News Verbraucherzentrale: Klage gegen Preiserhöhung von Amazon Prime erfolgreich

[Incanus]

Muss es am Ende nicht heißen: "Eine Amazon Sprecher:in"?

Nein, da Einzahl und sie kennt wohl ihr Geschlecht.

 

[fdsonne]

Was würdest du sagen, wenn dein Vermieter dir ab Morgen den Mietpreis verdoppeln würde? Wäre okay, weil du ja ausziehen kannst? Es gibt Regeln und daran muss sich auch Amazon halten.

Das ist ein schlechtes Beispiel, weil es für Mieten eben gesetzliche Vorgaben gibt. Und Mietverträge zumeist unbegrenzt dauerhaft gültig sind. Anders als Abos. Ein Abo für 12 Monate ist eben 12 Monate gültig.

Du bekommst für jedes neue Jahr auch eine neue Rechnung, eine Ankündigung und all dem Drum und dran. Wenn eine zeitlich begrenzt erbrachte Leistung seitens des Anbieters nie teurer werden darf, müsste man doch so ziemlich alles in Frage stellen, was in so eine Rahmen passt. Quasi jegliche Verträge mit unbegrenzter Laufzeit.

Ein Unternehmen darf nicht einfach so einen Vertrag einzig und das auch noch zum Nachteil des Kunden verändern, ohne dass der Kunde dem zustimmt.

Wurde das so denn getan?

Geh ich mal von mir aus, mein Prime Jahresabo wurde nicht teurer nachträglich, denn man zahlt nicht im Nachgang sondern vorab. Ich konnte/habe die vollen 12 Monate der vertraglich zugesicherten Konditionen nutzen können. Mit Ausnahme der Prime Video ohne Werbungsthematik. Wobei ich da nicht 100% sicher bin ob das im laufenden 12 Monats Abo war oder im nachfolgenden nach der Änderung. Ich habe ein 12 Monats Abo und jede 12 Monate zahlt man den dann gültigen Preis für ab diesem Zeitpunkt weitere 12 Monate. Es gibt auch keinen Dauerhaft gültigen Vertrag ohne Laufzeitbegrenzung, sondern es gibt eben eine Laufzeitbegrenung auf 12 Monate mit der Klausel, dass sich der Dienst erneuert um weitere 12 Monate, dem man zustimmt indem man die Geschäftsbedingungen akzeptiert und sofern man nicht kündigt. Zu den dann eben zu dem Zeitpunkt genannten Konditionen.

Mich interessiert hier, was da real praktisch falsch läuft und wie ein Gericht das so entscheidet? In der Konsequenz sind Preiserhöhungen nicht praktisch umsetzbar. Das würde theoretisch jeden Vertrag betreffen, wo sich Preise am Markt ausrichten.

Das Problem ist das eine Zustimmungsfiktion bei solchen Verträgen unzulässig ist und das hat der BGH in einem Urteil 2021 bestätig. In dem Fall ging es um Banken und die dortige Gebührenerhöhung.

Es war gängige Praxis das eine Bank dir schreibt "wir erhöhen unsere Kontoführungsgebühr um x" wenn du dem nicht wiedersprichst tritt das zum xx.xx.xxxx in Kraft und wir buchen den erhöhten Betrag von deinem Konto ab."

Das ist doch aber gar nicht vergleichbar. Weil ein Vertrag mit einer Bank idR eben zeitlich unbegrenzt ist.
Das heißt, wenn dort von einer gültigen Kondition einseitig die Sachlage verändert wird, ist das zumindest angreifbar. Aber hier geht es nicht um ein zeitlich unbegrenztes Vertragskonstrukt sondern um ein maximal 12 Monate gültiges Abo, was sich stillschweigend (was letztlich auch eine Zugstimmungsform ist) um weitere maximal 12 Monate verlängert. Oder halt um Monats-Abos, wo das selbe passiert nur eben monatlich.

Der Kunde hat mit dem Dienstleister einen Vertrag über eine Leistung zu Preis x vereinbart.

... zu einer begrenzten Laufzeit von maximal 12 Monaten. Ich frage mich hier wie gesagt, ob das Problem jetzt die Preisänderung ist (wie manche in den Kommentaren sagen) oder eben, dass man Zeiten nicht eingehalten hat.

