Bundeswehreinsatz bei demonstrationen

[maggi the dread]

Ich war bei dem Einsatz dabei und fand es sehr erschreckend. Wozu Tornados, wenn die Polizei mit ihrem Helikopter das auch kann? Und dann soll man mir auch nicht damit kommen nach Bodenveränderungen zu suchen. Das ist ein Eindeutiger Bruch mit der Verfassung. Auch wurden Spähpanzer eingesetzt ( Fennek ).Bundeswehreinsätze sind im Innern untersagt, ganz einfach, dafür ist die Polizei zuständig.
Bundeswehreinsätze im Innern sind nur legitim, wenn a) eine Naturkatastrophe vorliegt oder b) ein Katastrophenfall vorliegt, keines von beiden lag vor.
Bin ich ein Verbrecher oder sonstiges? Wenn die Leute nicht aufpassen sieht es hier bald so aus wie in z.b. in London ( 1984 !!! ). In England war das Phänomen der Überwachung kurios, weil die Engländer Jahre zuvor schon immer gegen einen Personalausweis gewettert haben, da dieser ja ihre Persönlichkeitsrechte beschneidet, jedoch blieben sie bei diesem Überwachungswahn ruhig. Angeblich, ich kenne die genauen Zahlen jetzt nicht kommen 4 Überwachungskameras auf einen Briten, rein statistisch gesehen und das ist sehr wohl erschreckend.
Meiner Meinung nach müsste Herr Schäuble seinen Hut ziehen. Er ist es, der diesen Überwachungsstaat weiter voran treibt und dagegen muss man sich stellen. Für mehr "Sicherheit" die Freiheit beschneiden? Ein Innenminister der die Verfassung schützen sollte, versucht das Grundgesetz klammheimlich zu untergraben. Ich bin nur gespannt wo das Ganze hinführt.

 

[Rheinländer]

Hallo allerseits,

habe den Bericht (Frontal21) auch gesehen. Für mich waren es aber keine neuen Erkentnisse, da es im Vorfeld zum Frontal21 Bericht über den Einsatz der Bundeswehr massenweise andere Infos (Spiegel, Focus, Junge Welt, usw.) bereits gegeben hat.

Ich denke das die "Schöpfer" des Grundgesetzes sich schon etwas dabei gedacht haben die Bundeswehr ausschließlich auf die Sicherheit im "Äußeren" begrenzt zu halten und folgerichtig einen Einsatz im "Inneren" vorbehaltlos ausgeschlossen haben.

Militär hat in Deutschland zu Fragen der inneren Sicherheit in der geschichtlichen Vergangenheit schließlich nie etwas gutes bedeutet.

 

[e-ding]

@rheinländer

Welche geschichtliche Vergangenheit meinst Du?

Nunja, ich sehe den Einsatz mit gemischten Gefühlen. Die rechtlichen Rahmenbedingungen wurden hier ja schon geklärt.

Der G8 - Gipfel war halt nicht nur eine x-beliebige Veranstaltung und die "Demo" nicht nur eine Lichterkette.

Natürlich wird die Bundeswehr hier mit einbezogen.

Den Einsatz der Tornados sehe ich hier nicht wirklich problematisch.
Die Anwesenheit von vielen Regierungsvertretern an einem Ort erfordert nunmal mehr Schutz und Beobachtung.

Ein genereller Einsatz der Bundeswehr bei Demonstrationen ist jedoch weder rechtlich unterlegt, noch gewollt, noch notwendig.


OT:
Witzig ist allerdings die Doppelmoral vieler Menschen. Sie warnen vor "1984", verteufeln Schäuble, protestieren gegen jede Fahrstuhlkamera und biometrische Ausweise, legen aber bei studivz etc. einen Seelenstriptease aufs Parkett der z.T. tiefste Einblicke ins Privatleben gewährt. Aber das ist ja alles freiwillig!

MFG

 

[OMaOle]

@e-ding,
dem kann ich nur zustimmen.

Dazu kommt das bei dem G8 Gipfel nun mal ein Sonderfall vorgelegen hat der im allgemeinen so nicht vorkommt.

