Bundestagswahl wird vorgezogen

[Telespieler]

Das ist Quark, sorry. Die SPD weiß, dass die CDU in den letzten Jahren kaum etwas anderes geleistet hat als laut "dagegen" zu rufen.

So wie die SPD in der Reg.zeit der CDU vorher.


Ich verstehe die Notwendigkeit des Schrittes nicht 100%ig. Is mir aber auch egal. Hier geht seit 7 Jahren Affentheater ab. Und ob es nach einem Machtwechsel besser wird, wage ich zu beweifeln.

Was die Studiungebühren angeht, die hier alle verteufeln:
Wer soll denn die ganzen Studenten noch bezahlen, hm? Alles schreit nach mehr Studenten, als ob das das Allheilmittel wäre. Wir haben jetzt schon zuviele, die zuviel Geld kosten, die Unis überlasten und später nicht mehr vermittelbar sind. Wir brauche weniger Abiturienten, weniger Studenten, dann bekommen wir wieder eine Elite. Und die Anforderungen an den Schulen müssen steigen, damit wir wieder gute Leute in den Ausbildungsberufen haben, die den Mittelstand mit Personal und Know How füttern. Was nutzt es, wenn bei 170.000 Anwälten noch jedes Jahr Abertausende Jura studieren? Nix! Bei den derzeitigen Studienzahlen kommt man um Studiengebühren NICHT herum! Die Anforderungen in den Schulen müssen steigen, dann kann man Stipendien verteilen und Ruh is!

Die SPD hat sich selbst in die Lage manövriert. Und erntet jetzt evtl. den "Erfolg". Der Vorteil an Sitzen im Parlament ist nur ein kleiner. Aber eine Wiederwahl Schröders im Bundestag ist wahrscheinlich, wenn er seine partei zusammen mit Münte hinter sich bringen kann. Gibt es Partout-Abweichler wie in Schleswig-Hostein, ist der Weg frei für Neuwahlen. Denn die Opposition will den Wechsel bestimmt geschlossen.

 

[noway]

Hi!
Ich finde den Schritt richtig, denn es ist doch wahr, wie soll man denn regieren, wenn einfach keine Mehrheit mehr hinter einem steht. Soll die CDU doch ruhig an die Macht kommen im Herbst. Es wird nicht besser werden! Und wenn die Wähler sehen, dass auch die CDU keine Wunder wollbringt gehen die folgenden Landtsgswahlen eben wieder günstiger für die SPD aus... Außerdem führt das im Moment doch so alles zu nicht, da die CDU ja wichtige Gesetze blockieren kann. Es ist doch eh völlig egal, ob SPD oder CDU die labern doch eh nur. Allerdings immer noch deutlich besser als irgendwas radikales!!
cu

 

[Origano]

Die Entscheidung, Neuwahlen anzustreben war die einzigste vernünftige Entscheidung, die Rot/Grün in den letzten Jahren getroffen hat.
Schröder und Fischer haben die Bevölkerung jahrelang verarscht, belogen und mit falschen Versprechen hingehalten.
Wir leben heute in einem Land, in dem es Menschen gibt, die nicht zum Arzt gehen können, weil sie einfach keine 10€ in der Tasche haben und auch nicht in der Lage sind, den Selbstkostenanteil bei Medikamenten zu bezahlen. Arbeitslose werden zu mittellosen Menschen gemacht und Herr Fischer verteilt Aufenthalsvisa wie Freilose und ist heute noch im Amt...

Die CDU wird nicht vieles besser machen können. Wie auch ? Aber noch schlimmer auch nicht.
Bleibt die Hoffnung, dass es zu einer grossen Koalition kommt und die Spinner um Tritin und Fischer in der politischen Bedeutungslosigkeit verschwinden. Da können sie sich dann um den Artenschutz der Bachkröte und der Eidechse kümmern, anstatt um arbeitslose Menschen.

