News Facebook-Gesetz: Mehrheit begrüßt Gesetz gegen Hasskommentare

[UltraWurst]

Die gesichtslose Polit-Elite natürlich wieder. Das vage und undefinierbare Feinbild, dass immer dann herhalten muss wenn die vorgetragene Kritik so substanzlos und allgemein gehalten ist, dass sich dafür kein prominentes Beispiel finden lässt.

Aha, und das hatte jetzt Substanz, oder wie?
Du behauptest hier einfach mal etwas aus der Luft gegriffenes, und nimmst das dann als Grundlage für deine Argumentation.

Die Beispiele sind so unzählig, daß es sinnvoll ist, sie zu gruppieren.
Diesem Thema anhaftend wäre das Beispiel Maas. Aber klar ... der hat natürlich die Zustimmung des Volkes ... zumindest laut Fake-Umfrage.
Ein anderes Beispiel wären die Grünen, die irgendwie ständig völlig gegen das Volk regieren. Einspurige Hauptstraßen in Berlin ... als ich das das erste Mal gehört habe, hatte ich es für einen dämlichen Scherz gehalten. Aber nein, die Grünen meinen das Ernst.

Für den letzten Teil liefere erst einmal Beweise und zwar solcher Art, dass daraus eine gültige Regel für "die Politiker" getroffen werden kann.

Na du bist ja lustig. Wie soll man intent bitte beweisen?
Merkel (immerhin die derzeit mächtigste Person in unserem Land) hat das allerdings z.B. mehrfach getan. Am prominentesten sind dabei der Atomausstieg und die offenen Grenzen während der Migrantenkrise.
Beides Punkte, in denen sie vorher eine 180° entgegen gesetzte Meinung vertreten hat. Aber dann, als es populär war, hat sie sich plötzlich als Heldin inszeniert.

Meiner Meinung nach brennen noch viel zu wenige Asylunterkünfte.

Aha.
Und wer würde durch diese Aussage jetzt wie in seiner Freiheit beraubt?
Du hast kein Beispiel genannt.

 

[floTTes]

Aha, und das hatte jetzt Substanz, oder wie?
Du behauptest hier einfach mal etwas aus der Luft gegriffenes, und nimmst das dann als Grundlage für deine Argumentation.

Substanz? Vielleicht nicht, aber es ist immer schwer Nichtexistenz zu beweisen.

Ein anderes Beispiel wären die Grünen, die irgendwie ständig völlig gegen das Volk regieren. Einspurige Hauptstraßen in Berlin ... als ich das das erste Mal gehört habe, hatte ich es für einen dämlichen Scherz gehalten. Aber nein, die Grünen meinen das Ernst.

Es ist wirklich schade, dass die Grünen gegen das Volk regieren müssen - weil Max Mustermann nicht verstehen kann wieso Tierprodukt-, Benzin- oder Bekleidungspreise steigen sollten. Ich halte die Grünen für Pfeifen - kompetenzbedingt. Ihre Ideen und Anstöße möchte ich aber nicht missen. Die Geschichte sollte die meisten Menschen gelehrt haben, dass Menschen häufig erst handeln wenn es zu spät ist. Die Grünen fürchten das ... und werden damit wohl leider Recht behalten!

Und wer würde durch diese Aussage jetzt wie in seiner Freiheit beraubt?

Freiheit im Sinne von "frei von Angst" oder "frei zu entscheiden". Drohungen über brennende Häuser können schon enormen Einfluss auf Lebensentscheidungen haben. Betroffene Leute würden damit in ihrer Entscheidungsfreiheit maßgeblich eingeschränkt. Verlust von Sicherheitsgefühl muss wohl nicht extra erwähnt werden ...

 

[Koto]

Es ist wirklich schade, dass die Grünen gegen das Volk regieren müssen - weil Max Mustermann nicht verstehen kann wieso Tierprodukt-, Benzin- oder Bekleidungspreise steigen sollten.

Der Punkt ist aber das die Menschen auch von was leben müssen. Das Problem ist vor allem das die Grünen schöne Idologien haben. Die vielen aber eben nur das leben teurer machen.

Ich mein Bio und Tierwohl ok. Nur was essen viele dann ab dem 20 des Monats?

Oder nimm Energetische Gebäude Sanierung. Staatlich Mieterhöhungen. Weil in der Praxis die Einsparung beim Heizen die mehr kosten der Mietsteigerungen nicht ausgleicht. Oder EEG Umlage. Damit Jean Pütz seinen Öko Strom der Solaranlage auch Garantiert verkauft bekommt zahlen alle mehr.

Nicht umsonst wird Bauen von Wohnungen immer teurer. Dann hat man zwar eine Ökologische tolle Wohnung. Liegt aber dennoch unter der Brücke.

Ach ja
@all

Bitte nicht gegenseitig anpflaumen. Sondern klar und Sachlich und Argumentativ.

 

[Noxiel]

Hast du dich denn mit diesen Leuten persönlich unterhalten? Wenn ja konkretisiere deren Aussagen bitte, an welchen Stellschrauben nach deren Meinung gedreht werden müsse. Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass die genannten Personenkreise eine Privatisierung des Rechts gutheißen.

Als ob es um Privatisierung von Recht gehen würde, das ist ein Pseudoargument, dass von den Kritikern ins Feld geführt wird.
http://www.drb.de/stellungnahmen/2017/netzwerkdurchsetzungsgesetz.html

Warum soll ich groß Worte darauf verschwenden, was der Deutsche Richterbund doch so schön beschrieben hat.