Man kann sicher über Sinn oder Unsinn des Gipfels Streiten, wie das ja auch schon geschehen ist, über die Sicherungsmaßnahmen der Veranstaltung eher nicht.

Die technischen Mittel (Tornado,Spähpanzer) die ja nur zu Erkundungszwecken verwendet wurden stehen nun einmal nur der Bundeswehr zur Verfügung.

Was würde der Steuerzahler denn wohl sagen, wenn die Polizei nur für einen Einsatz ein Tornado-Kampfflugzeug beschafft mit all dem Rattenschwanz der noch dazu kommt.
Das Geschrei möchte ich gar nicht hören.

Ich weiß im Grundgesetz stehts anders drin und überhaupt... manchmal heiligen die Mittel auch den Zweck.

OMaOle

 

[Major_Tom]

aber die bilder, die ein tornado da gemacht hat, sind bei diesem einsatz genauso wertvoll, wie die, die ein polizeihubschrauber gemacht hätte. das ist ja einer der kritikpunkte. die sinnhaftigkeit einen tornado zu schicken, wo doch die bilder eines polizeihubschraubers hätten völlig ausgereicht.

 

[keshkau]

Der Unterschied liegt doch auf der Hand: Beim Überschallflug ist der Tornado schon über dem Camp, bevor man ihn hören kann. Wenn man also etwas aufspüren will, von dem man glaubt, dass es die Demonstranten zu verbergen wünschen, dann wählt man keinen Hubschrauber für den Einsatz. Dafür kostet der Spaß dann etwas mehr.

 

[smacked2]

Die Bundeswehr wird leider nicht nur bei G8 eingesetzt!

Beim Naziaufmarsch letzten Samstag in Frankfurt am Main wurden die knapp 500 Nazis von 8000 Polizisten und Soldaten beschützt!

Bundeswehreinsatz im Inneren ist leider schon längst traurige Realität

 

[serra.avatar]

also ich kann mich errinnern bei meinem Eid so etwa lautete die BRD vor äusseren und inneren Feinden zu schützen ... also ist so ein Einsatz wohl legitimer als der Irak, wo sind da die Feinde die die BRD bedrohen ...


... aber ja gewaltätige Demonstranten gehören ausgeschaltet ... aber da braucht man keinen Tornado für, da reicht nen Scharfschütze ...

 

[Rasemann]

Wenn der zu erwartende Einsatz für die Polizei zu gefährlich wird, dann muß eben schweres Gerät her.

Deutsche Panzzerrr müssen rrrollennn!

Mitgefilmt wird übrigens bei jedem Großereigniss.
Und wenn ein Flieger noch ein paar Extrafotos schießt...

 

[MacII]

@serra.avatar,
wie du den Eid auf die BRD mit dem von dir vorgeschlagenen Ausschalten von Demonstranten durch Scharfschützen auf die Reihe bringst, wird vermutlich dein Geheimnis bleiben.
Das ist schon nicht mehr Stammtischniveau, damit sitzt du schon unter dem Tisch.


@Rasemann,
und du läßt dich auch noch sogleich davon anstecken:

Deutsche Panzzerrr müssen rrrollennn!

Ich hoffe für diesen Thread, daß auch noch mit Argumenten diskutiert wird.

 

[e-ding]

@smacked

Wie gesagt, halte ich den Bundeswehreinsatz beim G8-Gipfel für gerechtfertigt.
Der Einsatz der Bundeswehr bei simplen Aufmärschen oder Demos ist aber unglaubwürdig.

Es macht sich ja der Eindruck breit, dass die KSK mit dem Messer im Mund nur darauf wartet, auf die Demonstranten loszugehen.

Sorry, das ist Quatsch.

Vielleicht sollte man hier genauer differenzieren.
Die Einheit der Feldjäger z.B. ist berechtigt, polizeiliche Aufgaben im Landesinneren zu übernehmen. Sie zählen auch nicht zur Kampftruppe. Ein typisches Aufgabenfeld ist z.B. das Absichern von öffentlichen Vereidigungen.
Die Ausbildungselemente ähneln stark denen, der Polizei.

