News Facebook: Justizminister kritisiert Umgang mit Hass-Beiträgen

[Franky-Boy]

Eine Zensur von volksverhetzenden Kommentaren und Seiten auf Facebook ist vollkommen in Ordnung. Das ist aber nicht die Lösung des Problems an sich:

Leider kann man sich in Deutschland zu diesem Thema offensichtlich nicht sachlich unterhalten, da von der Mainstream-Presse (inkl. der sonst eher hetzerischen Bild) jegliche Kritik an der Flüchtlingspolitik in die braune Ecke gedrängt wird und wir von eben dieser Mainstream-Presse mit wiederkehrenden, belehrenden Parolen überschüttet werden, wonach (fast) jeder Flüchtling eine Bereicherung für unsere Kultur und Wirtschaft ist. Kritische Fragen oder das Aufzeigen von Problemen? Fehlanzeige!

Es ist nun einmal eine Tatsache, dass ein Großteil der Flüchtlinge (Stichwort Kosovo) immer noch reine Wirtschaftsflüchtlinge sind und es sehr wohl zu Problemen bei der Integration verschiedener Kulturen kommen kann (nicht muss, kann!). Dies zu leugnen mag zwar ehrenvollen Motiven geschuldet sein, die Welt zu einem besseren Ort für alle zu machen, ist aber letztendlich realitätsfern. Zumal es um keine Verwaltung eines Staus Quo mit 800.000 Flüchtlingen geht; wir sehen hier erst den Anfang....

http://www.focus.de/politik/deutsch...lans-werden-immer-aggressiver_id_4906650.html
http://www.noz.de/deutschland-welt/...volkerwanderung-vom-balkan#gallery&0&0&610154

Nach der Logik (Kritiker = Nazis) unserer Mainstream-Presse, vieler linken Politiker und sozial engagierten "Gutmenschen" wäre somit in England, Schweiz, Frankreich, Italien, Polen, Australien, Kandada, USA etc. eine faschistische Regierung an der Macht, da eben diese Staaten (wie auch die meisten anderen Staaten Europas) eine vergleichsweise restriktive Flüchtlingspolitik betreiben und die Probleme auf diesem Sektor sachlich und nicht ideologisch angehen.

Ich hoffe immer noch, dass man auch in Deutschland sich irgendwann mit diesem Thema differenziert und sachlich auseinandersetzen kann, ohne rechte Brandstifter und linke Schreihälse. Denn wie heißt es so schön: Realismus ist der Anfang von allem.

 

[Belerad]

Wobei aber immer noch offen ist welches Gesetz nun anwendung findet.
Von einigen offensichtlichen Volksverhetzungen abgesehn dürfte aber der Mod, der bei Fatzebook zuständig, ist nicht unbedingt Volljurist sein der das im Einzelfall korrekt beurteilen kann.
Wenn eine Meinungsäusserung fälschlich als Volksverhetzung gelöscht wurde, könnte man halt auch dagen klagen.

Ansonsten stehts ja jedem frei, der über Volksverhetzung stolpert, das zur Anzeige zu bringen.

Was wiederum das Problem ist, welches Facebook hat. Sie sind ja im Grunde dazu verpflichtet gesetzwidrigen Inhalt zu löschen. Das Problem ist, das man schlecht Menschen dran setzen kann, die dann tagtäglich gepostete Beiträge durchlesen und überprüfen. Das muss logischerweise per Softwarelösung geschehen, nur wird es keine Softwarelösung geben, die auch mit Sarkasmus, Ironie oder ähnlichen Ausdrucksweisen zurecht kommt. Und das ist genau das was Herr Maar im Grunde fordert. Die Presse macht nur wieder mehr daraus als wie es ist.

 

[nur ein Mensch]

...
Von einigen offensichtlichen Volksverhetzungen abgesehn dürfte aber der Mod, der bei Fatzebook zuständig, ist nicht unbedingt Volljurist sein der das im Einzelfall korrekt beurteilen kann.
...

Ich wiederhole mich für dich:
Es würde ja schon ausreichen, die klar volksverhetzenden Sprüche löschen zu lassen.
und ergänze:
Wer selber nicht im braunen Sumpf steckt und noch geradeaus denken kann, der findet eben solche Beiträge zielsicher!

