Potus Wahl und die Auswirkungen

[Feligs]

Wartet doch erstmal ab, wer die Wahl gewinnt. Es ist keinesfalls schon sicher, dass Biden das für sich entscheidet. Nevada kann locker noch kippen und auch Arizona ist nicht vollständig durch. Wenn Trump eines davon gewinnt und gleichzeitig Pennsylvania, Georgia und North Carolina ins Ziel bringt, hat er es geschafft. Alaska ist im Prinzip egal, das wird nicht das Zünglein an der Wade sein. Und wenn doch, wird es dann sowieso noch eine gerichtliche Schlammschlacht werden. Vor allem letzteres finde ich derzeit viel interessanter, als jetzt schon über die zukünftige Außenpolitik zu spekulieren.

 

[ZeT]

@Mustis Ja da muss ich dir zustimmen. Innenpolitisch hinterlässt Trump verbrannte Erde was Jahre brauchen wird um dort wieder eine Balance zu finden.

Bezüglich der Außenpolitik sehe ich Trump als Augenöffner. Ein "die USA machen das schon" existiert nicht mehr. Wir als Europa bzw EU müssen jetzt auf eigenen Beinen stehen. Aber wo stehen wir? Wir im Sinne von Deutschland, aber auch im Sinne von Europa.

 

[Mustis]

Arizona ist nicht durch, aber der Vorsprung kann nicht mehr aufgeholt werden. Daher ist klar, das Arizona an Biden geht.

Offen sind noch Nevada, Georgia, North Carolina, Pennsylvania. Trump müsste alle 4 gewinnen um zu siegen, Biden reicht Nevada vor er aktuell vorne liegt.
Krank ist, dass Biden 4 Mio Stimmen im Popular Vote vorne liegt und trotzdem verlieren könnte. Das Amisystem ist echt krank...

ggf. wird ein Kandidat 2 mal hintereinander mit einer Minderheit an Stimmen zum Präsi gewählt.

 

[ZeT]

Vor allem letzteres finde ich derzeit viel interessanter, als jetzt schon über die zukünftige Außenpolitik zu spekulieren.

Die Außenpolitik ist aber das was uns direkt betreffen wird. Und ich denke schon das man sich darüber unterhalten sollte was eventuell auf uns zukommen wird um nicht gänzlich unvorbereitet mit der Realität konfrontiert zu werden.

 

[Corto]

Was kann man da eigentlich klagen ?

Es gibt ein Wahlgesetz und am Ende gewinnt einer - wo ist da der Hebel eine Klage anzusetzen ? Das hatte ja schonmal ein republikaner gemacht..

 

[Mustis]

Na wie wohl? indem du behauptest, die Wahl sei nicht fair verlaufen oder es würde gegen eben jenes Gesetz verstoßen. Klage kannst du doch jederzeit einreichen. Die Frage ist, wird der Klage stattgegeben und was kommt dann bei einer VErhandlung raus.

 

[Corto]

Ja schon, aber welche Aussicht auf Erfolg hab ich denn wenn ich das so aus dem nichts einfach mache weil ich gerne gewonnen hätte ?

Naja die werden schon wissen warum

 

[ZeT]

Die Klage muss ja auch erstmal geprüft werden... sowas kann sich dann auch mal hinziehen. Sollte dem so sein, dann bin ich gespannt ob China diese Chance nutzen wird. Da die chinesische Führung alles andere als doof ist wird sie es vermutlich tun. Aber was tun wir?

 

[Mustis]

Seit wann interessieren Trump Fakten? Ihm reicht, zu behaupten es wäre so für seine Anhänger. Sieht man doch aktuell in Arizona, wo sie bewaffnet vor den Wahlloaklen zum Teil stehen, weil irgendwer behauptet, man habe speziell republikanischen Wählern Stifte gegeben, die später nicht mehr lesbar wären. Und das konnte nur deshalb auf fruchtbaren Boden treffen, weil Trump es entgegen jeder Faktenlage permanent, dass man ihn (und seine Wähler) betrügen würde bzw. will und die Leute es nicht hinterfragen.

Was hat China damit zu tun? Wenn die sich einmischen hätten wollen, hätten sie das bereits getan und das wesentlich weniger auffällig.

 

[derMutant]

IS ja nicht so, das man da zumindest einigermaßen sich für grundsätzliche Rechte der menshcheit eingesetzt hat. Die Unterdrückung und Verfolgung bestimmter Gruppen ist ganz sicher alles nur erfunden. Weswegen Milosovic und Co auch gar nicht verurteilt wurden.

