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ist in dem fall zum glück ziemlich irrelevant, da diejenigen, die es wirklich betrifft, gsr nicht gefragt werden und politisch auch keine/kaum eine stimme haben.
Die Deutungshoheit haben am Ende wie gesagt alle Wähler. Ich entnehme den Umfragen in letzter Zeit, dass sich der politische Schwerpunkt weg von der Ampel und mehr in Richtung "konservativ" verschoben hat.
Aber auch diese Kaffeesatzleserei hilft nichts, man wird die Wahlergebnisse abwarten müssen.
Und eins hat sich über Jahrzehnte gezeigt, wenn die (Wahl-)Schmerzen für eine Partei immer größer werden, dann geht sie in Schonhaltung.
Ein Problem unseres wahlsystems. Es wird pber eine zukunft bestimmt von menschen, die in großen teilen diese zukunft nicht mehr erleben (müssen). Und die aktiv dafür sorgen, dass die, die diese zukunft erleben müssen, nicht an der gestaltung teilnehmen können, siehe ablehung stimmberechtigt ab 16.
Warum erst ab 16 Jahren und nicht ab 12 oder 7 Jahren, diese Kinder haben doch noch mehr Zukunft vor sich.
Wegen 16 oder 18, ist doch irrelevant, man verpasst maximal eine Wahl, so schnell geht die Welt nicht unter.
Zudem bin ich ein Freund davon, dass Rechte, Pflichten und Konsequenzen Hand in Hand gehen.
Für 20Jährige gilt noch das Jugendstrafrecht, man gesteht ihnen zu noch nicht den Reifegrad eines Erwachsenen erreicht zu haben, aber mit 16 Jahren soll man über das Wohl und Wehe anderer Mitmenschen entscheiden dürfen. Passt m. M. n. nicht zusammen. Ist aber OT.
Nach Deiner Logik, sollten also nur noch die Menschen wählen dürfen, die noch ein gewisses Maß an Zukunft vor sich haben?
Wie groß muss dieses Maß denn sein? 20, 30, 40,... Jahre?
Wie absurd diese Vorstellung in einer Demokratie ist, müsste Dir selbst einleuchten.
Lass die Menschen doch selbst entscheiden wo sie ihre Präferenzen sehen, ob es nun die Heizung ist oder etwas anders.
Wenn die Mehrheit es will, dann heißt es zukünftig halt "Guten Tag, Bezirksschornsteigfeger, Ihren Ausweis bitte!". Dann werden Senioren beim Heizungscheck eben genauso behandelt wie Jugendliche an der Supermarktkasse beim Schnapskauf.
Die Deutungshoheit haben am Ende wie gesagt alle Wähler. Ich entnehme den Umfragen in letzter Zeit, dass sich der politische Schwerpunkt weg von der Ampel und mehr in Richtung "konservativ" verschoben hat.
ein Koalitionsvertrag entsteht erst nach der Wahl und nach der Koalitionsverhandlung, ist also erst gut 1 Jahr her,
somit muss sich der Wähler das nächste Mal überlegen: welche Partei X geht niemals mit Y zusammen, das möchten die meisten wirklich nicht, denn die Alternative ist so klar wie die Abenddämmerung
Koalitionen muss man immer in seine Überlegungen mit einbeziehen. Und eine Grundtendenz bei der letzten Wahl war klipp und klar, kein weiter so, also keine sogenannte GroKo mehr.
Dass die Ampel kein Wunschkonstrukt war ist klar. Die FDP konnte sich aber nicht schon wieder klammheimlich aus der Verantwortung stehlen, wie 4 Jahre zuvor. Das wäre eine Art Todesurteil gewesen.
Ansonsten setzten die Grünen nun eben das um, oder versuchen es zumindest, was sie vor der Wahl angekündigt/versprochen haben. Soll also niemand so scheinheilig tun, als wäre das jetzt etwas "unerhörtes", wenn eine Partei tatsächlich Mal das tut, was sie ihren Wählern versprochen hat, auch wenn man diese Partei nicht mag oder gewählt hat.
Die Umsetzung von Wahlversprechen ist generell was Anderes, zumal in Koalitionen und dann auch noch mit 3 Parteien, was sich nur schwer prognostizieren lässt.
Desweiteren liegt der Teufel im Detail. Was der Koalition dann nun auf die Füße fällt.
