Die "ideale" Partei

[Schrammler]

Das ist Gift für die Konkurrenz. Besonders da in Deutschland Selbsständigkeit von Staatsseite eh schon besonders gehasst wird.

Es ist nicht nur Gift, sondern massive Wettbewerbsverzerrung. Schau in die teuren Lagen der Innenstädte, da tummeln sich inzwischen überall immer die gleichen Konzerne, die massive Steueroptimierung betreiben. Kleine Familienläden, mit einem vom Mainstream wohltuend abweichenden Sortiment, gibt's fast nur noch im hochpreisigen Segment: Gutbetuchte mögen es nämlich oft exclusiver. Ottonormalverbaucher fragt sich hingegen, warum er überhaupt noch eine beliebige Großstadt (im In- aber auch Ausland) besuchen soll, wenn es dort überall die gleichen langweiligen Waren gibt.

Ja das wäre bitter für Irland und erst Recht für Luxemburg.

Was heisst bitter, man scheint im Rahmen der EU Entwicklung genau das ganz locker eingeplant zu haben, dass industrieschwache Länder mit Finanzprodukten (und dabei speziell niedrigen Steuersätzen) ihre Wirtschaft aufpolieren sollen. Deutschland macht das auch, aber wenig erfolgreich bei milliardenschweren Konzernen.

Doch in einem Wettbewerb werden Produkte nicht verschenkt. Und so lange Irland fähig ist mit weniger Steuern aus zukommen, solange kann attraktivere Angebote als z.B. Deutschland machen. Umgekehrt hat Deutschland wohl kein Problem damit sich Mrd. an Steuern entgehen zu lassen.

Ich vermute dahinter klares Kalkül aber auch Folgen des neoliberalen Denkens. Kurz gesagt: Deutschland toleriert das Steuerdumping in der EU, weil es indirekt über den Absatzmarkt die Exportwirtschaft fördert. Der Neoliberalismus ist der Unterbau, der den Finanzen ohnehin möglichst freie Wege einräumt und im Sinne des Marktes Erfolge der Unternehmen fördert, die auch durch Steueroptimierung erreicht werden.

Ein Autobahnnetz ist weder gesellschaftlich noch finanziell von irgendeinem Unternehmen stemmbar. Darum schenkt man den "Privaten" auch die Autobahnen im Rahmen der "Privatisierung".

Ich meinte damit noch nicht einmal die Autobahnprivatisierung, schließlich basiert das Erfolgsmodell PKW/LKW ausschließlich darauf, dass die Allgemeinheit Straßen finanziert und bauen lässt und sich bisher die Staaten auch darum kümmern, dass genug Erdöl für den Betrieb der Fahrzeuge zur Verfügung steht. Dass wir heute, auch weil Automobilhersteller trotz Milliardengewinnen Steuervermeidung mit Briefkästen in Steueroasen betreiben, in vielen Teilen völlig marode Straßen haben, ist nur eine kleine lustige Randnotiz.

Ich behaupte doch nicht, das es gar keinen Staat bräuchte. Ohne Staat würden die täglichen Einzelfälle mit Messerattacken usw. noch wesentlich zunehmen.

Als jemand der durchaus Vorteile im Anarchismus sieht, kann ich dich diesbezüglich beruhigen, weil der kategorische Imperativ dann doch langfristig seine Wirkung entfalten würde. Vor Verbrechen schützt dich auch heute keine Polizei, keine langen Haftstrafen, keine Todesstrafen- das sind Maßnahmen für "Hinterher", um den Plebs Gerechtigkeit vorzuspielen, die es gar nicht gibt, um Ordnung zu suggerieren und Macht zu demonstrieren.

Selbstverständlich braucht es einen Staat. Nur braucht es keinen Staat der 100% der Wirtschaft übernimmt!

Will das jemand? Ich denke die Wirtschaft, die Unternehmer und Investoren haben sich für das, was Staaten leisten, gefälligst im Rahmen ihrer Möglichkeiten am Gemeinswohl zu beteiligen. Das Gegenteil geschieht seit Jahren. Die Mittel- und Unterschicht halten das System am Laufen und die Macht wandert über die Profite in die Taschen von zu wenigen mit beschränkter Sicht. Du siehst es z.B. an Bill Gates, was der fördert und für richtig hält- so gut es ist, das ist viel zu wenig.
Den Umweltaspekt einmal außen vor gelassen, den eine Dauerkonsumier- und Wegwerfgesellschaft mit sich bringt.

