News Neuer Bundesjustizminister: Quick Freeze statt Vorrats­datenspeicherung

[USB-Kabeljau]

Nicht jede Meinung ist frei und legitim, das geht vielen nicht in den Kopf.

Wow. Das ist mal ein Verständnis von Meinungsfreiheit.
Diktatoren in aller Welt sehen das übrigens genau so. 👍

Ich führe kein Buch über gelöschte Inhalte.
Aber wer das bis heute immer noch nicht mitbekommen hat (oder leugnet), glaubt halt auch einfach nur das, was er glauben möchte.



Meanwhile Volksverhetzung im ÖRR:

https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-949037.html
(hier gegen Ungeimpfte)

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(hier gegen Weiße)
Bei 10:12 behauptet Quarks einfach mal, dass es keinen Rassismus gegen Weiße gäbe.

Diese rassistische Hetze gegen Weiße findet bereits seit etlichen Jahren in den Universitäten statt.
"Critical Race Theory" oder gar "Critical Whiteness" nennt sich das. Der Inhalt besteht einzig und allein darin, Hass gegen Weiße zu schüren und Schwarzen einzureden, sie würden konstant von Weißen unterdrückt werden.
In den USA gab es deshalb bereits Terroranschläge von #BLM-Supportern. Zuletzt durch den Täter Darrell Brooks, der über 40 Menschen verletzte und 6 tötete.

Edit:
Die haben eine ganze Seite dazu geschrieben:
https://www.quarks.de/gesellschaft/warum-es-keinen-rassismus-gegen-weisse-gibt/

Also merkt euch:
Wenn eine Gruppe von Türken in einer Schule auf die "biodeutsche" Minderheit losgeht, diesen als "Alman" und "Kartoffel" bezeichnet, während sie ihn verprügelt, dann ist das kein Rassismus.
Aber wenn ihr als WEISSER einen Menschen mit offensichtlich ausländischer Abstammung nach dieser fragt, ist das ganz übler Rassismus, den wir auf jeden Fall bekämpfen müssen.

Das ist kein Scherz. Das ist das "wissenschaftliche" Verständnis von Rassismus bei Quarks und Co.

 

[riloka]

Die werden telegram nicht nur aus den Stores entfernen lassen, sondern bald komplett blockieren, so dass man nur noch per VPN darauf zugreifen kann.

Du erinnerst dich nich wie Telegram Katz und Maus mit den russischen Behörden gespielt hat die es blockieren wollten?

 

[Klassikfan]

Jemand geht in eine Bar, sondert kruden Müll ab und der Besitzer macht vom Hausrecht Gebrauch und bittet ihn heraus. Zensur? Wohl kaum. Genauso wenig ist das hier oder beim Spiegel der Fall.

Zwischen einer Bar und einem öffentlichen Forum ist ein himmelweiter Unterschied. Erst recht, wenn es um Plattformen wie Facebook geht, die für sich in Anspruch nehmen, nicht redaktionell auf Inhalte Einfluß auszuüben, sondern nur die Plattform für die Veröffentlichung anzubieten.

 

[Spiczek]

@DaysShadow die Grenzen zwischen beidem verschwimmen hin und wieder etwas. Zensur ist der Versuch der Kontrolle der Information. So der erste Satz der Definition.

Natürlich ist bei einem Medium (z.B. Spiegel, Focus etc.) erstmal das Hausrecht maßgebend. Wenn dieses Haus aber staatlich sehr nah verortet ist und/ oder diejenigen, die was zu sagen haben, politisch einen gewissen Vorteil davon erhoffen, was ihre Karriere betrifft, dann kann man da schon irgendwie das Gefühl haben, dass eine Zensur doch stattfindet.

Was andere, nicht hier verortete Unternehmen machen (Facebook z.B.), ist ein anderes Blatt.

Grüße

 

[Jesterfox]

Zensiert wurde dagegen der Auftritt der Kabarettistin Lisa Fitz, die in der "Spätschicht" (SWR) von Mitte Dezember von "5000 Impftoten in der EU" gesprochen hatte, und sich dabei auf ein Dokument der EU berief, das eine offizielle Angabe der Europäischen Arzneimittelbehörde EMA als Quelle nannte. Nach der es inzwischen übrigens sogar 8000 "Verdachtsfälle" gäbe.