 

[Telespieler]

Ich bezweifle auch, daß es noch schlechter geht. Rot/grün hat in den letzten Jahren definitv den politischen Offenbarungseid geleistet. Wenn ich mir so die Deklarationen und Versprechen vor den beiden Wahlen anschaue... weia!
Aber das haben alle Politiker so an sich. Aber die Strukturlosigkeit in diesem Haufen ist schon eklatant. Vor allem: wie oft hat Schröder schon solche Mätzchen machen müssen? So langsam sollte es auch der Bürger und der gemeine Abgeordnete begreifen, daß die letzten 7 Jahre für'n Arsch waren.

 

[bitfunker]

Die Rot-Grüne Regierung war angesichts der Lage unseres Landes nicht die schlechteste. Sicherlich, Fehler wie die unruhige Steuerpolitik oder die reichlich ungeschickte Vermittlung das Hartz IV-Konzepts sind schwer verzeihlich, aber letztenendes bezweifle ich, dass es eine andere Regierung wirklich viel besser gemacht hätte.
Vorgezogene Wahlen werden, wenn sich die CDU nicht noch einen schweren Patzer erlaubt, einen Regierungswechsel nach sich ziehen, so viel ist klar. Ich verspreche mir allerdings wenig von der CDU; die Hoffnung, die bleibt, ist vielmehr diese, dass der Regierungswechsel ein wenig Schwung in unser derzeit festgefahrenes Gefüge bringt.
Vielleicht ist ja dann endllich mal Schluß mit der allerorts anzutreffenden "Krisenmentalität"?

 

[marxx]

Was mich an der Neuwahlen-Geschichte richig ärgert: Gerade stellt man fest, das Deutschlands Wirtschaft wieder anfängt zu wachsen. Was werden unsere Volksvertreter denn in den nächsten Monaten machen, wenn Schröder mit der Idee durchkommt?

Ich kann es Euch sagen. Dann ist ab Juni Wahlkampf. Die Parteien werden Steuergelder vverballern, was das Zeug hält und sich nicht mehr um Politik scheren, sondern nur noch Reden schwingen, um sich selbst ins beste Licht zu rücken - den ganzen verpissten Sommer lang. Als gäbe es nichts besseres zu tun.

PS: Kurt Beckstein wird Innenminister - und Computerspiele in denen irgendjemand getötet wird, werden verboten. Dann gibt es HL3 endlich wieder mit grünem Roboterblut!

 

[N.o.L.i.m.i.t.]

So richtig scheint das keiner zu wissen, auch in der SPD nicht. Mies sieht es auch heute aus. Und in einem Jahr vermutlich auch. Eine Mehrheit sehe ich da weder 2005 oder 2006. Man hat das Gefühl die haben einfach aufgegeben, weil sie wissen das ihre Reformen am Ende doch zu nichts führen, also 2006 auch kein Stimmungswechsel kommt. Wenn sie gewinnen, ändert sich an den Mehrheiten gar nichts, wenn sie velieren hat die CDU die Macht alle Gesetzte im Alleingang zu beschließen...

Zitat aus einer Lokalzeitung (Neuwahlen):
... das ist wie wenn man den selbstmord dem drohenden Tod vorzieht ...

 

[marxx]

Zitat aus einer Lokalzeitung (Neuwahlen):
... das ist wie wenn man den selbstmord dem drohenden Tod vorzieht ...

Geklaut vom Spiegel: "Selbstmord aus Angst vor dem Tod" http://www.spiegel.de/politik/deuts....de/politik/deutschland/0,1518,357088,00.html

 

[Tiu]

PS: Kurt Beckstein wird Innenminister - und Computerspiele in denen irgendjemand getötet wird, werden verboten. Dann gibt es HL3 endlich wieder mit grünem Roboterblut!

Das ist nun sicherlich einest der GRÖSSTEN innenpolitischen Probleme das unser Land beutelt und wird natürlich gleich als erstes angegangen.

