Sammelthread Diskussionen rund um den Rundfunkbeitrag

[Jesterfox]

AW: GEZ Abzocke 2013 - was tun?

Also ich find die neue Regelung das jeder Haushalt zahlt gut, da dadurch sowohl die GEZ als auch die "Drückeberger" wegfallen.

An sich bin ich auch für das System der ÖR Sender. Wir brauchen unabhängige Medien. Das diese es nicht immer sind ist ein anderes Problem und sollte separat angegangen werden. Die ÖR einfach abzuschaffen ist keine Lösung diese Problems!

Was die Grundversorgung angeht: hier kann man wohl streiten, aber ich persönlich sehe diese etwas weiter als nur Nachrichten. Auch Kultur und Randgruppen sollten dabei nicht zu kurz kommen, da dies von den Privaten eh nicht geleistet wird... ein Sender wie Arte oder 3SAT könnte als Privater oder PayTV so nicht funktionieren. Genauso die 3. mit ihrem Regionalprogramm.

Das Thema Internet und Sendungen zur Verfügung stellen ist ein recht heikles Thema, die ÖR mussten das Angebot ja entsprechend kürzen/abschaffen, weil die Privaten geklagt haben... also bedankt euch bei denen!

 

[Leon]

AW: GEZ Abzocke 2013 - was tun?

Ich weiss, aber bis da mal ein Mahnbescheid rauskommt, der auch vollstreckungslohnend wird, hachja...da fliesst jede Menge Wasser unserm Dorfbach hinunter. Sollen sie klagen, die wollen ja was von mir. Genauso gut könnte ich der GEZ eine Rechnung ausstellen über gelieferte Pflanzen....

Mach du nur. Tue mir aber bitte dan ein Gefallen und eröffne hier keinen Tread a la...

"Kein Handyvertrag wegen Schufaeintrag!"

Wegen popeligen 18 EUR einen fetten Eintrag in der Schufa zu riskieren...Bitte nur zu!

Die Haushaltsabgabe wird wie die KFZ-Steuer kommen und wer nicht zahlt ist schnell in einem Mahnverfahren. Im Zeitalter der elektronischen Datenerfassung und Verarbeitung kostet ein Mahnverfahren nicht mal wirklich Geld.

Aber bleib ruhig weiter so naiv.

 

[roguelike]

AW: GEZ Abzocke 2013 - was tun?

Mach du nur. Tue mir aber bitte dan ein Gefallen und eröffne hier keinen Tread a la...

"Kein Handyvertrag wegen Schufaeintrag!"

Wegen popeligen 18 EUR einen fetten Eintrag in der Schufa zu riskieren...Bitte nur zu!

Die Haushaltsabgabe wird wie die KFZ-Steuer kommen und wer nicht zahlt ist schnell in einem Mahnverfahren. Im Zeitalter der elektronischen Datenerfassung und Verarbeitung kostet ein Mahnverfahren nicht mal wirklich Geld.

Aber bleib ruhig weiter so naiv.

Leon, einen Schufaeintrag kann ich auch bei Dir veranlassen. Gib mir Deine Adresse, ich schick Dir eine Rechnung über irgendeine Leistung, dann 1-2 Mahnbescheide hinterher und schon bist Du auch erfasst. Damit erschüttert man mich nicht, das ist auch nicht naiv, sondern Realität. Schufa...ja...bin sogar froh, wenn ich da drin. Ist doch bestens, schützt es mich sogar vor sogenannten "transparenten" Handyverträgen...oder dubiosen Krediten. Sollen mich ruhig eintragen ;-) War etwas offtopic nun.

Wer TV schauen möchte, soll dafür eben latzen. Wenn man dafür den Staatsvertrag ändern muss, bitte. Ich will kein Fernsehen und kein Radio und seh auch nicht ein, anderen ihr Hobby zu bezahlen. Wo kommt man da denn hin? Mach übrigens gerne Astronomie und brauch nochne Zeiss-Optik....Oh, wie? Ihr seid keine Astronomen? Tja, Pech gehabt...Danke für die neue Optik :-) Alles klar :-)

 

[Jesterfox]

AW: GEZ Abzocke 2013 - was tun?

