Wahlprogramme stehen fest, wen wählt Ihr?

[Morgoth]

@Affe: von Dir kam ja in diesem Thread bisher nichts anderes als Behauptungen und persönlichen Diffamierungen. Also halt mal den Ball flach.

@SheepShaver:

Vor allem würde ich das nicht gleich zum Anlass nehmen, um mal wieder Pauschalurteile in den Raum zu werfen.

Häh?

Ich glaube kaum, dass dem Spiegel ein so grober Fehler unterlaufen wäre.

Nun, der Spiegel hat ein Ergebnis, Attac hat ein Ergebnis. Einer von beiden muss einen Fehler gemacht haben (möglicherweise hat Attac Abschreibungen und sonstige Vergütungen nicht beachtet).

Übrigens würde dieser fiktive Manager mit 300.000€ Jahreseinkommen nach der Linkspartei 135.600€ Steuern abdrücken müssen (wenn ich mich nicht verrechnet hab). Bleiben ihm noch 164.400€ im Jahr sind 13.700€ im Monat. Ich denke, davon kann man sehr komfortabel leben.

@Leon: über den Tellerand hinweg gehts meist steil abwärts. Mag bei Deinen Tellern natürlich anders sein.

Gruß
Morgoth

 

[General Reindl]

Das ist so nicht ganz richtig. Es stehen nur Parteien drin für die sich die Leute auch interessieren.

Dieser Beitrag ist ja einmal wieder nicht im Geringsten geistreich.

Igitt, wie widerlich. Es hat einen Grund, dass die Neonazis dort nicht zur Wahl stehen...

Dein Beitrag ist ja einmal wieder eine vollkommene Frechheit. Natürlich hat es einen Grund, dass die NPD dort nicht aufgeführt wird, nämlich damit dem einfachen Bürger vorgegaukelt wird, er müsse eine von diesen 5 Parteien wählen und alle anderen seien schlecht und böse.

 

[olly3052]

Das enspricht wohl in keinster Weise der Intention der Macher des Wahl O Maten.

Ich denke, daß es den Rahmen des Proggies sprengen würde, alle zur Wahl zugelassenen Parteien mit aufzuführen.

Eine Brandmarkung dahinter, kann ich in keinster Weise erkennen.


Gruß

olly3052

 

[SheepShaver]

Da die NPD auf Bundesebene eher unter "ferner liefen" einzuordnen ist, und beim Wahl-O-Mat nur die Parteien zur Wahl stehen, die wirklich eine reelle Chance haben, in den Bundestag einzuziehen, ist das schon richtig so.
Wollte man alle zur Wahl stehenden Parteien anbieten, dann müsste man sich ja durch wenigstens 1000 Fragen kämpfen, um ein zumindest marginal aussagekräftiges Resultat zu bekommen.

 

[marxx]

Dein Beitrag ist ja einmal wieder eine vollkommene Frechheit. Natürlich hat es einen Grund, dass die NPD dort nicht aufgeführt wird, nämlich damit dem einfachen Bürger vorgegaukelt wird, er müsse eine von diesen 5 Parteien wählen und alle anderen seien schlecht und böse.

Und dafür hast Du Dich extra angemeldet?

Ich habe neulich schon das Werbeposting des Webmasters Deines Stammforums ungläubig angesurft. Dieses neue Superforum, in dem Du normalerweise Deine völkischen Kommentare abgibst, scheinst Du durch Dauerpostings, die hier übrigens zu 99 Prozent als hirnloser Spam ins Aquarium eingehen würden, geradezu von rechts zu unterwandern.

Vielleicht lässt Du das Rekrutieren hier lieber sein - sonst kann ich gern mal nen Link zu Eurer Homepage legen, dann können sich dort demnächst ein paar Tausend Nutzer mit Gehirn über Euch Heimatpfleger lustig machen.

marxx (nein, mein Name hat nichts mit dem berühmten Bartträger zu tun)

 

[spiro]

Lt. google hat sich der Herr General ja bereits in anderen Foren "beliebt" gemacht - und keine Panik, marxx, sobald er konkreter wird, wird geflutet...