 

[Nanatzaya]

Nach der Logik (Kritiker = Nazis) unserer Mainstream-Presse, vieler linken Politiker und sozial engagierten "Gutmenschen" wäre somit in England, Schweiz, Frankreich, Italien, Polen, Australien etc. eine faschistische Regierung an der Macht, da eben diese Staaten eine vergleichsweise restriktive Flüchtlingspolitik betreiben und die Probleme auf diesem Sektor sachlich und nicht ideologisch angehen.

Die aktuelle Flüchtlingspolitik wird zu Recht von der Linken kritisiert. So viel dazu...

Und England geht die Probleme sachlich an? Die gehen die Probleme gar nicht an. England hat lediglich den Vorteil am schwersten erreichbar zu sein. Da fällt es leicht, die Fresse aufzureißen...

 

[Tronx]

@Tronx
Der Platz ist nicht da - is nunmal Fakt.
Sonst müßte man nicht Zelte auf Sportplätzen bauen Turnhallen umfunktionieren usw.

Ich sprach von Platz und nicht von Wohnraum, der Wohnraum ist natürlich nicht vorhanden. Aber jede Unterkunft, sei es im Zelt, in einer Baracke wäre für die Flüchtenden ein Seegen, Hauptsache sein Leben in Sicherheit bringen.

Und wenn ich über Probleme der ganzen Welt kümmern müßte hätt ich nix andres worüber ich nachdenken könnte.
Jeden Tag sterben Menschen und Tiere überall auf der Welt.

Was möchtest du mir damit jetzt sagen? Wenn du nicht darüber nachdenken möchtest, wieso hast du dich dann überhaupt hier geäußert, wieso also deine kostbare Zeit dafür verschwendet?

Was in den USA Recht und Gesetz ist is mir egal.
Weder wohn ich da noch wähle US Politiker oder zahle da steuern.

Tellerrand? Sehen wie gut es Dir geht? Man kann natürlich jedes einzelne Wort in Frage stellen, sind dir die Argumente ausgegangen?

aber davon ab.
Im Asylrecht steht z.B.

http://www.bamf.de/DE/Migration/AsylFluechtlinge/Asylrecht/asylrecht-node.html

Somit seh ich auch keine Grundlage für die Aufnahme syrischer oder Balkan Flüchtlinge.

Ohja, ein heikles Thema, aber um erst mal feststellen zu können, ob jemand Asyl bekommt muss er/sie erst mal aufgenommen werden, aber die braune Gesinnung möchte lieber erst mal Parolen schieben und Asylheime anzünden. Wenn man mit Asylrecht kommt, dann sollte man sich auch an die anderen Gesetze halten. Mir war nicht bekannt das Hetze, Fremdenfeindlichkeit, Aufruf zur Gewalt und Brandstiftung nicht dazugehören. Was sagst dazu?

Wenn Du da selber Geld oder Sachspenden tätigen mags - bitte - hindert Dich keiner dran.

Niemand zwang/zwingt dich zu helfen, wie kommst du jetzt darauf? Du denkst, nur weil du Steuern bezahlst wäre das dein Geld? Falsch, auch wenn es einige gerne anders sehen möchten.
Es wäre aber den Flüchtenden geholfen wenn einige mal einfach ruhe Bewahren würden und nicht extra kosten für Polizeischutz etc erzeugen würden.

 

[Belerad]

Es ist nun einmal eine Tatsache, dass ein Großteil der Flüchtlinge (Stichwort Kosovo) immer noch reine Wirtschaftsflüchtlinge sind und es sehr wohl zu Problemen bei der Integration verschiedener Kulturen kommen kann (nicht muss, kann!). Dies zu leugnen mag zwar ehrenvollen Motiven geschuldet sein, die Welt zu einem besseren Ort für alle zu machen, ist aber letztendlich realitätsfern. Zumal es um keine Verwaltung eines Staus Quo mit 800.000 Flüchtlingen geht; wir sehen hier erst den Anfang....

Flüchtlinge, die in Deutschland Asyl erhalten wollen, müssen gemäß dem Asylverfahrengesetz belegen, dass sie wegen ihrer “Rasse, Religion, Nationalität, politischen Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe” Verfolgung in ihrer Heimat fürchten müssen. Sehr viele Menschen, die ihr Heimatland verlassen, gehen aus einem dieser Gründe. Sie sind keine Wirtschaftsflüchtlinge. Außerdem: Was genau soll eigentlich schlimm daran sein für die Aussicht auf besseren Verdienst sein Heimatland zu verlassen? Schließlich erwarten wir doch auch von Menschen aus Deutschland, für einen Job umzuziehen.

http://www.gesetze-im-internet.de/asylvfg_1992/BJNR111260992.html

 

[Nanatzaya]

... aber um erst mal feststellen zu können, ob jemand Asyl bekommt muss er/sie erst mal aufgenommen werden ...