"Abenddämmerung"....? Für viele Wähler war das die Fortsetzung der in gleich mehrfacher Hinsicht desaströse Merkel Politik. Von daher sehen viele deren Nachfolger nun auch nicht unbedingt die Heilsarmee anstatt Ampel.
Mhh wie immer gibts dazu nur polemik. War irgendwie klar. Genau wie die darauf folgende aussage. Die dabei bewusst oder unbewusst völlig verkennt, dass es um die stimmgewichtung in der politischen ausrichtung geht. Denn das missverhältniss im wahlverhalten von jung und alt könnte kaum gravierender sein.
Ergänzung ()
SW987 schrieb:
Für 20Jährige gilt noch das Jugendstrafrecht, man gesteht ihnen zu noch nicht den Reifegrad
Wo steht das? Wo steht, steht, dass ich alten ihr stimmrecht aberkennen will? Was spinnst du dir da im namen von logik zusammen?
Dein post ein paradebeispiel wie rechts konservative immer und immer im diskurs auftreten. Erst polemik (warum nicht ab 7?), dann strohmannargumente (nirgends steht, dass ältere ihr stimmrecht verlieren sollen und das ist auch nicht die logik, die dem stimmrecht ab 16 zugrunde liegt) und am ende wird ad hominem argumentiert und behauptet meine vorstellung von demokratie wäre absurd. Aufbauend auf dem zuvor erstellten strohmann…
"Auf Heranwachsende (18- bis 20-Jährige) sind zentrale Normen (aber nicht alle) des Jugendstrafrechts nach Maßgabe der §§ 105 ff. JGG anzuwenden. Hierbei wird insbesondere geprüft, ob der Heranwachsende von seinem Reifezustand zur Tatzeit im Hinblick auf die konkrete Tat noch einem Jugendlichen gleichzustellen war oder ob er jedenfalls eine jugendtypische Tat begangen hat." link
Erkekjetter schrieb:
Wo steht das? Wo steht, steht, dass ich alten ihr stimmrecht aberkennen will? Was spinnst du dir da im namen von logik zusammen?
Den Satz musst du mir mal erklären. Ich habe ihn auch beim 5. Durchlesen nicht verstanden.
SW987 schrieb:
Die Deutungshoheit haben am Ende wie gesagt alle Wähler. Ich entnehme den Umfragen in letzter Zeit, dass sich der politische Schwerpunkt weg von der Ampel und mehr in Richtung "konservativ" verschoben hat.
Was ja wiederum nur eine Deutung ist!
Wenn die Alternative zu einer Koalition eher konservative Parteien sind, ja. Nur sind weder die CDU noch die AfD klassische konservative Parteien. Am ehesten noch die CSU.
Am Ende ist es völlig normal, dass Koalitionsparteien Stimmen verlieren an Oppositiosparteien. Daraus einen Links - oder Rechtstrend zu interpretieren halte ich für unzulässig im deutschen Parteien Spektrum.
Ergänzung ()
Erkekjetter schrieb:
Ein Problem unseres wahlsystems. Es wird pber eine zukunft bestimmt von menschen, die in großen teilen diese zukunft nicht mehr erleben (müssen). Und die aktiv dafür sorgen, dass die, die diese zukunft erleben müssen, nicht an der gestaltung teilnehmen können, siehe ablehung stimmberechtigt ab 16.
Der Gesetzgeber hat sich was dabei gedacht, dass in das Wahlalter bestimmte Reifeprozesse einfließen. Ob das nun 17 oder 18 ist, kann man drüber diskutieren, es macht aber durchaus Sinn, das an die Volljährigkeit, als rechtliche Zäsur im Leben eines jungen Erwachsenen zu knüpfen.
Grundsätzlich folgen Jugendliche eher Trends oder Strömungen als Ältere mit viel Lebenserfahrung. Sind daher auch viel leichter manipulierbar und ich möchte nicht daß Wahlen bei Tik Tok entschieden werden, um es mal etwas plakativ auszudrücken.
Ältere als Menschen, die die Zukunft schon hinter sich haben zu bezeichnen ist natürlich nur die halbe Wahrheit. Denn es sind natürlich auch die, die die Gesellschaft so wie ist, gestaltet haben. Was mit einem Hang zum Konservativen einhergeht, da konservativ dem Wortsinn nach für "bewahren" steht. Und das kann Besitzstand aber auch Umwelt und Natur sein.