Laut dem Update und Statement von Amazon wurde aus deren Sicht genug Vorlauf gegeben. Klar, aus deren Sicht, aber mir erschließt sich letztlich die Logik nicht, dass sowas nicht möglich sein soll bei zeitlich begrenzt gültigen Abos. Denn das ist letztlich eben der Sinn eines Abos ggü. einem festen Vertrag unbegrenzter Laufzeit.

 

[SternburgExport]

@fdsonne
Wenn Amazon am Ende der Vertragslaufzeigt gesagt hätte: "Kunde, klicke hier um zu akzeptieren, dass es jetzt teurer wird oder der Vertrag läuft fristgerecht aus", dann wäre das nach meinem Verständnis OK. Das haben sie, so wie ich das lese, aber nicht getan. Stattdessen haben sie den Kunden angeschrieben und mitgeteilt, dass der Preis steigt wenn der Kunde nicht aktiv kündigt. Und das ist in Deutschland unzulässig.

 

[chillipepper]

Zwar OT, aber ich kann es mir nicht verkneifen ... verdammtes Gendern, wie in dem Statement von Amazon.
Das nervt kolossal und kann einem echt auf den Zwirn gehen. Und dann noch so oft hintereinander, fast in jedem Satz 1x. Mit der Idee hat man sich keinen Gefallen getan.

Etwas Gutes hatte es aber, ich habe nun die Firefox Plugins "Remove German gender Language"
und "no Gender" gefunden, eine Wohltat fürs Auge...

 

[GrenSo]

Wurde das so denn getan?

Geh ich mal von mir aus, mein Prime Jahresabo wurde nicht teurer nachträglich, denn man zahlt nicht im Nachgang sondern vorab. Ich konnte/habe die vollen 12 Monate der vertraglich zugesicherten Konditionen nutzen können. Mit Ausnahme der Prime Video ohne Werbungsthematik. Wobei ich da nicht 100% sicher bin ob das im laufenden 12 Monats Abo war oder im nachfolgenden nach der Änderung. Ich habe ein 12 Monats Abo und jede 12 Monate zahlt man den dann gültigen Preis für ab diesem Zeitpunkt weitere 12 Monate. Es gibt auch keinen Dauerhaft gültigen Vertrag ohne Laufzeitbegrenzung, sondern es gibt eben eine Laufzeitbegrenung auf 12 Monate mit der Klausel, dass sich der Dienst erneuert um weitere 12 Monate, dem man zustimmt indem man die Geschäftsbedingungen akzeptiert und sofern man nicht kündigt. Zu den dann eben zu dem Zeitpunkt genannten Konditionen.

Amazon nutz in dem Fall ein Abo, welche nach dem BGB unter die Dauerschuldverhältnisse fällt. Zusätzlich ist es ein unbefristetes Abo, welches keine feste Laufzeit, da es sich automatisch verlängert, und hat jederzeit kündbar ist. Hierbei gelten die vertraglich vereinbarten Kündigungsfristen, wobei das gesetzliche ordentliche Kündigungsrecht nach § 314 BGB eine Kündigung mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende vorsieht.
Der entscheidende Punkt aus meiner Sicht ist, dass wenn man nicht aktiv kündigt, sich das Abo automatisch verlängert und das zu einem geänderten und höherem Preis, dem man nicht aktiv zugestimmt hat.

 

[gustlegga]

€12 mehr pro Jahr bei monatlicher Zahlung,
€20,90 mehr pro Jahr bei jährlicher Zahlung.
Das dies vor dem Kadi nicht durchgeht da hätte man aber auch selber drauf kommen können....
Kannst dir echt nicht ausdenken sowas

 

[Hylou]

ür so einen Unfug werden die Gerichte über Jahre zugemüllt, während parallel dazu das ganze Rechtssystem an allen Ecken und Enden lichterloh brennt...

Hier 🙋
Habe eine Klage seit 2019 laufen die bis heute keinerlei Bearbeitung gefunden hat.
Geht um einen mittlerweile fünfstelligen Betrag. Die Anwältin fragt alle paar Monate wie der Stand ist und es kommt immer nur 'dauert noch'.

Ein Traum

 

[SirSilent]

die Preiserhöhung selber war mir ziemlich egal. Aber das noch zusätzlich Werbung dazu gekommen ist war unverschämt.

Kann ich dann deine Gutschrift haben?

Ergänzung (16. Januar 2025)

Mein Kabelanbieter Pyur hat schon mehrmals ungefragt die Preise erhöht. Wurden die auch schon verklagt?

