News Gerichtsurteil: Intel wird keine 2,18 Milliarden US-Dollar an „Patenttroll“ zahlen

[Palomino]

@nr-Thunder Es hat eben auch niemand das Recht ein fremdes Patent unerlaubt zu nutzen. Hinter dem Patent kann eine Erfindung in der Garage für 20 Euro stecken, genauso langjährige Forschung für hunderte Millionen Euro. In jedem Fall wurde für ein Patent eine Leistung erbracht.
Und willkürlich ist die Entschädigungshöhe ja auch nicht, du musst in jedem Fall begründen können wie sich diese Summe zusammensetzt und warum sie gerechtfertigt sein soll. Am Ende kommt es immer auf die Umstände des Einzelfalles an.

Um bei deinem Autobeispiel zu bleiben: Der Unfallschaden hinkt als Vergleich, aber die Nutzung wäre es. Du kannst jedem Fremden die Nutzung deines Wagens verbieten, auch wenn du selber ihn nicht benutzt.

Edit:
Vielleicht auch interessant dass Verstöße gegen das Patentrecht mit bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe geahndet werden können, bei gewerbsmäßiger Handlung sogar bis zu fünf Jahren.

 

[Unnu]

Hab es mal vervollständigt^^

Naja, mittlerweile wahrscheinlich schon. damals kamen tote Bäume halt noch in die Ablage M.

 

[nr-Thunder]

Und willkürlich ist die Entschädigungshöhe ja auch nicht, du musst in jedem Fall begründen können wie sich diese Summe zusammensetzt und warum sie gerechtfertigt sein soll. Am Ende kommt es immer auf die Umstände des Einzelfalles an.

Ich bin mir sicher dass man Argumente gefunden hat um den willkürlichen Forderungen Substanz zu geben. Irgendwie muss man sich als Patenttroll ja finanzieren wenn man schon keinen Mehrwert für andere schaffen kann.

Um bei deinem Autobeispiel zu bleiben: Der Unfallschaden hinkt als Vergleich, aber die Nutzung wäre es. Du kannst jedem Fremden die Nutzung deines Wagens verbieten, auch wenn du selber ihn nicht benutzt.

Naja, so einfach ist es dann doch nicht. Man muss ja auch anzweifeln ob das Patent überhaupt rechtmäßig zugesprochen wurde, da scheint es zumindest beim Antrag im Patentrecht mehrere Hürden und Reformen gegeben zu haben in den USA. Und inwiefern das Patent sich verkaufen lässt, oder man nicht als Zweitbesitzer in voller Härte die Patente erneut beantragen muss (da scheint es ja mit Dingen wie der first–inventor–to–file-Systems Reform die Intention zu geben, dass man wirklich einen ,,Erfinder" schützen möchte). Jetzt wieder ein unangebrachtes Beispiel, jemand hat ein Spiel entwickelt, ich habe es gekauft, aber mir wird vorgeschrieben dass es durch einen Account personengebunden ist und diesen Account darf ich nicht weiterverkaufen. Legitim, ja/nein? Ist doch mein Eigentum, zumindest die Nutzung, die darf ich nicht weiterverkaufen, ein Patent aber schon.

Bin kein Jurist, ich will wirklich nicht behaupten bei diesem Thema recht zu haben. Aber so oder so ähnlich wird es da weniger darum gehen was ein blindes Huhn mit Krückstock erkennt, sondern wer den längeren Atem hat um einen Fehler in der Argumentation des anderen zu finden.

 

[Palomino]

Grundsätzlich finde ich den Begriff Patenttroll schonmal völlig unpassend, da er eine Wertung enthält. Der Inhaber der Patente hat diese ja nicht gestohlen, die werden gekauft mir dem Ziel mit diesen Geld zu verdienen. Das ist im Grunde das gleiche wie bei Film- oder Musikrechten. Der Normalfall wäre das ein Interessent (hier Intel) sich mit dem Inhaber einigt und die Patente gegen Gebühr nutzen darf. Wenn es Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Patente gibt muss man halt klagen, das aber bevor man diese für sich selber nutzt.

Und ja, als Eigentümer kannst du die Art und den Umfang der Nutzung des Patents frei festlegen. Der Eigentümer deines Spiels kann festlegen dass es an einen Account gebunden wird und nicht weiterverlauft werden kann. Und nur er alleine kann die Rechte an dem Spiel weiterverkaufen, denn er verkauft ja sein Eigentum.

 

[fesc]

Das absurde ist ja, als Entwickler in einerdiesersolchen Firma ist es Dir untersagt aktiv nach Patenten zu suchen. Nicht einmal das „eigene“ patent aus einer früheren Tatigkeit..
Uns wehe jemand findet was in deinem code, dann darfst Du deinen Gehirnschmalz darauf verschwenden diesen so umzuschreiben dass er Patentsicher ist (oder noch besser, patentierbar).
Welchen Wert hat denn dann das Patentsystem noch.

