News Desinformation und Moderation: EU eröffnet offizielles Verfahren gegen X (Twitter)

[mischaef]

@Aristotle
Nein, darf ich nicht. Schau mal ins StGB...

 

[Stanzlinger]

Was kümmert es X ,was die EU will? Das Internet ist global - das Geld ist aber am Firmensitz in den USA. Wem es nicht passt, soll aus der EU X fernbleiben.

 

[Lan_Party94]

Deshalb stellst du mit diesem Satz eine unwahre Behauptung auf, die gleichzeitig noch eine Beleidigung ist (und im Kontext eine entsprechenden Unterhaltung auch klar als solche sowohl gedacht als auch gesehen werden kann.

Ist das so? Wer hat das zu entscheiden? Die Person selbst? Wird Wissenschaft und Recht außer Kraft gesetzt, wenn es um persönliche Gefühle geht? Wissenschaft, weil in der Psychologie immer noch sehr viel über Homosexualität "diskutiert" wird - auch wenn ziemlich engstirnig.

Man sollte sich auf die Symptome(was den Hass antreibt) konzentrieren und nicht versuchen mit allen Mitteln(Meinungsmache, Zensur) die Krankheit(Hass) zu bekämpfen - sonst wird man immer wieder Krank und man steckt evtl. sogar andere Menschen an.

Nachfolgendes könnte man auch auf dieses "Hatespeech" einbeziehen:
Link - hat der Kommentator im Video "Recht"? Sind wir bei "Gefühle über Gesetz"?

Edit:

Dann darf ich dich deiner Meinung nach also einen geistig minderbemittelten Vollhonk nennen?

Wäre dir so eine Welt lieber? Funfact: Im Film leben die Menschen in einer faschistischen "guten" Welt.

 

[Hovac]

Meinungsfreiheit in den USA bedeutet, dass man alles erstmal sagen und behaupten kann.
Meinungsfreiheit in der EU bedeudet, dass man alles sagen kann, was niemand Anderen schadet oder in seinen Grundrechten verletzt.
...

Bei den einfachsten Dingen fängt es schon an!
Ich kann dich z.B. in deinen Grundrechten gar nicht einschränken, weil ich dir gegenüber gar nicht an so etwas gebunden bin und du keine Grundrechte gegenüber anderen Personen hast. Der Staat gewährt dir deine Grundrechte als Abwehrrechte gegenüber der staatlichen Macht, zwischen uns gilt nur das BGB.

@AlextK Es geht ja auch um Äußerungen die aus dem Gefühl entstehen oder eben das Individuelle Recht auf Unversehrtheit einschränken. Vor Artikel 5 kommt nämlich noch Artikel 3. Und Letztlich: Deine eigenen Rechte gehen genau so weit, bis sie die eines anderen einschränken.

Der gleiche Fehler wie oben

...
Eine Wahrheit ist einfach wahr und überprüfbar durch Evidenz. Das bestimmt niemand, das überprüfen höchstens Leute. Und die sollten dafür ausgebildet sein, denn das ist wissenschaftliche oder Journalistische Arbeit und nicht "Nachplappern, was man irgendwo gelesen hat, wos auch der Poster dort schon nicht verstanden hat".
...

Einfach falsch und tausend mal belegt. Die reine Wahrheit gibt es in ganz vielen Bereichen nicht, und das Evidenzproblem haben doch die Coronajahre deutlichst aufgezeigt.

 

[1Striker1]

Und bevor jemand mit Meinungsfreiheit ankommt: Hass ist KEINE Meinung

Und darum darf der Politiker oder ÖRR jeden hier im Land als sonst etwas beschimpfen?
Auch das Gehört vor Gericht und verurteilt...

Ohne Worte

 

[TheCounter]

Okay, seit wann ist Social Media ein "Ort für zuverlässige Informationen"? War es noch nie, wird es nie sein.

Egal ob nun X/Twitter, Facebook, TikTok oder jede andere 0815 Plattform.

 

[tipmyredhat]

Und bevor jemand mit Meinungsfreiheit ankommt: Hass ist KEINE Meinung!

Anders herum wird ein Schuh daraus: Meinungen sind kein Hass.

Wenn man weiter als bis zu den nächsten 5 Minuten denkt, ist es nicht schwer zu erahnen, wohin das Alles-Ist-Hass-Tourette führen kann: An einen Ort, an dem alles Hass sein kann, was einem nicht genehm ist.

