News Neuer Bundesjustizminister: Quick Freeze statt Vorrats­datenspeicherung

[USB-Kabeljau]

@MrFromEurope
Es gab bei diesem Kretschmar Thema keinen Mordaufruf und konkrete Planungen für einen Mordanschlag schon gar nicht. Es ging um Mordfantasien.

Aber man sieht, wie gut diese Propaganda-Kampagne wirkt. Hab's grad gegoogelt, und tatsächlich reden alle Journalisten nun von "Mordaufrufen" in telegram Gruppen.

Die Mainstream Medien verbreiten wieder kollektiv Falschinformationen. Und ganz vorn mit dabei ist der ÖRR.

Da Telegram aktuell im Fokus ist, "muss" man was "tun". Wäre es nicht so groß, sondern unter dem Radar, würde kein Politiker einen Finger krumm machen.

Was glaubst du denn, woher dieser Fokus kommt?

Ganz sicher nicht wegen einer kleinen Gruppe völlig ungefährlicher Leute, die auch nichts anderes in ihrer Telegram-Gruppe geschrieben haben, als tagtäglich Leute auf Twitter und Facebook mit ihrem Klarnamen posten.

telegram ist schon seit längerem im Visier der Kontrollfreaks.
Denn telegram weigert sich, die selbe Zensur umzusetzen wie Twitter, YouTube, Facebook, etc.

Hier war es wieder mal das Propaganda-Magazin "frontal", das die aktuelle Hysterie um telegram losgetreten hat.
Der ein oder andere erinnert sich vielleicht noch an deren Schmierkampagne gegenüber "Killerspielen". Aber auch sonst fallen die immer wieder durch gezielte Propaganda auf.

 

[DrSeltsam95]

Würde den Tag nicht vor dem Abend loben, gerade bei den Umfallern von der FDP, wäre aber gut, wenn VDS endlich vom Tisch ist.

Gegen die problematischen auf Telegram bräuchten wir nicht wirklich neue Gesetze/Änderungen: https://www.heise.de/meinung/Edit-P...oesung-gegen-Hass-gibt-6298929.html?seite=all

Sondern eben nur mehr durchsetzen, sehe ich wie mit Verkehrsverstößen, bspw. sehe ich täglich mehrere Radfahrer im Dunkeln ohne Beleuchtung, das sollte einfach häufiger kontrolliert werden (Bußgelder ruhig auch etwas erhöht werden, wodurch ein einfaches Fahrradbeleuchtungsset wesentlich günstiger gewesen wäre ) und gut ist.

 

[Weedlord]

Macht es sich da nicht zu einfach? Bei Mordaufrufen bzw. konkreten Planungen hört der Spaß aber dann auch auf.

Kannst die ja vor Gericht stellen, sehr viele von diesen Psychos schreiben doch sogar mit Ihrem Klarnamen dort. Aber dazu müsste man halt normal seine Arbeit machen. Warum die das nicht machen weiß ich nicht, ggf. unterbesetzt. Man braucht dafür eigentlich keine Überwachungsgesetze sondern müsste nur das geltende Recht endlich mal umsetzen.

Ansonsten bleibt noch zu sagen, es wurde viel zu lange nichts gegen diese Psychos getan, die gibt es ja nicht erst seit Corina sondern schon viele Jahre davor. Ich selber bin 2014 einem Reichsbürger begegnet. War bei meiner Maßnahme vom Arbeitsamt, der Typ war mein Dozent und hat uns von Chemtrails erzählt. Ich selber hab das damals noch nicht wirklich kapiert und wurde dann später von nem Kumpel aufgeklärt

 

[Moep89]

Macht es sich da nicht zu einfach? Bei Mordaufrufen bzw. konkreten Planungen hört der Spaß aber dann auch auf.

