News Bundespräsident soll Internetsperren kippen

Ihr habt ja alle gewissermaßen Recht. Nur in dieser Thematik geht es ganz und alleine um Horst.

Übrigens scheint wohl Frau vdL informiert worden zu sein. :D

Lügenursels "Statement"

Mal schauen was unser Bundespräsident davon hält, er müsste ja jetzt zurück aus Frankreich sein.
 
Ich halte Horst Köhler für den einzigen Bundespräsidenten, der das noch kippen würde.
So viele Gesetze, die unter seiner "Regierung" schon gescheitert sind..
Ich schätze ihn so ein, dass er wirklich objektiv an diese Gesetzesidee herangeht und sich nicht von
Stimmen leiten lässt, die so etwas wie "Alle, die das Gesetz ablehnen, schauen Kinderpornos!" rufen.

Ein guter Mann, der hoffentlich das richtige tun wird ^^
 
Na wenn du deine Erwartungen da mal nur nicht zu hoch ansetzt.
Forum-Fraggle schrieb:
Welcher Druck sollte denn kommen? In der Geschichte der BRD hat kein BP nach seiner Amtszeit mehr ein politisches Amt ausgeübt, Rau versuchte es, scheiterte aber oder wollte dann doch nicht mehr, er versuchte es aber auch nur halbherzig. Dazu kann Köhler eh nicht wiedergewählt werden. Wo soll da der Druckpunkt angesetzt werden?
Reicht doch schon, wenn ihn seine "Kumpels" nicht mehr mögen. Die meisten Menschen können sowas nicht ertragen und trauen sich daher auch kaum, ihrem Freundeskreis zu wiedersprechen, wenn sich da erstmal eine Meinung "gebildet" hat (bzw. gebildet wurde).
Aber vielleicht schätze ich Köhlerchen ja auch völlig falsch ein, und vielleicht ist er ja auch eher mit Leuten dicke, die vernünftig im Kopf sind und das Thema Internetsperren gegen Kinderpronographie objektiv bewerten.

Conina schrieb:
Ich gehöre zu den "Dummen" und "Naiven", die den Rechtsstaat und die Grundrechte durch ein paar Gesetze nicht in seinen Grundfesten erschüttert sehen.
Es redet ja keiner davon, daß jetzt schon das Kind in den Brunnen gefallen ist. Aber man kann nicht leugnen, daß es sich im Moment gefährlich weit mit seiner Schnute hinein beugt.
Conina schrieb:
Auch wenn mir eine konsequente Umsetzung vorhandenen und völlig ausreichenden Strafrechts deutlich lieber wäre als die aktuelle Eventgesetzgebung. So entsteht der Eindruck, der Gesetzgeber würde dauernd Versäumnisse der Vergangenheit reparieren, was definitiv Unsinn ist.
So wie ich das sehe, werden gerade jetzt ja immer noch mehr Versäumnisse gemacht.
Da wird völlig überflüssigerweise Geld für Maßnahmen aus dem Fenster geschmissen, die niemandem etwas bringen, wärend man die Jugend und die Bildung vor die Hunde gehen lässt, weil man wieder am falschen Ende spart.
Und nein, das ist ganz und garnicht übertrieben. Ich weiß, wie es heutzutage in deutschen Klassenzimmern aussieht ... wie unfähig und/oder überfordert ein Großteil des Lehrpersonals ist; wie die Kinder, die schon von ihren Eltern nicht erzogen werden, auch in der Schule nicht auf den rechten Weg gebracht werden; und wie mangelnde Freizeit-Angebote zum exzessiven Drogenkonsum anregen.
Das mag nicht überall in Deutschland so sein ... aber zumindest unsere Hauptstadt leidet bereits stark darunter.

Das sind ganz üble Versäumnisse, die bereits gemacht wurden, und jetzt aber immernoch konsequent ignoriert oder runtergespielt werden, wärend überflüssige Hexenjagden auf Terroristen, "schwer pädo-kriminelle" Internetnutzer oder "Killerspiel"-Spieler gemacht werden.
(Die Leute, die an ihrer Schule ein Massaker anrichten um danach ihrem erbärmlichen Leben endlich ein Ende zu bereiten, ließen sich durch ein besser gefördertes Bildungssystem übrigens ebenfalls eher verhindern als durch das Schikanieren von geistig gesunden Menschen.)