@roguelike: dann wander aus. Deutschland ist halt ein Sozialstaat bei dem gewisse Leistungen für die Allgemeinheit auch von dieser getragen werden. Und unabhängige Medien sind durchaus eine solche Leistung.

 

[amd322]

@roguelike: dann wander aus. Deutschland ist halt ein Sozialstaat bei dem gewisse Leistungen für die Allgemeinheit auch von dieser getragen werden. Und unabhängige Medien sind durchaus eine solche Leistung.

Wenn ich sowas höre könnte ich mich wieder übergeben.Auswandern?Die Leute die sowas sagen,sollten auswandern zum wohle der Gesellschaft.Solange man hier Steuern zahlt ist es jedermanns Recht,alles zu hinterfragen und erst Recht bei den Verein ÖR.Unabhängig?Wer dran glaubt ist eigentlich nicht mehr zu Helfen.

 

[Jesterfox]

AW: GEZ Abzocke 2013 - was tun?

Ok, war etwas überreagiert, geb ich zu. Aber es gibt auch einen unterschied zwischen "hinterfragen" und "motzen"...

Außerdem hab ich auch geschrieben, das der Punkt der Unabhängigkeit durchaus zu hinterfragen und klären ist, aber eben nicht mit einer generellen Ablehnung der ÖR.

 

[roguelike]

AW: GEZ Abzocke 2013 - was tun?

Kein Problem, jesterfox. Ich versteh ja auch die andere Seite. Statt Sozialstaat in Bezug auf Fernsehen und Co. würde ich gerne "Interessensgemeinschaft" sehen. Denn es gibt hier viele Interessen dazu. Du hast Deine (proTV) und hab meine (ContraTV). Wenn man dazwischen einen Mittelweg findet, gibt es für niemanden einen Grund zum Auswandern, zumindest nicht wegen Fernsehen oder nicht-Fernsehen ;-)

Wehre mich nur gegen diese GEZ-Pauschalkeule. Jemand ohne PKW zahlt auch keine Kfz-Steuer...

 

[aklaa]

AW: GEZ Abzocke 2013 - was tun?

@roguelike hat nicht ganz so unrecht, ein "Mittelweg" oder eine "Hintertür" dies zu umgehen wird es vermutlich geben. Wir haben noch so viele Obdachlose in Deutschland, ob diese auch mitbezahlen müssen oder sind von den 18,-€ befreit?

@oftopic

Wehre mich nur gegen diese GEZ-Pauschalkeule. Jemand ohne PKW zahlt auch keine Kfz-Steuer...

LKW Mount und Spritsteuer steckt in jedem Lebensmittel, Kleidung, Elektogeräten ... , welche jeder Bürger mitbezahlt. Genau so wie die GEZ wird alles außerhalb einstimmig geregelt.

http://www.focus.de/auto/ratgeber/k...-bis-zu-28-cent-teurer-machen_aid_738699.html

 

[Jesterfox]

AW: GEZ Abzocke 2013 - was tun?

Ein Mittelweg könnte sein, das sie eben nicht auf 18€ pauschal gehen dürfen sondern z.B. nur 10€ und dafür mal etwas den Rotstift ansetzen müssen. Denn wirklich alles was die momentan haben müsste wirklich nicht sein.

Aber für ein breit gefächertes Angebot wie es die ÖR bieten sollten ist eine andere Finanzierung einer Meinung nach nicht machbar. Sobald das richtung PayTV geht müssen sie wie die Privaten auf die Zuschauerquoten schauen und dann fliegt alles was keinen Gewinn macht...

 

["?"]

AW: GEZ Abzocke 2013 - was tun?

ja sparen sollten die!

Machen sie aber nicht.
http://www.gez.de/gebuehren/gebuehreneinzug/index_ger.html
http://de.wikipedia.org/wiki/GEZ#Geb.C3.BChrenertr.C3.A4ge_und_Verwaltungskosten

Immer nur : Wir brauchen mehr Geld! KEF winkt durch und sagt OK!

Was wir sparen könnten wenn wir nur die ARD abschießen würden! Ist ja der schwerste Brocken mit über 5.524.624.856,36 Euro

5 Milliarden für WAS?

 

[pollito]

AW: GEZ Abzocke 2013 - was tun?