Ich sage auch nichts Gegenteiliges. Das darf und soll verfolgt und ernstgenommen werden. Aber nicht Telegram plant da irgendwelche Morde. Wenn die einzige Möglichkeit da ranzukommen darin besteht, die Daten aller Nutzer zwangsweise zu loggen und auf Anfrage herauszugeben, hört aber auch für mich der Spaß auf. Irgendwann muss man akzeptieren, dass man nicht alles verfolgen kann. Dann immer mehr und mehr an den Gesetzen zu schrauben, Rechte und Freiheiten einzuschränken und die Überwachung auszubauen kann keine Lösung sein. Manches bleibt (leider) unaufgeklärt und ungesühnt. Demgegenüber stehen dann aber eben auch Rechte und Freiheiten der ganzen Gesellschaft, die nicht permanent untergraben werden.

 

[cbtestarossa]

Eigentlich müsste man nur den Dienst blocken.
Geht sicher irgendwie.
Und wenn die dort dann nicht reagieren bleibt es eben geblockt.
Problem gelöst.
Was dort abgehen soll hat nichts mehr mit Meinungsfreiheit zu tun.

 

[MoJo77]

Genau, Telegram kann nichts gegen die Verstösse, die seine Nutzer begeht und deshalb sollte es nicht reguliert werden.

Ich finde es auch unverschämt, dass man keine Einhandmesser, Springmesser, Butterflymesser, doppelseitig geschliffene Dolche, Faustmesser etc. mehr kaufen darf. Nicht die Messerhersteller begehen die Straftaten, sondern die Nutzer.
Und in diesem Zuge können wir dann auch gleich Schusswaffen freigeben.

Die Nummer mit der Regulierung ist ohnehin durch. Der Staat ist Jahre hinterher und nicht mal die USA bekommen das in den Griff. Muss man halt mit leben. Kann ich ganz gut.

 

[MaverickM]

Buschmann setzt dabei unter anderem auf ein europäisches Vorgehen, um den Druck auf die Betreiber zu erhöhen. Außerdem will er bei den Werbeeinnahmen ansetzen. „Die Betreiber dürften also ein Interesse daran haben, weiterhin Zugang zum zahlungskräftigen europäischen Markt zu haben“, sagt Buschmann.

Das zeigt schon sehr gut, wie wenig Ahnung selbst unsere frisch gewählte Regierung wieder vom "Neuland Internet" hat...

 

[Tagesmenu]

Also ich denke, dass Telegram "weg muss", da es die ernsthaftese Konkurrenz zu anderen Messagern ist.
Was ich die letzte Woche alles über Telegram gelesen habe, zeigt, wie Politik und Medien zusammen funktionieren. Es wird von der Politik ein Thema X aus dem Nichts für etwas beliebig schlechtes verantwortlich gemacht und alle Nachrichtenagenturen springen drauf. Es geht dabei immer um einen ideologischen Feind, meist irgendwie rechts, nicht ganz dicht oder unmoralisch.
Als ob die Menschen und ihre Meinungen weg wären, wenn es Telegram nicht mehr gäbe.
Es gibt dazu auch ganz andere Kanäle, so ists ja nicht.
Das Programm ist gut, weil es eine hohe Funktionalität aufweist, technisch auf dem neuesten Stand und zuverlässiger als alle anderen ist. Natürlich sind bei fünfhundert Millionen Nutzern (1/16 der Weltbevölkerung) auch Idioten dabei. Aber daher einen weltweiten Service für Meinungsfreiheit sperren?
Sind wir mal ehrlich: Das Internet ist rechtsfreier Raum und alles andere war schon immer nur Wunschdenken, zumindest außerhalb von China.

 

[Mithos]

Und in diesem Zuge können wir dann auch gleich Schusswaffen freigeben.

Ich will Telegram jetzt nicht verteidigen, aber die Argumentation ist sehr wackelig. Schusswaffen und bestimmte Arten von Messern dienen keinem „sinnvollen“ Zweck, sondern nur dem Zufügen von Verletzungen. Normale anderweitige Anwendungen sind nahezu nicht vorhanden
Bei Telegramm gibt es dagegen auch legitime Anwendungszwecke.

 

[D0m1n4t0r]

Was das Netzwerkdurchsetzungsgesetz angeht, das verpflichtet die Betreiber dazu rechtswidrige Inhalte zu löschen. Die Lösung von Facebook und Co. ist es lieber zuviel, also auch völlig legales Zeug, zu löschen.
Bei Telegram löscht man halt nur das eindeutig rechtswidrige. In der Grauzone müssen dann erstmal Gerichte klären ob Äusserungen wirklich rechtswidrig sind, oder aber von der Meinungsfreiheit gedeckt.