Warum musst du immer gleich solche Räuberpistolen aufmachen? Natürlich haben diese Menschenrechtsverletzungen durch die Regierung Milosovic stattgefunden. Auf der anderen Seite war der Friedensvertrag von Ramboulliet nicht das Papier wert auf dem er stand. Das ist rückwirkend die Wertung vieler Verantwortlicher und auch von Analysten. Ich zitiere nur kurz wikipädia:

Norbert Mappes-Niediek kommt bei seiner Analyse der Vertragsverhandlungen zu dem Schluss, der Vertrag als solcher sei nicht unannehmbar gewesen, die Bestimmungen seien von den diplomatisch versierten Unterhändlern Jugoslawiens nicht überinterpretiert worden. Aus dem Kontext sei klar gewesen, dass nicht mehr als die Stationierung einer internationalen Friedenstruppe beabsichtigt war. Allerdings sei das militärische Ultimatum ein diplomatischer Fehler gewesen, eine Verhandlungslösung sei möglich gewesen. „Besser wäre ein Arrangement gewesen, das es Milosevic erlaubt hätte, wenigstens das Gesicht zu wahren.“ Jugoslawien habe aber den „propagandistischen Nachteil“ der „nachlässigen Formulierung von Maximalforderungen“ ausnutzen können. Fischer und andere Regierungspolitiker hätten, darauf angesprochen, schwach reagiert, „weil sie […] die Bedeutung der Debatte wahrscheinlich selbst nicht verstanden hatten oder (sich) scheuten […], die taktische Ungeschicklichkeit zuzugeben.“[23]

Das trifft es ziemlich gut. Die EU und alle weiteren Beteiligten, haben sich zumindest sehr ungeschickt verhalten und den Vertrag mit dem Ultimatum eine derartige Härte verpasst, dass er von vielen damaligen Beobachtern von vorn herein zum Scheitern verurteilt worden ist. Biden war einer der ersten die Milosovic als Kriegsverbrecher bezeichnet haben. Diese Rhetorik hat dazu geführt, dass Milosovic immer mehr unter Druck geriet, auch vor seinem eigenen Volk und ein Einlenken OHNE Gesichtsverlust nicht mehr möglich war. The rest is history.

 

[Pandora]

wofür steht Trump eigentlich so ganz genau?

Für Trump.

Was kann man da eigentlich klagen ?

Es gibt ein Wahlgesetz und am Ende gewinnt einer - wo ist da der Hebel eine Klage anzusetzen ? Das hatte ja schonmal ein republikaner gemacht..

Man kann behaupten das die Auszählung nicht korrekt war und gegen das Ergebnis klagen oder auch gegen das Gesetz selbst weil es nicht mit Bundesrecht oder der Verfassung vereinbar ist. Letzteres gibt es doch auch in Deutschland häufig, das Gesetze nicht mit dem GG/EU-Recht vereinbar sind.

 

[Mustis]

Das trifft es ziemlich gut. Die EU und alle weiteren Beteiligten, haben sich zumindest sehr ungeschickt verhalten und den Vertrag mit dem Ultimatum eine derartige Härte verpasst, dass er von vielen damaligen Beobachtern von vorn herein zum Scheitern verurteilt worden ist.

Genau das bestreite ich doch gar nicht! Nur ist das eben was anderes als das, was Trump regelmässig tut. Daher ist deine Aussage, man müsse Biden so kritisch sehen wie Trump, Unsinn. Bidens "Vergehen" sind bei weitem weniger krass und weniger zahlreich. Es heißt im Umkehrschluss aber nicht, das Biden unkritisch zu sehen ist und man ihn kritiklos bejubeln sollte.
Du schreibst:

Mir reicht allein die Tatsache, dass Biden maßgeblich den Kosovokrieg mit angefeuert hat aus, dass ich ihn als Kandidaten mindestens genau so kritisch sehe wie Trump.

MINDESTENS! Also eigentlich ggf. sogar kritischer, mit anderen Worten ist er das schlimere übel an dem man mehr kritik äußern kann/muss.

Deine Formulierung ist da recht eidneutig.

 

[ZeT]

Was hat China damit zu tun? Wenn die sich einmischen hätten wollen, hätten sie das bereits getan und das wesentlich weniger auffällig.

Es geht nicht um die Wahl sondern um eine mögliche Hängepartie. Die USA wäre handlungsunfähig und China könnte in diesem Zeitraum Fakten schaffen. Taiwan zurück ins "Reich" holen... steht schon lange auf der Agenda. Auch wenn Japan hinter Taiwan steht (Korea glaub auch) würde das ohne die USA nicht reichen. Auf Europa braucht Taiwan nicht hoffen...

