Netzpolitik (Seite 40)
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News Update Einigung bei Rundfunkgebühren für PCs
Nach Informationen der Augsburger Allgemeine haben sich ARD und ZDF auf die Höhe der Rundfunkgebühren für Computer mit Internetanschluss geeinigt. …
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News Abmahnung gegen Forenabmahnungen.de
Die Seite Forenabmahnungen.de wurde nach der Abmahnung von Supernatureforum.de mit dem Ziel gegründet, Forenbetreibern eine Plattform zu bieten, um …
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News IFA: MP3-Player von SanDisk beschlagnahmt
Mit den neuen MP3-Playern der „Sansa“-Reihe hat SanDisk auf der IFA einige Konkurrenten zum Apple iPod (nano) vorgestellt (siehe auch) und wollte …
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News iPod-Zulieferer zieht Klage komplett zurück
Nachdem Foxconn bereits vergangene Woche die Schadenersatzforderung gegen zwei chinesische Journalisten auf einen symbolischen Yuan (etwa 10 Cent) …
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News iPod-Produzent reduziert Schadenersatz
Nachdem gestern bekannt wurde, dass der Apple-iPod-Produzent Foxconn zwei chinesische Journalisten aufgrund ihrer Berichterstattung über die …
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News Regierung verschärft gegen Kinderpornografie
Das Bundeskabinett hat am Dienstag einen Gesetzesentwurf auf den Weg gebracht, der eine Verschärfung der strafrechtlichen Bestimmungen zum Thema …
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News Apple-Zulieferer verklagt Journalisten
Die ursprünglich von der britischen Zeitung „Mail on Sunday“ angestoßene Recherche zu schlechten Arbeitsbedingungen in einem chinesischen Werk des …
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News Näheres zum Jugendschutz des DS-Browsers
Die Astaro AG stattet den DS-Browser für den Nintendo DS und DS Lite mit Filtertechnologie gegen jugendgefährdende Seiten aus. Mit dem europaweiten …
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News Apple und Creative legen Patentstreit bei
Mitte Mai eskalierte der bereits seit längerer schwelende Streit zwischen Apple und Creative um das sogenannte „Zen-Patent“. Dabei geht es um …
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News „Heise-Urteil“ in 2. Instanz zum Teil revidiert
Vor wenigen Stunden endete in der zweiten Instanz die mündliche Verhandlung zum so genannten „Heise-Urteil“. Zwar wies das Oberlandesgericht Hamburg …
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News AOL Nutzdaten-Skandal mit Folgen
Nachdem der Internet Service Provider AOL kürzlich Details zu Suchanfragen von rund 660.000 Nutzern über drei Monate hinweg veröffentlicht hatte, …
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News Verhandlungen im Fall „Supernature“ abgesagt
Fünf Tage vor dem angesetzten Verhandlungstermin für die von Martin Geuß, Betreiber des Supernature-Forums, eingereichte negative Feststellungsklage …
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News Intel sucht ATis Beistand im Prozess gegen AMD
Knapp ein Jahr ist es her, dass AMD eine Klage gegen den Hauptkonkurrenten Intel anstrebte. Der Stein des Anstoßes: AMD fühlte sich durch die …
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News Microsoft geht mit eBay gegen Raubkopien vor
Microsoft kämpft nicht nur gegen den immer weiter zunehmenden Spam-Versand, sondern auch gegen die gegen das Unternehmen gerichtete …
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News BITKOM kritisiert Handy-Verbot an Schulen
Ein Handy-Verbot an Schulen hilft nicht bei der Erziehung aggressiver Jugendlicher. Diesen Standpunkt vertritt die Telekommunikationsbranche, die …
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News Härtere Strafen für Spammer gefordert
Die von der deutschen Internet-Wirtschaft gegründete Sicherheitsinitiative „no abuse in internet“ (naiin) hat im Kampf gegen den unerwünschten …
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News Teles verliert im Rechtsstreit gegen AVM
Das Oberlandesgericht Karlsruhe und das Landgericht Mannheim haben innerhalb weniger Tage zwei Klagen der Teles AG gegen die AVM GmbH abgewiesen. …
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News EU: Microsoft soll 280 Millionen Euro zahlen
Nach Wochen der Spekulation und verschobenen Stichtagen für eine endgültige Entscheidung hat die EU-Kommission Microsoft rückwirkend zur Zahlung von …
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News Kartellamt: AMD-Beschwerde gegen Intel
Beim Bundeskartellamt ist eine Beschwerde gegen Intel seitens AMD eingegangen. Das bestätigte AMD-Sprecher Jens Drews gegenüber heise online. Erste …
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News EU kündigt neues Bußgeld für Microsoft an
Vor Kurzem wurden Berichte publik, nach denen die Europäische Union beschlossen hat, Microsoft aufgrund von Kartellrechtsverletzungen und Querelen …
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News EU: tägliches Bußgeld für Microsoft?