Deswegen ist dieses Gesetz ja auch so ein Schwachsinn. Es verpflichtet Privatunternehmen, zu entscheiden ob etwas rechtswidrig ist, und dann im Falle der rechtswidrigkeit zu löschen.
Ob etwas rechtswidrig ist oder nicht, darüber befinden jedoch normalerweise Gerichte und eben keine Privatunternehmen. Zumindest in einem Rechtsstaat.

Und im Netzwerkdurchsetzungsgesetz sind Strafen von bis zu paar Millionen Euro vorgesehen und zwar für die Mitarbeiter in den Löschzentren, wenn die was rechtswidriges nicht löschen.
Als Mitarbeiter hat man also die Wahl im Zweifel lieber zuviel zu löschen, oder aber sich möglicherweise ne Millionenstrafe einzufangen und für immer finanziell ruiniert zu sein.
Und daher wird üblicherweise eben lieber zuviel gelöscht, obwohl das gelöschte völlig legal und von der Meinungsfreiheit gedeckt war.

Wenn ich z.B. schreibe:

"Vor einigen Jahren wurde der Satiriker Jan Böhmermann vom türkischen Präsident Erdogan angezeigt aufgrund eines Gedichtes. Der Text des von Böhmermann verfassten Gedichtes lautete in etwa so:

XXX, XXX und XXX, ist Erdogan, der Präsident.
Sein XXX XXX schlimm nach Döner, selbst ein XXX riecht schöner.
Er ist der Mann, der Mädchen XXX und dabei XXX trägt.
Am liebsten mag er Ziegen XXX und Minderheiten XXX,
Kurden XXX, Christen XXX und dabei XXX schauen.
Und selbst abends heißts statt schlafen, XXX mit hundert XXX.
Ja, Erdogan ist voll und ganz, ein Präsident mit kleinem XXX.
Jeden Türken hört man flöten, die XXX XXX hat XXX.
Von Ankara bis Istanbul weiß jeder, dieser Mann ist XXX, XXX, XXX und XXX - Recep XXX XXX.
Sein Kopf so XXX wie seine XXX, der Star auf jeder XXX-Feier.
Bis der XXX beim XXX brennt, das ist Recep Erdogan, der türkische Präsident.

Aufgrund dessen erstattete Präsident Erdogan Anzeige wegen "Majestätsbeleidigung", war damit jedoch nicht erfolgreich. Der entsprechende "Majestätsbeleidigung"-Paragraph wurde kurz darauf dann auch abgeschafft."

Dann ist das von der Meinungsfreiheit gedeckt und nicht strafbar. Aber dennoch würden wohl die meisten sozialen Netzwerke das kommentarlos löschen.

 

[Salamimander]

Mordaufrufe sind nicht Teil der Meinungsfreiheit. Das von vielen gehasste Gesetzt schreibt eine Löschung rechtswidriger Inhalte vor. Telegram kommt diesem nicht nach. In Konsequenz heißt das nun mal Sperren. Da können die „freies Netz“ Extremisten hier jammern und von Zensur faseln wie sie wollen. Das Netz ist NICHT freier, als die Öffentlichkeit. Wer das denkt oder wünscht, hat wenig Interesse an einem Rechtsstaat auch wenn er es immer behauptet… Typisches anarchistisches Denken, mehr nicht.

 

[Novasun]

Merkt man anhand seiner Aussage zu Telegram nicht, dass er der fdp angehört.

Wieso? Die FDP steht für die persönliche Freiheit. Nicht für Gesetz freie Räume.
Die Sache wäre auch einfach zu lösen. Firmensitz ist in Dubai.
Mal sehen wie es dir Regierung von Dubai fände wenn man Export und Import Beschränkungen verhängt.
Ich glaube ja die Behörden in Dubai wären dann sehr kooperativ im Kontakt erstellen mit den Betreibern...

 

[BOBderBAGGER]

Problem gelöst.

