News EU-Kommissar Breton: Twitter kann sich nicht vor EU-Gesetzen verstecken

[_Cassini_]

Der aktuelle Stand der Wissenschaft

Der sich natürlich auch nie irrt? Legitimiert dann natürlich andere Meinungen und Aussagen zu diffamieren, anstatt, den Diskurs zu suchen um eventuelle Fehler in der eigenen Betrachtung zu entdecken? So hat Wissenschaft jedenfalls mal funktioniert.

Wenn Journalisten nicht vernünftig recherchieren, dann kann trotzdem Murks am Ende rauskommen. Ich sage nur "Pflanzenbasierte Sprengstoffe".
Was soll die Wissenschaft da machen, wenn manche Journalisten nichtmal in der Lage sind Texte richtig zu übersetzen?

 

[Bonanca]

Aber wie schon gesagt, glaube ich, bei all dem hier geht es mehr darum, dass niemand schreibt "Person A frisst Babys", mit der Absicht, diese unpopulär zu machen.

Den Gedankengang würde ich grundsätzlich mitgehen...
...wenn sowas nicht ohnehin schon eindeutig eine Straftat wäre (wahlweise Üble Nachrede, 186, oder Verleumdung, 187); also vorausgesetzt die Person isst tatsächlich keine Babys (wovon ich jetzt Mal ausgehe, wenn du sagst, dass es die Absicht hat, die betroffene Person unpopulär zu machen).

Und unter diesem Gesichtspunkt braucht es einen gesetzlichen Schutz, der über bereits im StGB geregeltes hinausgeht, weshalb? Das verstehe ich nicht.

 

[CCIBS]

Und unter diesem Gesichtspunkt braucht es einen gesetzlichen Schutz, der über bereits im StGB geregeltes hinausgeht, weshalb? Das verstehe ich nicht.

Achtung. Hier geht es um die EU, nicht primär Deutschland. Ich glaube nach Deutschen Recht wäre das wirklich eindeutiger und würde entsprechend deiner Auffassung ablaufen. Ob die EU Rechtlinien etwas schwächer sind, weiß ich jetzt gar nicht. Extremer ist es ja eher in der USA.

Aber wie schon in der News steht, wird die EU es verschärfen. Im Grunde war der Kodex auch eher ein Symbolischer Akt.

Ich muss auch gestehen, bei so einer News und dem Vorgehen gegen Desinformation, denke ich auch immer, dass es etwas mit Hass bzw. die Motivation in Hand geht, jemanden, oder etwas zu schaden. Oder mindestens in kauft nimmt, dass Schaden entsteht.
Ob das auch die Hauptmotivation der EU ist, oder darunter auch schon so Aussage wie "Die Erde ist eine Schreibe" fallen, die für sich allein keinen wirklichen Schaden verursacht, weiß ich nicht.

 

[Sbibi]

Deine Aussage ist falsch, es gibt in der Realität bis auf ein paar Versprengte weder Klimawandelleugner noch z.B. Coronaleugner. Das ist eine Erfindung derjenigen mit der Deutungshoheit.
Du wirst aber nicht ins Aquarium geschoben, mit gegenteiliger Meinung wäre das bei so einer Falschaussage aber passiert.
Und genau das ist das Problem an der EU Forderung, alle diese Regeln unterliegen leider doppelten Maßstäben.

Du hast Recht; Ich hatte den Abschnitt nicht mehr perfekt im Gedächtnis. So war es verkürzt dargestellt. Ich habe meinen Post angepasst und die Seite/Quelle herausgesucht.
Meine Verkürzung beruhte darauf, dass ich "Klimawandelleugner" mit Menschen gleichgesetzt habe, die der Meinung sind, der Mensch habe auf das Klima keinen Einfluss.

 

[Boimler]

@CCIBS dont feed the troll, sage ich nur. Ich bin sicher, die Aussage "Die Erde ist eine Scheibe" wird auch weiterhin erlaubt bleiben. Fällt in die gleiche Kategorie wie "Die Rente ist sicher".