Um es dir ein wenig greifbarer darzustellen, hier ein Beispiel:
In einer fiktiven Welt schreibe ich "Ich hasse Vladimir Putin". Für wie viele Jahre sollte ich in den Knast wandern bei einer solchen Aussage? Es ist eindeutig Hass, das steht sogar wortwörtlich da. Oder ist Hass manchmal gerechtfertigt? Und wenn ja, wer entscheidet, wann das der Fall ist?

 

[steahouse]

Es ist doch ganz einfach: 2 + 2 sind 4, immer und überall. Die Wissenschaft hat es bewiesen. Jetzt gibt es Gestalten, die uns erzählen wollen, dass 5 nicht die verkehrteste Antwort ist.

Das sind dann auch die, die meinen es gäbe mehr als 2 Geschlechter. Und btw sind eben nicht alle Dinge auf die du dich beziehst so klar und zweifelsfrei belegbar.

 

[steahouse]

Ich würde noch einen Schritt weiter gehen: Es handelt sich dabei um eine Tatsachenbehauptung und diese sind nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt.

Wenn die ICD Codes eine so geringe Qualität der Evidenz aufweisen, dass sie alle paar Jahre revidiert werden, kann wohl kaum von einer Tatsachenbehauptung die Rede sein. Auch hier hast du nicht verstanden, dass die meisten Wissenschaften eben NICHT exakt sind und dort die Qualität der Evidenz eben nicht gleich die Erde ist eine Kugel oder 1+1=2 gleichzusetzen ist.

 

[Lan_Party94]

Wirklich jetzt? Muss man wirklich alles erklären? Warum stellen sich so viele künstlich dumm und fragen solch einen Blödsinn? Es sollte doch wohl mehr als klar sein, was damit gemeint sein.

Und wenn ich dich darum bitte es mir Rational und Logisch - also frei von Gefühlen - zu erklären?
Ist es so schwer zu erklären? Naja, wahrscheinlich ist es fast unmöglich das ganze rational und logisch zu erklären, selbst wenn man Titelverteidiger seit Einführung der Rhethorik-WM ist.

Damit bist du auch ein Paradebeispiel für Ignoranz.
Man stelle eine Frage und es kommt immer irgendetwas wie "Dein ernst jetzt?", "Bist du dumm oder was?", "Das weis doch jeder!" oder "Das ist doch selbstverständlich!" - Na, wenn es so absolut selbstverständlich ist wieso will bzw. kann niemand es erklären?

Solche Gedankengrütze kommt von beiden Seiten - Rechts als auch Links!

Ich erinnere mich wage das ein AfD Abgeordneter ein Frage stelle und jemand von Die Linke sagte "Mit Nazis spreche ich nicht." - darauf gab es tobenden Applaus. Wegen einer extrem unangenehmen Frage die Nazikeule zu schwiegen ist das eine, aber im Bundestag? Sollte man da nicht Rede stehen, wenn man konfrontiert wird?
Am 7. Dezember hat es ein AfDler geschafft mich zum lachen zu bringen und vor allem hat er in mir richtig Freude ausgelöst - Markus Lanz vs. Chrupalla - auf Youtube gibt es nur die geschnittene Version. Herrlich wie der Lanz vorgeführt wird - endlich! Ich hasse Markus Lanz - ist das Hatespeech oder darf ich das noch sagen?
Den AfDlern darf man mit Fragen über Fragen bombadieren und deren Meinung/Aussagen werden diskreditiert oder ignoriert - aber wenn die AfD Fragen stellt werden sie belächelt und beleidigt? Tolle Demokratie.

Ich bin ein großer Fan von Gregor Gysi, aber sein "Rückgrat" ist schon in die Jahre gekommen.

@CB Team
Wäre es nicht "sinnvoller" die Kommentarfunktion in zukünftigen News zu deaktivieren?
Ich meine das ganze regt ziemlich hitzige Diskussionen aus und wer "Recht" hat und wer nicht kann man nicht sagen - vor allem wird auch nach persönlicher Meinung ein Beitrag freigeschaltet, was wiederum nur noch mehr Benzin ins Feuer kippt. Dann kann jeder seine Meinung für sich behalten und wir arten nicht zu "Telepolis" aus.

Ich würde es für gut befinden und Verständnis dafür haben.

 

[CCIBS]

Ja, Hass mit Unwahrheiten zu verbreiten ist keine Meinung! Aber jemanden zu hassen ist eine Meinung. Wie viele Leute hier schreiben, dass sie EA, Ubisoft usw hassen? Das ist eine Meinung und legitim.

