sturme
Commander
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- Apr. 2004
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Imho konnte die Regierung einfach nicht vermitteln, was sie in den vergangenen Jahren erreicht hat. Der "Wohlfühl"-Wahlkampf hat da überhaupt nicht geholfen, während die SPÖ gezielt Ängste geschürt und Lügen platziert (siehe: Ausverkauf des Wassers ^^) hat.
Die Arbeitslosigkeit ist in den letzten Jahren gestiegen, aber dafür gibt es einen überaus einfachen Grund: Die tollen Arbeitslosenzahlen, mit denen frühere Rot-Schwarze Regierungen glänzen konnten, wurden mit horrenden Frühpensionen bezahlt.
Schüssel ist sicher nicht unter misteriösen Umständen zum Kanzler geworden, keine Ahnung wie du zu dem Schluss kommen kannst. Die Regierungsbildung 2000 war gelebte Demokratie - eine Mehrheit wurde gefunden, eine Regierung gebildet. Die SPÖ war mit ihrem Latein am Ende, hätte dem Bundespräsidenten nur noch eine Minderheitsregierung anbieten können. Tja und um das zu verhindern, wurden im Hintergrund zwischen ÖVP und FPÖ Koalitionsverhandlungen geführt. Dazu braucht es keinen offiziellen Auftrag des Bundespräsidenten, falls du das nicht weißt. Er kann den Vorschlag annehmen, oder auch nicht. Genauso ist ein Regierungsbildungsauftrag an eine Partei nicht rechtlich bindend, sie muss ihn nicht einmal befolgen.
Die Arbeitslosigkeit ist in den letzten Jahren gestiegen, aber dafür gibt es einen überaus einfachen Grund: Die tollen Arbeitslosenzahlen, mit denen frühere Rot-Schwarze Regierungen glänzen konnten, wurden mit horrenden Frühpensionen bezahlt.
Schüssel ist sicher nicht unter misteriösen Umständen zum Kanzler geworden, keine Ahnung wie du zu dem Schluss kommen kannst. Die Regierungsbildung 2000 war gelebte Demokratie - eine Mehrheit wurde gefunden, eine Regierung gebildet. Die SPÖ war mit ihrem Latein am Ende, hätte dem Bundespräsidenten nur noch eine Minderheitsregierung anbieten können. Tja und um das zu verhindern, wurden im Hintergrund zwischen ÖVP und FPÖ Koalitionsverhandlungen geführt. Dazu braucht es keinen offiziellen Auftrag des Bundespräsidenten, falls du das nicht weißt. Er kann den Vorschlag annehmen, oder auch nicht. Genauso ist ein Regierungsbildungsauftrag an eine Partei nicht rechtlich bindend, sie muss ihn nicht einmal befolgen.