News Galaxy Tab: Apple setzt sich gegen Samsung durch

[Kingchen]

Einfach in der Schweiz kaufen

 

[DaMoN1993]

thx @ saGGGan.
Wie man sehen kann, sehr skizzenhaft aufgezeichnet, ohne weitere Details außer Apple-Schnittstelle und klinke / rundem knopf?
Anhand dieser Zeichnung müssten schon 80% aller tablets vom Markt. Eine Unverschämtheit von Apple so ein Weitreichendes Geschmacksmuster einzureichen und noch Dreister von der Institution dieses anzunehmen.
Ich weiß jetzt allerdings nicht genau, ob das überhaupt für Deutschland gilt...
Es ist ein deutscher Name vorhanden und auf der Internetseite der Institution steht auch etwas von einem deutschen repräsentanten, aber die Sprache in der das Dokument eingereicht wurde ist Englisch/Französisch, und unter "Priority" steht auch US, die Patentnummer bei "Priority" führt zu: http://www.patentgenius.com/patent/D621830.html

Ich kenne mich nicht sehr gut mit Patentformularen aus (meiner Meinung nach reicht schon dass es viel zu allgemein gehalten ist), aber wenn das Geschmacksmuster wirklich nicht in DE "zugelassen" ist, wäre es für mich falsch, Samsung in einem deutschen gericht dafür zu belangen.

MfG
Damon

 

[Jens_M@ul]

@HighTech-Freak: Bestimmt gibt es dann noch eine Vorgabe, wie "eckig" die Ecken sein dürfen. Wenn sie zu rund gezeichnet werden, und es dementsprechend dem iPad ähnlich sieht, kriegt man dann gleich 2 Tadel und eine Klassenkonferenz wegen Lizensverletzung.

Ergänzung (9. September 2011)

 

[ExcaliburCasi]

Ist mir ja im Grunde wurscht, nur was folgt daraus jetzt?

ich hab zwar ein Iphone 3GS, aber nicht weil ich Apple Fan bin, sondern weil es meiner Meinung nach das beste Produkt ist/war.

Entwickelt Samsung jetzt wirklich etwas anderes für Deutschland?
Zahlt Samsung Geschmacksmustergebühr an Apple ?
wirds in Deutschland offiziell verkauft sondern nur über andere importe?
darf jetzt garkein Händler dieses Produkt in Deutschland bewerben und verkaufen oder nur Samsung nicht?

 

[puntorex]

@Kingchen: Wieso so weit fahren wenn man es auch im Mediamarkt bekommt.

 

[capten30]

Welch Glück, dass es den Apfel vor Apple gegeben hat, sonst würde dieser auch noch zur gerichtlichen Entscheidung, ob er grün oder rot, mit Ecken oder Kanten sein darf.

Vielen Dank Apple, so fallen mir meine künftigen Kaufentscheidungen leicht.

 

[puntorex]

Also: In den Niederlanden wird geklagt, wenn ich die Einfuhr in die EU verhindern will, weil die meisten Containerschiffe in Rotterdam anlanden, oder weil die europäische Vertriebsfirma dort sitzt, das ist bei Samsung leider der Fall. In Den Haag wird aber erst am 15.09. verhandelt, dort ist also noch nichts entschieden. Die Klage dort ist auch viel weitreichender als in Deutschland, es geht um Patentverletzung.

Der Geschmacksmusterschutz zum Ipad in 2004 wurde erteilt zu einer Skizze, zu der aber noch etliche andere Dokumente gehören, wie z.B. Patente, Lizenzen, Präsentationen, Skizzen etc., die z.T. als Dokumente bei ausländischen Gremien, wie z.B. US-Patentamt, hinterlegt ist.
Ihr kennt doch den alten Spruch von Recht haben und Recht bekommen.
Und trotzdem gilt die einstweilige Verfügung nur für Samsung und nicht z.B. für den MediaMarkt.

 

[1668mib]

@puntorex: Wobei gegen die Patentverletzung via Software-Anpassung was zu machen wäre...