Allgemein lese ich aus deinen letzten Kommentaren eine sehr naive Gutgläubigkeit gegenüber unseren (Polit-)Eliten und der repräsentativen Demokratie heraus, die du beide vehement verteidigen zu wollen scheinst.

So ist das mit anderen Standpunkten. Frag' mich mal, wie ich deine pessimistische, von diffusen Ängsten und stark verschwörungstheoretischen Vorurteilen geprägte Sichtweise lese.....

Deshalb stell dir bitte mal ein paar Fragen:

- Heißt du es gut, dass unser Land an kriegerischen Handlungen beteiligt ist und sind diese wenigstens durch das Völkerrecht gedeckt? Fühlst du dich diesbezüglich gut informiert?

Ja, die Einsicht, dass Verantwortung auf der weltpolitischen Bühne nicht länger mit dem Checkheft gelöst werden kann und krieger- besser jedoch militärische Handlungen notwendig sein können, habe ich verinnerlicht. Das sollte immer im Einklang mit dem Völkerrecht geschehen. Hingewiesen sei hier auf die Reformbedürftigkeit des Weltsicherheitsrates und der damit einhergehenden Problematik.

- Hat sich die Sicherheit im eigenen Land in den letzten Jahren verbessert oder eher nicht? Falls es Veränderungen gab, wer/was ist dafür verantwortlich? Wie siehst du in diesem Zusammenhang die Tatsache, dass immer mehr Überwachung der Allgemeinheit stattfindet und weiter gefordert wird?

Deutlich verbessert in allen Aspekten des öffentlichen Lebens. Langfristige Statistiken geben mir da auch recht. Darüber hinaus stelle ich fest, dass der Wunsch nach größerer Überwachung aus der Bevölkerung heraus an die Parteien getragen wird und nicht etwa von diesen initiiert wird. ICH bin kein Freund immer stärkerer Überwachung und engagiere mich auch entsprechend in den politischen Kreisen dafür, Maß und Mitte beim Thema nicht zu verlieren.

- Geht es den Leuten im Schnitt tendenziell besser oder schlechter als sagen wir mal vor 20 Jahren? Kann sich heute ein ordentlich verdienender Akademiker (also keine ‚Unterschicht‘!) im Laufe seines Lebens ein Eigenheim leisten? Woran liegt es, dass so viele hart arbeitende Leute mit Durchschnittseinkommen oder darunter kaum mehr über die Runden kommen? Und das wo es uns allen derzeit so toll geht bei 300Mrd€ Exportüberschuss – wo bleibt eigentlich das ganze Geld wirklich?

"Den Leuten" geht es tendenziell besser. Der Wohlstand in Deutschland wächst eigentlich kontinuierlich, nur nicht für alle gleich. Die Gesellschaft wird älter, ist wohlhabender und lebt gesünder. Die Frage die du eigentlich stellen möchtest ist, wie kann man garantieren, dass alle etwas davon haben.

- Sind die ganzen Diskussionen z.B. um Political Correctness und Gender berechtigt oder geht es da eher um Scheindebatten, Verunsicherung und Einschüchterung breiter Bevölkerungsschichten? Wo haben diese Diskussionen historisch gesehen eigentlich ihre Ursprünge?

Ja, es ist eine Scheindebatte. Allerdings aus anderen Gründen wie du es anklingen lässt. Es gibt gesellschaftlich minder repräsentierte Gruppen, die so tun als ob es Sprechverbote (Political Correctness) zu gewissen Themen gäbe und die propagieren, dass Gender Debatten dazu dienen sollen, Geschlechterrollen in Frage zu stellen um klassische Familienmodelle zu sabotieren. Diese reaktionären Kräfte, die zur Zeit ca. 8% der dt. Gesellschaft darstellen, blasen diese Themen aber derart auf, dass man glauben möchte, es ließe sich ein Geheimplan im Handeln der Politik ausmachen. Angebliche Political Correctness und Gender Debatten dienen dieser Gruppe als Tarnung für ihre egoistischen, nationalistischen und gesellschaftlich rückkständigen Anliegen.

- Wie siehst du in Bezug auf diese Fragen die Rolle der Medien? Wird ehrlich, vollständig, differenziert und kritisch berichtet? Findet regelmäßig eine Trennung zwischen Berichterstattung und Meinung statt? Wie wird bei strittigen Themen mit Gegenmeinungen der Leser z.B. in Foren umgegangen?

Ehrlicher, vollständiger, differenzierter und kritischer als im Großteil aller Länder auf diesem Erdenrund. Es ist nicht perfekt aber deutlich besser als von oben genannter Gruppe dargestellt.

- Läuft es jetzt in Summe gut oder schlecht? Ist die Gutgläubigkeit unseren Polit- Wirtschafts- und Medien-Eliten gegenüber berechtigt? Gibt es zwischen diesen Teilen der Elite Vernetzungen? Vor allem wer profitiert in unserer heutigen Gesellschaft und wer nicht, oder ist es ausgewogen?

Erstmal müsste bewiesen werden, dass das Gegenteil von überwiegend anlassloser und fast schon paranoider Vorwurfhaltung gegenüber Politik und Wirtschaft Gutgläubigkeit ist. Den verschwörungstheoretischen Ansatz einer gesichtslosen, den Masterplan verfolgenden, intern abgestimmten und Gesellschaft steuernden Elite, überhaupt mal außen vor gelassen.