Die Debatte ist doch nur eine Nebelkerze, weil man sich EU-weit immer noch nicht auf eine einheitliche Gesetzgebung gegenüber großen IT-Konzernen einigen konnte.

 

[cupidstunt]

Oh nein, ich darf nicht mehr verbreiten, dass die Erde eine Scheibe ist, gar keine Krematorien in Auschwitz standen, Merkel und Obama das Blut von Kindern trinken, um sich jung zu halten und dass Covid-Impfungen mehr Menschen getötet haben als Covid selbst. Wie überzeuge ich die Menschen denn jetzt von Echtheit von Chemtrails, wie verkaufe ich Leichtgläubigen/Verzweifelten edle Heilkristalle und Schlangenöl? Wie baue ich mir eine Folgschaft für meinen religiösen Fundamentalismus auf? Was für ein herber Verlust für die Demokratie.

 

[NedFlanders]

Ich frage mich, ob dann der jüngste EU Korruptionsskandal (https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-korruption-katar-marokko-101.html) oder die von-der-Leyen Pfizer Nummer dann nicht auch irgendwann mal als "Desinformationen" gelten? Wie hier schon jemand schrieb, erinnert das alles an das Wahrheitsministerium aus 1984. Die ganzen Anzeichen einer entsprechenden Gefahr durch so etwas sind doch alle da und werden immer offensichtlicher. Und diejenigen, die sich dagegen stellen, sind dann Weirdos, VT, etc. aber nicht diejenigen, die das gut oder völlig normal finden. Nicht, dass es keine Weirdos, etc. gäbe, aber wer keine Gefahr darin sieht, wenn immer weniger Menschen darüber entscheiden, was wahr und was falsch ist, der sieht imo den Wald vor lauter Bäumen nicht (mehr).

 

[rille]

Der aktuelle Stand der Wissenschaft.

Was ist denn der "aktuelle Stand der Wissenschaft"? Wer definiert den? Die von der Regierung alimentierten "Experten"?

Das der Sinn der Wissenschaft ist, Dinge zu hinterfragen und Neues zu Entdecken hast du aber schon kapiert? Was du da schreibst hört sich eher nach einem Dogma an, aber in die Richtung geht es ja eh schon.

Corona und Klimawandel sind da Beispiele, bei denen es jedem einleuchten sollte, warum es für Plattformen wie Twitter und co Regeln geben sollte...

Das sind gerade Beispiele wo massiv zensiert und einseitig berichtet wurde.

 

[Bonanca]

dont feed the troll, sage ich nur.

Jemand stellt kritische Fragen und möchte diskutieren, und du nennst ihn direkt einen Troll.
Paradebeispiel dafür, wie Diskurs funktioniert.

Was für ein herber Verlust für die Demokratie.

An welcher Stelle entsteht der Verlust denn deiner Meinung nach am ehesten?
Wenn "unwahre" Aussagen getätigt werden dürfen? Wenn sie es nicht mehr? Dass Leute "unwahre" Aussagen glauben? Dass es überhaupt erst dazu kam, dass Leute "unwahre" Aussagen glauben?

 

[KitKat::new()]

Wenn "unwahre" Aussagen getätigt werden dürfen?

Wenn mit Absicht unwahre Aussagen getätigt werden um zu manipulieren.

Desinformation (Zusammensetzung[1] aus des- lat. dē‑ „ab-, weg-, fort-, herab-“[2] und Information von lat. īnformātio „Auskunft, Benachrichtigung“ bzw. īnformāre „bilden, befähigen, unterrichten“[3]) wird das gezielte Verbreiten von Falschinformationen genannt, dessen Ziel ist, die Gesellschaft, einzelne Gruppen oder Einzelpersonen im Sinne politischer oder wirtschaftlicher Interessen zu täuschen.[4] Selten bezeichnet „Desinformation“ auch die beschriebene (als Täuschungsversuch betrachtete) Falschinformation selbst (beispielsweise „schädliche Desinformationen verbreiten“).[5] Die dazu übermittelte Information ist nicht nur nach objektiven Maßstäben unwahr, sondern wird vom Urheber bewusst zum Zweck der Täuschung in die Welt gesetzt.[6] Die Desinformation kann etwa über Massenmedien verbreitet werden, wobei man auch von Medienmanipulation spricht. Die Desinformation ist entweder direkte Lüge oder besteht indirekt aus subtiler Unterdrückung, Verschweigen oder Ablenken von überprüften Fakten.