 

[OldZocKerGuy]

Jo Mei, bekommt Intel mal seine eigene Medizin zu schlucken, sind ja auch nicht gerade die fairsten am Markt wie man ja weiß

 

[Ripcord]

Patente sind zum Schutz von Investitionen in die Entwicklung neuer Technologien und zum Schutze geistigen Eigentums und nicht, um diese Aufzukaufen und mit Klagen Geld zu verdienen. Hätte der ursprüngliche Entwickler genutzten technologie Intel verklagt, alles ok. Aber so? Ist die selbe Liga wie Kanzleien, die als Hauptgeschäft Abmahnungen an Privatpersonen verschicken.

Die Hintergründe interessieren leider niemanden. Es zählt allein wer im Recht ist.

 

[theGucky]

Jetzt wieder ein unangebrachtes Beispiel, jemand hat ein Spiel entwickelt, ich habe es gekauft, aber mir wird vorgeschrieben dass es durch einen Account personengebunden ist und diesen Account darf ich nicht weiterverkaufen. Legitim, ja/nein? Ist doch mein Eigentum, zumindest die Nutzung, die darf ich nicht weiterverkaufen, ein Patent aber schon.

In deinem Fall nein. Du hast z.b. nur eine personengebundene Lizenz für die Nutzung des Spiels erworben, nicht das Spiel selber.

Aber ich verstehe dich.
Ich finde auch, das man das Recht zu klagen verlieren sollte, wenn eine Briefkastenfirma Patente kauft.
Um es genau auszudrücken: Sollte weder jetzt noch in naher Zukunft die Firma es in betracht ziehen, diese Patente für sich selber zu nutzen oder überhaupt dazu in der Lage sein, so sollten sie in Anbetracht des fairen Wettbewerbs das Recht verlieren diese Patente einklagen zu können.

Ansonsten könnte man ja in Zukunft das so machen: Firma A hat Patent und vergibt die Lizenz zur Nutzung an Firma B. Firma A verkauft dann das Patent an Firma C und Firma C klagt dann gegen Firma B.
Firma C sagt vor Gericht aus, das Firma B gegen das Patent verstößt.
Argument: Firma C habe NUR das Patent gekauft, aber selber nie eine Lizenz an Firma B gekauft oder gegeben.
Zusatzargument: Da Firma A nicht mehr existiert sei auch die Lizenz hinfällig.
Einfach ein dummes Gericht gesucht und vielleicht noch ein paar großzügige spenden an die Lokale Stadt und ZACK Firma C gewinnt.

Wer glaubt Gerichte werden in den USA nicht geschmiert, der sollte mal sich besser informieren XD
Es gab z.b. mal einen Fall in dem mehrere ausländische Firmen eine Briefkastenfirma in einer bestimmten Stadt in den USA errichtet haben...und diese Firmen gaben großzügige Spenden an die Stadt. Und die Richter dort, bzw. die Geschworenen haben dann auch großzügigerweise FÜR diese Firmen gestimmt.

 

[nobody01]

Zum Glück hat noch kein Patent-Troll den Erfinder des Rades bzw. seine Erben ausfindig machen und die Rechte daran erwerben können

 

[nr-Thunder]

Wenn es Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Patente gibt muss man halt klagen, das aber bevor man diese für sich selber nutzt.

Uff, ein Glück dass Unternehmen skrupellos sind, da gehören bestimmte Verstöße zu den Betriebskosten. So hoch 2 Milliarden auch sein mögen, man stelle sich vor Intel hätte es so gemacht 2011 bevor man die Technologie nutzt, ein paar Jahre einen Gerichtsprozess geführt und Features auf Eis gelegt. Das kann man bestimmt noch bei 10 anderen Features machen, das gleiche bei AMD, dann ist 2020 Core 2 Quad/Phenom stand der Technik. Für langwierige Gerichtsprozesse ist die Techwelt zu schnelllebig, das im Nachgang zu lösen ist das einzig realistische.

Jetzt kann man zwar sagen ,, dann hat es Intel verdient", aber Softbank hat bestimmt nicht durch Zufall und Naivität eine mit 3 Mrd USD Patenten vollgestopfte Briefkastenfirma aufgebaut. Es wird eben gezielt der Sachverhalt ausgenutzt, beides vielleicht verwerflich, aber hinter der einen verwerflichen Handlung steckt immer noch ein Mehrwert durch Wertschöpfung.

Das ist im Grunde das gleiche wie bei Film- oder Musikrechten.

Eben, voll die Pest^^, nach 3 Sekunden Musik ist das Ad-Money auf Youtube weg, schöne neue Welt. Das ganze hat mehr zwar mehr Facetten, wie man aber selbst einen kurzen Rhythmus patentieren lassen kann bleibt mir schleierhaft. Ich sehe das eher wie mit jemandem der einen Autoschaden für das Versicherungsgeld provoziert. Ja egal wie blöd sich jemand benimmt, man sollte so fahren dass man auf alles gefasst ist. Ist aber trotzdem widerlich wenn jemand aus einer unübersichtlichen Stelle versucht von rechts so in die Kreuzung zu stürmen, dass man nicht blinzeln darf. Also überall mit Schrittgeschwindigkeit fahren, oder noch besser, gar nicht.