Die Europäische Union scheint nun kurz davor zu stehen, Microsoft mit einem täglichen Bußgeld in Millionenhöhe zu belegen. Bekannt gegeben wird die …
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News Neues zur Abmahnwelle im Internet
Seit Monaten schon versuchen findige Kanzleien diverse Internetseiten und -foren für zweifelhafte Vergehen schuldig sprechen zu lassen. Während das …
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News Ärger für Apples iTunes in Skandinavien?
Ärger droht Apple in den skandinavischen Ländern Schweden und Norwegen. Dort stößt der Music-Store iTunes auf Kritik bei den staatlichen …
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News US-Urteil: VoIP muss abgehört werden können
Wie die Court Of Appeals des District of Columbia in den USA bestätigte, müssen Internet-Telefonieanbieter Staatsbehörden eine Möglichkeit …
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News Sex-Szenen in GTA: Take2 geht straffrei aus
Aufatmen bei Take2-Interactive: Der Video-Spiele Vertrieb geht für die in „Grand Theft Auto (GTA):San Andreas“ gefundenen virtuellen Sex-Szenen …
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News Googles großer Lauschangriff auf den TV
Google erprobt derzeit eine neue Technologie, die es zukünftig ermöglichen soll, mittels eines kurzen Audio-Mittschnitts des laufenden …
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News China soll stärker gegen Raubkopien vorgehen
Die Volksrepublik China wurde von Peter Mandelson, dem Handelskommissar der Europäischen Union, dazu aufgefordert, internationale Handelsregeln zu …
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News Yello lässt GoYellow den Namen verbieten
Die Internetauskunft GoYellow darf nach einem Beschluss des Landgerichts München I (Az: 1HK O 11526/05) seine bisherige Firmenbezeichnung nicht mehr …
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News Software-Fälscher in Haft genommen
Der Staatsanwaltschaft Bochum und dem Bundeskriminalamt ist ein weiterer Schlag gegen international tätige Softwarefälscher gelungen. Der …
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News ver.di: GEZ-Gebühr auf Internet-PCs aussetzen
In einem Brief an die zuständigen Ministerpräsidenten der Länder haben die in der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) organisierten …
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News Apple verliert Klage gegen Seitenbetreiber
In dem Gerichtsstreit um die Bekanntgabe von Quellen konnte sich Apple nicht gegen die Betreiber der Webseiten PowerPage, AppleInsider und …
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News Razzia gegen eDonkey-Nutzer
Für 130 deutsche eDonkey-Benutzer begann der gestrige Dienstag im Rahmen des nach Angaben der Ermittler größten Verfahrens gegen den illegalen …
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News Creative verklagt Apple verklagt Creative
Bereits seit geraumer Zeit beschuldigt Creative den Konkurrenten Apple bei den iPods ein von Creative selbst entwickeltes und geschütztes Patent zu …
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News Fremde Marken in Meta-Tags unzulässig
Wie das Oberlandesgerichts Hamburg in der mündlichen Verhandlung am 20. April 2006 klargestellt hat, ist die Verwendung fremder Marken in Meta-Tags …
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News Prozess um Dialer-Betrug in Mio.-Höhe beginnt
Am 11. Mai dieses Jahres wird der erste Verhandlungstag in einem Fall, der sich als einer der größten Betrugsfälle Deutschlands herausstellen …
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News Warner Music drohen 14 Sammelklagen
Derzeit steht es nicht gut um die Warner Music Group: rote Zahlen trotz wachsendem Online-Geschäft und 14 ausstehende Kartellrechtsklagen wegen …
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News Forum reicht Klage gegen Abmahnung ein
Die vom Betreiber des Supernature-Forums, Martin Geuß, mit einer großangelegten Spendenaktion über die vergangenen Wochen angestrebte negative …
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News Kurios: Komplette Firma in China gefälscht
Dass aus China nicht immer nur originale Ware den Weg in den internationalen Handel findet, hat sich ja mittlerweile schon herumgesprochen. Dass nun …
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News HeadCam-Recording für englische Polizei
Cylon Systems und Archos kooperieren im Sicherheitssektor. Das Resultat ist ein neues digitales Headcam-Aufnahme-System für die …