- Wessen Recht zur Verbreitung und Kontrolle von Informationen denkst du sollte gestärkt oder beschränkt werden? Zu wessen Gunsten wird das Verhältnis durch das geplante, hier diskutierte Gesetz verschoben?

An welcher Stelle verschiebt das diskutierte Gesetz die Verbreitung und Kontrolle von Informationen?

Wäre schön, wenn du dazu mal Farbe bekennst…

Grün, jadegrün.

Aha, und das hatte jetzt Substanz, oder wie?
Du behauptest hier einfach mal etwas aus der Luft gegriffenes, und nimmst das dann als Grundlage für deine Argumentation.

Tausch doch mal alle Stellen an der du von Politik-Elite spricht, mit Freimaurern oder Bilderbergen aus. Wird jetzt klar, worauf ich hinaus will.....?

Die Beispiele sind so unzählig, daß es sinnvoll ist, sie zu gruppieren.
Diesem Thema anhaftend wäre das Beispiel Maas. Aber klar ... der hat natürlich die Zustimmung des Volkes ... zumindest laut Fake-Umfrage.

Aha. Weil dir Umfrage Ergebnisse nicht gefallen, sind sie falsch. Starke Diskussionsgrundlage....Polemik und "lustige" Smilies ersetzen Argumente.

Ein anderes Beispiel wären die Grünen, die irgendwie ständig völlig gegen das Volk regieren. Einspurige Hauptstraßen in Berlin ... als ich das das erste Mal gehört habe, hatte ich es für einen dämlichen Scherz gehalten. Aber nein, die Grünen meinen das Ernst.

Die Grünen? Welche "die Grünen". Die Grünen in BaWü, im Bund, Grüne als Bürgermeister, Grüne in Landtagen?
Du bist so fokussiert in deiner Ablehnung, dass dir gar nicht auffällt wie du Einzelereignisse verallgemeinerst und daraus eine Regelmäßigkeit produzierst, die es gar nicht gibt.

Na du bist ja lustig. Wie soll man intent bitte beweisen?
Merkel (immerhin die derzeit mächtigste Person in unserem Land) hat das allerdings z.B. mehrfach getan. Am prominentesten sind dabei der Atomausstieg und die offenen Grenzen während der Migrantenkrise.
Beides Punkte, in denen sie vorher eine 180° entgegen gesetzte Meinung vertreten hat. Aber dann, als es populär war, hat sie sich plötzlich als Heldin inszeniert.

Tja. Dumme Sache das Menschen ihre Meinung auch ändern können. Macht es dir als Kritiker natürlich leicht, du hast immer Grund zum meckern solange dich die Gründe für den Meinungswechsel nicht interessieren. Verfolgt "der Politiker" einen Standpunkt, der deinem widerspricht? Unfähig!
Ändert "der Politiker" eine Meinung, die du auch teilst? Unfähig!

Aha.
Und wer würde durch diese Aussage jetzt wie in seiner Freiheit beraubt?
Du hast kein Beispiel genannt.

Das ist mein Beispiel. Ursprung unserer Debatte war mein Ansatz, dass die Meinungsfreiheit dort endet wo die Freiheit der anderen einschränkt wird. Für diese so genannte Meinungsäußerungen erging ein Strafbefehl von 1400 Euro.

 

[UltraWurst]

Als ob es um Privatisierung von Recht gehen würde, das ist ein Pseudoargument, dass von den Kritikern ins Feld geführt wird.
http://www.drb.de/stellungnahmen/2017/netzwerkdurchsetzungsgesetz.html

Warum soll ich groß Worte darauf verschwenden, was der Deutsche Richterbund doch so schön beschrieben hat.

Genau. Einfach nen Link in's Forum klatschen und so tun, als ob das dort gesagte die eigene Behauptung stützen würde.
Normalerweise werden solche Posts doch direkt von euch verschoben.

Tut mir Leid. Aber so wird mir überhaupt nicht schlüssig, wo hier das Pseudo-Argument sein soll.
Wenn in Zukunft nicht mehr die Justiz selbst entscheidet, ob etwas strafbar ist oder nicht, sondern eine Gruppe von Personen, die z.T. aus politischen Aktivisten bestehen soll, dann haben wir ein gehöriges Problem.
Ich meine, ist ja schön, daß die nicht über Bußgelder entscheiden dürfen. Aber sie dürfen dann meine Freiheit einschränken. Sie dürfen in sozialen Netzwerken zensieren, ohne daß vorher ein Gericht entscheidet, ob eine Aussage strafbar ist oder nicht.

Das ist eine völliger Perversion unseres Rechtssystems.
Und es wird die Stimmung (zurecht) noch viel gravierender hochkochen lassen, als das irgendeine Fake-News dieser Welt je schaffen könnte.

 

[Noxiel]

@UltraWurst
Das ist die Stellungnahme des Deutschen Richterbund zum Maas'schen Gesetzesentwurf. Das ist zu 100% genau die Antwort auf die gestellte Frage. Soll ich die jetzt 1:1 hier herein kopieren?

Und wie wir festgestellt haben ist dein Verständnis von Freiheit von rein subjektiver Natur. Du stellst deine Moralvorstellungen absolut und verurteilst alles andere als abwegig. Und natürlich entscheidet die Justiz auch weiterhin was Recht ist.