 

[quakegott]

Ich habe im Keller irgendwo noch eine große Dose Mitleid aber ich denke die braucht Amazon nicht...
Jetzt bin ich wirklich gespannt wie Amazon sich aus der Nummer wieder rauswinden wird

 

[Kuristina]

Naja, das Geld, was sie jetzt eventuell zurückzahlen müssen, holen sie sich halt auf anderem Wege wieder rein. Für Amazon selber wird das kein Problem sein.

 

[FrAGgi]

Das würde bedeuten, der Staat definiert ab sofort, was wie viel kosten darf und wenn ihm das nicht passt, wird es gerichtlich weggebügelt?

Nein. Auf die Gefahr hin, dass das bereits jemand erklärt hat:
Es geht darum wie Amazon es durchgedrückt hat. Nämlich ohne konkrete Zustimmung der Nutzer.

Natürlich sagt der Staat hier nicht was wie viel zu kosten hat. Aber die Rechtslage definiert sehr wohl, wie Preiserhöhunng abzulaufen haben.

Unternehmen kündigt Preiserhöhung an -> Kunde muss explizit zustimmen.

Geschieht das nicht, darf dem Kunden natürlich ordnungsgemäß gekündigt werden.
Aber eben nicht einfach ohne Zustimmung den Preis nach oben drehen und abbuchen.

 

[Nightmare85]

Sorry wenn ich das ein wenig zuspitze, aber was du schreibst ist doch: Ist schon OK, wenn Amazon Recht bricht solange die Preise in ihrem Gemischtwarenladen stabil bleiben. Finde ich ehrlichgesagt sehr bedenklich als Argumentationskette.

Müssten dann streng genommen nicht alle verklagt werden?
Es werden doch so ziemlich überall die Preise erhöht.
Völlig egal ob Streaming-Dienste, Internet-Provider, Krankenkassen etc.

Bei denen ist es ok, bei Amazon aber nicht?

Grüße

 

[Eternal]

Entweder hab ichs jetzt komplett überlesen oder es wird nicht angesprochen:
Das betrifft vermutlich nur Kunden, die schon vor der Preiserhöhung das Abo abgeschlossen haben?

P.S. Wie schlimm sieht und liest sich bitte das Wort Kund:innen in Amazons Stellungsname aus?!

 

[SternburgExport]

Müssten dann streng genommen nicht alle verklagt werden?
Es werden doch so ziemlich überall die Preise erhöht.

Es kommt halt drauf an, wie es gemacht wird.
Wie von einigen hier schon geschrieben:
Neuen Vertrag anbieten, wenn der Kunde nicht annimmt, Anbieterseitig fristgerecht kündigen-> Alles OK
Lapidare Mail, dass es teurer wird und dann zum nächsten Ersten einfach mehr abbuchen -> Nicht OK

Realistisch betrachtet, wenn ein Anbieter sowas mit mir macht kann ich entscheiden das einfach mitzuspielen (hab ich auch schon) oder zu kündigen. Klagen kann sinnvoll eigentlich nur die Verbraucherzentrale. Pro Person geht es ja meistens nur um Kleckerbeträge.

 

[Apocalypse]

Aber das weiß man doch, oder nicht? Das sind doch alles erwachsene Menschen. Wenn mir eine Preiserhöhung nicht passt, dann kündige ich. Da brauche ich doch nicht erst einen von außen, der mich an die Hand nimmt.

Ist doch egal? Es ist illegal. Man weiß das doch bei Amazon vorher auch? Oder leiten jetzt Kinder die Rechtsabteilung bei Amazon, das die nicht mündig genug sind zu wissen, das Papier geduldig ist, aber ein Gericht hinterher dann trotzdem das meiste von dem Unfug die die in ihre Verträge schreiben hinterher trotzdem kassieren würde?

Die Wissen das ja auch, die Kunden wissen das im Regelfall auch, meistens wirds ignoriert, manchmal nicht, wenn sich zum Beispiel genug Kunden ein paar Euro retour davon versprechen. Hat Amazon diesesmal halt Pech gehabt mit ihren illegalen Geschäftspraktiken. Muss man jetzt Mitleid haben?

Ergänzung (16. Januar 2025)

ntweder hab ichs jetzt komplett überlesen oder es wird nicht angesprochen:
Das betrifft vermutlich nur Kunden, die schon vor der Preiserhöhung das Abo abgeschlossen haben?

Selbstverständlich.