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News BGH bestätigt drei Jahre Haft für Raubkopierer
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem erst jetzt bekannt gewordenen Beschluss die Revision des Softwarehändlers Oliver W. im wesentlichen …
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News Die Top 12 der Spam-Versender weltweit
Zwischen Januar und März 2006 ermittelte Sophos einmal mehr das „Dreckige Dutzend“, die zwölf aktivsten Spam-Länder der Welt. Spitzenreiter der …
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News Radarfallen-Plugin für Google Earth
Wer schon immer mal einen Überblick über die stationären Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachungsanlagen – kurz Radarfallen – in Deutschland haben …
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News Klingeltonwerbung teilweise rechtswidrig
In einem gestern bekannt gegebenen Urteil erklärt der Bundesgerichtshof Teile der heute üblichen Klingeltonwerbung für rechtswidrig. Im konkreten …
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News Hansenet auf Konfrontationskurs mit Telekom
Der Hamburger Netzanbieter Hansenet hat bei der Bundesnetzagentur eine Beschwerde gegen die Telekom eingereicht, durch die erreicht werden soll, …
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News Internationale Phishing-Gruppierung überführt
Dem Bundeskriminalamt gelang die Festnahme von sieben Mitgliedern einer international agierenden Phishing-Gruppierung. So konnten Schäden in …
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News Microsoft unterliegt im Schriftarten-Streit
Im Ende letzten Jahres ausgebrochenen Plagiatstreit zwischen Microsoft und der deutschen Firma Linotype um die von Microsoft für Windows Vista und …
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News Klage gegen GEZ-Pflicht für Internet-PCs
Im Mai 2005 beschloss der Deutsche Bundestag, die Gebührenerhebung von Radios und Fernsehern auch auf PCs mit Internetanschluss auszudehnen. Anfang …
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News Bild gegen VW: Wem gehört „Volks“
Bild.T-Online, Internet-Tochter der Bild-Zeitung, hat vor dem Landgericht Hamburg einen Verfahren angestrebt, welches den Markenschutz des Begriffs …
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News Keine Bagatellklausel im Urheberrecht
Wie das Bundesministerium der Justiz bekannt gibt, hat die Bundesregierung soeben die Novelle des Urheberrechts (des so genannten „Zweiten Korbes“) …
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News Razzia auf der CeBIT 2006
Wenn man in Hannover Jahr für Jahr durch die heiligen Messehallen läuft, wundert man sich mitunter, wie sehr einige Produkte – oft von kleinen …
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News Offener Brief zum Verbot von Killerspielen
Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung findet sich das so genannte „Killerspiel“-Verbot, welches derzeit heiß diskutiert wird. Die Zuxxez …
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News Spammer aus den USA zahlt 1,1 Millionen Dollar
Datran Media, ein US-amerikanisches „E-Mail Marketingunternehmen“, hat sich dazu bereit erklärt, 1,1 Millionen US-Dollar aufgrund von …
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News ESB baut Öffentlichkeitsarbeit weiter aus
Der Deutsche eSport-Bund (ESB) baut seine Öffentlichkeitsarbeit weiter aus und schafft auf seiner Homepage neue Bereiche. Im Bereich „Wissen“ sind …
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News Samsung wird von Film-Studios verklagt
Der koreanische Konzern Samsung soll von mehreren Film-Studios – zu denen Paramount Pictures, Time Warner, Walt Disney, 20th Century Fox und die …
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News Größter eDonkey-Server beschlagnahmt
Am gestrigen Dienstag wurde in Belgien der größte noch am Netz befindliche eDonkey-Server „Razorback2“ vom Netz genommen und beschlagnahmt. …
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News Kündigung von Powerusern ist illegal
Nicht nur 1&1 und Kabel Deutschland haben es getan, sondern auch andere Provider waren mit von der Partie – sie haben sich auf die eine oder andere …
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News Eisverkauf samt Raubkopien in Großbritannien
Frei nach dem Motto „Darfs ein bisschen mehr sein“ verkaufte ein Eisverkäufer aus Großbritannien zum Eis am Stiel Raubkopien von Spielen und …
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News Apple verklagt – iPod zu laut!