Dem begrüßenswerten Anliegen, die Verbreitung von Hasskriminalität und strafbaren Falschnachrichten über das Internet entgegenzutreten, genügt das Gesetzesvorhaben aus Sicht des DRB nur teilweise. Es werden im Wesentlichen verbindliche Compliance-Regelungen geschaffen, die das Problem ein Stück weit bewältigen. Diese Regelungen sollten aber insbesondere durch verbesserte Regelungen zur Strafverfolgung und durch eine bessere Rechtsdurchsetzung im zivilrechtlichen Bereich ergänzt werden.

Das ist doch die Bestätigung, dass das Strafgesetzbuch mit der digitalen Entwicklung nicht Schritt gehalten hat und deine Alternative "Weiter machen wie bisher. Ist doch egal, wenn die Strafverfolgung und Rechtdurchsetzung nicht auf dem aktuellen Stand der Dinge ist", für den Deutschen Richterbund nicht akzeptabel ist.
Gefällt Dir nicht, merkt man deutlich.

 

[UltraWurst]

Das widerspricht nur leider überhaupt nicht dem Argument, daß damit ein Teil der Judikative an Dritte abgegeben wird.
Mag ja sein, daß das der Plan ist, und daß auch der Richterbund das ganz toll findet. Ändert aber an den Tatsachen nichts.

Diese reaktionären Kräfte, die zur Zeit ca. 8% der dt. Gesellschaft darstellen, blasen diese Themen aber derart auf, dass man glauben möchte, es ließe sich ein Geheimplan im Handeln der Politik ausmachen. Angebliche Political Correctness und Gender Debatten dienen dieser Gruppe als Tarnung für ihre egoistischen, nationalistischen und gesellschaftlich rückkständigen Anliegen.

Genau ... alle Kritiker des aktuellen PC-Wahnsinns sind natürlich rückständig/reaktionär und auf jeden Fall nationalistisch (also Nazis).

Und natürlich sind das auch nur 8% der Bevölkerung.
Keine Ahnung aus welcher Fake-Umfrage diese Zahl nun wieder stammt. Du hast dir ja nicht mal die Mühe gemacht, eine Quelle anzugeben, die man auseinander nehmen könnte.

Tausch doch mal alle Stellen an der du von Politik-Elite spricht, mit Freimaurern oder Bilderbergen aus. Wird jetzt klar, worauf ich hinaus will.....?

Im Moment sehe ich nur, daß du durch einen ungültigen Vergleich meinen Standpunkt in's Lächerliche ziehen willst.
Schade nur, daß ich überhaupt keine umfassende Verschwörung unterstelle.

Aha. Weil dir Umfrage Ergebnisse nicht gefallen, sind sie falsch.

Und wieder unterstellst du etwas, ohne jegliche Basis.
Nein, die Umfrage-Ergebnisse sind nicht falsch, weil sie mir nicht gefallen. Sie sind falsch, weil die Fragestellung etwas suggeriert, was überhaupt nicht den Tatsachen entspricht.
Die Rede ist von der Löschung von "strafbaren Inhalten". Das ist nur leider völlig am Punkt vorbei.
Gefragt werden müsste danach, ob der Bürger es unterstützt, daß eine Gruppe von nicht-Richtern darüber entscheiden darf, was in diesem Zusammenhang "strafbar" ist oder nicht.
Auch hätte man dem Befragten dann wahrheitsgemäß näher bringen müssen, aus welchen Menschen sich diese Gruppe zusammen setzt.

Deine restliche Polemik lasse ich mal unkommentiert.
Entweder du basierst deine Argumentation auf dem, was ich tatsächlich geschrieben habe, oder wir lassen das hier.
Ich habe keine Lust, 80% meines Postings damit zu verbringen, deine Darstellung meiner Meinung zu berichtigen.

 

[Noxiel]

Das widerspricht nur leider überhaupt nicht dem Argument, daß damit ein Teil der Judikative an Dritte abgegeben wird.

Ahja. Und welcher Teil der Judikative? Verstöße gegen diese Compliance Regelungen werden strafrechtlich in erster Linie überhaupt nicht geahndet. Übernimmt Computerbase Teile der Judikative wenn User gesperrt werden? Strafbefehle wird auch weiterhin ausschließlich die Justiz ausstellen, keine Vorbestrafung, keine Verurteilung, nichts was strafrechtlich in irgendeiner Form von Belang für das Individuum wäre.
Es gibt heutzutage bereits Situationen in denen die Strafverfolgung in Privathand gelegt wird. Notwehr, Nothilfe als auch der Jedermann-Paragraph aus der StPO.

Die Justiz erkennt selbst, dass ihr momentan die Hände gebunden sind, wirksam gegen Hasskommentare vorzugehen und dass man nicht einfach die Hände in den Schoß legen darf, um dann lustlos mit den Schultern zu zucken, wenn die Betroffenen zurecht Kritik an dieser Vorgehensweise üben.

Mag ja sein, daß das der Plan ist, und daß auch der Richterbund das ganz toll findet. Ändert aber an den Tatsachen nichts.

An "deinen" Tatsachen vielleicht. Wie wir bisher feststellen konnten, ist deine Interpretation von Meinungsfreiheit ganz zuletzt erst einmal nur für dich gültig und deckt sich nicht mit der deutschen Rechtsprechung. Da kannst du noch so oft von Tatsachen sprechen und eigentlich "eigene Meinung" meinen.

Genau ... alle Kritiker des aktuellen PC-Wahnsinns sind natürlich rückständig/reaktionär und auf jeden Fall nationalistisch (also Nazis).