This.

Außerdem: Was genau soll eigentlich schlimm daran sein für die Aussicht auf besseren Verdienst sein Heimatland zu verlassen? Schließlich erwarten wir doch auch von Menschen aus Deutschland, für einen Job umzuziehen.

Das kann man nur bedingt vergleichen, auch wenn der Kern der Aussage durchaus Wahres hat.
Aber für eine erfolgreiche Nutzung der sog. Arbeitnehmerfreizügigkeit bringt der Betreffende i.d.R. Eigenkapital mit und flüchtet nicht nur mit einem Sack auf der Schulter.

 

[Cardhu]

Wenn eine Meinungsäusserung fälschlich als Volksverhetzung gelöscht wurde, könnte man halt auch dagen klagen.

Naja, aber sowas ist in den AGB ausgeschlossen Facebook kann löschen, wie sie lustig sind.
Würden sie hinschreiben, dass da ein volksverhetzender Kommentar stand oder den falsch beschuldigten User öffentlich anprangern, wäre das sicher was anderes

 

[Corros1on]

Und wieder wird das Symptom und nicht die Ursache behandelt! Keiner in der Politik fragt sich wieso der rechte Flügel relativ viel Zulauf bekommt! Keiner fragt die Bevölkerung ob die in ihrer Stadt oder Dorf Flüchtlinge haben möchten! Ich denke bei diesem Thema sollte man den Dialog mit der Bevölkerung suchen und nicht den wo nur auserwählte hingehen dürfen sich einfach die sorgen und den Bedürfnissen der Bevölkerung anhören.

 

[insert-username]

aber davon ab.
Im Asylrecht steht z.B.

http://www.bamf.de/DE/Migration/AsylFluechtlinge/Asylrecht/asylrecht-node.html

Somit seh ich auch keine Grundlage für die Aufnahme syrischer oder Balkan Flüchtlinge.

Vielleicht solltest du den von dir zitierten Text noch mal lesen. Für syrische Flüchtlinge kommt ein subsidiärer Schutz in Betracht. Balkan-Flüchtlinge werden ohnehin zu 99% abgelehnt.

 

[Nanatzaya]

Ich denke bei diesem Thema sollte man den Dialog mit der Bevölkerung suchen und nicht den wo nur auserwählte hingehen dürfen sich einfach die sorgen und den Bedürfnissen der Bevölkerung anhören.

Was soll das bringen? Die, die zündeln und prügeln, kann man nicht überzeugen und die, die nur mitlaufen, haben oft kein Interesse an einer ernsthaften Diskussion, sondern wollen nur ihren Unmut (der den falschen gilt) zum Ausdruck bringen.
Die Menschen sind mit der Arbeit der Regierung nicht zufrieden? Warum demonstrieren sie nicht gegen die Regierung?
Daran sieht man doch am besten, woher der Wind weht...

 

[Belerad]

Das kann man nur bedingt vergleichen, auch wenn der Kern der Aussage durchaus Wahres hat.
Aber für eine erfolgreiche Nutzung der sog. Arbeitnehmerfreizügigkeit bringt der Betreffende i.d.R. Eigenkapital mit und flüchtet nicht nur mit einem Sack auf der Schulter.

Nicht jeder Flüchtling ist arm wie eine Kirchenmaus. Ich persönlich kenne auch genug die Geld haben, aber aufgrund der Verhältnisse in in ihrer Heimat einfach nicht zurück können.

Was soll das bringen? Die, die zündeln und prügeln, kann man nicht überzeugen und die, die nur mitlaufen, haben oft kein Interesse an einer ernsthaften Diskussion, sondern wollen nur ihren Unmut (der den falschen gilt) zum Ausdruck bringen.
Die Menschen sind mit der Arbeit der Regierung nicht zufrieden? Warum demonstrieren sie nicht gegen die Regierung?
Daran sieht man doch am besten, woher der Wind weht...

100% Agree

 

[Nanatzaya]

Deswegen ja die Einschränkung "In der Regel".