Das Land der unbegrenzten Möglichkeiten ist oft auch als „Land der unbegrenzten Klagemöglichkeiten“ bekannt. Diesem Namen macht man derzeit im …
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News Microsoft lizenziert Teile des Windows-Code
Im Konflikt zwischen Microsoft und der Europäischen Union ist es zu einer Annährung gekommen: Der Softwarekonzern will Lizenzinhabern Einblick in …
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News Vorwürfe gegen GVU zurückgewiesen
Am 24. Januar sorgte die Aktion „Boxenstopp“ der Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) für einigen Wirbel, da die eigenen …
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News Auch ZPÜ fordert eine eigene PC-Abgabe
Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) kritisiert scharf die Klage der Zentralstelle für private …
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News DVD-Kopien für Freunde weiterhin legal
Bis zu sieben Kopien von DVDs oder Audio-CDs für Nachbarn und Freunde sieht ein Fach-Jurist für IT-Recht aus Schleswig-Holstein weiterhin als legal …
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News Razzia wegen Raubkopien bei der GVU
Nach Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Ellwangen und des Landeskriminalamts Baden-Württemberg führten Polizeibeamte heute Vormittag gegen 10 Uhr …
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News Jugendschutz: Keine Gewaltspiele mehr in Florida
In Florida billigte der Senatsausschuss die Gesetzesinitiative „SB 492“, welche von Alex Diaz de la Portille eingebracht wurde und den Verkauf von …
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News Rambus verklagt Micron
Der Speicherentwickler Rambus hat eine weitere Klage eingereicht. Diesmal trifft es den Speicherhersteller Micron, der unter anderem mit DDR2-, …
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News Spam-Versender muss 11,2 Mrd. Dollar zahlen
Eine astronomische Summe muss ein Spam-Verteiler in den USA begleichen: Für den Versand von 280 Millionen Spam-Mails wurde ein Mann aus dem …
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News EU fordert täglich 2 Mio. Euro von Microsoft
Der nunmehr schon mehrere Jahre schwelende Konflikt zwischen Microsoft und der Europäischen Union spitzt sich weiter zu. Nachdem der …
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News OLG bestätigt Urheberrechtsabgabe auf PCs
Das aktuelle Urteil des Oberlandesgerichts München zu Urheberrechtsabgaben auf Personal Computer ist aus Sicht des Bundesverbands …
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News AMD vs Intel: Beweise kommen März 2006
Der Tokyo District Court hat heute festgelegt, Unterlagen, welche die japanische Wettbewerbsbehörde (JFTC) im Laufe seiner Untersuchungen gegen …
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News Strafe gegen Microsoft auch in Süd-Korea
Neben der Europäischen Union ist nun auch die süd-koreanische Kartellbehörde FTC der Ansicht, dass Microsoft seine Macht im Markt missbraucht und …
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News Betreiber haftet für Forenbeiträge
In einem Urteil gegen heise online bestätigte das Hamburger Landgericht eine einstweilige Verfügung, die es heise online verbietet, Forenbeiträge zu …
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News Microsoft: Erste Klage aufgrund der Xbox 360
Kurz nachdem Microsofts neuste Konsolengeneration, die Xbox 360, in den U.S.A. und Europa erschienen ist und erste Beschwerden über die angeblich …
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News BKA warnt vor neuem Sober-Wurm
Das Bundeskriminalamt warnt vor E-Mails mit gefälschten Absender- und Betreffangaben, welche den Wurm Sober.Y im Anhang enthalten. Die E-Mails, …
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News RIAA zeigt Verständis für Sonys Kopierschutz
Cary Sherman, Präsident der Recording Industry Association of America (RIAA), dürfte dieser Tage einer der wenigen sein, der Verständnis für Sony …
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News WoW: Eltern verklagen Blizzard
Der Online-Rollenspiel Bestseller „World of WarCraft“ ist bislang für den Entwickler Blizzard ein voller Erfolg, auch wenn hin und wieder Kritik an …
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News Geringe Nachfrage nach Windows XP N
Die im Juni vorgestellte „Windows XP N“-Edition, welche von Microsoft aufgrund einer Wettbewerbsmaßnahme der Europäischen Union auf den Markt …
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News Sonys „Kopierschutz“ XCP verletzt Copyright
Die Schlagzeilen um Sonys umstrittenen und mittlerweile zurückgezogenen Kopierschutz XCP für Audio-CDs nehmen keine Ende. Nachdem die …
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News BitTorrent-Nutzer muss ins Gefängnis
In Hongkong wurde erstmals ein Nutzer des BitTorrent-Netzwerkes zu einer dreimonatigen Gefängnisstrafe verurteilt. Grund dafür ist, dass er ohne …
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News Apple wegen iPod nano verklagt
Des Öfteren musste man in den letzten Wochen von Eigentümern eines Apple iPod nano im Internet lesen, dass der kleine MP3-Player recht empfindlich …