Na na na, wo habe ich das denn behauptet? Ich halte nichts von dieser "Safe Space" Diskussion wie sie an einigen US-Universitäten geführt wird. Wobei ich es schon bezeichnend finde, dass du Hasskommentare (denn um diese geht es hier) mit kontroversen Meinungen gleichsetzt und dem Versuch diese an US-Universitäten fern zu halten. Hass ist keine Meinung.

Und natürlich sind das auch nur 8% der Bevölkerung.
Keine Ahnung aus welcher Fake-Umfrage diese Zahl nun wieder stammt. Du hast dir ja nicht mal die Mühe gemacht, eine Quelle anzugeben, die man auseinander nehmen könnte.

Nein, dazu wirst du auch keine Quelle von mir erhalten. Das bleibt dieses eine Mal mein Geheimnis....

Im Moment sehe ich nur, daß du durch einen ungültigen Vergleich meinen Standpunkt in's Lächerliche ziehen willst.
Schade nur, daß ich überhaupt keine umfassende Verschwörung unterstelle.

Nein, ich wollte dir nur vor Augen führen, dass dein ewiges - pardon - Geplärre von Politik- bzw. Wirtschaftseliten genauso nichtssagend ist, wie argumentativ ähnlich geführte Debatten der Bilderberger/Freimaurer Fraktion. Solange du deine Kritik nur vage an gesichtslosen Entitäten festmachst, die mal das oder jenes sein können, bleibt sie nach meinem Gusto eben substanzlos.

Und wieder unterstellst du etwas, ohne jegliche Basis.
Nein, die Umfrage-Ergebnisse sind nicht falsch, weil sie mir nicht gefallen. Sie sind falsch, weil die Fragestellung etwas suggeriert, was überhaupt nicht den Tatsachen entspricht.
Die Rede ist von der Löschung von "strafbaren Inhalten". Das ist nur leider völlig am Punkt vorbei.
Gefragt werden müsste danach, ob der Bürger es unterstützt, daß eine Gruppe von nicht-Richtern darüber entscheiden darf, was in diesem Zusammenhang "strafbar" ist oder nicht.

Die Fragestellung von YouGov ist doch einsehbar. Ich weiß nicht was daran missverständlich sein könnte. Außer man traut den Menschen die Transferleistung nicht zu.
Der Gesetzesentwurf ist nicht optimal, an vielen Stellen krankt er auch (24h Regelung), aber er gibt die Schlagrichtung vor und die finde ich persönlich lobenswert.

Deine restliche Polemik lasse ich mal unkommentiert.

Genau so wie die restlichen 2/3 meiner Beiträge.....

 

[hotzenplot]

Das ist mein Beispiel. Ursprung unserer Debatte war mein Ansatz, dass die Meinungsfreiheit dort endet wo die Freiheit der anderen einschränkt wird. Für diese so genannte Meinungsäußerungen erging ein Strafbefehl von 1400 Euro.

seit wann ging es um Meinungsäußerungen?

der Ursprung der Debatte war über das Modewort " Hasskommentar "

du wolltest mit deinem Beispiel widerlegen, das es kein Modewort ist und das es deine Freiheit einschränkt



nun geht es auf einmal um Meinungsäußerungen ??? seit wann sind Emotionen Meinungen? seit wann ist eine Antipathie verboten?

aber es ist ja kein Modewort ^^

auch deine Definition von Fakenews widerlegt nichts. Anstatt das Kind beim Namen zu nennen ( Lügen, Unterstellung ) ist es eben schick ein Modewort zu nutzen

 

[Noxiel]

Hallo, willkommen in der Diskussion. Wie schön, dass du nur die Hälfte liest...

warum sollte es auch ne Definition geben?

Fake News ist ein dämliches Modewort, klingt toll und sugiert eine Abgrenzung zu den Massenmedien, denn Zeitungsenten gab es nie usw

Hasskommentare ist auch so ein Modewort, denn seit wann ist es verboten zu hassen? Hass ist eine Emotion und wär mal sehr experimentell menschliche Emotionen zu verbieten

Friede,Freude,Eierkuchen funktioniert nicht in der realen Welt

Im stillen Kämmerlein kannst du hassen wen du möchtest, wenn du aber anfängst deinen unreflektierten und höchst subjektiven Hass in die Welt, respektive das Internet, hinein zu blasen, dann kommt man schnell in Bereiche wo "dein" Hass, "meine Freiheit" beschränkt. Von daher ist Hasskommentar kein wirkliches Modewort.

Ergänzung (19. April 2017)

Im stillen Kämmerlein kannst du hassen wen du möchtest, wenn du aber anfängst deinen unreflektierten und höchst subjektiven Hass in die Welt, respektive das Internet, hinein zu blasen, dann kommt man schnell in Bereiche wo "dein" Hass, "meine Freiheit" beschränkt.

Gib mal ein Beispiel. Kann mir das gerade nicht vorstellen.

Die reine Äußerung von Hass oder Aussagen wie "Ich finde xxx scheiße." oder sogar "xxx sind scheiße." beschränken niemanden in seiner Freiheit.
Das sind freie Meinungsäußerungen, die niemals verboten sein dürfen. Sie sind Ausdruck des eigenen Standpunktes und oft Auslöser für Diskussionen (zumindest war das mal so ... heutzutage wird ja sofort zensiert, bevor eine Diskussion überhaupt ausleben kann).