Man macht es nicht, es ist bequemer stumpf zu behaupten es läuft prima und es gäbe nichts zu verbessern, die Augen zu zu machen und fertig. Es gibt immer etwas zu verbessern! Das ist der Eckpfeiler des Wirtschaftswachstums. Aber wenn man immer nur danach strebt den Staat wachsen zu lassen, dann führt das zu nichts.

Du vermischst irgendwie "Für ein Land in dem wir gut und gerne leben"-CDU Blabla (vermutlich von Herrn Tauber direkt eingebracht, als Hesse merke ich sowas) in dem man nichts zu verbessern hat, mit Sozialismus. Beides führt in die Irre. Momentan haben wir ein durch die Reformen von Kohl und Schröder, sowie der merkel'sche Aussitzerei einen zu schwachen Staat und eine Wirtschaft, die zunehmend völlig aus dem Ruder gelaufen ist (Banken, Automobilindustrie, Stromversorger, Lebensmittelindustrie usw.). Wenn die Wirtschaft Dinge nicht gebacken bekommt, muss der Staat einspringen und dafür muss er evtl. auch Steuern anpassen und besser eintreiben. Der größte Raubzug gegen die Bürger war nach den neoliberalen Reformen und Steuersenkungen für Unternehmen und Vermögende übrigens die Umsatzsteuererhöhrung.

 

[MasterXTC]

Wieviele Steuern hast du in deinem Leben schon bezahlt?

Was ist das denn für eine komische Frage ? Ich bezahle meine Steuern, wie jeder Arbeitnehmer, entsprechend meines Einkommens die mir direkt vom Arbeitgeber abgezogen werden. Willst du nun wissen wie hoch mein Einkommen ist, oder was soll diese Frage ? Übrigens finde finde ich nicht, wenn du das mit deiner Frage implizieren willst, das meine Abgabenlast zu hoch ist. Ich finde sie im Gegenteil eigentlich recht angemessen. Habe nichts daran auszusetzen, solange die Lasten gerecht auf alle Schultern verteilt werden und die Staatsausgaben im Sinne der Allgemeinheit investiert werden.

Es steht hier aber nicht mein Einkommen zur Debatte, sondern die Tatsache das sich viele Superreiche und Konzerne um ihre Steuern drücken und den Arbeitnehmern und kleine bis Mittelständische Unternehmen die Steuerlast übertragen. Sie horten so Billionen die der Allgemeinheit entzogen werden und rein garnichts für die Weiterentwicklung und Prosperität beitragen. Im Gegenteil erzeugt das noch mehr ungleiche Verteilung und Armut in der Welt. Ich kann es nur immer wiederholen was Heiner Geißler mal sagte: „Es gibt auf der Erde Geld wie Dreck. Es haben nur die falschen Leute.“

Alles zig mal durchgekaut hier und eigentlich eine Binsenweisheit. Niemand, außer halt die oberen 10% der Bevölkerung kann eigentlich dafür sein das Reiche so gepudert und geschont werden. Oder vielleicht irgendwelche Träumer die meinen einmal selber dem Club der oberen anzugehören und das dekadente Leben dieser Freaks innerlich bewundern, bzw sich von denen schmieren lassen wie ein Großteil der derzeitigen Politikerkaste.

Daher, die ideale Partei ist Die Linke, konsequent im Interesse der Allgemeinheit, derer die die wirkliche Arbeit in der Gesellschaft leisten und nicht einfach nur viel Geld haben. Geld ist wertlos ohne die Arbeit derer die die Gesellschaft am Laufen halten.

 

[Godde]

@MasterXTC,

Stimme dir zu, nur zerlegt sich unsere Partei im Moment, so irgendwie. Was ist denn da los? Mich nervt das extrem.

 

[MasterXTC]

@Godde
ach, lass dich doch nicht von der negativ Presse über unsere Partei beeinflussen. Ist doch klar das die Medien das ausschlachten. Mir persönlich sind solche Führungsstreitigkeiten völlig schnuppe und scheinbar Menschelt es überall dort wo viele Menschen zusammenkommen. Warum sollte Die Linke da anders sein ?

Was meinst du was für Kleinkriege in unserem Kreisverband so abgehen. Egomanen die sich über den demokratisch gewählten neuen Vorstand hinwegsetzten und es nicht akzeptieren wollen nicht mehr die erste Geige zu spielen. Gelder die nicht abgeführt werden aufgrund persönlicher Eitelkeiten usw usw. Leute die ihre persönlichen Probleme austragen gibt es doch überall. Ob auf dem Arbeitsplatz, oder halt in einer Partei. Macht das alles was Die Linke anprangert weniger wichtig oder richtig ?