Es gibt welche, die haben Geld. Aber das ist die Minderheit. Selbst die meisten derer, die mal Geld hatten, haben einen Großteil an die Schleuser abgetreten.
Bei der Arbeitnehmerfreizügigkeit ist das Verhältnis mehr als gekippt.
Aber wie gesagt: Im Grunde hast du recht. Es wird immer proklamiert "Wenn's dir nicht passt, wenn du nicht zufrieden bist, dann geh doch woanders hin!". Komischer Weise wirft man Flüchtlingen genau das vor...
Aber ein bisschen Doppelmoral ist bei politischen Diskussionen ja immer dabei.

 

[U-L-T-R-A]

@Tronx

Ich sprach von Platz und nicht von Wohnraum, der Wohnraum ist natürlich nicht vorhanden. Aber jede Unterkunft, sei es im Zelt, in einer Baracke wäre für die Flüchtenden ein Seegen, Hauptsache sein Leben in Sicherheit bringen.

Und was machste im Winter mit den Leuten in Zelten?
Was mit Schulen, Vereinen die ihre Turnhalle nutzen möchten?

Was möchtest du mir damit jetzt sagen? Wenn du nicht darüber nachdenken möchtest, wieso hast du dich dann überhaupt hier geäußert, wieso also deine kostbare Zeit dafür verschwendet?

Weil Flüchtlinge die nach Deutschland und Europa kommen mich betreffen, die die im Iran, Sudan ka wo noch aber nicht.

Ich bin nicht für die Politik oder die Gesetze, die in anderen Ländern herrschen, verantwortlich.

aber die braune Gesinnung möchte lieber erst mal Parolen schieben und Asylheime anzünden. Wenn man mit Asylrecht kommt, dann sollte man sich auch an die anderen Gesetze halten. Mir war nicht bekannt das Hetze, Fremdenfeindlichkeit, Aufruf zur Gewalt und Brandstiftung nicht dazugehören. Was sagst dazu?

Wie ich, einige postings vorher, schon schrieb sollen natürlich Schläger und Bandstifter entsprechend verurteilt werden.

Du denkst, nur weil du Steuern bezahlst wäre das dein Geld? Falsch, auch wenn es einige gerne anders sehen möchten

Was meinst Du denn wovon, wenn nicht von den Steuern, die Kohle kommt?

Es wäre aber den Flüchtenden geholfen wenn einige mal einfach ruhe Bewahren würden und nicht extra kosten für Polizeischutz etc erzeugen würden.

Dafür haben wir Demonstrationsfreit und das Demonstrations- bzw Versammlungsrecht.
Wer sich daran hält darf gerne für und gegen alles demonstrieren.
Wer die Auflagen verletzt muß halt auch mit den Konsequenzen leben.

Herr Özdemir ruft z.B. heute zu ner Demo auf die nicht genehmigt ist

 

[Nanatzaya]

Herr Özdemir ruft z.B. heute zu ner Demo auf die nicht genehmigt ist

Nur komisch, dass aber öfter die "richtigen Demos" genehmigt und von der Polizei begleitet werden.

Weil Flüchtlinge die nach Deutschland und Europa kommen mich betreffen, die die im Iran, Sudan ka wo noch aber nicht. Ich bin nicht für die Politik oder die Gesetze, die in anderen Ländern herrschen, verantwortlich.

Wie hat der Gysi gesagt: "Entweder wir lernen gemeinsam die Probleme auf dieser Welt zu lösen oder die Probleme kommen zu uns."
In einer globalisierten Welt gibt es so etwas wie "was da passiert, betrifft mich nicht" so gut wie nicht mehr.
Das geht bei deutschen Unternehmen, die auf Kosten der Bevölkerung Gewinne machen, los und hört bei Waffenlieferungen an bestimmte Konfliktparteien auf.

Sobald man hier in dem Land eine andere Meinung hat, also nicht der linken mainstream meinung ist, ist man sofort ein Nazi. Ein groß teil der Bevölkerung soll einfach mundtot gemacht werden.

Links ist Mainstream? Wusste gar nicht, dass konservative Parteien wie die CDU/CSU schon als "links" eingestuft werden.

 

[Corros1on]

Was soll das bringen? Die, die zündeln und prügeln, kann man nicht überzeugen und die, die nur mitlaufen, haben oft kein Interesse an einer ernsthaften Diskussion, sondern wollen nur ihren Unmut (der den falschen gilt) zum Ausdruck bringen.
Die Menschen sind mit der Arbeit der Regierung nicht zufrieden? Warum demonstrieren sie nicht gegen die Regierung?
Daran sieht man doch am besten, woher der Wind weht...