Dass Gesellschaften überaltert sind, liegt natürlich am Wohlstands Level, ist aber noch lange kein Grund deren Rechte und Verdienste gegen Aufwertung von Rechten von Jugendlichen auszuspielen.
Folge einer Umfrage bzgl. Parlamentszusammensetzung -> keine
Folge einer Wahl bzgl. Parlamentszusammensetzung -> neues Parlament
@mo schrieb:
Was ja wiederum nur eine Deutung ist!
Wenn die Alternative zu einer Koalition eher konservative Parteien sind, ja. Nur sind weder die CDU noch die AfD klassische konservative Parteien. Am ehesten noch die CSU.
Am Ende ist es völlig normal, dass Koalitionsparteien Stimmen verlieren an Oppositiosparteien. Daraus einen Links - oder Rechtstrend zu interpretieren halte ich für unzulässig im deutschen Parteien Spektrum.
Zugegeben sehr vereinfacht, aber wenn man das politsiche Spektrum der im Bundestag vertretenen Parteien in zwei Blöcke einteilt (von "links" nach "rechts"), dann sieht es seit der letzten Bundestagswahl so aus (Infratest dimap Zahlen)...
Ist m. E. ein aktuelles Stimmungsbild der politischen Landschaft hierzulande.
Und solange es kein Gesetz verbietet, halte ich es durchaus für zulässig, dass ich das für mich so deute. ;-)
Aber eigentlich ging es mir im thread eher um die Qualität der Gesetzgebung, des politischen Handwerks, im Zusammenhang dieser "Politik mit der Brechstange", welche eben solche Absurditäten wie 80Jährige Millionäre als Härtefall hervorbringt. Dieser Murks zieht sich nicht nur durch dieses Gesetzesvorhaben, welches aus dem Hause BMWK kommt.
Und alte wählen, was sie immer gewählt haben und sei es 50 jahre her, egal welche poltischen auswirkungen es hat. Ich sehe nicht, wo das jetzt besser/ sinnvoller ist.
@SW987
Den absatz direkt davor ignorierst du wieder fleissig. Richtig ist, dass das jugendstrafrecht für Jugendliche ab 14-17 uneingeschränkt gilt. Ab 18 ist man erwachsenen und das normale strafrecht gilt im Grundsatz. Ausnahmen sind die in §105 JJG genannten Punkte, die ein Richter individuell prüfen muss. Umhin ist deine Aussage falsch. Das normale Strafrecht gilt ab 18. für täter von 18-20 KANN das JGG angewendet werden im individuellen Einzelfall, es ist aber nicht die Regelgrundlage. Das sagt dein Link und nichts anderes.
SW987 schrieb:
Du siehst darin ein Problem, das ältere Menschen wählen
Nein. Hör doch bitte auf solch einen Quark zu unterstellen, nur weil dir richtige argumente schlicht fehlen. Ich habe eine Problem damit, dass die Stimmen der Jugend nicht direkt hinreichend im politischen Betrieb vertretn sind, da sie nicht wählen dürfen.
Find es in der Tat bedenklich und wenig demokratisch, dass man erst ab 18 politisch relevant wird. Hier im Board sieht man ja sehr schön, dass ein aufgeklärtes, differenziertes Weltbild nicht automatisch mit dem Alter kommt.
Mit der gleichen Argumentation, mit der man die Gruppe U18 ausschließt, könnte man ja für eine Wahlbeteiligung erst mit einem nachweisbaren dreistelligen IQ sein.
Persönliche fände ich es begrüßenswert, wenn Eltern die Stimme für ihre nicht wahlberechtigten Kinder abgeben könnten. Die Fixierung der Politik auf die Letztwähler ist wirklich problematisch.
"Auf Heranwachsende (18- bis 20-Jährige) sind zentrale Normen (aber nicht alle) des Jugendstrafrechts nach Maßgabe der §§ 105 ff. JGG anzuwenden. Hierbei wird insbesondere geprüft, ob der Heranwachsende von seinem Reifezustand zur Tatzeit im Hinblick auf die konkrete Tat noch einem Jugendlichen gleichzustellen war oder ob er jedenfalls eine jugendtypische Tat begangen hat." link
Daraus leitet sich lediglich her, dass es die Entscheidung des Gerichts ist.