 

[fdsonne]

Generell, wenn ich einen laufenden Vertrag mit einem Anbieter habe in dem eine Leistung (z.B. Streaming) und ein Preis (z.B. 5€/Monat) festgelegt ist, dann ist das erstmal so zu erfüllen. Das ist der Sinn eines Vertrags. Wenn eine Seite das nicht mehr möchte (ich oder der Anbieter) dann kann diese fristgerecht kündigen (z.B. zum Monatsende, bei 2-Jahres-Handy-Verträgen kann es auch viel länger sein).

Wenn das der Fall ist, mag das auch so stimmen. Hier aber geht es doch um ein zeitlich begrenztes Angebot von 12 Monaten Gültigkeit. Und nach Ablauf dieser 12 Monate wird der Vertrag um weitere 12 Monate verlängert, es handelt sich dabei dann um die jeweils "neuen" Konditionen der zum Zeitpunkt der Verlängerung gültigen Konditionen.

Amazon nutz in dem Fall ein Abo, welche nach dem BGB unter die Dauerschuldverhältnisse fällt. Zusätzlich ist es ein unbefristetes Abo, welches keine feste Laufzeit, da es sich automatisch verlängert, und hat jederzeit kündbar ist. Hierbei gelten die vertraglich vereinbarten Kündigungsfristen, wobei das gesetzliche ordentliche Kündigungsrecht nach § 314 BGB eine Kündigung mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende vorsieht.

Dein Beitrag ist btw. der erste hier in den Kommentaren mit brauchbaren an Infos. Danke dafür. Darauf lässt sich doch aufbauen.
Was ich aber nicht verstehe - wieso immer "keine feste Laufzeit" -> Amazon selbst schreibt:
"Kunden mit einer Amazon Prime-Jahresmitgliedschaft können unter Prime-Mitgliedschaft verwalten jederzeit zu einer Amazon Prime-Monatsmitgliedschaft wechseln. Kunden mit einer Amazon Prime-Monatsmitgliedschaft können unter Prime-Mitgliedschaft verwalten jederzeit zu einer Amazon Prime-Jahresmitgliedschaft wechseln."
-> wir reden also über klar Laufzeit gebundene Mitgliedschaften, bei der sich der Nutzer dazu entscheidet, ob er diese jeweils monatlich/jährlich weiter laufen lässt oder eben verlässt.
Du kannst nicht zu den alten Konditionen den Vertrag "einseitig" verlängern. Sondern du musst die Verlängerung zu den neuen Konditionen durchführen bzw. durchführen lassen. Oder es eben sein lassen. Das gleiche gilt btw. dann ja auch andersherum. Also mal eben bspw. Twitch Prime in das Amazon Prime Abo integrieren ist nicht durch Amazon.

Der entscheidende Punkt aus meiner Sicht ist, dass wenn man nicht aktiv kündigt, sich das Abo automatisch verlängert und das zu einem geänderten und höherem Preis, dem man nicht aktiv zugestimmt hat.

Für mich ist eher die Frage, ob es in der Form bei zeitlich begrenztem Angebot eine Zustimmung bedarf!? Ich mein, ja, da hat jetzt wer geklagt und da hat auch ein Gericht zugestimmt, aber ob das jetzt der Weisheit letzter Schluss ist, wird sich noch zeigen. Letztlich bedeutet das im Umkehrschluss doch, egal was da bei rum kommt, der Verbraucher ist am Ende eh der dumme.

Denn was passiert wohl, wenn das bis in die letzte Instanz negativ für Amazon ausgeht? Die werden das Vertragskonstrukt anders auflegen und die Abos so "sauber" aufziehen, siehe Netflix, dann fliegen die Abos halt raus, wenn man dem nicht aktiv zustimmt. Letztlich WILL der Kunde die Konditionen. Die Masse würde wahrscheinlich neu Buchen, wenn das so wäre, wie eben die Masse trotz Preisanpassung nicht gekündigt hat.
Und selbst wenn man da mehr Rechtssicherheit schafft, bspw. dass das jetzt so nicht mehr geht und zukünftig so oder so ausschauen muss - dann muss letztlich trotzdem der Kunde die Zeche zahlen, weil die das dann einfach einpreisen und gut ist...

ICH persönlich frag mich bei solchen Fällen immer, was das letztlich wirklich bringen soll außer mehr Kosten auf allen Ebenen...

Ergänzung (16. Januar 2025)

Ist doch egal? Es ist illegal. Man weiß das doch bei Amazon vorher auch?