 

[General Reindl]

Da die NPD auf Bundesebene eher unter "ferner liefen" einzuordnen ist, und beim Wahl-O-Mat nur die Parteien zur Wahl stehen, die wirklich eine reelle Chance haben, in den Bundestag einzuziehen, ist das schon richtig so.
Wollte man alle zur Wahl stehenden Parteien anbieten, dann müsste man sich ja durch wenigstens 1000 Fragen kämpfen, um ein zumindest marginal aussagekräftiges Resultat zu bekommen.

Das ist eine handfeste Lüge: Klicke hier!

 

[M4rk]

Fdp ganz eindeutig.

Den rest gerade Spd grüne und pds kann man alle vom Wahlprogramm total vergessen.

 

[Morgoth]

Um vielleicht auch mal von den Steuern wegzukommen, möchte ich doch mal einige Passagen aus dem Wahlprogramm, Bereich Sicherheitspolitik, zitieren und kommentieren:

Wir werden den Einsatz der Bundeswehr für die Abwehr terroristischer Gefahren zulassen.

OK, das ist schonmal ein harter Schlag in das Gesicht der Verfasser des Grundgesetzes, denn das wurde aus gutem Grund nicht zugelassen.

Aber wie wäre es denn, wenn man die Gründe für den Terrorismus bekämpft? Also sich nicht in die Angelegenheiten der islamisch geprägten Länder einmischt und sich weiter konsequent gegen en Imperialismus der USA stellt? Nun, dazu steht da auch etwas:

Wir beleben die transatlantische Zusammenarbeit mit den USA neu. [...] Sie bewähren sich im kraftvollen Engagement bei der Lösung von internationalen Konflikten und beim Kampf gegen internationalen Terrorismus.

Also: wir mischen bei Kriegen der USA mit und ziehen damit den Zorn von Freiheitskämpfer (hier "Terroristen" genannt) auf uns. Also brauchen wir die Bundeswehr, um Deutschland zu schützen.

Was bitte ist das für eine Politik für "Frieden, Freiheit und Entwicklung"?

Wir werden ein gemeinsames Informations- und Analysezentrum sowie gemeinsame Anti-Terror-Dateien von Polizei und Nachrichtendiensten schaffen

Auch diese bisher geltende Einschränkung war dazu gedacht, den Überwachungs- und Polizeistaat zu verhindern. Gut, dass die Union das aushebeln möchte.

effektive Kronzeugenregelungen

Aha, Denunziantentum. Also darf wieder angeschwärzt werden ohne Ende. Denn nichts anderes ist eine Kronzeugenregelung.

die Erhebung und Speicherung von Telekommunikations- und Verbindungsdaten verbessern

Die jetzige Überwachung geht schon sehr weit, und die CDU möchte noch mehr? Ich warte auf den Tag, an dem Frau Merkel diese Forderung mit "doppelplusgut" bewertet.

Jetzt noch ein Stück Innenpolitik, das mich sehr nachdenklich macht:

Wir reduzieren den Anteil der zustimmungspflichtigen Gesetze im Bundesrat

Für mich liest sich das so:

"Wir werden Politik machen, die ganz bestimmt nicht populär ist. Da nach der Bundestagswahl noch einige Landtagswahlen anstehen, besteht die Möglichkeit, dass unsere klare Mehrheit im Bundesrat schnell schwindet und uns die SPD dann die meisten Gesetze blockiert, so wie wir es auch gemacht haben. Also sorgen wir dafür, dass wir möglichst viele Gesetze am Bundesrat vorbeischleusen und so unsere Macht erhalten können."

Sehr bedenklich.