Meiner Meinung nach brennen noch viel zu wenige Asylunterkünfte.

Strafbefehl 1400,- Euro

Zu abstrakt?

 

[floTTes]

Jetzt wird's ja richtig bissig. Ich glaube wir sollten mal 'nen Gang zurück schalten - da nehme ich mich nicht aus. Eiern wir doch 'nen bisschen wie Koto!

@Topic:
Ich fand den Link zum DRB ganz angenehm zu lesen - verdeutlicht er doch, dass auch unsere Judikative Handlungsbedarf bezüglich neuer Medien sieht und es sich nicht nur um einen politischen Hype zum Wählerfang handelt. Der DRB geht mit dem Gesetzesentwurf ja nicht unkritisch um - obwohl der kritische Teil sich nur mit Mehraufwand beim Gericht und fehlenden Bußgeldern beschäftigt. Schade eigentlich ...

Ich sehe im Gesetz auch Schwächen, würde aber nicht soweit gehen einer Elite/Partei vorsätzliches Handeln zu unterstellen - vom Sichern der Meinungs-/Informationshoheit ganz zu schweigen. Wir können hier in Deutschland 'ne ganze Menge frei von uns geben - ohne mit juristischen Konsequenzen rechnen zu müssen. Sei es pro/contra Islam, Flüchtlingen, Homo-Ehe, Gleichberechtigung, Politik, EU, Euro usw...
Dass Kritiker mit ihren Meinungen anecken und nicht immer zum Leitartikel aller Zeitschriften werden, war schon immer so. Böhmermann, Karim und andere sind da keine Ausnahmen. Kritiker haben heutzutage mehr Möglichkeiten denn je ihre Meinung zu verbreiten. Wer hätte gedacht, dass ein US-Präsident mal Frust-Twittern würde?

@Grün
PFUI, jadegrün. Überhaupt, Einfarbigkeit ist sowas von antiquiert. Wir sollten uns erstmal auf ein Muster einigen bevor wir zu den Farben vorstoßen ...

Grüne Politik verlangt unser Umdenken. Das kann mit Preisregulierung erreicht werden.

Die EEG-Umlage ist schon einen schöne Idee. Leider kann es wie bei allem subventionierten Verkäufen zu einer wirtschaftlichen Ineffizienz bei Herstellung und Vertrieb kommen, die dann vom Verbraucher/Steuerzahler mitgetragen werden muss.

Ich möchte Tierprodukte sicher nicht zu Luxusartikeln machen, muss aber darauf hinweisen, dass Fleisch mMn. nicht günstiger sein sollte als Zigaretten. Die Autofahrt zum Bäcker kann sich auch noch jeder leisten. Die Menschen müssen da gepackt werden, wo es weh tut: beim Geld. Dabei trifft es die ärmsten leider immer an härtesten, da gebe ich dir Recht, Koto. So sollten wir auch Aufklärung als notweniges Mittel sehen.

Menschen müssen manchmal gezwungen werden weil die Bequemlichkeit zu stark. Betrachte ich als Switching Costs ...

 

[Lipovitan]

Eventuell wird das Gesetz auch nicht mehr nötig sein, denn:

Google gerät im Streit um Hassvideos weiter unter Druck: Viele Firmen schließen sich der Haltung mancher Konzerne an, vorläufig Werbung auf der Videoplattform YouTube auszusetzen, da sie teilweise neben Videos mit rassistischen Inhalten angezeigt wurde.

http://www.heute.de/hass-bei-youtube-firmen-stornieren-werbe-auftraege-46840174.html

Eventuell werden auch die Firmen sich auf Facebook zurückziehen und den Geldhahn zu drehen. Das könnte Facebook wie Youtube zu folgender Handlung zwingen:

"Ab heute nehmen wir daher eine kompromisslosere Haltung gegenüber hasserfüllten, beleidigenden und herabwürdigenden Inhalten ein"

Immerhin verdient auch Facebook das meiste Geld durch Werbeeinnahmen. Am Ende könnte das die selben "möglichen"Folgen nach sich ziehen wie der Gesetzesentwurf von Herrn Maas.

Dabei ist auch Interessant, dass eine Moderation auf Youtube durch ein wenig Druck der Geldgeber plötzlich möglich wird. Von "technisch unmöglich" zu "strengen Blick auf seine geltenden Richtlinien werfen und Vorkehrungen verschärfen" quasi eine 180° Wende.

 

[UltraWurst]

Das Thema ist schon über 2 Wochen alt, und man merkt, daß du mal wieder überhaupt keinen Durchblick hast.

Auslöser war hier übrigens wie auch schon bei der PewDiePie-Schmierkampagne ein Journalist des WallStreetJournals.
Dieser hat die Firmen mit schlechter Publicity unter Druck gesetzt, und sie so dazu gedrängt, sich von Youtube zu distanzieren.
Das Ziel ist wieder das selbe wie bei PewDiePie: Youtubern schaden
old media vs. new media

Die Details dazu kannst du gerne googlen.
Auch welche Auswirkungen das auf Youtuber im Allgemeinen hat.

 

[Noxiel]

Ein (1) Journalist setzt einen Multimilliarden Dollar Konzern mit schlechter Publicity unter Druck...?
Du glaubst das wirklich, nicht wahr?