Mir ist das daher alles relativ egal. Mir geht es um den Inhalt für den eine Partei steht und nicht um die Egomanen die man überall antrifft.

Aber klar, abseits dieser menschlichen Befindlichkeiten Einzelner, muss man natürlich sehen, das wir an die miese AfD viele Stimmen verloren haben und nun ein Streit entbrennt wie wir damit umgehen sollen. Es ist unerträglich das mit Menschenfeindlichkeit so viel Stimmen zu holen ist. Da kann und darf sich eine Linke Partei nicht dran beteiligen ! Dennoch müssen wir die Probleme derer die als erstes die Zeche bezahlen wenn es um Verteilungsfragen geht ernst nehmen. Viele haben in ihrer kleinen Welt mit ihren ganz konkreten und realen Problemen einfach nicht den Blick darauf wer für ihre Probleme eigentlich wirklich verantwortlich ist. Einfache Parolen verfangen leider besser. Das ist ein riesen Problem für uns.

Ich neige ja auch dazu einfach zu sagen das Asylanten nicht das Problem sind, jedenfalls für mich. Ich wohne aber auch mit meiner Freundin in einer Eigentumswohnung und haben beide ein relativ gutes Einkommen. Für uns sind die harten Bedingungen im täglichen Überlebenskampf, bei allem Verständnis dafür, lange nicht so konkret wie für die die in prekären Jobs arbeiten und/oder keine bezahlbare Wohnung finden und nun meinen hier nun noch weniger Chancen zu haben. Wir müssen die Abgehängten, aber nicht die Rassisten und Nationalisten, die die AfD gewählt haben, zurückgewinnen. Die Frage ist nur was der richtige Weg dahin ist.

 

[Godde]

Kann dir weitgehend nur zustimmen.
Was mich etwas stört bei der Asylfrage ist Folgendes; Wir profitieren doch von den Produktionsbedingungen in anderen Ländern, damit wir teilweise billiges Zeug kaufen könnnen. Wir verkaufen Waffen an Regimes und wundern uns dann, dass diese Terror unterstützen, den wir teilweise mit unserer Kolonial und Interventionspolitik befeuern und mit zu verantworten haben. Aber ein grosser Teil der Menschen will nicht, dass DIE hierher kommen und evlt. auch bleiben. Die wählen dann noch AfD oder CDU. Würde die CDU ihr C ernst nehmen, sehe das wohl etwas anders aus. Leider hat man bei uns im gelobten Abendland aus Jesus einen konservativen Hinterwäldler gemacht, anstatt eines eher progressiven Typen, der er wohl war.
Zu den prekären Jobs kann ich nur sagen, der Staat als Institution bzw auch die Länder, sind die grössten Ausbeuter. Die nutzen all die Eurojobber aus. Man könnte die genauso anstellen, wenn die Arbeit dafür da ist.

 

[Niyu]

Bei meiner Suche nach der "idealen" Partei bin ich nun über die Humanisten gestolpert...
https://www.diehumanisten.de/

Tatsächlich finde ich im Parteiprogramm keinen Punkt dem ich nicht zustimme. Außer vll. beim Grundeinkommen - das halte ich für Utopie. Entweder es ist so niedrig, dass es keinen Sinn hat - oder es ist so hoch, dass eine Finanzierung nicht möglich ist. Einen Mittelweg gibt es nicht.

Und trotzdem ist es nicht die "ideale" Partei - denn die "ideale" Partei ist die, die auch etwas von dem umsetzen kann was sie im Programm anstrebt - und davon sind die Humanisten mindestens fast 5% entfernt ;-)

 

[get]

Nicht wählen wäre ideal!

 

[Discovery_1]

Für mich gibt es derzeit nur eine wählbare Partei, "Die Linke". Sie ist in meinen Augen im Augenblick die einzige Partei, die wirklich für das wirtschaftliche Interesse der Mehrheit der Bevölkerung kämpft. Dennoch bin ich mit der Partei z. Zeit ziemlich unzufrieden. Sie rückt langsam aber sicher, wirtschaftspolitisch gesehen, auch immer mehr in das Lager der Altparteien inkl. AfD. Hatte Die Linke z. B. noch bis vor einem Jahr auf die komplette Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze bestanden, spricht Dietmar Bartsch neuerdings nur noch von einer Absenkung dieser Schutzmauer für die Besserverdienenden und Reichen. Es gibt noch andere Beispiele aber dann wird das hier ein Roman. Aber eine Sache, die mich noch gewaltig stört, ist das mir immer noch zu viele Kommunisten in der Partei sind und ich wünsche mir daher, das sie aus der Linkspartei ausgeschlossen werden mit der Bitte, das sie doch ihre eigne Partei gründen sollten. So weit ich weiß, haben wir keine echte kommunistische Partei, also stünde diesen Leuten der Weg dafür frei. Trotzdem werde ich nächstes Jahr Die Linke wählen und hoffe, das wir endlich einen echten Politikwechsel in Deutschland bekommen. Ich wünsche mir z. B. einen echten demokratischen Sozialismus oder zumindest ein Wirtschaftssystem ohne Zinsen. "Die Linke" ist derzeit die einzige Partei mit einem Vorschlag für ein alternatives Wirtschaftssystem neben dem kapitalistischen Ausbeutersystem, das alle anderen Parteien so mit Herzblut vertreten.