Gruß
Morgoth

 

[spiro]

@ General Reindl,

solltest du hier weiterhin unsere Nettiquette (siehe Regeln) missachten, indem du andere Boardies mit deinen unverfrorenen Unterstellungen persönlich angehst, prophezeie ich dir, dass dein Aufenthalt hier von geringer Dauer sein wird!

@ M4rk,

jo, das ist einleuchtend...

 

[linkser]

morgoth, ein aspekt fehlt vielleicht noch: die videoüberwachung von öffentlichen plätzen soll ebenfalls ausgeweitet werden, weiß nicht, ob es im wahlprogramm steht, aber das hat die merkel in ihrer rede aufm parteitag erwähnt.

naja das mit der anzahl der zustimmungspflichtigen gesetze: ist ja prinzipiell eine gute idee, gab ja auch vor ein paar monaten noch eine förderalismus-komission, die sich mit genau dieser frage beschäftigt hat, der entwirrung der zuständigkeiten zwischen bundestag und bundesrat. die spd will das nämlich genauso wie die cdu, nur hatte die spd das pech, dass sie das in einem cdu-dominierten bundesrat durchsetzen wollte und da ist vorallem an der bildungspolitik gescheitert.
du legst das jetzt einseitig negativ aus, das ganze läuft auch nicht ohne zustimmung des bundesrates und da werden die cdu-ministerpräsidenten einen teufel tun und einfach ganz viel macht abgeben. schließlich sind sie sich auch bewusst, dass es ja jetzt nicht eine cdu-regierung auf immer und ewig geben wird.
in meinen augen soll damit nur eine zukünftige blockadepolitik verhindert werden, wie es sie in den letzten paar jahren gegeben hat. und eine blockade ist nie gut. dieses ganze konstrukt bundesrat-bundestag ist einfach in der verfassung nicht so ganz optimal gelöst worden.

EDIT: hab mal den geilen wahlfragebogen von unserem general gemacht und musste feststellen: keine einzige frage zur gesundheitspolitik,mindestlohn usw. nur so quatsch-fragen wie: soll deutschland aus der nato austeten? oder soll ein wirtschaftsboykott gegen die usa verhängt werden?
ergebnis war trotzdem in der tendenz richtig, bei mir lagen die großen parteien vorne (spd-grüne-cdu-fdp-csu) und jetzt die überraschung: die npd ist nicht letzter geworden (sondern nur vorletzter)

 

[SheepShaver]

Das ist eine handfeste Lüge: Klicke hier!

Ich muss zugeben, äußerst spassiger Fragebogen. Aber ich glaube kaum, dass 28 Fragen ausreichen, um die Wahlprogramme von 26 Parteien auch nur ansatzweise zu erfassen.

Habs aber trotzdem gemacht und siehe da, auf den ersten Plätzen sind ebenfalls CDU und FDP (gefolgt von der Bayernpartei )
Ich würde aber doch mal gerne wissen, welche bekloppte Partei für die Einführung von Regionalwährungen innerhalb Deutschlands ist. Oder das beste: das Grundgesetz durch die Bibel ersetzen. Nee nee, für einen ernsthaften Wähler sind diese Parteien wirklich nicht wählbar.

P.S.: Die Linke.PDS war auch hier auf dem letzten Platz bei mir.

 

[marxx]

EDIT: hab mal den geilen wahlfragebogen von unserem general gemacht und musste feststellen: keine einzige frage zur gesundheitspolitik,mindestlohn usw. nur so quatsch-fragen wie: soll deutschland aus der nato austeten? oder soll ein wirtschaftsboykott gegen die usa verhängt werden?
ergebnis war trotzdem in der tendenz richtig, bei mir lagen die großen parteien vorne (spd-grüne-cdu-fdp-csu) und jetzt die überraschung: die npd ist nicht letzter geworden (sondern nur vorletzter)

Ich habe noch nie so viele dämliche Fragen auf einem Haufen gelesen. Ist klar warum die drin sind, oder? Weil die NPD sich eben mit so einem Unsinn beschäftigt.