Damit ist überhaupt nichts gelöst.
Nimmst du denen eine Plattform suchen die sich eine andere. Aber das ist ja eine beliebte Methode Probleme nicht angehen sondern einfach unsichtbar machen.

 

[Dr. MaRV]

Nach wie vor löscht die Betreiberfirma aber kaum Inhalte und reagiert auch nicht auf Kontaktversuche von deutschen Behörden. Vertreter der neuen Bundesregierung kündigten daher in den letzten Wochen ein schärferes Vorgehen an

Wie soll das aussehen? STOPP-Schilder wie bei Konderpornos? Traffic blockieren und gegen Netzneutralität verstoßen? Ich lach mich krumm.

Die "volle Härte" trifft eh nur Schwache und Unschuldige. Eben Jene, die leicht niederzumachen sind.
Schon allein die Rhetorik mit der die Politschauspieler neuerdings zu werke gehen.
Sei es zu Telegram oder Corona. Man könnte meinen wir wären mitten im dritten Weltkrieg. Kein Wunder das sich die Grenzen verhärten. Druck erzeugt Gegendruck und jede Aktion eine Reaktion. Und mehr als immer nur noch mehr Geld vom Beschuldigten zu erpressen kann unsere Regierung nicht, egal welche Farbe sie hat.
Gelöst bekommen die damit gar nichts!

 

[TrueAzrael]

Ich finde es gut, dass Telegram nicht kooperiert. Zensur ist verabscheuenswert. Auch aus den "richtigen" Gründen.

Entfernen von Beiträgen die strafrechtliche Relevanz haben hat wenig mit Zensur zu tun. Das Problem ist da aktuell eher, dass man die Bewertung der Beiträge beinahe vollständig an die Unternehmen abgetreten hat und kein rechtlicher Prozess mehr angestoßen wird, einfach weil nicht schnell genug reagiert werden kann.
Da müsste man sich halt überlegen ob man irgendwie "Onlinegerichte" aufsetzen könnte. Beitrag melden, der "Onlinerichter" guckt sich das an und erlässt dann eine vorübergehende Sperre oder nicht. Dann kann man sich im Anschluss an einen konkreten Prozess machen und hat die negativen Folgen erstmal abgestellt.

Dafür bräuchte es aber um einiges mehr an Personal in der Justiz und daran scheiterte es wohl bisher, staatliches Personal taucht eben im Budget auf, die Leute die bei den Unternehmen den Job machen aber nicht.

Edit: Aber zumindest im gesprochenen Wort klingt mir das hier im Beitrag genannte nach einer deutlichen Wende. Speicherung nur im Anlassfall, einzelne Dienste in die Mangel nehmen nutzt nichts weil sofort Alternativen gefunden werden, etc.
Fragt sich halt nur was im niedergeschriebenen Wort (sprich Gesetze etc.) dann letztendlich davon hängen bleibt.

 

[Novasun]

Bezüglich Meinungsfreiheit. Da war vor kurzem ein Artikel aufm Spiegel dazu. Das nennen falscher Tatsachen ist auch nicht gedeckt durch die Meinungsfreiheit.
Konkret ging es um einen Satire Beitrag im SWR in dem eine Künstlerin die Behauptung in den Raum stellte - es gäbe 5000 Impftote. Dabei war die Quelle die EMA. Nur stand im EMA Bericht eben auch das a) diese Zahl nicht überprüft würde. B) die Art und Weise wie sie zusammen getragen wird äußerst "fragwürdig" ist. In DE kann jeder im entsprechenden Formular eine Meldung machen. Die 5000 Toten sind also höchstens 5000 deren Tot in einem zeitlichen Zusammenhang zu einer Impfung stand. Die Zahl so alleine hat also null Aussagekraft. Denn sagen wir Mal es wurden 15 Mio geimpft dann ist es statistisch eben Usus das eine gewisse Zahl dieser Menschen innerhalb der nächsten 2 Wochen stirbt...
Und ich bitte euch - Rechte, Impfgegner und der russische Staat (schließlich ist manches was da verbreitet wird definitiv Staatspropaganda) stützen sich eben zu einem sehr großen Teil auf Lügen

 

[PeriQue1337]

Dann nutzen wir eben Threema oder Gettr was auch immer.