Leute, die dem dann glauben, sind Opfer von Menschen, die bewusst andere Menschen manipulieren.
Keiner kann über alles top informiert sein und gleichzeitig dann auch noch perfide Manipulation durchschauen.

 

[Hovac]

Du hast Recht; Ich hatte den Abschnitt nicht mehr perfekt im Gedächtnis. So war es verkürzt dargestellt. Ich habe meinen Post angepasst und die Seite/Quelle herausgesucht.
Meine Verkürzung beruhte darauf, dass ich "Klimawandelleugner" mit Menschen gleichgesetzt habe, die der Meinung sind, der Mensch habe auf das Klima keinen Einfluss.

Du näherst dich, aber auch das sind nur wenige, die Masse mit einer anderen Meinung hält den menschlichen Einfluß lediglich für nachrangig. Liegt aber immer auch im Problem der Fragestellung, so dass oft gar nicht differenziert geantwortet werden kann. Daher ist die Aussagekraft solcher Umfragen schwierig. Zudem ist "akademisch" ein sehr weites Feld.

 

[_Cassini_]

Was für ein herber Verlust für die Demokratie.

Jetzt kommst du natürlich hier nur mit extrem Beispielen, die relativ offensichtlich sind.
Was ist aber mit nicht so offensichtlichen Sachen? Kannst du da sagen wer inwieweit Recht hat und wer nicht? Ist das nicht der eigentliche Verlust der entsteht, wenn es eine Stelle gibt, die definiert was Wahrheit ist und was nicht?

Das du da keine Gefahr siehst, was Missbrauch angeht und das anscheinend noch beführwortest, weil es ja kein Verlust für die Demokratie wäre, zeigt leider wie wenig viele von Demokratie und Meinungsfreiheit verstehen.

Sollen sie doch sagen, dass die Erde eine Scheibe ist, so erkennt man die Idioten wenigstens direkt. Was stört dich denn daran, man kann sowas direkt mit wissenschaftlichen Fakten auskontern. Wer sowas am Ende glaubt, hat durchaus andere Probleme, die eine "Zentrale für Wahrheit" sicherlich nicht lösen wird.

perfide Manipulation durchschauen.

Wer beurteilt was perfide Manipulation ist? Und wer schützt einen davor, wenn diese von staatlicher Seite kommt?
Im Prinzip der gesunde Menchenverstand und freie Meinungsäußerung. Wenn man den Diskurs unter einem Deckmantel verhindert, dann ist erst recht Tür und Tor für Manipulation geöffnet.

 

[CCIBS]

@CCIBS dont feed the troll, sage ich nur. Ich bin sicher, die Aussage "Die Erde ist eine Scheibe" wird auch weiterhin erlaubt bleiben. Fällt in die gleiche Kategorie wie "Die Rente ist sicher".

Ich habe es in dem Fall jetzt nicht als Trollen Empfunden, sondern in dem Fall als eine stark liberale Orientierung, wie bei unserem Finanzminister. Ich gebe zu, dass ich sie aber in dieser "Kompromisslosen Ausprägung" nicht teile.

 

[Bulletchief]

Der sich natürlich auch nie irrt? Legitimiert dann natürlich andere Meinungen und Aussagen zu diffamieren, anstatt, den Diskurs zu suchen um eventuelle Fehler in der eigenen Betrachtung zu entdecken? So hat Wissenschaft jedenfalls mal funktioniert.