Bei mir sieht das Ergenis übrigens ähnlich wie beim wesentlich intelligenteren Wahlomat aus, nur dass die SPD bei mir die Spitze für die Grünen frei gemacht hat. Die feinen Herren des Generals sind auf dem vorletzten Platz gelandet. Schwächer war nur die bewusst idiotische Politiksatire "Die Partei". Das sagt alles..

Übrigens wunderbare Definition der NPD dort. "Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) unterscheidet sich von der 1945 verbotenen NSDAP dadurch, dass sie keine Führerpartei ist. Die Parteiführung wird alle zwei Jahre neu gewählt und ist deshalb gezwungen, das Parteiprogramm umzusetzen, was bei der NSDAP unter der alleinigen Führung Adolf Hitlers nich <- der Fall war. Ansonsten ist die Programmatik der NPD jener der NSDAP aus den frühen 30er Jahrem sehr ähnlich"

Also frage ich mich, warum der General noch so dumm fragt, warum ich diese Gruppierung als Nazipartei bezeichne. *Schulterzuck* Fehlende Fähigkeit zur Reflexion? Da sollte unser Toy Soldier vielleicht auch mal drüber nachdenken - ich bin nicht sicher, dass er realisiert, was er da wählen will.

 

[Affe007]

@Affe: von Dir kam ja in diesem Thread bisher nichts anderes als Behauptungen und persönlichen Diffamierungen. Also halt mal den Ball flach.

Ja ne ist klar, ich hab schon so einige Beispiele mit Quellen geliefert, was du uns hier präsentierst sind nur die hohlen Versprechungen der PDS/ML und zweifelhafte Rechnungen einer Ökogruppe/möchtegern Alternative (Attac). Also bitte, ich kann nichts dafür das du jede Quelle als Propaganda und Deformierungskampanie abstempelst.
Man kann ja seine Meinung durchaus standhaft vertretten aber alles was den eigenen Überzeugungen entgegensteht, gleich als Teufelszeug zu brandmarken spricht nicht gerade für dich.

 

[Morgoth]

morgoth, ein aspekt fehlt vielleicht noch: die videoüberwachung von öffentlichen plätzen soll ebenfalls ausgeweitet werden, weiß nicht, ob es im wahlprogramm steht, aber das hat die merkel in ihrer rede aufm parteitag erwähnt.

Ich habe es zumindest nirgendwo gelesen. Außerdem ist das Länder- und Kommunenangelegenheit, wenn ich mich nicht irre.

die sich mit genau dieser frage beschäftigt hat, der entwirrung der zuständigkeiten zwischen bundestag und bundesrat.

Mmh, stimmt.

du legst das jetzt einseitig negativ aus, das ganze läuft auch nicht ohne zustimmung des bundesrates und da werden die cdu-ministerpräsidenten einen teufel tun und einfach ganz viel macht abgeben. schließlich sind sie sich auch bewusst, dass es ja jetzt nicht eine cdu-regierung auf immer und ewig geben wird.

In den letzten Jahren hatte ich das Gefühl, dass der Bundesrat nur noch ein Parteiinstrument war. IdR. haben die Länder nach der Partei gestimmt und somit gegen SPD und Grüne. Ich stehe trotzdem zu meiner Einschätzung, denn wie sagte Angie neulich: "Wir haben kein Recht auf Demokratie."

Übrigens müssen aktuell nur etwa 60% der Gesetze sowohl durch den Bundestag als auch durch den Bundesrat.

in meinen augen soll damit nur eine zukünftige blockadepolitik verhindert werden, wie es sie in den letzten paar jahren gegeben hat. und eine blockade ist nie gut. dieses ganze konstrukt bundesrat-bundestag ist einfach in der verfassung nicht so ganz optimal gelöst worden.

