Potus Wahl und die Auswirkungen

[CCIBS]

@KlareElfer
Dann doch wenigstens als Video

(ist jetzt nicht jenes zu deinem Text)

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[smuper]

@ZeT

Das ist für mich alles Kaffeesatzleserei. Da spielen so viele Komponenten mit rein (Senatsmehrheit, Kabinetbesetzung, Einfluss der "linken" Ströme der Demokraten....)

Man ist ja mittlerweile genügsam, mir reicht schon, wenn der Dialog wieder auf ein Niveau oberhalb der Gosse gehoben wird.

Biden wird auch genug mit Innenpolitik zu tun haben ...

 

[Thane]

Ich denke auch, dass Trump den Schaden bereits längst angerichtet hat und es unglaublich schwierig wird, das zu kitten. Vor allem die Spaltung des Landes wurde nochmal vorangetrieben. Wenn man so sieht, was bei einigen Trump-Anhängern immer noch abgeht. Wahnsinn.

@Pym
Was genau findest du an unserem Wahlrecht dringend reformbedürftig?
Wir sind ja nun wirklich weit weg von den Zuständen der US-Wahl.

 

[Pym]

Meinen einen Satz möchte ich bitte nicht als grundsätzliche Kritik an unserem Wahlrechtssystem verstanden wissen. Es nur ein Hinweis, dass sich solche Änderungen nicht leicht umsetzen lassen, auch wenn sie Positives bewirken sollen. Bei uns ist die geltende Regelung mit den Überhangmandaten reformbedürftig, die den Bundestag über die Zeit hat anwachsen lassen zu einer, in Relation zur Bevölkerung, übermäßigen Größe. Dadurch wird die Regierung nicht handlungsfähiger, die Belastungen steigen und die Akzeptanz sinkt. Mehr dazu bei der bpb.

 

[didi72de]

Mal eine Frage : Kann eigentlich nicht der Supreme Court eingreifen und die Machtübergabe an Boden anordnen? Zumindest dann wenn das Ergebnis offiziell ist?
Oder müsste Biden da gerichtlich aktiv werden das der Supreme Court einwirken könnte?

 

[Mustis]

Ich denke auch, dass Trump den Schaden bereits längst angerichtet hat und es unglaublich schwierig wird, das zu kitten.

Das ist schon möglich in einem gewissen Umfang. Die Republikaner müssten sich halt nur mal trauen sich geordnet gegen Trump zu stellen und zu betonen, dass die Wahl fair und rechtmäßig war und das die Aussagen von Trump lügen sind. Eben mal parteipolitisches Gescharrere hinten anstellen und die wahren Werte vertreten wäre mal angesagt. Das würde auch viele Repwähler wieder ins Boot holen.

Ohne einer solchen Geste wird die USA gespalten bleiben und ich bezweifele eigentlich, dass das im Sinne der Reps sein kann.

 

[stummerwinter]

Interessanter Aspekt: Senatswahl Georgia als Grund, warum Republikaner weiterhin hinter Trump stehen

Gerade Artikel dazu auf SDZ

 

[Mustis]

Das ist äußerst kurzsichtig und genau das was ich meinte mit Parteigeplänkel.

 

[smuper]

Ich bin mir nicht sicher ob das kurzsichtig ist, ohne die Trump-Basis sind die Republikaner nicht mehr überlebensfähig. Und Trump wird uns als Meinungsmacher sicherlich erhalten bleiben ....

 

[Mustis]

Natürlich ist es kurzsichtig. Wie sollen die Reps mittel und langfristig davon profitieren, dass das Land schwer gespalten bleibt und bei jeder Wahl quasi Unruhen zu befürchten sind?

 

[smuper]

Nenn mir die Perspektive.

 

[Mustis]

Bitte was?

 

[smuper]

Nenn mir die Alternative, ich sehe sie nicht. Die Far-Right ist seit der Tea Party Bewegung unentwegt gewachsen und als Strömung für die Republikaner alternativlos. Und die Aussichten für die Republikaner sind mittelfristig auch nicht schlecht.

Scheinbar liege ich nicht so falsch, denn die "Führungsriege" der Republikaner um Lindsey Graham und Mitch McConnell sehen ja bisher auch keine Alternative, sonst hätten sie Trump schon längst geschasst.

 

[Mustis]

Wie hätten sie einen gewählten präsidenten schassen können? Und bei seiner wahl glaubte man halt noch ihn bändigen zu können bzw das ganze als wahlkampftheater abtun. Das kann man jetzt nicht. Und vorallem: wo sollen den die ganzen repwähler hin bei der wahl? Es gibt nur die demokraten als alternative. Also ists usus zu denken, die wählen dann alle einen solo trump. Die meisten repwähler wählen rep egal wer da kandidat ist. Das hat man doch nun gesehen...

 

[CCIBS]

Und vorallem: wo sollen den die ganzen repwähler hin bei der wahl? Es gibt nur die demokraten als alternative. Also ists usus zu denken, die wählen dann alle einen solo trump.

Eventuell werden sie zu Nichtwähler, was den Demokraten dann ja auch in die Hände spielt. Ich hätte ja gehofft, dass Trump abschreckend genug sei, dass Republikanische Stammwähler, dann wenigstens nicht wählen, aber er hat dieses mal 10 Millionen Stimmen mehr bekommen, wie vor vier Jahren. Abschreckend war er also irgendwie nicht so sehr.