So, und jetzt denk nochmal über die 2 hervorgehobenen Begriffe nach ob da nicht ein extrem wichtiger Unterschied bestehen könnte...

Hinweis: Verdachtsfall ist es auch wenn der geimpfte am nächsten Tag von nem Auto überfahren wird.

Wenn man sich überlegt das pro Tag ca. 0,15% der Weltbevölkerung stirbt und wir 8 Mio geimpfte haben, dann sind 8000 Verdachtsfälle eigentlich eher wenig, da statistisch gesehen 12500 am nächsten Tag sowieso einfach so sterben könnten...

 

[Salamimander]

@USB-Kabeljau
Weiterhin kommen von dir keine Fakten. Gegen meine Aussage zum Thema Meinungsfreiheit hast du auch nur Polemik zu bieten. Die Aussage alle Gamer sind Schwul oder alle deutschen Nazis sind also legitimierte Aussagen die unter die Meinungsfreiheit fallen? Oder doch eher nicht? Ich bin gespannt ob du diesmal ohne Polemik auskommst.

 

[Klassikfan]

So, und jetzt denk nochmal über die 2 hervorgehobenen Begriffe nach ob da nicht ein extrem wichtiger Unterschied bestehen könnte...

Hinweis: Verdachtsfall ist es auch wenn der geimpfte am nächsten Tag von nem Auto überfahren wird.

Das stimmt so nicht! Tatsächlich wird allerdings die offizielle Zahl der "Coronatoten" so "ermittelt". Das hat das RKI auf Nachfrage des ZDF schon im Jahr 2020 bestätigt.

Demgegenüber sind die Zahlen der Verdachtsfälle auf Impftote, die der EMA vorliegen, mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit keine Autounfälle. Hier ist einfach de Frage zu beantworten, wie der EMA diese Fälle gemeldet werden. Und das dürften in der Regel die behandelnden Ärzte sein. Und die werden der EMA sicher keine Autounfälle melden. Oder?

Aber egal, wie sicher oder unsicher die Zahlen aufgrund der schlechten Erhebung auch sind, kommen wir an einem Fakt nicht vorbei: Es sind die Inhalte, die zensiert werden - und zwar nicht anhand der Glaubwürdigkeit und der Erhebung der Zahlen, sondern anhand der gewünschten Botschaft. Möglichst hohe Zahlen bei den statistischen Coronatoten sind politisch daher ebenso gewünscht, wie möglichst gen Null tendierende Zahlen bei den Opfern der Impfungen. Die es zweifellos gibt. Nichts darf das "Narrativ" untergraben. Nicht in den Konzern-Medien nicht auf den "sozialen Medien".

Ein weiteres Beispiel ist, daß seit einigen Wochen öfter mal getrennte Inzidenzzahlen für Ungeimpfte und Geimpfte medial verbreitet wurden, die extrem unterschiedlich ausfielen. Natürlich zu Ungunsten der Ungeimpften, die medial inzwischen als die Sündenböcke der Pandemie herhalten müssen. So für Sachsen 64 zu 1800. Oder im Hamburg 24 zu 800. Das Problem dabei: Der Impfstatus wurde in den allermeisten Fällen gar nicht erhoben! Stattdessen wurden alle Ungeimpften und die mit nicht erhobenem Status in der Zählung als "Ungeimpft" zusammengefaßt, um das gewünschte Ergebnis zu erhalten, daß fast ausschließlich Ungeimpfte infiziert und hospitalisiert sind! Das hat vorgestern der Regierende OB Hamburgs, Tschentscher offen einräumen müssen. Auch für Bayern liegen solche Berichte vor.