Kopi80 schrieb:
Das ist soweit ja auch völlig korrekt. Aber was hat der gute Herr gemacht? Laut seinem Statement scheint er durchaus Ahnung von der Materie zu haben und nicht einfach nur populistische Parolen zu brüllen. Im Gegensatz dazu hat der Rest der Fraktion wahrscheinlich nicht einmal die Hälfte seines Wissens. Nach deiner Argumentation (und nach seiner ja auch) sollte sich also die Fraktion nun dem Fachwissen anschließen. Aber genau das Gegenteil ist passiert. Er, der Ahnung hat, schließt sich dem "dummen" Rest an. Und das ist der eigentliche Hohn an der Geschichte.
+1
Kann sowas wirklich nicht nachvollziehen.
Zu sagen "Das Gesetz ist zwar völlig überflüssig und falsch, aber weil ja nicht sooo schlimm ist, stimm ich mal zu." ist doch kappes.
 
Kopi80 schrieb:
Würdest du mich bitte nicht völlig aus dem Kontext zitieren? Danke. :) Es ging bei meiner Aussage lediglich um die 'Vermutung' von Suxxess, niemand würde irgendwann irgendetwas kontrollieren. ...


Soso. Du weißt also heute schon wie der Gesetzestext dann in der Realität interpretiert werden wird? Respekt. Kann ich mal deine Glaskugel haben? Sicher der Text steht fest. Was man letztendlich daraus macht ist eine ganz andere Sache. Denn wie du ja selbst schon festgestellt hast, ist da nichts wirklich eindeutig geregelt. Also abwarten und erstmal schön Urlaub machen. Viel Spass. ;)

Erster Til: Sorry, zweiter Teil ist Unfug. Natürlich weiß ich nicht wie der Gesetzestext interpretiert, aber wir alle wissen wie der Gesetzestext lautet. Wenn wir mit dem Aufregen warten, bis er interpretiert wird, ist es zu spät. Dafür braucht man keine Glaskugel, sondern einfachen Verstand. Aber vielleicht haben wir nur aneinandervorbeigeredet, denn ich bin auch der Meinung, daß da eben nichts geregelt ist, was ja das Schlimme ist (neben dem Inhalt). Danke für die Wünsche, ich genieße Leben unplugged, Kanufahren in Schweden ohne Strom und somit auch ohne Internet und Zensursula :)

Suxxess schrieb:
Also kurzgefasst, die SPD (Link-)Basis ist sich durchaus bewusst, dass das Gesetz abgelehnt gehört hätte. Die Obrigkeit der SPD hat dieses Thema aber durchgedrückt indem quasi Gruppenzwang / Franktionszwang u.s.w. auf die Abgeordneten ausgeübt wurde.

Seltsam daß die SPD erst Stimmen gegen das Gesetz hatte, nachdem sie schlecht bei der EU Wahl abgeschnitten hatte und immer mehr gegen das Gesetz wetterten. Ein Schelm, der böses dabei denkt.
 
"Herr Bundespräsident, warum unterschreiben Sie nicht? Möchten sie etwa öffentlich als Unterstützer der Kinderpornographie hingestellt werden?" -> bam, Unterschrift
 
Ein leidiges Thema! Jedenfalls bin ich geen dies Sperren genau wie gegen die Killerspiel-verbote!
son schwachsinn!
Politiker ohne den geringsten schimmer die nur für ihr Geld reden!
 
Was ich bisher auch noch nicht wusste: Die EU muss diesem Gesetz auch erst noch zustimmen, bevor es in Kraft treten kann. Bundeshorst ist also noch nicht der letzte Entscheidungsträger. Schwupps ward er entmachtet. ;)

Interessanter Beitrag dazu (grad gesehen): http://aspekte.zdf.de/ZDFde/inhalt/6/0,1872,7611174,00.html oder für die Lesefaulen unter uns das ganze noch mal als audiovisueller Beitrag (Popups zulassen!).

Endlich mal eine sachliche Darstellung die es ins TV geschafft hat, auch wenn der Beitrag durchaus umfangreicher hätte aufallen können.
 
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