Ich habe dazu mal eine Kolumne der Zeit ausgegraben. Sehr lesenswert. Nüchtern, distanziert, sachlich. Und weniger vorurteilsbeladen als UltraWurst.
http://www.zeit.de/politik/2017-03/pewdiepie-felix-kjellberg-antisemitismus-medien-5vor8

 

[p.b.s.]

Hallo Noxiel.

Warum soll ich groß Worte darauf verschwenden, was der Deutsche Richterbund doch so schön beschrieben hat.

Dazu...

Hasskriminalität und strafbare Falschnachrichten im Internet können nur dann nachhaltig und effektiv zurückgedrängt werden, wenn sie auch strafrechtlich wirksam verfolgt werden. Dies scheitert oftmals daran, dass es den Strafverfolgungsbehörden nicht gelingt, den Verantwortlichen für die strafbaren Inhalte zu ermitteln.

Könntest Du viell. einige Beispiele bringen, was die Notwendigkeit zu diesem Gesetzesvorhaben begründet? Ich glaube, Golem.de hatte dazu schon eine Anfrage gestellt gehabt, aber bisher keine Antwort erhalten.

So ist das mit anderen Standpunkten. Frag' mich mal, wie ich deine pessimistische, von diffusen Ängsten und stark verschwörungstheoretischen Vorurteilen geprägte Sichtweise lese.....

Wo liest Du das?

Deutlich verbessert in allen Aspekten des öffentlichen Lebens. Langfristige Statistiken geben mir da auch recht.

Welche Statistiken? Ich habe dazu andere Zahlen, die dem eher widersprechen. Zum Rest Zustimmung.

"Den Leuten" geht es tendenziell besser. Der Wohlstand in Deutschland wächst eigentlich kontinuierlich, nur nicht für alle gleich. Die Gesellschaft wird älter, ist wohlhabender und lebt gesünder. Die Frage die du eigentlich stellen möchtest ist, wie kann man garantieren, dass alle etwas davon haben.

Ja, der Wohlstand wächst nur auf der einen Seite. In der Summe verarmt die Masse.

Es gibt gesellschaftlich minder repräsentierte Gruppen, die so tun als ob es Sprechverbote (Political Correctness) zu gewissen Themen gäbe und die propagieren, dass Gender Debatten dazu dienen sollen, Geschlechterrollen in Frage zu stellen um klassische Familienmodelle zu sabotieren.

Ich hatte schon zu zwei Beiträgen verlinkt, die Gegenteiliges ausdrücken.

Diese reaktionären Kräfte, die zur Zeit ca. 8% der dt. Gesellschaft darstellen, blasen diese Themen aber derart auf, dass man glauben möchte, es ließe sich ein Geheimplan im Handeln der Politik ausmachen. Angebliche Political Correctness und Gender Debatten dienen dieser Gruppe als Tarnung für ihre egoistischen, nationalistischen und gesellschaftlich rückkständigen Anliegen.

Kannst Du das auch nachvollziehbar begründen und belegen? Woher hast Du diese 8%?

Ehrlicher, vollständiger, differenzierter und kritischer als im Großteil aller Länder auf diesem Erdenrund. Es ist nicht perfekt aber deutlich besser als von oben genannter Gruppe dargestellt.

Mir wären ein paar vergleichende Beispiele ganz lieb(bitte mit Quellenangaben).

Erstmal müsste bewiesen werden, dass das Gegenteil von überwiegend anlassloser und fast schon paranoider Vorwurfhaltung gegenüber Politik und Wirtschaft Gutgläubigkeit ist.

Stimmt. Gutgläubigkeit ist das ganz bestimmt nicht. Vermutlich dient das nur zum besseren Verständnis. Denn man will ja nicht gleich mit der Türe ins Haus fallen.

Aha. Weil dir Umfrage Ergebnisse nicht gefallen, sind sie falsch. Starke Diskussionsgrundlage....Polemik und "lustige" Smilies ersetzen Argumente.

Du solltest erstmal entsprechende Beiträge lesen und dann sachlich dem widersprechen.

Ursprung unserer Debatte war mein Ansatz, dass die Meinungsfreiheit dort endet wo die Freiheit der anderen einschränkt wird.

Auch dazu hätte ich gerne ein Beispiel.

 

[Lipovitan]

Ich unterstütze Noxiel an dieser Stelle mal:

Könntest Du viell. einige Beispiele bringen, was die Notwendigkeit zu diesem Gesetzesvorhaben begründet?

Die Gruppe existierte nur von Juli bis November 2015. Der Verfassungsschutz hatte bei Recherchen im Internet „Großdeutschland“ entdeckt. Für die Behörden war es jedoch enorm schwierig, bei den mehreren hundert Mitgliedern der Gruppe klar identifizierbare Personen zu ermitteln. Auf die Frage, ob Facebook den Strafverfolgern geholfen habe, sagte Staatsanwalt Menzel knapp, das Unternehmen habe „nicht viel beigetragen“.

http://www.tagesspiegel.de/politik/hetze-im-internet-kampf-dem-hass/14470822.html

Des weiteren ist zu erwarten das sich Leute in diesem Bereich professionalisieren. Siehe dazu auch hier:

Einen Monat zuvor soll er laut Anklageschrift von einem anderen Account aus Asylbewerber als „rapefugees“ (auf Deutsch etwa „Vergewaltigerflüchtlinge“) und den sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich als „Versklaversau“ und „Schmarotzersau“ bezeichnet haben.

https://www.welt.de/regionales/bayern/article163851307/Rentner-muss-Geldstrafe-wegen-Facebook-Hetze-zahlen.html

Wenn Rentner sich schon Zweitaccounts erstellen um Anonym zu Hetzen und zu Verleumden ist zu erwarten, dass sich die Menschen noch weiter darauf einstellen dafür eben nicht durch den Rechtsstaat belangt zu werden. Eine Szene die das sehr erfolgreich schafft ist die Warez-Szene. Dort werden VPNs genutzt und die Festplatten verschlüsselt.