 

[Pym]

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[mykoma]

Ich glaube "die ideale Partei" wird es nicht geben, selbst bei großer Übereinstimmung gibt es doch nach wie vor Diskrepanzen, bei den einen mehr, bei den anderen weniger.
Für mich sind Wahlen, das geringste Übel herauszufiltern.

Nicht wählen wäre ideal!

Das ist eine Option, in meinen Augen aber eine der schlechtesten, wenn nicht gar die schlechteste.
Natürlich kann man über einen Boykott auch seinen Missmut zeigen, aber dafür müsste ein Großteil mitziehen und ich kenne da einige Gruppen, die sich daran nicht halten würden.

 

[Pym]

So weit ich weiß, haben wir keine echte kommunistische Partei...

Die MLPD geht in diese Richtung, aber ihr werden sektenähnliche Züge nachgesagt.

Nicht wählen wäre ideal!

Nicht wählen zu gehen ist eine ziemlich schlechte Option. Hierzu zwei Zitate:

"Aus Sicht der politikwissenschaftlichen Forschung spricht nichts dafür, dass die Wahlabstinenz eine effektive Art ist, politisch an Einfluss zu gewinnen. Im Gegenteil, Studien zeigen, dass sich die Politik im Konfliktfall an den Interessen der Gruppen orientiert, die mit großer Wahrscheinlichkeit auch an der nächsten Wahl wieder teilnehmen werden." Quelle 1

"Wer nicht wählt, verschenkt die Chance, selbst über die Zukunft mitzubestimmen. Sich seiner Stimme aus Protest zu enthalten, ist nicht effektiv, denn auch wer nicht wählt, übt Einfluss aus. Die Höhe der Wahlbeteiligung hat Auswirkungen auf das Wahlergebnis: Nichtwähler unterstützen letztlich immer den Wahlgewinner, ob sie das nun wollen oder nicht. Deshalb: Nicht andere entscheiden lassen, selbst zur Wahl gehen!" Quelle 2

 

[mykoma]

Die MLDP wird (nicht ohne Grund) als linksextrem mit Gewaltbereiten Anteilen eingestuft.
Wo "Die Linke" noch sehr moderat ist, geht das in meinen Augen einen Schritt zu weit, Extremismus, egal ob linker oder rechter kann nicht der richtige Weg sein - zu einseitig, zu engstirnig, zu wenig Kompromissbereit.

 

[Coca_Cola]

Die ideale Partei gibt es nicht, diese wäre meiner Vorstellung nach eine Mischung aus Links/ Rechts, Grün und Elemente aus den kleineren Parteien. Also letztlich zu viele Interessen und Meinungen die nicht in einer Partei zu vereinbaren sind. Letztlich muss man sich so oder so für das kleinere übel entscheiden.

 

[FrankenDoM]

... gibt es nicht.

Am Ende muss sich jeder entscheiden was die eigenen wichtigsten Punkte sind. Sind diese bei einer Partei vereint, dann kann man kucken ob da eventuell bei den für sich unwichtigeren Punkten Showstopper im Programm sind oder eben nicht.

Sollte man dann eine Partei gewählt haben die in Koalitionsverhandlungen eintritt, dann weist man vorher eh nicht was vom Programm übrig bleibt.

Ich erinnere da an das Jahr der FDP als man knapp 15% schaffte und nach den Koalitionsverhandlungen nicht mehr viel der eigenen Punkte über hatte. Das Ergebnis der nächsten Wahl ist bekannt.

 

[Feligs]

Ich habe lange Zeit nicht gewählt, zwischenzeitlich dann mal die AfD und die Freien Wähler und dann wieder nicht.
Ich entscheide meist spontan, ob ich ins Wahllokal gehe oder nicht.
Aber ich verstehe nicht, was am Nichtwählen so schlimm sein soll? Wenn man sich mit keiner Partei identifizieren kann - was spricht dann dagegen? Die Wahrscheinlichkeit, dass durch das Nichtwählen Extremisten an die Macht kommen könnten, geht doch eh gegen Null.