Ich möchte nur darauf hinaus, dass man hier keine klare Grenze setzen kann, wenn es nur um den Hass auf jemand geht.
Es ist erstmal wichtig, dass man die Wahrheit sagt und auch im richtigen Kontext.
Zudem sollte die eigene Meinung nicht dazu mißbraucht werden, anderen einen Schaden, zuzufügen.

Ich z.b. hasse Religionen, werde aber einen Teufel tun und anderen Leuten den Glauben zu nehmen. Jeder kann glauben, woran er mag.

Ich glaube, der Begriff "Hass" wird in dem Fall zu Inflationär benützt. Was du hier jetzt beschreibst, würde ich eher eine starke Abneigung, oder auch starke Unsympathische Emotionen bezeichnen. Ich bin mir sicher, der Großteil, die schreiben, sie Hassen eine Firma, würden jetzt nicht dazu aufrufen, deren Firmensitze nieder zu brennen. Höchstens zum Boykott. So wie du ja jetzt auch nicht dazu aufrufst Kirchen niederzubrennen. Ich will mich da jetzt gar nicht herausnehmen. Ich benützte das Wort "Hass" wohl auch zu Inflationär. Aber wenn von "Hass" im Kontext dieser News gesprochen wird, meint man eher "Hass" im Sinne, dass man jemanden wirklich aktiv Schaden will, auch mit Mitteln, die gegen geltendes Recht verstoßen.

Wahrheit ist eine Abbildung des aktuellen Wissensstandes.

• Die Erde ist eine Scheibe.
• Die Erde ist der Mittelpunkt des Universums.

Zu Ihrem jeweiligen Zeitpunkt war das die Wahrheit, es gab eindeutige Beweise für diese Wahrheit. Trotzdem stellte sie sich am Ende als inkorrekt heraus. Auch jetzt haben wir keine 100 %-ige Sicherheit das der Status Quo zu den beiden Punkten stimmt. Möglicherweise stellt sich irgendwann heraus, dass die Erde keine Kugel, sondern ein Würfel ist.

Das die Erde eine Scheibe ist, war eigentlich noch nie eine "unumstrittene Wahrheit", oder gar Massentauglich.
Wiki-Artikel

 

[ReVan1199]

Twitter/X war niemals eine Quelle mit Qualität. Es war schon immer eine Art mittelalterlicher Marktplatz wo sich die Marktschreier selber mit Absurditäten überbieten. [..]

Sehe ich nicht so, kommt immer drauf an, wem man folgt und welche Kommentare sich darunter tummeln. Seit dem russischen Angriff 2014 auf die Ukraine, konnte man besonders die Trollfabrik unter den Tagesschau Tweets bei der Arbeit zusehen... Davor konnte man dort aber vernünftig diskutieren und sehr schnell Nachrichten erhalten (von Qualitätsmedien, oder den Firmen direkt).

 

[m4dd0gg]

Als hätten wir nichts wichtigeres zu tun. Demokratie muss das Aushalten können.

Der mit Abstand beste Kommentar, den ich jemals, auf dieser Seite, zu so einem Thema gelesen habe!

 

[mischaef]

Bei den einfachsten Dingen fängt es schon an!
Ich kann dich z.B. in deinen Grundrechten gar nicht einschränken, weil ich dir gegenüber gar nicht an so etwas gebunden bin und du keine Grundrechte gegenüber anderen Personen hast. Der Staat gewährt dir deine Grundrechte als Abwehrrechte gegenüber der staatlichen Macht, zwischen uns gilt nur das BGB.

Spielt am Ende keine Rolle. Wenn Du ihn nach StGB beleidigen würdest, dann würdest Du Dich schnell umschauen.

Einfach falsch und tausend mal belegt. Die reine Wahrheit gibt es in ganz vielen Bereichen nicht, und das Evidenzproblem haben doch die Coronajahre deutlichst aufgezeigt.

2+2 ist 4. Immer und überall.

 

[mischaef]

Anders herum wird ein Schuh daraus: Meinungen sind kein Hass.

Nein, es ist und bleibt: Hass ist keine Meinung sondern ein Gefühl. Scheint schwer zu verstehen zu sein.

Um es dir ein wenig greifbarer darzustellen, hier ein Beispiel:
In einer fiktiven Welt schreibe ich "Ich hasse Vladimir Putin". Für wie viele Jahre sollte ich in den Knast wandern bei einer solchen Aussage? Es ist eindeutig Hass, das steht sogar wortwörtlich da. Oder ist Hass manchmal gerechtfertigt? Und wenn ja, wer entscheidet, wann das der Fall ist?