 

[BunkerFunker]

@Novasun
Und du weißt was falsche Tatsachen sind? Weil du der Erleuchtete hier bist?
Immer wieder interessant zu lesen, wenn die Leute meinen alles besser zu wissen, weil sie Spiegel lesen oder dem allgemeinen Meinungsbild folgen. Dabei ist meist das Gegenteil der Fall, das sehe ich immer wieder. Werden die Kollegen dann mal mit echten Fakten konfrontiert sind sie schnell mit ihrem Latein am Ende. Meiner Erfahrung nach plappern die meisten Leute nur nach was sie hören und überprüfen nichts selbst. Deswegen sind wir jetzt wo wir sind.
Wenn du schon vom Thema EMA sprichst und die Toten als Falschmeldung deklarierst, dann machst du dich selbst schon lächerlich, denn du kennst nicht den Prozess einer solchen Meldung. Es sind einige schwere Hürden vorhanden und allein deswegen wird in Deutschland (PEI) nur äußerst selten ein Impfschaden durch einen Arzt gemeldet und noch viel seltener anerkannt. Die Ärzte machen es einfach nicht, weil Sie keine Lust auf die Arbeit und den Ärger haben. Glaubst du nicht? Frag doch deinen Hausarzt! Gibt genug Fälle, wo nichts gemeldet wurde und die Familie keine Kraft dafür hat dies durchzusetzen - es macht den geliebten Menschen schließlich nicht wieder lebendig. Zum COVID Thema kann ich nur sagen, wer nichtmal in der Lage ist alle aktuell verfügbaren Zahlen (Intensivbetten und deren Belegung mit Covid-Fällen - sowie weitere Kennzahlen dazu, Sterbezahlen nach Monat - Anfang 2020-heute (bereinigt), Inzidenz vor und nach Impfung) zu lesen und zu verarbeiten der muss eben bei seiner "Meinung" bleiben.

Zum Artikel kann man leider nur sagen, schwach dass hier die Hetze gegen Telegram übernommen wird. Auf Whatsapp wird natürlich nichts illegales geschrieben? Achso, gehört ja zu Facebook, also gehört es ja zur guten Seite. Dass hier einige noch die Zensur begrüßen, zeigt wie unterbelichtet die Menschen sind und dass Sie nichts aus Ihrer Geschichte gelernt haben. Auf der Seite des RKI steht ein Artikel "Das Robert Koch-Instituts im Nationalsozialismus: Stellungnahme zu den Forschungsergebnissen". Da wird erzählt was man damals falsch gemacht hat und wie es dazu kommen konnte. Heute läuft der gleiche Film wieder ab mit Ausgrenzung und Verurteilung andersdenkender, Ausschluss vom öffentlichen Leben und von der Arbeitswelt. Und die Masse macht mit und merkt nichts.
Die Deutschen hängen so an ihren unzähligen Gesetzen und vergöttern ihren Staat ohne ernsthafte Kritik. Von Selbstverantwortung haben die Meisten ohnehin noch nichts gehört.

 

[DekWizArt]

Dann nutzen wir eben Threema oder Gettr was auch immer.

Dann solltest Du dir lieber vorher die Schweizer Gesetze ansehen.

 

[Ghosthunt]

Bei Mordaufrufen bzw. konkreten Planungen hört der Spaß aber dann auch auf.

Richtig, aber dann dieses auch bei allen anderen anwenden.

Bei der linksextremen Seite indymedia wurden auch schon Todeslisten veröffentlicht und zu Mord aufgerufen, von regelmäßigen aufrufen zu schwersten Straftaten ganz zu Schweigen.
Indymedia gehört daher dann genauso gesperrt/gelöscht wie Telegram bzw. jede App/Webseite wo das aufrufen zu schweren Straftaten regelmäßig vorkommt.

Bei Indymedia weigert sich die Politik diese zu löschen/sperren.

Es sollte einfach keine Rolle spielen wer oder warum auf welcher Webseite/App jemand zu Mord oder schweren Straftaten aufruft (Rechtsextremisten, Linksextremisten, Islamisten etc.), es gehören alle bestraft (Sperrung/Löschung).