Nach dem Statement meint Amazon, dass es eben nicht illegal wäre. Und das ist zumindest nicht ganz von der Hand zu weisen, weil die Frage im Raum steht, ob das Jahres- oder Monatsabo eben als Laufzeitbegrenzt gilt oder unbegrenzt. MMn zumindest. Denn wäre das Laufzeit-Unbegrenzt könnte man nirgendwo Preiserhöhungen rechtfertigen. Aber dann bitte auch überall. Nix mit Krankenkassen-Zusatzbeiträge, nix mit Steuern hier, CO2 Preis, ...

Es kommt halt drauf an, wie es gemacht wird.
Wie von einigen hier schon geschrieben:
Neuen Vertrag anbieten, wenn der Kunde nicht annimmt, Anbieterseitig fristgerecht kündigen-> Alles OK
Lapidare Mail, dass es teurer wird und dann zum nächsten Ersten einfach mehr abbuchen -> Nicht OK

Am Ende kommt es aber aufs gleiche hinaus. Die, die weiter Prime wollen, werden den Mehrpreis zahlen. Die, denen das zu teuer ist, kündigen oder werden gekündigt. Bis auf paar Einzelfälle gewinnt dabei genau gar keiner.

 

[Destorel]

Nur um den Beitrag richtig zu verstehen. An und für sich, ja okay. Ich kann ja den Umfang weiter nutzen, das alle die Preise anpassen ist verständlich... Hätte Amazon besser kommunizieren sowie den Verbraucher die Wahl lassen sollen.

Aber jetzt mal anders, bin ich blöd oder will mir jemand erklären wie ich ... Ne passt auf

Ich zahlte vorher 69 Euronen und jetzt um die 89 im Jahr... Wie kann ich da im Jahresabo Prozentual mehr, sowie über 60 Euronen mehr zahlen 🤔

Sollte dringend nochmal gegengelesen und korrigiert werden.

 

[Apocalypse]

Nach dem Statement meint Amazon, dass es eben nicht illegal wäre. Und das ist zumindest nicht ganz von der Hand zu weisen, weil die Frage im Raum steht, ob das Jahres- oder Monatsabo eben als Laufzeitbegrenzt gilt oder unbegrenzt. MMn zumindest. Denn wäre das Laufzeit-Unbegrenzt könnte man nirgendwo Preiserhöhungen rechtfertigen. Aber dann bitte auch überall. Nix mit Krankenkassen-Zusatzbeiträge, nix mit Steuern hier, CO2 Preis, ...

Achso, Herr Richter, Herr Richter, ich schwöre, das war alles Legal und mir rechten Dingen zugehen, ich schwöre. ;-)

Und nochmal, es geht nicht darum das es Verboten ist die Preise zu erhöhen, es ist nur Verboten das einseitig zu tun, und dem Kunden die kündigungspflicht auf zu bürgen. Amazon kann gerne die Preise erhöhen und allen Kunden die nicht fristgerecht zustimmen, dann eben den Vertrag kündigen.

Klingt komisch, sieht aber so aus als wäre das geltendes Recht. Und ob das Amazon anders sieht ist jetzt erst mal irrelevant.

 

[M@tze]

Ist im Prinzip das selbe, was auch McFit vor einiger Zeit gemacht hat.

"Wir haben die Beiträge um 25% erhöht, wenn sie das Drehkreuz passieren, akzeptieren sie diese Änderung"

Ich habe damals Einspruch eingelegt und zahle daher immer noch die alten Preise. Reaktion meiner Freunde war "Wie? Das wäre auch gegangen? Das stand doch gar nicht zur Auswahl?!". Sowas darf einfach nicht sein...

 

[eRacoon]

Die Verbraucher holen sich jetzt nur ihren Teil wieder zurück, finde da nichts verwerfliches dran.

Amazon hat mir mehrfach mitgeteilt was Prime kostet, ich habe das akzeptiert und den Service weiter genutzt. Jetzt nachträglich sich Kohle wieder zu holen, ist halt in meinen Augen nicht mit meinem Rechtsverständnis zu vereinbaren. Ich bin zu keinem Schaden gekommen und Amazon hat das geliefert was ich bezahlt habe zum vereinbarten Preis.

Man kann Amazon nicht mögen und all die Argumente gegen Großkonzerne etc. sind auch alle richtig.
Aber der Move via Klage, von Usern die aktiv die Preise akzeptiert habe, finde ich albern.

Kann aber jeder selbst beurteilen.