Wirklich jetzt? Also Leute...langsam verliere ich wirklich den Glauben....so ahnungslos kann doch wirklich niemand hier sein um zu verstehen, wie wenig solch eine Aussage mit der Realität zu tun hat. Und nein, es ist kein Hass. Das einzige, was deutlich wird, ist, dass Du das Wort "Hass" nicht in seiner eigentlichen Bedeutung verwendest.

Wollt ihr bewusst ablenken?

 

[mischaef]

Und wenn ich dich darum bitte es mir Rational und Logisch - also frei von Gefühlen - zu erklären?

Ganz einfach: Es gehört eine Beleidigung, Gewaltandrohung oder ähnliches dazu. Darum geht es. Sollte doch wohl klar sein.

Damit bist du auch ein Paradebeispiel für Ignoranz.
Man stelle eine Frage und es kommt immer irgendetwas wie "Dein ernst jetzt?", "Bist du dumm oder was?", "Das weis doch jeder!" oder "Das ist doch selbstverständlich!" - Na, wenn es so absolut selbstverständlich ist wieso will bzw. kann niemand es erklären?

Weil es einfach zu erkennen ist und wirklich jeder verstehen sollte. Anscheinend wurde ich eines bessern belehrt...Und rethorische Fragen sind Dir ein Begriff?

Ich erinnere mich wage das ein AfD Abgeordneter ein Frage stelle und jemand von Die Linke sagte "Mit Nazis spreche ich nicht." - darauf gab es tobenden Applaus. Wegen einer extrem unangenehmen Frage die Nazikeule zu schwiegen ist das eine, aber im Bundestag?

Wieso? Es steht im frei, mit wem er spricht. Genauso wie es Dir freisteht, so etwas blödsinnig zu finden - was im Übrigen eine Meinung ist, nur mal so.

Am 7. Dezember hat es ein AfDler geschafft mich zum lachen zu bringen und vor allem hat er in mir richtig Freude ausgelöst - Markus Lanz vs. Chrupalla - auf Youtube gibt es nur die geschnittene Version. Herrlich wie der Lanz vorgeführt wird - endlich! Ich hasse Markus Lanz - ist das Hatespeech oder darf ich das noch sagen?

Wirklich jetzt? Willst Du einfach nur provozieren? Kopfschüttel. Und Du beweist, dass Du es immer noch nicht verstanden hast...

Ergänzung (18. Dezember 2023)

@C4rp3di3m
Was sollen solche Kommentare denn? Du musst es also aushalten, wenn ich Dich beleidigen oder Dir Gewalt androhen würde? Wirklich? Also in solch einer Gesellschaft will ich aber nicht leben.

Nein, solche Dinge muss Demokratie nicht aushalten...

 

[daddeln]

In den USA wird die Meinungsfreiheit deutlich weiter ausgelegt (siehe die Anhörung der Harvard Professorin bzgl. Aufruf zum Völkermord an Juden im US Kongress)

Selbst in den USA gibt es Grenzen. Alex Jones ist von einem US-Gericht für seine widerwärtigen Verleumdungen verurteilt worden. Und Musk hat ihn auf X trotzdem wieder freischalten lassen. Musk bietet solchen Leuten gezielt eine Plattform und jammert dann herum, wenn er dafür kritisiert wird und Firmen in diesem Umfeld nicht mehr werben wollen.

Wenn auf einer Party ein paar Gäste anfangen Naziparolen zu brüllen und den Hitlergruß zu zeigen und der Gastgeber diese Typen bei seiner nächsten Party ausdrücklich wieder einlädt, dann hat sich die Bekanntschaft für mich auch erledigt. Mit solchen Personen will ich nämlich nichts zu tun haben, und da bin ich bei weitem nicht der einzige.

 

[cruscz]

so klar und zweifelsfrei belegbar.

So gesehen kann man immer Zweifel haben und begründen. Was übrigens auch zum wissenschaftlichen Vorgehen gehört. Nicht grundlos „verteidigt“ man seine Doktorarbeit. Das wäre nicht notwendig, würden Zweifel nicht dazu gehören.
Wissenschaft bedeutet auch, dass die aktuell besten Theorien mit den aktuell meisten Beweisen als gültig gilt, bis es Beweise dagegen oder mehr/bessere Beweise für etwas anderes gibt.
Sonst sind wir wieder bei der biblischen Schöpfungsgeschichte und die ganzen Dinosaurierskelette wurden von Gott persönlich verbuddelt um uns zu verwirren… (was übrigens eine akzeptable Meinung wäre, da diese zwar Quatsch ist, aber zumindest niemandem schadet.)