Ich möchte nicht wissen, wieviele Facebook-Kommentare, die andere Zahlen als die offiziellen (in dem Fall komplett falschen) meldeten, inzwischen schon gelöscht wurden. Hier findet vor unser aller Augen ein Informationskrieg statt, und die Desinformation kommt beileibe nicht nur von den "üblichen Verdächtigen aus dem rechten Lager". Sondern vielmehr von Spiegel.de, Tagesschau, Zeit, TAZ und Co. Aber schon das anzusprechen, reicht heute aus, um zu einem medial Aussätzigen erklärt zu werden. Ob man recht hat, wird gar nicht mehr untersucht.

Wir sind auf keinem guten Weg! Und Telegram zu sperren, wird das nicht verbessern.

 

[Jesterfox]

Demgegenüber sind die Zahlen der Verdachtsfälle auf Impftote, die der EMA vorliegen, mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit keine Autounfälle. Hier ist einfach de Frage zu beantworten, wie der EMA diese Fälle gemeldet werden. Und das dürften in der Regel die behandelnden Ärzte sein. Und die werden der EMA sicher keine Autounfälle melden. Oder?

Gemeldet wird erst mal alles als Verdachtsfall, daher heißt das auch so. Die genaue Untersuchung findet dann im Nachgang statt. Denn selbst der Autounfall könnt durch die Impfung bedingt sein wenn man als Fahrer durch die Nebenwirkung beeinträchtigt wurde... "Funfakt": bei einer der Phase 3 Studien der Impfstoffe steht ein Knochenbruch als Nebenwirkung mit drin. Trat halt im Beobachtungszeitraum auf.

Das nicht alles sauber und gut läuft... da geb ich dir voll Recht. Aber das wird nicht dadurch besser das man immer weiter auch noch anderes ungenaues bis falsches mit drauf wirft, eher im Gegenteil.

 

[USB-Kabeljau]

@USB-Kabeljau
Weiterhin kommen von dir keine Fakten. Gegen meine Aussage zum Thema Meinungsfreiheit hast du auch nur Polemik zu bieten.

Du scheinst nicht zu wissen, was das Wort "Polemik" bedeutet. Davon abgesehen führen wir hier weitestgehend eine Diskussion über Meinungen. Keine Ahnung, was für Fakten du jetzt im speziellen erwartest. Drück dich doch mal etwas klarer aus.
(Ironischerweise könnte ich dir exakt das selbe vorwerfen: "Öh .. wo sind denn hier deine Fakten?!". Merkste selber, dass so eine Aussage im Kontext unserer Unterhaltung gar keinen Sinn ergibt, oder?)

Die Aussage alle Gamer sind Schwul oder alle deutschen Nazis sind also legitimierte Aussagen die unter die Meinungsfreiheit fallen?

Es gibt weder legitime noch illegitime Meinungen.
Das Wort ist hier Fehl am Platz.

Beide Aussagen sind dumm und sehr einfach zu widerlegen.
Eine Zensur ist hier nicht nötig, sondern eher kontraproduktiv.

 

[Klassikfan]

@Jesterfox

Kleiner Tip: Wir haben in Deutschland kein Impfregister. Dessen Einführung wird ja aktuell diskutiert. Und jedes EU-Land hat andere Erfassungsmittel. Also wie soll dann die EMA von Todesfällen im Zusammenhang mit Impfungen erfahren? In Deutschland erfaßt meines Wissens das Paul Ehrlich Institut die Verdachtsfälle. Dort sind 1800 solcher Fälle gemeldet. Und von dort geht es wohl an die EMA. Woher hat das Institut die Meldungen?

 

[Moep89]

Das Netz ist NICHT freier, als die Öffentlichkeit. Wer das denkt oder wünscht, hat wenig Interesse an einem Rechtsstaat auch wenn er es immer behauptet…

Im Gegenteil, das Netz ist weit weniger frei.
Oder musst du in der Öffentlichkeit beim Betreten von Läden, Gaststätten, Stadien etc. immer deine Identität nachweisen und wird diese dann auch protokolliert? Oder wird dir mindestens ein pseudonymisiertes Merkmal, z.B. eine Nummer, zugewiesen, über die bei Bedarf deine Identität feststellbar ist? Ich denke nicht.
Genau das ist im Netz aber eben der Fall. Über die IP und die zugehörigen Protokolle der Provider ist mindestens jeder Internetzugang identifizierbar (Anonymisierungstechniken erstmal außen vor gelassen). Wenn Plattformen nun die Nutzerdaten protokollieren und auf Anfrage herausgeben müssen, ist die Freiheit außerhalb des Netzes sogar weit größer. Im Falle eines Klarnamenzwangs wird es noch deutlicher. In der normalen Öffentlichkeit muss man nämlich (noch) nicht permanent mit fettem Namensschild herumrennen und wird auf Schritt und Tritt verfolgt und aufgezeichnet.