 

[p.b.s.]

Hallo Lipovitan.

http://www.tagesspiegel.de/politik/hetze-im-internet-kampf-dem-hass/14470822.html

Sorry, ich meinte natürlich konkrete Beispiele.

Der Tagesspiegel hat vor zwei Wochen über sogenannte geschlossene und geheime Gruppen von Neonazis und anderen Flüchtlingshassern berichtet.

Das ist mir zu wenig. Das Problem mit den Neonazis existiert schon Jahrzehnte und es krähte noch nie ein Hahn danach. Und andere Flüchtlingshasser kann auch alles Mögliche sein.

Des weiteren ist zu erwarten das sich Leute in diesem Bereich professionalisieren. Siehe dazu auch hier:

https://www.welt.de/regionales/bayern/article163851307/Rentner-muss-Geldstrafe-wegen-Facebook-Hetze-zahlen.html

Ein Rentner, der sich professionalisiert... Na das überzeugt mich jetzt natürlich.

Wenn Rentner sich schon Zweitaccounts erstellen um Anonym zu Hetzen und zu Verleumden ist zu erwarten, dass sich die Menschen noch weiter darauf einstellen dafür eben nicht durch den Rechtsstaat belangt zu werden. Eine Szene die das sehr erfolgreich schafft ist die Warez-Szene. Dort werden VPNs genutzt und die Festplatten verschlüsselt.

Wenn dagegen die Presse und Politiker gegen Menschen und Personengruppen hetzen und beleidigen, ist das legitim. Wenn ein alter Mann emotional sich gegen zunehmende Bevormundung und Entfremdung wehrt und dabei den Bogen überspannt, wird das medial groß aufbereitet und soll obendrein den Grund für H. Mass Gesetzesvorlage liefern? (das soll jetzt nicht die Missetat des Rentners entschuldigen) Außerdem meinte ich Beispiele, die eine Ermittlung erschweren oder gar negieren. Deswegen hatte wohl Golem.de eine solche Anfrage gestellt, aber bisher keine Antwort erhalten, um vermutlich selbst mal dahingehend zu recherchieren.

 

[floTTes]

Ja, der Wohlstand wächst nur auf der einen Seite. In der Summe verarmt die Masse.

Die Arm-Reich-Schere öffnet sich - das stimmt. Deutsche Armut ist RELATIV - denn selbst die unteren 10% leben besser als vor 20 Jahren. Man suche sich selbst die offiziellen Zahlen dazu ...

Beispiele entsprechen, gerade als Ausnahme zur Regel, keineswegs dem durchschnittlichem Befinden. Dieses durchschnittliche Befinden wird über Statistiken erfasst. Daher sollten wir weder mein bzw. Ihr Empfinden als maßgeblich betrachten ... soviel mal zum Thema "das Volk", deren Sprecher hier ja des Öfteren vertreten sind. Soll jeder seine Finanz-/Bildungsschicht, seine Minder-/Mehrheit, seine Religion, seine Sexualität etc. vertreten - aber doch endlich aufhören für "das Volk" zu sprechen.

Ich denke wenn man mit einem gewissen Maße an interpretativen Fähigkeiten Noxiels Posts liest, sollte einem klar sein, dass Geschriebenes reaktiv zum Stil/Niveau des Vorgängers geschrieben ist. Sorry, konnte nicht anders ... darauf ein Smiley ...

 

[CepheiA]

PC-Wahnsinns[/B] sind natürlich rückständig/reaktionär und auf jeden Fall nationalistisch (also Nazis).

Alter Falter, ist das gruselig.

 

[UltraWurst]

Ich habe dazu mal eine Kolumne der Zeit ausgegraben. Sehr lesenswert. Nüchtern, distanziert, sachlich. Und weniger vorurteilsbeladen als UltraWurst.
http://www.zeit.de/politik/2017-03/pewdiepie-felix-kjellberg-antisemitismus-medien-5vor8

1) Das sind keine Vorurteile, sondern Urteile, die ich nachher gefällt habe.
2) Der Artikel lässt wichtige Informationen weg. Wie z.B. daß das WSJ absichtlich Video-Schnipsel von PewDiePie völlig aus dem Kontext gerissen hat, um ihn als Antisemiten darzustellen.

Ein (1) Journalist setzt einen Multimilliarden Dollar Konzern mit schlechter Publicity unter Druck...?
Du glaubst das wirklich, nicht wahr?

Ein random Journalist schafft das sicher nicht.
Jemand, der für ein renommiertes Blatt schreibt, schon eher. Der wird auch nicht allein gearbeitet haben.

Davon mal abgesehen brauche ich hier überhaupt nichts glauben. Das ist nun mal der faktische Ablauf der Dinge in diesem Fall.
Es wurden nachweislich massenweise große Firmen, die auf Youtube werben, angeschrieben, bevor der Artikel online ging. Ob man sich von solchen rassistischen Inhalten nicht distanzieren wollen würde.

Das Ziel war hier ganz klar, Youtubern zu schaden.