der eigenen Bevölkerung einschränkt. Sehr praktisch.

 

[U-L-T-R-A]

@dgschrei

dass dieser Schutz nur auf deutsche Journalisten und auch da wahrscheinlich nur solang sie sich auf deutschem Boden befinden gilt

Nach dem was is aus dem NSA Ausschuß gehört hab gilt das für deutsche Staatsbürger weltweit.
Allerdings is die Frage ob überhaupt Deutsche bei der BBC &Co arbeiten.
Klingt aber nach nem Klassischen Ringtausch: BND hört Engländer ab und gibt die Infos an den GHCQ und umgekehrt.

@Doctor Strange

Da der BND ohnehin ein Auslandsgeheimdienst ist, sehe ich hier das eigentliche Probleme nicht so wirklich.

Geht da wohl um die Merkel-Aussage "Spionage unter Freunden"

 

[stylopath]

Ja und? Reuters beherrscht die Medien Weltweit, sind für Falschmeldungen täglich verantwortlich, von wegen Pressefreiheit und so. Warum regt man sich denn auf wenn der BND überwacht? Die NSA darf das oder was? XD Ai-Wei-Wei XD

 

[Hovac]

"Ebenso erklären Konstantin von Notz und Tabea Rößner von den Grünen, es wäre „ein riesengroßer Skandal“"

Der Skandal ist wohl eher das diese MDBs davon überrascht sind oder wahlweise überrascht tun. Von so naiven/falschen Menschen möchte ich nicht regiert werden.

 

[U-L-T-R-A]

Der Skandal ist wohl eher das diese MDBs davon überrascht sind oder wahlweise überrascht tun. Von so naiven/falschen Menschen möchte ich nicht regiert werden.

Lies Dir einfach mal auf Netzpolitik die NSA-Ausschuß-Protokolle durch.
Die Infos gehen ja schon nicht ins Kanzleramt durch bzw man schiebt sich gegenseitig "Unwissen" zu.
Die Opposition bekommt da erst Recht keine Infos.

Klar man hätte was ahnen können, aber mit ner Ahung is man halt Aluhutträger (gewesen).
Erst durch Snowden konnte man mehr oder weniger die Sache angehen.

 

[Lars_SHG]

tja, man könnte meinen die DDR hätte damals uns übernommen, die Stasi 2.0 macht jedenfalls da weiter wo sie aufgehört hat - allerdings mit neuen Mitteln, ohne Verhaftungen und nicht mehr so offensichtlich wie früher.
Gut das wir Fr. Merkel haben, als Verantwortliche dieser Behörde wird sie da bestimmt aufräumen, denn "Spionage unter Freunden" geht ja gar nicht......

 

[Robo32]

Jeder Staat überwacht Journalisten damit man auf deren Erkenntnisse reagieren kann - der bereits angesprochene "Ringtausch" der dabei erlangten Informationen erlabt die eigenen von der direkten Überwachung auszuschliessen...

Verlogen? - ja, aber was ist daran neu?

 

[Sysworker]

dgschrei hat vollkommen recht. Was interessieren mich ausländische Journalisten im Ausland?
Vermutlich sind alle Nordkoreaner im Ausland entweder Anwalt oder Journalist
Hier hat der BND offensichtlich mal das getan, was er auch tun soll. Das Geschrei von Stasi 2.0 ist dabei nicht angebracht wenn im Ausland abgehört wird.
Für die verdachtslose Inlandsüberwachung verdienen die Verantwortlichen das einbuddeln im Ameisenhaufen...

und Spiegel / SPON steht bei mir schon seit längerem auf der Ignoreliste, die kennen nur hau drauf auf Deutschland und machen bei jeder sich bietenden Gelegenheit unser Land schlecht. Am besten sie wandern aus nach Saudi Arabien, wenn hier alles so schlecht ist. Würde gerne mal auf die Gehaltsliste des FSB schaun

 

[Pipmatz]

Genial einfach...einfach genial:

Deutscher Nachrichtendienst hört Journalisten im Ausland ab,
aber natürlich nicht in Deutschland...

Amerikanischer Dienst hört Journalisten im Ausland ab,
aber natürlich nicht auf amerikanischen Boden...

Beide treffen sich mal zu Kaffee und Kuchen und tauschen dann ihre Informationen aus
und somit sind die Inländischen Gesetzte eingehalten worden

Und sich dann über die Türkei, oder Land XY, aufregen und wie diese mit Journalisten umgehen

Es gibt nichts schöneres als Doppelmoral.

 

[basilisk86]

@Pipmatz

Besser hätte man es nicht ausdrücken können, bringt alles auf den Punkt +1

 

[Paladin-HH]

Off topic: Reporter ohne Grenzen (ohne klein)

 

[Styx]

Am besten sie wandern aus nach Saudi Arabien, wenn hier alles so schlecht ist.

Ohne jetzt eine Position zum eigentlichen Thema beziehen zu wollen, aber dein Argument ist kompletter Schwachsinn.

In der DDR war es sicherlich auch besser als in Saudi-Arabien. Hättest du dieses Argument in der DDR auch vorgebracht?