Es ist kein Schaden und kein Schande immer mit dem besten zur Verfügung stehenden Wissen zu arbeiten.

Alles darüber hinaus ist reine Spekulation, bis es nicht selbst durch entsprechende Verfahren zu gesichertem Wissen wird.

Und die Zeit sollten wir uns nehmen bzw. der Wissenschaft geben, denn sonst wird nur über Hörensagen diskutiert und das wäre dann richtiger Schwachsinn.

 

[Bonanca]

@KitKat::new()
Im Artikel steht

So gibt es etwa Vorgaben zur Moderation, die auch den Kampf gegen Des- und Falschinformation umfassen.

Wenn du also ausschließlich die Desinformation kommentierst, dann blendest du einen Großteil dessen, um das es auch gehen wird, aus.
Um also wieder auf das Beispiel zurückzukommen: Ich glaube nicht, dass Leute, die behaupten, dass die Erde eine Scheibe sei, bewusst Falschinformationen verbreiten. Ich glaube, dass diese Leute das wirklich glauben. Denn dann wäre es nach obiger Definition keine Desinformation mehr, sondern "nurnoch" eine Falschinformation. Und ja verdammt, Leute sollen in meinen Augen an jeden Schwachsinn glauben dürfen. Sowas sollte jedem selbst überlassen sein.

Desweiteren:
Mir fällt kein Szenario ein, was in diese Definition der Desinformation fallen würde, was nicht auch gleichzeitig Üble Nachrede oder Verleumdung wäre. Wenn es wie von CCIBS entsprechende Regeln nicht in allen EU-Ländern gibt, dann braucht es keinen "Digital Service Act (DSA)", sondern dann braucht es grundsätzliche Regularien für sowas.

 

[cupidstunt]

An welcher Stelle entsteht der Verlust denn deiner Meinung nach am ehesten?
Wenn "unwahre" Aussagen getätigt werden dürfen? Wenn sie es nicht mehr? Dass Leute "unwahre" Aussagen glauben? Dass es überhaupt erst dazu kam, dass Leute "unwahre" Aussagen glauben?

Das war ironisch gemeint. Ich sehe keinen Verlust für die Demokratie, wenn manipulative Lügen nicht mehr verbreitet werden dürfen. Es geht hier ja nicht um das Verbot von Kritik an Regierungshandeln usw, sondern um das systematische Verbreiten von Lügen von Demokratiefeinden orchestriert im Auftrag der üblich-verdächtigen autokratischen Länder sowie von extremistischen/fundalmentalreligiösen Strömungen. Die Demokratie geht viel zu lax mit ihrer eigenen Verteidigung um, wir sind viel zu tolerant gegenüber den Feinden der Demokratie.

 

[KitKat::new()]

Mir fällt kein Szenario ein, was in diese Definition der Desinformation fallen würde, was nicht auch gleichzeitig Üble Nachrede oder Verleumdung wäre.

Mir schon, alleine, weil z.B. Tiere und die Umwelt keine Verleumdung oder üble Nachrede geltend machen können.

Wer beurteilt was perfide Manipulation ist?

Perfide Manipulation war als Bewertung auf das vorhergehend geschriebene bezogen.

Wenn man den Diskurs unter einem Deckmantel verhindert, dann ist erst recht Tür und Tor für Manipulation geöffnet.

Es wird kein Diskurs verhindert, wenn man gegen Falschinfos+Desinformation vorgeht.
Ich würde sogar so weit gehen, dass die Abwesenheit von Falschinformationen und Desinformation Diskurs stärkt.

 

[SIR_Thomas_TMC]

@_Cassini_
Wie wehrst du dich denn jetzt gegen den Staat? Wenn du meinst, er handelt falsch gegen dich. Genauso kannst du es mit diesem neuen Gesetz machen.
Falls du also denkst, daß Gesetz an sich schränkt dich mehr als nach deinen Grundrechten erlaubt ein, zack Klage in Karlsruhe. Wenn du denkst, die konkrete Ausführung dir gegenüber ist nicht richtig, Zack, Klage vorm Verwaltungsgericht.