 

[Mustis]

Okay verstehe was du meinst, wobei handlungsunfähig stimmt nicht. Noch ist Trump Prsäi und kann sehr wohl reagieren. Und grade dein Beispiel wäre auch kaum in einer Woche umsetzbar und unabhängi von den USA kaum für China umsetzbar.

 

[azweik]

Krank ist, dass Biden 4 Mio Stimmen im Popular Vote vorne liegt und trotzdem verlieren könnte. Das Amisystem ist echt krank...

Naja , ist so ziemlich das gleiche wie beim EU Parlament

Sie wollen halt dass der einzelne Staat auch über reine Bevölkerungsdichte hinaus, als Staat zusätzlich repräsentiert ist. ( Und auch ein Ministaat wenigstens noch irgend ein Gewicht hat)

Nicht, dass es mich nicht freuen würde wenn Trump endlich geht, aber wann hat man jemals im Fernsehen die Journalisten über das unfaire EU Wahlrecht heulen hören, obwohl dort die Stimmen noch viel ungleicher gewichtet sind, ist das gleiche in grün ( sonst hätten die baltischen Staaten z.B. so gut wie gar kein Gewicht)

 

[Mustis]

Nur ist die EU eben nicht mit den USA vergleichbar.... Die EU ist eben kein Bundesstaat wie die USA sondern eben ein Staatenverbund. Klingt ähnlich sit aber grundlegend etwas anderes.

 

[K-BV]

Sie wollen halt dass der einzelne Staat auch über reine Bevölkerungsdichte hinaus, als Staat zusätzlich repräsentiert ist. ( Und auch ein Ministaat wenigstens noch irgend ein Gewicht hat)

Darüber hinaus, simples Mehrheitswahlrecht. The winner takes it all, und wenn es nur eine Stimme ist, die entscheidet..
Hat seine Vor- und Nachteile.

 

[Tinkerton]

Naja die werden schon wissen warum

Wenn man sich mal anschaut, weswegen genau geklagt wird und nicht nur Überschriften liest, ist der Klageweg plötzlich keine „Mimimi-Aktion“ mehr 🤷🏼‍♂️

Nicht oder kaum zu finden ist dagegen, wie Trumps Team diese Forderung wirklich begründet: Damit, dass Trumps Beobachter gehindert werden an einer normalen Wahlbeobachtung, die das Gesetz vorschreibt. Diesen Vorwurf erhob etwa Trumps Sohn Eric bei einer gemeinsamen, improvisierten Pressekonferenz in Philadelphia mit dem früheren Bürgermeister von New York Rudolph Giuliani. Sie beschrieben detailliert, wie Beobachter behindert und ihre Arbeit verhindert wird; es trat auch ein Augenzeuge auf, der von seinen Erfahrungen berichtete. Die Forderung: Stoppen der Auszählungen, bis eine angemessene Wahlbeobachtung möglich ist. Fox zitiert Trumps Team dahingehend, dass etwa in Nevada Stimmen für Tote und für Weggezogene gezählt wurden, dass Einzelpersonen bis zu 18 Wahlzettel bekommen haben sollen. Zudem seien Wähler zurückgewiesen worden an Wahllokalen mit dem Hinweis, sie hätten bereits abgestimmt. Belege dafür, so der Sender, habe man aber bislang noch nicht vorgelegt bekommen.

https://www.reitschuster.de/post/us-wahl-desinformation-durch-verschweigen/
Unter diesen Gesichtspunkten sind Klagen verständlich und auch nötig. Ob sich die Vorwürfe bestätigen oder nicht, muss dann geklärt werden. Dafür gibt es diese Mittel.
Einfach zu sagen „Das Trumpeltier will die Wahlen torpedieren“ zeigt jedenfalls nur, dass man sich mit den Hintergründen nicht befassen möchte. Schade eigentlich.

 

[BOBderBAGGER]

Sie beschrieben detailliert, wie Beobachter behindert und ihre Arbeit verhindert wird

Ja was beschreiben sie denn?

https://edition.cnn.com/2020/11/05/politics/eric-rudy-pa-presser-fact-check/index.html
https://www.phillymag.com/news/2020/11/05/election-watchers-philadelphia-vote-count/
Mehr zum Thema.
Wenn man der Berichterstattung folgt fällt einem vor allem eins auf, vieles wird Trump typisch verdreht und überproportional aufgeblasen.
Es wird schon seinen Grund haben wieso sich hochranginge Republikaner zu dem Thema eher bedeckt halten.

 

[vadderloewe]

Na Trump behauptet was. Weningstens das.
Hier werden beiträge ohne komentar gelöscht