Einfach nur auf andere zu zeigen und zu sagen "schau her, da ist alles noch viel, viel schlimmer" ist keine Ausrede dafür, dass man sich auf die faule Haut legen kann und alles gutheißen muss. So argumentieren Kinder, nur eben mit den Worten "aber der hat angefangen!!". Muss man sich erst auf das Niveau von solchen Ländern wie Saudi-Arabien bewegen, damit man das Recht hat, Missstände aufzuzeigen? Nur wird es dann schon zu spät sein.

Diese Art der Ignoranz bewegt sich auf einer Ebene mit der Aussage "ich habe doch nichts zu verbergen".

 

[Drakonomikon]

Wieso werden solche Nachrichten bloß immer als Skandal angesehen? Der Nachtichtendienst macht nichts anderes als seinen Job. Ich finde die Debatte wird in die Falsche Richtung geführt. Wenn jemand gegen einen Nachrichtendienst per se ist, dann sollte er das auch offen kommunizieren und argumentieren, nicht aber nach Skandalen suchen.

Es gibt so einige Dokumentationen über Kriminelle aller Art die von Journalisten bei ihren Taten begleitet werden und die dies filmen können weil sich die Täter bei Journalisten in Sicherheit wähnen (z.B. Menschenhandel, Drogen- und Waffenschmuggel). Würde mich nicht wundern, wenn der Nachrichtendienst durch Beschattung dieser Journalisten solche Leute schnappen konnte, ohne das der Journalist wusste das er der Köder war.

Bisher konnte ich nicht erkennen welche Nachteile wir durch den BND haben sollen, ich erkenne nur Vorteile. Das diese Macht auch missbraucht werden kann steht außer Frage. Aber dann sollte man sich evt. über Reformen Gedanken machen, die eine Kontrollinstanz erlaubt ohne den BND bei seiner Arbeit einzuschränken. Verbessern geht immer, ist aber schwierig.

 

[dMopp]

Genial einfach...einfach genial:

Deutscher Nachrichtendienst hört Journalisten im Ausland ab,
aber natürlich nicht in Deutschland...

Amerikanischer Dienst hört Journalisten im Ausland ab,
aber natürlich nicht auf amerikanischen Boden...

Beide treffen sich mal zu Kaffee und Kuchen und tauschen dann ihre Informationen aus
und somit sind die Inländischen Gesetzte eingehalten worden

Und sich dann über die Türkei, oder Land XY, aufregen und wie diese mit Journalisten umgehen

Es gibt nichts schöneres als Doppelmoral.

Verleichst du grad die Türkei mit Deutschland? Vielleicht ab und an mal den Stammtisch verlassen und keine Parolen rausposaunen.

 

[Chismon]

Was soll der BND denn sonst (noch) machen bzw. wofür soll er sonst (noch) gut sein, wenn nicht 'mal zum abhören (wenn dieses auch vergleichsweise auf Amateurniveau geschieht im Vergleich zu den allgemein besser organisierten russischen, amerikanischen, britischen oder israelischen Geheimdiensten bspw.) eingesetzt werden soll?

... ob es unter dem neuen BND-Gesetz überhaupt eine Schranke für den Einbruch in die Pressefreiheit durch den Auslandsnachrichtendienst gibt.

Durch reines Abhören (alleine) ist also die Pressefreiheit an sich also gefährdet, schon klar Frau Renner/Linke, ich glaube das war in den eigenen SED-Parteikreisen (genug sitzen davon ja bei der SED-/PDS-Nachfolgepartei bzw. Linken) zu DDR-Zeiten einen Zacken heftiger ... vor allem in Afghanistan, Pakistan oder Nigeria ... die gespielte Empörung von Konstantin "von Unnütz" bspw., dem so etwas "skandalöses" jetzt wohl erst bewusst wurde, ist einfach nur peinlich (wie eben so oft bei dem, was er von sich gibt) ...

 

[Corros1on]

Oh, mein Gott, eine Behörde die ihren Job macht! Skandal, was kommt als nächstes die NSA Spioniert deutsche Politiker
Kann Spuren von Sarkasmus enthalten.

Sorry, sowas ist die Nachricht nicht wert! Jedem sollte doch klar sein, dass jeder jeden überwacht, selbst vor "Journalisten" nicht halt gemacht!

Die Journalisten sollen sich lieber darum bemühen weiter Fakenachrichten zu verbreiten

 

[gerzerk]

Genial einfach...einfach genial:

Deutscher Nachrichtendienst hört Journalisten im Ausland ab,
aber natürlich nicht in Deutschland...

Amerikanischer Dienst hört Journalisten im Ausland ab,
aber natürlich nicht auf amerikanischen Boden...

Beide treffen sich mal zu Kaffee und Kuchen und tauschen dann ihre Informationen aus
und somit sind die Inländischen Gesetzte eingehalten worden

Und sich dann über die Türkei, oder Land XY, aufregen und wie diese mit Journalisten umgehen

Es gibt nichts schöneres als Doppelmoral.

Aha, der Deutsche Geheimdienst sperrt also Journalisten weg. Der Rest hört sich ebenfalls nach einem Hirnfurz an.