Ok, gegen das Problem mit dem Geschmacksmuster könnte man auch was machen, einfach die oberfläche a,m Rand trübe machen, dann isses keine klare Oberfläche mehr ;-)

 

[Rotax]

@Rotax: Sind wir hier beim Nachhilfeunterreicht?

Nein, wieso?

Deinen Post hab ich übrigens nichtmal gelesen.

Wer pure Fakten lesen will liest hier:

Samsung unterliegt Apple

"Düsseldorf - Apple hat sich im Streit mit Samsung um Design-Anleihen beim iPad vor dem Düsseldorfer Landgericht durchgesetzt. Der Verkauf von Samsungs Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 in Deutschland bleibt untersagt. Das Gericht bekräftigte am Freitag seine einstweilige Verfügung. Apple wirft dem südkoreanischen Konzern vor, mit dem Galaxy Tab das iPad zu kopieren."


Mehr gibts dazu nicht zu sagen, da können manche hier noch so viele Ausreden suchen.

 

[puntorex]

Ich hab mir mal die Pressemitteilung des LG DÜ gezogen und muß sagen, es gibt rechtlich jede Menge Spielraum, weil sich das Urteil auf die Samsung GmbH, ansässig in Deutschland bezieht, und nicht auf die Samsung Ltd. Wer als Händler, in dem Falle MediaMarkt, das Produkt über den ausländischen Vertrieb bezieht, der kann es verkaufen, bis er von Apple eine einstweilige Verfügung auf den Tisch geknallt bekommt bzw. eine Abmahnung. Und da wird es für Apple schwierig werden, weil viele Händler ja auch Apple Produkte verkaufen, und bei Umsatzausfall werden Händler sehr schnell sauer. "Saurer Apfel"!
Aber das zeigt die Bedeutung, warum Apple auch gleichzeitig in DenHaag klagt und in Australien.
So ein Apfelmus!

 

[sanders]

Also zum ersten denke ich nicht das Samsung das auf sich sitzen lässt und zum zweiten wird es auch spannend was die in Den Haag und in Japan sagen. Sicher, Japan ist weit weg und hat keinen einfluss auf DE oder EU. Aber wenn Apple in Japan kein Recht gegen wird und Samsung hier in Revision geht wird dies einen großen Einfluss haben.
Aber vor allem müssen die von diesem Düsseldorfer Landgericht weg. Wenn man sich mal ausführlich über die Richterin informiert fällt einem schnell auf warum Apple ausgerechnet dort geklagt hat. Aber nicht nur Apple geht gerne dort hin.


Ich muss gestehen das ich vielleicht etwas überrascht bin. Aber nicht gänzlich. Die verhandlung selbst war aber ebenso eine fas wie auch schon die erste Anhörung von Samsung.
Die Fälschung der Beweismittel seitens Apple wurde als "versehen ohne vorsatz" abgetan (ein versehen von einem DER Medienschwergewichte) und eine Studie über Tabletstudien von Samsung wurde nicht zugelassen.
Auch wenn man sich die Blogs und Tweets zu den Verhandlungen durchließt wird einem sehr schnell klar das dort irgendwas nicht mit rechten dingen zu ging.

Ich bin gespannt. Wer solche geschichten kennt, weiß das es meißt mehrere Runde sind. Die Schlacht hat Apple gewonnen. Der Krieg ist aber wohl noch nicht zu ende

P.S.:
@puntorex
Stimmt, das wissen bzw. verstehen viele auch nicht. Die Deutsche Niederlassung darf das Tablet nicht hier in DE verkaufen oder bewerben. JEDE andere Niederlassung darf in DE verkaufen und bewerben

 

[puntorex]

Genau, das ist nur eine Schlacht im derzeitigen weltweiten Patentkrieg, und hey, wir sind doch erst am Anfang. Das wird noch viel schlimmer werden. Und wer verliert?
Genau, WIR, die Verbraucher, und WIR dürfen es dann auch noch zahlen.

