News iPhone-Verkaufsverbot: Qualcomm hinterlegt 1,34 Mrd. Euro für sofortige Umsetzung

[Akula]

Bisher ist gar nicht klar, ob Apple überhaupt ein Patent von Qualcomm verletzt hat. Dies konnte das Gericht nicht feststellen (verstehe immer noch nicht, warum trotzdem solch ein Urteil gefällt wird).

Hier wurde weder geurteilt, noch im vollen Umfang juristisch festgestellt. Es ist einfach ein Vorgang eines Klägerverfahrens. Darin wird auch geprüft, ob eine Klage überhaupt zulässig ist und ob der Kläger berechtigte Argumente anbringt. Die Sicherheitsleistung ist ein Teil dessen und somit sieht das Gericht ein durchaus berechtigtes Klageverfahren des Klägers an. Ein Urteil wird später gesprochen und muss nichts heißen, denn es kann in die nächste zivilrechtliche Instanz gehen. Zum Beispiel zum OLG.

In einem Zivilverfahren vor den oberen Gerichten sind Sicherheitsleistungen übrigens relativ normal. Dafür gibt es auch feste Vorgaben.

[Ergänzung: Okay, es gab ein Urteil. Wäre immer schön, wenn die Urteilsnummer dann nachvollziehbar erwähnt wird. Laut Golem: ""Die Kammer hat nicht aufgeklärt, wie genau die technische Ausgestaltung dieses Chips ist", räumte der vorsitzende Richter Matthias Zigann bei der Urteilsverkündung ein. "Wenn die Verteidigung nur dadurch geschehen kann, dass man ein Geheimnis offenbart", müsse man es entweder offenlegen - und dann sei es kein Geheimnis mehr - "oder man offenbart das Geheimnis nicht und verliert dann möglicherweise den Prozess." Das Gericht entschied entsprechend anhand von Qualcomms Darstellung der Umsetzung der Technologie." hat Apple bereits Berufung eingelegt. Es kann also zum OLG gehen.

 

[BuzzAMK]

Ist es überhaupt zulässig, dass Qualcomm sich weigern kann, die Funktionsweisen des Chips nicht für sich zu behalten?
Ich versteh auch nicht, wie der Richter pro Qualcomm entschieden hat. Apple hat sich ja bereit erklärt die Funktionsweise zu erläutern, nur eben unter Geheimhaltung. Wenn Qualcomm sich dagegen weigert diese einzuhalten, kann man dich nicht gegen Apple urteilen?!

 

[DerLude]

Apple wollte sehr wohl auf die Funktionsweise des Chips, welcher übrigens von einem Zulieferer kommt, eingehen.

Qualcomm wollte mit den Infos aber nicht vertraulich umgehen.

Fehlt wieder im Artikel, wie schon das letzte mal, da wurde Frank Hübner aber auch schon darauf hingewiesen.

Es war als nur ein Pro-Forma Urteil. Inhaltlich wurde noch nicht entschieden. Apple ist ja bereits in Berufung gegangen. Das könnte noch ein böses Ende für Qualcomm nehmen.

 

[Nagilum99]

Ich versteh auch nicht, wie der Richter pro Qualcomm entschieden hat. Apple hat sich ja bereit erklärt die Funktionsweise zu erläutern, nur eben unter Geheimhaltung. Wenn Qualcomm sich dagegen weigert diese einzuhalten, kann man dich nicht gegen Apple urteilen?!

Hast du das Urteil nicht verstanden oder nicht gelesen?
Da steht, dass Apple nicht erläutern will, was sie dort tun.
Da steht NICHT: Apple würde das nur, wenn alle anderen nicht darüber sprechen.

Ein Geheimnis ist (je nach Ansicht) bereits 'offenbart', wenn externe davon Kenntnis haben - egal ob sie zur Verschwiegenheit verpflichtet sind und/oder diese Kenntnis nicht weiter nutzen dürfen.