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News Kampf gegen Spyware erreicht nächste Runde
Die Anti-Spyware Coalition (ASC), eine Allianz von Technologiefirmen und öffentlichen Interessengruppen, gibt wichtige Fortschritte bei ihren …
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News Probleme mit deutscher Quake-4-Version
Die deutsche Version von Quake 4 wird laut der Infoseite für Linux von id-Software inkompatibel zu der internationalen Versionen sein. Schuld daran …
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News Bundesnetzagentur erhält Dämpfer aus Brüssel
Die Bundesnetzagentur musste im Telefonnummernstreit vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) eine Schlappe hinnehmen. Dieser entschied zu Gunsten …
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News Codierung von Laserdruckern entschlüsselt
Die EFF hatte im Juli zum Einschicken von Ausdrucken von Laserdruckern aufgefordert. Auf Grund der zahlreichen Einsendungen konnten jetzt die Codes …
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News Quake 4 in Deutschland nicht ungeschnitten
Mit Quake 4 erscheint in ein paar Tagen eines der Top-Spiele 2005 in Deutschland. Wer allerdings Blutbäder wie in den Vorgängern erwartet, wird …
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News AMD fordert Beweismittel gegen Intel an
In der gerichtlichen Auseinandersetzung zwischen AMD und Intel aufgrund von Kartellrechtsverletzungen des Halbleiter-Riesen aus Kalifornien konnte …
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News eDonkey/Overnet-Entwickler gibt auf
Nach einer Unterlassungserklärung der US-amerikanischen Musikindustrievertretung RIAA schmeißt der Entwickler von eDonkey und Overnet das Handtuch …
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News ISP verwarnt Copyright-Verletzer
In den USA beginnt eine neue Phase des „Kampfes gegen den Downloader“. Internet-Benutzer, die über das riesen Telekommunikations-Unternehmen Verizon …
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News 22.000 russische CDs und DVDs beschlagnahmt
Nach Aussagen der Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) ist es der Bielefelder Polizei gelungen, insgesamt rund 25.000 …
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News Polizei beschlagnahmt Office-Fälschungen
Bei einer Durchsuchung in den frühen Morgenstunden des 9. Septembers in Köln hat die Polizei 190 gefälschte Office 2003-Produkte und eine nicht …
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News KaZaA-Betreiber haben Urheberrecht verletzt
Der Australian Federal Court in Sydney hat die Betreiber der Tauschbörse Kazaa schuldig gesprochen, das Urheberrecht durch die seit 2002 von Sharman …
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News AMD nimmt Stellung zu Intels Klage-Reaktion
AMD veröffentlichte heute folgende Stellungnahme zu Intels Reaktion auf die Kartellrechtsklage, die AMD am 27. Juni 2005 beim US-Bundesgericht in …
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News Intel reicht Antwort auf AMDs Klage ein
Intel hat heute seine 63-seitige Antwort auf die kürzlich von Advanced Micro Devices (AMD) initiierte, Intels Geschäftspraktiken betreffende Klage …
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News Bundesregierung plant Viren-Alarmzentrum
Die Bundesregierung plant in Kooperation mit der deutschen Wirtschaft die Gründung eines nationalen Alarmzentrums gegen PC-Viren. Dies geht aus …
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News Neue Sommerzeit in den USA birgt Probleme
Wegen der Unterzeichnung eines Gesetzes von George W. Bush am Montag müssen Systemadministratoren und Softwareentwickler ihre Programme nach den …
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News eBay: Auktionseröffnung ist rechtlich bindend
Verkäufern, die beim Online-Auktionshaus „ebay“ in Zukunft Gegenstände zur Versteigerung freigeben, müssen sich darauf gefasst machen, mit allen …
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News Was steckt hinter Codierung auf Laserdruckern?
Gegen Ende 2004 wusste das Magazin PC World in einem Artikel von einer neuartigen Codierungstechnologie in Laserfarbdruckern zu berichten, die die …
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News Microsoft: Erster Erfolg gegen den Ex-Manager
Im Streit zwischen dem Redmonder Softwarekonzern und dem Suchmaschinenprimus Google um den ehemaligen Microsoft-Mitarbeiter Dr. Kai-Fu Lee konnte …
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News Zweite Instanz bekräftigt Urteil im Fall Heise.de
Das Oberlandesgericht München hat heute in zweiter Instanz das Urteil des Landesgerichtes München vom März dieses Jahres bestätigt, in welchem dem …
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News Webpräsenz von Guantanamo geknackt
Dieser Tage gibt es weltweit wohl kein westlich-geführtes Gefängnis, dass für mehr Aufregung sorgt, als der US-Stützpunkt Guantanamo auf der …
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News Microsoft verklagt Ex-Manager
Dr. Kai-Fu Lee, ehemals Microsoft-Vize für den Bereich „Natural Interactive Services Division“, dürfte bei seinem Ex-Arbeitgeber so etwas wie ein …