 

[impressive]

"tja....apple hat nunmal angst vor dem einzig wirklichem ipad konkurrenten!"

mein ipad schimmelt jetzt schon überwiegend in der ecke. sobald android für das touchpad
fertig ist, werde ich das ipad an die wand nageln.

abgesehen von den wenigen fehlern bei webos gefällt mir das touchpad
im übrigen jetzt schon besser, geiler flow etc

und das touchpad sieht ja zum glück überhaupt nicht aus wie ein eineiiger zwilling des ipad

 

[snAke_Plissken]

Bleibt zu hoffen das HTC mit den Patenten von Google es schaft APPLE in den arsch zu treten

da bin ich ganz deiner meinung

 

[mtheis1987]

hm... armes Apple, zeigt mal wieder das Apple nicht konkurenzfähig ist, da sie sich ihre Marktstellung nicht durch Einzigartigkeit sowie Qualität und Preis/Leistung erarbeiten, sondern einfach auf rechtlichem Wege versuchen die Konkurenz aus dem Weg zu schaffen, zeigt mir nur eines: Das Apple den weg des geringsten Wiederstandes geht, kurzum: Apple ist zu Schwach um zu Kämpfen...

 

[drago-museweni]

Na mal sehen was Samsung jetzt daraus macht, jetzt heist es Kreativität zeigen und was eingenes Designen.

 

[puntorex]

Oh ja: "Armes Apple", bei den Quartalsgewinnen und das als teuerste Firma der Welt, und auch noch bei den bescheidenen Produkten, die so überhaupt nicht gut laufen usw. usw.
Mir kommen die Tränen!

 

[Magellan]

@NoD.sunrise: Lies Dir mal den §2 des Geschmacksmustergesetzes durch und sage mir mal vom zeitlichen Ablauf her, wer und wann mit dem Tablets bzw. der Vorstellung eines solchen kam. Dazu kommt noch, wann wurde der Geschmacksmusterschutz erteilt, also amtlich? Am 24.05.2004!!

Es gab schon vor 2004 genug geräte die das Geschmacksmuster zu 100% erfüllen, seien dies marktreife Geräte wie diverse Tablet PCs anno 2002, digitale Bilderrahmen oder auch rein konzeptionelle Geräte die schon lange zuvor bekannt waren.
Das Geschmacksmuster von Apple wird dem Widerspruch nie und nimmer standhalten können.

PS.: Ich glaube unstrittig ist ja wohl, dass Apple die treibende und innovative Firma ist, und alle Anderen die Gelegenheit der neuen Produktidee aufgreifen und auf den Zug aufspringen.

Also Apple war die Treibende Kraft wenn es darum ging neue Produktkategorien auf dem Massenmarkt zu etablieren (Touchphone, Tablet), erfunden hat Apple aber keines davon und auch nach deren erstlingswerken kamen die Innovationen nicht von Apple.

Das ist aber auch irrelevant, jedes erfolgreiche Produkt findet massenhaft Nachahmer, das ist völlig normal aber deswegen sind es noch lange keine illegalen Kopien.

 

[raysschoko]

Das ist nur ein vorläufiges Ergebnis sonst nix. Die Hauptverhandlung folgt doch noch. Es dauert nur, und das ist doch alles was Apple möchte. Das kann sich über ein Jahr hinziehen und dann sind die Produkte eh nicht mehr aktuell. Samsung ist schon in Berufung gegangen. Außerdem geht Samsung gegen das Geschmacksmuster EU weit vor in Alicante. des weiteren stehen Apple selber Klagen ins Haus von Samsung und die haben eine ganz andere Art von Gewicht. Die beziehen sich alle auf die Hardware und da kommt Appel nicht raus, genauso wenig wie bei HTC. Allerdings dauern diese Verhandlungen 12- 18 Monate. Also vielleicht zu Weihnachten in 2013. Appel versucht jetzt seinerseits die Konkurrenten zu schwächen und unter Druck zu setzen, damit Apple besser verhandeln kann wen es soweit ist. Aber ob es überhabt dazu kommt ist die Frage, den so wie Apple alles verbieten lassen will könnten die Anderen auch reagieren und dann ist es aus mit Apple, es sei den sie erfinden mal wirklich etwas ganz neues in Sachen Hardware.

 

[puntorex]

@NoD.sunrise: Hast vollkommen recht mit Deinen Aussagen!