Was man ab 2013 machen kann? Das hier habe ich woanders aufgeschnappt:

SWR-Justitiar zum Klageweg gegen den Rundfunkbeitrag

Jemand, der bis vor kurzem eine eigene Internetseite gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und die GEZ betrieb, öffentlich mit, was der SWR-Justiziar zum Klageweg gegen den Rundfunkbeitrag selbst meinte.

Die Antwort ist insofern bemerkenswert, dass sie sehr genau die Möglichkeiten des Klageweges beschreibt und einem die Bedenken oder gar die Angst nimmt, diesen Weg ab 2013 zu begehen. Für "kleines" Geld und ohne Anwaltszwang kann jeder gegen den neuen, ab 2013 geltenden und sehr umstrittenen Rundfunkbeitrag klagen.

In anderen Worten und zusammengefasst:

Der Klageweg ist einfach.

• Bis auf 75 EUR sind keine finanziellen Gefahren zu befürchten.
• Man benötigt keine rechtlichen Kenntnisse.
• Es ist kein Rechtsanwalt notwendig.

Man fragt sich wirklich, warum man unter diesen Voraussetzungen ab dem 1. Januar 2013 noch weiter für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zahlen sollte? Ich werde keine Zahlungen leisten und den Klageweg begehen. Schließlich kostet das neben etwas Zeit, 75 EUR und eventuell noch Zinsen und Mahngebühren. Alles in allem um die 100 EUR.

Für viele sind 100 EUR viel Geld und ich selbst würde diesen Betrag lieber für etwas anderes ausgeben, aber wir dürfen nicht vergessen, dass wir dadurch die Möglichkeit haben, das System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und damit gleichzeitig die Politik empfindlich zu treffen. Wenn viele mitmachen, können Politik und Justiz nicht einfach wegschauen – die bereits überlastete Justiz würde durch eine Klagewelle weiter an ihre Belastungsgrenze gedrängt und die Politik zum Handeln gezwungen werden. Wir dürfen nicht vergessen, auch wenn das fast ein viertel Jahrhundert zurückliegt, dass das Volk eine ungeheure Macht entwickeln kann, wenn alle am selben Strang ziehen.

Zusammen konnte ein Volk ein ganzes System samt Mauer zu Fall bringen!

Mitmachen ist sehr einfach:

• Falls erteilt, Dauerauftrag bei seiner Hausbank löschen oder Einzugsermächtigung an die GEZ widerrufen.
• Zahlungen ab 2013 einstellen.
• Mahnungen kassieren.
• Beitragsbescheid abwarten.
• Innerhalb von 4 Wochen nach Erhalt des Beitragsbescheides Widerspruch erheben – die Begründung spielt an dieser Stelle keine Rolle.
• Widerspruchsbescheid abwarten. Das kann dauern und es können dazwischen Einschüchterungsschreiben von der GEZ kommen. Dabei nur insofern reagieren, dass man seinen Anspruch auf den Widerspruchsbescheid bekräftigt.
• Wenn endlich der Widerspruchsbescheid kommt, innerhalb von 4 Wochen Klage mit Begründung beim zuständigen Verwaltungsgericht einreichen. Das zuständige Verwaltungsgericht ist auf dem Widerspruchsbescheid vermerkt.

Wie jeder sieht, ist der Weg klar und ohne Risiken. Man muss lediglich mit ca. 100 EUR Gesamtkosten rechnen. Wenn man die Fristen ausspielt, können bis zu zwölf Monate ins Land gehen, bis ein Gericht entschieden hat. Wenn sehr viele mitmachen, sogar noch länger. Man muss sich hier vor Augen führen, wie empfindlich das den öffentlich-rechtlichen Rundfunk trifft, wenn der Geldhahn plötzlich ein Jahr zugedreht bleibt oder nur tröpfelt!

Zusammen können die einfachen Leute das System zu Fall bringen – und das ist nicht einmal schwer!

Ich selbst werde zu diesen Personen gehören, die ab 2013 mit geringem Aufwand sich gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk stellen werden.

 

[pollito]

AW: GEZ Abzocke 2013 - was tun?

Nun lese ich hier, dass es sich für einige angeblich nichts ändert. Dachte anfangs auch, aber ich habe das hier bei den Piraten gefunden

Was kümmert mich das? – Bei uns zuhause ändert sich ab 2013 sowieso nichts.