Es sind immer mehr kleine Stückchen, die unserer Verfassung genommen werden. Schwächung des Bundesrates, Einsatz der Bundeswehr im Inneren (zu Polizeieinsätzen), Videoüberwachung, Lauschangriff, jetzt in der Diskussion eine Selbstauflösungsmöglichkeit des Bundestages.

Unser Grundgesetz wurde mit den Erfahrungen aus Weimarer Republik und drittem Reich entworfen, denn damals sind einige Fehler gemacht worden, die den Aufstieg der NSDAP erst ermöglicht haben. Und jetzt sind einige Politstrategen dabei, genau diese Fehler zu wiederholen.

Gruß
Morgoth

 

[Luxman]

Mal was ganz anderes, ich finde es sollte für Wähler einen Zwangs IQ-Test geben, wer unter einer gewissen Schwelle liegt, darf gar nicht erst wählen

Meiner Meinung nach gibt es viel zu viele die ein par BILD-Überschriften lesen und daraufhin "wählen". Das ist ein großer Schwachpunkt der Demokratie, das leute die von Tuten und Blasen keine Ahnung haben die Politische Situation mitentscheiden dürfen...

Eine Anhebung des Alters zur Wahlberechtigung auf bspw. 25 Jahre währe auch schon eine feine Sache.

Als ich damals 18 war bin ich auch nicht wählen gegangen weil ich gemerkt hatte das ich einfach viel zu wenig Ahnung von Politik hatte, dieses Eingeständnis fehlt leider den meisten.

 

[©ONSULTO®]

Du sprichst damit etwas aus, was sich kaum einer trauen würde zu sagen, hast in meinen Augen aber weitgehend Recht. Allerdings ist dies nicht mit dem Grundgedanken der Demokratie vereinbar...

Vielleicht würde es helfen ein wenig Politikunterricht in allen Schulformen einzuführen. Ich weiß es nicht!

 

[marxx]

Mal was ganz anderes, ich finde es sollte für Wähler einen Zwangs IQ-Test geben, wer unter einer gewissen Schwelle liegt, darf gar nicht erst wählen Meiner Meinung nach gibt es viel zu viele die ein par BILD-Überschriften lesen und daraufhin "wählen".

Aua aua aua - und die "Intelligenten" werden dann noch zum Test geschickt, ob sie hinsichtlich Moral und Ethik einigermaßen ins Wunschschema passen oder was? Ein "unintelligenter" Mensch hat genau die gleichen Rechte und Pflichten in einer Demokratie, wie Prof. Dr. Schlaukopf. Oder willst Du nur noch Leute mit Universitätsabschluss wählen lassen?

Und das Wichtigste: Wer garantiert, dass die "Intelligenten" auch Interesse an Politik haben?

Andersherum wird ein Schuh draus: Die Politik hat eigentlich die Pflicht, auch den Kleinbürger in Hintertupfingen mit verständlichen Worten über ihre politischen Intentionen zu informieren. Die Medien müssen das transportieren. Die Sig, die ich seit längerem mit mir rumschleppe, drückt das zufälligerweise ganz gut aus.

...mal davon abgesehen, dass die meisten Dummköpfe doch eh nicht wählen gehen. ( I R O N I E - A L A R M )

 

[Luxman]

@marxx:

also meine Idee mit dem Test war nicht so wirklich Ernst gemeint wie man am Zwinker-Smily sehen sollte, aber es steckt doch etwas Wahrheit dahinter.

"Und das Wichtigste: Wer garantiert, dass die "Intelligenten" auch Interesse an Politik haben?"---keiner, es wählen halt nur die, die es interessiert und die was davon verstehen, ich sehe nicht wo das Problem dieser Idee wäre?

"Ein "unintelligenter" Mensch hat genau die gleichen Rechte und Pflichten in einer Demokratie, wie Prof. Dr. Schlaukopf. Oder willst Du nur noch Leute mit Universitätsabschluss wählen lassen?"---das hatte ich ja selbst gesagt das es so ist, aber muss man es deswegen gut finden nur weil es halt in einer Demokratie so ist? Wohl kaum oder? Es ist nicht alles gut an der Demokratie(auch wenn ich glaube das es derzeit keine bessere Regierungsform gibt).