Außerdem patentiert Apple doch auch alles mögliche, warum dann nicht ihre eigene Technik? Eine offenlegung wäre dann gar nicht so problematisch.

 

[DerLude]

Es geht aber nicht um Patente von Apple, sondern von deren Chipzulieferer. Geht natürlich in der medialen Berichterstattung unter, weil Apple einfach mehr zieht

 

[Computerfuchs]

vll Regionaler Unterschied
ich sehe gerade bei der jüngeren Generation vermehrt iPhones.

Muss wohl so sein. Habe zwar auch schon einige Kinder mit iPhones gesehen, aber mindestens genauso viele mit aktuellen Android-Geräten (nicht nur günstige, sondern vermehrt auch Samsung Galaxy S9, Huawei P20 Pro usw.)

Und umso mehr schmerzt es, zu sehen bzw. Gespräche aufzugreifen, wie die Kids damit umgehen.
Neulich erst wieder ein "Cooler" hat geprallt, dass er schon 11 mal sein Display geschrottet hat und schon 7 neue Handy hatte

Aua. Das tut wirklich weh.

Ist mir ein Rätsel, was sich die Eltern dabei denken. Ich glaube, ich hätte meinem Kind nach dem 3. kaputten Display mal für ein paar Monate ein altes Nokia 3310 verordnet.

btt;
Der Jugend wird viel in Richtung Apple vorgelebt, gerade seit der ganzen Influencer Flut.
Die etwaige Freiheiten von CustomRoms, einfachem Dateisystem etc braucht nahezu keiner aus der Altersgruppe. Und sofern das Geld halbwegs da ist, wird es dann ein iPhone
(wie gesagt, so zumindest hier oben)

Dass heute kaum noch jemand Wert auf Custom Roms und ähnliche Freiheiten legt, ist leider wohl wahr.
Davon unabhängig, habe ich aber doch den Eindruck, dass aktuelle Android-Phone mit Edge-Display, Glasrückseite und ähnlichem Design-Schnickschnack, inzwischen zu Apple aufgeschlossen haben, was den Lifestyle-Faktor anbelangt. Also eben insbesondere, was bei Influencern Trend ist. Dieser Eindruck ist aber natürlich sehr subjektiv. Kann bei dir in der Gegend tatsächlich anders sein.

 

[DerLude]

War heute in der Stadt, da gab es immer noch die neuesten iPhones zu kaufen...

 

[localhostDE]

War heute in der Stadt, da gab es immer noch die neuesten iPhones zu kaufen...

Das wird mit Sicherheit auch so bleiben.

"«Die Kammer hat nicht aufgeklärt, wie genau die technische Ausgestaltung dieses Chips ist», hatte der Vorsitzende Richter Matthias Zigann bei der Urteilsverkündung eingeräumt. «Wenn die Verteidigung nur dadurch geschehen kann, dass man ein Geheimnis offenbart», müsse man es entweder offenlegen - und dann sei es kein Geheimnis mehr. «Oder man offenbart das Geheimnis nicht und verliert dann möglicherweise den Prozess.» Das Gericht entschied entsprechend anhand von Qualcomms Darstellung der Umsetzung der Technologie."

Auch wenn ich nicht pro Apple bin, finde ich diese Aussage des Richters dumm. Spätestens in der nächsten Instanz mit einem anderen Richter wird das gekippt.

 

[BuzzAMK]

Hast du das Urteil nicht verstanden oder nicht gelesen?
Da steht, dass Apple nicht erläutern will, was sie dort tun.
Da steht NICHT: Apple würde das nur, wenn alle anderen nicht darüber sprechen.

Ein Geheimnis ist (je nach Ansicht) bereits 'offenbart', wenn externe davon Kenntnis haben - egal ob sie zur Verschwiegenheit verpflichtet sind und/oder diese Kenntnis nicht weiter nutzen dürfen.