Nach der Lektüre des Artikels bin ich mir aber gar nicht mehr so sicher, dass es sich nichts ändert.

 

[Noxiel]

AW: GEZ Abzocke 2013 - was tun?

Schöner Beitrag von den Piraten, der aufzeigt, dass neue Parteien auch nur auf Wählerfang gehen. Vielleicht vertritt der Autor nicht die Meinung der Partei, aber sein Beitrag ist wirklich schlecht recherchiert und strotzt nur vor Polemik.

 

[pollito]

AW: GEZ Abzocke 2013 - was tun?

Schöner Beitrag von den Piraten, der aufzeigt, dass neue Parteien auch nur auf Wählerfang gehen. Vielleicht vertritt der Autor nicht die Meinung der Partei, aber sein Beitrag ist wirklich schlecht recherchiert und strotzt nur vor Polemik.

Verstehe ich nicht ganz. Warum schlecht recherchiert? Geht es etwas genauer? Schließlich muss man nicht so schlau sein, um festzustellen, dass die Mehreinnahmen von irgend jemandem aufgebracht werden müssen, und das sind wir, die kleinen.

Darüber hinaus ist diese Seite voll mit zum Teil hervorragenden Artikeln. Ich kann nicht behaupten, des der Artikel mit dem langen Titel "Die Rundfunkabgabe – warum sie unhaltbar ist und warum der Öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland auf eine neue Grundlage gestellt werden sollte" auf derselben Seite schlecht sei.

Einfach zu sagen, "polemisch", "Schlecht" usw. kann jeder und es gehört wirklich nicht viel dazu. Aber richtige Argumente?

Nachtrag: Ich bin kein Pirat

 

[roguelike]

AW: GEZ Abzocke 2013 - was tun?

Fand den Artikel alllerdings auch recht gut. Schlecht recherchiert? Polemik? Hm. Wär lieb, wenn Du das mal ausführen könnest, noxiel.

Bei knapp 40Millionen Haushalten in Deutschland ist doch wohl klar, daß mit einer Pauschalkeule auf alle diese Haushalte, die Einnahmen der GEZ eben steigen. Da brauch ich sogar überhaupt nicht recherchieren und daran ist auch nichts polemisch: Es ist Mathematik ;-)

Bin dann nur mal gespannt, wohin man mit den ganzen Geldern wandert...Gebühren heißt doch soviel, daß nur die Ausgaben gedeckt sind? D.h. im kommenden Jahr müsste der Beitrag dann ja sinken...(siehe Müllgebühr bspw).

Nachbrenner: Ebenfalls kein Pirat ;-)

 

[Noxiel]

AW: GEZ Abzocke 2013 - was tun?

Ich werde es morgen oder am Wochenende noch ausführen. Es geht mir auch nicht um die komplette Seite, sondern nur gezielt um den zur GEZ, wie er oben verlinkt wurde.

 

[Spik3]

AW: GEZ Abzocke 2013 - was tun?

Wie gesagt > Klageweg gehen.
Ansonsten gilt:

- Sozialleistungen sind nicht pfändbar
- P-Konto nicht pfändbar ( setzt aber vorraus das man nur rund 1k netto / monat bekommt wenn man nicht will das "DIE" nichts bekommen )
- kein verwertbares Vermögen rumliegen haben zuhause

Schon können die nichts bekommen.
Und Erzwingungshaft wird bestimmt nicht kommen weil man diese Abgabe nicht zahlt.
Und selbst wenn, es positiv sehen, sie kann nur max. 6 Monate gehen.

 

[WhiteShark]

AW: GEZ Abzocke 2013 - was tun?

Leon, einen Schufaeintrag kann ich auch bei Dir veranlassen. Gib mir Deine Adresse, ich schick Dir eine Rechnung über irgendeine Leistung, dann 1-2 Mahnbescheide hinterher und schon bist Du auch erfasst. Damit erschüttert man mich nicht, das ist auch nicht naiv, sondern Realität. Schufa...ja...bin sogar froh, wenn ich da drin. Ist doch bestens, schützt es mich sogar vor sogenannten "transparenten" Handyverträgen...oder dubiosen Krediten. Sollen mich ruhig eintragen ;-) War etwas offtopic nun.

