Mensch_lein schrieb:
Wieso tut man aber dann so, als würde die Meinungsfreiheit hier gelten, wenn sie es ja nicht muss oder tut?
Ich bin zwar nicht der Betreiber aber ich könnte mir vorstellen, dass es einfach ein probates Mittel ist um Reichweite zu generieren. Informiert man seine Leserschaft über aktuelle Themen, dann gibt es zwangsläufig auch Diskussionsbedarf über eben diese Themen. Bietet man zur Info gleichzeitig einen Platz zur Diskussion, dann hat man auch mehr Potential zur Generierung von Umsatz.
Gleichzeitig hat man dann auch ein Interesse, den Besuchern ein angenehmes Klima zu schaffen. Schließlich sollen die Leser ja wiederkommen. Man sollte also Regeln umsetzen, die alle kennen und sich damit grundsätzlich wohl fühlen. Also Meinungsfreiheit, keine Beleidigungen oder Drohungen. Und das erstmal unabhängig von irgendwelchen Gesetzen. Rein gesunder Menschenverstand und Marktwirtschaft. Bezügl. Straftatbestände gibt es ja gesetzliche Regeln
. Der Forenbetreiber also zusätzlich bestrebt sein diesen Gesetzen genüge zu tun. So handhabt es wohl auch Computerbase.
Ein alternativer Ansatz wäre, die Finanzierung nicht über die Leserschaft sondern von Firmen zu beziehen, die für deine Berichterstattung zahlen. Dann wäre es evtl. ein gutes Mittel, kein Kritik an dieser Firma im Forum zuzulassen. Ist das offensichtlich, hätte das Konzept wohl keine langfristige Erfolgsaussichten.
Mensch_lein schrieb:
Letztendlich gilt also, kein Recht auf Meinungsfreiheit im Netz, ausser man betreibt eine eigene Seite, sei es nun ein Blog, oder ein Forum und da gilt es auch nur für den Chefe.
Naja, es ist halt nicht so, dass dir das Händchen gehalten werden muss. Du hast kein Recht darauf, Hilfe zu bekommen um deine Meinung zu äußern. Auch kannst du niemanden zwingen, deine Meinung zu verbreiten.
Du kannst ja auch nicht zu irgendeinem Verlag gehen und sagen: 'Druckt diesen Artikel. Das ist meine Meinung'. Doch, kannst du machen. Aber du hast keinen Anspruch darauf, dass dein Artikel veröffentlicht wird.
Dem Grunde nach versucht man es so zu handhaben, wie es immer war, vor Internet. Das hat sich schließlich bewährt.
Wird allerdings ein Dienst zu groß, wie es einmal mit FB war, und es gibt keine Alternative, dann könnte etwas anderes gelten. Siehe oben, das BVerfG und die große Marktmacht von FB.
Und dem Grunde nach finde ich das gut. Wenn auf meinem Blog jemand 'seine Meinung' äußert, dann muss ich die nicht veröffentlichen und/ oder kann sie löschen. Muss ja nicht jeder Mist auf meiner Seite stehen, den ich da nicht haben will.
Zu dem von dir zitierten Artikel. Ja, das ist so und das finde ich auch OK. Jeder hat seine Grundrechte. Die Enden aber dort wo die Rechte anderer betroffen sind (Meinungsäußerung -> Beleidigung). Allerdings denke ich nicht, dass jede Kritik belegt werden muss. Das ist in deinem Artikel etwas unglücklich formuliert. Ich darf jederzeit sagen, dass ich etwas nicht gut finde.
Auch die Störerhaftung ist kein neues Instrument des Rechtssystems. Aber hier weiß ich jetzt nicht, was du wissen willst? Über Jura und das ein oder andere Rechtskonstrukt diskutieren oder ist dir da etwas nicht klar.