 

[sudfaisl]

@Mustis: Sie profitieren von der Spaltung der Nation weil sie so an der Macht bleiben können. Macht um der Macht Willen (und natürlich um richtig Schotter zu machen). Und natürlich Rassismus.

@CCIBS: Trump konnte bei den Latinos (vor allem bei Kubanern, Venezolanern aber auch bei mexikanischstämmigen im Rio Grande Valley) massiv zulegen. Bei denen hat die Angstmache über Sozialismus sehr gut gezogen, weil deren Vorväter ja gerade vor dem Sozialismus dieser Ländern geflohen sind. Das hat seine Wählerbasis massiv ausgebaut. Und wer 2016 für Donald Jesus Trump gestimmt hat, hats sowieso diesmal auch getan.

 

[CCIBS]

@CCIBS: Trump konnte bei den Latinos (vor allem bei Kubanern, Venezolanern aber auch bei mexikanischstämmigen im Rio Grande Valley) massiv zulegen. Bei denen hat die Angstmache über Sozialismus sehr gut gezogen, weil deren Vorväter ja gerade vor dem Sozialismus dieser Ländern geflohen sind.

Da frage ich mich wirklich, wie man glauben kann, dass so ziemlich das Kapitalisierte Land der Welt nur annähernd so Sozialistisch werden kann, wie Kuba.

Das hat seine Wählerbasis massiv ausgebaut. Und wer 2016 für Donald Jesus Trump gestimmt hat, hats sowieso diesmal auch getan.

Viele haben letztes Mal nicht zwangsweise für Trump gewählt, sondern gegen das System. Hätte ja gehofft, dass nach vier Jahren mehr eingesehen hätten, dass es schlimmeres als das System gibt. War leider nicht so.

 

[smuper]

@Mustis

Wie schon von anderen genannt: Nichtwähler werden. Trotz seiner Niederlage hat Trump die höchste Anzahl an Stimmen vereint, die je ein republikanischer Kandidat erreicht hat. Davon profitierten sowohl McConnell als auch Graham in ihren Wahlen.

Außerdem reden wir doch gerade von der jetzigen Taktik der Parteigranden, und sie könnten eben jetzt mit ihm brechen, tun sie aber bisher nicht. Eben weil sie wissen, dass sie ohne die Stimmen der Erzkonservativen mittelfristig kein Land gegen die Demokraten sehen. Der Schwenk müsste sehr sehr vorsichtig erfolgen. CNN munkelt ja, dass Trump in den nächsten Tagen bzw. 1-2 Wochen einknickt.

 

[mdave]

Oder müsste Biden da gerichtlich aktiv werden das der Supreme Court einwirken könnte?

Das ist nicht erforderlich.
Noch ist die Wahl nicht beendet, und noch ist Trump Präsident. Dass er momentan die voraussichtlich anstehende Übergabe nicht unterstützt ist vielleicht lästig, aber mehr auch nicht.
Trotz anstehender Neuauszählungen werden die Ergebnisse wohl zu den entsprechenden Deadlines vorliegen, das Electoral College wird den Präsidenten wählen, und der wird dann ab dem vorgesehenem Datum Präsident sein.
Trump hat entgegen so mancher Schreckensszenarien die gerade aufkommen keine besondere Macht, da etwas zu verhindern.
Was er natürlich wie jeder Bürger machen kann ist, den Rechtsweg voll auszuschöpfen. Das versucht er gerade, und in Details wird das auch die Wahl verändern. Im Gesamtergebnis allerdings wohl eher nicht. Das sehen trotz erheblicher Spaltung auch die US Bürger so, die nach aktuellen Umfragen zu ~80% Biden als legitim gewählten Präsidenten sehen, wenn ich mich recht erinnere.
Man sollte da m.E. einfach mal die Füße still halten. Es macht doch gerade einen Rechtsstaat aus, dass jedem Bürger der Rechtsweg offensteht. Das gilt natürlich auch für den Präsidenten. Das ist auch keine "Beschädigung der Demokratie" oder "der Weg in die Diktatur", sondern ein völlig legitimer Prozess.
Das geht jetzt alles seinen natürlichen Gang, und der dauert eine Weile. An dessen Ende wird aller Voraussicht nach ein abgewählter Trump ohne offene verbleibende Rechtswege stehen, und der Spuk ist vorbei...

Der wirklich spannende Teil kommt danach.
Biden hat kein einfaches Erbe in vielerlei Hinsicht.
Es wurden in der Wahl viele Annäherungen an den linksradikalen Flügel gemacht. Die erwarten nun für ihre Stimmen Resultate. Das kollidiert aber fundamental mit der Idee, die Spaltung des Landes zu heilen. Das ist ja selbst bei den Kernwahlthemen schon der Fall. Trump war erst Ausdruck dieser tiefgehenden Spaltung, und dann bereitwilliger Katalysator. Nicht aber die zugrundeliegende Ursache.
Entsprechend ernsthafte und tiefgehende Auseinandersetzung mit den Problemen bedarf es, um das wieder zu beheben. Vermutlich eine Aufgabe für Jahrzehnte.

 

[Mustis]

Welche annäherungen an den linksradikalwn flügeln fanden denn statt? Ich bitte um konkrete nennungen.