Mit Sicherheit stehen keine Soldaten mit Schlagstöcken in der ersten Reihe.

Und wenn die Feldjäger, nein kein deutscher Panzer oder Fallschirmjäger, die Polizei unterstützen, ist das nicht traurig sondern im Rahmen der Amtshilfe normal.

MFG

 

[smacked2]

@eding: Nur weil du es für unglaubwürdig hältst muss es nicht nicht stimmen. Habe es mit eigenen Augen gesehen und es gibt auch Beweismaterial in Form von Fotos dafür dyas sich letzten Samstag in Frankfurt nicht nur 8000 Polizisten und deren Spezialeinheiten sondern auch Soldaten aufgehalten haben. Welcher Einheit entzieht sich allerdings meiner Kenntnis ist allerdings auch irrelevant da ich denke dass 8000 Polizisten reichen müssten um 500 Nazis zu beschützen. Das sind 16 Polizisten für jeden einzelnen Faschisten!

Wenn du denkst dass das schon alles so in Ordnung ist dann bitteschön, ich tue das allerdings nicht!

Bundeswehr, Polizei und Zivilisten am Industriehof während der Proteste gegen den Nazi-Aufmarsch Möglicherweise hat die Bundeswehr, wie schon in Heiligendamm, am 7. Juli auch in Frankfurt “Amtshilfe” geleistet.

Quelle

 

[OMaOle]

@smacked2, da wäre noch die Art des Einsatzes der Bundeswehr im konkreten Fall darzulegen.
Ich gehe aber davon aus, dass es eher schwierig ist da an Informationen zu kommen.

Es gibt eben auch Dinge, für die hat die Polizei nicht die nötigen Mittel und Möglichkeiten und greift dann eben auf Institutionen zurück die sie haben.

Mal abgesehen davon, das dies Steuergelder spart kann ich nicht erkennen was daran so schlimm sein soll. Gummiknüppel oder ähnliches sehe ich jedenfalls nicht.

MfG
OMaOle

 

[HappyMutant]

Sorry, aber das Bundeswehrsoldaten in und um die Liegenschaften herum in Uniform sind, daß ist normal. Selbst der Test im verlinkten Blog sagt, daß es auf dem Gelände einer Kaserne war. Und Schaulustige soll es auch unter Soldaten geben. Aus eigener Erfahrung kann ich nur sagen, daß niemand die Gelegenheit verpaßt sich eine Pause zu nehmen und das dafür ganz sicher nicht die Uniform gewechselt wird um mal eine zu rauchen. Klar ist das unklug in der derzeitigen Situation, aber die Schlussfolgerung daraus ist an den Haaren herbeigezogen.

Mal ehrlich, was daran sieht wie ein Einsatz aus? Fünf Männer in Uniform auf einem Flachdach? Was sollen die da machen, was sollen die mehr beobachten, als die 8000 Polizisten? Bleiben wir doch mal bitte bei den Fakten. Hier wird unnötig etwas suggeriert, was definitiv simpel zu erklären ist. Solche, sorry, Propaganda schwächt meiner Ansicht nach die Diskussion in der Öffentlichkeit. Mein Anliegen ist, keine Einsätze der Bundeswehr im Inneren, außer im Katastrophenfall, und ich habe immer das Gefühl, daß sich die (ultra-)linke Fraktion sich immer selber die Voraussetzungen für eine breitere Akzeptanz mancher Forderungen selber kaputt macht.