Außerdem patentiert Apple doch auch alles mögliche, warum dann nicht ihre eigene Technik? Eine offenlegung wäre dann gar nicht so problematisch.

[...] Apple hat die Funktionsweise des Chips vor Gericht nicht öffentlich machen wollen, weshalb das Gericht Qualcomm folgte. [...]

[...] Demnach entschied sich die europäische Anwaltsvertretung von Qualcomm offenbar, Beweise nicht als vertraulich behandeln zu lassen. So konnten Beweise nicht vor dem deutschen Gericht zugelassen werden, denn sie hätten womöglich Firmengeheimnisse des Qualcomm-Konkurrenten Qorvo verraten. [...]
Quelle: Winfuture

Ist meiner Meinung nach schon ein Unterschied, ob mein Zulieferer und ich das Geheimnis kennen, oder eben unser Konkurrent.

@DerLude schreibt ähnlich das gleiche.

Nur weil hier vom Reporter nur die halbe Wahrheit geschrieben wird, heißt es nicht dass es stimmt. Aber ich kann den Reporter verstehen, würde er das schreiben, hätten die ganzen Apple-Basher (wie du eben) keinen Grund hier etwas zu schreiben
Auch krass, dass die Richter trotzdem Qualcomm rechtgegeben haben. Aber das zeigt halt, dass Bayern noch sehr zurückgeblieben ist

 

[Nagilum99]

A) "Apple-Bashing" basierend worauf? Weil ich sage, dass das Urteil IMHO korrekt ist?
B) Siehe A) => Sie hätten die Möglichkeit gehabt, es zu widerlegen, wie bereits geschrieben: Wenn das Verfahren gut und geschützt wäre, wäre das kein großes Problem. Wenn nicht, stellt sich die Frage: Warum?

DerLude's Argument ist irrelevant:
Apple weigerte sich Infos zu geben, Apple hat nicht gesagt, dass sie keine Infos geben können.

 

[416c]

Wer bei der akteuellen Lage auf Seiten Qualcomms argumentiert hat den Text nicht verstanden. Bin weiterhin gespannt wie sich der Streit um die Modems entwickelt, dass Qualcomm in den nächsten Jahren wohl aber kräftig einstecken wird, steht fest.

 

[WhiteShark]

A) "Apple-Bashing" basierend worauf? Weil ich sage, dass das Urteil IMHO korrekt ist?

Eher weil du scheinbar nicht verstanden hast, was passiert ist.

B) Siehe A) => Sie hätten die Möglichkeit gehabt, es zu widerlegen, wie bereits geschrieben: Wenn das Verfahren gut und geschützt wäre, wäre das kein großes Problem. Wenn nicht, stellt sich die Frage: Warum?

Apple hatte diese Möglichkeit zu diesem Zeitpunkt nicht. Denn es ist nicht Apples Chip und daher kann Apple nicht alleine über der Herausgabe des Verfahrens entscheiden.

DerLude's Argument ist irrelevant:
Apple weigerte sich Infos zu geben, Apple hat nicht gesagt, dass sie keine Infos geben können.

Das steht dann im Artikel wohl falsch. Apple hätte die Infos nur rausgeben können, wenn Qualcomm sich zur Geheimhaltung verpflichtet hätte. Haben sie nicht, also konnte Apple nicht handeln.


Aber im Grunde richtet sich die Klage so oder so gegen das falsche Unternehmen. Die Klage müsste gegen den Chiphersteller gehen, denn wenn dann hat der den Patentverstoß begangen.

 

[U-L-T-R-A]

Aber im Grunde richtet sich die Klage so oder so gegen das falsche Unternehmen. Die Klage müsste gegen den Chiphersteller gehen, denn wenn dann hat der den Patentverstoß begangen.

Ich hatte das so verstanden das die "Technik" zum Strom sparen von Apple kam/kommt.
Es geht ja nich um den Chip an sich.