Erstmal: Es ist mir völlig klar was du meinst. Es wird überall übertrieben und aus jeder kleinen Äußerung ein Elefant gemacht. Muss nicht sein, hast du recht. Aber du musst auch Bedenken, es handelt sich um ein sensibles Thema. (Stell dir vor du bist unter Feministen und schweifst ab und erzählst was zum Thema Vergewaltigung, oder würdest sogar noch Witze darüber machen). Gerade in unserer Nation, gerade in der heutigen Lage mit allen politischen Entscheidungen und Zustände im Ausland. Wenn es regelmäßig zu Verbrechen kommt, egal von welcher Seite, muss gehandelt werden. Dass sich erstmal zu Seite der "Gäste" und vermeintlichen Opfern gestellt wird, ist an sich nur vernünftig. Gründe liegen offen. Darin wirst du mir sicher recht geben.
Snowi schrieb:
Nach der allgemeinen Auffassung UND der allgemeinen Definition ist "Chinesen sind doof" auch schon Rassismus.
Ich zitiere den ersten Satz deines Links:
"Was ist Rassismus? - Definitionen
Es gibt keine allgemein akzeptierte Definition von Rassismus."
Was aber an sich schon falsch ist, denn es gibt eine klare Definition.
Interpretierungen hingegen gibt es wie Sand am Meer.
Snowi schrieb:
Wenn du selber etwas als Rassismus Tagst, wird es auch als Rassmismus verstanden. Davon ab, öffentlich "Alle Moslem sind doof" zu schreiben ist keiner Art und Weise eine Straftat. Was diverse Privatpersonen hingegen daraus interpretieren ist irrelevant. Einige Dinge ziehen mehr Aufmerksamkeit auf sich als andere. Wenn aus Äußerungen z.B. Strafhandlungen werden, und allgemeine Hetze entsteht, wird entsprechend härter verfahren. Logisch. Ebenso verständlich.
Etwas genauer:
"Die essen immer reis", damit stellst du deine Meinung in Form einer Übertreibung eines statistischen Faktes auf. (Der Reis-Konsum ist dort nun mal deutlich höher.) Völlig legitim. Es macht dir persönlich Angst und du möchtest es der Welt verkunden, ist ebenfalls legitim. Der Begriff Schlitzaugen ist eine (wenn auch vielleicht mildere) Beleidigung. Du wertest eine Gegebenheit einer bestimmten Gruppe ab. In Verbindung mit der Formulierung "Hass" ist es eine klare Angriffhaltung auf jene. Somit haben wir Rassismus.
"sollte man vergasen" ist Aufruf einer Straftat. Du appellierst an jedem der es liest, er solle das tun. Wenn du schreibst "Die Merkel sollte man in den Mülleimer stopfen" - ist das, streng genommen, ebenfalls Aufruf zu einer Straftat. Nur hier hingegen interessiert sich keiner dafür, nicht mal Merkel selbst (es ist nicht mal klar definiert wer gemeint ist auch wenn es offensichtlich aussieht), und kein Richter der Welt wird dich deswegen verurteilen. Bist du eine bekannte Persön öffentlichen Lebens, wird es ebenfalls nur als scharfe Kritik an ihrer Person aufgefasst. Von einigen natürlich strenger als von anderen, und vermutlich wird es Leute geben die darin ein schweres Verbrechen sehen. Wenn du aber in einer Facebook Gruppe postest "Hey, ICH FINDE wir sollten uns heute um 4 alle am Bahnhof treffen und ein paar bärtige Mullucken zusammen treten. Also: Wer nicht mit kommt ist ein Verräter und fliegt aus der Gruppe" o.ä. - ist völlig klar dass du dafür einen Shitstorm von allen Seiten erntest, inklusive der Polizei.
Noch genauer:
Du kannst sagen "Chinesen, die Reisesser" - Das ist kein Rassismus. Reis isst jeder Mensch. Es ist klar dass du damit natürlich auf ein Klischee anspielst und die Bevölkerungsgruppe damit "angreifen" willst. Es ist aber de facto keine Beleidung und dir kann Niemand etwas (wie du schon geschrieben hast, es könnten sogar einige Chinesen deinen Kommentar Liken und ergänzen "Tja wir wissen halt was gut ist"). Hingegen "Chinesen, die Reisfresser" schon Rassimus wäre. Fressen tun Tiere, somit stellst du eine Menschengruppe gleich mit Tieren, mit allen negativen Assozierungen. Eine klare Abwertung, somit eine rassistische Äußerung.
Positive oder neutrale klassifierende Äußerung(/milde Formen von Beleidigungen): Klischee.
Negative Äußerungen die klassifizierend abwerten: Rassismus.
Gezieltes anstacheln, Gewaltverherlichungen, Aufrufe: Volksverhetzung.
Benachteiligung einer Minderheit: Diskriminierung.
Rassismus selbst ist nicht gerne gesehen, aber teils gesetzlich erlaubt (Beleidigung gegen Allgemeinheiten sind nicht strafbar, Bekanntmache deiner Sympathie-Werte genauso wenig). Volksverhetzung hingegen schon. (Verfassungsfeindliche Aktivitäten/Äußerungen, Aufrufe zu Straftaten etc.)
Siehe dazu auch entsprechende Punkte auf Wikipedia.
Natürlich darfst du denken was du möchtest, eine bestimmte Meinung vertreten (völlig egal was) und politisch im gesetzlichen Rahmen aktiv werden. Aber öffentliche ziemlich klar formulierte Beleidungen und sämtliche Gewalt-Assozierungen sind was völlig anderes als Freie Meinungäußerung. (Was viele leider nicht verstehen (wollen).) Ebenso sind mitunter Symbole Verboten (was ich selbst persönlich übrigens auch für Schwachsinn halte, aber es ändert nichts an der Sache)
Snowi schrieb:
Meiner Meinung nach ist die aktuelle Definition in der Öffentlichkeit eher ersteres
Das ist aber juristisch unbedeutend. Geht eine Partei gegen etwas vor, dass eigentlch erlaubt ist, kannst du dich dagegen wehren. Ob jetzt Facebook irgendeine Nachricht wiederherstellt o.ä ist eine andere Frage. Die Medien greifen generell alles auf was Quote bringt. Regt es die Leute auf, wird es natürlich umso mehr gepusht. Dass entsprechend einer negativen Äußerungen z.B. "Scheiß Türken!" - erst mal 200 Leute instant Posten derjenige sei selber Scheiße u.a., ist eine völlig normale Reaktion. Dass am Morgen darauf, dein Gesicht in der Bild-Zeitung auftaucht, ist keine.
Zu Reaktionen der Medien selbst, kann man selbstverständlich auch eine Meinung haben und diese verkünden. :-)
So viel zur Theorie. Zu Artikel13 selbst direkt noch mal: Es ist ziemlich egal ob man es jetzt gut findet oder nicht, es ist schlicht überhauptnicht vernünftig umsetzbar, damit erübrigt sich das Thema eigentlich schon.