[off-topic]Ansonsten haben die Autonomen mit übler Sachbeschädigung (meine S-Bahnlinie fuhr drei Tage nur in halber Stärke) dafür gesorgt, das statt 1500 nur 500 Rechte unterwegs waren, was ich als Ergebnis zwar begrüße, aber nicht das wie und nicht die Schlußfolgerung daraus. Und wenn man natürlich sämtliche S-Bahnverbindungen kappt, dann ist leider auch die S-Bahn Frankfurt gezwungen irgendwie den Verkehr aufrechtzuerhalten und die Rechten dorthin zu karren wo die Polizisten sind und nicht am Hauptbahnhof randalieren zu lassen. Merkt denn keiner von euch, das die 8000 Polizisten dafür da sind, daß erstens Straßenschlachten ausbleiben und politisch motivierte Gewaltanwendung egal von welcher Seite unterbunden wird? Dinge die die Linken genauso provozieren?[/off-topic]

@OMaOle: Glaub mir die Bundeswehr hat keine Mittel oder Möglichkeiten, außer vielleicht das zusätzliche Personal, die über die der Polizei hinausgehen. Zumindest keine die außerhalb eines Krieges sinnvoll einzusetzen sind.

 

[smacked2]

Mein Anliegen ist, keine Einsätze der Bundeswehr im Inneren, außer im Katastrophenfall, und ich habe immer das Gefühl, daß sich die (ultra-)linke Fraktion sich immer selber die Voraussetzungen für eine breitere Akzeptanz mancher Forderungen selber kaputt macht.

Versteh ich nicht

[off-topic]Ansonsten haben die Autonomen mit übler Sachbeschädigung (meine S-Bahnlinie fuhr drei Tage nur in halber Stärke) dafür gesorgt, das statt 1500 nur 500 Rechte unterwegs waren, was ich als Ergebnis zwar begrüße, aber nicht das wie und nicht die Schlußfolgerung daraus.

Der überwiegende Teil der Leute die S-Bahnen etc. blockiert haben waren keine bösen Autonomen sondern ganz normale Leute die nicht wollten das Nazis durch die Stadt laufen.

Merkt denn keiner von euch, das die 8000 Polizisten dafür da sind, daß erstens Straßenschlachten ausbleiben und politisch motivierte Gewaltanwendung egal von welcher Seite unterbunden wird?

Ja theoretisch Die Praxis sieht leider ganz anders aus.

 

[HappyMutant]

Okay, Thema 7.7.07 in Frankfurt werden wir besser per PM oder in einem eigene Thread klären, ich hätte das nicht unbedingt hier ausbreiten sollen.

Ansonsten: Die Forderung ist, keine Bundeswehreinsätze im Inland, außer in Katastrophenfällen, aber definitiv nicht gegen Menschen bei Demos etc. Du und das Blog behaupten, sie hätten aber eben so einen Einsatz gesehen, was prinzipiell ein Skandal wäre. Nur stellt sich leider raus, daß zumindest die Beweise keine sind. Denn das die Bundeswehr im Inland Kasernen und Liegenschaften hat, ist ja leider nunmal notwendig.

Jedenfalls führt solche unbewiesene Behauptung dazu, daß man auch die Linke vermehrt als Schreihälse und Panikmacher empfindet. Die Forderungen und Anliegen werden nicht mehr so ernst genommen wie sie sollten, sondern es wird wie bei den Rechten eben auch vorallem der dumpfe Polemiker und Schläger wahrgenommen. Da können sich hunderte friedliche Demonstranten auf die Gleise stellen, wahr genommen werden diejenigen, die die Böschung anzünden und die Signale beschädigen.

Und zu was führt das? Klar zu mehr Polizei, noch mehr Absicherung. Ohne die hätte es wohl Verletze und Tote gegeben, weil auf beiden Seiten Gewalttäter mitmarschieren. Und siehst du hier nicht als Konsequenz aus solchen Vorgängen, das ein Einsatz der Bundeswehr für viele mittlerweile legitim erscheint, weil man solche Typen nicht in den Griff bekommt? Das mein ich auch mit selber kaputt machen. Man kann nicht einerseits gegen Polizei und Bundeswehr wettern, anderseits solche Einsätze notwendig machen, um die Gruppen auseinander zu halten. Und gewalttätiger Protest ist nicht legitim.

Und machen wir uns nichts vor. Friedliche Proteste werden von schon rund 5 bis 10% Gewalttäter locker überlagert. Je öfter solche massive Dinge passieren, desto mehr lauter werden die Forderungen nach der Bundeswehr. Nicht das es wirklich was bringen würde, denn mehr als Polizeiaufgaben erfüllen die Soldaten dann auch nicht, aber das Bedürfnis der Leute nach Sicherheit befriedigt sowas.

