Die EZB und der IWF haben Griechenland seit der Finanzkrise in einem Schneeballsystem Geld geliehen (sinnigerweise ESM genannt..oder makaber), was sie nach eigenen Auflagen, genau aus dem Grund der Überschuldung nicht hätten machen dürfen (Die eigenen Regeln wurden Mißachtet). Es waren viele Dagegen. Diese Wurden als asoziale reiche Schweine dargestellt die nur ans Geld denken und nicht an die Armen Griechen.
Irland, Portugal, Spanien, Italien...konnten den "ESM" teilweise oder vollständig wieder verlassen. Griechenland hat von 786 Reformgeboten 359 nicht umgesetzt. 76 sind "in Bearbeitung". Griechenland entgehen 80% aller Steuern, Ein Katasteramt gibt es nicht. Es gibt kein Sozialsystem wie HartzIV (übersetzt für Linke: Beinahe Bedingunsloses Grundeinkommen) gibt es auch nicht. Darum hängen alle an den Renten. 7 von 10 Millionen Griechen leben nur von den Renten. WER IN GRIECHENLAND ERWIRTSCHAFTET DIESE ? Die Jugend nicht, die ist zu 60% Arbeitslos. 2008 waren es noch unter 20%.
Die Griechen haben dankbar die Hand aufgehalten, die EU mit beiden augen Zu das Geld nachgeworfen.
Es fand immer nur eine Umschuldung der alten Kredite statt, auf neue, noch höhere Kredite. Den Gläubigen war klar, dass Griechenland selbst mit 100% Reformwillen und einem Wirtschaftswunder nicht in der Lage gewesen wäre die gesamte, immer wachsende Schuldenlast zu stemmen, darum gab es den ersten "Schuldenschnitt".
Aber sie haben sich diese Märchen immer wieder selber erzählt.
Aber wenigstens die moderaten Raten wie die 1.6 Milliarden an den IWF hätte man zahlen können, hätte die Regierung Tsipras das Geld nicht in den maroden Staatshaushalt gesteckt und die Hamsterbacken voll gemacht um die jetzige Phase ohne Aufstand des Volkes zu überleben.
Die Politk hat Europa durch ihr rücksicht- und Rückgratsloses Handeln in die nun Ausweglose Situtation geführt. Es gefährdet den Euro nicht wenn ein Land austritt, es gefährdet den Euro, wenn man seine Regeln nicht einhält. Und die sagen nunmal das der Euro nicht Währung in einem Land wie Griechenland hätte sein dürfen. Ebenso müsste Frankreich Milliarden Sparen oder Strafen zahlen.
Es zeigt sich das die Regeln die man dem Euro bei der Geburt mit auf den Weg gegeben hat, die heutige Situation nicht verhindert hätten, das hätten die Griechen selber tun müssen.
Aber sie wäre billiger geworden. 200-600 Milliarden Euro Billiger.
Griechenland hätte formal schon 2003 wieder aus dem Euro austreten müssen, denn es hat mit dem Fälschen der Zahlen für den Eurobeitritt das Völkerrecht gebrochen, nach diesem wäre möglich auch den Vertrag über den Eurobeitritt aufzuheben.
Mich stört an Europa, das es sinnvolle Grundsätze und Regeln gibt, aber wenn man sie hart anwenden müsste...dann werden diese Aufgeweicht und das nennt man dann fälschlicherweise "Kompromiss". So gibt es im politischen System keine Solidarität mit Griechen oder Griechenland.
2008 Stellten sich die Konservativen hin und warben für Kredite und Hilfen, um keine Wähler an das Linke spektrum zu verlieren, Politker wie Bosbach, Stoiber und Schäuble, die wirklich immer (Schäuble nüchtern, Bosbach und Stoiber schäumend) gegen diese illegalen Hilfen für Griechenland und die Einhaltung der Verträge waren sind heute beliebt.
Linke wie Rechte sehen wie immer "Den Euro" als das Problem. Die Rechten hätten gerne wieder die D-Mark, den Linken ist die Währung grundsätzlich egal, jeder Staat sollte nur so viel wie möglich davon drucken dürfen.
Politik soll allen Menschen Wohlstand bringen. Mit den Hilfen für Griechenland ging es um Stimmenfang.
Vertrauen,Solidarität, Demokratie, Freiheit, Menschenrechte. Das sind in Europa leere Worthülsen mit denen man eine wachsweiche Poitik des "weiter so" vertritt, Man wirft sich hin und wieder aus den verschiedenen politischen Lagern nur vor nicht die Deutungshoheit für einen Begriff zu haben.
Wo sind die Nato-Truppen auf der Krim oder im Donbas?, wenn man das mit der Solidarität und dem Völkerrecht so ernst nimmt? Oder hätte man sich wenigstens mit Russland auf einen gemeinsamen Einsatz gegen den IS einsetzen können?
Menschenrechte? Und Siemens baut in Ägypten (Militärregime) und auf der Krim (Okupiert durch Russland) neue Gaskraftwerke für Milliarden ? Die Fifa TÖTET Zwangsarbeiter in Quatar. Keinen kümmerts.
Es wäre Zeit mal die ganzen schönen Worte mit aktionen zu hintermauern.
Idee: Griechenland geht an die Gläubiger im handelsüblichen Insolvenzverfahren
("EU puts Greece on Ebay")
Griechenland wird unter EU-Verwaltung gestellt. Mindestens umfasst das ein Einwohnermeldeamt,Finanzämter ein Renten/Sozialamt und ein Katasteramt. Hierbei wird das System der baltischen Staaten benutzt, welches eine "Bürgerdatenbank" benutzt um alle Daten Zentral zu erfassen. Jeder Zugriff wird dem Bürger mitgeteilt.
Vielleicht sitzt die Verwaltung zunächst dezentral in Ganz Europa, mit einem EDV-System und einem Grundlagenkatalog.
- Es gibt nur noch eine Einheitsrente von 400-600€ und 300€ Mietpauschale. Diese wird gezahlt an Rentner ab 65, Arbeitsunfähige, Arbeitslose bekommen einen reduzierten Satz.
- Vermögen und Eigentum (Grundstücke) Griechischer Staatsbürger wird erfasst und besteuert, auch im Ausland, es sei denn die Vermögen wurden nachweisebar im Ausland erwirtschaftet (ab 10 Jahren dauerhaften aufenthalts ausserhalb von GR)
- Es muss eine Auktion von Staatsbetrieben (also Flughäfen, Banken, Häfen.........) und staatlichen Grundstücken stattfinden.
Aus den "Erlösen" zahlt sich ein Teil der Schuldenlast, der Rest wird moderat geschnitten. Alles mit dem Etikett "Staatlich" muss angeboten werden. Was von Wert ist und zunächst keine Käufer findet wird geschätzt und unter dem ESM-Trägern aufgeteilt (Für schulden Erlass).
Ausgenommen sind Bildungs und Kulturstätten. Defizitäre Betriebe werden geschlossen.
- Die Armee wird Verkleinert und überflüssiges NATO-taugliches Gerät unter den Nato-Partnern versteigert.
So ein Programm wäre teuer für die EU, aber dem maroden Griechischen Staat kann man meiner Meinung nach sonst nicht helfen.