Das bedeutet nicht, dass alle angeklagten zwischen 18 und 20 prinzipiell nach Jugendstrafrecht abgeurteilt werden, sondern lediglich, dass das Gericht bei Menschen in diesem Übergangsalter begründet entscheiden MUSS, ob nach Jugend- oder Erwachsenenstrafrecht zu urteilen ist.
Du kannst mit 18 schon die volle Härte des Gesetzes zu spüren kriegen ... oder mir 21 etwas milder behandelt werden, wenn die Tat vor deinem 21. Geburtstag stattfand.
Entscheidend ist das Alter zum Tatzeitpunkt.
Dein Zitat sagt im Grunde nur, dass Heranwachsende unter 18 nicht nach Erwachsenstrafrecht, und Heranwachsende über 20 nicht nach Jugendstrafrecht beurteilt werden dürfen.
Alledings ist das mit der "Reife" eben so ein Ding ... denn man erreicht eben nicht mit 18 Schlagartig "Reife" und es ist nichtmal sicher, dass man bis zum 21. Geburtstag "reif" ist.
Und DAS ist das Problem ... die Diversität in der menschlichen Entwicklung macht es unmöglich, davon auszugehen, dass jemand bis zum Vortag seines 18. Geburtstages um 23:59 "unreif", und eine Minute später dann plötzlich gereift ist. Sowas anzunehmen wäre ganz großer Unsinn, denn so schnell reifen nichtmal Schimmelpilze.
Diesem Umstand trägt der Ermessensspielraum bei 18-20jährigen Rechnung.
Wahlrecht mit 16 fände ich gut.
Wovor hast du denn Angst ... wir haben eine umgedrehte Alterspyramide und in dieser Situation werden ein paar Millionen Jugendliche nicht groß ins Gewicht fallen, sogar wenn die (wie viele Erwachsene das nebenbei auch tun) eben keine "informierte Wahlentscheidung" treffen.
Das Wahlrecht mit 16 verschiebt die Mehrheitsverhältnisse nicht maßgeblich, solange mehr als die Hälfte der Bevölkerung ü40 ist.
Ansonsten: Warum soll ein seniler alter Mensch eine bessere Wahlentscheidung treffen können, als ein 16 jähriger TikTok-Junky? Es ist sowieso nur eine Frage der Zeit, bis die Wahlen auch auf socialmedia-Plattformen entschieden werden ... ich bin mir sehr unsicher, ob das wirklich schlechter ist, als wenn BILD und Welt bei den Meinungsbildern mitmischen.
Deine Grafik in Post #212 würde ich zunächst mal auch so interpretieren, dass es in den Umfragen einen Trend zu eher konservativen Parteien gibt. Ich halte das aber für normal ... den gleichen Trend gab es in den letzten Jahren der Merkel-Herrschaft auch zu beobachten. Nur ging es da eben in die andere Richtung.
Regierungsarbeit treibt eben Wähler zur Opposition ... regieren Konservative, bekommt die Opposition Zulauf, weil sich halt nichts ändert und die Opposition Wandel verspricht, der vor dem Hintergrund lähmenden Stillstandes attracktiv ist.
Regieren Progressive, dann bekommt die Opposition Zulauf, weil der Wandel die Menschen eben doch ein wenig ängstigt (Wandel bedeutet zunächst immer Unsicherheiten), und die Opposition wenigstens verspricht, das Tempo zu drosseln, in dem der Wandel fortschreitet. In Anbetracht von Unsicherheiten ist eben dann auch das wieder attracktiv.
Leider (das zeigen die Umfragen sowie die Regierungszeiten anderer Parteien als der Union) haben die Deutschen scheinbar noch immer mehr Angst vor Wandel als vor den Folgen des Stillstandes unter einer konservativen Regierung.
Man wird es leider nicht ändern können.
In der langen Sicht zeigt sich aber schon, dass Deutschland eher konservativ tickt ... dazu muss man nur mal schauen, welche Parteien dieses Land seit 1949 regiert haben und wie lange sie jeweils in der Regierung blieben.
In gut 80% der bisherigen Bundesregierungen waren Union und FDP vertreten ... zwei Parteien, die deine Grafik dem konservativen Spektrum zurechnet.
Ergänzung ()
Das berühmte "Zünglein an der Waage" sind in unserem Wahlsystem eben nicht "Alle Wahlberechtigten" sondern lediglich ca. 10% ... eben die 10% der traditionellen Mehrheitsbeschaffer wie der FDP.