 

[Erstauflage]

Ich weiß nicht genauestens Bescheid, nenne aber mal das Beispiel "WIndows"!
Was ist wenn jemand so etwas ähnliches wie das Fenstersystem "Windows" entwickelt hat, aber nicht genügend Kapital hat seine Idee durchzusetze?
Ich würde dann das Patent bzw. Idee verkaufen. nWas soll ich als Erfinder anderes machen? Edison ist so weit ich weiß arm ngestorben! Warum ist er arm gestorben? (Ich könnte mich bei Edison jetzt aber auchv ertun)

 

[Schmarall]

Wer ein Patent hält muss das aktiv benutzen - oder es verfällt. So sehe ich die Sache. Aber ich mache ja leider keine Gesetze.

 

[Anon-525334]

Trifft den Richtigen, gegenüber stehen OEM Knebelverträge um AMD auszusperren und jahrelange unseriöse Geschäftspraktiken

 

[Kloin]

Wurde der Fall eigentlich in der gleichen Texanischen Stadt verhandelt, in der Samsung eine Eislauffläche direkt vor das Gerichtsgebäude gebaut hat? Schon geil wenn einem die Gerichte gewogen sind :-D

 

[Schinken42]

@zEtTlAh wieso? wenn ich selbst nicht vorhabe, entsprechende Produkte anzubieten, verkaufe ich es eben an den Höchstbietenden, der es tut. Und der kann dann ja seine Konkurrenten entsprechend wieder verklagen Aber so gehen Patente wenigstens immer an Firmen, die damit mehr machen, als nur Anwälte zu beschäftigen.

Wieso sollte dir irgendjemand Geld geben? Tut man es nicht "ruhen" deine Patente doch und man kann sie gratis nutzen.

Und selbst wenn: Was hindert ihn daran danach rundheraus alle zu verklagen die was ähnliches nutzen?

Nein tut mir leid, deine Idee ist gut gemeint aber nicht zu Ende gedacht.

 

[Bright0001]

Wer ein Patent hält muss das aktiv benutzen - oder es verfällt. So sehe ich die Sache. Aber ich mache ja leider keine Gesetze.

+1, wobei es mir schon reichen würde, wenn Patente in ihrer Laufzeit deutlich verkürzt und an die tatsächlich angefallenen Kosten gebunden wären; Kann mir keiner erzählen, dass da Leute in ihren Garagen Krimskrams entwickeln, auf den in den nächsten 20 Jahren sonst kein anderer gekommen wäre.

 

[flappes]

Was lernen wir daraus: es ist für große Firmen billiger ungeliebte Konkurrenten aufzukaufen, bevor es ein Patenttroll macht.

 

[Palomino]

Wer ein Patent hält muss das aktiv benutzen - oder es verfällt. So sehe ich die Sache. Aber ich mache ja leider keine Gesetze.

Es verfällt ja nach zehn Jahren, egal ob es genutzt wird oder nicht.

Interessanterweise konnten in weniger als einem Jahr viele Firmen einen Corona Impfstoff entwickelt ohne voneinander kopieren zu müssen. In der Technik gibt es auch immer mehrere Wege die gleiche Lösung zu erzielen. Es scheint ja eher so zu sein dass es sich für Firmen lohnt Patentrechte einfach zu verletzen als selber etwas zu entwickeln.

Es macht einfach keinen Sinn alles in Gut und Böse einzuteilen. Zu dem Zeitpunkt wo eine Erfindung patentiert wird, nutzt sie noch niemand. Der einzige Grund warum Firmen diese Patente nutzen wollen ist nicht der Fortschritt, sie wollen einfach nur Zeit und Geld für eigene Entwicklungen sparen und so selber mehr Geld verdienen. Und am besten nichts dafür bezahlen müssen.

Es muss einen auch nicht verwundern dass es immer die selben Firmen sind die sich ständig wegen Patentverletzungen verklagen. Der Grund ist am Ende doch nur vorgeschoben, es geht in Wirklichkeit um Macht, Marktanteile und Gewinn. Und es ist immer eine gute Taktik mit dem Finger auf jemanden zu zeigen und ihn als böse darzustellen (Patenttroll).

 

[V3K1]

Patente = Geldmacherei + Stillstand

 

[RenoRaines]

Da sieht man mal wieder was Geld alles bewirken kann. Intel hat mit Sicherheit in den letzten 1 1/2 Monaten diverse Richter in Texas eine nette Zuwendung zukommen lassen so das die sich das plötzlich anders überlegen.

Das ist unsere NEUE Welt, es passiert ja gerade überall. Bestechung, Bedrohung, Verleumdung sind an der Tagesordnung. Und wer leidet darunter? Das unwissende Volk! Denn die meisten wissen eins mit 100%iger Sicherheit: GARNICHTS!