Es gibt mehr oder weniger exakte Wissenschaften, bei der Frage, ob es mehr oder weniger Geschlechter gibt, könnten sich die Geister scheiden, oder es fehlt nach aktuellem Stand schlicht eine ausreichende Faktenlage.
Für viele heute gültige, wissenschaftliche Theorien brauchten die Nachweise Jahrzehnte (Higgs-Boson z.B. in den 1960ern erdacht, erst 2013 nachweisen. Oder Gravitationswellen, das hat sogar glatt ein Jahrhundert gebraucht.)

Es ist aber ein deutlicher Unterschied, ob man einem Wissenschaftler sagt, dass seine Theorie Müll ist. Oder ob man jemanden, der sich einem dritten, vierten oder fünften Geschlecht zugehörig fühlt sagt, er/sie/es würde nicht existieren. Letzteres ist beleidigend, ersteres gehört zum wissenschaftlichen Diskurs.

Zwischen Meinung und Beleidigung ist immer ein sehr schmaler Grat, im Fall von Twitter X klappt es aber anscheinend nicht einmal bei unstrittigen Beleidigungen bzw. im entsprechenden Land sogar illegalen Aussagen diese Gesetzesform zu behandeln.

 

[f00bar]

Ich verstehe diese ganze Debatte nicht. Beleidigungen sind soweit ich weiß nicht grundsätzlich strafbar, sondern nur dann, wenn sie ehrverletzend sind. Das mag zu einem gewissen Teil Interpretationsfrage sein, aber diese Schwelle existiert. Ich kann zum Beispiel ganz offiziell an der Intelligenz einer Person zweifeln, aber ich kann ihm (oder ihr, ffs) nicht öffentlich den "Vollidioten" an den Kopf knallen.

Gewaltandrohung, Volksverhetzung und dergleichen mehr sind bereits mit Strafe bedroht. "Hass" ist per definitionem einfach ein starkes Gefühl der Abneigung bis hin zur Feindschaft. Nichts davon ist illegal. Nein, Hass ist keine Meinung. Hass ist ein Gefühl!

Mit der Bezeichnung "Hasskommentar" wird einfach nur der nächste vollkommen irrwitzige Euphemismus in den Sprachalltag geschleust - und so sehr ich auch anders denken möchte, mir fällt als Grund dazu nur das "Niederknüppeln" unbequemer Meinungen ein. Und weil man ziemlich genau weiß, dass die einzelne juristische Prüfung eines "Verdachtsfalls" recht oft wie das Hornberger Schießen ausgehen würde, versucht man die "Verantwortung" auf die Medien abzuwälzen. Die können im Zweifel nicht jeden Kommentar tatsächlich juristisch prüfen und die Entscheidung, ob irgendetwas irgendein Gesetz bricht, steht ihnen auch überhaupt nicht zu! Was werden sie also tun, um ganz einfach Ärger aus dem Weg zu gehen? Sie werden ganz einfach alles zensieren oder löschen, was auch nur im mindestens "grenzwertig" ist. Und irgendwie habe ich den Eindruck, dass genau das das Ziel sein könnte.

Ähnliches gilt für "Fake News". Von einem Medium wie Twitter zu verlangen, alle Posts auf "Korrektheit" und "Wahrheit" zu prüfen, ist aberwitzig. Schon alleine das Einhalten der gesetzlichen Regeln ist in meinen Augen nicht auf die Anbieter abzuwälzen, das ist Sache der Justiz bzw. der Exekutive. Dazu hat sich vor allem in der Corona-Zeit gezeigt, dass Zensur keinesfalls immer das erreicht, was eigentlich gewünscht wird. Die teilweise haarsträubenden Theorien haben durch die öffentliche "Ächtung" in manchen Fällen eher noch mehr Zulauf erhalten, man denke etwa an die Stories mit den Todesfällen durch Vakzine, an die Autismus-Geschichten oder die unfassbare Nummer mit den "Mikrochips im Serum".

Mir persönlich ist X / Twitter vollkommen egal - ich möchte nur darauf hinweisen, dass man Probleme nicht einfach verbieten kann, man kann allerhöchstens Symptome unterdrücken. Es werden sich andere Kanäle finden.

 

[Quade]

Wer bestimmt denn was Wahr ist? Das Wahrheitsministerium?

Die Macht des Stärkeren - Die NWO natürlich