Wir hatten seit 1949 nur eine Regierung, die mit absoluter Mehrheit regieren konnte ... die erste Amtszeit Konrad Adenauers. Danach ist nie wieder eine Partei auf über 50% gekommen und die FDP konnte knapp 30 Jahre lang ein Monopol als "Kanzlermacher" genießen ... geendet hat das erst mit dem Einzug der Grünen in den BT in den 1980ern ... seitdem gibt es eben zwei potenzielle "Kanzlermacher".
Leider (das zeigen die Umfragen sondern auch die Regierungszeiten anderer Parteien als der Union) haben die Deutschen scheinbar noch immer mehr Angst vor Wandel als vor den Folgen des Stillstandes unter einer konservativen Regierung.
Zu Recht, wir sehen aktuell wie teuer der Wandel im Vergleich zu politischer und wirtschaftlicher Stabiliät (Von dir Stillstand genannt) ist und es wird noch teurer.
Ich wünsche dir viel Spaß wenn du als Haus Erbe deine Heizung gegen ein teures Energie sparenderes Modell tauschen mußt, mit 5.000€ kommst du nicht weit.
DerOlf schrieb:
Man wird es leider nicht ändern können.
In der langen Sicht zeigt sich aber schon, dass Deutschland eher konservativ tickt ...
Es ist aber grundsätzlich falsch Entscheidungen nur nach dem Kriterium, dass sie keine Kosten verursachen dürfen zu treffen. Wie hier schon gesagt wurde, ist vieles in den letzten Jahrzehnten deswegen verschlafen worden, daher muss es nun leider wehtun, wenn wir das nachholen wollen.
Das ist absoulut richtig, mit der Brechstange irgend etwas ohne Sinn und Verstand durch drücken zu wollen finde ich aber noch schlechter.
Die Menschen wurden beim Auto erst zum Diesel dann zum Benziner und jetzt zu Elektro getrieben, bei der Heizung hat man vor Jahren auf Gas und dann auf Holzpellets gesetzt und jetzt kommt die Wärmepumpe, woher sollen normale Arbeitnehmer das Geld nehmen um ständig umzurüsten bzw. neu zu kaufen ?
Wir haben jetzt schon in Ballumgsräumern pervers teure Mieten die sich viele nicht leisten können, dank der Heizungsumbauten werden die Mieten noch teurer.
Ob ich mich jetzt für Sanierungen haushoch verschulden muss, oder in 10-20 Jahren, wenn ein Tornado mir die Hütte zerkloppt hat, ist nicht wirklich relevant. Da nehme ich nun lieber einen Kredit von 50k für energetische Umbauten an einem hübschen Altbau auf, als dann mehrere 100k für einen potthässlichen Neubau investieren zu müssen.
Konservative wollen immer alles auf die lange Bank schieben ... aber das wird am Ende noch um einiges teurer werden. Und leider hat das mit "Erhalt" nicht das gerigbste zu tun ... lass eine feuchte Wand 10 Jahre in Ruhe, und an der Wand ist einfach nichts mehr zu retten. Genau dafür steht aber konservative Politik. Da gehts nicht um den Erhalt von irgendwas anderem, als Wohlstand ... tatsächlich ist der "Erhalt" lediglich eine Entschuldigung fürs NIchtstun ... das ist halt kurzfristig billiger.
Einen Teil der dicken Rechnung werden wir schon jetzt nicht mehr vermeiden können.
Der Dank dafür gebührt auf Generationen Menschen wie dir.
"Bis in die 5. Generation sollt ihr fröhnen ... weil es Tomi so gut ging".
Die umgelegten Kosten seines Lebens müsst ihr aber selbst tragen ... Eigenverantwortung und so.
Da nehme ich nun lieber einen Kredit von 50k für energetische Umbauten an einem hübschen Altbau auf, als dann mehrere 100k für einen potthässlichen Neubau investieren zu müssen.
Noch einmal, ich sage nicht das wir gar nichts machen sollen, wir sollten nur vernünftiger und überlegter an die Sache ran gehen.
Vor allem ohne große Teile der Bevölkerung an den Rand des Ruins zu treiben oder dazu zu bringen ihr Haus verkaufen zu müssen.
DerOlf schrieb:
Der Dank dafür gebührt auf Generationen Menschen wie dir.
Bis in die 5. Generation sollt ihr fröhnen ... weil es Tomi so gut ging.