 

[marxx]

Das ist nun sicherlich einest der GRÖSSTEN innenpolitischen Probleme das unser Land beutelt und wird natürlich gleich als erstes angegangen.

Das war natürlich ein Spaß. Nur zur Kenntnis für alle, die so früh am Morgen noch keinen verstehen.

 

[China]

Spaß?
Bei den Vögeln kann ich mir das sogar gut vorstellen

 

[N.o.L.i.m.i.t.]

So richtig scheint das keiner zu wissen, auch in der SPD nicht. Mies sieht es auch heute aus. Und in einem Jahr vermutlich auch. Eine Mehrheit sehe ich da weder 2005 oder 2006. Man hat das Gefühl die haben einfach aufgegeben, weil sie wissen das ihre Reformen am Ende doch zu nichts führen, also 2006 auch kein Stimmungswechsel kommt. Wenn sie gewinnen, ändert sich an den Mehrheiten gar nichts, wenn sie velieren hat die CDU die Macht alle Gesetzte im Alleingang zu beschließen...

Zitat aus einer Lokalzeitung (Neuwahlen):
... das ist wie wenn man den selbstmord dem drohenden Tod vorzieht ...

 

[marxx]

Meine Horrorkonstellation: der schmierige Populist Koch als Kanzler, Beckstein als Innenminister, Rüttgers als Bildungsminister (den habe ich schon zu Zeiten meines Studiums mit Tomaten beworfen / er hieß bei uns "Forschungsminister Rückwärts"), Merkel die hässliche Plunschkuh als Außenministerin und der Sparfuchs Stoiber als Finanzspezerl.

Edit: Na fkneyer, haste editiert?

 

[Chefkoch]

Die SPD-Regierung will die Bundestagswahlen, weil sie denkt, dass die CDU mit "der schönen Angie" an der Spitze in den Wahlkampf zieht. Diese Gegnerin ist noch die einfachste, wenn die CDU es nämlich hinbekommt, den Herrn Wulff in die Spitze zu rücken und wirksam zu verkaufen, hat der Schröder keine Chance mehr

 

[Krebsnebelwesen]

Wulff wird sich aber hüten. Er hat schon mehrfach gesagt, daß er in Hannover bleiben wird. Er stehe zu seinem Versprechen.

OK, Politiker sagen und versprechen viel, aber er ist so schlau, daß er weiß, wenn er jetzt doch nach Berlin gehen würde, daß mindestens die Niedersachsen sehr enttäuscht von ihm wären.

Und nach den derzeitigen Umfragen würde die Rechnung von Schröder sogar aufgehen, denn dort liegt er noch vor Merkel.

 

[marxx]

Meine Einschätzung dazu: Niemand wird sich gegen den Ruf wehren, wenn er als Bundeskanzler ins Gespräch kommt. Auch Wulff nicht... aber würde mich schon freuen, wenn der nächste Bundeskanzler nicht Merkel oder Stoiber hieße.

 

[Nossi]

Ist der Verlauf der Diskussion hier nicht interessant und bezeichnend für unsere Politik, die hier betrieben wird ? Wir stehen vor einer großen Krese, ein Ereignis welches in 50 Jahren Bundesrepublik jedigich 2 Mal vorkam und das Hauptthema ist nicht, was eine Partei besser/schlechter/anders machen würde und was mit Deutschland passiert. Das Hauptaugenmerk dreht sich darum, welche Politischen Ränkelspielchen betrieben werden und welche Schachzüge von den Parteien genutzt werden, um an der Macht zu bleiben.

Das ist genau das, was viele seit Jahren denken und was hier wieder mehr als deutlich wird: Es geht nicht um die Führung unseres Landes, um die Menschen und um eine Aufgabe, die man sich als Politiker verschrieben hat, sondern einzig um Macht der Macht willen. Wir reden von Strategien wie in einem Krieg, wie man den Gegner am besten Ausbootet nicht von der Verantwortung, ein Land zu führen. Von daher kann man das Manöver der SPD wohl nur als taktischen Rückzug bezeichnen, um von einer besseren Ausgangposition zu kämpfen, als es 2006 möglich wäre.