 

[keshkau]

Noch einmal zum grundsätzlichen Thema des Threads:

Wenn mir zwei Polizisten gegenüberstehen, dann kann ich mir ziemlich sicher sein, dass sie nicht nur ihre eigenen Rechte kennen, sondern auf meine. Die Arbeit der (Streifen-)Polizei hat zudem gänzlich andere Schwerpunkte als die von Bundeswehr-Soldaten.

Die Polizei arbeitet in Streitfällen meist behutsam, deeskalierend und schlichtend, etwa nach dem Prinzip „Freund und Helfer“. Wenn es gröber zur Sache geht, dann kommt es zu Handgreiflichkeiten oder es werden mitunter Schlagstöcke eingesetzt, vielleicht sogar Tränengas oder Wasserwerfer. Schusswaffen kommen aber nur in Ausnahmefällen zum Einsatz.

Die Ausbildung von Soldaten sieht anders aus. Da ist es nicht unbedingt vorgesehen, zunächst mit seinen Feinden zu reden, die sich irgendwo in sicherer Entfernung verschanzt haben. Soldaten kommen dort zum Einsatz, wo nicht mehr geredet wird. Deshalb arbeiten sie routinemäßig häufiger mit einer Schusswaffe im Anschlag.

Allein vor diesem Ausbildungshintergrund eignen sich Soldaten denkbar schlecht zum Einsatz gegen Demonstranten. Denn dafür sind sie überhaupt nicht geschult.

 

[e-ding]

Nur weil du es für unglaubwürdig hältst muss es nicht nicht stimmen.

Da hast Du natürlich Recht.
Hab mir Deine Quelle mal angeschaut, ohne das Thema jetzt ausbreiten zu wollen, und bin dabei eher skeptisch. (Blaue Barette gehören im übrigen zu den Sanitätern )

Damit wir uns nicht falsch verstehen. Ich bin gegen Einsätze der Bundeswehr im Inneren.
Ausnahmen sind für mich jedoch "Highlights" wie der G8-Gipfel oder z.B. Flutkatastrophen.

Ich kenne den Trachtenverein ganz gut und kann Dir versichern, auch wenn Du das jetzt vielleicht nicht für glaubwürdig hälst , dass auf normalen Demos die Bundeswehr weder unmittelbaren Zwang ausübt, noch als offizieller Beobachter fungiert.

Bei einer Wehrpflichtarmee wäre das auch sehr schwer umzusetzen.

Daher sehe ich nicht wirklich die Gefahr, dass die BW nun auf jeder Demo zu sehen sein wird. In meinen Augen ist das viel Wind um nichts.

MFG

edit: @keshkau
Mit Ausnahme der oben beschriebenen Feldjäger!

 

[keshkau]

Laut Wikipedia zählen die Feldjäger zur "Streitkräftebasis" und nicht zu den Streitkräften.

http://de.wikipedia.org/wiki/Feldjäger

http://de.wikipedia.org/wiki/Streitkräftebasis

Das sind also mehr Polizisten als Soldaten (siehe unten im ersten Link).

 

[OMaOle]

@OMaOle: Glaub mir die Bundeswehr hat keine Mittel oder Möglichkeiten, außer vielleicht das zusätzliche Personal, die über die der Polizei hinausgehen. Zumindest keine die außerhalb eines Krieges sinnvoll einzusetzen sind.

Das muss ich Dir erst mal glauben, da ich nicht in der Bundeswehr gedient habe und sie schon aus diesem Grund nicht besonders kenne.

Das die Polizei Tornados und Spähpanzer hat kann ich mir allerdings nicht vorstellen.

Bei bestimmten Katastrophen, wie dem Hochwasser 2002, wurden schon einige Mittel der Bundeswehr eingesetzt, wie Pontonbrücken und Schwimmpanzer. Die waren durchaus sinnvoll und Krieg war es auch nicht, aber das ist ein anderes Thema und soll auch nur ein Beispiel sein.

OmaOle