Ich vergleiche das mit anderen Sachen, sagst du beim nächsten großen Brückenbau auch: "Mr. Holzkopf soll gleich mitentscheiden wie gebaut wird, und welche Materialien wir nehmen, denn wir haben ja eine Demokratie...", wohl kaum oder, schließlich willst du ja nicht einstürzen!? Man überlässt das Leuten die was davon verstehen. Und ich denke genauso sollte es auch in der Politik und beim Wählen sein.

"Die Politik hat eigentlich die Pflicht, auch den Kleinbürger in Hintertupfingen mit verständlichen Worten über ihre politischen Intentionen zu informieren."---da gebe ich dir Recht, aber ist es in der Realität auch so??

 

[marxx]

"Und das Wichtigste: Wer garantiert, dass die "Intelligenten" auch Interesse an Politik haben?"---keiner, es wählen halt nur die, die es interessiert und die was davon verstehen, ich sehe nicht wo das Problem dieser Idee wäre?

Willst Du die Leute zum Politik-Test schicken? Gewährleistet Information, dass sie auch wissen, was sie tun? Beispiel: Ich bin mir sicher, es gibt sogar Nazis mit Hirn - es sind dann nur schlechte Menschen (wenn man von meinem Standpunkt aus schaut). Die gehen dann auch weiterhin zur Wahl.

"Ein "unintelligenter" Mensch hat genau die gleichen Rechte und Pflichten in einer Demokratie, wie Prof. Dr. Schlaukopf. Oder willst Du nur noch Leute mit Universitätsabschluss wählen lassen?"---das hatte ich ja selbst gesagt das es so ist, aber muss man es deswegen gut finden nur weil es halt in einer Demokratie so ist? Wohl kaum oder? Es ist nicht alles gut an der Demokratie(auch wenn ich glaube das es derzeit keine bessere Regierungsform gibt).

Richtig - es gibt noch keine bessere Regierungsform. Deine augenzwinkerne Forderung nach der starken Hand einer intellektuellen Elite bei gleichzeitiger Beschneidung der individuellen Rechte einer Mehrheit (die Dummen sind immer in der Überzahl) ist - real ausgeführt - nur in der Deutschen Geschichte schon einmal brutal schiefgegangen. Die sehr rechten Parteien fordern sowas zwischendurch auch immer mal ganz gern.

Ich vergleiche das mit anderen Sachen, sagst du beim nächsten großen Brückenbau auch: "Mr. Holzkopf soll gleich mitentscheiden wie gebaut wird, und welche Materialien wir nehmen, denn wir haben ja eine Demokratie...", wohl kaum oder, schließlich willst du ja nicht einstürzen!? Man überlässt das Leuten die was davon verstehen. Und ich denke genauso sollte es auch in der Politik und beim Wählen sein.

Nein - man braucht Menschen, die Ihren Standpunkt vereinfacht darstellen können. Diese Menschen würden dann im Wissen gewählt, was ihre Politik beinhalten wird. Insofern braucht es zur Ausführung schlaue Politiker und zur Wahl nur informierte Bürger. Der Bürger bestimmt nur die Richtung, nicht die Details. Wenn die Mitarbeiter einer Firma einen kompetenten Brückenbauer suchen, nehmen sie zur Ausführung auch keinen gut informierten Bürger von der Straße, sondern einen ausgebildeten Brückenbauer.

"Die Politik hat eigentlich die Pflicht, auch den Kleinbürger in Hintertupfingen mit verständlichen Worten über ihre politischen Intentionen zu informieren."---da gebe ich dir Recht, aber ist es in der Realität auch so??

Nein - deshalb sagte ich ja auch "hat eigentlich die Pflicht" - vielleicht hätte ich "hätte" sagen sollen.