Eigentlich darf die Schufa diesen Eintrag nicht vornehmen, da man dafür die sogenannte Schufa-Klausel unterschrieben haben müsste. In der Realität sieht es leider oft etwas anders aus.
Solche unrechtmässigen Einträge kann man aber auch löschen lassen. Ist nur oft etwas zeitaufwendig und nervig.

Bis auf 75 EUR sind keine finanziellen Gefahren zu befürchten.

Wenn man die Fristen ausspielt, können bis zu zwölf Monate ins Land gehen, bis ein Gericht entschieden hat.

Du vergisst, das man vor Gericht auch verlieren kann. Dann heißt es die zwölf Monate einschließlich Zinsen, Mahngebühren (inklusive Mahnbescheid) und Gerichtskosten nachzahlen.

Und Erzwingungshaft wird bestimmt nicht kommen weil man diese Abgabe nicht zahlt.
Und selbst wenn, es positiv sehen, sie kann nur max. 6 Monate gehen.

Kommt drauf an wie (bzw wer) diese Abgabe einfordert. Eine GEZ ist ein privates Inkassounternehmen, da ist keine Haft möglich.
Wird es allerdings als Steuer eingezogen, so sind es Staatsschulden und wer nicht zahlen kann/will geht in die Erzwingungshaft.
Dadurch verliert man seine Arbeit, seine Wohnung, usw und zerstört die Existenz (Arbeitslosengeld gibt es in Haft nicht).
Aber wahrscheinlich ist wohl eher, das weiterhin die GEZ das ganze verwalten wird und eine Haft somit nicht zu befürchten ist.

 

[pollito]

AW: GEZ Abzocke 2013 - was tun?

Du vergisst, das man vor Gericht auch verlieren kann. Dann heißt es die zwölf Monate einschließlich Zinsen, Mahngebühren (inklusive Mahnbescheid) und Gerichtskosten nachzahlen.

Nein, die Mahnkosten werden sich maximal auf 25 EUR belaufen und somit kommt man mit den Gerichtskosten von 75 EUR auf ca. 100 EUR.

Man fragt sich wirklich, warum man unter diesen Voraussetzungen ab dem 1. Januar 2013 noch weiter für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zahlen sollte? Ich werde keine Zahlungen leisten und den Klageweg begehen. Schließlich kostet das neben etwas Zeit, 75 EUR und eventuell noch Zinsen und Mahngebühren. Alles in allem um die 100 EUR.

Es handelt sich dabei um das Verwaltungsgericht – kein Anwaltszwang und keine weiteren Kosten.

Und es ist auch ziemlich klar, dass man verlieren wird, deswegen sollte man die GEZ-Erpressungsgelder auf Seite lassen und nicht voreilig versaufen und/oder verfressen. Aber es geht eigentlich darum, so sehe ich es zumindest, dass so viele mitmachen, dass sich auch Medien und Politik dafür interessieren. So war es auch in der damaligen DDR: Zunächst vereinzelt, zart und angstvoll. Dann immer mehr und mehr, bis irgendwann die kritische Masse erreicht wurde und die ganze Bewegung unaufhaltsam zum Selbstläufer wurde. Wenn die Leute einmal begreifen und sehen, dass sie nicht alleine sind, trauen sie sich und gehen auf die Straße.

Und deswegen werde ich ab 2013 die 18 EUR im Monat zurücklegen und die maximal 100 EUR investieren und klagen. Und wenn das alles nichts bringt, dann kann ich zumindest mit Recht behaupten und schimpfen, "Ich habe es versucht!" – Ich gehöre nämlich nicht zu den Leuten, die danach sich brüsten und sagen: "Seht ihr! Ich habe es immer gewusst, das bring nix!" – Solche Leute sind in meinen Augen nur feige.

 

[pollito]

AW: GEZ Abzocke 2013 - was tun?

Ich werde es morgen oder am Wochenende noch ausführen. Es geht mir auch nicht um die komplette Seite, sondern nur gezielt um den zur GEZ, wie er oben verlinkt wurde.

Hmmm... Das Wochenende ist fast rum :-) Aber morgen ist Pfingstmontag, also noch ein Tag Zeit...