Ministerium für Wahrheit, genau, darum geht es. Nicht.
Es gibt dann Gesetze, die sehr genau festlegen, was nicht erlaubt ist. Und dann kannst du dagegen im Rechtsstaat klagen, wirst aber wohl in den meisten Fällen mit so ner Argumentation wie hier im Thread zurecht nicht durchkommen. Was für Geisterwelten grad aufgebaut werden. Wir reden hier vom öffentlichen Raum im Internet. Niemand verbietet dir dein Manifest der alternativen Realität zu schreiben. Wenn du dich aber auf den Marktplatz hinstellst und rumposonst, die Erde ist flach und wir werden alle von Reptilien regiert, kommt auch jetzt schon nach ner Weile freundliche Hilfe von grün bzw. blau oder weiß gekleideten Personen.

 

[NedFlanders]

Das war ironisch gemeint. Ich sehe keinen Verlust für die Demokratie, wenn manipulative Lügen nicht mehr verbreitet werden dürfen.

Das ist ja genau der Knackpunkt: wer bestimmt, was manipulative Lügen sind und was die "reine" Wahrheit? Dass ständig Dinge verbreitet werden, die übertrieben/falsch oder sonstwas sind, dürfte klar sein. Aber anstatt dass da eine Regierung eingreift, müsste man die Menschen eher aufklären ihren Verstand zu gebrauchen anstatt Heilkristalle und Co zu kaufen. Ich bin da ganz bei Bonanca: wenn die Leute dies und jenes glauben, dann sollen sie doch bitte. Sollten sie dies nutzen, um anderen zu schaden, haben wir genügend Rechtsmittel, um dies unter Strafe zu stellen und dies auch durchzusetzen.

Es geht hier ja nicht um das Verbot von Kritik an Regierungshandeln usw, sondern um das systematische Verbreiten von Lügen von Demokratiefeinden orchestriert im Auftrag der üblich-verdächtigen autokratischen Länder sowie von extremistischen/fundalmentalreligiösen Strömungen. Die Demokratie geht viel zu lax mit ihrer eigenen Verteidigung um, wir sind viel zu tolerant gegenüber den Feinden der Demokratie.

Was die einen als Feinde der Demokratie ansehen, sehen andere evtl. genau umgekehrt. Nur weil eine Personengruppe oder die Regierung der Meinung ist, dass etwas systematisches Verbreiten von Lügen ist, muss das noch lange nicht so sein. So ein "Wahrheitsministerium" wird sicherlich nicht ganz so offen mit Kritik an den eigenen Verfehlungen umgehen, wenn es Instrumente an der Hand hat, um dies zu verhindern. Das dürfte doch relativ klar sein, dass von diesen Instrumenten auch Gebrauch gemacht wird.

 

[Bonanca]

Das war ironisch gemeint.

Deswegen habe ich meine nicht ironisch gemeinten Fragen gestellt, die du leider nicht beantwortet hast.

wir sind viel zu tolerant gegenüber den Feinden der Demokratie.

Ich würde jetzt niemand als Feind der Demokratie bezeichnen, weil er der Überzeugung ist, dass die Erde eine Scheibe sei...
Aber da vertreten wir scheinbar unterschiedliche Auffassungen.

Mir schon, alleine, weil z.B. Tiere und die Umwelt keine Verleumdung oder üble Nachrede geltend machen können.

Dann bitte ich um ein Beispiel.

Es wird kein Diskurs verhindert, wenn man gegen Falschinfos+Desinformation vorgeht.

Doch, weil du bereits den initialen Diskurs, was "wahr" oder "falsch" ist, mit einer Deutungshoheit beenden willst.

Perfide Manipulation war als Bewertung auf das vorhergehend geschriebene bezogen.

Du meinst das vorhergehend beschriebene, was sich nur auf einen Teil dessen bezieht, worum es sowohl im Artikel als auch in meiner Aussage, auf die du dich bezogen hast, ging?