Und die alberne Leier vom Internet als rechtsfreiem Raum ist ebenfalls nur eine bescheuerte Floskel, denn das Internet ist erstmal gar kein eigener Raum. "Im Internet" passiert auch nichts, weil "das Internet" ebenfalls zur Realität gehört. Verbrechen werden nämlich nicht "im Internet" begangen, sondern ganz real in der physischen Welt an einem Computer. Das Internet ist ein technisches Netzwerk, mehr nicht. Das Internet als einen "Raum" aufzufassen, der von der normalen Realität getrennt ist, ist typisches Geblubber von Leuten, die keine Ahnung von Technik haben und "dieses komische Internetz" einfach nicht verstehen.

 

[Salamimander]

Willst du jetzt eine Grundsatzdiskussion über sprachliche Gewohnheiten pflegen? Oder willst du zum Kernthema hier etwas sagen? Oder willst du dich nur pseudointellektuell vom eigentlichen Thema absetzten um davon ab zu lenken, dass du garnicht mit diskutieren willst? Fragen über Fragen.

 

[D0m1n4t0r]

Was das sog. Hausrecht angeht, da haben deutsche Gerichte bereits zu entschieden, dass das nicht mehr greift ab einer bestimmten Größe, Reichweite oder Marktmacht, da ab dann das Hausrecht einen so großen Einfluss hätte, dass die Betreiber bestimmter Platformen wie z.B. Facebook Einfluss auf die öffentliche Meinung nehmen könnten.
Dann gilt das Hausrecht nicht mehr sondern es gelten nurnoch die gesetzlichen Regeln die Meinungsfreiheit betreffend und die lassen sehr viel mehr zu als die von den Betreibern gemachten Hausregeln.
ABER gleichzeitig gilt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz dass die Betreiber entscheiden lässt was rechtswidrig ist und was nicht und denen erlaubt rechtswidrige Inhalte zu löschen.
Das Gesetz hat mal eben die Justiz in einem Bereich privatisiert und auchnoch mit der Exekutive zusammengelegt und die eigentliche geltende Meinungsfreiheit ausgehebelt unter dem Deckmantel dass die Betreiber ja nur "rechtswidriges" löschen.

 

[mischaef]

@Novasun
Und du weißt was falsche Tatsachen sind? Weil du der Erleuchtete hier bist?

Vielleicht einfach mal etwas über den Fall lesen? Es wurden bei diesem Dinge behauptet, die selbst die Studie dementiert. Aber was will man erwarten, wenn die meisten nicht mal zwischen einer Meinungsäußerung und einer Tatsachenbehauptung unterscheiden können...

 

[Zockmock]

So nutzten etwa Rechtspopulisten- und extremisten sowie Corona-Leugner den Dienst, um Inhalte in den öffentlichen Gruppen zu verbreiten.

Hach CB, der O-Ton lautete Extremisten und Corona-Leugner. Nirgends war die Rede von Populisten oder andere Gesinnungen. Ein wenig Professioneller bitte oder packt eben alle Extremisten und Populisten mit rein, Links, Rechts, Oben, Unten und die Religiösen nicht vergessen. Wieder mal typische Schubladendenken, kein Wunder das alle so gespalten sind.

@Topic: Warten wir auf das Gesetz, der Rest ist nur heiße Luft.