Armes Deutschland ? Wann war es denn anders ?

 

[marxx]

Bild meint übrigens schon zu wissen, dass die Merkel Kanzlerkandidatin wird - mit Stoiber als Superminister!

Der Spiegel relativiert die Sache ein wenig - die Nacktschnecke Koch und Föhnfrisur Wulff sind lediglich vorgestoßen und haben sich für Merkel ausgesprochen.

Ich gebe meinem Vorredner übrigens vollkommen Recht. Es ist der Morgen nach der Wahl in NRW - und die Parteien konzentrieren sich schon jetzt nicht mehr auf ihr Geschäft sondern setzen zum Wahlkampf an. Noch bevor entschieden ist, ob es überhaupt zu Neuwahlen kommt.

 

[Telespieler]

Tja, ich mag Stoiber. Ist ein gscheiter Kopf. Die Merkel mag ich net. Is mir aber auch shitegal, denn hier werden keine Personen gewählt, sondern Programme.
Die blöden Pauschalurteile wie, sorry Marxx, auch von dir, finde ich nicht grade hilfreich. Mit so einem Rumgemaule durch Schimpfnamen disqualifizierst Du Dich selbst. Stell doch Deine Ansichten auf eine konstruktive Ebene und belege das anstaändig, anstatt so einen Käs wie "Nacktschnecke" zu schreiben. Du hast bisher einen intelligenten Eindruck gemacht, aber mit sowas erinnerst Du mich einen plumpen Steineschmeißer. Nix für ungut.

 

[HardwarePope]

@Isildurs Erbe (Beitrag #19, Seite 1)

Wird aber auch mal zeit, dass die Lackaffen in Berlin mal merken was für ein Bockmist die da verzapft haben! Die Stagnierende Wirtschaft, die Hohe Arbeitslosigkeit

Das ist eine sehr naive Sichtweise von der gesamten Wirtschaft! Du scheinst noch nicht verstanden zu haben, dass nicht die Regierung die Arbeitsplätze schafft, sondern die WIRTSCHAFT. Und wenn die "Heuschrecken" (= laut Müntefering die Unternehmer) Arbeitsplätze nach China oder Osten verlagern, soll dann die Regierung ein Gesetz erlassen, dass jeder Firma verbietet, Arbeitsplätze zu verlagern oder nur im Ausland neue zu schaffen? Da kann keine Regierung etwas dagegen tun - und ich bezweifle sehr sehr stark, dass die CDU das alles besser gemacht hätte... Das einzige was eine Regierung tun kann, um die Wirtschaft in Deutschland zu behalten, ist mit den Steuern jonglieren. Das hat sie ja auch getan und hat die Steuern gesenkt, sodass wenn man alle Steuerschlupflöcher und soweiter mitrechnet (von denen die Firmen durchaus Gebrauch machen!), Deutschland den EU-Vergleich nicht zu scheuen braucht.
Das Problem aber ist, dass wenn man Steuern senkt, NIE sicher gehen kann, dass die Unternehmer es darauf verwenden, neue Arbeitsplätze zu schaffen oder wenigstens zu erhalten. In der Realität sieht es leider auch so aus, denn meistens nutzen die Unternehmer das System so brutal aus wie DaimlerChrysler, der jahrelang (!!) fast keine Steuern in Deutschland bezahlt hat und die Bilanzen so geschickt manipuliert hat, dass am Ende in den Bilanzen stand, dass sie in Deutschland kaum einen Gewinn erwirtschaftet haben (bei einem Weltunternehmen mit Millardenumsätzen...)
Jaja, sowas ist traurig aber leider Gottes wahr... Aber an allem ist ja nur die böse SPD Schuld... Mit Helmut wäre alles besser geworden...


Gruß, HardwarePope