Es wäre ein Zeichen dafür das der Politik der Bevölkerung nicht Schei* egal ist. Was die Politik zurzeit leider ausstrahlt!

 

[Brötchenesser]

Um Facebook Islamisten die offen zur Tötung von Ungläubigen in Deutschland aufrufen kümmert sich unsere Bundesregierung nicht. Aber bei Deutschen muss man hart durchgreifen. Irgendwie muss man ja das erwachte "Pack" (Steuerzahler) ruhighalten.

das Problem ist eher...jeder depp kann bei Facebook was reinsetzen..blos gelöscht bekommt mans nicht mehr...

schau dir mal an..wer alles da rumlungert...Salafisten,Rocker,Nazis,Autonome und der rest vom Abschaum..und jeder darf da machen was er er will..und keiner wird da gelöscht...die Verantwortung liegt bei Facebook..sowas zu löschen!

 

[Belerad]

Sobald man hier in dem Land eine andere Meinung hat, also nicht der linken mainstream meinung ist, ist man sofort ein Nazi.
Ein groß teil der Bevölkerung soll einfach mundtot gemacht werden.

Ist mir neu das viele Minister, Abgeordnete der CDU, CSU, SPD, FDP, Linken, Grünen usw. auch Nazis sind oO
Ich glaube die Leute, die andere, nur wenn man nicht "mainstream" denkt, als Nazis bezeichnet selbst keine Ahnung haben. Desweiteren kommt es aber auch darauf an was derjenige, der nicht "mainstream" denkt in seinem Post so verzapft

Es wäre ein Zeichen dafür das der Politik der Bevölkerung nicht Schei* egal ist. Was die Politik zurzeit leider ausstrahlt!

Die Politik sucht doch den Dialog, sie versucht aufzuklären, nur sind die meisten resistent beim zuhören und glauben lieber das, was die mal irgendwo gehört haben. Die deutschen Medien sind doch laut denen eh alle gekauft von der Politik, egal ob ÖR, Private, Zeitschriften oder sonstiges.

 

[Franky-Boy]

Die aktuelle Flüchtlingspolitik wird zu Recht von der Linken kritisiert. So viel dazu...

Und somit irren sich geschätzt 90% aller Staaten auf dieser Erde, indem sie eine eher abschottende Flüchtlingspolitik betreiben, um die Interessen ihrer Wirtschaft und Bevölkerung zu schützen? Nun, das kann man freilich auch anders sehen.

Übrigens: Wer sagt, dass "die Linken" hier objektiv im Recht sind? Gut, nach ihrer eigenen Weltanschauung und Ideologie sind sie im Recht bzw. glauben im Recht zu sein. Auch die SED und NSDAP haben geglaubt, mit ihrer Weltanschauung im Recht zu sein. Im Endeffekt läuft nach wie vor hier viel auf Ideologie des linken und rechten Spektrums hinaus. Die goldene Mitte und Kompromisse sind wie so oft meist die beste Lösung.

Außerdem: Was genau soll eigentlich schlimm daran sein für die Aussicht auf besseren Verdienst sein Heimatland zu verlassen? Schließlich erwarten wir doch auch von Menschen aus Deutschland, für einen Job umzuziehen.

Natürlich nichts! Dann handelt es sich aber um keine Flüchtlinge im Sinne des dt. Asylgesetzes, sondern um Einwanderer, für welche andere Regelungen und Rahmenbedingungen gelten, je nach Staat sogar wesentlich strenger - siehe USA oder Kanada.

Jetzt wird es aber OT. Somit sage ich over and out.

 

[Nanatzaya]

Es wäre ein Zeichen dafür das der Politik der Bevölkerung nicht Schei* egal ist. Was die Politik zurzeit leider ausstrahlt!

Im Gegenzug strahlt aber die Bevölkerung (evtl. auch berechtigt) aus, dass ihr die Politik herzlich egal ist.
Jetzt könnte man mit der Henne und dem Ei anfangen, aber das führt zu nichts.

Wie gesagt: Es wird ein falsches Bild vermittelt, wenn gegen Flüchtlinge demonstriert wird und nicht gegen die Politik, die die Probleme nicht lösen kann/will.