 

[mischaef]

Zensiert wurde dagegen der Auftritt der Kabarettistin Lisa Fitz, die in der "Spätschicht" (SWR) von Mitte Dezember von "5000 Impftoten in der EU" gesprochen hatte, und sich dabei auf ein Dokument der EU berief, das eine offizielle Angabe der Europäischen Arzneimittelbehörde EMA als Quelle nannte.

1. Fitz hat eine Tatsachenbehauptung aufgestellt und keine Meinung geäußert - ein Unterschied.

2. Hätte sie die Studie weitergelesen, hätte sie bemerkt, dass selbst diese die Zahlen für fragwürdig hält. Hat sie weitergelesen, darf sie sich nicht über den Vorwurf wundern, diese Erklärungen bewusst weggelassen zu haben.

 

[Klassikfan]

1. Fitz hat eine Tatsachenbehauptung aufgestellt und keine Meinung geäußert - ein Unterschied.

Dann ist die tägliche Meldung von "100.000+ Coronatoten" erst recht eine Tatsachenbehauptung, die nicht stimmt, da die Quellenlage ebenso vage ist, wie die der Impftoten der EMA. Ich glaube, die italienische Regierung mußte dieses Jahr ihre Zahlen schon gewaltig nach unten korrigieren. In Deutschland beharrt man auf der "Zählung", obwohl jeder weiß, daß de Zahlen nicht stimmen.

Auch hier wieder da angesprochene Phänomen: die "gewünschte" Zahl wird nicht hinterfragt und bewußt hochmanipuliert, indem wirklich jeder Tote mitgezählt wird, egal., ob er an Corona starb oder nicht - die nicht erwünschte Zahl wird kleingeredet.

Warum wird nicht ehrlich diskutiert? Daß mehr Menschen an Corona sterben als an der Impfung ist doch weiterhin eine Tatsache! Warum mit manipulierten Zahlen arbeiten? So schafft man kein Vertrauen, und die Leute, die diese (gut gemeinte) Propaganda ablehnen, suchen sich andere Informationswege zB. in sozialen Medien, und werden so leichter Opfer von krassen Desinformationen und Spinnern.

Wer hat den Schaden?

 

[jemandanders]

Solche Telegram Gruppen, insbesondere solche mit >x1000 Mitgliedern, sollten sollten doch ein Fest für den Verfassungsschutz und andere Organe der Justiz sein.
Warum löschen?
Da werden besser die Beiträge Gerichtsfest gesichert, der Plattformbetreiber zu herausgabe der Identität gezwungen und dann ab, vor den Kadi.
Am besten noch die ganz große Glocke schwingen, so das es auch jeder mitbekommt. Dann kann man mal schauen ob die sich weiter daneben benehmen.

 

[mykoma]

Bitte beim Thema bleiben.

 

[BunkerFunker]

Es wurden bei diesem Dinge behauptet, die selbst die Studie dementiert. Aber was will man erwarten, wenn die meisten nicht mal zwischen einer Meinungsäußerung und einer Tatsachenbehauptung unterscheiden können...

Keine Ahnung von welcher Studie du hier faselst, vielleicht mal weniger mit Klemmbausteinen spielen. Die EMA macht keinerlei Studie und es wurde noch von einem Satirebeitrag gesprochen. Im Artikel ging es um Vorratsdatenspeicherung und ein wenig um Telegram. Soweit klar? Ich kann nur vermuten, dass du damit andeuten wolltest, dass die EMA selbst sagt, dass es keine bestätigten Fälle sind. Ist ja auch logisch, denn da hängt viel Geld dran und nur weil jemand etwas meldet ist es noch lange nicht bestätigt. Der rechtliche Aspekt ist am Ende für die meisten Betroffenen eine unüberwindbare Hürde, das kann nämlich mehrere Jahre dauern und viel Geld kosten einen Impfschaden bestätigt zu bekommen. In der heutigen Zeit ist es noch viel schwerer, denn viele Einrichtungen verweigern eine Autospie. Ich will auch gar nicht weiter über das Impf-Thema diskutieren, es ging viel mehr um die Frechheit, dass irgendwelche Behörden/Firmen/Projekte festlegen was wahr ist und was nicht und welche Plattformen zum Meinungsaustausch zulässig sind.