 

[Mustis]

Das die AfD nicht an die macht kommt sehe ich so angesichts ihrer Zahlen so nicht. Aber da differiert vermutlich unsere Einschätzung wenn du die AfD auch schon gewählt hast...

Davon ab ist deine Annahme wackelig und funktioniert eben nur, solange genügend doch wählen gehen. Wenn genügend es handhaben wie du, dann liegt irgendwann die Wahrscheinlichkeit das Extremisten an die Macht kommen bei 100%. Denn wie das so bei Verhältnissen ist, es ist eine Frage der Grundmenge in Relation zu einer bestimmten Teilmenge. Wenn die Grundmenge immer kleiner wird, die absolute Menge der Teilmenge jedoch gleich bleibt, dann steigt ihr Verhältnis an der Gesamtmenge zwangsweise an.

Und die absolute Menge der Teilmenge "AfD" ist mehr als hoch genug, dass sie in der Regierung sind. Daher ist wählen gehen eben sehr wichtig für jeden, der die Teilemenge "AfD" nicht in der Politik sehen möchten.....

 

[BeBur]

Ich habe schon nicht gewählt. Wenn es keine Partei gibt, die man unterstützen will, dann ist das die einzige sinnige Wahl, denn dies erzeugt Druck auf alle Parteien sich stärker an den Wählern zu orientieren.

 

[Feligs]

Mit Extremisten habe ich jetzt eher Parteien wie die NPD, 3. Weg oder MLPD gemeint, die definitiv nicht auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. Und dass diese Parteien mehr Prozente holen als AfD, Union, SPD und Linke darf doch sehr stark bezweifelt werden. Auch wenn die Nichtwählerschaft hoch ist - wo sollen denn dann plötzlich die Prozente für diese Parteien herkommen? Und jetzt erwähne bitte nicht die NSDAP, das waren damals ganz andere Verhältnisse und die Gesellscahft war auch längst nicht so aufgeklärt wie heute.
Also - warum sollte ich mich für eine Partei entscheiden von der ich nicht überzeugt bin? Der einzige Grund wäre mMn das (für sich selbst) "kleinere Übel" zu wählen, was für mich aber auch nicht wirklich überzeugend ist.
Es soll an die Macht kommern, wer will. Solange das nicht die absoluten Extremisten sind, ist mir ziemlich egal wer das ist. Ich bin mit keinem d'accord und damit hat sichs.

 

[Discovery_1]

Ich werde wählen, weil ich mir halt endlich einen echten Politikwechsel wünsche. Weg vom Neoliberalismus, hin zu einer gerechteren und sozialeren Gesellschaft (das brauchen wir übrigens EU-Weit). Es ist an der Zeit, das endlich mal die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland auch mal wirtschaftlich profitiert und nicht nur die oberen 10.000. Diese Art der Wirtschaftspolitik für die Reichen wurde nämlich bisher über 30 Jahre lang von den Altparteien gemacht und hat dadurch auch immer mehr Menschen quasi zu "Arbeitssklaven" degradiert. Für mich steht für diese gerechte Politik momentan nur die Partei "Die Linke". Sie ist somit für mich (fast) die ideale Partei. Ob die SPD und die Grünen aus ihren neoliberalen Sumpf noch einmal rauskommen werden, weiß ich nicht. Aber ich wünsche es mir sehr. Ich wahr schließlich mal jahrelang Mitglied der SPD und es tut mir in der Seele weh, wenn ich sehe, was aus meiner einstigen "Liebe" heute geworden ist.

 

[Mustis]

Du hast das Problem nicht verstanden. Es müssen nur wenig genug Leute wählen, dann erreichen auch diese PArteien die 5% Hürde und irgendwann auch eine Mehrheit, ganz ohne einen Wähler mehr...

Zum Glück denken eben derzeit noch genügend anders als du. Aber so abwegig ist es nicht, dass sich deine Denke weiter ausbreitet und irgendwann wirds halt eben kritisch.

Und mir ist auch die aktuelle AfD mehr als extrem genug, denn ich bin mir sicher, dass sie in Teilen der Wolf im Schafspelz ist und bei weitem nicht von allem offen spricht, was sie vorhat und tut wenn sie entsprechende Mehrheiten bzw. Wähleranteile hat. Kalbitz ist in der AfD weder der einzige auf diesem Level noch der Extremste dort...